International Solidarity Movement16. März 2003Heute wurde Rachel Corrie, eine 23jährige Amerikanerin aus Olympia, Washington, die als Freiwillige in der Internationalen Solidaritätsbewegung aktiv war, in Rafah, im Gazastreifen, von der israelischen Armee ermordet. Rachel stand im Wege eines Bulldozers, der sich auf sie zu bewegte. Als der Bulldozer sich weigerte stehen zu bleiben oder auszuweichen, kletterte sie auf den Erd- und Schmutzhaufen, den der Bulldozer aufhäufte, um dem Fahrer ins Gesicht zu schauen. Der Bulldozer fuhr weiter und sie wurde unter den Erdhaufen gezogen. Als sie nicht mehr zu sehen war, fuhr der Fahrer immer noch weiter, bis der Bulldozer direkt über ihrem Körper war. Sie wurde vom Bulldozer erdrückt. Dann schob der Fahrer zurück und fuhr damit ein zweites … [weiterlesen]

Das lokale Komitee gegen den Krieg hatte für den 9. März eine Solidaritätsdemonstration mit dem irakischen Volk in Agadir organisiert. Das Ziel dieses Volksmarsches sollte es sein, die imperialistischen Ziele des bevorstehenden Krieges zu denunzieren und sich gegen diesen kriminellen Krieg um Öl auf Kosten von Menschenleben auszusprechen. Sofort nach Beginn des Friedensmarsches und obwohl alle gesetzlichen Bestimmungen eingehalten wurden, wurden die Demonstranten von einer brutalen Offensive der Ordnungskräfte überrascht. Die Kundgebung wurde aufgelöst, die Teilnehmer zerstreut und neun von ihnen verhaftet: Jik Mohamed, Ait Aadi Najm, Oubaha Brahim (Attac), Aziane Ahmed, El Ottmani Mohamed (Verein der Arbeitslosen Akademiker), Soudani Mohamed, Hamima Hamid, Houdaibi Aziz (Nationale … [weiterlesen]

Am 28. Februar, fand eine große Kundgebung gegen den amerikanischen Angriffskrieg auf den Irak statt, der unter dem Deckmantel der "Entwaffnung Saddam Husseins" vorbereitet wird. Tausende Menschen, Frauen, Kinder, Studenten, Schriftsteller, Film- und Fernsehjournalisten, Sozialarbeiter, Ärzte, Rechtsanwälte und politische Aktivisten sowie Gewerkschafter nahmen an der Demonstration gegen die US-imperialistische Neuordnung des Mittleren Ostens teil. Die Kundgebung wurde von unterschiedlichen Organisationen unter der Ägide des Bürgerkomitees gegen Krieg, das zahlreiche Parteien, Organisationen, Vereine und Gewerkschaften zusammenschließt, organisiert. (...)Der Demonstrationszug verlief durch eine geschäftige Straße, wo die Teilnehmer Passanten dazu aufforderten, sich anzuschließen, … [weiterlesen]

Terror-Tourismus in Israel Jay Greenblad, ein israelischer Siedler, der im Siedlerblock Gus Etzion in der Westbank lebt, ist Initiator des "Terror-Tourismus-Projektes". "Wir in Israel sind Experten in Bezug auf den Terror und der von uns angebotene Urlaub bietet den Amerikanern eine Gelegenheit, Israel von einer anderen Seite kennen zu lernen und den Kampf gegen den Terror zu üben", erklärt er. Es unterstreicht, dass eine der interessantesten Aspekte für interessierte Touristen sein wird, in den jüdischen Siedlungen, die nachts Ziel der Angriffe von Palästinensern sind, zu patrouillieren, mit Maschinengewehren zu schießen und Gürteln zu tragen, an denen Bomben befestigt sind.Dem gebürtigen Amerikaner Greenblad zufolge werden die Teilnehmer während ihres "Urlaubs" mit … [weiterlesen]

Protest der politischen Gefangenen gegen willkürliche MaßnahmenAm 11. März begann die Verwaltung des Jericho Zentralgefängnis mit der Umsetzung einer Reihe von willkürlichen und unmenschlichen Maßnahmen gegen die politischen Gefangenen, wie das Verbot Besuche, auch von Familienangehörigen, zu empfangen, die Streichung von Erholungszeiträumen außerhalb der Zelle und im Freien sowie das Verbot Tageszeitungen oder Post zu erhalten und das Telefon zu benützen. Die Gefangenen wurden am 11. März darüber informiert, dass die Gefängnisverwaltung aufgrund einer Order der Polizei von Jericho diese Maßnahmen ohne Angabe von Gründen umsetzen würde. Die Intention der Gefängnisverwaltung scheint es zu sein, die Gefangenen von der Außenwelt zu isolieren. Am 12. März schaltete die … [weiterlesen]

