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Die Verschärfung der Ausländergesetze zeigen ihre erste Wirkung: Inan Altun soll abgeschoben werde

13/12/2001
Hamburg, den 11.12.2001Inan Altun, `74 in der Türkei geboren, ist in Großbritannien in Sinne der Genfer Konvention als Asylberechtigter anerkannt. Momentan ist Inan Altun, durch Urteil des OLG Frankfurt, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Deutschland in Haft. Deutschland ist ein Signaturstaat dieser Konvention, wonach Inan auch nicht aus Gründen der Inneren Sicherheit abgeschoben werden kann. Trotzdem droht im nun, dank des neuen Klimas in Deutschland, die Abschiebung in die Türkei! Obwohl es keinerlei tatsächliche Veränderungen der Sachlage seit dem, in Deutschland ausgesprochenen, Abschiebeverbots in die Türkei gibt, soll nun genau dieses einfach gestrichen werden. Dies ist absolut widerrechtlich!Inan wird in seinem Heimatland wegen seines politischen … [weiterlesen]

Die antiimperialistische Solidaritätsdelegation nach Palästina ist wichtiger denn je!

12/12/2001
Resolution des Politischen Komitees der AIK, 9. Dezember 2001In den letzten Monaten mussten wir Zeugen einer unglaublichen Zunahme der zionistischen Aggression gegen das palästinensische Volk werden. Als Folge davon gewann der palästinensische Volkswiderstand und der militärischer Widerstand an Intensität.Die Eskalation geriet auf eine höhere Stufe, als Sharon, der Schlächter von Sabra und Shatila, seinen eigenen "Krieg gegen den Terror" ankündigte, der den terroristischen Krieg gegen das palästinensische Volk legitimieren soll. Aber diesmal brachten die israelischen Besatzungskräfte nicht nur willkürlich Aktivisten der Befreiungsbewegung um, massakrierten Zivilisten, unter denen viele Schulkinder waren, zerstörten Wohnungshäuser und öffentliche Einrichtungen – all diese … [weiterlesen]

Offener Brief an die Israelitische Kultusgemeinde

11/12/2001
Wien, 5. Dezember 2001An die Redaktion des Organs der Israelitischen Kultusgemeinde "Die Gemeinde"Seitenstettengasse 4Postfach 1451010 WienBetrifft: Leserbrief zur Beilage "Newsletter des Forums gegen Antisemitismus"Wien, den 5. Dezember 2001Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der Lektüre der dem Organ der Israelitischen Kultusgemeinde beigelegten Newsletter des Forums gegen Antisemitismus (Oktoberausgabe) mussten wir leider feststellen, dass in der Aufzählung antisemitischer Akte Kurzberichte über unser Engagement für die Beendigung der militärischen Besatzung der palästinensischen Gebiete sowie von uns verwendete Symbole kommentarlos und in einem Zuge mit größtenteils rechtsextremistischen Gewaltakten gegen jüdische Menschen und Einrichtungen genannt werden. Daraus ist zu … [weiterlesen]

Der "Krieg gegen den Terror" als Terrorkrieg

7/12/2001
Kann Frieden durch Massenmord erreicht werden?Mehr als zwei Monate dauert nun schon der Krieg der USA und ihrer Verbündeten an, der als "Krieg gegen den Terror" präsentiert wird. Doch die täglichen Meldungen der Nachrichten, der man beim besten Willen kaum kritische Distanz zur den Kriegstreibern nachsagen kann, strafen diese Behauptung bereits selbst lügen. Denn bei den Flächenbombardements, die sich mehrere Wochen lang gegen Kandahar, eine Stadt mit mehreren Hunderttausend Einwohnern sowie gegen Dörfer als vermeintliche Bin-Laden-Unterschlüpfe richteten, sind wahrscheinlich schon mehr als 10.000 Menschen umgekommen. Noch mehr, der Westen spricht im Gegensatz zu vorhergehenden Kriegen gegen Jugoslawien und den Irak gar nicht mehr von den Menschenrechten. Diese werden nun offen mit … [weiterlesen]

