Die KPÖ und der Nahost-KonfliktGegen die antiimperialistische und kommunistische Linke hat die KPÖ in letzter Zeit die tiefsten Register gezogen, ganz in der stalinistischen Tradition der Verleumdung. Der Parteivorsitzende Walter Baier sprach von der Antiimperialistischen Koordination (AIK) als obskurer Truppe, die keine Sensibilität gegenüber dem Antisemitismus zeige und Dietmar Zach, Redakteur der KPÖ-Zeitschrift "argument", verstieg sich sogar zur Behauptung, die AIK verbreite geschichtsrevisionistische Auffassungen – eine Ungeheuerlichkeit, vor der selbst die schlimmsten offenen Zionisten bisher zurückschreckten (siehe www.antiimperialista.org).Dass mit solchen Mitteln gegen die Antiimperialisten vorgegangen wird, ist ein Indikator dafür, dass die KPÖ unsere Positionen als … [weiterlesen]

völkerrechtswidrige Besatzung des Irak und PalästinasEtwa 300 Menschen haben am heutigen internationalen Aktionstag gegen Krieg und Besatzung an der Demonstration gegen die völkerrechtswidrige Besetzung des Irak und Palästinas teilgenommen. In weiteren 40 Ländern wurde anlässlich des dritten Jahrestages der palästinensischen Initifada ebenfalls zu Protestaktionen aufgerufen. Zur Demonstration in Duisburg - Marxloh aufgerufen hatten Initiativ e.V., Verein für Demokratie und Kultur von unten, ATIK (Konförderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa), HDR (human dignity and rights), der Verein für Demokratische Rechte, und der Kultur- und Bildungsverein Duisburg e.V.Der Protestzug begann gegen 12.30 und endete gegen 14 Uhr. Die Redner/innen der anwesenden Organisationen … [weiterlesen]

Antiimperialistischer Marsch der auf US-BotschaftAnlässlich des dritten Jahrestags der Intifada am 27. September demonstrierten in Wien rund tausend Menschen gegen die Besatzung Palästinas und des Iraks. Der überwiegende Teil der Demonstrantinnen und Demonstranten kamen aus arabischen oder islamischen Ländern, während bei den österreichischen Teilnehmern die Antiimperialistinnen und Antiimperialisten die stärkste Kraft stellten.Der Demonstration war der Versuch vorausgegangen die antiimperialistischen Kräfte (Arabischer Palästina Club, DHKC, Antiimperialistische Koordination, ArbeiterInnenstandpunkt, Sedunia) auszuschließen. Zwischen Zivilgesellschaftsvertretern, KPÖ und einigen islamischen Verbänden schien es zu einer Absprache gekommen zu sein, den Ausgangspunkt der … [weiterlesen]

Bush wird von den Demokraten "herausgefordert". Der langgediente Ex-General Wesley Clark, eine Person, die dem "Sicherheitsbedürfnis" der USA gut zu dienen weiß, stellt sich der Herausforderung. Die Waffen des Wahlkampfs sind gewählt: Kriegsverbrecher Bush, als erklärter Haupt-Feind der Anti-Kriegsbewegung, tritt gegen Kriegsverbrecher mit Erfahrung, Wesley Clark, als Held der Anti-Kriegsbewegung, an."Seine Kandidatur wird mit Sicherheit die Friedenskräfte stärken und den amerikanischen Präsidenten Georg Bush aus dem Sessel heben." schreibt Jim Lobe, Inter Press Service. Clark steht laut Wahlprogramm gegen den Krieg im Irak, gegen den "Krieg gegen den Terror", für demokratische Rechte, für das Recht auf Abtreibung und für ein besseres Gesundheitswesen. Das alles macht ihn zum … [weiterlesen]

Interview mit Awni al Kalemji, Irakische Patriotische AllianzDie Irakische Patriotische Allianz ruft zur Bildung einer Nationalen Befreiungsfront aufDie Irakische Patriotische Allianz (IPA) wurde 1992 im Exil in Schweden gegründet. Ihr gehören panarabische, kommunistische und religiöse Organisationen an. Die IPA kämpft gegen die Besatzung und für die Demokratisierung des Irak. Trotz ihrer Gegnerschaft zu Saddam Hussein riefen sie vor Beginn des Angriffskrieges durch die USA und Großbritannien zur Verteidigung des Irak gegen den Imperialismus auf.Awni al Kalemji ist Gründungsmitglied und parteiunabhängig. Er nahm für die IPA am diesjährigen Antiimperialistischen Lager in Italien/Assisi teil.Die IPA hat sich zum Ziel gesetzt eine "Nationale Widerstands- und Befreiungsfront" … [weiterlesen]

