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Fadi Madi wegen Meinungsdelikt abgeschoben

20/9/2004
Metternich am Werk (Zitate aus der amtlichen Begründung)Allein die Verteidigung des völkerrechtlich verbrieften Rechts auf Widerstand gegen fremde Besatzung, namentlich im Irak und in Palästina, reicht schon aus um in Deutschland als Terrorist zu gelten. Obwohl explizit eingeräumt wird, dass es keine Verbindung zu irgend einer konkreten Organisation die konkret dem Völkerrecht zuwider handelnde Taten vollführt hatte, wird Fadi Madi beschuldigt für terroristische Organisationen geworben zu haben. Allein die Kritik am amerikanischen und israelischen Krieg, der als terroristisch bezeichnet wird, reicht aus um abgeschoben zu werden.Aus der Begründung der Ausweisung Hrn. Fadi Madis durch das Landeseinwohneramt Berlin, Abteilung Ausländerangelegenheiten vom 18.9.2004:"Im Internet wird … [weiterlesen]

Antiimperialisten laden Arabisch-Islamischen Kongress nach Wien ein

20/9/2004
Schröder-Schily zerstören demokratische GrundrechteSeit Wochen hetzt die deutsche Presse gegen den "Ersten Arabisch Islamischen Kongress in Europa", der vom 1.-3. Oktober in Berlin stattfinden soll. Wider besseres Wissen hören auch die deutschen Behörden nicht auf, die Veranstaltung als dem nahestehend zu bezeichnen, was unter das Chiffre "islamistischer Terrorismus" fällt. Tatsächlich handelt es sich bei den Organisatoren um arabische Nationalisten, die sich jedoch auch an die europäischen Muslime zu richten versuchen. Politisch treten sie für nichts mehr als ein elementares demokratischen Grundrecht ein – namentlich das Recht auf nationale Selbstbestimmung. So wie es das Völkerrecht legitimiert, verteidigen sie den Kampf gegen fremde Besatzung wie er in Irak und Palästina … [weiterlesen]

Die nächste Querfront?

20/9/2004
Das "Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands" weist darauf hin (in gewohnt lächerlicher Manier: "Antiamerikanismus eint Nazis und Antiimperialisten"), das sich auf der homepage des "Freien Widerstands", http://freier-widerstand.net/, einer offensichtlich rechtsradikalen Gruppierung aus Deutschland, eine "Anzeige" der AIK befindet. Wir sind der Sache nachgegangen und mussten feststellen, dass der "Freie Widerstand" tatsächlich als "Anzeige" bezeichnete offensichtlich selbstkreierte Banner von Gruppen wie attac oder der AIK auf seine Startseite gestellt hat. Das behauptet nicht nur ideologische Nähe, sondern täuscht sogar vor, dass attac oder die AIK den "Freien Widerstand" für Werbung auf seiner homepage bezahlen würden. Ob dieser bewussten Fälschung behalten wir uns … [weiterlesen]

Bericht von der Eröffnungsfeier des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums

20/9/2004
Geschätzte 350 Besucher stürmten die Eröffnungsfeier des Österreichisch Arabischen Kulturzentrums am Samstag Abend in der Gußhausstrasse 14, im vierten Wiener Gemeindebezirk.Das gemischte Publikum überfüllte die Räumlichkeiten des Kulturzentrums und überraschte damit seine Organisatoren. Diese, wie der Name schon sagt, bestehen aus, sowohl arabische als auch österreichische Organisationen bzw. Vereine.Neben dem künstlerischem Angebot an Kurzfilm, traditioneller Musik, Gesang und Tanz, vorwiegend aus Libanon und Palästina, sorgte ein Buffet aus österreichischen und arabischen Köstlichkeiten für entsprechende kulturelle Vertiefung und geschmacklichen Austausch.Die begabten Künstler zogen ihre neuen Bewunderer augenblicklich so stark an, daß sie diese ohne Mühe bis zum Ende … [weiterlesen]

Freie Meinungsäußerung für den Arabisch-Islamischen Kongress in Berlin!

