zusammengefasste Nachrichten aus dem IrakWährend Bush zum Dinner in Bagdad saß, kommt andernorts vielleicht wieder ein verblüffter Iraki heim, um festzustellen, dass er ab heute nicht mehr zuhause essen kann. So passiert Mitte November in Husaiba, einer Stadt an der syrisch-irakischen Grenze. Der 24-jährige Eric Brown, Kommandant einer Einheit d. 82. Fallschirmjäger-Division, mit der Aufgabe Husaiba unter Kontrolle der U.S.Armee zu bringen, besetzte ein Haus im Zentrum der Stadt, ließ alle Möbel rauswerfen und Sandsäcke rund um das Haus aufbauen. Als der Eigentümer abends zurückkam, (seine Familie sagte er, sei wegen der gefährlichen Lage schon aufs Land gesiedelt), erklärte ihm Eric Brown per Übersetzer, dass sein Haus beschlagnahmt sei, "bis diese Stadt wieder friedlich … [weiterlesen]

Präsentation der KampagneSonntag 30. November, 18:30VorstadtzentrumWien 15, Meiselstrasse 46/4 Am Podium einige der AufruferInnen:Baruch Wolski (Kulturverein Kanafani)Sonja Jamkojian-Huber (Friedensbüro Wien) - angefragtGunnar Bernhard (Antiimperialistische Kordination)Die jüdische Bevölkerung in Österreich beträgt heute nicht mehr als zehntausend Menschen, was seit Kriegsende einen weiteren Rückgang um zwei Drittel bedeutet. Dies ist zum Teil der Tatsache geschuldet, dass es jahrzehntelang kein ernsthaftes Bemühen gegeben hat gesetzliche Grundlagen so zu gestalten, dass von einer Motivation zur Rückkehr oder auch nur zur Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft die Rede sein konnte - eine Situation, die sich erst in den 90er Jahren gebessert hat, als die meisten der Betroffenen … [weiterlesen]

im Zuge der gewaltsamen Stürmung der Redaktionsräume der Zeitung "Ekmek ve Adalet"Die Maßnahmen, die ich heute (am 18.11.2003) erlebt habe, werte ich als barbarische, steinzeit-alterliche Repression gegen die gesamte Anwaltschaft. Die Maßnahme diente lediglich dem Versuch der Abschreckung und Einschüchterung der Verteidigung. Sie wurde angeordnet und durchgeführt von der Staatsanwaltschaft Koblenz sowie ihre untergebenen Polizeibeamten aus Köln und Koblenz. Ich werde mich nicht daran hindern lassen, meine Mandanten weiterhin zu verteidigen. Nach einem Anruf, dass die Redaktionsräume der Zeitung Ekmek und Adalet (Brot und Gerechtigkeit) von der Polizei und der Staatsanwaltschaft gestürmt worden seien und vor Ort kein Anwalt präsent sei, habe ich mich als Verteidigerin des … [weiterlesen]

Wie bekannt, fanden im gesamten Frühjahr und Sommer diesen Jahres heftige Protestaktionen gegen die Kriegspolitik der USA und den amerikanisch-britischen Krieg gegen den Irak statt.Auch am 15. April 2003 gab es derartige Proteste vor dem Heidelberger Headquarter (HQ) der US-Armee, denn dankenswerterweise hatte genau gegenüber dem Haupteingang des HQ eine permanente Mahnwache ihr Quartier aufgeschlagen. Diese Mahnwache war natürlich Gegenstand ständiger Belästigungen durch das US-Militärpersonal, das nicht selten auch deutsche Polizisten für diese Zwecke einspannte. Dabei erhielt die Mahnwache natürlich häufig Besuch von anderen Kriegsgegnerinnen und -gegnern, die sich dort oft längere Zeit aufhielten, um die Mahnwache zu unterstützen. Dies tat am Dienstag, den 15. April auch … [weiterlesen]

Wien, 1. Dezember, 19 UhrMR-2004 - damit eine andere Welt wirklich möglich wird!Eine andere Welt ist möglich! Das ist die Hauptlosung unter der das Weltsozialforum im Jänner 2004 in Mumbai (Bombay), Indien steht. Um diese andere Welt aufzubauen organisiert das WSF jedoch selektiv und schließt all jene Kräfte, die sich in direkter Konfrontation mit dem Imperialismus stehen, aus. Gerade in Indien, in dem seit Jahren ein langer Kampf um soziale Befreiung geführt wird, führt diese selektive Mobilisierung zu einer Spaltung der Linken und illegitimiert die am konkreten Kampf beteiligten antiimperialistischen Kräfte. Als Stimme all jener, deren Stimme von der offizielen Anti-Globalisierungsbewegung nicht gehört werden will, ruft "Mumbai Resistance-2004" daher zeitgleich zu einem … [weiterlesen]

