Von Afghanistan und Irak zum französischen NEIN zu Euro-AmerikaVom 14.-17. Juli fand das Fest der Schurken, organisiert vom Antiimperialistischen Lager, in Piombino, Italien, statt. Musik des Widerstands von innerhalb und außerhalb Europas, modern und traditionell, Theater und Literatur bildeten den Rahmen des politischen Programms, welches Zeugnis für die Schwierigkeiten des Imperialismus ablegte – jene Schwierigkeiten, die Anlaß zum Feiern gaben.AfghanistanEin Repräsentant der "Radikalen Linken Afghanistans"(LRA), der direkt aus der Widerstand leistenden Stadt Jalalabad angereist war, berichtete, dass der Widerstand gegen die US-Besatzung einer Welle gleich immer mehr anschwelle. Die Volksbewegung, deren Zorn sich im Mai gegen die Besatzungstruppen, auch gegen die europäischen, … [weiterlesen]

Europa verschärft seine AntiterrorgesetzeÖsterreichs staatstragende Moslemvertreter als Prediger des Generaldirektors für Öffentliche SicherheitSpätestens mit dem Einmarsch im Irak wurde durch die USA und ihre Alliierten das Völkerrecht aufgehoben, das bislang die internationalen Beziehungen zumindest formalrechtlich regelte (real ist das einzige Gesetz der imperialistischen Gesellschaft das Recht des Stärkeren). Mit London scheint nun für Europa der Punkt zu kommen, an dem die demokratischen Rechte im Inneren soweit eingeschränkt werden, dass man von einem Ende des Rechtsstaates sprechen kann. Der asymmetrische und permanente Krieg, den das amerikanische Weltherrschaftsprojekt provoziert, ist kein bequemer Konflikt, den die westliche Gesellschaft über CNN vom Fernen beobachten … [weiterlesen]

Hausdurchsuchung bei einem Aktivisten des Antiimperialistischen LagersAm 30. Juni durchsuchte die politische Abteilung der italienischen Polizei (DIGOS) das Haus unseres Genossen Emanuele Fanesi. Die Rechtfertigung dafür, von dem Staatsanwalt von Perugia in einem bürokratischen und allgemeinen Stil verfasst, beinhaltete bloß, dass dies eine Maßnahme im Rahmen einer Untersuchung bezüglich des Tatbestandes einer "Assoziierung mit dem Ziel des internationalen Terrorismus und/oder der Subverion der demokratischen Ordnung" (…§270 bis) sei. Keine weitere Erklärung wurde gegeben, auch wurde keine "terroristische Organisation" benannt, mit welcher er in Zusammenhang stehen sollte.Von den beschlagnahmten Materialien her können wir jedoch schließen, dass dieser Schritt einmal mehr dazu … [weiterlesen]

2. Juli 2005, WienOffenes Feiern mit reichlich Speisen, Getränken und MusikWir euch alle ganz herzlich ein, hier im OKAZ, zu einer Semesterschlussfeier mit arabischer Küche und verschiedenen festlichen AktivitätenWANN ?Samstag 02. Juli 200519 UhrWO ?OKAZGusshausstrasse 14/31040 … [weiterlesen]

Dr. Nikolaus Brauns arbeitet als freiberuflicher Journalist u.a. für die Tageszeitungen "junge Welt" und "Neues Deutschland". Er hat in der Vergangenheit wiederholt kritisch über die Arbeit der Münchner Polizei sowie über rechtsextreme Umtriebe in Bayern berichtet.Am 2.Juni 2005 befand sich Nikolaus Brauns im Auftrag der "jungen Welt" in der Gaststätte "Waldfrieden" in München-Laim. Dort fand zur gleichen Zeit ein Treffen der NPD zur Wahlkampfvorbereitung statt. An diesem Treffen nahmen führende bayerische NPD-Mitglieder teil, u.a. der Bezirksvorsitzende Roland Wuttke und der wegen gefährlicher Körperverletzung vorbestrafte Führer der "Kameradschaft München" Norman Bordin. Nikolaus Brauns beabsichtigte, über dieses Treffen zu berichten und weitere Hintergründe zu … [weiterlesen]