20/9/2004
vom Komitee Freier Irak DeutschlandAm 18.9. wurde Fadi Madi, einer der Organisatoren des Arabisch-Islamischen Kongresses, der vom 1. bis 3. Oktober in Berlin stattfinden soll, am Berliner Flughafen verhaftet und nach einem Verhör in den Libanon abgeschoben. Nach Angaben von Madi waren beim 12-stündigen Verhör sowohl der Bundesinnenminister anwesend, als auch Beamte aus den USA und Israel, welche in rassistischer und antiislamischer Manier ausfällig geworden sind. Die Abschiebung fand die erforderliche Zustimmung von Generalbundesanwalt Kay Nehm, trotz des Umstandes, dass Fadi Madi mit einer deutschen Staatsbürgerin verheiratet ist. Dieser Vorgang bildet den vorläufigen Höhepunkt einer systematischen Kampagne, die seit vergangenen Montag von deutschen Medien und Staatsstellen … [weiterlesen]

Palästinensische und irakische Gemeinde unterstützen Widerstand

18/9/2004
Demo gegen Besatzung am 25. September in WienPressekonferenzMo, 20. September, 10 UhrCafà© RathausLandesgerichtsstr. 5, 1080 WienDr. George Nicola, Vizepräsident der Palästinensischen Gemeinde in ÖsterreichDr. Waad Al-Musawi, Vertreter der irakischen Gemeinde in ÖsterreichWilli Langthaler, Antiimperialistische Koordination (AIK) Unter dem Deckmantel des Krieges gegen den Terror führen die USA und ihre Verbündeten im Irak einen rücksichtslosen Kolonialkrieg. Dessen übergeordnetes Ziel ist nichts anderes als der Ausbau ihrer globalen Vorherrschaft, von ihren eigenen neokonservativen Think-Tanks U.S. Empire genannt.Gleichzeitig unterstützen und ermutigen sie Israel in seinem Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser. Diese jahrzehntelange systematische ethnische Säuberung wird … [weiterlesen]

Initfada-Woche

17/9/2004
Wien, vom 19. - 29. SeptemberDIE GROSSE AKTIONSWOCHE!! Jeden Tag Programm! Musik, Tanz, Filme und vieles, vieles mehr!im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum, 1040 Wien; Gußhausstraße 14 18.9. - 25.9.FOTO-AUSTELLUNG zum Thema "Palästina" mit über 40 interessanten Motiven, berührenden Kinderzeichnungen, die die Realität besonders fühlbar machen, und Informationen zur aktuellen Entwicklung 18.9. - 30.9.AUSSTELLUNG "Frauen in syrischen Monumenten" mit zahlreichen Bildern und gezeigten Exponaten aus vielen Jahrhunderten, die die mannigfaltigen Facetten der Frauendarstellung der Kultur im arabischen Raum vor Augen führt. PROGRAMM: So, 19.9. Arabische Oase. Wuzzel- und Tischtennisturnier (Österreich - Palästina)Mo, 20.9. ab 18.00: Blick auf Palästina. Film: "Gazastreifen"Di, … [weiterlesen]

Wien erhält ein Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum

17/9/2004
großes Eröffnungsfest am 18. September 200418. September 2004 ab 18 Uhr imÖsterreichisch-Arabischen Kulturzentrum1040 Wien; Gußhausstraße 14Eröffnungsprogramm, Samstag 18.9.:ab 18.00: Musikalisches Willkommen!18.30: Kurze Begrüßung und Film zum Zentrum....anschließend Pause mit Essen, Trinken und Zeit für eine Besichtigung der Foto-Ausstellung zu "Palästina" und der Ausstellungsauswahl zu "Frauen in syrischen Monumenten".ab 20.00 Breites musikalisches und kulturelles Programm mit Künstlern aus verschiedenen Ländern, unter anderen Rami Abed (Pal.), Fouad Saleh (Lib.), Louay Omarin (Pal), Moufid Nehme (Lib.), Sawsan Alawami (Arab. Emirate), Zalfa Irchaid (Pal.), Nadia Nammari (Pal.), Walter Pucher (Öst.), Martin Vinomonte (Öst.), .....#################Wien erhält ein … [weiterlesen]

