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30.000 gegen den Krieg in Wien

16/2/2003
Bericht vom 15. Februar in WienGestern, am 15. Februar demonstrierten rund 30.000 Menschen in Wien gegen den drohenden Krieg gegen den Irak. Die Demonstration zog vom Westbahnhof die Mariahilferstraße hinunter zum Ballhausplatz, von dort ging es weiter über den Michaelerplatz zum Stephansplatz, wo die Abschlußkundgebung abgehalten wurde. Unter einer Vielzahl von Rednerinnen und Rednern sprachen auch Mustafa Hadi von der palästinensischen Gemeinde, sowie Dominique Noel von der Irakischen Gemeinde in Österreich. Ein Block aus Organisationen der Wiener Linken, sowie von Organisationen aus der Türkei und dem arabischen Raum formierte sich bereits am Westbahnhof hinter dem Fronttransparent "United States of Aggression".Vom Stephansplatz wurde weiter zur US-Botschaft demonstriert, der … [weiterlesen]

Antikriegsproteste auch in Bagdad

16/2/2003
von Karin Leukefeld, BagdadAuch in Bagdad gingen am 15. Februar Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen einen drohenden Krieg zu demonstrieren. Schon am frühen Morgen trafen sich in verschiedenen Stadtteilen auf beiden Seiten des Tigris Iraker aus der ganzen Stadt und zogen mehrere Stunden lang durch die Straßen. Am Nachmittag demonstrierten erneut Tausende von in Bagdad lebenden Arabern am Gebäude des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), darunter viele Palästinenser, die ein Meer von Fahnen mit sich führten. In Bagdad leben rund 100.000 Palästinenser. Den ganzen Tag über übertrugen das irakische Fernsehen und Rundfunk Bilder und Reportagen von Demonstrationen aus aller Welt. Den Menschen, die die Nachrichten verfolgten, war die Freude über die große … [weiterlesen]

"Aktion Menschliches Schutzschild"

16/2/2003
Vorstellung eines Projekts, Sonntag, 16. Februar 2003 WienVorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/4, 1150 WienSonntag 16. Februar 200318:30Noch einmal wollen wir die "Aktion Menschliches Schutzschild" vorstellen, deren VertreterInnen nächste Woche nach Bagdad reisen, um mit ihrer Anwesenheit zivile Einrichtungen vor den Bombardements der USA und einer möglichen westlichen Militär-Allianz zu schützen. In den Medien wurde diese Aktion ja in den letzten Tagen bereits mehrfach erwähnt. Mitglieder der Delegation werden am Sonntag den BesucherInnen Frage und Antwort zu ihrem Einsatz stehen, außerdem gibt es Informationen zu ähnlichen Initiativen in anderen Ländern und eine Presseschau zu den Anti-Kriegs-Aktionen in der vergangenen Woche.Übrigens: Die Teilnahme an dieser Mission steht nach … [weiterlesen]

AIK unterstützt trotz de-facto Ausschluss Anti-Kriegs-Demo

16/2/2003
vom 15. Februar in WienNach wochenlangen hitzigen Diskussionen in den Vorbereitungsplena zur Wiener Mobilisierung wurde die Antiimperialistische Koordination (AIK) am 12.2. letztendlich de facto ausgeschlossen. Ohne unseren Antrag auf Aufnahme in die Unterstützerliste abzustimmen, nahm sich die um die KPÖ gruppierte Führungsgruppe das Recht heraus, eine Mehrheit festzustellen.Wir hatten in den vorangegangenen Treffen einerseits vorgeschlagen, die Demonstration zur US-Botschaft zu führen, was mit dem Hinweis auf die Gefahr des Antiamerikanismus zurückgewiesen wurde – eine Entscheidung, die angesichts der 93% der Bevölkerung, die gegen den Krieg sind und sehr wohl wissen, wer der Verantwortliche dafür ist, kaum verständlich ist und die Linke rückständiger als die Bevölkerung … [weiterlesen]