Seit 28. September 2000 Daten vom 6. März 2003 2148 palästinensische Tote Getötete Palästinenser unter 17 Jahren: 446 Getötete Palästinenser zwischen 18 und 65 Jahren: 1491 Getötete Palästinenser über 65 Jahre: 27Verletze Palästinenser: Durch scharfe Munition: 5,777 Durch gummiummantelte Stahlgeschosse: 5,629 Durch Tränengas: 5,367 Verschiedenes: 5,221 Gesamtzahl: 21,994Mangel- und Fehlernährung:Kinder zwischen 6-59 Monaten, die unter chronischer Mangelernährung leiden: 252.400; 45% Israelische Angriffe auf medizinisches Personal und Einrichtungen: Getötete Personen: 24 Verletzte Personen: 192 Angriffe auf Rettungswagen: 216 Auswirkungen der Abriegelungen auf die Palästinensische Wirtschaft: Arbeitslosenrate im Westjordanland: 63.3% Arbeitslosenrate im Gaza-Streifen: 50% … [weiterlesen]

Derzeit befinden sich 65 weibliche palästinensische Gefangene im israelischer Gefängnis Ramleh. Zehn von ihnen sind Minderjährige unter 18 Jahren. Die Haftbedingungen verstoßen gegen internationale Standards sowie die Konvention zum Schutz des Kindes. Die jüngsten der Gefangenen, Zainab Al Shouly und `Aisha Abeyat, begingen beide ihren fünfzehnten Geburtstag im Gefängnis. Sechs palästinensische Frauen werden derzeit in Administrativhaft, ohne Anklage oder Gerichtsverhandlung, festgehalten. Tahani Al Titi befindet sich seit dem 13. Juni 2002 in ständig erneut verhängter Administrativhaft. Die Verhängung von Adminstrativhaft hat in den letzten beiden Monaten dramatisch zugenommen und erreicht fast das Ausmaß der ersten palästinensischen Intifada. Unter den Gefangenen befinden … [weiterlesen]

Interview mit Abd al-Jabbar al-Kubaysi, Vorsitzender der Irakischen Nationalen Koalition während ihres dritten Kongresses in Paris, 9. Februar 2003Was ist Ihre Position zum bevorstehenden Krieg gegen Ihr Land?Wir werden zu den Waffen greifen und die US-Invasoren mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen. Was ist mit Ihrer Forderung nach Demokratie, werden Sie dieses fallen lassen, werden Sie Ihre Oppositionshaltung gegenüber dem Regime Saddam Husseins aufgeben?Der Irak bracht Demokratie in Friedens- sowie in Kriegszeiten. Demokratische Reformen werden die Bereitschaft des Volkes ihr Land zu verteidigen stärken. Wir werden dennoch unseren politischen Konflikt den Notwendigkeiten der Verteidigung unseres Landes unterordnen. Die Niederlage der USA wird unsere Möglichkeiten … [weiterlesen]

Die irakische patriotische OppositionAm 8. und 9. Februar 2003 fand der Dritte Kongress der Irakischen Nationalen Koalition in Paris unter dem Motto "Nationale Versöhnung und Demokratie: Unser Weg für Widerstand gegen die amerikanische Aggression und deren Niederlage" statt. Anwesend waren rund 230 Vertreter unterschiedlicher irakischer oppositioneller Parteien und Organisationen sowie Einzelpersonen, außerdem nahmen an dem Kongress neben Vertretern anderer arabischer Parteien aus Palästina, Jordanien, Syrien, Ägypten und einigen Staaten des Maghreb auch Delegierte europäischer Organisationen teil, unter anderem aus Norwegen, Österreich, Italien und natürlich Frankreich. Neben politischen Stellungnahmen aller Repräsentanten wurden drei politische Dokumente vorgelegt. Das erste … [weiterlesen]

Sollen strategische oder zivile Ziele geschützt werden?In den letzten Tagen meldete die Medienmaschine mit der zu erwartenden Häme Streitigkeiten innerhalb der Schutzschild-Gemeinde in Bagdad. Einige hätten es mit der Angst zu tun bekommen oder seien zur späten Ansicht gelangt von der Regierung missbraucht zu werden und hätten gar die Flucht ergriffen. Wahr ist das insoweit, als es unter den in Bagdad versammelten internationalen Kriegsgegnern heftige Diskussionen über die Ausrichtung und die Ziele der Kampagne gab. Das ist angesichts der höchst heterogenen nationalen und politischen Provenienz der Teilnehmer nicht weiter verwunderlich. Einerseits gibt es einen hauptsächlich anglosächsischen Block, der naiven Pazifismus mit maßloser Selbstüberschätzung verbindet. Ihr … [weiterlesen]

