Hoffnung auf eine Lösung im TodesfastenDie Anwaltskammer aus Ankara, Izmir, Antalya und Istanbul hatten in den letzten Wochen mit einem Vorschlag die Aufhebung der Isolationshaft gefordert. Ihre Aufruf an die Regierung und an den Justizminister 3 Türen mit 3- Bett- Zellen zu öffnen und so die Zusammenkommen von 9 Gefangenen zu ermöglichen, findet Zustimmung in der Öffentlichkeit. Die Todesfastenden Gefangenen und die Angehörigen haben erklärt, dass sie diesen Vorschlag annehmen würden. Nach dem der Justizminister wieder einen seiner klassischen Erklärungen abgegeben hat, nämlich dass diese Lösungsvorschlag "nicht akzeptabel" sei, haben nun auch Künstler und Schriftsteller eine Erklärung abgegeben und die Forderung unterstützt. Weiter forderten sie den Staat auf, weitere … [weiterlesen]

Zweiter BerichtAm 4. und 5. Januar besuchte die antiimperialistische Solidaritätsdelegation den Gaza-Streifen. Gaza ist im Grunde ein großes Internierungslager, das systematisch immer weiter zugeschnürt wird. Es ist das dichtest besiedelte nichtstädtische Gebiet der Welt. Andauernde zionistische Landnahme3.000 Siedler haben seit 1967 rund 40% des besetzten Landstreifens den Palästinensern mit unsäglicher Gewalt weggenommen. 1,2 Millionen müssen mit 60% des Landes ihr Auslangen finden. Der Prozess des Landraubes wurde mit Oslo weder rückgängig gemacht, noch verlangsamt, sondern im Gegenteil rasant beschleunigt.Wir selbst konnten im Flüchtlingslager Rafah ganz im Süden des Gaza-Streifens und bei Khan Younis beim sogenannten "Checkpoint des Todes" die systematischen … [weiterlesen]

Wien, 13. Jänner, 18:30Vom 30. Dezember bis 6. Januar befand sich eine internationale Solidaritätsdelegation aus verschiedenen europäischen Ländern in Palästina. Sie wird in Form eines Diavortrages von ihren schrecklichen Erlebnissen berichten. Trotz zahlreicher Schwierigkeiten gelang es ihr alle Brennpunkte des Konfliktes mit eigenen Augen zu sehen. Ein Beispiel:"In Hebron haben sich rund 300 ultrarassistische und extrem aggressive meist aus den USA stammende Siedler im Zentrum der 30.000 Einwohner zählenden palästinensischen Stadt festgesetzt. Mit Unterstützung der Armee vertreiben sie die ursprünglichen Bewohner in einem Kampf Haus um Haus. Auf fast jedem palästinensischen Geschäft ist von ihnen ein Davidstern mit einer hebräischen Aufschrift "Tod den Arabern" gesprayt. … [weiterlesen]

Erklärung der Antiimperialistischen KoordinationIn Argentinien zeigte der Kapitalismus kürzlich, dass er keine soziale Entwicklung ermöglicht und die Mehrheit zu Arbeitslosigkeit, Marginalisierung und Hunger verdammt. In Kolumbien zeigt der Imperialismus gerade wieder, dass er keinen Frieden zulässt und bedroht das kolumbianische Volk, das erste Opfer des neokolonialen "antiterroristischen" Feldzuges der USA zu werden.Heute, am 10 Jänner, erklärte die kolumbianische Regierung den seit drei Jahren andauernden Friedensprozesses mit der größten kolumbianischen Guerilla, den FARC-EP, offiziell für beendet. Die Regierung gab den FARC 48 Stunden um die entmilitarisierten Zone von San Vicente Caguán zu räumen, in der die Verhandlungen seit dem 7. Jänner 1999 stattgefunden haben.Die … [weiterlesen]

Bethlehem, 1. Januar 2002Antiimperialistische Solidaritätsdelegation für Palästina nimmt an Demonstration gegen Okkupation teilAm 31. Dezember, dem zweiten Tag der Delegation, beteiligten wir uns an einer Demonstration für das Ende der Okkupation. Ausgehend von Bethlehem, versuchten einige Hundert Demonstranten bis zum nur wenige Kilometer entfernten Jerusalem zu ziehen. Bereits knapp nach dem Ausgangspunkt beim Paradise-Hotel in Bethlehem, das von der israelischen Armee bei ihrem kürzlichen illegalen Vordringen in das Autonomiegebiet zerstört wurde, wurde der Zug von der Armee angehalten. Zwar wurde die Straße dann wieder freigegeben - nur umdie Demonstration beim Checkpoint endgültig zu stoppen.Getragen wurde die Mobilisierung von einer breiten Koalition lokaler … [weiterlesen]

