Österreicher beteiligtFür die in Italien am 1. April 2004 im Rahmen einer europaweiten Verhaftungswelle unter dem Anti-Terror-Paragraphen 270bis inhaftierten türkischen und italienischen AntiimperialistInnen steht am 23.4.2004 eine erste Haftprüfung an.Bettina Eckert (Mitglied des Komitee "Freier Irak - Deutschland"), Sonja Hirsch (Mitglied der Antiimperialistischen Koordination) sowie die österreichische Studentin Angelika Hipfinger beteiligen sich am in diesen Tagen stattfindenden 5-tägigen Hungerstreik für die Freilassung der Gefangenen, die aufgrund von Meinungsdelikten einsitzen. Die Protestaktion findet unter dem Motto "Gegen die Guantanamoisierung der Welt" stattfindet.Die Repression in Italien ist Ausdruck der Einschränkung des fundamentalen Rechts auf freie … [weiterlesen]

Samstag, 24.April 2004, WienFilm- und Diskussionsabend Samstag ,24. April 2004. 19:00 Uhr Afro-Asiatisches Institut, Großer Saal Türkenstrasse 3,1090 Wien Eintritt Frei"People and the Land"Arabischer Originalfassung mit englischen UntertitelnRegie: Tom HayesLänge: 60 Min. Der Dokumentarfilm "People and the Land" berichtet über den amerikanischen Regisseur Tom Hayes und sein Team, die in den besetzten Gebieten Grenzen und Checkpoints überqueren, um die widersprüchlichen Meinungen und Auseinandersetzungen zwischen den Palästinensern und den Israelis aufzudecken, die scheinbar dieses Land ungern "teilen" wollen, und nicht in der Lage sind, auf das "umstrittene" Land zu verzichten. Tom Hayes wusste nur einen Weg um herauszufinden, was die israelische Armee wirklich dort angestellt … [weiterlesen]

von Moreno Pasquinelli, RebibbiaAn die Nationale Leitung des Komitees Freier IrakAn alle regionalen KomiteesGeschätzte Freunde und Genossen!Wie Ihr wisst hat die Staatsanwaltschaft gleichzeitig mit unserer Verhaftung auch die Internetseite des Komitees Freier Irak schließen lassen, weil, wie wir der Weisung entnehmen können, diese Seite der "Verbreitung der Aktivität der terroristischen Organisation DHKP-C" gedient hätte.Eine eindeutig falsche Behauptung, denn auf unserer homepage wurde nichts veröffentlicht, das auch nur entfernt mit der DHKP-C in Verbindung gebracht werden könnte. Das beweist einmal mehr die politischen Ziele des Angriffs der Repression dessen Opfer wir geworden sind.Er ist auch, wenn nicht vor allem, ein Angriff auf die Bewegung der Solidarität mit dem … [weiterlesen]

Rede von Gerhard Tuschla, freischaffender Journalist, WienLiebe Anwesende,Freunde von mir sind verhaftet worden. Der Grund - Ein starkes Rückrat zu haben, frei ihre Meinung zu äussern und politischen Widerstand zu leisten gegen das Unrecht in der Welt. Dies geschah jedoch nicht in irgendeiner Diktatur , sondern in demokratischen Ländern die sich der Welt gegenüber verplichtet haben Menscherechte und die Rechte jedes Bürgers zu respektieren.Die sogenannten Verbrechen die man ihnen vorwirft, sind Unterstützung einer Organisation die seit Jahrzehnten gegen Unrecht, Folter und Unterdrückung in der Türkei ankämpft. Diese Partei und ihre Anhänger wurden im Rahmen des von der USA angekündigten globalen Kampfes gegen den Terrorismus als Geschenk an die türkische Regierung auf die … [weiterlesen]

Sonntag, 18.4.2004, WienPräsentation und Diskussionsveranstaltung mit:Aziz (Arabischer Palästina Club)Sandra (DHKC Informationsbüro)Irina Vana (AIK)Nachdem die Kriegsmeldungen aus dem Irak langsam zur Alltäglichkeit werden und die Dringlichkeit des Protests in Europa von vielen nicht mehr gesehen wird, hat sich Mitte März in Wien das Komitee "Freier Irak" gegründet. Das Komitee umfasst antiimperialistische und demokratische Organisationen und Einzelpersonen, die sich zur fortgesetzten Solidaritätsarbeit mit dem irakischen Volk und seinem Widerstand gegen die Besatzung im Irak zusammengefunden haben. Ähnliche Initiativen gibt es bereits in Indien, Pakistan, Bangladesh, Korea, Italien, Deutschland und Dänemark.Sonntag 18. April 2004Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 … [weiterlesen]

