"Ho Ho Ho Tschi Minh", das ist die bekannteste Losung der antiimperialistischen Massenbewegung der späten 60er und der 70er Jahre. Ihre Mobilisierungskraft reflektierte die gewaltige internationale Bedeutung des Befreiungskampfes des vietnamesischen Volkes, der in der niederschmetterndsten Niederlage des Imperialismus nach dem Zweiten Weltkrieg seinen Höhepunkt fand. Der schmachvolle Abzug der USA beflügelte nicht nur Milliarden Unterdrückte, es ihren vietnamesischen Brüdern und Schwestern gleichzutun und bewies, dass das unerträgliche Joch des Westens abzuschütteln war, sondern selbst im unterdrückerischen Westen spornte es zumindest einen Teil der Bevölkerung zum Kampf gegen die Herrschenden an. Che Guevara brachte die Marschrichtung auf den Punkt: "Schafft zwei, drei viele … [weiterlesen]

Interview mit Dr. Azmi BscharaIm Folgenden veröffentlichen wir ein Interview mit Dr. Azmi Bishara, einem palästinensischen Abgeordneten zur Knesset. Das Interview wurde im Herbst 2001 in der linken ägyptischen Zeitung Al-Arabi veröffentlicht. Bishara wurde kürzlich die parlamentarische Immunität entzogen. Al-Arabi: Herr Bishara, wenn man von einem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern spricht, was sind die unabdingbaren Mindestmaßnahmen, die gemacht werden müssen, um einen historischen Ausgleich am Verhandlungstisch zu erreichen?A.B.: Zwei Sachen müssen gemacht werden: Einerseits muss Israel das Recht des palästinensischen Volkes anerkennen, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden, wie auch die Tatsache akzeptieren, dass der palästinensische Staat Teil des … [weiterlesen]

Am Montag, den 8. Oktober, gingen tausende Aktivisten und Sympathisanten von Hamas, an ihrer Spitze Studenten der Islamischen Universität von Gaza mit Bildern von Bin Laden, der in ihren Augen das Unglaubliche gewagt hatte, nämlich das Zentrum der US-Macht militärisch anzugreifen, mit Tafeln mit der Aufschrift "Hamas beglückwünscht Bin Laden zu seiner Tat", mit den grünen Fahnen des Islam und den gelben der Hizbollah auf die Straße.(1)Die Kundgebung geschah ungeachtet eines Demonstrationsverbots, das die PNA erlassen hatte: Arafat hatte seiner Polizei schon im vornherein den Auftrag erteilt, sämtliche Sympathiekundgebungen für Bin Laden und gegen die Vereinigten Staaten gerichtete Demonstrationen aufzulösen (1, 2). Auch Fernsehinterviews über den US-Überfall auf Afghanistan … [weiterlesen]

In einem Dokumentarfilm des israelischen Fernsehens (Zweiter Kanal), ausgestrahlt am 14. November 2001, deckte der heutige israelische Außenminister Shimon Peres auf, wie Frankreich im Jahr 1956 Israel einen Nuklearreaktor zur Verfügung stellte. In dem Dokumentarfilm, der unter dem Titel "Die versteckte Bombe" ausgestrahlt wurde, erzählt Schimon Peres, dass Frankreich Israel "nicht nur mit einem Reaktor beliefert hat, sondern auch mit dem notwendigen Uran". Die Verhandlungen über den Atomreaktor fanden am Rand der Vorbereitungsverhandlungen für den gemeinsamen Angriff auf Ägypten statt, der von den zwei Ländern gemeinsam mit England ausgeführt wurde (der Suez-Krieg). Zu dieser Zeit war Peres der Generaldirektor des Nuklearprogramms im israelischen Verteidigungsministerium und … [weiterlesen]

Eine maßlose Drohung hat der Sprecher der Regierung Sharon, Avi Pazner, in Rom ausgestoßen. "Auch wir bereiten uns auf einen nicht-konventionellen, bakteriologischen oder auch nuklearen Krieg vor", erklärte Pazner in einem Interview mit der römischen Tageszeitung Il Tempo am 27. Oktober 2001 (1). Pazner war vor einigen Jahren Botschafter Israels in Rom, wurde dann nach Paris versetzt und ist jetzt das Sprachrohr der Regierung des Massenmörders Sharon. Zuvor war er bereits Sprecher des Extremisten und Mörders Shamir.In dem Interview äußerte sich Pazner unter anderem folgendermaßen auf die Fragen der Interviewerin:Frage: Amerika kämpft gegen einen bakteriologischen Krieg. Muss Israel sich davor ebenso fürchten?Pazner: Auch wir bereiten uns auf einen nicht-konventionellen, … [weiterlesen]

