Aufruf zu den Demonstrationen , 21-23 Mai, BerlinFür einen gerechten Frieden in Nahost!Der israelische Terror geht weiterUngeachtet weltweiter Kritik und Proteste setzt die israelische Regierung ihre Gewaltpolitik in den besetzten Gebieten als angeblichen "Anti-Terror-Krieg" fort. Die Militäraktion "Schutzwall" legte nicht nur das Flüchtlingslager Dschenin in Trümmer. Eine UN-Kommision zur Untersuchung des Vorgehens der israelischen Armee in Dschenin wurde durch massiven Druck Israels verhindert. So besteht weiter der Verdacht, daß neben den bekannten Kriegsverbrechen (siehe Berichte von Amnesty International, B´selem, Humans Right Watch u.a.) die Aufdeckung weiterer Greuel um jeden Preis verhindert werden soll. Die israelische Armee hat gezielt die zivile Infrastruktur in den … [weiterlesen]

25. Mai, KölnAufruf der RED COMMUNITY NRW zur Demo gegen das Ausländerzentralregister am 25. Mai in KölnKampf der rassistischen Sondererfassung!"Innere Sicherheit" abschalten!Die von Bush, Blair und Berlusconi ausgedrückte Überlegenheit der westlichen Zivilgesellschaft gegenüber der islamischen "Barbarei" findet die uneingeschränkte Solidarität der Schröder-/Fischer-Regierung. Nach außenbedeutet das z.B. die Entsendung der deutschen Kriegsmarine in die ölreiche Golfregion und den medienzensierten Einsatz von KSK Killerkommandos in Afghanistan. Die forcierte Militarisierung der deutschen Außenpolitik wird flankiert durch die innere Kriegsführung: Ausweitung der Raster- und Schleierfahndung, Archivierung ganzer Bevölkerungsgruppen je nach nationaler/religiöser Zugehörigkeit, … [weiterlesen]

von TAYADDie ersten Informationen über das am 13. Mai begonnenen Gerichtsverfahren gegen die Festgenommenen Hungerstreikenden, UnterstützerInnen sowie die BetreuerInnen und AnwohnerInnen des Armenviertels Kücükarmutlu: Hintergrundinformationen: Das Stadtviertel Kücükarmutlu wird seit 1987 von Menschen bewohnt, die an erster Stelle aus politischen und wirtschaftlichen Gründen ihre Dörfer verlassen mussten, um die Existenz ihrer Familien zu sichern. In Kücükarmutlu wurden damals die einfachen einstöckigen Häuser, die Strassen und Stromleitungen in kollektiver Arbeit mit Hilfe der revolutionären Linken aufgebaut. Dass diese Kollektivität und der Zusammenhalt der Anwohner dem Staat nicht recht war, ist gewiss. Deswegen hat die Regierung immer wieder Versuche unternommen, das … [weiterlesen]

Palästinensischer Aktivist mit Abschiebung aus Deutschland bedroht!Der Palästinenser Samir Khalil lebt seit 21 Jahren (!) in der Bundesrepublik Deutschland. Er war Student, und er hat gearbeitet, soweit es behördlich erlaubt war. Samir Khalil ist ein politischer Mensch, der sich immer aktiv für die Rechte seines Volkes eingesetzt hat. Er mußte ein Leben als Staatenloser in der Bundesrepublik fristen, zerrieben zwischen der israelischen Besatzung seiner Heimat und der unwürdigen Behandlung in diesem Land.Jahrelang schon geht sein Kampf um ein normales Aufenthaltsrecht in der BRD. Im Laufe seines Aufenthalts in Deutschland hatte Herr Khalil mit fünf (!) Abschiebeversuchen durch die Ausländerbehörde zu kämpfen. Dieser Zermürbungskrieg hat bei ihm starke psychosomatische Störungen … [weiterlesen]

Hintergründe, Perspektiven und die Rolle der EU insbesondere Deutschlands, Münster, 23. MaiVortrag und Diskussion mit Ludwig Watzal, Journalist und BuchautorWilhelm Achelpöhler, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen/MünsterJamal Karsli, Landtagsabgeordneter(NRW-FDP Fraktion)Angefragt sind münsteraner Vertreter von SPD, PDS, CDU und FDPWann: am Donnerstag, den 23. Mai.02 um 19:30UhrWo: in der Brücke, Wilmergasse 2Veranstalter: palästinensische Gemeinde MünsterUnterstützer: Ausländerbeirat der Stadt Münster, Gesellschaft für bedrohte Völkere.V., Afrika Kooperative Münster e.V., Internationale Föderation iranische Flüchtlinge, ASV, Die Brücke, Palästinensischer Studierenden Verein, Freunde Palästina, griechischer Studierender und AkademikerInnen Verein, Kurdischer … [weiterlesen]