Wien, 16. April 2004Freitag, 16. April 2004, 15.00 Stephansplatz, WienDer Terror der US-amerikanisch geführten Besatzungstruppen gegen die irakische Bevölkerung ganzer Städte und Regionen hat in der letzten Woche das höchste Eskalationsmaß seit dem offiziellen Kriegsende erreicht. Allein in Falluja wurden nach verschiedenen Berichten (http://www.occupationwatch.org) seit Beginn der Kämpfe am 4.April bald 1000 IrakerInnen getötet und weitere hunderte verletzt. Gekämpft wird in Bagdad, Adaamiya, Yarmuk, Basra, Nasiriya, Kerbala, Kut, Falluja, Nadjaf, Baquba und etlichen anderen Städten und Regionen. Wohnhäuser, Spitäler, Moscheen und Kranken- bzw. Verletztentransporte werden bombardiert. Selbst während des Waffenstillstands kamen über 40 Menschen unter den amerikanischen … [weiterlesen]

Verhindert ein amerikanisches Blutbad!Von Anbeginn der Besatzung leistete das irakische Volk Widerstand gegen die Besatzung. Die amerikanischen Truppen wurden nie als Befreier willkommen geheißen, wie sie es der Welt weiß machen wollten. Der Widerstand nahm, abhängig von den verschiedenen Umständen und Traditionen der Regionen, unterschiedliche Formen an. Von Demonstrationen zum Abzug der fremden Truppen, über sozial motivierte Proteste gegen den Unwillen und das Unvermögen der Besatzer die elementare soziale Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, bis hin zu Formen des Guerillakrieges. Trotz der militärischen und technischen Überlegenheit der Besatzungstruppen war es der Partisanenbewegung möglich diesen ständigen Schaden und Verluste zuzufügen. Die amerikanischen … [weiterlesen]

Demonstration: 23.4.2004, DuisburgLiebe FreundInnen und GenossInnen,angesichts der aktuellen Entwicklungen im Irak rufen wir am 23.4. zu einer Demonstration in Duisburg unter dem Motto:"Stoppt das Massaker im Irak!Sofortiger Abzug aller Besatzungstruppen aus dem Irak!" auf. Wir bitten um die Unterstützung des Aufrufs.Mit besten Grüßen,Initiativ e.V.+++Initiativ e.V. - Verein für Demokratie und Kultur von unten[organisiert im Antifaschistischen Komitee Duisburg]Postfach 11 05 2347145 Duisburginitiativ@antifakomitee.dehttp://www.antifakomitee.de+++Demonstration:Freitag, den 23.04.2004 um 18 Uhr auf dem Johannismarkt in Duisburg-MarxlohStoppt das Massaker im Irak!Der Terror der US-amerikanisch geführten Besatzungstruppen gegen die irakische Bevölkerung hat in der letzten Woche das … [weiterlesen]

14. April 2004, WienAnfang Februar stellte Wilhelm Langthaler vor den LeserInnen der Wienzeile sein gemeinsam mit Werner Pirker verfasstes Buch "Ami go home" vor. In der Diskussion - und nicht nur in dieser, sondern in der ganzen Gesellschaft - wird die Frage gestellt, welche Alternativen es zum amerikanischen Reich gibt.Der Autor meint, dass heute dem irakischen Widerstand gegen die US Besatzung eine zentrale Rolle bei der Verhinderung der globalen Tyrannei unter dem Deckmantel von Demokratie zukommt. Die Debatte soll sich mit dem den bekannten Einwänden wie "Terrorismus" oder "Fundamentalismus" auseinandersetzen.Mittwoch, 14. 04. 2004, 20.00WIENZEILEZENTRALEHernalser Hauptstrasse 391170 Wien(U6 Alserstrasse oder 43 … [weiterlesen]

In Wien demonstrierten gestern (8.4.2004) an die 60 Personen vor der italienischen Botschaft für die Freilassung der am 1. April in Perugia verhafteten türkischen und italienischen AntiimperialistInnen.Die DemonstrantInnen forderten das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Die Kriminalisierung jener, die als aktiver Teil der Antikriegsbewegung die Solidarität mit dem irakischen Widerstand fordern, dürfe nicht zugelassen werden. Die Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in der Türkei ist kein terroristischer Akt.Sprecherinnen und Sprecher verurteilten den anti-demokratischen Zug der Europäischen Union und die von den USA nach dem 11. September auch in der EU übernommene "Schwarze Liste terroristischer Organisationen", die antiimperialistische Oppositionelle und … [weiterlesen]