Der Mord an der 10-jährigen Schülerin Riham WardDies ist ein Augenzeugenbericht über das Bombardement einer Schule in der Stadt Dschenin im Norden des Westjordanlands während der neuerlichen Besetzung der Stadt durch die israelische Armee, die parallel zu Teilbesetzungen weiterer fünf Städte des Westjordanlands lief. Der Bericht wurde zum ersten Mal am 26. Oktober in der in London erscheinenden arabischen Zeitung al-Quds al-`Arabi veröffentlicht. Er basiert auf den Aussagen der Schuldirektorin, die miterlebte, wie die Schule beschossen wurde, und den Aussagen des Vaters Rihams, der bei der palästinensischen Polizei arbeitet und sich mit seiner Einheit während des Angriffes 500 Meter von der Schule entfernt befand. Seit 30. September 2000 sind 850 Palästinenser durch die … [weiterlesen]

Eine der letzten "Fatwas" des israelischen Tourismusministers Rahbaam Zeevi, der von der PFLP als Antwort auf die Ermordung ihres Vorsitzenden hingerichtet wurde, war: "Wir müssen für jeden toten Israeli 50 Palästinenser töten!" Sharon, der schon ohne Ansporn eine ähnliche Politik verfolgte, tat dies nach der Hinrichtung Zeevis wortwörtlich: In weniger als einer Woche sind 48 Palästinenser, meist Zivilisten, ermordet worden. 6 Städte des Westjordanlands wurden erneut teilbesetzt, Wohnviertel wurden bombardiert, arabische Fahrzeuge angeschossen und weitere Agrarfelder und Olivengärten mit Bulldozern zerstört. Weiters verfolgt die Besatzungsmacht ihre Politik der extralegalen Hinrichtung, der bisher 94 palästinensische politische Aktivisten zum Opfer gefallen sind. Zwischen dem … [weiterlesen]

Kopenhagen - AFP - AlQudsAlArabi: Drei palästinensische Flüchtlinge in Dänemark erhoben Anklage gegen den neuen israelischen Botschafter Karmi Gillon wegen Folter, der sie während ihrer Inhaftierung in israelischen Gefängnissen ausgesetzt waren. Gillon war in den Jahren 1995-1996 Chef der israelischen internen Sicherheit "Schabak". Unter seinem Vorsitz sind laut der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" mindestens hundert Palästinenser beim Verhör gefoltert worden. Karmi Gillon ist zum Botschafter Israels in Dänemark ernannt worden und ist am 15. August in Kopenhagen eingetroffen, was eine Welle von Protesten von linken und Menschenrechtsorganisationen auslöste, die vergebens von der dänischen Regierung forderten, seine Papiere abzulehnen. Hunderte dänische und … [weiterlesen]

Am 22. November ereignete sich in Khan Yunis im Gaza-Streifen eine Tragödie, deren Opfer fünf Kinder der Familie Astal waren. Am frühen Morgen waren Mohammed Astal (14 Jahre alt), sein Bruder Akram (16), ihre Cousins Anis (10) und Omar (14) und noch ein Verwandter, Mohammed (12) auf dem Weg zur Schule, als ein unbekannter Gegenstand explodierte und die Körper der Kinder zerriss. Dies geschah nahe des Hauses ihres Onkels, wo sie ihre Cousine und deren Bruder abholen wollten. Der kleine Ahmad (10), der nur wegen der Verspätung seiner kleinen Schwester überlebt hat, stand fassungslos vor den Körperteilen, die sich blutgetränkt mit den Fetzen der Schulbücher und Taschen mischten. Er konnte kaum glauben, dass diese noch vor Minuten seine lebendige Cousins waren. Er erzählt: "Sie … [weiterlesen]

Zwei Interviews mit Ahmad Faradsch und Naim SanakrehMohammed Ahmad Farradsch, 23 Jahre, Flüchtlingslager Balata (Nablus), stammt aus Rantia, einem Dorf neben Jaffa, das im Jahr 1948 zerstört wurde.Im "Haus der Intifada", einer Wohnung in Wien, wo die palästinensischen Verletzte, die nach Wien zur Behandlung kommen, untergebracht werden, trafen wir Mohammed. Ein ruhiger intelligenter Mensch mit einem freundlichen Lächeln und einem Blick, der einem die Hoffnung auf ein besseres Leben für alle wiedergibt. Mohammed wurde am ersten Tag der Intifada verletzt: "Am ersten Tag der Intifada gingen wir auf eine Demonstration auf der Jerusalemstrasse zur Militärsperre. Als wir uns der Sperre näherten, fingen die Soldaten aus den Maschinengewehren zu schießen an, wobei ich ins Becken … [weiterlesen]

