Abschlusserklärung der internationalen Solidaritätsdelegation nach PalästinaInternationale Solidaritätsdelegation nach Palästina erfolgreich abgeschlossenEine internationale Solidaritätsdelegation unter Leitung des Antiimperialistischen Lagers bereiste vom 14. bis 28. August Palästina. Der Hauptzweck dieser Delegation, die unter dem Namen "Risse in der Mauer" lief, war es dem Kampf des palästinensischen Volkes und der Widerstandsbewegung eine Botschaft der Solidarität zu überbringen und sich so den Terrorismusvorwürfen vehement entgegen zu stellen. Während der Reise hatte die Delegation die Möglichkeit mit Vertretern beinahe aller Organisationen des palästinensischen Widerstands zu sprechen. Unter diesen waren der Generalsekretär der PFLP, Ahmed Saadat im Gefängnis von … [weiterlesen]

Hände weg vom Irakkongress!Politiker und die Staatsmächte schlechthin treten die Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit Füßen.Machtgier, Kapitalismushörigkeit lösen die so gerühmten Errungenschaften der Aufklärung, nämlich Demokratie und Rechtstaatlichkeit europaweit ab.Blind vor eigenen Machtinteressen und Überheblichkeit gegenüber anderen Völkern läuft man in die Falle derjenigen, die Chaos und Panik weltweit auslösen um zu beweisen, dass Demokratien nichts taugen, die sogenannten Terroristen.Wie soll und will man anderen Völkern klarmachen, dass Demokratie die einzig wahre Rechtsform ist, wenn man seine eigene westliche, ach so super funktionierende Demokratie derartig leichtfertig opfert und gegen jede Rechtstaatlichkeit, Menschenwürde und gegen alle … [weiterlesen]

Erklärung des Komitees Freier Irak DeutschlandErmittlungsverfahren seit neun Monaten eingestellt, BRD verweigert dennoch Wiedereinreise Am 18.09.04 wurde Fadi Madi, Hauptorganisator des verbotenen Arabisch-Islamischen Kongresses in Berlin, in den Libanon abgeschoben. Begründet wurde dies u.a. damit, dass Fadi Madi in der Nähe einer "strafrechtlich relevanten Vereinigung" stehe. Zwei Tage nach der Abschiebung wurde der Arabisch-Islamische Kongress verboten, mit der Begründung, die geplante Konferenz billige "schwere Straftaten". Diese Behauptung wurde nie mit Fakten gefüllt. Das offen ausgesprochene Anliegen des geplanten Kongresses war es, die illegitime Besatzung in Palästina und Irak zu thematisieren und in völliger Übereinstimmung mit der UN-Charta das Recht unterdrückter … [weiterlesen]

Konföderation unterdrückter Migranten in Europa AvEG-Kon 09.08.2005Vor wenigen Tagen rief Kriegstreiber Bush die italienische Regierung zur Auflösung des antiimperialistischen Kamps auf. 44 Abgeordnete des US-Kongresses reichten einen offiziellen Protestbrief an Sergio Ventor, dem italienischen Botschafter in Washington ein, um die revolutionäre Arbeit des antiimperialistischen Kamps zu sabotieren. Vorher wurde die Internetseite www.antiimperialista.org des antiimperialistischen Kamps ab dem 1. Juli durch den Druck des amerikanischen Providers geschlossen. Zusätzlich zu der diplomatischen Offensive macht ein vorher veröffentlichter Artikel in der Zeitung US-News deutlich, … [weiterlesen]

Konföderation d Unterdrückten Migranten in Europa AvEG-Kon Imperialistische Räuber führen im Namen der Neuen Weltordnung weltweite Raubzüge. Heute sind die unterdrückten Völker der Erde mehr als je zuvor mit Kriegen und Besatzungen konfrontiert.Viele Menschen auf der Erde werden im Namen des "Kampfes gegen den Terror" und "dem Kampf für die Freiheit" unterdrückt und der Besetzung ihres Landes wehrlos ausgesetzt. Mit kollaborierenden Regierungen und der militärischen Besatzermacht wird den Widerständlern und den unterdrückten Völkern das Leben zu Hölle gemacht. Diese Politik begann mit der Aufteilung Ex-Jugoslawiens und wurde mit der Besatzung von Afghanistan fortgesetzt. Mit der militärischen Intervention in den Nahen Osten und der Besatzung vom Irak hat die Besatzungs- und … [weiterlesen]

