von Lars AkerhaugDer ganze Bericht vom Europäischen Sozialforum findet sich auf englisch unter: ESF: Between resistance and co-opting(...)Das bezeichnenste Beispiel war die Einladung von Subhi Mashadani, von der "Irakischen Gewerkschaftsföderation", der einzigen "Gewerkschaft" die von der angloamerikanischen Besatzungsdiktatur anerkannt wird. Er reiste durch Großbritannien als ein "Repräsentant" der Gewerkschaften im Irak. Aber er berichtet nicht darüber, wie US-Besatzer täglich Zivilisten töten und ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. Er berichtet auch nicht über die Bombardierungen in Falludscha. Er berichtet hingegen darüber, warum es wichtig sei, dass die USA nicht abziehen.(...)Mehr als tausend Menschen fanden sich ein, um der Debatte "Beendet die Besatzung im Irak", mit … [weiterlesen]

6. November, DuisburgEuropa ja - EU-Verfassung nein!Eine Verfassung soll Ausdruck des demokratischen Willens einer/der Bevölkerung sein. Die geplante EU-Verfassung hingegen wurde weitgehend hinter verschlossenen Türen in Brüssel ausbaldowert. Die zweifelhafte Qualität dieses Verfassungsvertrags läßt sich daran ablesen, daß die rotgrüne Bundesregierung ihn nicht durch das Volk abstimmen lassen will, obwohl "die Verfassung und das von den Organen der Union ... gesetzte Recht ... Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten" hat. (Art. 10)Tatsächlich ist diese Verfassung ein Sammelsurium bisheriger EU-Verträge, denen lediglich ein Katalog von - nicht einklagbaren - Werten und Grundrechten vorangestellt ist. Der undurchsichtige, undemokratische Moloch EU ist in erster Linie … [weiterlesen]

Wien, 19. Oktober 2004Solidarität mit Palästina, Gegen den Besuch des israelischen StaatspräsidentenAm Dienstag, den 19. Oktober 2004, findet eine Protestkundgebung gegen den Besuch des israelischen Staatspräsidenten Katzav statt.Wo? Heldenplatz (beim Erzherzog-Karl-Denkmal)Wann? 10.30-13.00Unterstützt von:Aktion Frieden für Palästina, Palästinensische Gemeinde, Österreichisch Arabische Union, Arabischer Palästina Club, Antiimperialistische KoordinationPresseerklärung der Antiimperialistischen KoordinationProtest gegen Katsav-Besuch in WienUtl.: Österreich darf ethnische Säuberungen nicht unterstützenEine Koalition aus arabischen und österreichischen demokratischen Kräften (Palästinensische Gemeinde, Aktion Frieden für Palästina, Österreichisch Arabische Union, … [weiterlesen]

von Hanan No-ShiWir hörten, dass Soldaten mit drei Jeeps nach Nablus gekommen waren, machten uns auf den Weg, fanden sie auch recht flott, folgten ihnen ein Stück zu Fuss. Sie bogen dann in Richtung Flüchtlingslager Balata ab, wir fuhren in 2 Taxen hinterher. Am Eingang des Flüchtlingslagers trafen wir sie dann wieder. Wir stiegen aus, 2 der drei fuhren an uns vorbei, der dritte hielt in unserer Höhe. Ein Junge hatte ihn kurz vorher von einem Hausdach mit Steinen bombardiert, ein anderer warf aus sehr kurzer Distanz Steine, als der Jeep etwa 20 Meter von uns entfernt war. Er traf ihn mit voller Wucht am Aussenspiegel des Fahrers, der machte prompt eine Vollbremsung. Innerhalb der nächsten 60 Sekunden zielte einer der Soldaten aus einem der hinteren Fenster auf den kleinen Jungen, … [weiterlesen]

Hörer- und Hörerinnenversammlung, 19.10.2004, WienKeine doppelten Studiengebühren für ausländische Studierende!An den österreichischen Universitäten müssen Studierende aus manchen Ländern seit diesem Jahr erstmals Studiengebühren von 741,58 Euro zahlen. Es sind rund 7500 StudentInnen von dieser neuen Regelung betroffen, die überwiegend aus ärmeren Familienverhältnissen stammen. Studierende, die vor Jahren unter anderen Voraussetzungen nach Österreich emigriert sind, sind nicht mehr in der Lage ihr Studium fortzusetzen, da die finanziellen Ressourcen dafür nicht gegeben sind. Damit wird für viele nicht nur ihre Ausbildung in Frage gestellt - der Abbruch des Studiums bedeutet auch den Verlust der Aufenthaltsgenehmigung, welche an das Studium gekoppelt ist.Zuverdienste um … [weiterlesen]