Der tagtägliche Terror gegen die palästinensische Zivilbevölkerung findet seinen wohl abscheulichsten Ausdruck im Mord an Kindern oder in Hinrichtungen von Angehörigen vor deren Augen. So geschah es in Hebron am Abend des 16. Dezember. Israelische Todesschwadronen stürmten das Haus von Yacoub Dakidak, einem Hamas-Aktivisten, rissen ihn aus dem Kreise seiner Familie und exekutierten ihn unmittelbar neben seinem Haus vor den Augen seiner Frau und seiner Kinder. Diese öffentliche Hinrichtung an einem unbewaffneten Aktivisten wird von der zionistischen Armee nicht bestritten sondern einfach in "auf der Flucht erschossen" zynisch umgelogen. Eine Woche vorher kam es in Salfit zu einer ähnlichen sogenannten Militäraktion, die an die ärgsten Auswüchse faschistischer Diktaturen erinnert. … [weiterlesen]

Palästinenser im LibanonDas libanesische Parlament ratifizierte dieses Lahr ein neues Eigentumsgesetz, das den palästinensischen Flüchtlingen verbietet, sich Immobilien anzueignen. Dieses Gesetz dehnt sich auch auf das Erbrecht der Landstücke und Häuser, die schon im Besitz von Palästinensern sind, aus.Dieses Gesetz ist ein neues Glied in einer Kette von Gesetzen, die darauf abzielen, das Leben der Palästinenser im Libanon möglichst schwierig zu machen. Das ältere Arbeitsgesetz verbietet die Beschäftigung von Palästinensern in 74 verschiedenen Arbeitsbereichen, die nur für "Inländer" zugänglich sein sollen. Weitere Erschwernisse gibt es bei der Erteilung von Ein- und Ausreiseerlaubnissen. Die palästinensischen Flüchtlinge tragen ein spezielles Dokument, das, obwohl es vom … [weiterlesen]

16. Februar 2002, BonnAnlässlich der blutigen und dramatischen Zuspitzung der Lage in Palästina rufen wir alle friedliebenden Menschen dazu auf, ihre Stimme gegen die israelische Aggression und gegen den anhaltenden israelischen Vernichtungskrieg gegenüber dem palästinensischen Volk und seiner Infrastruktur zu erheben und mit uns ruhig und friedlich zu demonstrieren.Mit dieser Demonstration treten wir für folgendes ein:à˜ Für den Rückzug der israelischen Besatzungsarmee aus den besetzten palästinensischen Gebietenà˜ Für die Entsendung von UNO – Beobachtern zum Schutz der palästinensischen Bevölkerungà˜ Für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkesà˜ Für das Recht des palästinensischen Volkes auf Rückkehr ins eine Heimatà˜ Für eine Zwei – … [weiterlesen]

Democratic Palestine Nr. 98/99, Oktober/November 2001Amnnesty International zeigt sich besorgt darüber, dass die Palästinensische Nationalbehörde Mitglieder der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) ohne gesetzliche Grundlage in Haft hält."Die Palästinensische Nationalbehörde muss dem Urteil des palästinensischen Obersten Gerichtshofs vom 7. November 2001 nachkommen, gemäß dem Junis al-Dscharru und Dr. Rabah Muhanna sofort freigelassen werden müssen", erklärte Amnesty International.Nach dem am 17. Oktober 2001 Mitglieder der PFLP den israelischen Tourismusminister Rechawam Se…‘ewi in Jerusalem ermordet hatten, wurden über sechzig angebliche Mitglieder der PFLP von der Palästinensischen Nationalbehörde festgenommen. Der Anwalt Junis al-Dscharru, ehemaliger … [weiterlesen]

Redeverbot und Rassismus in Wien auf einer Veranstaltung mit einem Vertreter der Bahamas!Die Gruppierung "Cafà© Critique", die sich vom Kritischen Kreis abgespalten hat (1), hielt, in Zusammenarbeit mit der Studienrichtungsvertretung Politikwissenschaft, am 23. Oktober 2001 im Hörsaal 7 der Wiener Universität, nachdem der ursprünglich gewählte Vortragssaal nach Wiener Tradition zusammengestürzt war, eine Veranstaltung mit dem Titel "Israel und die Linke" ab. Die beiden ReferentInnen der Veranstaltung waren Margit Reiter vom Institut für Zeitgeschichte in Wien und Horst Pankow, Autor der Bahamas wie auch der Konkret.Auf dieser Veranstaltung wurde vom Moderator Stephan Grigat zwei Diskussionsteilnehmern, einem Araber und einem Österreicher, die sich zu Wort gemeldet hatten, das … [weiterlesen]

