Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Am Höhepunkt der Eroberungspläne und der Dominanz des US-Imperialismus unter Mithilfe seiner europäischen Verbündeten, hat der Terror und die Unterdrückung gegen die organisierten Volkskräfte, welche sich gegen diese Ordnung stellen zugenommen.Gefangenschaft wurde für Milliarden Menschen nach den Eroberungen der US-Streitkräfte und der Transformation der eingenommenen Länder zu "Freiluftgefängnissen" tägliche Lebensrealität. Die von den USA unterworfenen Länder orientieren sich verstärkt an dem amerikanischen Gefängnismodell um ihre politischen Gegner zu vernichten. In den Konzentrationslagern von Guantánamo, in den zionistischen Gefängnissen, in den "QHS" in Frankreich, den "FIES" in Spanien, "Stammheim" in … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Sommerlagers 2003Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Antiimperialistischen Lagers 2003 in Assisi, begrüßen den Widerstand der Arbeiterinnen und Arbeiter Brasiliens im öffentlichen und privaten Sektor, gegen die bestehende Regierung unter Lula da Silva, welcher das ursprünglich die Interessen des Volkes vertretenede Programm seiner Partei offen verraten hat und sich als Speerspitze des neoliberalen Angriffs auf das Land zeigt. Dieser äußert sich in folgenden Punkten:+ extremer Anstieg der Profite des Finanzkapitals+ gleichzeitig ständiger Fall der Einkommen im öffentlichen und privaten Sektor+ radikale Kürzung der Investitionen des Staates in sozialen und produktiven Bereichen+ Vorlage der vom IWF geforderten "Strukturanpassungsmaßnahmen" … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Lagers 2003Nach mehr als einem Jahrzehnt des von der UNO gedeckten Genozids am irakischen Volk haben die angloamerikanischen Kriegstreiber unter Verletzung des elementaren demokratischen Rechts auf nationale Selbstbestimmung sowie des Völkerrechts den Irak besetzt. Sie haben diesen verbrecherischen Angriff nicht nur gegen den Willen der übergroßen Mehrheit der Weltbevölkerung und den der Mehrheit der Nationen durchgeführt, sondern auch gegen den einiger ihrer traditionellen Verbündeten. Es war für Jeden offensichtlich, dass ihre Rechtfertigungen für diesen Krieg einzig und allein auf billigen Fälschungen beruhten, die zu verschleiern sie sich kaum die Mühe machten. Während Israel und die USA über gigantische Arsenale an … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Lagers 2003Für die Aufhebung der "Schwarzen Liste" der EU, auf der auch die NPA und J.M. Sison stehen!Am 28. Oktober 2002 setzte der Rat der Europäischen Union Prof. Jose Maria Sison und die NPA auf seine Liste "terroristischer" Personen und Gruppen. Diese Entscheidung wurde mittels eines rein schriftlichen Verfahrens getroffen, ohne dass es eine Diskussion gegeben hätte, oder auch nur ein einziger Beweis angeführt worden wäre.Die EU folgt damit dem Vorgehen der USA, Befreiungsbewegungen, antiimperialistische Organisationen und fortschrittliche Individuen zu verfolgen, indem sie sie kriminalisiert und dämonisiert. In ihrer Beliebigkeit stellt diese vollkommen ungerechte und undemokratische Entscheidung einen Angriff auf alle antiimperialistischen … [weiterlesen]

Resolution des Antiimperialistischen Lagers 2003 zu IndienFür die Aufhebung der gegen das Volk gerichteten "Anti-Terror Gesetze" in Indien!1. Aufhebung der POTO (Verordnung zur Verhinderung des Terrorismus) und ähnlicher illegaler Gesetze.2. Freilassung aller politischen Gefangenen, die, wie z. B. die Aktivisten der revolutionären Bauernbewegung in Andhra Pradesh und Bihar oder die politischen Aktivisten die für die Unabhängigkeit von Jammu und Kaschmir kämpfen, in indischen Gefängnissen sitzen.3. Aufhebung des Verbots der Gruppe Volkskrieg und des Maoistischen Kommunistischen Zentrums.4. Für die Bestrafung aller politischen Verbrecher, die für die Auslösung der Godra Unruhen, bei denen tausende Moslems starben, und die Ermordung hunderter Moslems infolge der Babri Masjid … [weiterlesen]

palästinensische Gefangenenhilfsorganisation Addameeram Sonntag, den 28. September 2003 von 16:00 bis 22:00 Uhr Programm: arabische Musik: El Massri Group, Farhan Sabbagh, und Walid Wannie, politischer Rap mit der Gruppe KIZ, Szenen aus "The Great Palestine Show" mit der Theatergruppe G8 6B, Trommelmusik mit der Gruppe KETEWA und palästinensische Folklore Für das leibliche Wohl werden Getränke und palästinensisches Essen angeboten. Wo? in der Manege (ehem. Wetzlarhaus), Rütlistrasse 2-3, 12045 Berlin Neukölln, nähe U-Bhf. Herrmannplatz (U8). Bus 129, 141 und 167. Wieviel? Eintritt 5,- und ermäßigt 3,- Euro Wer? Veranstaltet vom Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin … [weiterlesen]