Strategien moderner Kriege

2/12/2001
7. Dezember, WienFreitag, 7.Dezember, 19 Uhr, im "Siebenstern", 7,Siebensterngasse 31Über Krieg und Frieden gibt es mehr Meinungen als Wissen. Marx undEngels analysierten die Kriege ihrer Zeit sehr genau, denn der Krieg istzu wichtig, um ihn den Militärs zu überlassen.WER führt WIE Krieg gegen WEN, WO und WESHALB? Sind Afghanenunbesiegbar? Konnte die Rote Armee Hitler, aber nicht Bergvölkerbesiegen? Wie effizient sind die High-Tech-Wunderwaffen wirklich? Könnendie USA die ganze Welt bekriegen?Diese Fragen werden analysiert und diskutiert von:Generalmajor a. D. Hans Deim, Chef der Verwaltung Gefechtsbereitschaftund Operative Ausbildung des Hauptstabs der NVA der DDR;Reinhard Pitsch, Philosoph und Historiker;einem Generalstabsoffizier des österreichischen … [weiterlesen]

Seminar der österreichischen Palästina-Solidarität

1/12/2001
1.-2. Februar 2002, Afroasiatisches Institut, WienNiederlage und Neubeginn – von Oslo zur neuen IntifadaPodiumsdiskussion, Freitag 1. Februar 19 Uhr:Das Scheitern von Oslo und seine GründeIntifada 1987-1993 und Al-Aqsa-Intifada: Ähnlichkeiten und Unterschiede;Perspektiven eines neuen Aufschwungs des Befreiungskampfes in Palästina und im gesamten Nahen Osten Mit Asmi Bishara und Ingrid Mährdel (beide angefragt)Diskussionsleitung Hannes Hofbauer Judentum versus Zionismus Referate, Samstag 2. Februar: 10 Uhr, Gernot Bodner: Die gescheiterte Assimilation der Juden in Europa11 Uhr 30, Ingrid Mährdel: Israel ein rassistischer Staat? Über den Charakter des Staates 15 Uhr, Asmi Bishara: Israel – Nationsbildung als Lösung der Diskriminierung der Juden auf Kosten der Palästinenser? Zwei … [weiterlesen]

Das Jubelgeschrei ist verfrüht

28/11/2001
Vorläufige Thesen zum Krieg gegen Afghanistan1) Überwältigende militärische ÜbermachtVon Anfang an war klar, dass die Verteidigung des gesamten Territorium Afghanistans und insbesondere seiner Städte gegen die gewaltige imperialistische Überlegenheit nicht möglich sein würde. Selbst gut gerüstete reguläre Armeen wie jene des Irak oder Jugoslawiens waren ohne die unabdingbare ausländische Unterstützung dazu nicht fähig. Zwar machte die pakistanische Unterstützung für die Taliban ihren Aufstieg und vor allem ihre fast flächendeckende Kontrolle des Landes erst möglich, doch musste diese angesichts des amerikanischen Drucks schließlich stark zurückgenommen werden. Dass die Taliban rund ein Monat durchhielten kann – so wie die 78 Tage jugoslwischer Widerstand – bereits … [weiterlesen]

Antikriegsdemonstration in Wien

26/11/2001
Wien, 1. Dezember15:00 Stephansplatz zur US-BotschaftStoppt den Krieg!Gegen die imperialistische Aggression gegen Afghanistan!Auch wenn die Taliban sich von den meisten größeren Städten zurückgezogen haben, so geht der Krieg doch weiter. Tausende amerikanische Soldaten können schon in naher Zukunft in Afghanistan stehen, und dieses Land besetzen. Wir demonstrieren gegen die Präsenz imperialistischer Soldaten in Afghanistan und für die Selbstbestimmung des afghanischen … [weiterlesen]

Das palästinensische Volk verlangt nach unserer Unterstützung!