Gerhard Ruiss nimmt anläßlich der Solidaritätsdelegation nach Palästina StellungGerhard Ruiss ist Schriftsteller in Wien und Geschäftsführer der IG Autoren. Neben seiner literarischen Tätigkeit hat er auch immer wieder durch politisches Engagement auf sich aufmerksam gemacht. So trat er im Dezember 1999 vor dem Wiener Tribunal als Zeuge gegen die wegen Beihilfe angeklagte österreichische Regierung bei der Bombardierung Jugoslawiens durch die NATO auf.Als Gastgeber bei der Pressekonferenz im Literaturhaus Wien am 15. Januar hielt Gerhard Ruiss einen einleitenden Vortrag, in dem er die israelische Politik in den besetzten Gebieten kritisierte und verurteilte. Der Eindruck, den er als Medienkonsument von der Situation gewonnen habe, sei, mit einer Ohnmacht leben zu sollen, die keinen … [weiterlesen]

Schlussfolgerungen der antiimperialistischen Solidaritätsdelegation nach Palästina und Aufruf für eine neueVom 30. Dezember 2001 bis 6. Jänner 2002 bereiste eine Delegation, deren Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern kamen, und die von internationalen Solidaritätsbewegungen aus Mexiko und Russland unterstützt wurde, das besetzte Palästina.Das Ziel der Delegation war ein doppeltes: Einerseits sollte sie den Leuten die Möglichkeit geben, sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage der Menschen und der Widerstandsbewegung zu machen, und somit die Abhängigkeit von den gleichgeschalteten westlichen Medien abzuschütteln. Andererseits sollte sie unsere volle Unterstützung für den legitimen Kampf des palästinensischen Volkes gegen die zionistische Besatzung zum Ausdruck … [weiterlesen]

Österreichische Kriegsgegner an Grenze abgewiesen********************************** Kundgebung ** Samstag, 2. Februar ** 14 Uhr ** Botschaft der BRD ** Metternichgasse 3, 1030 Wien **********************************Die angekündigte Aufhebung jeglicher demokratischer Freiheiten und Recht im Zuge des NATO-Sicherheitsgipfels in München wird mit aller Härte exekutiert.Dem unrechtmäßigen Verbot aller Protestdemonstrationen folgte nun die Repression gegen all jene konsequenten Kriegsgegner, Demokraten und Antiimperialisten, die trotz der diktatorischen Maßnahmen versuchten nach München zu reisen.Soeben erhielten wir die Nachricht unseres Korrespondenten, dass der Bus der österreichischen Kriegsgegner an der Grenze zur BRD … [weiterlesen]

Offener Brief an Arafat verabschiedetIn einem offenen Brief an den palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat, kritisierten sechs palästinensische und solidarische Organisationen in Wien das Vorgehen der Autonomiebehörde gegen die Funktionäre der Intifada und forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen aus den palästinensischen Gefängnissen. Eine Versammlung von Vertretern der Organisationen in Österreich fand am 19. Jänner anlässlich der Verhaftung des PFLP-Vorsitzenden, Ahmad Saadat, statt. Anwesend waren Vertreter von folgenden Organisationen:…· Palästinensische Gemeinde in Österreich,…· Generalunion Palästinensischer Studenten – Österreich (GUPS),…· Palästina-Verein in Österreich (PVÖ),…· Arabischer Palästina-Club,…· Arabisches … [weiterlesen]

Kommunistische Arbeiter- und Bauernpartei ruft zur internationalen SolidaritätIm pakistanischen Hashtnagar, gelegen in Charsadda in der Nordwestlichen Grenzprovinz (NWFP), kam es am Dienstag zur gewalttätigen Vertreibung der dort ansässigen Bauern durch Polizei und Paramilitärs. Um die tausend, überwiegend weibliche BewohnerInnen des Landes leisteten sieben Stunden lang Widerstand gegen die 150 Polizisten und Paramilitärs. Drei Menschen wurden dabei verletzt, 16 festgenommen.Vorausgegangen war dieser Vertreibung ein, vom ursprünglichen Landbesitzer und inzwischen hochrangigen Polizeikommandeur, Liagat Ali, erwirkter Beschluss des obersten Gerichtshofes, der die Vertreibung der Bauern billigte.Die nun vertriebenen Bauern hielten seit 1970 das Land, das sie bearbeiteten, besetzt, um … [weiterlesen]