Eindrücke von einer Reise nach PalästinaJänner 2005Die Einreise war dieses Mal ganz problemlos - ich wurde nicht gefragt warum und wieso , nur ob ich schon einmal in Israel war. Ein kurzes ja - und damit war ich durch, ganz verdattert, weil innerlich auf ein längeres Verhör vorbereitet. Die Ausreise war nicht so leicht, es ist beschämend, ständig lügen zu müssen, wenn man die besetzten Gebiete besucht hat oder besuchen will. Israel versucht alles, um unliebsame Augenzeugen fernzuhalten, sodass die völkerrechtswidrigen Handlungen, die Auswirkungen der Menschen verachtenden Politik in den von Israel besetzten Gebieten möglichst nicht publik werden. Unter dem Deckmantel "Sicherheit" werden ungeheurliche Maßnahmen gesetzt und fast jeder Besucher wie ein Krimineller behandelt. Ich … [weiterlesen]

Höchste Zeit für einen selbständigen AntiimperialismusHierzulande ergingen sich die linken Medien in einer Jubelberichterstattung über das Weltsozialforum in Porto Alegre. Doch in Brasilien selbst stehen die Zeichen auf Sturm, denn die Unzufriedenheit ist groß. Dass Lula ausgepfiffen wurde, während man Chávez bejubelte, will hier keiner sehen.Tatsächlich genügt es in Porto Alegre die Augen offen zu halten, um das ganze Fiasko der Linksregierung zu begreifen. Nicht nur, dass in der Musterstadt der "partizipativen Demokratie" die Favelas für jeden vom Flughafen kommenden Besucher sichtbar aus allen Nähten platzen. Vom Taxifahrer bis zum Straßenverkäufer äußern sich alle enttäuscht bis wütend über Lula, der das Blaue vom Himmel versprochen hätte und nichts einzulösen in … [weiterlesen]

Österreichische Menschenrechtsaktivistin in der Türkei verhaftetDie österreichische Menschenrechtsaktivistin Sandra BAKUTZ hatte sich am Donnerstag, den 10. Februar 2005 von Wien nach Istanbul begeben. Dort wollte sie den gestrigen Massenprozess gegen die Angeklagten der Operation vom 1. April beobachten, wo sich dutzende Menschen wegen eines Polizeikomplotts vor Gericht befinden.Sandra BAKUTZ wurde bereits nach ihrer Ankunft in Istanbul mit zwei weiteren Personen festgenommen. Hinterher wurde sie in das Polizeipräsidium von Zeytinburnu gebracht.Gestern früh wurde sie dem Haftrichter vorgeführt und wegen ?Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation? verhaftet. Im Laufe der nächsten Woche soll Sandra BAKUTZ in das Gebze Gefängnis eingeliefert werden.Sandra BAKUTZ hatte sich … [weiterlesen]

Anklageerhebung gegen Sandra Bakutz wegen Mitgliedschaft in "terroristischer Vereinigung"Die vergangenen Donnerstag am Istanbuler Flughafen verhaftete Sandra Bakutz ist nach Angaben ihres Rechtsanwalts in ein Gefängnis überstellt wurden. Gegen sie wurde Anklage wegen Mitgliedschaft in der DHKP/C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei/Front) erhoben.Fr. Bakutz setzte sich seit Jahren für die Rechte der tausenden politischen Gefangenen in der Türkei ein. Ihre Tätigkeit, die sie in Kontakt mit den österreichischen Parlamentsparteien und zahlreichen Menschenrechtsgruppen brachte, richtete sich auf Anerkennung der bürgerlichen Freiheitsrechte sowie für ein Ende der politischen Justiz und der Folter für Andersdenkende in der Türkei. Nun scheint sie selbst Opfer dieses Regime zu werden, … [weiterlesen]

von Aug und Ohr GegeninformationsinitiativeDie dreißigjährige Österreicherin Sandra Bakutz ist am 10. 2. 2005 am Atatürk-Flughafen in Istanbul verhaftet worden. Sie war Mitglied einer internationalen Delegation, die in die Türkei gekommen war, um als Beobachterin an einem Verfahren gegen linke Oppositionelle teilzunehmen.Es handelt sich um einen politischen Schauprozeß gegen AktivistInnen und SympathisantInnen der außerparlamentarischen Linken der Türkei. Eine Reihe von internationalen Beobachtern, darunter die deutschen Rechtsanwälte Pöll und Walleck, nahmen bereits im vergangenen Jahr an der ersten Verhandlungsrunde teil, die vom 25. 10. bis zum 5. 11. dauerte. Ihrer Einschätzung nach kann von einem fairen Verfahren nicht die Rede sein. Die Anklage stützt sich auf aller … [weiterlesen]