Bericht vom Treffen mit Vertretern des österreichischen Außenministeriums

16/2/2003
am 14. Februar 2003 anläßlich der Österreichischen Schutzschildmission in den IrakEine Bestätigung ihrer Politik erhielt die Antiimperialistische Koordination und drei AktivistInnen der Aktion Menschliches Schutzschild, die heute vormittag im Bundeskanzleramt vorsprachen. "Wir sind ganz Ihrer Meinung, daß Krieg etwas Schlechtes ist", äußerte sich Botschafter Winkler, Leiter des Völkerrechtsbüros gegenüber der politischen Delegation.Er ersetzte die Außenministerin, die ursprünglich zugesagt hatte, aber heute die UNO vorzog. Wir haben das gemacht was wir machen konnten, und er entschuldigte sich mit der bekannten Kleinheit des Landes,und verwies zurecht auf die rezente Mission Ferreo-Waldners - die ausländisch Könige lieber trifft als inländische FriedensaktivistInnen - im … [weiterlesen]

Auf der Seite des Bösen?

13/2/2003
Trotz der Erklärung, dass die österreichische Tageszeitung "Presse" an einem Kommentar interessiert sei, wurde untenstehendes nie veröffentlicht.Dieser Tage sind wir mit einem Possenspiel um die UN-Waffeninspektoren konfrontiert, das durchsichtiger nicht sein könnte.Schon der Beginn der neuerlichen UN-Mission stand für die USA unter keinem guten Stern. Die bisher ins Treffen geführten Argumente gegen den Irak sind mehr als abgenutzt. "Humanitär" konnte man einen Militärschlag angesichts des beispiellosen Embargos, das selbst nach Angaben von UN-Beamten bisher an die 1,5 Millionen Opfer gefordert hat, kaum nennen. "Demokratisch" ebenso wenig, denn man hatte ihm Krieg gegen den Iran Baath kräftig unterstützt – umso mehr als die regionalen Mächte, auf die sich Washington … [weiterlesen]

Aufruf zum Marsch auf die US-Botschaft

13/2/2003
Gegen den Krieg - die US-Aggressoren müssen benannt werden!Am 15.2. wird im Anschluss an die große Friedensdemonstration ein Demonstrationszug zur US-Botschaft gehen.Der Krieg gegen den Irak wird nicht um Demokratie und Menschenrechte, auch nicht wegen Massenvernichtungswaffen geführt. Die internationale Gemeinschaft weis sehr wohl, dass der Irak keinerlei Gefahr für seine Nachbarn darstellt. Es geht um die Kontrolle der irakischen Ölquellen, aber nicht ausschließlich. Letztlich geht es um die Absicherung und Vertiefung westlicher Vormachtstellung unter Führung der USA in der gesamten Region.Dieser Präventivkrieg folgt einer neuen Logik: Jeder der den westlichen und us-amerikanischen Allmachtsansprüchen tatsächlich oder auch nur potentiell in die Quere kommt, muss ausgeschalten … [weiterlesen]

Aktion Menschliches Schutzschild Österreich

13/2/2003
Petition an die AußenministerinSehr geehrte Frau Außenminister!Wir begrüßen eine jede Initiative, die geeignet ist, dem US-amerikanischen Konzept eines Angriffskrieges gegen den Irak eine mildernde oder auch alternative Lösung entgegenzusetzen.Als entschiedene Kriegsgegner haben wir uns entschlossen, im Rahmen der von einem Veteranen der US-Streitkräfte initiierten Aktion Human Shields in den Irak zu reisen und damit zu signalisieren, daß, wenn die US-Amerikaner und ihre Verbündeten auf Araber und Moslems schießen, daß sie dann auch auf Europäer schießen müssen!Denn wir haben uns entschlossen, und auf die Seite der irakischen Bevölkerung zu stellen und ihr, zumindest symbolisch, Schutz zu gewähren. Wir haben eine kleine Gruppe gebildet, deren bisherige Mitglieder bzw. … [weiterlesen]