Israels Premier Scharon kündigt Ausweitung der Militäroffensive im Gazastreifen anMehr als 120 Palästinenser getötet. Rotes Kreuz warnt vor Versorgungsproblemen junge Welt, 15.10.2004, Rüdiger Göbel Israels Ministerpräsident Ariel Scharon ist willens, die Militäroffensive gegen Palästinenser im Gazastreifen zu verschärfen. "Der Einsatz wird andauern und sogar ausgeweitet, solange es Opfer auf der israelischen Seite gibt", sagte Scharon in Jerusalem. Mit Luftangriffen auf das Flüchtlingslager Dschebalija ging die israelische Offensive "Tage der Buße" in ihre dritte Woche. Bei den Attacken in der Nacht zum Donnerstag wurden zwei Menschen getötet. Die Palästinenser hätten versucht, Sprengsätze zu plazieren, rechtfertigten die israelischen Besatzungstruppen ihre tödlichen … [weiterlesen]

12. Oktober 2004, von Hanan No-ShiDer Tag verlief alles andere als friedlich. Die Bilanz sind 4 verhaftete und nach einigen Stunden wieder freigelassene Internationale, 4 verhaftete und noch nicht wieder freigelassene Palästinenser, 2 ganz schön verprügelte Internationale, viele frustrierte Menschen um mich herum, viele aggressive Soldaten, die uns nun alle kennen und noch kein Kontakt mit Siedlern.Es ist ziemlich viel schief gegangen heute, viele der Aktivisten wissen nicht wirklich, wie sie sich verhalten sollen, zwei - die mit mir waren - sind schwerhörig und ich bin ein paar mal fast vom Baum gefallen, als ich ihnen die ständig wechselnden Situationen erklären wollte. Das war besonders frustrierend für mich, als wir nach einem in unserer Gegend ruhigen Tag letzendlich von … [weiterlesen]

Bilanz des heutigen Mittwochs, dem 13.10.2004, von Hanan No-ShiHeute haben wir nach intensiver morgendlicher Besprechung das Dorf Salem erst gegen 12 Uhr erreicht. Wir bekamen die Auskunft, dass jenseits der Siedlerstrasse heute keine Familien Oliven pflückten, sie wollen damit bis Samstag warten, eine Option, die der district-commander ihnen gestern angeboten hat.Wir stiessen auf eine Familie, die direkt diesseits der Siedlerstrasse am Pflücken war und begannen mit unserer 12-köpfigen Gruppe, inklusive 2 palaestinensicher Koordinatoren und einer amerikanischen Journalistin, ihnen zu helfen. Die Arbeit ging gut und fröhlich voran.Nach ca 2 Stunden fuhren die ersten Militär-Jeeps auf der Strasse vorbei, welche wir besonders von den Kronen der Olivenbäume aus gut überblicken konnten. … [weiterlesen]

Wien, 17.10.2004Sonntag, 17.10.2004, 18:30VorstadtzentrumGußhausstraße 14/31040 WienEs diskutieren:Stefan Hirsch (bruchlinien)Gerhard Bruny (Kommunistische Initiative zur Erneuerung der KPÖ)Seit mehr als 20 Jahren dauert nun der neoliberale Zyklus an. Mittlerweile scheint Quantität in Qualität umgeschlagen zu haben: Eine Mischung aus "Standortwettbewerb", Sozialabbau und verstecktem Autoritarismus hat fast überall in Westeuropa das Nachkriegsmodell aus stetigen Lohnsteigerungen und Sozialstaat, gemischt mit wenigstens formeller Demokratie, weitgehend zersetzt. Kämpfe wie in Italien bei FIAT oder auch die deutschen "Montagsdemonstrationen" zeigen, dass damit auch die Einbindung der Unterklassen in den herrschenden Kapitalismus schwieriger wird - und das in einer Situation, in der … [weiterlesen]

Wien, 15./16. Oktober 2004Lyrisch-musikalische Abende zu Beginn des Fastenmonats Ramadan mit+ Gedichten und Musik+ Lesung aus der arabischen Literatur+ Essen aus dem arabischen Raum + FolkloremusikFreitag, 15. Oktober 2004, 18:00 Uhr&Samstag, 16. Oktober 2004, 18:00 UhrÖsterreichisch-Arabisches Kulturzentrum Gusshausstraße 14/3; 1040 Wien Eintritt … [weiterlesen]