Demonstration 30. November 2003Im Rahmen der OSZE - Konferenz wird Colin Powell am 30.11. nach Maastricht kommen. Initiativ e.V. ruft gemeinsam mit einem Bündnis niederländischer und belgischer Gruppen und Organisationen zu einer Demonstration auf.Weitere Informationen unter:http://www.enmasse.tkStoppt die Verletzung der Menschenrechte im Namen des "Kampfes gegen den Terrorismus"Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird am 1. und 2. Dezember in Maastricht in den Niederlanden ihr Gipfeltreffen abhalten. Minister und Vertreter von 15 Staaten Europas, Mittelasiens und Nordamerikas werden daran teilnehmen. Auch US-Außenminister Colin Powell soll anwesend sein.Haupttagesordnungspunkt ist der "Kampf gegen den Terrorismus". Unter dieser Bezeichnung führte die … [weiterlesen]

KommentarAnfang November wurden die Ergebnisse einer von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Umfrage präsentiert, in der die Befragten u.a. bei 15 Staaten anzugeben hatten, ob sie in diesen eine Bedrohung für den Weltfrieden sähen.59% der Befragten sahen in Israel eine solche Gefahr, danach folgten die USA und Nordkorea, bei denen je 53% zu dieser Einschätzung kamen. (Zum Teil deutlich) geringere Werte hatten u.a. der Irak, Afghanistan, Syrien, China und Russland.Die schlechtesten Werte für Israel ergaben sich in den Niederlanden (74%), die "besten" in Italien mit 48%.Wenn es auch überraschen mag, dass nicht die USA an erster Stelle gelandet sind (mehr dazu später), so zeigt das Umfrageergebnis doch, dass die Bemühungen westlicher und israelischer PolitikerInnen und Medien, … [weiterlesen]

SolidaritätserklärungAm 18.11.03 durchsuchte eine Spezialeinheit der Polizei im Beisein eines Koblenzer Staatsanwaltes die Redaktionsräume der türkischsprachigen sozialistischen Zeitung "Ekmek ve Adalet" (Brot und Gerechtigkeit). Hierbei wurden zahlreiche Gegenstände, aber auch Bargeld beschlagnahmt, anwesende Gäste kontrolliert. Der Inhaber der Zeitung, Herr Erol Günes, wurde gefesselt und musste sich nach der Durchsuchung ärztlich behandeln lassen. Seine Anwältin, Frau Vesile Yücel, wurde an der Beobachtung der Durchsuchung gehindert.Die Polizei nahm sie aufgrund ihrer Weigerung, die Räume zu verlassen, in Gewahrsam. Frau Yücel klagt die Polizei wegen Anwendung von Folter an. Auch sie musste sich ärztlich behandeln lassen.Sowohl Frau Yücel als auch das Auslandsbüro der … [weiterlesen]

Termine der BuchpräsentationenRalf Streck (Hg.)Tondar - Geschichte und Widerstand politischer Gefangener360 Seiten, zahlreiche Abbildungen, Glossar, fünf Karten.Pahl-Rugenstein Verlag, ISBN 3-89144-348-X, 14,90 EUR"Tondar" ist iranisch und bedeutet "Donner". Im Iranischen ist es ein geflügeltes Wort und steht für Widerstand und Unruhe. Widerstand und Unruhe gegen die alltägliche Repression, gegen ein Gefängnissystem, das darauf abzielt, die Würde eines jeden politischen Gefangenen zu vernichten und ihm seine Persönlichkeit zu nehmen.Es werden die Geschichte, der Widerstand und die aktuelle Situation von Gefangenen in der Türkei, in Kurdistan, im Baskenland und im Iran beschrieben. Die AutorInnen dieses Buches kommen alle aus sehr unterschiedlichen Ländern und Bewegungen. Einige … [weiterlesen]

Die Anschläge vom vergangenen Wochenende auf zwei Synagogen in Istanbul sowie eine jüdische Schule in Frankreich stellen bedingungslos abzulehnende Akte von antijüdischem Terror dar. Die Vermutung, sie könnten durch die Terrorpolitik des israelischen Staates gegenüber den Palästinensern oder durch die Beziehungen, die der türkische Staat mit Israel unterhält motiviert sein, liegt nahe. In diesem Fall wären die Anschläge ein weiteres Beispiel für die besorgniserregende Tendenz, die sich unter den Völkern des Nahen Ostens bzw. unter muslimischen Migranten in Europa abzeichnet, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zunehmend als einen religiösen bzw. "ethnischen" Konflikt zwischen Juden und Muslimen zu begreifen. Die jüdische Bevölkerung in den arabischen und … [weiterlesen]