Erklärung von Initiativ DuisburgTrotz des Umstandes, dass die Linkspartei von sich heraus erhebliches Potential bietet, um früher oder später in das herrschende System integriert zu werden, rufen wir dazu auf, bei der Bundestagswahl 2005 das Linksbündnis zu wählen.Wir haben nicht vergessen, was die PDS bisher in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an antisozialen Maßnahmen durchgeführt hat. Wir haben auch nicht vergessen, dass die aktuelle PDS-Führung bereits im Jahr 2000 auf dem Münsteraner Parteitag versucht hatte, Kriegseinsätze gemäß Kapitel VII der UN-Charta programmatisch abzusegnen. Zwar ist die PDS-Führungsriege mehr oder weniger die gleiche wie vor fünf Jahren, aber die Verhältnisse haben sich seitdem radikal verändert: Hartz IV war das wesentliche … [weiterlesen]

Was fordern wir?Heute, am 31. August 2005, begann der Hungerstreik, der von den Komitees Freier Irak Italien organisiert wurde, in Kombination mit einer permanenten Protestkundgebung vor dem italienischen Außenministerium in Rom. Die Komitees sind Teil einer internationalen Koalition welche die internationale Konferenz "Lasst den Irak in Frieden – Unterstützt den legitimen Widerstand des irakischen Volkes" organisiert. Die Hungerstreiker sind alle Aktivisten der Bewegung Freier Irak, mit dabei Leonardo Mazzei, der Sekretär der Freier Irak Komitees.Unsere Forderung ist einfach: Die Visa für die sechs Exponenten der irakischen Zivilgesellschaft, welche für die internationale Konferenz am 1.-2. Oktober eingeladen sind, müssen bewilligt werden. Im konkreten geht es um folgende … [weiterlesen]

Aufruf des Internationalen Komitees für die Verteidigung von Slobodan Milo…ševicDa Slobodan Milo…ševic die Rechtmäßigkeit des "Tribunals" nicht anerkennt, erhält er als einziger An-geklagter keinerlei finanzielle Unterstützung für seine Verteidigung, weder für Rechtsberater, Personal für Akten- und Archivrecherche, Kosten für Zeugensuche und -Befragungen, noch für technische Aufwendungen wie Telefon-, Kopierkosten etc."Angeklagter" als AnklägerSlobodan Milo…ševic ist vor dem "Tribunal" in Den Haag zu einem weltweit beachteten Ankläger seiner Verfolger geworden. Gegen den Versuch der USA/NATO-Aggressoren, mit Hilfe ihres Haager "Tribunals" die Geschichte der Zerschlagung Jugoslawiens in ihrem Sinne zu schreiben, verteidigt der ehemalige Präsident Jugoslawiens die … [weiterlesen]

Erklärung der "Nein zur Bestazung im Irak Koordination"Istanbul - Heute am 15. August fand eine Solidaritäts Kundgebung der "Nein zur Bestazung im Irak Koordination" für das Antiimperialistische Camp vor dem italienischen Konsulat. Die Koordination beschloss der AIC seine Solidarität auszudrücken indem sie vor dem Konsulat gegen die Politik der italienischen Regierung und des US-Staates protestierte, welche das AIC als einen "internationalen Unterstützer des Terrorismus" bezeichnete. Ebenso wird behauptet das es die Aktivitäten internationaler Terror-Netzwerke finanziere. Die Protestaktion begann gegen 11:30 vor dem italienischem Konsulat. Es wurden Plakate auf Türkisch und Italienisch getragen auf denen stand: "Hoch die internationale Solidarität!", "Das antiimperialistische … [weiterlesen]

Seminar über marxistische Philosophie und Politik in einer veränderten Welt!Die politischen Bedingungen haben sich in den letzten 15 Jahren stark gewandelt. Können wir mit den Mitteln des Marxismus diese neuen Herausforderungen bewältigen? Welche Bedeutung hat das Erbe der "Klassiker" für uns heute noch? Diese Fragen wollen wir in einem Seminar gemeinsam mit euch in folgenden Arbeitsgruppen diskutieren:1. Marx`sche Frühphilosophie: Die Praktischwerdung der Philosophie2. Das Kapital: Politische Ökonomie3. Das Kommunistische Manifest und die Revolution 18484. Gramscis Konzept der Hegemonie und aktuelle Herausforderungen revolutionärer Politik5. Historischer Determinismus und revolutionäre Politik heuteJeder der Interesse daran hat ist willkommen. Materialien werden zur Verfügung … [weiterlesen]