Kommentar der AIKAm 23. Juni 2005 hielt Etienne Balibar in Wien einen Vortrag zum Thema "Europa: Land der Grenzen". Organisiert wurde diese Veranstaltung vom Kulturverein Kanafani in Kooperation unter anderem mit dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, der ÖH Wien, und der Grünen Bildungswerkstatt. In der Person Balibars zeigt sich in aller Deutlichkeit, wo die historische Linke heute gelandet ist: sie bildet eines der Fundamente der herrschenden Ordnung.Balibar trat als Zwanzigjähriger der Kommunistischen Partei Frankreichs bei, welcher er bis 1981 angehörte. Als Schüler und Mitarbeiter Althussers wirkte er zunächst an einer Interpretation des Marxismus mit, die als "Strukturalismus" bekannt wurde. Doch auch zu den verschiedenen Debatten innerhalb der KP, wie … [weiterlesen]

Am 16. Juni 2005 kam es in der Gegend Ovak/Tunceli zu einem Angriff des türkischen Militärs gegen die Maoistisch-Kommunistische Partei (MKP) Türkei-Nordkurdistans. Bei diesem Angriff wurden mit schweren Waffen, wie z.B. Kampfflugzeuge und Hubschrauber, insgesamt 17 Angehörige der MKP kaltblütig ermordet.Dieses Vorkommnis reiht sich ein in zahlreiche Übergriffe des türkischen Militärs gegen oppositionelle Kräfte, die sich gegen die antidemokratische, unterdrückerische und militaristische Politik der türkischen Regierung zur Wehr setzen.Entgegen den Behauptungen der türkischen Regierung und auch zahlreichen deutschen politischen Parteien und Institutionen kann von einer Demokratisierung nicht die Rede sein. Nach wie vor wird in türkischen Gefängnissen gefoltert, werden … [weiterlesen]

25.6.2005, Wien"Risse in der Mauer": Vortragsserie zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen BefreiungsbewegungEinladung zur Teilnahme an dem Seminar zum Thema:"Die Zweite Intifada und die aktuelle Situation des Widerstandes" Der Vortrag findet in deutscher und arabischer Sprache stattTermin: Samstag, 25. Juni 2005 um 19:00 UhrIm Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (OKAZ)Gusshausstrasse 14/31040 WienIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen. Um die TeilnehmerInnen inhaltlich auf die Reise vorzubereiten veranstaltet das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum OKAZ eine Seminarreihe zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen Befreiungsbewegung.Der Besuch der Seminare steht allen Interessierten … [weiterlesen]

Wien, Resselpark, 17./18. Juni 2005Wo? im Resselpark, U-Bahnstation Karlsplatz (U1, U4, U2)Programm:Freitag, 17. Juni 2005:16.00 Eröffnung 16.15 Salsa-Tanz zum Mitmachen16.30 Literarische Lesung17.00 Yoris y los compaykubanische Musikgruppe, Spezialisten für Salsa, sie versuchen kubanische Kultur gemeinsam mit österreichischen Musikern zu vermitteln17.45 Rami und FouadTraditionelle arabische Lieder; eine Percussion mit Oud und Riq18.45 Nima und MariaGitarre und Geige, Musikvariation von Pop bis Klassik20.00 Lego SoundsystemDynamic Discord Soundsystem (Techno-Beat)Samstag, 18. Juni14.00 Diskussion: Amerikanisches Imperium,Eu Verfassung16.00 Dabke: arabischer Volkstanz, Vorführung und zum Mitmachen16.30 Salsa zum Mitmachen17.00 group serzenisTürkisch-kurdischer Protest-Folkrock18.00 … [weiterlesen]

Sonntag, 12.6.2005, WienBrüssels falsche Rechnung in FrankreichNach der Niederlage der Verfassungsbefürworter in Frankreich und anschließend in den Niederlanden sind die Regierenden in Brüssel aufgescheucht worden. Ihre Rechnung ist nicht aufgegangen, statt einer weiteren stumpfen Zustimmung zu ihrem neoliberalen Projekt hat die Bevölkerung deutlich zu diesem Kurs "Nein" gesagt.Ein Bericht von Leo Gabriel zum französischen Referendum. Mit Informationen zum "Kongress für eine Föderation freier Völker Europas" der im Baskenland stattfinden wird.Sonntag, 12. Juni 2005, 19 UhrGusshausstr. 14/3, 1040 … [weiterlesen]