Vortrag mit Dias zur aktuellen Lage in Kolumbien Das Lateinamerika Forum der Antiimperialistischen Koordination und die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) laden herzlich ein zum Vortrag mit Dias: Die aktuellen Lage in Kolumbien drei Monate vor den Wahlen.Der Friedensprozess zwischen der kolumbiansichen Regierung und der FARC-Guerilla sind seit Monaten festgefahren. Der Druck der Oligarchie, großer Teile des Militärs und der USA, den Friedensprozess abzubrechen, wachsen. Für sie haben Verhandlungen, die nicht zur schlichten Befriedung des politischen und bewaffneten Kampfes führen, sondern beständig die politischen und sozialen Gründe des Konflikts in den Mittelpunkt stellen, keine Sinn. Wird die kommende Regierung daher wieder zu einem offenen Krieg übergehen? Sind der … [weiterlesen]

Demonstration in Wien zum Jahrestag der Agression gegenden IrakAm 17. Jänner 2002 jährt sich zum 11. Mal der Beginn der US-amerikanisch/britischen Aggressionen gegen den Irak. Auch nach dem offiziellen Ende des Krieges 1991 wurden die Bombenangriffe fortgesetzt und erreichten im Dezember 1998 einen Höhepunkt. Die erste außenpolitische Amtshandlung von George Bush war eine erneute Intensivierung der Bombardements.Noch verheerender sind die Langzeitfolgen des Einsatzes von Uran-Munition, welche den Boden und das Grundwasser auf Jahrtausende vergiftet und wodurch sich die Missbildungen und Krebserkrankungen v. a. bei Kindern vervielfacht haben.Allein das seit 11 Jahren bestehende, völkerrechtswidrige Embargo kostete bereits über 1,5 Millionen ZivilistInnen das Leben. Die … [weiterlesen]

Jerusalem, 31. DezemberFür ein freies Jerusalem!Für ein Ende der israelischen Besatzung!31. Dezember 20019:30 Betlehem - Jerusalem - 11:00 Mar Elias Kloster13:00 Gebete in der Al-Aqsa Moschee und in der Kirche der Hl.Anna14:30 Menschenkette um die Altstadt JerusalemsDiese Kundgebungen werden von verschiedenen Geistlichen und sozialen Organisationen organisiert, die gegen die tagtägliche Brutalität der israelischen Besatzung protestieren. … [weiterlesen]

"Aus der südafrikanischen Perspektive heraus kann man die Augen nicht davor verschließen, dass es zwischen der Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel und der Unterdrückung im Apartheidsystem Südafrikas Parallelen gibt." So heisst es in der "DEKLARATION DES GEWISSENS", die am 8. Dezember unter der Überschrift "NICHT IN MEINEM NAMEN" in einer südafrikanischen Tageszeitung veröffentlicht wurde. Die Verfasser der Deklaration sind Ronnie Kasrils und Max Ozinsky, zwei langjährige jüdische Kämpfer gegen das ehemalige Apartheidsystem in Südafrika.Unterzeichnet wurde sie von 220 jüdischen Bürgern Südafrikas. Weitere zentrale Aussagen des Dokuments sind, dass als Ursache des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern die Weigerung Israels, die Rechte des … [weiterlesen]

15. Jänner, WienInternationale Solidaritätsdelegation in PalästinaÖsterreichische TeilnehmerInnen berichten ihre EindrückePressekonferenzDienstag, 15. Januar, 10 UhrLiteraturhaus7., Seidengasse 13Vom 30. Dezember 2001 bis 6. Januar 2002 befand sich eine internationale Solidaritätsdelegation bestehend aus TeilnehmerInnen verschiedenster europäischer Länder in Palästina. Trotz erheblicher Schwierigkeiten gelang der Gruppe die wichtigsten Brennpunkte des Konflikts - Hebron, Gaza, Jerusalem, Rahmalla und Bethlehem - zu besuchen und sich ein Bild vor Ort zu machen.In zahlreichen Gesprächen mit palästinensischen Organisationen und Betroffenen vor Ort konnte sich die Delegation ein Bild von der Realität der Besatzung und der Lebensunfähigkeit der isolierten Autonomen Gebiete machen. … [weiterlesen]