Politische Deklaration der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP)Massen des heldenhaften palästinensischen Volkes!Massen der großen Arabischen Nation und der Islamischen Weltgemeinschaft!Freie und ehrenhafte Völker der Welt!Helden der Intifada und des Widestandes!In schamloser Herausforderung des Sicherheitsrates, des Völkerrechtes und der internationalen Gemeinschaft hat Präsident Bush heute morgen seinen Krieg gegen den Irak angekündigt. Das sind die letzten Vorbereitungen für diesen rechtlosen Krieg und die verräterische Aggression gegen unseren Bruder Irak, gegen die arabische Nation, die islamische Gemeinschaft und gegen die ganze Welt.Seine Ankündigung fügt sich in den Propaganda-, Informations-, und psychologischen Krieg ein, und in das Szenario von Massakern, … [weiterlesen]

EditorialAm 20. März 2003 begann die Aggression der USA und Großbritanniens gegen den Irak, ohne Mandat der UNO und ungeachtet der Ablehnung Frankreichs, Deutschlands, Russlands und Chinas. Am 23. März verkünden die Nachrichten, dass der Widerstand der irakischen Armee weit stärker sei als angenommen. Die Truppen seien in heftige Kämpfe verwickelt. Und noch eine Meldung verkünden die Nachrichten: In der Nacht vom 22. auf den 23. März habe ein US-Soldat Handgranaten in die Zelte von US-Offiziere geworfen und dabei einen Offizier getötet und weitere verwundet. Die Hintergründe der Tat seien noch nicht geklärt, man vermutet allerdings, dass es sich um ein politisches Attentat handelt. Der Soldat sei vor kurzem zum Islam übergetreten. Wir wissen nicht, ob bereits das amerikanische … [weiterlesen]

Bericht vom 24. März 2003Am Montag, dem 24. März und viertem Jahrestag des Angriffs der Nato auf Jugoslawien, versammelten sich am Wiener Stephansplatz rund 150 Kriegsgegner – unter ihnen vor allem Jugoslawen und Jugoslawinnen, die bereits an der Bewegung gegen den Krieg gegen ihr Land teilgenommen hatten. Aufgerufen hatte die Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung unter dem Motto "Gestern Jugoslawien – heute Irak; gegen die amerikanische Weltherrschaft!"Neben einem Vertreter der irakischen Gemeinde sprachen zahlreiche serbische und jugoslawische Persönlichkeiten. Die Humanitas, eine serbisch-orthodoxe Hilfsorganisation, richtete einen Spendenaufruf für die notleidende irakische Bevölkerung an ihre Landsleute. Bereits auf der großen Friedensdemonstration vom 22. … [weiterlesen]

Referenten und internationale GästeAm Freitag und Samstag 28./29. März findet an der TU-Wien (4., Karlsplatz 13, 2. Hof, Stiege 7) der zweitägiger Kongress gegen Krieg und Embargo gegen den Irak statt. (Programm)Das völkerrechtswidrige Vorgehen der USA und ihrer Verbündeten, die mit ihrem Angriffs- und Besatzungskrieg einen Präzedenzfall für die Umsetzung der Doktrin des präventiven globalen Krieges setzen, sowie die durch den Krieg verursachte humanitäre Katastrophe für die irakische Bevölkerung, erfordern nicht nur das koordinierte Vorgehen aller demokratischen Kräfte des Landes, sondern auch eine eingehende Auseinandersetzung mit der dadurch geschaffenen politischen Situation auf internationaler Ebene, mit den neuen Konfliktszenarien im arabischen Raum sowie den … [weiterlesen]

Proponent/innenProponentInnen des Kongresses gegen Krieg und Embargo gegen den Irak am 28. und 29. März an der TU Wien:1. Dr. Yvonne Schmidt, Institut für Völkerrecht und internationale Beziehungen, Universität Graz2. Univ. Prof. Dr. Hans Köchler, Institut für Philosophie, Universität Innsbruck3. Dr. Erhard Chvoyka, Institut für Geschichte, Universität Wien4. Univ. Prof. Dr. Claudia von Werlhof, Institut für Politikwissenschaften, Universität Innsbruck5. Ass.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Hans Mikosch, Institut für chemische Technologien und Analytik, TU Wien6. O.Univ.Prof. Dipl.-Ing. William ALSOP, Institut für Hochbau für Architekten, TU Wien7. Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Friedrich Edelmayer, Institut für Geschichte, Universität Wien8. Ass.Prof. Dr. Wolfgang Pircher , Institut für … [weiterlesen]