von Peter Nowak, 24. September 2003In Spanien ist seit 5. September der al-Dschasira-Reporter Taisir Aluni in Haft genommen worden Seit dem 5. September ist der Al-Dschasira Reporter Taisir Aluniin Spanien inhaftiert. Er wird von dem bekannten spanischen Ermittlungsrichter Baltasar Garzon beschuldigt, Mitglied des islamistischen Terrornetzwerkes al-Qaida zu sein und für die Organisation Geld gesammelt und Botengänge gemacht zu haben. Sogar zu Bin Laden persönlich soll Aluni Kontakt gehabt haben. Das ist nun wahrlich nicht zu bestreiten. Schließlich wurde Aluni, spanischer Bürger aus Syrien, der bis 2000 für die spanische Nachrichtenagentur EFE gearbeitet hatte, durch ein Interview mit Bin Laden nach den Anschlägen vom 11.September 2001 weltbekannt. Die Popularität des aus … [weiterlesen]

erschienen in Bruchlinien - Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung Nach dem Krieg ist mitten im Krieg: Den USA ist es bislang nicht gelungen, im Irak ein stabiles Marionettenregime zu etablieren. Eine entscheidende Rolle bei der Entscheidung über die künftige Regierung im Land kommt den verschiedenen schiitischen Richtungen zu.In ihrer tagtäglichen Propaganda behaupten die Vereinigten Staaten, dass die zahllosen Anschläge auf ihre Truppen im Irak einzig von "ewiggestrigen" Saddam-Anhängern sowie von der wahhabitischen al-Qa…‘ida getragen würden. Doch so einfach stellt sich die Situation nicht dar. Die Guerilla besitzt ganz offensichtlich breite Unterstützung in der Bevölkerung. Sie bewegt sich nach den Worten Maos "wie ein Fisch im Wasser". Zahlreiche … [weiterlesen]

Überlegungen zu einem erneuerten revolutionären Universalismus und die Grundlagen aktueller antikapitalistischer Opposition erschienen in: Bruchlinien - Zeitschrift für eine neue revolutionäre Orientierung"In einer unterdrückten Nation ist es unbedeutend welche Klassen, Parteien oder Individuen an der Revolution teilnehmen und es ist gleichgültig ob sie sich der vorliegenden Fakten mehr oder weniger bewusst sind oder sie subjektiv verstehen: es reicht, dass sie sich dem Imperialismus widersetzen, denn ihre Revolution wird Teil der sozialistischen proletarischen Weltrevolution und sie werden ihr Verbündeter." (Mao Zedong) Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des europäischen (und nordamerikanischen) Kapitalismus ist an jedem Punkt mit der inneren und äußeren Kolonisierung, … [weiterlesen]

der Demonstration anlässlich des 3. Jahrestages der IntifadaUnten dokumentieren wir noch einmal die Erklärung des Bündnis 27.9. bezüglich der Verlegung der geplanten Demonstration anlässlich des 3. Jahrestages der Intifada vom Westbahnhof zur Oper. Diese Verlegung erfolgte, um die drohende Spaltung der Demonstration abzuwenden. Nachdem von der allen politischen Gruppen offenstehenden Aktionseinheit etwa zwei Monate lang eine Demonstration vom Westbahnhof zur US-Botschaft organisiert wurde, rief eine weitere Aktionseinheit zu einer weiteren Demonstration zur gleichen Zeit an anderem Ort auf. Statt zur US-Botschaft soll zum Sephansplatz marschiert werden. Formal handelt es sich um die Antikriegsgruppe des Austrian Social Forum, real vor allem um größere islamische Organisationen und … [weiterlesen]

Düsseldorf, BonnZum Internationaler Protesttag gegen Besatzung im Irak, in Afghanistan und in Palästina wird am 27.9.2003 in Düsseldorf um 11 Uhr eine Mahnwache der Düsseldorfer Friedensbewegung* am Konrad-Adenauer-Platz stattfindenWir fordern: Frieden statt Besatzung!-Keine deutsche Unterstützung für Besatzungspolitik - weder politisch noch logistisch oder finanziell -Schluss mit den Waffenlieferungen an Israel-Rückzug der israelischen Armee aus den Palästinensergebieten, Schluss mit Vertreibung und Siedlungsbau*Friedensforum Düsseldorf, Menschen für den Frieden Düsseldorf, Ökumenisches Friedensnetz Düsseldorfer Christinnen und Christen++++++++Internationaler Protesttag gegen Besatzung zum dritten Jahrestag der palästinensischen IntifadaFreiheit für Palästina, Irak und … [weiterlesen]

