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Lula zwischen Porto Alegre und Davos

29/1/2005
Weltsozialforum der WidersprücheAuf den ersten Blick scheint hier in Porto Alegre, im privilegierten Süden des südamerikanischen Riesenstaates, alles eitel Wonne zu sein. Die überwiegend brasilianschen Besucher feiern wenige Tage vor Beginn des Karnevals ihr linkes Kulturfest, das sich wie ein Mischung aus Woodstock und UZ-Pressefest ausnimmt. Währenddessen kämpfen die europäischen Kader der Antiglobalisierungsbewegung in einer unübersehbaren Zahl von Workshops verbissen um Positionen und verweisen die jugendliche brasilianische Basis auf die Rolle von Statisten. Aber auch Bevölkerung der farblosen Stadt, die dennoch über eine halbe Million Einwohner zählt, scheint zufrieden. Für sie ist das alljährliche Festival eine willkommende zusätzliche Einnahmquelle. Darum hat auch … [weiterlesen]

Stellungnahme der Irakischen Patriotischen Allianz zu den "Wahlen"

28/1/2005
Fast zwei Jahre sind vergangen seit dem Beginn des brutalen imperialistischen Angriffkriegs gegen den Irak und der darauffolgenden Besetzung des Landes. Sowohl die Bush-Administration als auch jene unter Blair begannen diesen Krieg unter der Vorspiegelung falscher Tatsachen, nämlich dass der Irak Massenvernichtungswaffen und Verbindungen zum Terrornetzwerk der Al-Qaida hätte.Die Aggression hat hunderttausenden Zivilisten und Kämpfern das Leben gekostet und die Infrastruktur des Landes gänzlich zerstört. Sie brachte die Zerstörung der alten und neuen Zivilisation des Irak: Das Nationalmuseum wurde geplündert und zerstört, Bibliotheken brannten und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen wurden zerstört. Nach dreizehn Jahren Embargo, das eine halbe Million Menschen auf dem … [weiterlesen]

Sudan - Vom Mahdi-Aufstand zum Bürgerkrieg

28/1/2005
30. Jänner, 19 Uhr, WienTon-Dia-Schau und Vortrag von Peter Schmidt (freier Journalist, besuchte seine Freunde im Sudan mehrfach seit 1985)Wenn Elefanten kämpfen, dann ist es das Gras unter ihnen, welches leidet, so ein afrikanisches Sprichwort. Gelitten haben die Sudanesen genug, vom Massaker General Kitcheners, als er vor hundert Jahren den Befeiungskampf des Mahdi grausam niederschlug, bis zum Jahrzehnte währenden Bürgerkrieg im Südsudan und Darfur, geführtmit der Militärhilfe von West und Ost die Rolle internationaler Machtpolitik und Wirtschaftsinteressen in Afrika wird in den Medien weitgehend ausgeklammert. Feindbilder wie Dschandschawid oder Islamisten kommen in der Öffentlichkeit gut an, sie simplifizieren ein einseitiges Opfer-Täter-Schema, verhindern eine … [weiterlesen]

Für ein Ende der Besatzung - unterstützt für den irakischen Widerstand!

28/1/2005
Aufruf für eine Demonstration in Porto Alegre, 30. Jänner30. Jänner 200511:00 - Concentraà§à£o no Gasà´metro, setor D Passeata na Avenida Beira Rio atà© o anfiteatro Pà´r do SolDie Besatzung des Irak ist Teil des imperialistischen Krieges, der von den USA und ihren Verbündeten geführt wird, um die kapitalistische Globalisierung und Ausbeutung zu sichern. Die US-Aggression, die 1991 begann, forderte hunderttausende Tote und tausende politische Gefangene müssen barbarische Formen der Folter über sich ergehen lassen. Die Besatzung führte nicht nur zur kompletten Zerstörung der irakischen Gesellschaft und des Staates, sondern verstärkte auch das soziale Elend und den Hunger.Das irakische Volk führt einen heroischen Widerstand gegen die Besatzung und verteidigt sein Recht … [weiterlesen]