Österreicherin inhaftiertAm Donnerstag den 10. Februar wurde um 15.30 Uhr MEZ die österreichische Staatsbürgerin Sandra Bakutz gemeinsam mit zwei weiteren Personen am Flughafen von Istanbul verhaftet. Heute Freitag wird sie einem "Gerichtshof für schwere Straftaten" vorgeführt, bis dato ist noch nicht bekannt was ihr vorgeworfen wird. Der Gerichtshof für schwere Straftaten ist die Nachfolgeinstitution der von der EU beanstandeten "Staatssicherheitsgerichte" – und unterscheidet sich von diesen kaum. Tatsächlich handelt es sich um eine politische Sondergerichtsbarkeit, die von der türkischen Militärdiktatur eingeführt wurde.Grund der Türkei-Reise von Frau Bakutz war die Beobachtung eines Prozesses, der gegen Aktivistinnen und Aktivisten der Menschenrechts- und linken Bewegung … [weiterlesen]

Der Alltag der Besatzung in Palästina geht weiterGleiche einen Tag nach dem Gipfeltreffen in Scharm el Scheich, an dem Abbas, Sharon, der ägyptische Präsident Mubarak und der jordanische König ein "Ende der Gewalt" verkündeten, setzten die israelische Armee ihre Übergriffe in den palästinensischen Gebieten fort. In verschiedenen Orten gab es sechs verletzte Palästinenser. Die internationalen Medien berichteten nur über das Gipfeltreffen, das als "Licht am Ende des Tunnels" bezeichnet wurde.In Westjordanland schloss die Armee die Militärsperren von Houarra und Beth-Iba (die beiden Eingänge von Nablus) und riegelte die Stadt hermetisch ab. Die Durchfahrt wurde auch Rettungswagen verweigert. In der Umgebung von Jenin wurden die Gebiete bis zum Jordantal unter strikte militärische … [weiterlesen]

Bericht vom Weltsozialforum in Porto AlegreMit DiaprojektionMi 16. Februar, 19h304., Gußhausstraße 14/3Ende Jänner fand in Porto Alegre zum fünften Mal das Weltsozialforum (WSF) statt. Sein Schutzherr und gleichzeitige Ikone, Brasiliens Präsident Lula, verkörpert indes die Widersprüchlichkeit des Forums. Er weckte unter den Armen des Landes die Hoffung auf soziale Verbesserungen, vor allem auf die bitter nötige Landreform. Tatsächlich wurde unter seiner Regierung kaum etwas von den Versprechungen umgesetzt, im Gegenteil schickte er auf Geheiß der USA sogar Truppen nach Haiti um den großen Bruder im Irak zu entlasten. Nicht umsonst begrüßte man Venezuelas Chavez frenetisch, während Lula ausgebuht wurde.Am brasilianischen Beispiel zeigt sich das Dilemma und die Agonie, die … [weiterlesen]

FilmpräsentatioinDAS TOR ZUR SONNE (Teil1):Fernsehfilm: Frankreich / Ägypten / Marokko 2004länge: 120 Min.Sprache: Deutschsynchronisiert.Regisseur Yousry Nasrallah wurde 1952 in Kairo geboren. Er studierteWirtschaftswissenschaften und Politologie an der Universität Kairo und amdortigen Filminstitut.Selbst ein Grenzgänger zwischen der arabischen und der europäischen Welterzählt der in Kairo und Paris arbeitende Regisseur in seinem persönlichenneuen Film "Das Tor zur Sonne" Geschichten aus Palästina und gleichzeitigdie wechselvolle Geschichte der Region seit der israelischen Staatsgründungund der Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948.Im Palästinenserlager Schatila im Libanon steht Khalil am Krankenbett seinesFreundes Yunes, einem Veteran des palästinensischen … [weiterlesen]

Veranstaltung, So, 13. Februar 2005Der Iran gilt als "Schurkenstaat" und von Seiten der USA wird immer wieder versucht, das Land unter die Knute zu bekommen. Obwohl die Islamische Republik im globalen System zum einen den Versuch verkörpert, einen unabhängigen Weg abseits des Amerikanischen Reiches zu gehen, ist sie zum anderen bereits an dieses System angeschlossen und alterniert zwischen Widerstand und Nachgiebigkeit. Der Iran kann nicht schlichtweg als antimodern bezeichnet werden, die Globalisierung macht auch vor ihm nicht Halt und es ist zu fragen, inwieweit der politisierte Islam gegen die Moderne gerichtet oder selbst ein Produkt dieser Moderne ist?Die Versuche einer kapitalistischen Entwicklung unter Beibehaltung der rigiden Kontrolle durch das islamische Regime verschärfen … [weiterlesen]