"Nicht alle Geiselnahmen durch den Widerstand"

13/9/2004
Awni al-Kalemji: Truppen abziehen, italienische Geiseln freilassenSehr geehrte Journalisten!Bezüglich Ihrer Frage über meine persönliche Meinung über die zwei italienischen Geiseln würde ich gerne Folgendes äußern:Meines Wissens nach steht der irakische Widerstand gegen jedes Aktion, die der Befreiung des Iraks von der Besatzung nicht dient. Wir haben gesehen und gehört, dass der Widerstand mehrere Geiseln verschiedener Nationalitäten freigelassen hat, nachdem ihre Unschuld festgestellt werden konnte. Zu diesen Geiseln gehören die drei Italiener, die vor ein paar Wochen in Freiheit gesetzt wurden. Weiters glaube ich, dass niemand außer dem Widerstand die Wahrheit der Ausländer, die im Irak sind, weiß.Der Irak ist von Norden bis zum Süden ein Schlachtfeld, und es gibt keinen … [weiterlesen]

Stimme der Unterdrückten nicht zum Schweigen gebracht, arabisch-islamische und bolivarianische Wide

11/9/2004
Ergebnisse des Antiimperialistischen Lagers in AssisiErgebnisse des Antiimperialistischen Lagers in Assisi, Italien, 2.-6. August 2004Die alleinige Tatsache, dass das Antiimperialistische Lager in Assisi, Italien, vom 2.-6. August abgehalten werden konnte, trotz der hysterischen "antiterroristischen" Hexenjagd kann als eigenständiger Erfolg gewertet werden. Während die italienische Regierung mit ihrem amerikanischen großen Bruder versucht, den heroischen Befreiungskampf des irakischen Volkes blutig zu ersticken, strebt sie innerhalb Italiens danach, alle Kräfte die es wagen den irakischen Widerstand zu unterstützen zum Schweigen zu bringen. Auf diesem Weg will sie die Demokratie gleich doppelt außer Kraft setzen: einerseits indem sie das Recht auf Selbstbestimmung für welches das … [weiterlesen]

Freiheit für Abduljabbar Al-Kubaysi!

11/9/2004
Abduljabbar Al-Kubaysi, Präsident der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA) und bekannter Exponent des Volkswiderstands, wurde am 3. September in Bagdad verhaftet. Er befand sich in einem Viertel, das von der Guerilla kontrolliert wird. Das Haus wurde von den US-Besatzungstruppen gestürmt, dabei wurden Hubschrauber, Panzer und an die hundert schwerbewaffnete Soldaten eingesetzt. Sofort nach der anglo-amerikanischen Aggression beschloss Abduljabbar sein dreißigjähriges Exil zu beenden. Er kehrte in den Irak zurück, um sich im Kampf gegen die Besatzer zu engagieren. Seit mehr als einem Jahr hat er all seine Energie darauf verwendet unter sehr schwierigen Bedingungen die Einheit aller für die Unabhängigkeit und Souveränität seines Landes kämpfender Volkskräfte herzustellen. Sein … [weiterlesen]

Marwan Barghouti setzt Hungerstreik fort

9/9/2004
In einem Kommunique vom 4.9.2004 fordert die Palästinensische Gesellschaft für Gefangene (PPS) ein dringendes Einschreiten um das Leben von Marwan Barghouti zu retten, der sich entschloss, den Hungerstreik nicht wie der Rest der Gefangenen zu beenden, nachdem die Israelis seine Isolationshaft um ein weiteres Jahr verlängerten. Marwan Barghouti ist bereits während der letzten zwei Jahrer in Isolationshaft. Laut dem Internationalen Roten Kreuz ist er mittlerweile so schwach, dass er nicht länger selbstständig stehen kann. Er hat mehr als 36 lbs seines ursprünglichen Gewichts verloren und leidet unter akuter Dehydrierung. Außerdem wurde er zu Beginn des Hungerstreiks sadistischerweise in einen Gefängnistrakt verlegt, in dem vorrangig israelische Kriminelle, hauptsächlich aus dem … [weiterlesen]

Vorbereitungstreffen für den International Aktionstag 25.9.