HamburgSolidarität mit Palästinaweltweiter Aktionstag zum dritten Jahrestag der InitfadaAb 10 Uhr, Gerhart-Hauptmann-Platz27. September 2003INFORMATIONSZELT MIT BILDERAUSSTELLUNG UND BÜCHERTISCHENREDEBEITRÄGE- INFORMATION- DISKUSSIONPalästinensische Musik und Trachten14.30 : STRASSENTHEATER: ERLEBNISSE AN EINEM CHECKPOINTLinksruck und Palästina AG in Attac haben eine Demonstration für 11:30 Uhr angemeldet.Auftaktkundgebung: MoorweideZwischenkundgebung: US-KonsulatEndkundgebung: Palästina Kundgebung am G-H-PlatzDas Bündnis gegen imperialistische Aggression ruft auch zur Demo auf und wird sich mit eigenen Lautsprecherwagen und Inhalten daran beteiligen.Drei Jahre dauert nun schon der zweite große Volksaufstand der Palästinenser gegen die 36jährige israelische Besatzung. … [weiterlesen]

27. September, DuisburgAm 28. September jährt sich zum dritten Mal der Tag, an dem das palästinensische Volk sein Haupt in der Al-Aqsa Intifada gegen die israelische Politik der Unterdrückung und der völkerrechtswidrigen Besatzung Palästinas erhoben hat. Im Zuge der Anschläge des 11. September und der Propagierung eines weltweiten Krieges gegen den "Terror" durch die USA, hat der israelische Staat seine militärischen Aggressionen gegen die palästinensische Bevölkerung verstärkt. Auf die Bemühungen der palästinensischen Befreiungsbewegung, die nationale Frage politisch zu lösen, antwortet der israelische Staat bis heute mit extralegalen Hinrichtungen, Massenverhaftungen, Hauszerstörungen, Landenteignungen und der Ausweitung seiner völkerrechtswidrigen Besatzungs- und … [weiterlesen]

Kurzbericht aus KolumbienBei einer Demonstration der Studierenden der staatichen technischen Universität in Pereira (UTP), Kolumbien, sind gestern (Samstag, 20. September) vier StudentInnen festgenommen worden. Die Polizei will sie des Terrorismus und der Rebellion anklagen.Die Studierenden gingen zur Verteidigung des Rechts auf Bildung für alle auf die Strasse. Die Polizei provozierte die DemonstrantInnen, versuchte die Demonstration zu zügeln und verprügelte TeilnehmerInnen.Die Demonstration fand im Kontext eines seit Monaten dauernden Streiks vieler Studierender dieser Universität statt. Sie kämpfen gegen die von Alvaro Uribe (Präsident Kolumbiens) beabsichtigte Privatisierung der öffentlichen Universitäten Kolumbiens und die Einführung von für fast alle KolumbianerInnen … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Verteidigt Slobodan Milosevic!Über 10 Jahre leistete Jugoslawien gegen die US-geführte Weltordnung Widerstand. Während die separatistischen Bewegungen und die neu gegründeten Republiken dem Imperialismus um den Hals fielen, versuchte Jugoslawien zumindest einen Teil der sozialen Errungenschaften der Massen zu erhalten und weigerte sich dem neoliberalen Diktat des IWF zu gehorchen. Der Hauptgrund für die imperialistische Aggression gegen Jugoslawien war jedoch der symbolische politische Wert des Widerstands der serbischen Bevölkerung, die ihre nationale Unabhängigkeit gegen die gesamte imperialistische Weltordnung verteidigte. Während sich die westliche "Zivilgesellschaft" unter dem Deckmantel des "Humanitarismus" mit dem … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Der präventive und permanente Krieg gegen jede Opposition zur US-geführten imperialistischen Weltordnung richtet sich nicht nur gegen Staaten wie den Irak, sondern auch gegen soziale und nationale Befreiungsbewegungen und revolutionäre Organisationen. Dieser Kampf der USA und ihrer Verbündeter wird unter Verletzung der elementarsten demokratischen Errungenschaften auf allen Ebenen geführt.Das vielleicht beste Beispiel für die Brutalität mit der jeder Widerspruch zu vernichten versucht wird ist der neue Typ von Gefangenenlagern, wie er in Guantanamo und möglicherweise auch anderswo zu finden ist, von dem die USA glauben, sich für ihn gegenüber niemandem verantworten zu müssen. Mit der Aufstellung der neuen Kategorie der … [weiterlesen]