17. Jänner, WienAm 17. Jänner wird es wie jedes Jahr seit den verbrecherischen Angriffen gegen den Irak, eine Demonstration zur US-Botschaft geben. Seit Jahren führen die USA und ihre Verbündeten nun schon einen ständigen Krieg gegen das irakischen Volk, mit immer neuen Bombardierungen, denen die westlichen Medien kaum mehr Beachtung schenken. Noch immer besteht das mörderische Embargo gegen den Irak, das noch immer täglich dutzende Menschenleben fordert, gerade unter den Schwächsten, nämlich den Kindern und Alten.Wir demonstrieren gegen den schleichenden Völkermord, der hier betrieben wird, gegen das Embargo und gegen die westliche Strangulierung und Erpressung des Iraks.17. Jänner17h30 von der Hauptuni Wien (Rampe) zur US-Botschaft … [weiterlesen]

Demonstration, 22. Dezember, WienSolidaritätsdemonstration für die politischen Gefangenen und ihre Angehörigen in der Türkei:WANN? 22.12.2001, 14.00 UhrWO? Europaplatz (Westbahnhof)Seit dem 20. Oktober 2000 führen die politischen Gefangenen und einige ihrer Angehörigen ein Todesfasten gegen die neu eingeführten Isolationsgefängnisse vom Typ F und die menschenunwürdigen Bedingungen in der Türkei durch. Die Antwort der türkischen Regierung auf die legitimen Forderungen waren zahlreiche Massaker.Vom 19 - 22. Dezember 2000 stürmten türkische Spezialeinheiten, zusammengesetzt aus Polizei und Militär, 20 Gefängnisse in denen sich politische Gefangene am 60. Tag ihres Todesfastenwiderstandes befanden. Bei diesen, bis zu vier Tagen dauernden Kämpfen, wurden seitens der … [weiterlesen]

Ein detaillierter BerichtEigentümer, Herausgeber und Verleger: Aug und Ohr, GegeninformationsinitiativeVerlagsort: Wien1070 Wien, Stiftgasse 8Druck: EigenvervielfältigungEin Anschlag auf die Zivilbevölkerung!Der Schulweg führte an einer der unzähligen illegalen israelischen Siedlungen, Ganei Tal, vorbei. Die von der UNO betriebene Volksschule "Al-Amal" befindet sich in Al-Satar Al-Gharbi, am Stadtrand von Khan Yunis, einem der größten Flüchtlingslager (1). Die Kinder bemerkten in einem Tomatenfeld einen metallischen Gegenstand am Boden liegen, eines der Kinder hob ihn auf, ließ ihn dann wieder fallen und stieß ihn mit dem Fuß an (2). Die Stelle war - darauf hat das Palästinensische Menschenrechtszentrum aufmerksam gemacht - bloß 150 Meter vom nächsten Militärposten entfernt … [weiterlesen]

Hamburg, den 11.12.2001Inan Altun, `74 in der Türkei geboren, ist in Großbritannien in Sinne der Genfer Konvention als Asylberechtigter anerkannt. Momentan ist Inan Altun, durch Urteil des OLG Frankfurt, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Deutschland in Haft. Deutschland ist ein Signaturstaat dieser Konvention, wonach Inan auch nicht aus Gründen der Inneren Sicherheit abgeschoben werden kann. Trotzdem droht im nun, dank des neuen Klimas in Deutschland, die Abschiebung in die Türkei! Obwohl es keinerlei tatsächliche Veränderungen der Sachlage seit dem, in Deutschland ausgesprochenen, Abschiebeverbots in die Türkei gibt, soll nun genau dieses einfach gestrichen werden. Dies ist absolut widerrechtlich!Inan wird in seinem Heimatland wegen seines politischen … [weiterlesen]

Resolution des Politischen Komitees der AIK, 9. Dezember 2001In den letzten Monaten mussten wir Zeugen einer unglaublichen Zunahme der zionistischen Aggression gegen das palästinensische Volk werden. Als Folge davon gewann der palästinensische Volkswiderstand und der militärischer Widerstand an Intensität.Die Eskalation geriet auf eine höhere Stufe, als Sharon, der Schlächter von Sabra und Shatila, seinen eigenen "Krieg gegen den Terror" ankündigte, der den terroristischen Krieg gegen das palästinensische Volk legitimieren soll. Aber diesmal brachten die israelischen Besatzungskräfte nicht nur willkürlich Aktivisten der Befreiungsbewegung um, massakrierten Zivilisten, unter denen viele Schulkinder waren, zerstörten Wohnungshäuser und öffentliche Einrichtungen – all diese … [weiterlesen]