Erklärung der AvEG-KonInternationale Konferenz zur Solidarität mit dem irakischen Volk wird trotz Drohungen und Verhinderungsversuchen der USA durchgeführt!Vor wenigen Tagen rief Kriegstreiber Bush die italienische Regierung zur Auflösung des antiimperialistischen Kamps auf. 44 Abgeordnete des US-Kongresses reichten einen offiziellen Protestbrief an Sergio Ventor, dem italienischen Botschafter in Washington ein, um die revolutionäre Arbeit des antiimperialistischen Kamps zu sabotieren. Vorher wurde die Internetseite www.antiimperialista.org des antiimperialistischen Kamps ab dem 1. Juli durch den Druck des amerikanischen Providers geschlossen. Zusätzlich zu der diplomatischen Offensive macht ein vorher veröffentlichter Artikel in der Zeitung US-News deutlich, dass die Offensive … [weiterlesen]

Presseerklärung der AGIFHeute Morgen um 11.00 Uhr gab es eine Soliaktion für Ömer Berber. Ömer Berber lebt seit zwei Jahren als anerkannter politischer Flüchtling in Paris. Als er am 5. August ein antifaschistisches Jugendkamp in Belgien besuchen wollte, wurde er durch die Belgische Polizei inhaftiert. Er soll in Rahmen der neuen "Antiterrorgesetze" in das Folterland Türkei abgeschoben werden.Ömer Berber ist trotz der Folterungen und extremen Repressionen, die er durch seine Peiniger in der Türkei ausgesetzt war, ein politisch aktiver Mensch. Viele europäische Staaten versuchen die politische Tätigkeit von Flüchtlingen durch Abschiebungen in Rahmen der "Antiterrorgesetze" zu unterbinden. Sie wollen unter den politischen Angst und Schrecken verbreiten, um sie zum Schweigen zu … [weiterlesen]

Internationale KonferenzChianciano (Italien), 1. und 2. Oktober 2005(Programmentwurf) Vorsitz:Jaime BALLESTEROS, Organizacià³n de Solidaridad de los Pueblos de Africa, Asia y Amà©rica Latina (OSPAAAL - Solidaritätsorganisation der Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas)John CATALINOTTO, International Action Centre, USAManolis ARKOLAKIS, International League of People`s Struggle (ILPS - Internationale Liga für den Kampf der Völker)Jean-Pierre PAGE, französisches Organisationskomitee der ersten Internationalen Konferenz zur Unterstützung des Widerstands des irakischen VolkesLeonardo MAZZEI, Sekretär von Irak Libero (Komitee Freier Irak), ItalienWilhelm LANGTHALER, Antiimperialistische Koordination (AIK)1. Forum: Das Amerikanische Reich und der Größere Nahe OstenSamstag, 1. … [weiterlesen]

Presseerklärung44 Abgeordnete des US-Kongresses richteten einen offiziellen Protestbrief an den italienischen Botschafter in Washington, Sergio Vento, mit der Aufforderung die Aktivitäten des Antiimperialistischen Lagers zu unterbinden.Am 1. Juli schaltete der US-Provider unsere Webseite www.antiimperialista.org ab. Wir wussten um den erhöhten Druck von der amerikanischen Rechten.Nunmehr ist klar, dass der Druck von den obersten Exponenten des US-Regimes kommt.Am 27. Juli informierte das Wochenmagazin "US News" , dass 44 Abgeordnete des Kongresses den oben zitierten Brief, datierend vom 28. Juni, an den italienischen Botschafter geschickt hatten, in dem der Einsatz der eisernen Faust gegen das Antiimperialistische Lager gefordert wird. Die Anschuldigungen gegen uns beruhen auf … [weiterlesen]

Von Mohamed AburousIn Mauretanien ist am 3. August das Regime von Maawyeh Wild Taye` durch einen erfolgreichen Putsch der Armee gestürzt worden. Der neue Präsident ist der bisherige Polizeichef, begleitet von einem Militärrat. Alle im Rat sind hochrangige Offiziere. Bisher ist die Lage unklar, aber es herrscht Ruhe und die neue Führung scheint das ganze Land zu kontrollieren.Wild Taye`, der alte Präsident, vertrat einen stark pro-westlichen Kurs und hatte Beziehungen mit Israel aufgenommen (was die verärgerte Haltung im Westen und vor allem in Israel teilweise erklärt).Die Putschisten versprechen mehr Freiheiten (vor allem Meinungsfreiheit) und weitere Reformen. Sie haben die Gruppe junger Offiziere, die vor zwei Jahren ihrerseits einen Putschversuch unternommen hatten, frei … [weiterlesen]

