Interview mit Ghayasuddin Siddiqi, Moslemisches Parlament, GroßbritannienSie sind Vorsitzender des Moslemischen Parlaments in Großbritannien. Können Sie diese Institution näher beschreiben?Ghayasuddin Siddiqi: Das Moslemische Parlament ist ein Community Forum, also eine Plattform für die moslemische Gemeinde Großbritanniens, das dazu dient, wichtige Fragen der Gemeinde zu diskutieren. Es gibt dabei keine inhaltliche Einschränkung. Manchmal handelt es sich um Fragen der Gesetzgebung, um soziale oder kulturelle Belange. Seit September 1998 führen wir auch einige spezifische Aktivitäten hinsichtlich der Antiterrorismusgesetzgebung durch, denn zu jenem Zeitpunkt wurde zum ersten Mal öffentlich diskutiert, ob der Gültigkeitsbereich dieser Gesetzgebung von Nordirland auf das gesamte … [weiterlesen]

Rede von Arundhati Roy am 16. August 2004 in San FranciscoIn ihrer bemerkenswerten Rede sprach Arundhati Roy über die vergangenen Wahlen in Indien und über die Wahlen in den USA im November 2004, Globalisierung, die Antikriegsbewegung und den irakischen Widerstand, das WSF, NGOs und Neoliberalismus. Wir geben diese Rede in Auszügen und in deutscher Übersetzung wieder. Die Kluft zwischen Reich und Arm wird immer breiter, der Kampf um die Rohstoffe der Welt spitzt sich zu. Wirtschaftskolonialismus in der Form offener militärischer Aggression steht wieder auf der Tagesordnung. Der Irak heute ist ein tragisches Beispiel für eine solche Vorgangsweise: Eine illegale Invasion. Eine brutale Besatzung unter dem Titel "Befreiung". Die Gesetze werden neu geschrieben, damit sie den Firmen, die … [weiterlesen]

Buchbesprechung"An der Grenze" ist die Autobiographie Michael Warschawskis, der seit 35 Jahren für die Anerkennung der Rechte der Palästinenser und für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten kämpft. Sie ist vorrangig Zeugnis von Rebellion und Widerstandsgeist und eine Dokumentation der politischen Entwicklungen in Israel während der letzten Jahrzehnte aus der persönlichen Perspektive des Autors.Die Grenze und Grenzen – sichtbare und unsichtbare – sind zentraler Aspekt des Lebens Warschawskis, des Grenzgängers. Eine entscheidende Grenze verläuft zwischen Israel und Palästina, an der er sich so positioniert: "Die israelisch-palästinensische Zusammenarbeit wird auf der Grenze, und nur auf der Grenze erbaut. Seit 1968 ist es meine Entscheidung, mich dort aufzuhalten; … [weiterlesen]

Sprecher der IPA, Basel 25.9.2004Eine Informationsveranstaltung* mit Awni Al Kalemji Sprecher der Irakischen Patriotischen Allianz**Welche Kräfte stehen hinter dem Widerstand? Arbeiten sie zusammen? Was sind die Ziele dieser Kräfte? Was bedeutet der Widerstand für die Weltherrschaftsgelüste der USA? Und was bedeutet er für den Widerstand gegen die Globalisierung der Armut und gegen die Herrschaft der Konzerne? Was ist die Rolle der EU, der UNO und was jene der Antiglobalisierungsbewegung?Samstag, 25. September, 18:30 UhrKultur- und Bildungszentrum UnionKlybeckstrasse 95, Lokal des Vereins Regenbogen (2. Stock)Basel, Schweiz* In arabischer Sprache mit deutscher Übersetzung. **Die Patriotische Allianz wurde als Opposition gegen das Regime von Saddam Hussein 1992 in Schweden gegründet … [weiterlesen]

Internationale Pressekonferenz am 25. September in KölnGemeinsame Einladung von- Deutsches Solidaritätskomitee Freier Irak- Human Dignity and RightsAm 18.09. wurde Fadi Madi, Hauptorganisator des mittlerweile verbotenen Arabisch-Islamischen Kongresses in Berlin, in den Libanon abgeschoben. Begründet wurde dies damit, dass Fadi Madi in der Nähe einer diffusen "strafrechtlich relevanten Vereinigung" stehe. Um welche Vereinigung es sich dabei handeln soll, wurde nicht genannt – im Gegenteil: Die Berliner Innenbehörde hat ausdrücklich eingeräumt, dass Madi keine Verbindung zu irgendeiner Gewalt anwendenden Organisation nachgewiesen werden kann. Noch nicht einmal der Umstand, dass Madi mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet ist, hat die involvierten Behörden gestört. … [weiterlesen]