26/11/2001
Programm der internationalen Solidaritätsdelegation nach PalästinaNach den Ereignissen des 11. September müssen die Palästinenserinnen und Palästinenser in den von Israel besetzen Gebieten die schwerste Welle von Gewalt und Unterdrückung, Zerstörung und Abriegelung seit Beginn der neuen Intifada hinnehmen. Die letzten Wochen haben Hunderten das Leben gekostet, Tausende verwundet und verstümmelt. Die Zivilbevölkerung musste wochenlang in einem Zustand der völligen Abriegelung leben. Doch selbst unter diesen Umständen geht die Intifada, der Aufstand des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzung und für einen unabhängigen Staat, weiter. Lassen wir die Palästinenserinnen und Palästinenser nicht allein! Zeigen wir unsere Solidarität mit ihrem legitimen Kampf um … [weiterlesen]

Veranstaltung: Der Krieg in Afghanistan und seine Folgen

21/11/2001
mit einem Vertreter des Afghanischen Kommunikationszentrums BerlinDie schrecklichen Terroranschläge vom 11. September wurden u.A. alsVorwand missbraucht, um im Windschatten der Antiterrorkampagne auch inDeutschland eine enorme Beschleunigung des Abbaus demokratischer Rechteund eine Entwicklung in Richtung "Überwachungsstaat" voranzutreiben. Sowurden an der TU 400 Datensätze ausländischer Studierender an das LKAweitergeleitet, anhand von höchst schwammigen Kriterien. Rasterfahndung,eine Verschärfung des Ausländerrechtes, eine Untergrabung des Schutzespersönlicher Daten stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. Diepauschale Verdächtigung ausländischer Menschen, insbesondere aus demarabischen und islamischen Raum als potentielle Terroristen erzeugen einweiter zunehmend … [weiterlesen]

Das afghanische Volk bestimmt sein nationales Schicksal selbst!

19/11/2001
Erklärung der Afghanen gegen den Krieg in ÖsterreichUnserem afghanischen Volk geht die Freiheit und Selbstbestimmung über alles. Gegen jede äußere Einmischung, Beherrschung und Okkupation, und derer mussten wir viele erleiden, haben wir und werden uns immer zur Wehr setzen, selbst wenn wir dafür unser Leben einsetzen müssen. Auch gegen die heutige Aggression der USA und ihrer Verbündeten werden wir uns verteidigen!Die Nordallianz unter Burhanuddin Rabbani ist mit Hilfe amerikanischer Bomben an die Macht gekommen, die Tausende unschuldige Zivilisten töteten, Millionen zu Flüchtlingen unter menschenunwürdigen Bedingungen machte und unser unschuldiges Volk in noch tieferes Elend stürzten. Sie ist nichts als eine Marionette der USA. Kein ehrlicher Afghane kann diese Regierung der … [weiterlesen]

Israel spielt sich mit dem Atomkrieg!

19/11/2001
von Aug und Ohr, GegeninformationsoffensiveEine maßlose Drohung hat der Sprecher der Regierung Sharon, Avi Pazner, in Rom ausgestoßen. "Auch wir bereiten uns auf einen nicht-konventionellen, bakteriologischen oder auch nuklearen Krieg vor" erklärte Pazner in einem Interview mit der römischen Tageszeitung Il Tempo am 27. Oktober 2001 (1). Pazner war vor einigen Jahren Botschafter Israels in Rom, wurde dann nach Paris versetzt und ist jetzt das Sprachrohr der Regierung des Massenmörders Sharon. Zuvor war er bereits Sprecher des Extremisten und Mörders Shamir. In dem Interview äußerte sich Pazner unter anderem folgendermaßen auf die Fragen der Interviewerin: Frage: Amerika kämpft gegen einen bakteriologischen Krieg. Muß Israel sich davor ebenso fürchten? Pazner: Auch wir … [weiterlesen]