Die Operation der Staatsanwaltschaft Perugia vom 1. April, die zur Verhaftung dreier Genossen der AIK (der internationale Sprecher Moreno Pasquinelli, Alessia Monteverdi und Maria Grazia Ardizzone), sowie zweier türkischer Exilanten und angeblichen Mitgliedern der DHKP-C (Avni Er und Zeynep Kilic) geführt hat, erscheint immer deutlicher als Angriff auf elementare demokratische Rechte.Der politische Angriff auf die beiden Organisationen steht juristisch auf sehr wackligen Beinen.Nach knapp einer Woche haben wir nun Zugang zum Haftbefehl gegen die Aktivisten des AIK erhalten.Wir beginnen mit einer echten Perle: Den drei Genossen wird vorgeworfen Teil der "türkischen Organisation DHKP-C" zu sein "die Akte der Gewalt mit dem Ziel des Terrorismus und des Sturzes der demokratischen Ordnung … [weiterlesen]

Hamburg, 1.4.2004In einer Welt der Ausbeutung und Unterdrückung kann die revolutionär demokratische Öffentlichkeit nicht zum Schweigen gebracht werden!Die Angriffe des 01. April 2004 bilden ein weiteres Glied in der seit Monaten und Jahren andauernen Repression gegen die revolutionär demokratische Öffentlichkeit Anatoliens. Wie bereits in den bürgerlichen Medien erwähnt wurde, gab es am 01. April 2004 etliche Festnahmen in der Türkei, in Deutschland, in Italien, in Belgien und in den Niederlanden. Was die bürgerlichen Medien jedoch verschwiegen haben, ist der Grund für die Repression. Denn es ist ziemlich primitiv, sämtliche Angriffe mit dem Vorwand der "Terrorbekämpfung" zu begründen. Es wäre auch allzu naiv zu glauben, dass die Bürger der jeweiligen Länder diese … [weiterlesen]

Protestdemonstration, 8.4.2004, WienWiderstand ist nicht Terrorismus!ProtestdemonstrationDo, 8. April, 17hItalienische Botschaft3., Rennweg Ecke Metternichgasseanschließend Demonstrationszug zurTürkischen BotschaftEs sprechen:Leo Gabriel, Freier Journalist, WienGerhard Tuschla, freier TV-Journalist für den ORF und zahlreiche andere KanäleAli Kanada, Irakische GemeindeDaniel Wagner, Aktivist der chilenischen Linken in WienMargarete Gal, Antifaschistische WiderstandskämpferinHans Anthofer, Antifaschistischer Widerstandskämpfer und Seniorensprecher des antifaschistischen Personenkomitees BurgenlandUnterstützt von:Antifaschistische LinkeArabische Gemeinde SalzburgPalästinensische Gemeinde, WienLazar Bilanovic, Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung und Kandidat des GLB … [weiterlesen]

Eine Erklärung der AIK- ÖsterreichAm Donnerstag den 1. April wurden in Perugia drei Vertreterinnen und Vertreter des "Campo Antimperialista", der italienischen Sektion der AIK verhaftet. Moreno Pasquinelli, Sprecher des Campo, befindet sich seit Freitag im Hungerstreik. Details der Anklage sind bis jetzt wenig bekannt – verhaftet wurde durch den Paragraph 270bis, italienisches Anti-Terrorgesetz aus den 70er Jahren, der die fünftägige Isolation der Gefangenen erlaubt. Parallel dazu hat die italienische Staatsanwaltschaft die Webseite iraqlibero.net, des Komitees für einen freien Irak gesperrt, an dem die Verhafteten beteiligt waren. Europaweit wurde im Rahmen der "Terrorbekämpfung" gegen die DHKC vorgegangen, die nur in Deutschland verboten ist (Auf der völkerrechtswidrigen … [weiterlesen]

Protesterklärung der Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninsten(Roter Stern)Die KPD/ML fordert die sofortige Freilassung der 3 Genossen des Antiimperialistischen Lagers, der Genossen Moreno Pasquinelli, Maria Grazia Ardizzone, Alessia Monteverdi und der zahlreichen türkischen Genossen. Millionen von Menschen haben am 3.April in Europa gegen die räuberische Politik der herrschenden kapitalistischen Parteien gegen die arbeitende und arbeitslose Bevölkerung demonstriert. In den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas nimmt der bewaffnete Kampf gegen den Imperialismus ständig zu. Die Offensive des US-Imperialismus ist im nationalen Widerstand des Iraks steckengeblieben. In dieser für den Imperialismus gefährlichen Situation versucht er die revolutionäre Bewegung zu … [weiterlesen]