Unterstützt den Kampf gegen die völkerrechtswidrige BesatzungDieser Text wurde als gemeinsame Grundlage für die Kampagne von den deutschsprachigen Teilnehmern des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003 beschlossen. Unterstützer, die sich ander Kampagne beteiligen wollen, melden sich bitte unter: aik@antiimperialista.org Kontoverbindung: Stichwort IrakKontoname: RKLBIC OPSKATWW IBAN AT646000000092125137Millionen von Menschen haben den Überfall auf den Irak nicht verhindern können. Einer Vielzahl von Regierungen, den Vereinten Nationen, der Linken und der Friedensbewegung weltweit zum Trotz haben die Herrschenden der USA und Grossbritanniens, unterstützt von wenigen Verbündeten, den Irak überfallen und besetzt. Sie hatten sich den Sieg leicht vorgestellt, doch anstatt über ihre … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Die Volksmassen Nepals sind heute Opfer einer Diktatur der königlichen Familie und der oberen Kasten, die beide vom indischen Expansionismus und dem US-Imperialismus gedeckt werden. Die übergroße Mehrheit ist dazu verurteilt in schrecklicher Armut zu leben ohne jegliche grundlegende politische, soziale und Menschrechte. Besonders betroffen sind die religiösen, ethnischen und Stammesminderheiten und die unteren Kasten, wo es oft Überschneidungen zwischen Minderheiten und diesen gibt.Die Einführung der Demokratie von oben durch den König in den frühen 90ern scheiterte elend, da die soziale, kulturelle und politische Situation der Massen darauf sich nicht verbesserte. Im Gegenteil verschlimmerte sich die Situation durch den … [weiterlesen]

Internationaler Aktionstag am 27. September - Aufruf für die Demonstration in WienStoppt den US-Feldzug! Schluß mit der Besetzung des Iraks! Freiheit für Palästina!Der Widerstand im Irak ist ungebrochen. Kein Tag vergeht ohne Demonstration und ohne Angriff auf die Besatzungstruppen. Die Wut richtet sich gegen die undemokratisch von den USA eingesetzte und mit Zustimmung von UNO und EU herrschende Militär- und Zivilverwaltung in Bagdad.Die USA – das größte Imperium in der Menschheitsgeschichte – und ihre Verbündeten haben den unterdrückten Völkern den ewigen Krieg erklärt. Es ist ein Weltkrieg ohne Recht und Gnade - geführt auf allen Ebenen: politisch, militärisch, wirtschaftlich und ideologisch. Es ist ein Weltkrieg, dessen einzelne Feldzüge und Kolonialbesetzungen in … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Wir dürfen nicht versagen; zu schwanken bedeutet zu verlieren; gemeinsam werden wir unbesiegbar seinDer Imperialismus, der heute vor allem durch die USA als seiner hegemonialen Kraft repräsentiert wird, strebt mit Operationen, die sich über den ganzen Erdball erstrecken die totale weltweite Kontrolle an. Bei diesem Versuch stützt er sich auf Kollaborateure wie den Zionismus, den spanischen Francismus oder die paramilitärische kolumbianische Regierung von Alvaro Uribe Velez. Einer seiner Hauptanliegen ist die Aneignung der weltweiten Energiereserven, vor allem des Erdöls. Im Irak reichte den Imperialisten das Werkzeug des Krieges niedriger Intensität nicht mehr, und sie mussten stattdessen unter Aufwendung ihrer gesamten … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003"Die Präsenz der amerikanischen Streitkräfte in Übersee ist eines der stärksten Symbole der Bindung zwischen den USA und ihrer Alliierten und Freunden. Durch unseren Willen zu unserer eigenen Verteidigung und in Verteidigung von Anderen Gewalt anzuwenden, zeigt die USA ihre Entschlossenheit das Gleichgewicht der Kräfte, im Sinne der Freiheit, stabil zu halten. Um sich gegen das Ungewisse zu behaupten und mit den vielen Sicherheitsaufgaben fertig zu werden, mit welchen wir uns konfrontiert sehen, wird die USA Militärbasen in Westeuropas und Nordostasien, sowie anders benötigen, wie auch zeitweilige Zugangsabkommen für den Einsatz der US-Streitkräfte in weit entfernten Gebieten." George W. Bush, National Security Strategy, 20. … [weiterlesen]