Aufruf der Plattform "Stoppt den Krieg" zur Demonstration zum "Tag der Nakba"Palästina-Solidaritätskundgebung am "Tag der Nakba" zum 54. Jahrestag der Ausrufung des Staates IsraelWien, Fr, 17. Mai16h Stephansplatz18h DemonstrationTrotz des angeblichen Rückzugs der israelischen Besatzungstruppen aus den sogenannten Autonomiegebieten (die, wie sich nun gezeigt hat, nichts als Bantustans ohne jegliche Souveränität sind), ist der Würgegriff um den Hals der PalästinenserInnen nach wie vor nicht gelockert worden. Die Verhaftungen und die Morde an WiderstandskämpferInnen gehen weiter, genauso wie der Alltag der Zivilbevölkerung unter der Besatzung eines Apartheidstaates. Das monatelange demütigende Einsperren des Präsidenten Arafat, das gegen alle Abkommen und Konventionen verstieß, … [weiterlesen]

Nein zum Verbot der PKK und DHKC!Auf der "Terrorliste" der EU finden sich seit dem 3. Mai die DHKP-C und die PKK, womit die Zahl der für illegal und terroristisch erklärten Organisationen, deren Bankkonten eingefroren und deren gesamte legale Aktivitäten gestoppt werden, auf 23 ansteigt.Wie ironisch, daß die EU, die für sich in Anspruch nimmt, der Hüter der Demokratie zu sein, zwei Organisationen, die in einem Land, in dem es keine Pressefreiheit gibt, Minderheiten unterdrückt werden und das politische Leben von Militärgewalt dominiert wird, für elementare Menschenrechte kämpfen, außerhalb des Gesetzes stellt. Das ist eindeutig ein Versuch, grundlegende demokratische Rechte in Europa einzuschränken und gleichzeitig ein Geschenk an die türkische Oligarchie. Während Diktaturen … [weiterlesen]

6. Juni, NürnbergZum Jahreswechsel befanden sich Aktivisten aus Italien, Deutschland und Österreich im Westjordanland und dem Gaza-Streifen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern auszudrücken und um Informationen aus erster Hand zu gewinnen.Über ihre Eindrücke aus dem besetzten Land wird eine Teilnehmerin der Delegation berichten:Montag, 6. Juni 02, 19:30 UhrEvangelische Fachhochschule,Bärenschanzstr. 4,(Eingang Roonstr.,großer Hörsaal S18), 90429 Nürnberg … [weiterlesen]

von Prison Watch InternationalAn die demokratische Öffentlichkeit!Am 2. Mai 2002 hat die EU beschlossen 18 weitere Einzelpersonen und Gruppen auf ihre sogenannte Terrorliste zu setzen. Darunter befinden sich unter anderem die beiden türkischen/kurdischen Organisationen DHKP-C und PKK. Die türkische Regierung und ihre Medien haben damit ihre Propaganda schlussendlich auch in Europa durchgesetzt. Ab nun kann die türkische Regierung in aller Ruhe mit europäischer Genehmigung foltern und morden. Die Europäische Union weiß, dass in der Politik des türkischen Staates Folter, Mord und Vergewaltigung systematisch angewandt wird. Nichts desto Trotz arbeiten sie mit dieser faschistischen Politik offen zusammen.Doch wie sieht das Gesicht dieser türkischen Regierung aus?Mesut Yilmaz, … [weiterlesen]

Lateinamerikas Achse des "Bösen" und der RebellionTeil 2 des Seminars des Lateinamerika Forums der Antiimperialistischen Koordination über die neuen Formen des lateinamerikanischen Widerstandes gegen Globalisierung und AbhängigkeitPROGRAMM:16.30 - 17.15Ekuador: Das Land der VolksaufständeWoher kommt die berühmte Indigenakoordination CONAIE und was sind ihre Ziele? Was passierte in den "Stunden der Volksmacht" im Jänner 2000? Was sind die Organisationen der ekuadorianischen Linken? Warum übersieht die interessierte Öffentlichkeit die Patriotische Front aus Gewerkschaften, Bauern und Studenten? Ist der "Volksaufstand" ein möglicher Weg zur Veränderung? Eindrücke von einem Besuch in Ekuador im Juli 2001.17.30 - 18.15Venezuela: Rückkehr der patriotischen Militärcaudillos?Was kann … [weiterlesen]