aus der jungen Welt, 22.9.2004Das Verbot des Arabisch-Islamischen Kongresses in Berlin trifft die gesamte Antikriegsbewegung – Ein Gespräch mit Wilhelm Langthaler Interview: Rüdiger Göbel * Wilhelm Langthaler ist Sprecher der Antiimperialistischen Koordination (AIK) in Wien F: Berlins Innensenator Körting hat den für Anfang Oktober in der Bundeshauptstadt geplanten "Arabisch-Islamischen Kongreß" verboten – wegen der "Billigung schwerer Straftaten", der "ausdrücklichen Lobpreisung von Märtyrern" und der "vorbehaltlosen Unterstützung der Widerstandsbewegung im Irak", wie es in der Unterlassungsverfügung vom Montag heißt. Sie haben den als "Islamisten" etikettierten Veranstaltern nun in Wien politische Unterstützung angeboten. Warum? Es geht hier um viel mehr als nur um … [weiterlesen]

Bezogen auf den Aufruf zur Freilassung von Abduljabbar al-Kubaysi - ist es uns ein Bedürfnis Euch mitzuteilen, das wir diesen vollständig unterstützen und wir erklären unseren heftigen Protest gegen die Entführung von Abduljabbar, ebenso wie gegen die anderen teuflischen Praktiken, welche die Besatzungstruppen und ihre Marionetten gegen alle Freiheitskämpfer im Irak anwenden.Wir erklären uns solidarisch mit der Familie und den Genossen von Abduljabbar, und fordern seine sofortige Freilassung und ebenso die von den tausenden feiheitsliebenden Kämpfern, die noch immer in den Gefängnissen der Besatzer im Irak leiden.Politisches Büro der Volksfront zu Befreiung Palästinas … [weiterlesen]

Mit dem irakischen Widerstand! Gegen den amerikanischen Terrorismus!Über die Entführung der beiden SimonasEingangs sei bemerkt, dass die NGOs im Irak allesamt von westlichen Ländern finanziert und unterstützt werden, dass ihre Arbeit unter der Kontrolle der jeweiligen Außenämter steht, sie durch die engmaschige geheimdienstliche Überwachung häufig infiltriert sind und dass ihre humanitäre Aktivität in letzter Instanz unerläßlich ist für die Normalisierungspläne der Besatzer. Wir sollten weiter nicht außer acht lassen, dass eine der entführten Frauen, die Irakerin Mahnaz Bassam, zu der undurchsichtigen NGO "Intersos" gehört – dieselbe für die auch Paolo Simeone gearbeitet hat. Er rekrutierte Bodyguards, die dann in den Irak geschickt wurden. Einer von diesen war … [weiterlesen]

Wir werden in die "Rote Zone" vordringenEs folgt eine gekürzte Übersetzung der Erklärung von "Umbrien gegen den Krieg"Unter dem Druck des Innenministeriums verbot das Polizeidepartment von Perugia die Demonstration, die für den 25. September unter der Parole "Lasst den Irak in Frieden. Alle raus – Berlusconi, seine Truppen und seine Regierung!" geplant ist. Die Rechtfertigung dafür: "wegen fundierter Gründe, um die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten". Das Verbot erstreckt sich über das gesamte Stadtzentrum. Das gab es noch nicht mal in den Jahren des aufkommenden Faschismus. Dieses Verbot verletzt zutiefst die demokratischen Rechte und ist damit antidemokratisch und auch verfassungswidrig. Heute (20.9.) wurde eine Protestdelegation zum Bürgermeister entsandt um zu … [weiterlesen]

Demonstration in Köln Demonstration in Köln am Samstag, 25. September 2004 – Aktionstag zum vierten Jahrestag der palästinensischen Intifada; 13 Uhr, Kölner Innenstadt (am Dom, nähe Hauptbahnhof) Panzer und Kampfhubschrauber im Einsatz gegen die Zivilbevölkerung, Massaker in Wohngebieten, kollektive Bestrafungen von Familien, Mord und Folter in den Gefängnissen: Die Besatzung Palästinas durch Israel und die Besatzung des Irak durch die USA stehen für die Aushöhlung der internationalen Rechtsordnung, für die Missachtung des elementaren Rechts auf nationale Selbstbestimmung und nicht zuletzt für die Menschen verachtenden Neuordnungspläne der Regierungen in Washington und Tel Aviv. Im Windschatten des "Krieges gegen den Terror" intensiviert Israels Regierung die … [weiterlesen]