Vorbereitungstreffen zur Internationalen Konferenz in Solidarität mit dem Widerstand des irakischen

28/1/2005
Frankfurt, 13. Februar 2005Einladung zum Vorbereitungstreffen der Internationalen Konferenz in Solidarität mit dem Widerstand des irakischen Volkes gegen die imperialistische Besatzung und PlünderungFrankfurt, Deutschland, 13. Februar 2005Im März 2003 griffen die USA und ihre imperialistischen Verbündeten unter dem Vorwand des "Kriegs gegen den Terror" und der falschen Behauptung des Kampfes gegen die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen den Irak an und unterwarfen das Land ihrer Besatzung. Der Angriff auf den Irak war mehr als der Versuch einen Regimewechsel herbeizuführen. Es war ein Angriff auf das irakische Volk und eine Warnung für die ganze Region. Es ist der strategische Entwurf die imperialistischen Interessen der USA im Mittleren Osten zu verankern. Der sich … [weiterlesen]

Porto Alegre: Demonstration gegen Besatzung und in Unterstützung des irakischen Widerstands

27/1/2005
Irakische Patriotische Allianz lädt zu einem Vorbereitungstreffen einDie Irakische Patriotische Allianz, Teil des irakischen Widerstands, schlägt vor, eine Demonstration gegen Besatzung und in Unterstützung des irakischen Widerstands abzuhalten, hier in Porto Alegre, Brasilien. Die Protestaktion soll am Sonntag, den 30. Jänner, stattfinden, anlässlich der Wahlfarce im Irak, die nur dazu dient das US-Marionettenregime zu legitimieren.Wir laden alle antiimperialistischen Kräfte ein, am Vorbereitungstreffen am 27. Jänner, 14 Uhr, in den Räumlichkeiten der Gewerkschaft SINDSERF-RS, Bento Martins, 24, 9. Stock, nahe des Campus des Weltsozialforums (Sektor B) teilzunehmen, um gemeinsam zu dem Protest aufzurufen.Sammi Alaa, Repräsentant der Irakischen Patriotischen … [weiterlesen]

Presse Konferenz mit Sammi Alaa in Porto Alegre

27/1/2005
Über die politischen Gefangenen und den Widerstand im Irak27. Jänner 2005, 11 UhrCentro Cultural World Social ForumSala 209 (sala de coletivos)Sector D Sammi Alaa, Repräsentant der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), Teil des irakischen Widerstands, wird auf Fragen bezüglich der zehntausenden politischen und Kriegsgefangenen, die von den USA und ihren lokalen Marionetten noch immer festgehalten werden, eingehen. Als Beispiel wird er den Fall vom Präsidenten der IPA, Abduljabbar al-Kubaysi, aufrollen. Kubaysi war bekannt für sein Engagement für eine breite politische Front aller Kräfte des Widerstands und wurde von der US-Armee am 3. September 2004 entführt. Nach wie vor ist über seinen Verbleib keine Auskunft zu gewinnen. Er gilt als verschwunden.Sammi Alaa wird sich auch zu … [weiterlesen]

Eine neue Organisation im Irak

23/1/2005
von Aug und Ohr Die Nationale Konferenz für einen Unabhängigen und Freien Irak entstand unter der Führung von Scheich Jawad al Khalisi am 8. Mai 2004 auf einer dichtbesuchten Veranstaltung in einem Hotel in Bagdad. Dieses Sammelprojekt unterstützt den bewaffneten Widerstandskampf, versteht sich aber in erster Linie als politische Plattform gehen die Besatzung. An ihr sind Akademiker, Intellektuelle, Freiberufliche, Stammesführer, Vertreter politischer und religiöser Organisationen sowie eine Reihe von Exponenten des arabischen Nationalismus (1) beteiligt. Khalisi war 2003 nach 23 Jahren Exil zurückgekehrt und hat sich vom Tag seiner Rückkehr an für den Aufbau der Organisation eingesetzt.Die Konferenz wird durch Personen geprägt, die entweder gegenüber der Regierung Saddam … [weiterlesen]