Kairo, 26. März 2005Dies ist keine Erklärung um Unterschriften zu sammeln.Das Ziel dieses Aufrufes ist es arabische und internationale Organisationen und Aktivisten auf der Basis einer klaren und prinzipienbegründeten Militanz zu mobilisieren und eine arabische Allianz des Volkswiderstands zu bilden, welche nach einer Konferenz, die diesem Zweck gewidmet sein wird, formiert werden soll.Diese Konferenz soll in etwa einem halben Jahr von jetzt an stattfinden und alle Organisationen und Einzelpersonen, welche die Grundlagen in diesem Aufruf teilen, sind eingeladen daran teilzunehmen, um Formen der Aktion und der Koordination zu diskutieren.Dies ist ein Aufruf für Aktionen der arabischen Volksmilitanz, auf lokaler wie auf globaler Ebene, die auf einer klaren und prinzipientreuen Basis … [weiterlesen]

Grundsätzliche Kritik an Israel bald offiziell illegitim?Ein vor kurzem bekannt gewordenes (und noch inoffizielles) Papier der Europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus und Xenophobie (EUMC) enthält eine "Arbeitsdefinition" des Begriffs "Antisemitismus". Antisemitismus wird als "eine gewisse Vorstellung zu Juden, die als Hass gegen Juden ausgedrückt werden kann" (1) beschrieben. Dieser Definition ist durchaus zuzustimmen, wie auch etlichen der danach angeführten Beispiele für antisemitisches Denken und Verhalten. Besonders positiv hervorzuheben ist der mehrfach implizit vorhandene Hinweis auf den Unterschied zwischen dem Staat Israel einerseits und dem Judentum andererseits.Umso unverständlicher, weil völlig im Gegensatz dazu stehend, ist dann die Behauptung, es sei auch … [weiterlesen]

Erklärung des Antiimperialistischen Lagers, 2. Juni 2005Zapatero lügt!In einem Akt von inakzeptabler Aggression gegen das baskischen Volk, gegen seine fundamentalen demokratischen Rechte und gegen eine ausgehandelte politische Lösung des bewaffneten Konflikts in Euskal Herria, hat die sozialdemokratische Regierung von Luis Rodriguez Zapatero den Sprecher der baskischen politischen Partei Batasuna, Arnaldo Otegi, verhaftet. Nur gegen eine Kaution von 400.000 Euro wurde er wieder freigelassen.Wieder erbrachte der spanische Staat einen Beweis für die Tatsache, dass er eine "Demokratie" ist, die sich in einen Polizeistaat transformiert hat. Zwielichtige antiterroristische Tribunale fahren damit fort, politisch Andersdenkende ohne jegliche juristisch haltbare Beweise außer der … [weiterlesen]

5. Juni, Wien, 19 UhrFreie SichtFilm im Zentrumzeigteinen Film von Dieter Berner und Peter Turrini"Das Plakat" (Ö 1985-88)Mit Lesung aus den Österreich-Texten von Peter TurriniAnschließend: Wiener BuffetWo?Kulturzentrum OKAZ Gußhausstraße 14/3, 1040 Wien (gleich hinter der Karlskirche)Wann?5. Juni 2005 um 19 UhrEin Film der Reihe:"Die II. Republik! Woher? Wohin?"Die II. Republik besteht 50 Jahre. Vieles wird gesprochen von Österreich und seinen Tugenden "Friede, Wohlstand, Sicherheit". Wo aber liegen die Wurzeln der österreichischen Republik? Es waren die österreichische Arbeiterbewegung und der antifaschistische Widerstand, die ein "freies Österreich" gegen seine Totengräber und die Republik gegen die Diktatur verteidigten. Und wie steht es in Zeiten von EU, amerikanischem … [weiterlesen]

Aufruf zur Mobilisierung anlässlich der ersten öffentlichen GerichtsanhörungAm 10. Juni wird der Prozess gegen die Genossen Avni und Zeynep beginnen, zwei politische Aktivisten, die seit dem 1. April 2004 wegen Mitgliedschaft in der türkischen Organisation DHKP-C ungerechterweise inhaftiert sind, beginnen. Diese Organisation wurde als "terroristisch" eingestuft durch die Schwarze Liste der EU, deren Grundlage jene des Imperators Bush ist. Die Anschuldigung ist um den Paragraphen 270bis herum aufgebaut, der heutzutage selbst dazu verwendet wird Obdachlose, die unbewohnte Häuser besetzen, zu verhaften. Die gesamte Untersuchung hatte unter dem Deckmantel des "Kampfes gegen den Terrorismus" stattgefunden, womit das türkische Militärregime zufriedengestellt werden sollte, und dessen … [weiterlesen]

