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Global und in Palästina: Frieden nur durch Selbstbestimmung und soziale Gerechtigkeit möglich

24/9/2001
Pressekonferenz in Wien anlässlich ein Jahr IntifadaPalästinensische Gemeinde in Österreich fordert Ende des MassakersPressekonferenzFreitag, 28. September 2001, 10 UhrCafà© LandtmannPlattform: Stoppt das Massaker in PalästinaMustafa Hadi (Palästinensische Gemeinde in Österreich)Fritz Edlinger (Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen)Tina Salhi (Frauen in Schwarz)Andreas Pecha (Wiener Friedensbewegung)Willi Langthaler (Sprecher der Plattform)"Wir Palästinenser in Österreich unterstützen die Intifada, den Widerstand unserer Leidensgenossen in Palästina gegen die israelische Besatzung. Unser Volk will nichts anderes als das elementare Grundrecht auf Selbstbestimmung, einen Staat im eigenen Land zu bilden. Solange uns Israel mit der Unterstützung des Westens … [weiterlesen]

Aufruf für internationale Solidaritätsdelegationen nach Palästina

24/9/2001
Schützt das palästinensische Volk vor israelischem Staatsterrorismus!Die jüngsten Ereignisse in den USA, die Angriffe auf das World Trade Center und das Pentagon, haben die Aufmerksamkeit der Welt auf das Herz des Imperialismus selbst gelenkt. Die Antiimperialistische Koordination bedauert aufrichtig den Tod von den Tausenden Opfern. Dennoch sehen wir es als unsere Pflicht an, herauszustreichen, dass die tieferliegenden Gründe für diese Ereignisse nicht in "islamischem Terrorismus" gesucht werden können, sondern in der riesigen sozialen Ungerechtigkeit, welche den wohlhabenden und mächtigen Westen vom verhungernden Rest der Welt trennt, sowie in der aggressiven und unterdrückerischen Außenpolitik, die vom Westen betrieben wird, um den Status quo aufrecht zu erhalten, … [weiterlesen]

Erklärung Dimitri Tsalos zu den kriegsbefürwortenden Äusserungen Gysis

23/9/2001
Duisburg, 17. SeptemberInfolge eines Interviews Gregor Gysis mit der Berliner Zeitung hat der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion der PDS/Offenen Liste Duisburg, Dimitri Tsalos, am 17. September seinen Austritt aus der PDS erklärt. Hierzu merkt Tsalos an:Die US-Pläne für einen Militärschlag stoßen auf Gysis Zustimmung. In der Berliner Zeitung vom 17.09.01 spricht er sich für eine militärische Intervention mit Beteiligung der Bundeswehr aus. Dass Gysi in diesem Zusammenhang das Märchen eines "sauberen", "chirurgischen" Eingriffs verbreitet, steht für die bewusste Täuschung der Öffentlichkeit aus wahltaktisch-opportunistischen Gründen.Gysi macht Stimmung für den Krieg. Und Gysi steht für die PDS. Er ist Spitzenkandidat des Berliner Landesverbandes und die mediale … [weiterlesen]

Podiumsdiskussion zum noch immer andauernden Todesfasten in türkischen Gefängnissen

22/9/2001
Wien, 29. SeptemberDas Todesfasten bzw. der Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen geht noch immer weiter.Seit Oktober 2000 sind die politischen Gefangenen aus linken Organisationen fest entschlossen eher für ihre Überzeugung zu sterben, als in den Isolationszellen der F-Typ Gefängnisse (Isolationsgefängnisse) zu Grunde zu gehen!Zu diesem Thema, F-Typ Gefängnisse und das Todesfasten, veranstaltet DETUDAK, Solidaritätskomitee für die politischen Gefangenen in der Türkei, eine Podiumsdiskussion.Diskussionsteilnehmer:Rechtsanwalt Kazim Bayraktar (Moderner Juristen Verein, aus d. Türkei)Rechtsanwältin Gülseren Yeleli (Menschenrechtsorganisation, aus d. Türkei)Emine Yazar (philosophische Autorin; Aktion der Intellektuellen und Künstler, aus d. Türkei)Semina Kirkoc … [weiterlesen]

