19. März 2005 in RomErst vor wenigen Tagen hatte der italienische Premier Silvio Berlusconi den Truppenrückzug ab Semptember verkündet. Was für die Kriegstreiber Bush und Blair als herber Rückschlag kam, wurde von vielen in Italien in seiner Tragweite noch gar nicht wahrgenommen. In der Linken wird vielfach von einem Wahltrick gesprochen, die Linksdemokraten nannten es sogar "Dilentantismus", die ihrerseits um ihre Wahlkampagne fürchten, der nun das wichtigste Argument abhanden gekommen zu sein scheint. Tatsächlich spiegelt die vollmundige Ankündigung Berlusconis einerseits die Stärke des irakischen Widerstands, andererseits aber auch den Druck der Bewegung gegen Krieg und Besatzung wider.An der Demonstration vom 19.3. in Rom beteiligten sich rund 20.000 Menschen. Aufgerufen hat … [weiterlesen]

zum fünften Jahrestag der IntifadaUnterstützt den irakischen Widerstand!Die Unterzeichnenden rufen für eine Internationale Konferenz in Unterstützung des irakischen Widerstands im September 2005 auf, zum Jahrestag der Intifada. Gegen den Krieg und die Besatzung des Iraks gab es massiven Widerstand. Aber nun ist es notwendig für alle, die gegen den Krieg und die Besatzung waren, einen Schritt weiter zu gehen, und klar den irakischen Widerstand zu unterstützen, der dafür kämpft den Irak zu befreien. Es ist nicht möglich einerseits gegen die Besatzung zu sein und andererseits den starken Widerstand, der im Irak geführt wird, um die Besatzer zu verjagen, nicht zu unterstützen und anzuerkennen.Wir fordern die volle Anerkennung des irakischen Volkswiderstandes und auch des … [weiterlesen]

Interview mit dem Kommandanten Jerà³nimo Paz der Bolivarianischen Volksbefreiungskräfte – Befreiungsarmee (FBL-EL)Im Rahmen einer Delegation der Antiimperialistischen Koordination nach Venezuela, die zu den wichtigsten Kräfte der revolutionären bolivarianischen Linken dieses Landes führte, fand ein Treffen mit der politisch-militärischen Organisation der Bolivarianischen Befreiungskräfte – Befreiungsarmee (FBL-EL) statt. Die FBL unterstützen als unabhängige Kraft mit langjähriger Präsenz vor allem in den an Kolumbien angrenzenden Bundesstaaten des Landes den aktuellen Transformationsprozess unter der Regierung von Hugo Chavez. Im folgenden veröffentlichen wir ein Gespräch mit Mitgliedern der Kommandantur der FBL-EL über die Geschichte der Organisation, ihre Analyse der … [weiterlesen]

Ein Versuch der Bewertung des irakischen Widerstands aus antifaschistischer PerspektiveMit welchem Recht kann der Widerstand des irakischen Volkes gegen die amerikanische Besatzung heute mit dem Widerstand gegen den Faschismus damals verglichen werden? Der historische Antifaschismus bedeutete den Faschismus zu bekämpfen mit dem Ziel Imperialismus und Kapitalismus zu überwinden. Der Begriff des Antifaschismus wie er heute von vielen verwendet wird scheint seine Bedeutung gewandelt zu haben: Konservative Geschichts(um-)deutungen haben den Antifaschismus zu einem staatstragenden Element gemacht. Antifaschismus bedeutet nach amerikanischer Doktrin Kampf gegen den Totalitarismus: In konkreter Ausführung heisst das Krieg gegen Jugoslawien und gegen den Irak. Ebenso wie der Widerstand gegen … [weiterlesen]

Internationale Irak-Konferenz war durchschlagender ErfolgBildergalerie von der KonferenzDie Bemühungen von Spiegel, Jungle World, Staatsschutz sowie der proamerikanischen Koalition Demokratischer Irak, die dazu führten, dass den Organisatoren der Internationalen Irak-Konferenz mehrfach Veranstaltungsräume gekündigt wurden, blieben letztlich erfolglos. Dank des türkischen Vereins IKAD konnte die Internationale Irak-Konferenz wie geplant am 12.3. in Berlin stattfinden und wurde zum durchschlagenden Erfolg. Rund 250 Menschen drängten sich am Morgen in die Vereinsräumlichkeiten von IKAD, um an der Konferenz teilzunehmen, die im vergangenen Jahr vom Deutschen Solidaritätskomitee Freier Irak initiiert wurde. Aufgrund des sehr starken Interesses mussten sich viele mit engen Stehplätzen … [weiterlesen]