Haifa, 10. Oktober 2004Haifa, am 10. Oktober 2004 - Das Gericht, bestehend aus drei Richtern des Haifa Bezirksgerichts, verurteilte heute den Generalsekretär von der Bewegung Abnaa el Balad, Mohamed Kana`ane - Abu As`ad, zu 30 Monaten unbedingter Haft und 2 Jahren auf Bewährung. Die Staatsanwaltschaft hatte die Verhängung einer Strafe von 6 Jahren gefordert, wegen der Anklage Kontakt mit einem ausländischen Agenten, nämlich Ibrahim `Ajweh Abu Yaffa in Jordanien, gehabt zu haben. Genosse Kana`ane wurde durch die Anwälte Salim Wakim und Mo`nes Khouri vertreten, die ihre Verteidigung auf seiner politischen Aktivität aufbauten, und dabei die politische Natur seiner Treffen mit Ibrahim `Ajweh und anderen politischen Aktivisten der arabischen Welt herausstrichen, die er in seiner … [weiterlesen]

Seit dem 6. August ist William Frediani, Aktivist des campo antimperialista, in Pisa inhaftiert. Nun hat das Berufungsgericht Florenz die Aufhebung der Untersuchungshaft abgelehnt – mit einer tatsächlich skandalösen Begründung.Am 6. August wurde William Frediani festgenommen, unter der Anklage Mitglied der COR (Cellule di Offensiva Rivoluzionaria) zu sein. Diese hatten die Verantwortung für mehrere Brandanschläge und andere Aktionen gegen Einrichtungen der Alleanza Nazionale übernommen (bei denen keine Menschen zu schaden kamen). Unter derselben Anklage wurden bereits seit dem 7. Juni insgesamt sechs Mitglieder der Gruppe "il Silvestre" festgenommen. Bei Alessio Perondi wurde die Untersuchungshaft bis jetzt noch nicht aufgehoben, die anderen würden unter Hausarrest stehen, … [weiterlesen]

Wien, 10. Oktober 2004Mit einer ungeheuren Intensität wird versucht den Menschen weiß zu machen, dass der Widerstand gegen die Besatzung des Iraks Terrorismus sei. In dieser Veranstaltung beschäftigen wir uns mit dem politischen Widerstand und greifen zwei Beispiele heraus. Einmal Abduljabbar al-Kubaysi, Vorsitzender der Irakischen Patriotischen Allianz, der unter dem Baath Regime fliehen musste, im Vorfeld des Krieges in den Irak zurückkehrte und seitdem mittragend bei der Etablierung einer politischen Front gegen die Besatzung ist. Er wurde am 3. September von 50 US-Soldaten mit Panzern und Hubschraubern in seinem Haus überfallen und eingesperrt. Und Faith Fippinger. Sie ging als Human Shield vor dem Krieg in den Irak und arbeitete dort während des ganzen Krieges als … [weiterlesen]

Wien, 8. 10. 2004Filmabend mit anschliessender DiskussionWEST BEYROUTHRegisseur: Ziad Doueri Land: Libanon / Jahr: 1998Arabische Originalfassung mit englischen Untertitel Länge: 110 Minuten /Ab 12 JahrenDas größtenteils autobiographische Debüt von Ziad Doueiri, ein riesiger Kinoerfolg im Libanon, ist die lebensprühende Geschichte dreier ungestümer Jugendlicher, eine bewegende und humorvolle Chronik des Erwachsenwerdens.Tarek, Omar und die schöne May führen uns durch das lokale Kolorit der geteilten Stadt Beirut, und sie erfahren, wie sorgloses Vergnügen sich an den Realitäten der Gesellschaft zu reiben beginnt. Und wie ein unaufdringlicher Leitfaden wirkt, was Tareks Vater zu Beginn des witzigen, zugleich fiebrigen und fragilen Films sagt: "Der Westen analysiert den Orient, ohne … [weiterlesen]

von Hanan No-ShiAmid Majid Madi, ein 13-jähriger Junge aus Balata-Nablus wurde am 20. Februar 2004 um ca. 14 Uhr von israelischen Soldaten aus einem Jeep heraus in den Kopf geschossen, während er mit seiner Familie bei geöffneten Fenstern am Esstisch sass und zu Mittag ass. Sein Vater brachte ihn sofort ins Rafidia-Krankenhaus in Nablus, dort erschien jedoch drei Stunden kein zuständiger Arzt. Er brachte ihn dann in ein kleines Spezialkrankenhaus in der Nähe, wo der Junge operiert wurde. Allerdings gelang es den Ärzten nicht, die Kugel herauszuoperieren. Die behandelnden Ärzte fühlten sich genug ausgebildet für diese diffizile Aufgabe. Auf einem Röntgenbild konnte ich mich, als ich die Familie vor drei Tagen besuchte, davon überzeugen, dass nach wie vor drei Fragmentstücke im … [weiterlesen]