Warum Linkswende und die Initative Muslimischer ÖsterreicherInnen die Intifada-Demo spaltenEnde September wird seit vier Jahren weltweit der Jahrestag der Intifada, des palästinensischen Aufstands für Selbstbestimmung begangen. Es ist damit ein Tag der im Zeichen der Solidarität mit dem Widerstand steht. Dieses Jahr erhält er durch die fortgesetzte Besatzung im Irak und den anhaltenden Widerstand der Irakerinnen und Iraker gegen diese besondere Brisanz: Denn die Streitfrage an der sich die Anti-Kriegsbewegung spaltet ist die der Solidarität mit und die Unterstützung für den Widerstand des irakischen und palästinensischen Volkes. Dem entspricht auch die Spaltung der Bewegung durch die pazifistisch-sozialdemokratischen Kräfte in Wien. Bereits Ende Jänner wurde in Mumbai ein … [weiterlesen]

Korrespondenz um die Affäre Herzl-PlatzBetreff: Ihre Mail an den Wr. Bürgermeister Datum: Tue, 22 Jun 2004 14:34:51 +0200 Von:presse@spw.at An:no.on@utanet.at Sehr geehrter Herr Riegler,vielen Dank für ihre E-Mail an den Wiener Bürgermeister Michael Häupl, welche nach Einsicht an das Online-Team der SPÖ Wien zur Beantwortung weitergeleitet wurde.Am 3. Juli 2004 jährt sich der Todestag von Theodor Herzl zum 100. Mal. Anlässlich dieses Gedenktages soll zu Ehren des berühmten Wieners ein eigener Platz in Wiens Innenstadt in "Theodor-Herzl-Platz" umbenannt werden.Herzl setzte sich zeit seines Lebens für ein friedliches Zusammenleben aller Völker ein, der gemeinsame Weg des Friedens und der Völkerverständigung stand stets im Mittelpunkt seiner Überlegungen. Durch die … [weiterlesen]

Arab. Palästina-Klub zur Spaltung der Wiener Intifada-Demo durch die Initiative Muslim. Österr.Die Reaktion Tarafa Bagajatis, dem Chef der Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen (IMÖ), am Do 16.09.2004 um 18:24:"Eben den Text gelesen. Das einzige Gute daran (gemeint ist der Vorspann auf Arabisch gegen die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen und weitere Organisationen) ist, dass er sich selbst disqualifiziert.Da diese Untergriffe zwar auf Arabisch jedoch über den AIK-Verteiler publiziert wurden interessiert uns hier zu erfahren, ob auch die AIK den verleumderischen Inhalt dieses Textes mit trägt.Mit freundlichen GrüßenTarafa Baghajati"Wir antworteten darauf folgendermaßen um 18:49:"Werter Tarafa!Von uns spricht niemand arabisch, daher wäre es gut zu wissen worin die … [weiterlesen]

Metternich am Werk (Zitate aus der amtlichen Begründung)Allein die Verteidigung des völkerrechtlich verbrieften Rechts auf Widerstand gegen fremde Besatzung, namentlich im Irak und in Palästina, reicht schon aus um in Deutschland als Terrorist zu gelten. Obwohl explizit eingeräumt wird, dass es keine Verbindung zu irgend einer konkreten Organisation die konkret dem Völkerrecht zuwider handelnde Taten vollführt hatte, wird Fadi Madi beschuldigt für terroristische Organisationen geworben zu haben. Allein die Kritik am amerikanischen und israelischen Krieg, der als terroristisch bezeichnet wird, reicht aus um abgeschoben zu werden.Aus der Begründung der Ausweisung Hrn. Fadi Madis durch das Landeseinwohneramt Berlin, Abteilung Ausländerangelegenheiten vom 18.9.2004:"Im Internet wird … [weiterlesen]

Schröder-Schily zerstören demokratische GrundrechteSeit Wochen hetzt die deutsche Presse gegen den "Ersten Arabisch Islamischen Kongress in Europa", der vom 1.-3. Oktober in Berlin stattfinden soll. Wider besseres Wissen hören auch die deutschen Behörden nicht auf, die Veranstaltung als dem nahestehend zu bezeichnen, was unter das Chiffre "islamistischer Terrorismus" fällt. Tatsächlich handelt es sich bei den Organisatoren um arabische Nationalisten, die sich jedoch auch an die europäischen Muslime zu richten versuchen. Politisch treten sie für nichts mehr als ein elementares demokratischen Grundrecht ein – namentlich das Recht auf nationale Selbstbestimmung. So wie es das Völkerrecht legitimiert, verteidigen sie den Kampf gegen fremde Besatzung wie er in Irak und Palästina … [weiterlesen]

Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands" weist darauf hin (in gewohnt lächerlicher Manier: "Antiamerikanismus eint Nazis und Antiimperialisten"), das sich auf der homepage des "Freien Widerstands", http://freier-widerstand.net/, einer offensichtlich rechtsradikalen Gruppierung aus Deutschland, eine "Anzeige" der AIK befindet. Wir sind der Sache nachgegangen und mussten feststellen, dass der "Freie Widerstand" tatsächlich als "Anzeige" bezeichnete offensichtlich selbstkreierte Banner von Gruppen wie attac oder der AIK auf seine Startseite gestellt hat. Das behauptet nicht nur ideologische Nähe, sondern täuscht sogar vor, dass attac oder die AIK den "Freien Widerstand" für Werbung auf seiner homepage bezahlen würden. Ob dieser bewussten Fälschung behalten wir uns … [weiterlesen]

Geschätzte 350 Besucher stürmten die Eröffnungsfeier des Österreichisch Arabischen Kulturzentrums am Samstag Abend in der Gußhausstrasse 14, im vierten Wiener Gemeindebezirk.Das gemischte Publikum überfüllte die Räumlichkeiten des Kulturzentrums und überraschte damit seine Organisatoren. Diese, wie der Name schon sagt, bestehen aus, sowohl arabische als auch österreichische Organisationen bzw. Vereine.Neben dem künstlerischem Angebot an Kurzfilm, traditioneller Musik, Gesang und Tanz, vorwiegend aus Libanon und Palästina, sorgte ein Buffet aus österreichischen und arabischen Köstlichkeiten für entsprechende kulturelle Vertiefung und geschmacklichen Austausch.Die begabten Künstler zogen ihre neuen Bewunderer augenblicklich so stark an, daß sie diese ohne Mühe bis zum Ende … [weiterlesen]

vom Komitee Freier Irak DeutschlandAm 18.9. wurde Fadi Madi, einer der Organisatoren des Arabisch-Islamischen Kongresses, der vom 1. bis 3. Oktober in Berlin stattfinden soll, am Berliner Flughafen verhaftet und nach einem Verhör in den Libanon abgeschoben. Nach Angaben von Madi waren beim 12-stündigen Verhör sowohl der Bundesinnenminister anwesend, als auch Beamte aus den USA und Israel, welche in rassistischer und antiislamischer Manier ausfällig geworden sind. Die Abschiebung fand die erforderliche Zustimmung von Generalbundesanwalt Kay Nehm, trotz des Umstandes, dass Fadi Madi mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet ist. Dieser Vorgang bildet den vorläufigen Höhepunkt einer systematischen Kampagne, die seit vergangenen Montag von deutschen Medien und Staatsstellen … [weiterlesen]

Demo gegen Besatzung am 25. September in WienPressekonferenzMo, 20. September, 10 UhrCafà© RathausLandesgerichtsstr. 5, 1080 WienDr. George Nicola, Vizepräsident der Palästinensischen Gemeinde in ÖsterreichDr. Waad Al-Musawi, Vertreter der irakischen Gemeinde in ÖsterreichWilli Langthaler, Antiimperialistische Koordination (AIK) Unter dem Deckmantel des Krieges gegen den Terror führen die USA und ihre Verbündeten im Irak einen rücksichtslosen Kolonialkrieg. Dessen übergeordnetes Ziel ist nichts anderes als der Ausbau ihrer globalen Vorherrschaft, von ihren eigenen neokonservativen Think-Tanks U.S. Empire genannt.Gleichzeitig unterstützen und ermutigen sie Israel in seinem Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser. Diese jahrzehntelange systematische ethnische Säuberung wird … [weiterlesen]

Wien, vom 19. - 29. SeptemberDIE GROSSE AKTIONSWOCHE!! Jeden Tag Programm! Musik, Tanz, Filme und vieles, vieles mehr!im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum, 1040 Wien; Gußhausstraße 14 18.9. - 25.9.FOTO-AUSTELLUNG zum Thema "Palästina" mit über 40 interessanten Motiven, berührenden Kinderzeichnungen, die die Realität besonders fühlbar machen, und Informationen zur aktuellen Entwicklung 18.9. - 30.9.AUSSTELLUNG "Frauen in syrischen Monumenten" mit zahlreichen Bildern und gezeigten Exponaten aus vielen Jahrhunderten, die die mannigfaltigen Facetten der Frauendarstellung der Kultur im arabischen Raum vor Augen führt. PROGRAMM: So, 19.9. Arabische Oase. Wuzzel- und Tischtennisturnier (Österreich - Palästina)Mo, 20.9. ab 18.00: Blick auf Palästina. Film: "Gazastreifen"Di, … [weiterlesen]