Wuppertal, 11. MaiWir solidarisieren uns mit dem palästinensischen VolkFriedlicher Solidaritätsmarsch mit AbschlusskundgebungSamstag, 11. Mai 2002 Treffen um 12.00 UhrIn Wuppertal – Elberfeld - Willi Brandt Platz Die Welt sieht zu und schweigt, wir nichtWir fordern alle demokratischen und friedeliebenden Menschen auf, ihre Stimme zu erheben gegen den Vernichtungskrieg der israelischen Besatzungsmacht gegen das palästinensische Volk in den besetzten Gebieten. Jetzt ist die Zeit sich solidarisch zu zeigen.Veranstalter: Der Arabische Kulturverein, das Arabische … [weiterlesen]

17. Mai, WienFreiheit für Palästina!Die Plattform "Stoppt den Krieg" organisiert am 17. Mai eine Demonstration im Gedenken an die palästinensische Nakba unter folgenden Losungen:Freiheit für Palästina!Stoppt den Krieg gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser!Selbstbestimmungs- und Rückkehrrecht für die Palästinenserinnen undPalästinenser!Sofortiger Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Voraussetzung fürFrieden und Sicherheit für alle in der Region lebenden Menschen!Freitag, 17. Mai 2002, 16 Uhr Stephansplatz WienBisherige UnterstützerInnen:Aktion Frieden für PalästinaAntiimperialistische KoordinationArabischer Palästina-ClubArabisches KulturzentrumArbeiterInnenstandpunktATIGFATILIMAutonome Palästina-GruppeBewegung für Soziale BefreiungDevrimci … [weiterlesen]

Palästina-Cup 2002Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Palästinawochen", die im Mai anlässlich dem Gedenktag der Nakba (15. Mai 1948) zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk organisiert werden, lädt der Arabische Palästina-Club zum jährlichen Fußballturnier "Palästina – Cup", das mit Teilnahme von acht solidarischen Mannschaften stattfindet.Begleitet wird das Turnier von einer Ausstellung politischer Bücher und CDs in arabischer und deutscher Sprache.Wann? Donnerstag 09. Mai 2002, 9 – 19 UhrWo? USI, Sensengasse 3, 1090 … [weiterlesen]

wegen des Massakers am 5. November 2001 in Kücükarmutlu am 13. Mai 2002Der Staatsanwalt Turan Colakkadi vom 6. Istanbuler DGM (Staatssicherheitsgericht) hat das Ermittlungsverfahren wegen dem Massaker in Kücükarmutlu am 5. November 2001 abgeschlossen.In seiner Anklageschrift weist er daraufhin, dass die vier getöteten Menschen "sich selbst verbrannt hätten", und hält es nicht für nötig die Verantwortlichen des Massakers anzuklagen, obwohl die Öffentlichkeit des Geschehene durch Medien sowie direkt vor Ort mitverfolgt hatte. Stattdessen werden die am 5. und 13. November festgenommenen Hungerstreikende Ex- Gefangene, Betreuer sowie Angehörige auf die Anklagebank gesetzt. Die Anklage läuft unter dem Deckmantel "Mitgliedschaft und Unterstützung einer Organisation".Mit dieser … [weiterlesen]

Arafat kollaboriert bei der Umdeutung des Widerstands in TerrorismusNein zur Verurteilung und Auslieferung der PFLP-Aktivisten durch Arafats Behörde!Während die israelischen Besatzungstruppen in den palästinensischen Städten und Dörfern unter dem Vorwand von "Terrorbekämpfung" einmarschieren, zerstören, Massenverhaftungen durchführen und Menschen massakrieren, beschäftigt sich der selbst in seinem Büro eingesperrte Arafat ebenfalls damit, palästinensische Widerstandskämpfer als Terroristen vor Gericht zu stellen. Die Auslieferung der sechs PFLP-Aktivisten, nach jüngsten Meldungen soll auch der Vorsitzende der PFLP, Ahmet Saadat, unter ihnen sein, die für das Attentat an dem ehemaligen israelischen Tourismusminister Zeevi verantwortlich gemacht werden, an Israel, nach … [weiterlesen]

