Kundgebung, Samstag 19. April 2003 WienHände weg von Syrien!Nein zur Okkupation des Iraks! Der Verband der Syrer im Ausland,Das Österreichisch-Syrische Ärztekomitee für medizinische Zusammenarbeit,Die Österreichisch-Arabische Union veranstalten eine KUNDGEBUNG: Solidarität mit Syrien und Irak! Samstag, 19,April,20031010 Wien, Stephansplatzum 16 … [weiterlesen]

von Klaus Hartmann"Gotov je!" - dieser "Schlachtruf", vor drei Jahren recht beliebt bei den "demokratischen" Oppositionsparteien in Belgrad und bei ihren Förderern in den westlichen "freien" Medien, ist etwas in Vergessenheit geraten. "Gotov je! - Er ist fertig", war die Losung im Wahlkampf des Jahres 2000 in Jugoslawien, gemünzt auf den Präsidenten Slobodan Milosevic. Besonders lautstark wurde er von einem Verein intoniert, der vom CIA als "Studentenorganisation" aufgebaut worden war, "Otpor!", "Widerstand!" war ihr Name, und politisch war sie der deutschen "Aktion Widerstand" verwandt, jener NPD-"Bürgerinitiative" in den 1960er Jahren. Zumindest übten im Sommer 2000 schon mal glatzköpfige "Otpor!"-Jugendliche am Donauufer für die Machtübernahme durch "Demokraten", wie sie dann … [weiterlesen]

Über 8.000 Verhaftete, Ausschaltung politisch MissliebigerIn den vergangenen 27 Tagen wurden 8.688 Menschen verhaftet und gegen 871 Klage erhoben, so Chef des Bezirksgerichtes in Belgrad, Branislav Todic gegenüber Tanjug. Von diesen 8.688 Personen seien laut Polizei 422 Mitglieder organisierter Gruppen. 2.214 werden weiter festgehalten. Die Anzahl der Verhafteten pro Region: Belgrad 3.217, Pancevo 731, Sombor 522, Sabac 489, Kraljevo 43 Personen. Diese Woche werden die Gefangenen von "internationalen Experten" in den Gefängnissen besucht, sagte Rori Kin gegenüber Beta. Die Ergebnisse sollen nur der serbischen Regierung zugänglich gemacht werden. Den verhafteten Personen wird jeglicher Kontakt mit einem Anwalt verweigert. Derzeit darf die Polizei jeden Verhafteten 30 Tage lang ohne … [weiterlesen]

Überlegungen zum Stimmungswandel angesichts der angloamerikanischen Aggression gegen den Irak 1 Wolkenkuckucksheim Neue WeltordnungDer lange angekündigte Krieg gegen den Irak hat in breiten Teilen der Bevölkerung zu einer tiefsitzenden Desillusionierung und Frustration hinsichtlich des globalen politischen Systems geführt. Obwohl der Gang der Dinge abzusehen war, wollten viele einfach nicht glauben, dass der Neuen Weltordnung, die 1991 nach dem Krieg gegen den Irak ausgerufen wurde, auf diese Art, nämlich von innen, aus ihrem Herz selbst, der Todesstoß versetzt würde. Denn die Illusionen in die damals verkündeten universalen Werte, die sich anmaßten das Ende der Geschichte zu markieren, waren groß. Frieden und Entspannung, Demokratie und Menschenrechte sowie Prosperität durch … [weiterlesen]

Stoppt das amerikanische Imperium"Wenn das Saddam-Regime fällt ist klar, dass in den Straßen von Basra getanzt werden wird. Aber wenn jenes von Bush fällt, dann wird in den Straßen der ganzen Welt getanzt werden." Arundhati Roy, Le Monde, 9. April 2003Die westliche Propagandamaschine feiert den amerikanischen Einmarsch in Bagdad als Befreiung – die inszenierte Show erlebt ihren Höhepunkt. Als Konsumenten der Regime-Medien sind wir gezwungen uns die kläglichen Bilder anzusehen, die den "Jubel" belegen sollen. Ein Grüppchen von hundert Leuten um die Saddam-Statue im Zentrum, davon ein guter Teil westliche Journalisten, beklatschen die Kolonialsoldaten dabei, wie sie das Monument umreißen. Keine Rede davon, dass sie selbst Hand anlegen, das müssen die "Befreier" schon selbst … [weiterlesen]