17./18. Juni 2005, Wien"Muqawama heißt Widerstand"Straßenfest des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums im Resselpark, vor der Karlskirche, 1040 Wien17. Juni 2005von 16 bis 22 Uhr18. JUni 2005von 15 bis 22 Uhrvielfältiges Programm:Tänze aus der arabischen Welt und Lateinamerika zum MittanzenMusikprogramm aus Lateinamerika, Naher Osten, Balkan u.a.KinderprogrammEssen&Trinkenpolitische DiskussionKinoAusstellung über Widerstand gegen das amerikanische Imperium … [weiterlesen]

Diskussion, 29. Mai 2005Die Linke und die österreichische SouveränitätRepräsentantInnen der österreichischen linken Bewegung diskutieren zur Frage der österreichischen Nation und der nationalen Selbstbestimmung. es sprechen u.a.: Michael Pröbsting (ArbeiterInnenstandpunkt), Helmut Fellner (Kommunistische Initiative), Stefan Hirsch (Antiimperialistische Koordination)Sonntag, 29. Mai 2005VorstadtzentrumGußhausstr. 14/3, 1040 … [weiterlesen]

Für den Sieg der französischen VerfassungsgegnerFür den Sieg der französischen Verfassungsgegner, gegen das neoliberale und atlantische Europa!1. Am 29.5 entscheidet Frankreich in einer Volksabstimmung über die Annahme der europäischen Verfassung. Während in vielen anderen europäischen Ländern die herrschenden Eliten wohlweislich solche Abstimmungen verhindert haben – gerade in jenen Ländern in denen ein "Nein" als möglich erschienen wäre – könnte ein französischen "Nein" tatsächlich den gesamten Verfassungsentwurf kippen, da die Zustimmung aller Staaten notwendig ist. Das ist gar nicht so unwahrscheinlich: in den letzten Umfragen liegt das "Nein" beständig voran. Obendrein genießt das "Nein" mit Laurent Fabius, ehemaliger Ministerpräsident unter Mitterand und … [weiterlesen]

aus: bruchlinienErste Ergebnisse der Kommunalwahlen: "Terrororganisation" Hamas genießt offensichtlich breite Unterstützung in der Bevölkerung Ein Schlag ins Gesicht für die aggressive Kriminalisierungspolitik von Befreiungs- und Widerstandsbewegungen stellen die vorläufigen Ergebnisse bei den am 5. Mai erfolgten Kommunalwahlen in der Westbank und dem Gaza-Streifen dar. Nach Auszählung von 70% der Stimmen spricht der arabische Nachrichtensender Al Jazeera davon, dass die Fatah zwar die Mehrheit an Sitzen in den Gemeindevertretungen, nämlich 55%, erlangt, Hamas aber insgesamt 60% der Stimmen gewonnen hätte. Im nördlichen Gaza-Streifen sollen es sogar 70% der abgegebenen Stimmen sein. Insbesondere in den größeren Gemeinden und dichter besiedelten Gebieten könne Hamas … [weiterlesen]

von Jost KaschubeFrüher haben Kommunisten Perioden der sozialen Polarisierung als Grund und Entwicklungsbedingung für den Klassenkampf gegen die Hauptkräfte der Bourgeoisie angesehen. Ihre Epigonen in der PDS erkennen darin nur den "entscheidenden Humusboden für zunehmenden Nazismus" und beklagen, dass die Chancen rechter Demagogen wachsen. Ihre Analyse ergibt, dass die schwerste Bedrohung aus der Mitte und vom unteren Rand der Gesellschaft kommt. In einer Resolution zum Jahrestag der Befreiung "Wider die rechte Demagogie" geloben sie ihre Verpflichtung "zur politischen Auseinandersetzung mit den damaligen wie den heutigen Wurzeln des Faschismus". Und so machen sie dann Front gegen die Opfer und Abfallprodukte des Neoliberalismus, während man von Kommunisten erwarten sollte, dass … [weiterlesen]