Eine Replik auf die Aussendung des Verlags Neue EinheitWerte Freundinnen und Freunde der "Neuen Einheit"Mit Verwunderung haben wir Euren etwas einfältigen Kommentar zum geplanten Irak-Kongress in Berlin gelesen – Überschrift: "Sollen ultrarechte und Nazi-Thesen im Raum stehen bleiben?!" Wir finden es tragisch, wenn Leute, die sich als Revolutionäre bezeichnen, den Blödsinn des politisch-korrekten Liberalismus übernehmen, auch wenn er mit alten Dogmen unterfüttert wird.Die im Raum stehenden Nazi-Thesen kommen angeblich von der IPA (Irakische Patriotische Allianz). Wir sehen in Eurem Text:"In [einem] Papier [der IPA] fällt auf, daß von einer "zionistisch-imperialistischen Okkupation" oder auch direkt von einer "zionistischen Okkupation" des Irak gesprochen wird. Dies muß … [weiterlesen]

Protestkundgebung gegen US-MilitärbasenWir unterstützen die Idee von einem Meeting für die Vorbereitung einer Irak-Konferenz. Leider sind wir nicht imstande nach Frankfurt zu fahren, um am Meeting teilzunehmen - wir haben die dafür notwendigen finanziellen Mittel nicht. Wir glauben aber, dass wir an der Konferenz teilnehmen werden. Wir möchten gern, dass wir Information von der Arbeit des Treffens bekommen.Am 27. Januar haben wir eine Protestkundgebung gegen die amerikanischen Militärbasen durchgeführt. Für den zweiten Jahrestag des Krieges gegen Irak planen wir eine Kundgebung mit der Teilnahme von mehreren Parteien und gesellschaftlichen Organisationen.Mit den besten GrüssenProf. Velko ValkanovVorsitzender des Bulgarischen Nationalen … [weiterlesen]

Brief von Donna Mulhairn an ihre Mutter"Liebe Mutter!Jetzt bin ich Jerusalem, dem Herzen des Heiligen Landes.Ich glaube, ich spüre, dass Du darüber, dass ich endlich hier angekommen bin, noch aufgeregter bist als ich. Ich erinnere mich noch daran, wie ich Dir das erste Mal, als wir vom Einkaufen zurückkamen, bei Kaffe und Kuchen von meinen Reiseplänen erzählte.Dein liebes Gesicht wurde sehr, sehr ernst, und in Deinen Augen war die Angst zu sehen, als ich Dir meine Entscheidung bekanntgab, wieder in den Irak zurückzugehen. Aber Du warst stark genug, das zu akzeptieren und Du hast mich nicht gebeten, es nicht zu tun. Aber als ich Dir sagte, ich würde es mir so einrichten, dass ich rechtzeitig zu Weihnachten in Betlehem sein würde, sah ich, wie sich Dein Gesicht veränderte und Deine … [weiterlesen]

Counter-Veranstaltung der SPÖ zu Wahlen im IrakDIE SPÖ BIETET ALLEN ETWAS!Auf einer ihrer Counter-Veranstaltungen verschaffte sich Edlinger Gehör und bezeichnete die jetzigen Wahlen im Irak als Erpressung.Mit einem skandalösen Eklat und Schreiorgien, in erster Linie seitens des Organisators, ist am 19. 1. eine Veranstaltung der "Sozialdemokratischen" Partei Österreichs - wenn man das denn eine Veranstaltung nennen darf – im Chaos geendet. Auf eine Podiumsdiskussion zum Thema Irak waren ausschließlich reaktionäre Kräfte geladen: der sozialdemokratische Bezirksrat Omar al-Rawi, von einem Elternteil her Iraker – er hat während der ganzen Embargozeit geschwiegen, bei seiner ersten Wahlkampagne forderte er die strikte Trennung von Jungen und Mädchen in öffentlichen Bädern, hat … [weiterlesen]