5/9/2004
WienDas Vorbereitungstreffen für den Internationalen Aktionstag am 25. September 2004 findet am 9. September, um 19 Uhr in den Räumlichkeiten der Palästinensischen Gemeinde Österreich statt.9.9.2004, 19 Uhr1090 Wien, Spitalgasse … [weiterlesen]

Abduljabbar al-Kubaysi verhaftet

5/9/2004
Internationale Solidarität gefordertAbduljabbar al-Kubaysi, Präsident der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), wurde am 3. September in Bagdad 15h Lokalzeit verhaftet. Das Haus, in dem er vorübergehend wohnte, wurde von rund 50 US-Besatzungssoldaten und unter Einsatz von Helikoptern und Panzern umstellt und gestürmt. Diese Nachricht wurde uns von Awni al-Kalemji, Sprecher der IPA, zugetragen, sowie durch irakische Freunde und den arabischen Nachrichten des Fernsehsenders Al Jazeera gestern bestätigt.Das Antiimperialistische Lager, welches mit der IPA schon vor dem Krieg eng zusammengearbeitet hat, protestiert hiermit aufs Schärfste gegen diese illegale Verschleppung. Wir versichern Abduljabbar, seiner Familie und Kampfgefährten sowie der IPA unsere unverbrüchliche … [weiterlesen]

Französische Hysterie

5/9/2004
Wien, 3.9.2004Die derzeitige Geiselnahme zweier französischer Journalisten im Irak ist sicherlich kontraproduktiv für den arabisch-islamischen Widerstandskampf gegen das imperialistische Massaker. Daher verurteilen sowohl die antiimperialistischen Kräfte in der arabischen und islamischen Welt als auch die islamische Gemeinde in Frankreich die Geiselnahme und fordern eine sofortige und bedingungslose Freilassung der Franzosen.Nur jene Regime sollen zur Verantwortung gezogen werden, die tatsächlich auf der Seite der USA die jüngste Aggression gegen den Irak verübt haben und die weiterhin die Besatzung unterstützen. Jene Länder, die nicht direkt in dem Angriff involviert waren sollten von Vergeltungsschlägen in diesem assymetrischen, defensiven antiimperialistischen Krieg … [weiterlesen]

Nadschaf: Ambivalenter Sieg für den Widerstand

5/9/2004
Wien, 2.9.2004Zieht man das riesige Mißverhältnis der militärischen Kräfte in Betracht, so ist der Rückzug der US-Marines aus Nadschaf ein Sieg in einer weiteren Schlacht des Widerstands gegen die Besatzung. Weder die Mitglieder noch der Führer der Mahdi-Armee wurden verfolgt, sondern sie durften den Kampfplatz als freie Männer verlassen. Obwohl die Entwaffnung der Widerstandskämpfer abgesprochen worden war, konnte sie tatsächlich nicht vollständig umgesetzt werden. Geschützt von einem Volksmarsch der zur Unterstützung gekommen war, konnten die Kämpfer aus der Umkreisung entwischen, und ihre Bewaffnung größtenteils sichern. Es genügt diese Tatsachen mit den leeren Drohungen des irakischen Marionettenregimes zu vergleichen, das versprochen hatte "Muqtada eine Lektion zu … [weiterlesen]