Gasattacken auf Reisende an den israelischen Grenzen

23/1/2005
Der Bericht einer PalästinenserinGestern vormittag machten wir uns von Amman in Richtung Ramallah auf. Wir fuhren über den jordanischen Teil der Allenby-Brücke (die Brücke verbindet Ghur (das Jordantal, AuO) mit dem in den besetzten Gebieten liegende Jericho) und kamen auf die israelische Seite. Als wir durch den ersten Kontrollpunkt durch waren - eine elektronische Sperre, wo alle ihre Jacken, Schuhe, Gürtel, den Schmuck und alle metallischen Gegenstände abzulegen hatten - wurden wir mit einer uns neuen Prozedur konfrontiert. Man brachte uns in eine Art Kammer, in der sich nur eine einzige Person aufhalten durfte. Der Raum war etwa 5 Meter lang und 5 Meter breit und voll mit Spiegeln ausgestattet, an der Decke hing eine Kamera, die aufs Gesicht gerichtet war.Die Kammer muß von … [weiterlesen]

Palästina: Interview mit dem Generalsekretär der PFLP über die Wahlen

20/1/2005
zur Verfügung gestellt von Antifa-AG der Uni HannoverAktuelle Stellungnahmen der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) zu bekommen – insbesondere solche in europäischen Sprachen – ist seit einem Jahr äußerst schwierig. Grund dafür ist vor allem die massive Repression der israelischen Besatzungsmacht gegen alle aktiven Widerstandsgruppen, die insbesondere in der Westbank die Organisationsstrukturen stark in Mitleidenschaft gezogen hat. Imad Abdel Aziz (Schuldirektor in Nablus und seit langem PFLP-Kader) sprach in einem Bericht der linken italienischen Tageszeitung "il manifesto" vom 4.1.2005 in diesem Zusammenhang sogar von einem "vertikalen Zusammenbruch der fortschrittlichen Organisationen". Intakte PFLP-Leitungsstrukturen scheint es derzeit nur im Gaza-Streifen zu … [weiterlesen]

Neuer Massenprozess gegen baskische Jugendorganisationen

16/1/2005
Die spanische Staatsanwaltschaft hat die Anklage gegen 42 baskische Jugendliche vorgelegt, in der insgesamt 654 Jahre Haft gefordert werden. Angeklagt sind die Jugendlichen wegen "Unterstützung" oder "Mitgliedschaft" in der Untergrundorganisation ETA. Die Jugendlichen seien - laut Anklage - Mitglieder der verbotenen Jugendorganisationen Jarrai, Haika und Segi. Laut Spanien sei Segi, der Nachfolger von Jarrai und Haika, Teil der ETA - eine Behauptung, die bis heute ohne jeden Beleg ist. Im folgenden Dossier wird dieser Prozess behandelt, eine politische Antwort auf einen politisch motivierten Prozess.Dossier, englischDie baskischen politischen Gefangenen reagieren mit einem neuen Kampfzyklus, der in der letzten Woche mit Aktionen der Selbsteinschließung begann. Sie fordern die … [weiterlesen]

"Risse in der Mauer" - Vorbereitungsseminar für die Solidaritätsreise nach Palästina

16/1/2005
21. Jänner, WienIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen. Ein Teil des Programms werden Zusammentreffen und Diskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern politischer, kultureller und sozialer Organisationen des Widerstandes in den besetzen Gebieten und innerhalb der Grünen Linie sein. Darüber hinaus sind Treffen mit antizionistischen Israelis, die in Israel unter politischer Verfolgung zu leiden haben, geplant. Der zweite Teil der Delegationsreise wird ein Arbeitseinsatz in einer sozialen Einrichtungen in Solidarität mit der Bevölkerung sein. Damit soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit gegeben werden, sich ein Bild vom schwierigen Alltagsleben der palästinensischen Bevölkerung unter der … [weiterlesen]