Wien, 5. Dezember 2001An die Redaktion des Organs der Israelitischen Kultusgemeinde "Die Gemeinde"Seitenstettengasse 4Postfach 1451010 WienBetrifft: Leserbrief zur Beilage "Newsletter des Forums gegen Antisemitismus"Wien, den 5. Dezember 2001Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der Lektüre der dem Organ der Israelitischen Kultusgemeinde beigelegten Newsletter des Forums gegen Antisemitismus (Oktoberausgabe) mussten wir leider feststellen, dass in der Aufzählung antisemitischer Akte Kurzberichte über unser Engagement für die Beendigung der militärischen Besatzung der palästinensischen Gebiete sowie von uns verwendete Symbole kommentarlos und in einem Zuge mit größtenteils rechtsextremistischen Gewaltakten gegen jüdische Menschen und Einrichtungen genannt werden. Daraus ist zu … [weiterlesen]

Kann Frieden durch Massenmord erreicht werden?Mehr als zwei Monate dauert nun schon der Krieg der USA und ihrer Verbündeten an, der als "Krieg gegen den Terror" präsentiert wird. Doch die täglichen Meldungen der Nachrichten, der man beim besten Willen kaum kritische Distanz zur den Kriegstreibern nachsagen kann, strafen diese Behauptung bereits selbst lügen. Denn bei den Flächenbombardements, die sich mehrere Wochen lang gegen Kandahar, eine Stadt mit mehreren Hunderttausend Einwohnern sowie gegen Dörfer als vermeintliche Bin-Laden-Unterschlüpfe richteten, sind wahrscheinlich schon mehr als 10.000 Menschen umgekommen. Noch mehr, der Westen spricht im Gegensatz zu vorhergehenden Kriegen gegen Jugoslawien und den Irak gar nicht mehr von den Menschenrechten. Diese werden nun offen mit … [weiterlesen]

7. Dezember, WienFreitag, 7.Dezember, 19 Uhr, im "Siebenstern", 7,Siebensterngasse 31Über Krieg und Frieden gibt es mehr Meinungen als Wissen. Marx undEngels analysierten die Kriege ihrer Zeit sehr genau, denn der Krieg istzu wichtig, um ihn den Militärs zu überlassen.WER führt WIE Krieg gegen WEN, WO und WESHALB? Sind Afghanenunbesiegbar? Konnte die Rote Armee Hitler, aber nicht Bergvölkerbesiegen? Wie effizient sind die High-Tech-Wunderwaffen wirklich? Könnendie USA die ganze Welt bekriegen?Diese Fragen werden analysiert und diskutiert von:Generalmajor a. D. Hans Deim, Chef der Verwaltung Gefechtsbereitschaftund Operative Ausbildung des Hauptstabs der NVA der DDR;Reinhard Pitsch, Philosoph und Historiker;einem Generalstabsoffizier des österreichischen … [weiterlesen]

1.-2. Februar 2002, Afroasiatisches Institut, WienNiederlage und Neubeginn – von Oslo zur neuen IntifadaPodiumsdiskussion, Freitag 1. Februar 19 Uhr:Das Scheitern von Oslo und seine GründeIntifada 1987-1993 und Al-Aqsa-Intifada: Ähnlichkeiten und Unterschiede;Perspektiven eines neuen Aufschwungs des Befreiungskampfes in Palästina und im gesamten Nahen Osten Mit Asmi Bishara und Ingrid Mährdel (beide angefragt)Diskussionsleitung Hannes Hofbauer Judentum versus Zionismus Referate, Samstag 2. Februar: 10 Uhr, Gernot Bodner: Die gescheiterte Assimilation der Juden in Europa11 Uhr 30, Ingrid Mährdel: Israel ein rassistischer Staat? Über den Charakter des Staates 15 Uhr, Asmi Bishara: Israel – Nationsbildung als Lösung der Diskriminierung der Juden auf Kosten der Palästinenser? Zwei … [weiterlesen]

Vorläufige Thesen zum Krieg gegen Afghanistan1) Überwältigende militärische ÜbermachtVon Anfang an war klar, dass die Verteidigung des gesamten Territorium Afghanistans und insbesondere seiner Städte gegen die gewaltige imperialistische Überlegenheit nicht möglich sein würde. Selbst gut gerüstete reguläre Armeen wie jene des Irak oder Jugoslawiens waren ohne die unabdingbare ausländische Unterstützung dazu nicht fähig. Zwar machte die pakistanische Unterstützung für die Taliban ihren Aufstieg und vor allem ihre fast flächendeckende Kontrolle des Landes erst möglich, doch musste diese angesichts des amerikanischen Drucks schließlich stark zurückgenommen werden. Dass die Taliban rund ein Monat durchhielten kann – so wie die 78 Tage jugoslwischer Widerstand – bereits … [weiterlesen]