Aufruf für internationale Solidaritätsdelegationen nach Palästina

14/11/2001
Schützt das palästinensische Volk vor israelischem Staatsterrorismus! Während die USA und die NATO ihren kriminellen Krieg gegen, wie sie sagen "islamische Terroristen", in Afghanistan führt, fährt Israel in seinem Krieg gegen die "palästinensischen Terroristen" fort. Israel, das die Ereignisse vom 11. September und die Hysterie gegen islamische Menschen für sich ausnutzte, bereitete die schärfsten Angriffe gegen das palästinensische Volk seit Beginn der neuen Intifada vor, und führte diese auch aus. Innerhalb weniger Tage wurde duzende Menschen getötet und noch viel mehr verletzt, während die Augen der Weltöffentlichkeit den USA zugewandt waren. Die Tötung des israelischen Tourismus-Ministers Rehavam Ze´evi, der als weit rechts stehend und rassistisch bekannt gewesenen … [weiterlesen]

Solidaritätserklärung mit den Sorben nach Schulschließung

12/11/2001
vom Roten Tisch JenaLieber Herr Marco Weserla,wir haben uns entschlossen, Ihnen stellvertretend für die von derSchulschließung in Crostwitz betroffenen Menschen unsere solidarischen Grüße zu übermitteln. Hierbei handelt es sich neben den derzeit wohl allgemein üblichen Gepflogenheiten, an der Bildung für Kinder und Jugendlichen zu sparen, um eine zusätzliche massive Beeinträchtigung Ihres Lebens bezüglich Sprach- und damit Kulturfreiheit. In der Beseitigung der kulturellen Vielfalt steckt Methode.Zur Bedeutung der Sprachpflege und der historischen Entwicklung derdeutschen und sorbischen Kultur aus deren slawischen und germanischenWurzeln auf dem Gebiet des heutigen Ostdeutschlands schicken wir Ihnen zwei Beiträge mit.Wir wünschen, daß wir gemeinsam etwas zur Rettung der … [weiterlesen]

Buchpräsentation: "Bei lebendigem Leib"

12/11/2001
veranstaltet von Prison Watch International, WienWir möchten alle FreundInnen und UnterstützerInnen gerne am 14.11.2001 zur Buchpräsentation des im Betreff stehenden Titels ins Afro Asiatische Institut ab 19:00 Uhr herzlichst einladen.Präsentiert wird das Buch "Bei lebendigem Leib", dessen Inhalt wir nunkurz beschreiben möchten:Der vergessene Gefangenenkampf in der Türkei!Seit dem 20.10.Oktober 2000 befinden sich revolutionäre politische Gefangene in der Türkei in einem Todesfasten. Mehr als 70 Gefangene sind mittlerweile gestorben und ein Ende ist nicht absehbar. Doch ein seltsames Schweigen ist um diesen Gefangenenkampf. Auch in der Linken ist er größtenteils kein Thema.Das im deutschen Unrast-Verlag erschiene Buch "Bei lebendigem Leib" zeigthingegen auf, dass die Gefangenen … [weiterlesen]

Informationsveranstaltung: "Ein Frieden ohne Gerechtigkeit und Freiheit in Palästina?"

12/11/2001
16.November, Kaiserlautern, 19 UhrVortrags-, Film- und Diskussionsveranstaltung:Am Freitag, den 16.11.01, 19 Uhr, in der ESG, Hermann Hesse Str.50, KaiserslauternVeranstalter: Antifaschistischer Arbeitskreis Palästina KL Film-Vorführung: "Wir kamen nach Palästina- Der andere Weg" In dem Film werden israelische AntifaschistInnen und FriedenskämpferInnen wie z.B. Hans Lebrecht und Uri Avnery porträtiert, die über ihren Kampf gegen die Unterdrückung der PalästinenserInnen und eine Friedensperspektive für die Region berichten. Ein Film, der zum kritischen Nachdenken anregt. Am 28. September 2000 begann die sogenannte Al-Aqsa-Intifada in Palästina. Anlaß war der mit einem martialischen Militäraufgebot durchgesetzte Besuch der Al-Aqsa Moschee durch den israelischen … [weiterlesen]

Redefreiheit für Asmi Bshara!