Interview aus der jW mit Leonardo Mazzei vom Campo AntiimperialistaItalien: Verhaftungen von Kriegsgegnern waren Reaktion auf Unterstützung des irakischen Widerstands. jW sprach mit Leonardo Mazzei von Campo Antiimperialista* Leonardo Mazzei, führendes Mitglied des italienischen Campo Antiimperialista (Antiimperialistische Koordination), über die "Antiterroroperation", die am 1. April in Europa und der Türkei zu über 50 Verhaftungen geführt hatte. Neben türkischen befinden sich auch Aktivisten des Campo Antiimperialista unter den Verhafteten, darunter dessen Sprecher Moreno Pasquinelli. Insbesondere wegen der Kampagne "Zehn Euro für den irakischen Widerstand" war er in den letzten Monaten Ziel einer heftigen Medienkampagne.F: Was wird den Verhafteten vorgeworfen?Italiens … [weiterlesen]

Unterstützer von Befreiungskämpfen gegen US-Imperialismus im VisierHeute morgen wurden drei AktivistInnen der Antiimperialistischen Koordination in Italien (Campo Antimperialista) auf Befehl der Staatsanwaltschaft in Perugia (Umbrien) verhaftet:Moreno Pasquinelli (internationaler Sprecher der Antiimperialistischen Koordination), Maria-Grazia Ardizzone (Mitglied des politschen Komitees der Antiimperialistischen Koordination) und Alessia Monteverdi. In der gleichen Aktion wurde mindestens ein Genosse aus der Türkei verhaftet. Es gibt weitere, unbestätigte Meldungen über Festnahmen in Belgien, den Niederlanden, Griechenland und der Türkei. Es scheint dass die Vorwürfe gegen die Aktivisten der Antiimperialistischen Koordination darin bestehen, den türkischen revolutionären … [weiterlesen]

Informationsveranstaltung zur Verhaftungswelle in Europa4. April, 18h30Vorstadtzentrum, 15., Meiselstr. 46/4Es sprechen:Antiimperialistische KoordinationDHKC InternationalIn den frühen Morgenstunden des 1. April führten die Polizeibehörden in verschiedenen europäischen Ländern Razzien und Verhaftungen gegen antiimperialistische AktivistInnen durch – scheinbar von Italien aus koordiniert. Der Großteil der Opfer sind türkische Revolutionäre, aber unter den Verhaftende befinden sich auch führende Mitglieder des Antiimperialistischen Lagers. Als Vorwand dient die Beschuldigung der Unterstützung einer terroristischen Organisation als die die Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC) bezeichnet wird.Doch es ist klar, dass es beim Schlag gegen das Antiimperialistische Lager um seine … [weiterlesen]

Moreno Pasquinelli, der gestern verhaftete internationale Sprecher des Antiimperialistischen Lagers, trat heute in Hungerstreik. Er erklärte in den Verhören keinerlei Auskünfte zu erteilen, solange im legaler beistand durch einen Rechtsanwalt seiner Wahl verweigert würde. Er reagierte damit auf die Entscheidung der Richter seinen Rechtsanwälten fünf Tage lang den Zugang zu ihm zu verweigern.In seiner Erklärung bezeichnete der die Beschuldigungen, die zur Verhaftung der fünf Antiimperialisten geführt hatten, als Fabrikationen ohne Wahrheitsgehalt.Antiimperialistisches Lager2. April … [weiterlesen]

Als am 30.3.2004 bekanntgegeben wurde, dass im Vorjahr fast 45000 Menschen in Österreich neu eingebürgert worden sind, wobei Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei den Großteil der neuen StaatsbürgerInnen ausmachen, beeilte sich der Obmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ), Johann Gudenus, einen sofortigen Stopp der "systematischen Umvolkung" zu fordern. Es zeigt sich damit erneut, dass jeder anti-neoliberale oder gar antiimperialistische Anstrich der "freiheitlichen" Agitation reine Makulatur ist. Bei den Eingewanderten handelt es sich zu großen Teilen um Menschen, die zu den VerliererInnen der Globalisierung und der weltweit (und in Ost- und Südosteuropa besonders durch die EU-Erweiterung) vorangetriebenen neoliberalen Reformen, die den Menschen in diesen … [weiterlesen]