"Wir verteidigen und vertiefen unsere Demokratie und Unabhängigkeit gegen die USA..."Das Lateinamerika Forum lädt alle Interessierten und Freunde/Freundinnen des bolivarianischen Venezuela zur Veranstaltung ein:mit Maria Bencomo, VenezuelaNationale Bewegung zur Vereinigung der Unabhängigen Kräfe (MNUFI)Mittwoch, 17. September, 19 UhrVorstadtzentrum 1515., Meiselstraße 46/4 (U3 Johnstraße)Seit 1998 weht ein neuer Wind in Venezuela. Mit der Wahl von Hugo Chavez zum Präsidenten des Landes wurde ein Programm sozialer Reformen, nationaler Unabhängigkeit von der US-amerikanischen Großmachtpolitik und Zurückdrängung der traditionellen korrupten Elite des Landes begonnen. Bereits zweimal versuchte die alte Oligarchie mit Hilfe der USA die "bolivarianische Regierung" von Hugo Chavez mit … [weiterlesen]

Unterstützung des irakischen Widerstandes: Wir versuchen in ganz Europa Menschen dazu zu bewegen, 10 Euro für die im Entstehen begriffene "Nationale Widerstands- und Befreiungsfront" zu spenden. Das gesammelte Geld wird im Rahmen einer für Ende November geplanten Solidaritätsdelegation in den Irak gebracht werden. Am 6. Dezember wird es in Rom eine Demonstration zur Unterstützung des Widerstandes geben, während wir gleichzeitig dazu aufrufen, überall auf der Welt ähnliche Solidaritätsaktionen zu organisieren.Vom 19.-21. Dezember wird in Florenz ein internationales Seminar zu den Themen der Isolationshaft, der "Schwarzen Liste terroristischer Organisationen", sowie der Verletzung elementarer Menschenrechte und der unmenschlichen Behandlungen von Gefangenen in Guantanamo durch die … [weiterlesen]

Kurzer Bericht vom Antiimperialistischen Sommerlager in AssisiVon der rechtsgerichteten italienischen Presse wurde es in einer Hetzkampagne Tag für Tag als terroristisches Treffen diffamiert, von den linksliberalen Medien von Anfang an tot geschwiegen. Was diesen beiden Reaktionen auf das Antiimperialistische Lager, das Anfang September in Assisi stattfand, gemeinsam ist, ist, dass sie überdeutlich die Bedrohung für die Imperialisten und ihre US-geführte Weltordnung zeigen, die von der Einheit der antiimperialistischen Kräfte ausgeht. (Ein Überblick über die Presseberichte wird bald erhältlich sein.)Den thematischen Mittelpunkt des Lagers bildete der wachsende Widerstand im Irak, dessen Bedeutung für den Kampf gegen die imperialistische Weltordnung von den teilnehmenden … [weiterlesen]

DiskussionsbeitragVor einiger Zeit richtete A. Holberg untenstehende Anfrage an die AIK. Da wir der Meinung sind, dass die Diskussion über den Charakter des irakischen Widerstandes von zentraler Bedeutung für die gesamte antiimperialistische Bewegung ist, haben wir uns entschlossen, die Anfrage gemeinsam mit unserer Antwort zu veröffentlichen.*****"Die AIK hat zu einer Geldsammlung für den bewaffneten Widerstand im Irak aufgerufen. Die Notwendigkeit, dem Imperialismus – mit dem der USA an der Spitze – im Interesse nicht nur der irakischen Massen eine Niederlage beizubringen, ist offensichtlich. Mein Eindruck ist jedoch, dass die AIK einem wohl im wesentlichen bürgerlich-antiimperialistischen Widerstandsbündnis nicht nur taktische – oder um es traditionell auszudrücken … [weiterlesen]