10/11/2001
Erklärung der Plattform "Freiheit für Palästina"Die Plattform "Freiheit für Palästina" protestiert gegen die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Asmi Bshara, palästinensischer Abgeordneter zur israelischen Knesset für die Balad-Partei, dem "Aufhetzung und Unterstützung terroristischer Organisationen" zur Last gelegt wird. Dieser Akt, laut Rechtsexperten ein grober Eingriff in das elementare demokratische Recht der Meinungs- und Redefreiheit, zeigt mit aller Deutlichkeit, dass Israel all jene auszuschalten sucht, die die israelische Unterdrückungspolitik gegenüber den Palästinensern zu kritisieren wagen. Dass Israel dabei nicht einmal vor einem Abgeordneten zu seinem eigenen Parlament Halt macht, beweist einmal mehr die undemokratische Natur des israelischen Staates. … [weiterlesen]

Stoppt den Krieg gegen das wehrlose afghanische Volk!

10/11/2001
Erklärung der Afghanen in ÖsterreichAm 7. Oktober 2001 wurde Afghanistan mitten in der Nacht durch amerikanische und britische Bomber überfallen. Diese Bombardements dauern bis zum heutigen Tag ununterbrochen an. Durch die Angriffe der USA und Englands wurden Tausende wehrlose Menschen, vor allem Kinder, Frauen und Alte getötet. Die Infrastruktur den meisten großen Städte Afghanistans wurde dadurch zerstört. Selbst die Verteilerzentren der Hilfsorganisationen sind von den Bomben nicht verschont geblieben. Sogar die Spitäler der Provinzen Kandahar und Herat wurden getroffen. Aus Angst vor dem Tod aus der Luft können sich die Menschen nicht frei bewegen und sind gezwungen sich in selbst errichteten Bunkern und Höhlen zu verstecken. Die hygienische Bedingungen sind himmelschreiend. … [weiterlesen]

Der türkische Staat verübt in diesen Stunden ein weiteres Massaker!

6/11/2001
Protestkundgebung, Wien Protestkundgebung:Dienstag, 6.11.200119.00 UhrStephansplatzWegen der veränderten Situation und den dringlichen Umständen haben wirentschieden unsere Delegation eine Woche früher zu entsenden.Delegationstermin:Abflug nach Istanbul: Donnerstag, 15.11.2001Ankunft in Wien: Sonntag, 18.11.2001Bei Interesse an der Teilnahme an dieser Delegation, schreiben Sie unsbitte ein mail oder kontaktieren Sie uns telefonisch unter: 0699/10068641.________________________________________TÜRKISCHES MILITÄR UND SONDEREINSATZTEAMS STÜRMEN DEN STADTTEIL ARMUTLU IN ISTANBUL!!!Nach telefonischen Informationen von TAYAD Istanbul findet jetzt in Armutlu eine Militäroperation statt.Die Häuser der Todesfastenden werden gestürmt. Das Militär schießt auf die Todesfastenden und … [weiterlesen]

Einladung für Solidaritätsdelegation in die Türkei

5/11/2001
von Prison Watch International Terminverschiebung, aktuelle Informationen zur Lage in der TürkeiAn die demokratische Öffentlichkeit:Aufgrund des andauernden Widerstands und der andauernden Repression inder Türkei werden wir erneut eine Delegation in die Türkei entsenden.Am Donnerstag, dem 22.11.2001 wird die Delegation nach Kücük Armutlu,Istnabul reisen und am Sonntag, dem 25.11.2001 wieder in Wien ankommen.In Armutlu ist es möglich mit einigen Todesfastenden und ihren Angehörigen zu sprechen. Auch Termine mit AnwältInnen und ÄrztInnen können organisiert werden.Ziel dieser Delegation soll es sein, die Menschen in Kücük Armutlu vorweiteren Angriffen des Militärs zu schützen und Öffentlichkeitsarbeitin Europa zu leisten.Geben wir den Widerstandsleistenden in der Türkei auch … [weiterlesen]
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