"Heimatschutz" wird den Befreiungskampf gegen das US-Imperium nicht stoppenAm 1. Juli 2005 sperrte der US Provider Westhost unsere Website antiimperialista.org welche dort seit 2000 existiert hatte. Der Grund der hierfür vom Vizepräsidenten angegeben wurde, waren "terroristische Aktivitäten (oder noch genauer, das Sammeln von Geld für den irakischen Widerstand)".Diesem Schritt war eine Medienkampagne vorangegangen, welche ihren Höhepunkt in einem Artikel des Wochenmagazins "US News" am 26. Juni 2005 fand, mit dem Titel "National Security Watch: Eurolefties fund Iraq insurgency" ( www.usnews.com/usnews/news/articles/050623/23euroleft.htm Dies wurde von mehreren kleineren Zeitungen und Websites übernommen, was einmal mehr die kontinuierliche Kontrolle der chauvinistischen Kriegs-, und … [weiterlesen]

Amerikanischer Krieg wird auch gegen politische Rechte geführtSeit vielen Jahren lebt Awni al Kalemji, Sprecher der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), als politischer Flüchtling anerkannt in Dänemark, da er eine führende Persönlichkeit innerhalb der antiimperialistischen Opposition gegen Saddam Hussein war. Seit Jahren reiste er immer wieder nach England um seine Sache voranzutreiben, traf sich mit arabischen und europäischen Kräften ebenso wie mit Medienvertretern. Der Visumantrag pflegte ein formaler Akt zu sein.Mit dem Erstarken des irakischen Widerstands gegen die Besatzung änderten sich die Dinge jedoch grundlegend, denn sowohl England als auch Dänemark sind Teil der US-Kriegskoalition.Sofort nach dem Beginn der Besatzung versuchten die dänischen Behörden al Kalemji … [weiterlesen]

Von Afghanistan und Irak zum französischen NEIN zu Euro-AmerikaVom 14.-17. Juli fand das Fest der Schurken, organisiert vom Antiimperialistischen Lager, in Piombino, Italien, statt. Musik des Widerstands von innerhalb und außerhalb Europas, modern und traditionell, Theater und Literatur bildeten den Rahmen des politischen Programms, welches Zeugnis für die Schwierigkeiten des Imperialismus ablegte – jene Schwierigkeiten, die Anlaß zum Feiern gaben.AfghanistanEin Repräsentant der "Radikalen Linken Afghanistans"(LRA), der direkt aus der Widerstand leistenden Stadt Jalalabad angereist war, berichtete, dass der Widerstand gegen die US-Besatzung einer Welle gleich immer mehr anschwelle. Die Volksbewegung, deren Zorn sich im Mai gegen die Besatzungstruppen, auch gegen die europäischen, … [weiterlesen]

Europa verschärft seine AntiterrorgesetzeÖsterreichs staatstragende Moslemvertreter als Prediger des Generaldirektors für Öffentliche SicherheitSpätestens mit dem Einmarsch im Irak wurde durch die USA und ihre Alliierten das Völkerrecht aufgehoben, das bislang die internationalen Beziehungen zumindest formalrechtlich regelte (real ist das einzige Gesetz der imperialistischen Gesellschaft das Recht des Stärkeren). Mit London scheint nun für Europa der Punkt zu kommen, an dem die demokratischen Rechte im Inneren soweit eingeschränkt werden, dass man von einem Ende des Rechtsstaates sprechen kann. Der asymmetrische und permanente Krieg, den das amerikanische Weltherrschaftsprojekt provoziert, ist kein bequemer Konflikt, den die westliche Gesellschaft über CNN vom Fernen beobachten … [weiterlesen]

Hausdurchsuchung bei einem Aktivisten des Antiimperialistischen LagersAm 30. Juni durchsuchte die politische Abteilung der italienischen Polizei (DIGOS) das Haus unseres Genossen Emanuele Fanesi. Die Rechtfertigung dafür, von dem Staatsanwalt von Perugia in einem bürokratischen und allgemeinen Stil verfasst, beinhaltete bloß, dass dies eine Maßnahme im Rahmen einer Untersuchung bezüglich des Tatbestandes einer "Assoziierung mit dem Ziel des internationalen Terrorismus und/oder der Subverion der demokratischen Ordnung" (…§270 bis) sei. Keine weitere Erklärung wurde gegeben, auch wurde keine "terroristische Organisation" benannt, mit welcher er in Zusammenhang stehen sollte.Von den beschlagnahmten Materialien her können wir jedoch schließen, dass dieser Schritt einmal mehr dazu … [weiterlesen]