Arabischer AbendArabischer Abend"ISLAM: Empire of Faith"Zweiter Teil Dokumentarfilm 2000 / 2 Teilig / Englische Version Regie: Robert Gardner Länge des zweiten Teils : 90 Min.Innerhalb einiger Jahrhunderte blühte das islamische Reich von Afrika bis nach Ostasien, von Spanien nach Indien. Diese Expansion bleibt in ihrer Geschwindigkeit, in der geographischen Ausdehnung und in ihrer Dauer unvergleichbar. In zunehmender Maße erkennen Gelehrte und Historiker die profunde Auswirkung, die die islamische Zivilisation auf westlicher Kultur und Weltgeschichte gehabt hat. Seine geographische und kulturelle Breite ermöglichte unmessbare Fortschritte in der Literatur, in der Kunst, in der Wissenschaft und in der Medizin der westlichen Welt des Mittelalters. ISLAM: "Empire of Faith" erzählt die … [weiterlesen]

Kudngebung, 21. November 2003Kundgebungvor dem Sitz der EU-KommissionKärntner Ring 3-5 Fr., 21.November 2003, 15:00 Uhr Ein unwillkommener GastSeit der Gründung des illegalen Kolonialstaates Israel im Jahre 1948, betreiben die Zionisten einen systematischen Völkermord am arabischen Volk in Palästina und schrecken vor feigen Massakern und willkürlichen blutigen Attentaten auf wehrlose Zivilisten, Kinder und Frauen nicht zurück. Unzählige Dokumente, Filme und Bilder namhafter internationaler Organisationen, Menschenrechtskommissionen, Journalisten und Historiker belegen diese abscheulichen Verbrechen. Dank der massiven Unterstützung durch die westlichen Länder, vor allem durch die USA, können die Zionisten trotz internationaler Ächtung, Verurteilungen und weltweiter Proteste die … [weiterlesen]

Symposium in Florenz, 19-21. Dezember19.-20. Dezember 2003: Symposium21. Dezember 2003: interkulturelle VeranstaltungPROGRAMM DES SYMPOSIUMSTHEMENPolitische Gefangenschaft und der Gefangenenwiderstand:- historische Gründe, strategische Bedeutung, Position des Klassenkampfes (der nationalen und Volksbefreiungskämpfe, der sozialen Kämpfe)Die Gründe bzw. Vorwände der Isolationspraxis:- treatment (Verhaltensvorschriften)-praktiken, Rehabilitationsdemagogien,politisches Druckmittel, Vernichtung der oppositionellen Identität.Praktiken in den Isolationsgefängnissen:- Praxis und Erfahrung in den F-Typen (Türkei), Control Units (USA), FIES (Spanien), QHS (Frankreich), Stammheim (Deutschland), Griechenland, Italien, Spanien u.a. Ländern.Die nationalen und internationalen Aspekte der … [weiterlesen]

Dringender Aufruf zur Solidarität mit dem irakischen Widerstand und seinen UnterstützernNach dem Angriff auf die italienischen Besatzungssoldaten in Nasseriyya, brach die Berlusconi Regierung eine schreckliche patriotischen Kampagne vom Zaun. Die Mitte-Links Opposition, selber scharf auf Regierungsposten, stimmte in diese Hysterie mit ein. Die beiden Pole des amerikanisierten Zwei-Parteien-Sytems wetteifern wer der beste Diener für die USA sei, indem jeder die Aggression gegen das irakische Volk unterstützt.Indessen beschuldigt die Mehrheit der Italiener, welche gegen den Krieg war, aber in keiner Weise im politischen System repräsentiert ist, mit Recht die Regierung verantwortlich für den Tod der Soldaten zu sein. Das patriotische Gefühl ist nur sehr oberflächlich vorhanden und … [weiterlesen]

Bericht von Gesprächen mit Vertretern der kolumbianischen Linken am Europäischen Sozialforum (ESF) in Paris Diskussionsveranstaltung zu den Ergebnissen des Referendums und der Gemeindewahlen in KolumbienFreitag, 21. November, 19 UhrKommunikationsraum des Instituts für Politikwissenschaften NIG, 2.StockUniversitätsstraße 7, 1010 WienAm 25. Oktober veranstaltete die autoritäre Regierung von Kolumbiens Präsidenten Uribe Velez ein Referendum, mit dem mehrere Gesetzesinitiativen und Verfassungsänderungen durchgepeitscht werden sollten, um die Kriegspolitik der "Demokratischen Sicherheit" und die dafür notwendigen antisozialen Sparmaßnahmen zu sanktionieren. Wie sein aus dem Amt gejagter Ex-Kollege Fujimori in Peru wollte Uribe durch eine medial entsprechend aufbereitete "direkte … [weiterlesen]