Sofortige Aufhebung der Schwarzen Liste der EU!Jeden Tag erleben wir eine weitere Steigerung des israelischen Terrors gegen das palästinensische Volk. Die Apartheidmauer wird errichtet, palästinensisches Land wird besetzt und bebaut, neue zionistische Siedlungen werden errichtet, palästinensische Häuser zerstört, die Führer des Widerstandes kaltblütig ermordet, während tausende Aktivisten in israelischen Gefängnissen dahin vegetieren. Unter unseren Augen wird mit dem vollen Einverständnis der USA und ihrer europäischen Verbündeten das palästinensische Volk als Nation vernichtet.In Palästina zeigt der Zionismus, was das amerikanische Imperium für die Völker der Welt wirklich bedeutet: Die vollständige Unterordnung unter eine Ideologie von einem auserwählten Volk, das … [weiterlesen]

Klaus von Raussendorff, Anti-Imperialistische KorrespondenzBefreit die Welt von "Tribunalen" á la Den Haag!Freiheit für Slobodan Milosevic!Freiheit für Serbien und Jugoslawien!Was im "Prozess" gegen Slobodan Milo…ševic seit dem 12. Februar 2002 in über 200 Verhandlungen zu Tage gefördert wurde, steht in krassem Gegensatz zu den Behauptungen der "Anklage" und zur Vorverurteilung durch die Medien – Grund genug für sie, vom "Prozessverlauf" nichts mehr zu berichten. Dabei kamen bisher nur die Zeugen der "Anklage" zu Wort, deren Aussagen im Kreuzverhör durch Milo…ševic meist zu seinen Gunsten ausfielen. Es bestätigt sich:…• Das "Tribunal" in Den Haag ist kein Instrument des Rechts, sondern der Aggression und des Krieges.…• Das "Tribunal" in Den Haag ist der Versuch, … [weiterlesen]

Al-Jazeera; Al-Quds-Alarabi; 11.09.2003Die amerikanischen Besatzungstruppen verhafteten am Mittwoch, 10. September in Bagdad die Korrespondentin von Al-Jazeera, Atwar Bahjat, während sie Bericht ber die Explosion zweier Bombnen im Ghazalia-Viertel in Bagdad erstattete. Der Sender Al-Jazeera gab bekannt, dass Frau Bahjat zum Tatort ging, nachdem ihr Bro die Nachricht von der ersten Explosion erhielt. Nach der Explosion der zweiten Bombe wurde sie von amerikanischen Soldaten verhftet und zum Flughafen von Bagdad transportiert. Später konnte sie in Bro anrufen und berichten, dass sie im Flughafen verhört wird, jedoch ohne konkrete Anschuldigungen. Laut Augenzeugenberichte verlief die Verhaftung in einer gewaltsamen Art und nachdem die Soldaten den vom Al-Jazeera-Bro ausgestellten … [weiterlesen]

AIK fordert EntgegnungSeit der Bewegung gegen den Irak-Krieg führt die KPÖ eine heftige Kampagne gegen die "Antiimperialistische Koordination" (AIK). Der KPÖ-Vorsitzende Walter Baier meinte zwar im linksliberalen Blatt "Falter", dass er mit dieser obskuren Truppe, die keine Sensibilität gegenüber dem Antisemitismus zeige, nichts zu tun haben wolle. Doch tatsächlich verhält sich die KPÖ gegenüber der AIK genau umgekehrt zu jenem Verhalten, das man sich gegenüber einer "Obskurantenpartie" erwarten würde – sie nämlich zu ignorieren. In ihrem Versuch die "Zivilgesellschaft" zu umarmen und jegliche kommunistische Vergangenheit vergessen zu machen, gräbt die KPÖ eine stalinistische Spezialität wieder aus: die Verleumdung.So wird uns, die wir die wichtigsten antifaschistischen … [weiterlesen]

Botschaft von Ahmed Karim an das Antiimperialistische LagerLiebe Freunde,Ich begrüße Euch im Namen der Irakischen Patriotischen Kommunisten und wünsche euch Erfolg und Fortschritt in euren Kämpfen gegen den amerikanischen Imperialismus und seinen zionistischen Alliierten und für eine Welt, wo Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Entwicklung für alle Völker der Erde gewährleistet werden.Ich konnte wegen gesundheitliche Gründe am Antiimperialistischen Lager nicht teilnehmen, bin aber mit euch durch meinen Genossen Awni Al Kalemji verbunden, der meine Position und meine Haltungen ausdrücken wird.Wir, Kinder des Irak, kämpfen heute als Patrioten zusammen, um unser Land von der Besatzung und der Ausbeutung zu befreien – dies unabhängig von der Religion, Nationalität oder der … [weiterlesen]