Jugoslawisch Österreichische SolidaritätsbewegungVor vier Jahren wurde Belgrad bombardiert, heute ist Bagdad an der Reihe – wer wird der nächste sein?Das Muster ist überall gleich: Jahrelangem Embargo, politischer Isolierung und militärischem Druck folgt der Krieg. Die über die Medien ins Treffen geführten Gründe erweisen sich nach genauerer Betrachtung als Vorwände für ein völkerrechtswidriges Vorgehen, das letztlich nur die geostrategische Vorherrschaft der USA im Sinn hat.Über die Abspaltung Sloweniens, Kroatiens und Bosniens hatte der Westen Jugoslawien zerschlagen geholfen und dabei versucht sich den verbliebenen Rest botmäßig zu machen. Doch die Regierung Milosevic leistete vor allem mit Unterstützung in den unteren Bevölkerungsschichten fortgesetzten Widerstand … [weiterlesen]

Unsere Antwort: langfristiger Kampf gegen das amerikanische ImperiumViele hatten es nicht für möglich gehalten oder einfach nicht glauben wollen. Die USA haben ihren Krieg gegen den Irak gegen den ausdrücklichen Willen nicht nur der Weltbevölkerung, sondern auch der Staatengemeinschaft begonnen. Sie brechen damit das Völkerrecht und bemühen sich kaum noch ihrer Aggression Legitimation zu verschaffen. Viele dem Frieden Verpflichtete hatten auf den diplomatischen Widerstand Frankreichs, Deutschlands und anderer gehofft. Friedensaktivisten hatten gemeint, dass die nach Millionen zählenden Demonstrationen oder spektakuläre Aktionen wie jene der menschlichen Schutzschilde die amerikanische Todesmaschine aufhalten könnten. Alle haben sie eines gemeinsam: sie sind der Illusion der nach … [weiterlesen]

Human ShieldsDie vergangene Woche war eine Woche lebhafter Aktivitaeten seitens der Human Shields in Bagdad. Am vergangenen Samstag, den 15. Maerz waren 84 Human Shields offiziell registriert, ein Grossteil von ihnen ist auf die zu schuetzenden Objekte verteilt, ein kleinerer Teil ist in Hotels untergebracht. Darueber hinaus duerften sich noch etwa zwei weitere Dutzend AktivistInnen in Bagdad befinden, die sich nicht oder noch nicht registrieren liessen und die den Human Shields zuzurechnen sind, zum Teil aber auch mit anderen Organisationen zusammenarbeiten. Unterschiedlichen Beobachtern zufolge duerften sich derzeit etwa etwas mehr als hundert Human Shields in Bagdad aufhalten.Die Human Shields stamen aus insgesamt 23 Laendern und sind auf sieben Anlagen verteilt, von denen fuenf von … [weiterlesen]

22. März 2003 Arabischer Abend Filmabend:"Chronik eines Verschwindens"Veranstalter: Arabischer Palästina-Club Samstag, 22.3.2003, 19:00 UhrAfro-Asiatisches InstitutTürkenstraße 3, 1090 WienEintritt frei.Regie: Elia SulaeimanLänge: 88 min.Arabische Originalfassung mit englischen UntertitelWas bedeutet es, in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts Palästinenser zu sein? Elia Suleiman wurde in Nazareth 1960 geboren. Nach zwölf Jahren im New York im Exil, kehrt Suleiman ins Land seiner Geburt zurück, um seine Wurzeln zu finden."Chronik eines Verschwindens" bezieht keine Position auf der politischen Sackgasse im Nahen Osten. Der Film ist eine persönliche Meditation über die seelischen Auswirkungen der politischen Instabilität auf die Palästinenser,ihrer Psyche und ihrer … [weiterlesen]

WienDa anzunehmen ist, dass der Krieg kurz vor seinem Beginn steht, und die Angriffe in der Nacht beginnen werden, rufen wir dazu auf sich am darauffolgenden Tag um 16:00 bei der Universität Wien zu treffen, von wo ein Demonstrationszug zum Stephansplatz ziehen wird. Um ca. 17:30 wird vom Stephansplatz eine Demonstration zur US-Botschaft … [weiterlesen]