von Hannan No-Shi, 3.10.2004Sail Mustafa Ahdad, ein 47-jähriger Taxifahrer aus Salem bei Nablus wurde vor drei Tagen von einem Siedler aus der nahe gelegenen Siedlung Alon More getötet. Der folgende Bericht gibt wieder, was einer der Augenzeugen miterlebt und uns heute geschildert hat."Sail Mustafa Ahdad ist ein angesehener und geschätzter Mann aus unserem Dorf. Er war verheiratet und hat 6 Kinder, zwei sind blind. Er war Taxifahrer und verdiente so sein Geld, um seine Familie zu ernähren. Er ist nie aufgefallen durch politische Aktivitäten, Extremismus oder Teilnahme am gewaltsamen Widerstand gegen die Besatzung.Vor drei Tagen fuhr ich mit ihm und vier anderen Fahrgästen von Nablus in Richtung Beit Dajan. Auf dem Weg mussten wir an einer Stelle eine Strasse befahren, die oft von … [weiterlesen]

von Franz BortenschlagerHeute, am 3. Oktober um 10:30 gab es eine gewaltfreie Demonstration mit dem Ziel, die Bauarbeiten der illegalen Apartheidmauer zu stoppen. Der Protest wurde angeführt von Frauen des Dorfes; auch Männer, internationale und israelische Menschenrechtsaktivisten nahmen teil, zusammen in etwa 300 Menschen.Auf dem Weg zu den Bulldozern sangen die Demonstanten, hielten Banner ("who kills the trees, kills the peace") und Olivenzweige. Als die Demonstration die Baustelle erreichten, versuchte die Armee uns zurückzudraengen und warfen Tränengas und Soundbombs. Frauen standen vor den Soldaten und forderten lautstark das Recht auf ihr gestohlenes Land. Indem die Menschen auf der Baustelle standen - nur ein paar Meter von 3 Bulldozern entfernt, die von der Armee geschützt … [weiterlesen]

Provokation durch ZionistenAnlässlich des 4. Jahrestages der palästinensischen INTIFADA haben die Palästinensische Gemeinde Berlin-Brandenburg e.V., die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, und die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft im Rahmen des bundesweiten Aktionstages: Gegen Krieg und Besatzung, für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, für eine Kundgebung am Samstag, den 25. September, Am Gendarmenmarkt in Berlin Mitte aufgerufen.Das Ziel dieser friedlichen Kundgebung ist, dass Palästinenser, Juden und Deutsche mit dem palästinensischen Volk ihre Solidarität zum Ausdruck zu bringen und für eine gerechte und friedliche Lösung im Nahen Osten eintreten.Nachdem diese Kundgebung offiziell eröffnet worden war, wurden die Versammelten von ca. 20 … [weiterlesen]

Komitee "Freier Irak" ItalienAusgehend von Mumbay Resistance 2004 wurden am 25. September in zahlreichen Ländern, auch in den USA, Mobilisierungen in Unterstützung des irakischen Widerstands abgehalten.Als Komitee "Freier Irak" Italien ziehen wir eine positive Bilanz unserer Aktivitäten zu diesem Datum. Dabei muss man schwierige Rahmenbedingungen bedenken:1. Den Rückgang der Bewegung gegen den Krieg,2. die "Antiterrorkampagne" von Opposition und Regierung, die die Entführung der beiden Simonas propagandistisch ausgenutzt haben,3. eine kraftvolle Medienoffensive, um dem Widerstand wieder das Etikett "barbarischer Terrorismus" umzuhängen und alle Unterstützer zu kriminalisieren,4. eine repressive Hexenjagd, die in den letzten Monaten für zahlreiche Antiimperialisten zu polizeilichen … [weiterlesen]

Wien, 3. Oktober 2004Sonntag, 3. Oktober, 18:30, Gußhaustraße 14/3 1040 WienSeit Monaten spricht die westliche Medienmaschine über Völkermord in Darfur und abermals werden humanitäre Bomben gefordert. Angesichts des rücksichtslosen Präventivkriegs der USA und ihrer Verbündeten sowie der an die Öffentlichkeit dringenden Lügen zu seiner Rechtfertigung (Jugoslawien, Afghanistan und zuletzt Irak) ist Vorsicht angezeigt - nicht zuletzt stieg der Sudan in den letzten Jahren zu einem mittelgroßen Ölproduzenten auf. Auch die österreichische OMV soll allein mit Exploration und dem Kauf und Verkauf ihrer Konzession schon rund 60 Mio. vom umkämpften Kuchen abgeschnitten haben.Andererseits wird der Sudan mit wenigen Unterbrechungen seit der Unabhängigkeit von einem Bürgerkrieg … [weiterlesen]