von Jens Klinker und Peter Nowak - 09.04.2003 Um Informationsveranstaltungen zu dem vor einem Jahr niedergeschlagenen Putsch gegen die linksbürgerliche Chavez-Regierung in Caracas/Venezuela zu besuchen und darüber zu berichten, wollten wir (2 Journalisten aus Berlin/Deutschland) am Montag, den 07. April 2003, von Berlin nach Caracas fliegen. Da der Flug Berlin-Mailand ausgefallen war, wurde uns die Alternativroute Berlin-London-Miami-Caracas von der Fluggesellschaft zur Verfügung gestellt.Bis zur Ankunft in Miami gab es keinerlei Probleme. In Miami wurden alle Reisenden wenige Meter nach dem Ausstieg aus dem Flugzeug einer Paßkontrolle unterzogen. Als wir kontrolliert wurden, fiel dem Polizisten auf, dass in einem der beiden Reisepässen ein Irakvisum vermerkt war.Daraufhin wurden wir … [weiterlesen]

Freitag, 11. April, 15-17 UhrBoykottiert US-Konzerne!Krieg und Konzerne hängen eng zusammen. Einer der Wortführer der kapitalistischen Globalisierung, der US-amerikanische Kommentator Thomas Friedman, gestand offen ein: "Die versteckte Hand wird niemals funktionieren ohne eine versteckte Faust. McDonald`s kann nicht Geschäfte machen ohne (der Rüstungsfirma, d. A.) McDonnell Douglas. Und die versteckte Faust, die die Welt sicher macht für die Geschäfte mit Silicon Valley`s Technologien, nennt man die U.S. Army, Air Force, Navy und das Marine Corps."Wer den Krieg ablehnt, muß sich auch gegen die wenden, die von den Kriegen der USA (und anderer Großmächte) profitieren und die hinter den KriegstreiberInnen – Bush und seine Bande - stehen. Das sind die großen Konzerne - angefangen … [weiterlesen]

Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag, 13. April 2003Vortrag und jiddischer Liederabend Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/4, 1150 Wien13. April, 2003, Beginn: 18 Uhr Der Aufstand im jüdischen Ghetto von Warschau im April 1943 ist zu einem Symbol für den antifaschistischen Widerstand überhaupt geworden. Im Angesicht der Deportation von einem Großteil der rund dreihundertfünfzigtausend Bewohner in das nationalsozialistische Vernichtungslager Treblinka erhob sich die jüdische Bevölkerung des Warschauer Ghettos gegen den militärisch weitaus überlegenen Unterdrücker, als dieser versuchte das Ghetto aufzulösen. Nicht die Aussicht auf Sieg trieb die Menschen in diesen verzweifelten Kampf, sondern der unbeugsame Wille, sich nicht widerstandslos in ihr Schicksal fügen zu wollen. Erst … [weiterlesen]

der am 3. April von der APA veröffentlicht wurdeIm Artikel "Kritik an der Undifferenziertheit linker Gruppen" von Mareike Driller am 3.4. wird wieder einmal der Vorwurf des Antisemitismus gegen einige Gruppen aus dem antiimperialistischen und kommunistischen Bereich (der Ausdruck "K-Gruppen" ist übrigens seit den 70er Jahren nicht mehr aktuell), darunter die "Antiimperialistische Koordination" (AIK), erhoben. Dazu ist zu sagen, dass dieser Konflikt in der radikalen Linken bereits seit Jahren ausgetragen wird und sich im Wesentlichen an den sehr verschiedenen Positionen zur Israel/Palästina-Frage entzündet. Der AIK und anderen Gruppen wird von ÖKOLI und Cafe Critique u.a. nachgesagt, sie würden die Vernichtung Israels fordern und damit den Antisemitismus schüren.Tatsache ist aber … [weiterlesen]

Im Rahmen eines zweitägigen Kongresses an der Technischen Universität Wien "Gegen den Krieg gegen den Irak" diskutierten rund 150 …‚Teilnehmer, darunter Vertreter der türkischen, palästinensischen, iranischen und irakischen Gemeinden in Österreich sowie österreichische Intellektuelle und Künstler, die durch die US-Aggression entstandene politische Situation im Irak und auf internationaler Ebene sowie Möglichkeiten und Strategien einer Anti-Kriegs Bewegung.Die Organisatoren der "Internationalen Studierenden und Lehrenden gegen den Krieg" zielten auf eine breite und offene Debatte unter Kriegsgegner, betroffenen der arabischen Gemeinden und Antiimperialisten, die die völkerrechtlichen Grundlagen als politischen Minimalkonsens verankert: die Verurteilung der Aggression als … [weiterlesen]