Eine gigantische Aggression der Feigheit

13/2/2003
jW-Wochenend-Gespräch mit Willi Langthaler (Wien) über Aufstieg und Niedergang der irakischen Baath-Partei sowie die Äquidistanz der Friedensbewegung im Irak-Konflikt Interview: Werner Pirker * Willi Langthaler arbeitet in der Antiimperialistischen Koordination Wien (AIK) und leitete mehrfach Solidaritätsdelegationen in den Irak, zuletzt Anfang Januar 2003 F: Wenn einer eine Reise in den Irak tut, dann hat er viel zu erzählen. Wo sind Sie überall herumgekommen? Wir haben in Bagdad sowohl die Armenviertel, insbesondere Saddam-City, gesehen als auch das Geschäftszentrum, wo sich die Neureichen bewegen. Wir waren in Basra, in der 1991 vom Krieg am schwersten betroffenen Stadt. Wir waren am Schatt-el-Arab in heruntergekommenen Dörfern und in den schiitischen Gebieten. All das hat … [weiterlesen]

Jakobiner und Kalifen

13/2/2003
Über die Natur des arabischen Nationalismus und der Baath-Partei im IrakDie Ursprünge des arabischen NationalismusDie ersten Strömungen des arabischen Nationalismus entstanden kurz vor dem Zweiten Weltkrieg, als die arabische Welt, unter der direkten Kontrolle der englischen und französischen Kolonialisten, auch das Jagdrevier des nationalsozialistischen Deutschland war. Mit der Ausnahme kleinerer intellektueller Gruppen, die dem westlichen Liberalismus oder dem Marxismus nahe standen, zeigte sich der arabische Nationalismus der Anfangszeit, auch aufgrund der radikalen Zurückweisung der anglofranzösischen "demokratischen Kolonialisten", in gewissen Maßen offen für faschistische Versuche der Einflussnahme.Nach dem Zweiten Weltkrieg, in der Ära der "Dekolonisierung", hat der … [weiterlesen]

Pressekonferenz der österr. Schutzschild-Mission in den Irak

12/2/2003
"...dann müssen sie auch uns bombardieren"In einer an Außenministerin Ferrero-Waldner gerichteten Petition, die am kommenden Freitag von Teilnehmern der Schutzschildmission übergeben werden wird, erklären diese, dass sie in den Irak reisen werden, um ihrem Protest gegen den drohenden Krieg Ausdruck zu verleihen und um aktive Solidarität mit dem irakischen Volk zu signalisieren. "Wenn die USA und ihre Verbündeten den Irak überfallen und Araber und Moslems bombardieren, dann müssen sie auch auf uns schießen", heißt es wörtlich.An die österreichische Regierung gerichtet, fordern die sie die strikte Einhaltung der verfassungsmäßig gebotenen Neutralität ein, was die Verweigerung von militärischen Überflügen beinhalte. Sich auf den Willen der übergroßen Mehrheit der … [weiterlesen]

"Dann müssen sie auch uns bombardieren"

11/2/2003
400 Westler bereits als Schutzschilde im IrakDie Rede Colin Powells vom 6. Februar vor den Vereinten Nationen kam einer Kriegserklärung gegen den Irak gleich – obwohl er trotz verzweifelter Versuche keinerlei Beweise für den angeblichen Besitz von Massenvernichtungswaffen vorzulegen vermochte. Die ganze Welt weiß, dass es sich dabei nur um Vorwände für einen Krieg handelt. Nicht der Irak gefährdet die Welt mit Massenvernichtungswaffen, sondern es sind die USA selbst, die gedroht haben atomare und chemische Waffen einzusetzen.Dass es in diesem Krieg weder um Demokratie noch um Menschenrechte geht, beweist die humanitäre Katastrophe, die 1,5 Millionen Todesopfer, die das von der UNO verhängte Embargo bereits gefordert hat. Der herannahende Angriff dient einzig den Machtinteressen … [weiterlesen]