EditorialFrieden in Nahost und der Irak als "demokratischer Vorzeigestaat" des Arabischen Raumes. So sind die USA vor knapp einem halben Jahr angetreten, um ein schon ausgehungertes Land in Schutt und Asche zu bomben und ein geknechtetes Volk weiter zu demütigen. Bis zum Überdruss mussten wir uns die amerikanische Frohbotschaft in den westlichen Medien gefallen lassen. Allein – die Realität straft die US-Militärstrategen und PR-Manager täglich Lügen. Statt Demokratie hat die US-Aggression dem irakischen Volk nur Chaos und Leid gebracht. Statt Frieden und Souveränität beschert die Roadmap den Palästinensern täglich neue israelische Gewaltakte und Erniedrigungen. Doch es geht eine andere Botschaft um in der Welt, die des irakischen Volkes. Widerstand ist möglich und der … [weiterlesen]

Oder: Es ist nicht überall Frieden drin, wo Frieden draufstehtUnmittelbar nach dem Ende des Krieges gegen den Irak wartete Bush mit einem neuen Friedensplan für den Nahen Osten auf. Am 1. Mai dieses Jahres war dieser Plan als Roadmap, als Fahrplan zum Frieden, der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Neu und eben erst von Bush erdacht ist er jedoch nicht, hat doch das Nahost-Quartett, bestehend aus Javier Solana (EU), Colin Powell (USA), Kofi Annan (UNO) und Igor Ivanov (Russland) einen ersten Entwurf bereits im Juli 2002 angenommen. Im Oktober des vergangenen Jahres wurde der Entwurf Sharon übermittelt, der bis zum Februar 2003 gemeinsam mit seiner Regierung schon über hundert Anmerkungen und Änderungswünsche bekannt gab, während die palästinensische Regierung unter ihrem neuen … [weiterlesen]

Ist ein stabiles US-Marionettenregime möglich?In ihrer tagtäglichen Propaganda behaupten die Vereinigten Staaten, dass die zahllosen Anschläge auf ihre Truppen einzig von "ewiggestrigen" Saddam-Anhängern sowie von der wahhabitischen al-Qa´ida getragen würden. Doch das ist eine glatte Lüge, denn die Guerilla besitzt ganz offensichtlich breite Unterstützung in der Bevölkerung. Sie bewegt sich nach den Worten Maos "wie ein Fisch im Wasser". Zahlreiche Demonstrationen und sonstige öffentliche Meinungsbekundungen zeigen die Ablehnung der Besatzungsmacht durch die übergroße Mehrheit der Bevölkerung. Selbst die Kinder, von denen die Invasoren hofften, dass sie ihnen mit dem Sternenbanner zujubeln würden, tanzen vor ausgebrannten amerikanischen Militärfahrzeugen. Eine … [weiterlesen]

Interview mit Ahmed Saadat, Generalsekretär der PFLPMit welchen Erwartungen blicken Sie auf die Regierung von Abu Mazen und was kann sie, gemessen an ihren politischen Aussagen, leisten? Ahmed Saadat: Ein wichtiger Wesenszug dieser palästinensischen Regierung ist, wie aus der Rede des Ministerpräsidenten deutlich geworden ist, ihre Fixierung auf die Sicherheit. Der politische Diskurs der Regierung lässt dem Dialog zwischen den palästinensischen Organisationen und der palästinensischen Regierung keinen Raum. Was sie bezüglich der inneren Situation in Palästina angeboten hat (die Neuordnung von Verwaltung, Rechtswesen, Wirtschaft und Sozialwesen), ist ein ehrgeiziges Programm. Es wäre wünschenswert, dass die palästinensische Regierung der Umsetzung dieses Programms einen Weg … [weiterlesen]

Delegation aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückgekehrtEin Teilnehmer aus Hamburg berichtetVom 12. bis zum 20.April 2003 befand sich eine Solidaritätsdelegation bestehend aus sechs Teilneh-merInnen aus verschiedenen Städten in Deutschland – darunter auch ein Mitglied des Palästina Solidaritätsbündnisses aus Hamburg – in Palästina. Trotz einiger Schwierigkeiten gelang es der Gruppe auch verschiedene Brennpunkte des Konfliktes in der Westbank – Hebron, Ramallah, Nablus, Jenin - zu besuchen und sich ein eigenes Bild vor Ort zu machen, welches durch viele Gespräche mit palästinensischen und jüdischen Organisationen ergänzt wurde. Bethlehem, Beit Sahour, Beit Dschala- eingeschnürte Ortschaften Die Gruppe war die meiste Zeit in einem privaten Hostel in Beit … [weiterlesen]