Freiheit für die palästinensischen Gefangene

3/9/2004
Solidaritätskundgebung Sa, 4.9.17-19h, StephansplatzGaza und West Bank sind von der UNO als von Israel besetzte Gebiete anerkannt.Seit der zweiten Intifada, dem Aufstand des palästinensischen Volkes im September 2000, sind über 3300 Palästinenser getötet worden und zur Zeit werden über 8000 Menschen in israelischen Gefängnissen gefangen gehalten. Es sind sowohl Männer als auch Frauen eingesperrt; 200 von Ihnen sind unter 18 Jahre alt. Die Bedingungen sind unmenschlich und unwürdig und verstoßen gegen die Genfer Konvention.Darum sind sämtliche Gefangene einen Hungerstreik angetreten, der nun seit zwanzig Tagen andauert.Wir unterstützen die palästinensischen Gefangene in ihrem Hungerstreik, als stärkste Protestform gegen das Vorgehen der israelischen Besatzungsmacht und ihre … [weiterlesen]

Persil oder Weißer Riese? Volksmacht im Zeitalter des Empire

2/9/2004
Rede von Arundhati Roy am 16. August 2004 in San FranciscoIn ihrer bemerkenswerten Rede sprach Arundhati Roy über die vergangenen Wahlen in Indien und über die Wahlen in den USA im November 2004, Globalisierung, die Antikriegsbewegung und den irakischen Widerstand, das WSF, NGOs und Neoliberalismus. Eine vollständige Niederschrift auf Englisch ist hier nachzulesen.Die Kluft zwischen Reich und Arm wird immer breiter, der Kampf um die Rohstoffe der Welt spitzt sich zu. Wirtschaftskolonialismus in der Form offener militärischer Aggression steht wieder auf der Tagesordnung.Der Irak heute ist ein tragisches Beispiel für eine solche Vorgangsweise: Eine illegale Invasion. Eine brutale Besatzung unter dem Titel "Befreiung". Die Gesetze werden neu geschrieben, damit sie den Firmen, die mit … [weiterlesen]

Briefwechsel zur Mobilisierung zum 25.9. in Wien mit der Linkswende

2/9/2004
Zur Dokumentation: Nachdem wir im Bündnis mit anderen Organisationen seit Monaten eine Demonstration in Solidarität mit dem irakischen und palästinensischen Widerstand für den Internationalen Aktionstag 25.9. vorbereitet haben (15.00 Stephansplatz), mussten wir feststellen, dass die Organisation "Linkswende" für eine Demonstration ähnlichen Inhalts zu selbigem Datum – nur an anderem Ort – mobilisiert. In der Folge haben wir versucht eine Spaltung zu verhindern, um eine gemeinsame Demonstration zu organisieren: leider erfolglos. Wir dokumentieren unseren Briefwechsel.Werte Genossinnen und Genossen,Wir bedauern Eure Entscheidung, die letztendlich zu einer Schwächung der ganzen Bewegung führt. Seit geraumer Zeit sehen wir den Versuch des pazifistisch-sozialdemokratischen Flügels … [weiterlesen]

Bisherige Aktionen zum Internationalen Aktionstag

31/8/2004
für den irakischen Widerstand DeutschlandBerlin, DemonstrationHamburg, DemonstrationKöln, Demonstration, 13 Uhr, von Domplatte zum Amerikahaus, Redner: Palästinensische Gemeinde Deutschland, Komitee Freier Irak, Repräsentanten der Türkischen Diasporawww.freepalestine.deStuttgart, Demonstration und Kundgebung Stoppt die Mauer in Palästina! Wann: Samstag, 25. September 2004 um 13.00 Uhr Wo: Stuttgart, Hauptbahnhof, Anfang Lautenschlagerstraße Kundgebung ca. 14.30 Uhr am Wilhelmsplatz RednerInnen: Ruth Rosenberg, (European Jews for a Just Peace) Khalil Toama, (deutsch-palästinensische Gesellschaft) Michel Flament (Le Monde Diplomatique, Straßburg) Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler, Pax Christi Unterstützer: Pax Christi; Pro Ökumene - DFGVK Stgt - Plädoyer für eine ökumenische … [weiterlesen]
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