"Demokratie kann die Kampfbereitschaft unseres Volkes nur stärken"

11/2/2003
Irakische Oppositionsgruppen rufen zur Rückkehr und Landesverteidigung aufEs schien wie die Aussöhnung eines jahrzehntelangen Familienstreites angesichts einer tödlichen Bedrohung von außen. Vor allem oppositionelle Baathisten, die sich aus den verschiedensten Gründen in den letzten 30 Jahren mit ihrer Partei überworfen hatten, sowie zahlreiche Kommunisten, unter ihnen die 2001 gegründete "Nationale Demokratische Kommunistische Bewegung", aber auch kurdische und islamische Kräfte versuchten in Hinblick auf die bevorstehende US-Aggression Wege zu einer nationalen Versöhnung zu finden, ohne ihre historische Kritik am Regime Saddam Husseins aufzugeben. Am vergangenen Wochenende fand in Paris der Dritte Kongress der patriotischen "Nationalen Koalition" statt, um die Ergebnisse … [weiterlesen]

Freier Flug in den Irak, über Österreich und Italien!

10/2/2003
Italienischer Verteidigungsminister: Überflüge dienen dem Frieden!Italienischer Verteidigungsminister: Überflüge dienen dem Frieden!Im Falle eines Kriegs müßte man mit wochenlangen Überflügen über Italien rechnen, teilte der italienische Verteidigungsminister Antonio Martino den Verteidigungsausschüssen von Abgeordnetenkammer und Senat am 8. Januar 2003 in einem Schreiben mit, und bei einem seiner Hearings vor den Ausschüssen berichtete er, in bilateralen Verträgen zwischen den Vereinigten Staaten und Italien sei bereits eine Dauergenehmigung für US-amerikanische Überflüge festgelegt. (1) Der Minister, der zu den Gründern der Mafiapartei Forza Italia (2) gehört – er ist im Besitz des Mitgliedsausweises Nummer Zwei (3) – hat für die Kriegsflüge eine höchst humane … [weiterlesen]

"Alltag" zwischen Macht und Ohnmacht

6/2/2003
Augenzeugenbericht aus dem Bezirk Salfit /Westjordanland"Alltag zwischen Macht und Ohnmacht"Palästinensisches Dorfleben unter israelischer Militärbesatzung und SiedlergewaltAugenzeugenberichte von IWPS-Mitgliedern aus dem Bezirk Salfit / Westjordanlandmit:Angie Zelter, Trägerin des Alternativen Nobelpreises, Mitbegründerin der IWPSKarin Tiefenthaler, Frauen in Schwarz Wien, IWPSEinleitung und Moderation: Univ.Doz.Dr. John BunzlDie Veranstaltung von International Women`s Peace Service (IWPS), Wiener Friedensbewegung und Frauen in Schwarz Wien findet in Zusammenarbeit mit dem Afro-Asiatischen Institut statt.Donnerstag, 13. Februar 2003, 19 UhrAfro-Asiatisches Institut, Türkenstr.3, 1090 … [weiterlesen]

Über die Praktiken der MUND-Redaktion

6/2/2003
von G. KernertSeit Jahren spielt sich innerhalb der österreichischen (und nicht nur der österreichischen, sondern in vielen europäischen Ländern) Linken der hauptsächlich an den verschiedenen Positionen zur Israel/Palästina-Frage entzündete Konflikt zwischen den antiimperialistischen Kräften einerseits und den sogenannten "Antinationalen" oder auch "Antideutschen" andererseits ab.Da der MUND ein wichtiges Diskussionsforum darstellt, wurde bzw. wird dieser Konflikt natürlich auch auf den Seiten des MUND ausgetragen. Im Frühjahr 2002 verkündete die Redaktion des MUND, keine undifferenzierten bzw. wertenden Beiträge zu diesem Thema mehr zu veröffentlichen, da die Argumente beider Seiten erschöpfend dargelegt seien und man/frau seitens der MUND-Red., wie später gesagt wurde, … [weiterlesen]