"Befreiungsbewegungen sind keine Terroristen"

15/1/2005
aus: junge Welt, 14. Jänner 2005von Harald Neuber Die dänische Organisation Oprør sammelt für den Widerstand in Kolumbien und Palästina. Ein Gespräch mit Christine Lundgaard * Christine Lundgaard ist Sprecherin der dänischen Organisation Oprør (Rebellion) mit etwa 600 Mitgliedern.F: Seit Oktober sammeln Sie Spenden für die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP). Geht es dabei nur um die finanzielle Unterstützung?Die Spendenaktion war als Protest gegen den sogenannten Krieg gegen den Terrorismus geplant. Wir haben das Geld daher öffentlich gesammelt.F: Wieviel kam zusammen?Insgesamt waren es 100000 Dänische Kronen, das sind umgerechnet etwa 17000 US-Dollar, die je zur Hälfte an die FARC und an die PFLP … [weiterlesen]

Film: "Forget Baghdad"

12/1/2005
Wien, 14. Jänner, OKAZAm Freitag den 14.Jänner 2005 präsentieren wir Euch um 19:00 Uhr den Film "Forget Baghdad "Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienArabischer, Englischer, Hebräischer Originalfassung mit deutschen UntertitelRegie: SAMIR Land: Deutschland / SchweizLänge: 112 min.Der Regisseur Samir, selber aus dem Irak stammend, machte sich von der Schweiz aus auf die Suche nach jüdischen Irakern in Israel. 5 Entwurzelte findet er. Im Irak bei der kommunistischen Partei gewesen, verbindet sie heute mit dem Irak nur mehr eine wehmütige, leicht sentimentale Erinnerung. In "Israel" in der strikten Klassen-Hierarchie als orientalische Juden "unten" angesiedelt, empfinden sie die Bombardierung ihrer Heimat als Schmach.Der Dokumentarfilm "Forget … [weiterlesen]

Es gab keine Wahl

11/1/2005
junge Welt, 11.1.2005Kommentar Mahmud Abbas neuer Palästinenserpräsident von Werner Pirker Die Präsidentschaftswahlen in den besetzten palästinensischen Gebieten haben gehalten, was sie versprochen haben. Fast 70 Prozent der Wähler stimmten für den Kandidaten der Al Fatah, Mahmoud Abbas. Es waren keine fairen Wahlen. Abbas wurde von der Flut des medialen Mainstreams förmlich in das Präsidentenpalais getragen. Praktisch alle palästinensischen und arabischen Medien mit Masseneinfluß übten sich in einem kriecherischen Personenkult, der einen farblosen Bürokraten zu einer nationalen Heilsfigur erhob. Und trotzdem ist es erstaunlich, daß die Palästinenser mehrheitlich für den Favoriten Israels und der USA votiert haben. Daß der neue Chef der Autonomiebehörde seinen Sieg … [weiterlesen]

Alltägliches aus der "einzigen Demokratie des Nahen Ostens"

9/1/2005
Der Fall Tali Fahima"Unterstützung des Feindes in Kriegszeiten, Informationsbeschaffung für den Feind, Unterstützung einer terroristischen Organisation" - so lautet die offizielle Anklage gegen Tali Fahima, die ohne Aussicht auf einen Prozess in einem israelischen Gefängnis sitzt und wie Tausende andere politische Gefangene jahrelang festgehalten werden könnte.Tali Fahima, eine israelische Aktivistin aus Kiryat Gat, war am 9. August 2004 gerade auf dem Weg nach Jenin, als sie vom General Security Service (GSS) festgenommen wurde. Es folgten 28 Tage der sexuellen Belästigung, des Schlafentzugs, der Essensverweigerung durch den israelischen "Allgemeinen Sicherheitsdienst".Durchaus keine Sonderbehandlung, wirft man einen Blick auf die üblichen Verhörmethoden in Israel, die … [weiterlesen]