an die Irak-Konferenz in Berlin11. März 2005von John Catalinotto, International Action CenterDas International Action Center in den USA sendet den Veranstaltern der Internationalen Irak-Konferenz "Besatzung, Widerstand, internationale Solidarität" am 12. März 2005 in Berlin seine solidarischen Grüße. Diese vollkommen legitime Konferenz ist unter Beschuss geraten von einer kleinen Gruppe von regierungsnahen Leuten in Deutschland, die versuchen, das Recht des irakischen Volkes zur Verteidigung seines Landes in einem illegalen Krieg und gegen eine illegale Besatzung zu attackieren und herabzuwürdigen.Die Regierung der Vereinigten Staaten hat gegen den Irak einen aggressiven Krieg geführt. Sie hat eine Lüge nach der anderen hervorgebracht und immer neue Begründungen erfunden, um die … [weiterlesen]

Beobachtungen zu Chávez, Staat und Linke aus dem Inneren des bolivarianischen Prozesses Versucht man aus den Revolutionen des 20. Jahrhunderts einige verallgemeinerbare Elemente revolutionärer Umbruchsituationen heraus zu destillieren, stößt man zumeist auf eine Staats- und Hegemoniekrise der alten herrschenden Eliten, eine organisierte politische Avantgarde sowie ein von dieser verkörpertes politisches Projekt, das vom Volk als Hoffnung auf Befreiung von einer als unerträglich empfundenen Situation aufgenommen wurde. Im heutigen venezolanischen Kontext stellen sich somit folgende Fragen: hat das Ende des Systems von Punto Fijo [1] zu einer Krise des bürgerlichen Staates geführt, kann Präsident Hugo Chávez die Nichtexistenz einer kollektiven Avantgarde ersetzen, um den 1999 von … [weiterlesen]

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Brief von Rabia MadiFür den bevorstehenden Kongress in Berlin wünsche ich allen Beteiligten viel Kraft und Erfolg im Interesse des irakischen aber auch jeden anderen von hegemonialen Besatzern in unserer Zeit unterdrückten Volkes. Ich wünsche Euch gutes Gelingen und auch Aufmerksamkeit. Es ist ja nicht leicht, heute noch kritische Medien zu finden, die informieren, anstatt Plattform für die Mächtigen zu sein. Ich bitte Euch aber inständig auch, meinen Mann, Fadi Madi nicht zu vergessen, dessen alleiniges Ziel es seit Jahren ist und auch bei der Vorbereitung des für Oktober 2004 geplanten Irak-Kongresses war, den unterdrückten Menschen im Irak und in Palästina zu helfen und aufmerksam zu machen auf die Unterdrückung und Ungerechtigkeit.Er sitzt immer noch – nach seiner … [weiterlesen]

Internationale Konferenz in Berlin findet dennoch statt Kritische Irak-Veranstaltungen auf dem Index Behörden erwirkten Kündigung von Räumen. Internationale Konferenz in Berlin findet dennoch statt aus junge Welt,11.3.2005, von Peter Wolter Der Besuch von US-Präsident George W. Bush ist erst gute zwei Wochen her – und schon bemühen sich bundesdeutsche Behörden ganz offensichtlich, kritische Veranstaltungen gegen den Irak-Krieg zu verhindern. In Nürnberg und Esslingen wurden durch Einwirkung der jeweiligen Stadtverwaltung Räume gekündigt, die "Solidarität International" für Informationsveranstaltungen gebucht hatte. In Berlin kündigte der Kirchenkreis Berlin-Mitte kurzfristig den Mietvertrag für das Hendrik-Kraemer-Haus, in dem am Samstag eine internationale … [weiterlesen]

vom Internationalen Solidaritätsforum WienSeit 10.2.2005 ist unsere Genossin Sandra Bakutz in türkischer Haft. Sie ist wegen ihres persönlichen Engagement für Frieden, Freiheit und Menschenwürde im Gefängnis physischem und psychischem Terror ausgesetzt.Als internationale Journalistin und Gestalterin von Rundfunksendungen in Österreich ist sie schon seit vielen Jahren eine unliebsame Gegnerin des menschenunwürdigen Systems in der Türkei geworden. Wer sich für Frieden, Freiheit und Menschenrechte in der Türkei einsetzt wird von der türkischen Justiz, Polizei und Geheimdienst verfolgt und hinter Gefängnismauern für immer zum Schweigen gebracht.Seit ihrer Inhaftierung gibt das hiesige Außenministerium zwar zu verstehen sich für die Freilassung von Sandra intensivst zu … [weiterlesen]