AntiimperialistInnen und PalästinenserInnen dürfen nicht ausgeschlossen werden

5/2/2003
Brief an die Plattform der Wiener Anti-Kriegsdemo vom 15.2.Werte Unterstützerinnen und Unterstützer der Anti-Kriegsdemonstration vom 15.2.!Angesichts der heftigen Debatten am Vorbereitungstreffen vom 4.2.2003, die unseren Status als Antiimperialistische Koordination (AIK) in der Plattform noch immer im Unklaren gelassen hat, wollen wir auf diese Wege nochmals zum Ausdruck bringen, dass wir nicht nur die Demonstration, sondern auch die Plattform unterstützen. Da es offensichtlich Kräfte innerhalb des Bündnisses gibt, die die Vielfalt der Positionen nicht akzeptieren und wir uns andererseits nicht aufdrängen wollen, bitten wir Euch darum, bis zum oder auch am kommenden Treffen vom 11.2.2003 eine Entscheidung über unser Ansuchen zu fällen. Wie auch immer sie ausfallen wird, wir … [weiterlesen]

Argumente gegen Anti-Kriegsbewegung verzweifelt gesucht

3/2/2003
Stellungnahme zu den Angriffen der AntinationalenIn den letzten Tagen wurde nicht nur die Antiimperialistische Koordination wieder von im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes beschäftigten antideutschen Exlinken als antisemitisch beschrieben, nach einer Veröffentlichung eines anonymen Artikels auf einer obskuren deutschnationalen homepage auch ein Bündnis der radikalen Linken mit Teilen der faschistischen Bewegung herbeifantasiert, damit objektiv auch Polizeirepression Vorschub geleistet. Wir erklären dazu das folgende:Die Anti-Opernball-Demonstration als Ausdruck einer gemeinsamen Front zwischen Linken und Rechten gegen den die gemeinsamen Hüter der globalen Demokratie, nämlich die USA und Israel, darzustellen, wie es Heribert Schiedel vom DÖW zu unterstellen … [weiterlesen]

Anti-Kriegsdemonstration am 15. Februar in Ungarn verboten!

2/2/2003
von Linke FrontAuch in Ungarn war am 15. Februar eine große Demonstration gegen den drohenden Irak-Krieg geplant. Dies hat umso mehr Brisanz, da auf Militärstützpunkten in Ungarn gemeinsam mit der NATO irakische Oppositionelle im bewaffneten Kampf unterwiesen werden sollen.Am 1. Februar hat die Polizei nun diese Demonstration verboten, mit der Begründung, sie behindere den Verkehr.Dagegen wurde bei Gericht Beschwerde eingelegt.Peter Szekely, Linke Front, … [weiterlesen]

Zur gegenwärtigen Situation der Christen im Irak

1/2/2003
Bericht vom Symposium in Wien vom 27. Jänner 2003Organisatoren: GÖAB, PRO ORIENTE, ICODer Erzbischof Gabriel Kassab von der chaldäischen Gemeinde in Basra wurde über Vermittlung von Edlinger, Generalsekretär der GÖAB, von Kardinal Schönborn offiziell eingeladen. Am Montag Abend hält Kassab dann den Vortrag "Zur gegenwärtigen Situation der Christen im Irak" im Prälatensaal des Schottenstifts. Der Besucherandrang ist enorm. Die Reden werden deshalb auch über Lautsprecher in den Vorraum zum Prälatensaal übertragen. Unter den Gästen finden sich u.a.: Weihbischof Ludwig Schwarz, Vertreter der anglikanischen Kirche, Vertreter der chaldäischen Gemeinschaft Österreichs, Geschäftsführer der irakischen Botschaft Khalid Nassir, viele verschleierte Christinnen (Nonnen), der … [weiterlesen]
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