Internationale Irak-Konferenz

9/1/2005
Über Besatzung, Widerstand und Internationale SolidaritätIm Juli 04 ging von der Gründungsversammlung des Deutschen Solidaritätskomitees Freier Irak die Initiative aus, gemeinsam mit anderen Organisationen, die sich gegen Krieg, Besatzung und Neoliberalismus einsetzen, eine Irak-Konferenz durchzuführen. Das erste Vorbereitungstreffen hierfür fand am 28. November in Frankfurt statt. An diesem Treffen nahmen 19 Organisationen und Gruppen aus zwölf Städten teil. Das aus der Beratung resultierende vorläufige Programm der Konferenz ist im Anschluss dokumentiert.Zuallererst ist ein Anliegen der Konferenz, irakische Besatzungsgegner selber zu Wort kommen zu lassen. Darüber hinaus soll die internationale Bedeutung des Kampfes der Iraker gegen die Besatzung verdeutlicht werden, genauer: … [weiterlesen]

Vereinsdurchsuchungen in Duisburg

7/1/2005
6.1.2005Für den kommenden Dienstag, 11.1.2005, ist eine Demonstration gegen dieVereinsdurchsuchungen angemeldet worden. Sie beginnt um 17 Uhr auf demAugust-Bebelplatz in Duisburg-Marxloh.An die Öffentlichkeit!Am 22.12.2004 wurden gegen 18.00 Uhr in Marxloh/ Duisburg die demokratischen Vereine, mitunter unser Jugend- und Kulturverein, von der Polizei gestürmt. Die Aktion wurde unter dem Vorwand der "Gaststättenroutine Durchsuchung" seitens des Ordnungsamtes und der Polizei durchgeführt. Dabei ist zu betonen, dass die Räumlichkeiten, die wir nutzen als eingetragner Verein gemeldet sind.Der Vorfall begann damit, dass die Polizisten in unseren Verein hereingestürmt sind. Den Anwesenden wurde verboten, sich zu bewegen und Telefongespräche zu führen. Sie wurden aufgefordert, die … [weiterlesen]

Sterben für den Imperator?

5/1/2005
Battlegroups – Österreichische Soldaten unter NATO-KommandoSonntag, 9. Jänner 2005, 19 Uhr: Präsentation der AIK-Kampagne gegen die Bildung der sogenannten "Battlegroups"Gemeinsam mit Tschechien und Deutschland bildet Österreich eine von zehn geplanten EU-Schlachtgruppen und bereitet sich so aktiv auf militärische Kampfeinsätze seiner Soldaten in allen Teilen der Welt vor. Die Europäische Union begreift sich als Teil einer aggressiven "westlichen Wertegemeinschaft" und rüstet auf, Österreich ist mit dabei, die Neutralität soll einfach hinfällig werden.Dieses euro-militaristische Konzept ist aber undenkbar ohne Rückgriff auf die militärischen Strukturen der von den USA dominierten NATO. Unter den gegebenen Machtverhältnissen sind die sogenannten Schlachtgruppen somit nichts … [weiterlesen]

Westlicher Kreuzzug gegen den Islam

4/1/2005
EditorialDie antiislamische Hetze in Europa ist im Begriff einen historischen Höhepunkt zu erreichen. Für Politiker, Medien und liberale Feministinnen sind die Ereignisse in Holland der willkommene Anlass, um das angeblich antiemanzipatorische Wesen des Islam zu entlarven und an den Pranger zu stellen – etwa durch den hysterisch vorgebrachten Hinweis, dass unter Diaspora-Muslimen das Phänomen der Zwangsverheiratung existiert. Unabhängig davon, dass dieses Phänomen nicht repräsentativ ist: Zwangsverheiratungen gab es auch schon vor zehn, zwanzig und dreißig Jahren. Warum aber werden sie gerade jetzt "entdeckt"? Warum wird Islamfeindlichkeit gerade jetzt massiv geschürt? Die Wertegemeinschaft der freien Welt führt drei Kriege gegen islamische Länder. Europa ordnet sich hierbei … [weiterlesen]
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