Distanzierung der AIKAm 9. November störte eine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten eine anlässlich des Gedenkens an das Novemberpogrom angesetzte Veranstaltung unter dem Titel "Gegen Antisemitismus. Solidarität mit Israel." Um möglichen Verleumdungen zuvorzukommen: Die AIK hat zu diesem Zeitpunkt an der traditionellen Gedenkfeier für die Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes am ehemaligen Aspangbahnhof teilgenommen. Wir haben von der Aktion weder im vorhinein etwas gewusst, noch ist uns bis dato eine Erklärung der Verantwortlichen bekannt. Wir haben mit der gesamten Sache nicht das Geringste zu tun. Dennoch möchten wir einige grundsätzliche Punkte klarstellen. Vorausschickend: Wir denken, dass an diesem 9. November der Sache des demokratischen und … [weiterlesen]

Arabischer AbendArabischer Abend"ISLAM: Empire of Faith"Erster Teil Dokumentarfilm 2000 / 2 Teilig / Englische Version Regie: Robert Gardner Länge des ersten Teils : 90 Min.Innerhalb einiger Jahrhunderte blühte das islamische Reich von Afrika bis nach Ostasien, von Spanien nach Indien. Diese Expansion bleibt in ihrer Geschwindigkeit, in der geographischen Ausdehnung und in ihrer Dauer unvergleichbar.In zunehmender Maße erkennen Gelehrte und Historiker die profunde Auswirkung, die die islamische Zivilisation auf westlicher Kultur- und Weltgeschichte gehabt hat. Seine geographische und kulturelle Breite ermöglichte unmessbare Fortschritte in der Literatur, in der Kunst, in der Wissenschaft und in der Medizin der westlichen Welt des Mittelalters.ISLAM: "Empire of Faith" erzählt die … [weiterlesen]

Österreich / DeutschlandWilhelm Langthaler/Werner Pirker AMI GO HOME Zwölf gute Gründe für einen Antiamerikanismus ISBN 3-85371-204-5, 160 Seiten, …€ 11,90 Die Neue Weltordnung ist die Pax Americana. So wurde sie von Bush senior konzipiert, von Clinton als Gemeinschaftsprojekt der westlichen Wertegemeinschaft moderiert und von Bush junior zum unverhüllten Unilateralismus entwickelt. Das Imperium Americanum verkörpert einen monopolistischen Universalismus, der durch militärische Stärke und ökonomische Vorherrschaft zum Ausdruck kommt. Daraus entwickelte sich in den vergangenen Jahren eine Ideologie des Amerikanismus, die der "liberalen Demokratie" und dem Neokonservativismus sozialdarwinistische Züge verpasst. Amerika wird mehr und mehr zur globalen Diktatur, deren Politik … [weiterlesen]

Die Antiimperialistische Koordination fordert für Nachkommen jüdischer Vertriebener ein Recht auf die österreichische StaatsbürgerschaftAm 20.5.1938 wurden in Österreich die "Nürnberger Gesetze" wirksam, mit denen Juden und Jüdinnen von der "Reichsbürgerschaft" ausgeschlossen wurden - ein wesentlicher Schritt zu Verfolgung, Vertreibung und späterer Vernichtung der jüdischen Bevölkerung. Über die Hälfte der österreichischen JüdInnen floh innerhalb eines Jahres nach dem "Anschluss", wobei die Zahl der Flüchtlinge natürlich vor allem nach der - in Wien besonders grauenhaften - "Reichskristallnacht" eklatant anstieg. Die jüdische Bevölkerung verringerte sich bis Mai 1939 auf 94.530 (1). 1937 waren es noch 191.000 gewesen (2).Bei Kriegsausbruch registrierte die … [weiterlesen]

von Urs DiethelmMit Hilfe der offiziellen Schweiz haben Vertreter der Arbeitspartei und ehemalige Minister im Umfeld von Arafat eine "endgültige Friedensregelung" für Palästina/Israel entworfen, dass den Konflikt beenden können soll. Die symbolische Übereinkunft, die zum heutigen Zeitpunkt nur ein Friedensgedankenspiel ist, weist aber keinen Ausweg aus Apartheid und Unterdrückung.Das Abkommen, das finanziell und ideell vom schweizerischen Ausministerium (sozialdemokratisch) gefördert wurde, entspricht den angesichts der unendlichen Leiden der palästinensischen Bevölkerung unter der israelischen Besatzung einem breiteren Wunsch vieler Friedensbewegten, dass dieser Konflikt endlich friedlich ein Ende finden kann. Es lohnt sich deshalb, dass Abkommen, das angesichts der realen … [weiterlesen]