Hannes HofbauerVeranstaltungam Dienstag, 8. April um 19.00im AmerlinghausStiftgasse 8, 1070 WienDas Buch bietet einen Blickwinkel auf die viel diskutierte Problematik der EU -Osterweiterung wie sie in den Medien normalerweise nicht erzählt wird: über soziale Verelendung, Deindustrialisierung und die letztlich militärisch abgesicherte Expansion nach … [weiterlesen]

politisch-militärische Betrachtungen, vom 1. April 2003Zwei Wochen WiderstandEine politisch-militärische Analyse1. April 2003Krieg ist unmenschlich. Er verkörpert alles, gegen das wir stehen, er widerspricht allen grundlegenden menschlichen Bedürfnissen. Was heute im Irak geschieht ist nicht nur Ausbeutung und Marginalisierung eines ganzen Volkes im Interesse des Profits – letztlich geschieht die Vernichtung von Mitmenschen, die Zerstörung ihres Landes, dessen Verseuchung mit Massenvernichtungswaffen wie dem abgereicherten Uran.Ist der Krieg unmenschlich, dann ist seine Wissenschaft eine Perversion – kombiniert sie doch die Sehnsucht des Menschen nach eigener Entwicklung mit der Suche nach Erkenntnissen um das Töten von Menschen effizienter zu gestalten. Die Wissenschaft des … [weiterlesen]

Sonntag, 6. April, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienLiebe Kriegsgegnerinnen und Gegner!Der Krieg gegen den Irak geht jetzt in seine dritte Woche. Das dadurch hervorgerufene Leid ist entsetzlich, nur einen Bruchteil davon sieht man in den Fernsehbildern von zerfetzten Zivilisten. Das im bevölkerungsreichen Zentralirak von US-Streitkräften eingesetzte abgereicherte Uran wird Städte und landwirtschaftliche Flächen auf Jahrzehnte verseuchen. Die US-Propaganda von der "Befreiung" entpuppt sich angesichts solcher Vorgänge, für alle sichtbar, als plumpe Lüge. Wir halten fest: Einzig die irakische Bevölkerung hat das Recht ihre Regierung zu bestimmen.Die Demonstrationen am 15.2. und am 22.3. haben gezeigt, daß viele Menschenden Krieg ablehnen und auch bereit sind, dafür auf die Straße zu … [weiterlesen]

Ausnahmezustand in SerbienPOLITISCHE VERHAFTUNGSWELLE IN BELGRAD?Seit wenigen Tagen richtet sich die Verhaftungswelle in Jugoslawien nun auch gegen Personen aus dem oppositionellen Spektrum. Mitglieder der Organisation SLOBODA, die für die Verteidigung von Slobodan Milosevic vor dem Haager Tribunal arbeitet, sowie Mitglieder der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) und der Vereinigten Linken (JUL) wurden polizeilich vernommen. Mehrere Büros und Privatwohnungen wurden durchsucht, Computer und anderes Material beschlagnahmt. Mindestens drei Personen, Uros Suvakovic (SPS), Goran Matic (JUL) und Boguljub Bjelica (SLOBODA) wurden in Haft genommen.Am Freitag wurden die Durchsuchungen von der Polizei zunächst in den Zusammenhang mit der Fahndung nach Milosevics Ehefrau Mira Markovic … [weiterlesen]

die in Wien am Kongress gegen Embargo und Krieg teilnahmAPA0734 5 AI 0340 28.Mär 03Österreich/Irak/USA/Großbritannien/KriegIrakische Patriotische Opposition: Bush hat sich gewaltig geirrtUtl.: "Wir kennen keine Blumen, nur Kugeln" - Invasoren haben im Häuserkampf "keine Chance" = Wien (APA) - Die Annahme von US-Präsident George W. Bush, denKrieg im Irak in nur einigen Tagen siegreich zu beenden, seigründlich falsch gewesen. "Wir haben sie nicht mit Blumen begrüßt,wie dies Bush angenommen hat. Blumen kennen wir nicht, wir kennennur Kugeln", sagte der Chef der Irakischen Patriotischen Opposition,Abd al Jabbar al Kubaysi, in einem Gespräch mit der APA FreitagAbend. Dass der Widerstand der Iraker so stark sei, überrasche … [weiterlesen]