Internationale Konferenz in Den Haag, am Samstag, 26.02.2005Die Idee eines Internationalen Rechts – insbesondere einer internationalen Strafgerichtsbarkeit – übt eine unleugbare Anziehungskraft auf Juristen wie auch Nichtjuristen aus. Generationen haben im Anschluss an die Prozesse von Nürnberg und Tokio versucht, eine permanente Strafgerichtsbarkeit zu schaffen, um Kriegsverbrechen anzuklagen. Über die Anklage der Straftaten, die in einem Krieg begangen werden, artikuliert der Nürnberger Präzedenzfall klar, dass die schwerste internationale Straftat das Anstacheln zu einem Angriffskrieg ist. Die Aussage des Nürnberger Tribunals:"Der Krieg ist seinem Wesen nach ein Übel. Seine Auswirkungen sind nicht allein auf die kriegführenden Staaten beschränkt, sondern treffen die ganze … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung: Diskussionsveranstaltung: Lazar Bilanovic (JÖSB) Hans Anthofer (Partisanenkämpfer) Stefan Visotschnig (Bürgermeister von Bleiburg, angefragt) Am Loibacher Feld bei Bleiburg werden seit Jahren Gedenkfeiern für die am 15.Mai 1945 im Kampf mit jugoslawischen PartisanInnen umgekommenen faschistischen Ustascha-Kämpfer abgehalten. Es ist ein Mahnmal für die Täter des Zweiten Weltkriegs. Für die Verbündeten Nazi-Deutschlands, die ihre Herrschaft mit Unterstützung der NSDiktatur über Staatsterror, Massenerschießungen, Plünderungen, Rassengesetze, Konzentrationslager für SerbInnen, JüdInnen, Roma und alle GegnerInnen des Regimes errichteten. Als erster Unabhängiger Staat Kroatien dient der faschistische Ustascha-Staat dem heutigen Kroatien als nationaler … [weiterlesen]

Wien, 30. Januar 2005Anlässlich der von der US-Besatzungsmacht inszenierten Wahlfarce im Irak protestierten rund 40-50 Aktivisten/innen am Sonntag am Wiener Stephansplatz gegen den scheindemokratischen Charakter der Wahlen unter den Bedingungen militärischer Besatzung. Zur Wahl antreten durften nur Parteien die von den USA als dafür genehm empfunden wurden und die allesamt die gegenwärtige Besatzung nicht in Frage stellten. Ganze Städte und Stadtteile, die für ihren Widerstand gegen die Invasoren bekannt sind, bleiben von der Wahl ausgeschlossen. Mittels "demokratischer" Wahlen soll einer Marionettenregierung Legitimität verliehen werden, die nur amerikanischen und westlichen Interessen dienlich sein soll. Die beschlossene Privatisierung der irakischen Ölressourcen, der Aufbau … [weiterlesen]

Irakischer Widerstand und brasilianische Antiimperialisten fordern WSF-Führung herausBereits am Tag der Eröffnung des Weltsozialforums in Porto Alegre war es bei Lulas Eröffnungsrede zu lautstarken Protesten gegen die Politik seiner Regierung gekommen, dem die Demonstranten vorwarfen, das neoliberale Programm seines Vorgängers Cardoso mit kosmetischen Verschönerungen fortzusetzen. Als dann Hugo Chavez am 30. Januar zum Sozialforum stieß, lauteten die Sprechchöre: "Chavez ja, Lula nein!"Besonderes Anliegen der radikalen Linken Brasiliens ist die Forderung nach dem Rückzug der brasilianischen Truppen aus Haiti, wo sie auf ausdrücklichen Wunsch der USA das durch die Militärintervention installierte Regime stabilisieren sollen. Lula wird verdächtigt, dass seine Distanznahme vom … [weiterlesen]

Erster Bericht aus Porto AlegreDas Weltsozialforum findet in einer aufgelassenen Industriezone in der Nähe des Meeres statt. Dort befinden sich verschiedene Hallen, von denen jede einen anderen thematischen Sektor beherbergt. Der Bezugspunkt für alle ist der Gasometer, das heißt ein alter Schornstein, der mit ein bisschen Grün umgeben ist. Dort steht auch ein riesiges, sechsstöckiges Gebäude, in dem die verschiedenen Servicestellen des Sozialforums, etwa der Internet Point, das Pressezentrum, die Cafeteria, das Kino, verschiedene Laboratorien etc. untergebracht sind. Rund um den alten Schornstein herum wurde ein richtig gehender Bazar eingerichtet, Stände mit politischem Material, aber vor allem mit politisch verpackten Verkaufsartikeln und Handwerksprodukten. Es gibt auch jede … [weiterlesen]

Interview mit Scheich Jawad al-Khalisi Scheich Jawad al-Khalisi ist einer der führenden schiitischen Würdenträger in Bagdad, Vorstand der "Nationalen Konferenz für einen Unhabhängigen und Freien Irak", sowie Sprecher einer Koalition von rund fünfzig Parteien, die zum Wahlboykott aufrufen.jW: Warum nehmen Sie am Weltsozialforum teil?Vor dem Krieg waren wir in Opposition zum Regime Saddam Husseins. Doch gleichzeitig stellten wir uns immer ganz entschieden gegen die Präsenz von amerikanischen Soldaten in unserem Land. Als nun die Mobilisierungen gegen den bevorstehenden Krieg begannen, sahen wir die Notwendigkeit mit der Bewegung Kontakt aufzunehmen. Als Iraker waren wir natürlich besonders an der Entwicklung der Bewegung interessiert, beteiligten uns und wurden Teil des … [weiterlesen]