Wien, Samstag 12. März 2005, OKAZ"Die Schlacht um Algier"Spielfilm, Italien / Algerien 1965, Deutsche UntertitelAlgerien, 1957: In Algier halten die französischen Truppen unter Colonel Mathieu das Heft in der Hand. Nach dem erfolglosen Kampf in Indochina sind die Franzosen fest entschlossen, ihre letzte Kolonie nicht aufzugeben. Doch im Untergrund organisiert die "Nationale Befreiungsfront" (FLN) den Widerstand. Ihr Ziel ist ein unabhängiger Staat Algerien. Ali-la-Pointe entwickelt sich vom Strassengauner zum Chef-Guerillero der Kasbah, dem autonomen historischen Kern Algiers. Die Organisation der Befreiungskämpfer baut auf Anonymität. Keiner von ihnen kennt mehr als zwei seiner Mitstreiter. So scheint es für Colonel Mathieu fast aussichtslos, die Drahtzieher ausfindig zu machen. … [weiterlesen]

von Aug und OhrDie türkische Zeitung Radikal macht sich am 27. 2. 2005 zum Sprachrohr der türkischen Diktatur. Es wird berichtet, dass dem österreichischen Botschafter Marius Calligaris der Zutritt zu Sandra Bakutz im Gefängnis von Gebze verweigert wurde. Dies sei auf Anweisung der Generalstaatsanwaltschaft in Istanbul erfolgt. Ein Besuch Calligaris´ bei Bakutz verstoße gegen das türkische Gesetz.Dies sei, laut Radikal, eine "Warnung Ankaras an Österreich".In dem Artikel wird weiters das Protestschreiben der Grünen-Sprecherin Ulrike Lunacek erwähnt, das sie an den türkischen Botschafter in Wien gerichtet hat, und im selben Zusammenhang werden Aufrufe zur Freilassung Sandras erwähnt, die im Internet veröffentlicht wurden. Dies sei eine "Aktion gegen die Türkei" formuliert das … [weiterlesen]

Am 30. März findet in Ankara der Prozess gegen Sandra Bakutz statt. Um zu verhindern, dass der türkische Staat ein weiteres Mal Unrecht spricht, freie Meinungsäußerung und den Einsatz für Menschenrechte kriminalisiert findet eine Prozessbeobachtung des Prozesses von Sandra Bakutz statt. International werden auch AnwältInnen, JournalistInnen und PolitikerInnen an dieser Prozessbeobachtung teilnehmen.Bei neuen Informationen zum Prozess und der Vorbereitung zur Prozessbeobachtung, werden diese auf www.antiimperialista.org veröffentlicht.Bei Anfragen, und Anmeldung für die Teilnahme an der Prozessbeobachtung, schreibt bitte an sandrabakutz@yahoo.comFreiheit für Sandra Bakutz!Gegen die Kriminalisierung des … [weiterlesen]

8. März 2005, Solidarität International, NürnbergNachbarschaftshaus Gostenhof in Nürnberg kündigt Solidarität International die Räume für die Veranstaltung am 10.03. mit dem Sprecher der Irakischen Patriotischen Allianz, Awni al-Kalemji.Gestern wurde die Nürnberger Ortsgruppe von Solidarität International von Frau Langmar, einer Mitarbeiterin des Nachbarschaftshauses Gostenhof, informiert, dass alle Flugblätter und Plakate zu unserer Veranstaltung mit dem Vertreter der Irakischen Patriotischen Allianz, Awni al-Kalemji , aus dem Hause entfernt wurden und uns der Saal nicht mehr für die Veranstaltung zur Verfügung steht.Begründung: "Mit Entsetzen habe ich heute morgen Ihr Flugblatt für die Veranstaltung am Donnerstag bei uns im Haus gesehen. Dort steht: "Wir unterstützen … [weiterlesen]