Stellungnahme der AIK zu dem Beitrag im MUND von Karl PfeiferIm Mund vom 30.4.2002 erschienen Beiträge von Karl Pfeifer und der Ökoli, die von einer Veranstaltung der sudentendeutschen Landsmannschaft berichteten, auf der auch der Vizepräsident der Palästinensischen Gemeinde anwesend war. Damit versuchen sie zum wiederholten Mal ihre These von einer Allianz deutschnationaler Kräfte mit dem palästinensischen Widerstand zu untermauern und ihren notorischen Vorwurf des Antisemitismus gegen alle, die die israelische Besatzungspolitik kritisieren, zu erhärten. Einzelne Kontakte zwischen Altnazis und Palästinensern können keine politische Analyse des Gesamtkontextes ersetzen. Der palästinensische Widerstand richtet sich gegen die israelische Besatzung, gegen ihre amerikanischen … [weiterlesen]

Wien, 25.- 30. April 200225.4.2002Stellungnahme zur untenstehenden Aussendung der AIK - bitte an alle, diedie Aussendung erhalten haben weiterleiten!!! Anmerkung der AIK: Es handelt sich um die Aussendung vom 24. April, die angesprochene Resolution ist jene mit dem Titel "Zwei Völker ein Staat"Der Text den Ihr der Ankündigung der Demo und der Plattform voranstellt, ist in keiner Weise Konsens der Plattform. Im Gegenteil, diese Eure Positionierung, wird von vielen PlattformsteilnehmerInnen dezidiert abgelehnt und verurteilt. So haben auch bei der Demo letzten Freitag die Reden vor einigen Vertretern (zB. Willi Langthaler, Gernot Bodner) bei vielen TeilnehmerInnen und UnterstützerInnen der Plattform Empörung ausgelöst. Sie bietet keine Perspektive zur Lösung der Konflikte, dafür aber … [weiterlesen]

Stellungnahme der Plattform "Palästina muss leben"Solidarität mit PalästinaDer israelische Terror geht weiter Ungeachtet weltweiter Kritik und Proteste setzt Israel seine Gewaltpolitik in den besetzten Gebieten als angeb-lichen "Anti-Terror-Krieg" fort. Die Militäraktion "Schutzwall" legte nicht nur das Flüchtlingslager Dschenin in Trümmer. Hunderte von Toten liegen unter dem Schutt der mit Hubschraubern und Artillerie zerstörten Häuser. Bis zu 3000 Palästinenser sind verhaftet und interniert. Delegationen der UNO oder von Men-schenrechtsorganisationen wird der Zugang unter fadenscheinigen Begründungen verwehrt. Der Sitz Arafats in Ramallah und die Geburtskirche in Bethlehem befinden sich weiterhin unter israelischen Belagerung. USA und EU sind KomplizenWeder Resolutionen der … [weiterlesen]

1. Mai, 10:00 Oper, WienTreffpunkt: 10 Uhr OperVeranstaltungshinweis:Die Schlacht um Jenin.Der Widerstandskampf des Flüchtlingslagers Jenin gegen den israelischen Vernichtungsfeldzug1. Mai, 19.00Vorstadtzentrum XV. Meiselstraße 46/41150 WienDer Erste Mai ist der Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Er ist dies nicht nur für die Arbeiterinnen und Arbeiter in Österreich und in den reichen westlichen Ländern, sondern auch für jene der unterentwickelten Länder des Südens und Ostens. Doch während in Österreich der Erste Mai schon lange ein Feiertag ist, an dem die Arbeiterinnen und Arbeiter in Ruhe und mit Selbstbewusstsein die Wiener Ringstraße für sich in Beschlag nehmen können, kommt es in anderen Ländern gerade an diesem Tag zu blutigen Auseinandersetzungen und … [weiterlesen]

Grußbotschaft an die DHKP-CGenossinnen und Genossen der DHKP-C,Es ist uns eine Ehre im Namen der Antiimperialistischen Koordination und aller jährlich auf den Antiimperialistischen Lagern vertretenen Kräften aus aller Welt Euch unsere revolutionäre Grüße überbringen zu dürfen. Unsere besondere Solidarität gilt dabei dem unversöhnlichen Kampf der politischen Gefangenen, deren Widerstand trotz der niederträchtigsten Brutalitäten der NATO-Oligarchie weitergeht.Wir wissen, welche Bedeutung der NATO-Staat Türkei und für den Imperialismus hat. Über die Türkei soll der Balkan durchdrungen werden und wurde Jugoslawien angegriffen, über die Türkei sollen die zentralasiatischen Ölreserven für den Westen ausbeutbar gemacht werden und mittels des infamen Militärbündnisses mit … [weiterlesen]