Arabischen Palästina ClubArabischer Abend Filmabend: "Gazastreifen"Veranstalter: Arabischer Palästina-Club "APC" Samstag, 5.4.2003, 19:00 UhrAfro-Asiatisches InstitutTürkenstraße 3, 1090 WienEintritt frei.Im Anschluss an den Film erhält jeder Besucher eine gratis CD über die erste und zweite Intifada.Arabischer Originalfassung mit englischem UntertitelRegie: James LongleyLänge: 74 min.Im Januar 2001 reiste der amerikanische Filmemacher James Longley nach Gaza. Er plante einen Aufenthalt von zwei Wochen, um einleitendes Material für einen Film über die Intifada zu sammeln. Doch es kam anders. Während seines Aufenthalts, wurde Ariel Scharon als israelischer Premierminister gewählt. Als die Welle der Gewalt um ihn herum ausbrach, warf Longley seine Rückfahrkarte weg und blieb … [weiterlesen]

Interview mit Al-Kubaysi, Wien, 30. März 2003Al-Kubaysi ist Vorsitzender der Irakischen Nationalen Koalition, die sich als patriotische Opposition versteht. Neben klarer Opposition zum Regime von Saddam Hussein nimmt sie auch ebenso klar eine Stellung gegen den Krieg und das Embargo gegen den Irak ein.Zwei Mitglieder der patriotischen Oppostion nahmen am 28/29. März in Wien an einem Kongreß gegen Embargo und Krieg teil.Internationale Teilnehmer und Referenten des KongressesInterview mit Ahmed Karim, einem der Teilnehmer an dem Kongress in Wien"Der Irak braucht die patriotische OppositionAIK: Die Entschlossenheit des irakischen Widerstandes hat viele überrascht. Kann man aus heutiger Perspektive mit einem Anhalten dieses Widerstandes rechnen?Ja, davon gehen wir aus. Tatsächlich ist … [weiterlesen]

"Initifada" Nr. 12 erschienen!Bevor wir Ihnen die neue Ausgabe unserer Zeitschrift "Intifada" vorstellen, wollen wir noch einige Worte in eigener Sache an Sie richten. Viele von Ihnen haben die "Intifada" als einen wichtigen Beitrag zur Solidaritätsarbeit mit dem Kampf der Palästinenserinnen und Palästinenser für ihre Rechte kennen und schätzen gelernt, eine Arbeit, die sich besonders im deutschsprachigen Raum oft von erheblichem Druck erschwert wenn nicht verunmöglicht sieht. So bezieht auch die Antiimperialistische Koordination, die Herausgeberin der "Intifada" keinerlei öffentliche Subventionen, sondern finanziert sich allein auf Grundlage von Spenden und durch den Verkauf ihrer Publikationen. Da in jüngster Zeit sowohl die Kosten für die Herstellung als auch für den Versand … [weiterlesen]

Tatsächlich wollen wir uns hier mit der Frage befassen, welchen nationalen Charakter der von uns für Palästina angestrebte demokratische Staat haben kann. Im Zuge dessen wollen wir eine Antwort auf jene (bösartigen) Kritiker geben, die uns vorwerfen, wir strebten einen arabischen Staat an, welcher impliziere, dass die jüdische Bevölkerung vertrieben würde. Exklusiv jüdischer Staat kann nur unterdrückenIm Kontext des Nahen Ostens konnte das in Israel zur Verwirklichung gekommene Konzept der zionistischen Bewegung nur kolonialistisch sein und sich auf den Imperialismus stützen bzw. in eine unzertrennliche Symbiose mit ihm eintreten. Erstens hieß die Ansiedlung nicht nur die Unterdrückung der ursprünglichen Bevölkerung wie in vielen anderen vom Kolonialismus … [weiterlesen]

BuchrezensionAlain Gresh, Israel-Palästina. Die Hintergründe eines unendlichen Konflikts. Aus dem Französischen von Bodo Schulze, Rotpunktverlag, Zürich 2002, 192 Seiten, …€ 19.80.Der seit über hundert Jahren schwelende älteste Regionalkonflikt zwischen Palästinensern und Israelis wurde in den letzten zwei Jahren durch einige besonders brutale Kapitel ergänzt. Alain Gresh, Chefredakteur der renommierten Monatszeitung "Le Monde diplomatique", hat eine kurze, aber sehr prägnante Geschichte des Nahostkonfliktes vorgelegt. Sie besticht durch die Konzentration auf das Wesentlichste und ist stark historisch geprägt. Das Buch handelt von der Entstehung des Konfliktes, von Judentum und Zionismus, der Staatsgründung Israels und dem Untergang Palästinas, dem Völkermord und dem … [weiterlesen]