von der Internationalen Plattform gegen IsolationBrüssel, 08. März 05Lassen wir Sandra Bakutz nicht alleine!Lasst uns Sandra unterstützen!Sandra Bakutz flog am 10. Februar 2005 in die Türkei um einen Prozess zu beobachten. Es handelte sich nicht um einen gewöhnlichen Prozess. Sondern um den Prozess, der bekannt ist als "der Prozess vom 1. April" Auf Wunsch des engen Freundes vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, wurden inDeutschland, Belgien und Holland demokratische Einrichtungen und die Wohnung von progressiven Menschen gestürmt. Aber die eigentliche Operation fand in der Türkei und Italien statt. Bei der Operation vom 1. April 2004 wurden in der Türkei über 100 Personen festgenommen. Nach der … [weiterlesen]

Der Fall Sandra BakutzAm 10.2. wurde die österreichische Journalistin und Menschenrechtsaktivistin Sandra Bakutz am Flughafen Istanbul verhaftet. Der Fall Bakutz wirft ein Schlaglicht auf die nach wie vor autoritäre Natur des türkischen Staates.Hafturteil des 2. Staatssicherheitsgerichtes in Abwesenheit Sandra Bakutz wurde am 31.8.2001 in Abwesenheit verhaftet. Da Sandra Bakutz die "Taten" im Ausland begangen habe, außerdem österreichische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in Österreich ist und daher "flüchtig", wurde dieses Urteil in Abwesenheit gefällt. Ein Anfrage an die Bundesregierung bzw. ein Auslieferungsbegehren wurden nicht gestellt. Offensichtlich sind die türkischen Behörden überzeugt, dass eine Überprüfung der Vorwürfe auf schwachen Beinen stehen würde.Sandra Bakutz … [weiterlesen]

PresseerklärungAm 9.3. wollten etwa 70 Personen die Veranstaltung der rechten Berliner Gruppe Bahamas (gemeinsam mit Cafà© Critique und Basisgruppe Politikwissenschaft) im Kulturzentrum der KPÖ "Siebenstern" besuchen. Der angekündigte Referent Thomas Becker hat in seinen Publikationen den Iran als "legitimes Ziel im Krieg gegen den Terror" bezeichnet (Bahamas 45/04). Die Redaktion der Bahamas fordert unter anderem "US-amerikanische Militärschläge gegen islamische Zentren" (Bahamas 14.9.2001).Von den Veranstaltern wurde die Sprengung der Veranstaltung behauptet und die Polizei gerufen. Über 40 Personen wurden etwa eine Stunde im Saal eingekesselt, die Personalien aufgenommen und Anzeige wegen "Sprengung einer Veranstaltung" erstattet. Ein empörendes Vorgehen, angesichts der … [weiterlesen]

Am Mittwoch den 9.3.2005 spricht Thomas Becker von der deutschen "Bahamas" ab 20.00 Uhr im von der KPÖ geführten Kulturzentrum 7Stern. Die Bahamas ist jene Zeitschrift, die der amerikanischen Administration zum Sieg über den Irak gratuliert hat und ausländerfeindliche Demonstrationen durch Berlin veranstaltet. Am 19.3. hat sie einen zweiten Auftritt im 7Stern – ein einmaliger Fall von Schizophrenie: da kann die KPÖ erst am Westbahnhof gegen den Krieg protestieren und am Abend George Bush zum Sieg im Kreuzzug gratulieren. Spannend.Am 9.3. erzählt Thomas Becker aber nicht über vergangene Taten, sondern verkündet die neuen Aufgaben im Krieg der Zivilisationen: "Der bisherige Verlauf des Kriegs gegen den Terror, der Verlust Afghanistans und des Irak, drängt den Iran in die Rolle … [weiterlesen]

Seminar im Rahmen der Kampagne "Risse in der Mauer"Die palästinensische Befreiungsbewegung - Geschichte und StrömungenVortragender ist der palästinensische Autor und Journalist Herr Nidal Hamad, Präsident der Palästinensischen Gemeinde in NorwegenTermin: Freitag, 18. März 2005 um 19:00 UhrIm Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (OKAZ)Gusshausstrasse 14/31040 Wien Der Vortrag findet in arabischer und deutscher Sprache stattIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen.Für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie alle Interessierten veranstaltet das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum OKAZ eine Seminarreihe zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen Befreiungsbewegung.Der Besuch der Seminare steht … [weiterlesen]