Aufschrei gegen Gysis Eintreten für Nato-Kriegseinsätze

20/9/2001
Dimitri Tsalos von PDS/OL-Ratsfraktion in Duisburg erklärt Parteiaustritt Gegen der imperialistischen Krieg! Gemeinsame Erklärung der Redaktion von www.kommunisten-online.de und der Kommunistischen Plattform "Friedrich Engels" HamburgDistanzierung von den Äußerungen des Berliner Bürgermeisterkandidaten der PDS zu Nato-KriegseinsätzenWir distanzieren uns ausdrücklich von den Äußerungen des Berliner Bürgermeisterkandidaten der PDS Gregor Gysi, der "begrenzte militärischen Aktionen" gegen von den USA ausgesuchte Ziele befürwortet. Gysi hat sich mit seiner Äußerung außerhalb des antimilitaristischen Programms der PDS gestellt und hat sich objektiv auf die Seite der Kriegstreiber in Washington, Berlin und anderswo geschlagen. Der fürchterliche Angriff auf das World-Trade-Center … [weiterlesen]

Wieder Todesopfer im Kampf der türkischen politischen Gefangenen

20/9/2001
von TAYAD-KomiteeIbrahim Erler, einer der 3 Gefangenen, die aus Protest gegen die Isolationsgefängnisse und die Blockade in Armutlu sich selbst verbrannt haben, ist gestorben.Am 15 September griff die Polizei Teilnehmer des Leichenzuges von Ümüs Sahingöz, eine Todesfastende die in Armutlu in den Widerstandshäusern gestorben ist, an. Dabei setzte die Polizei Gasbomben ein und nahm mehrere Teilnehmer fest. Nachdem die Leiche vom gerichtsmedizinischen Institut abgeholt wurde, begann die Polizei ihre Einheiten in Armutlu zu verstärken, um einen Angriff vorzubereiten. Kurze Zeit später terrorisierten die Polizeieinheiten die Gegend um Armutlu und griffen mit Waffen und Bomben die Häuser an, in denen das Todesfasten fortgeführt wurde. Dutzende Personen wurden inhaftiert und dutzende … [weiterlesen]

Veranstaltungsreihe mit Souha Bashara

20/9/2001
veranstaltet von der palästinensischen Gemeinde e.V. Berlin/BrandenburgEine Veranstaltungsreihe mit SOUHA BSHARA in der palastinänsischenGemeinde e.V. Berlin / BrandenburgOrt: Friedrichstraße 210 (U-Bhf Kochstraße) - In Deutsch am Sonntag den 23.09 um 16h - In Arabisch am Freitag den 21.09 um 20h - Am Samstag wird sie ein Ausstellung von Kunststücken, die von Gefangenenin israelischen Gefängnissen angefertigt worden. Die Eröffnung wird um 18hsein.Souha Bshara ist eine Libanesin die vor ca. 13 Jahren ein Attentat aufMilitärbefehlshaber der pro-israelischen Südlibanesichen Armee ausübte,damals war sie 18 Jahre alt. Nach 10 Jahren Gefangenschaft in einem dergrausamsten Gefängnisse der Welt im Südlibanon, kam sie auf internationalenDruck frei. Seither studiert sie Jura in … [weiterlesen]

Gera: Aktion zum 1. Jahrestag der Intifada

19/9/2001
Anlässlich des 1. Jahrestages der Intifada am 28. September findet eine Aktion der Revolutionär Kommunistischen Liga-Thüringen unter der Losung: Freiheit für Palästina - stoppt das Massaker statt.Ort:Gera, Puschkinplatz / SorgeDatum: 28.9.2001Zeit: 15:00 Uhr Internationaler … [weiterlesen]

Wien: Palästina-Demo 28.9. gegen drohende US/NATO-Aggression

19/9/2001
Vorbereitungstreffen der Palästina-Plattform soll über notwendige Schritte beratenPlattformtreffen21.9. 19h Wien 4, Gußhausstr. 14/3Angesichts der drohenden Gefahr eines vom Westen entfachten Krieges gegen eines oder mehrere ausgebeutete und unterdrückte Völker und angesichts der Tatsache, dass Israel seine Militärmaschine im Schatten des New Yorker Anschlages noch brutaler gegen die unterworfenen Palästinenser einsetzt, schlagen wir vor die Plattform der Demonstration zum ersten Jahrestag der Intifada am 28.9. zu erweitern:Freiheit für Palästina – stoppt das Massaker!Gegen den drohenden Krieg!Wer wirklich Frieden will, der muss im globalen Kampf der Armen gegen die Reichen, der Unterdrückten gegen die Unterdrücker in Palästina und in aller Welt klar Seite … [weiterlesen]

Wer Wind sät, wird Sturm ernten!

Erklärung zum Anschlag auf die Symbole der US-Weltherrschaft
17/9/2001 · Antiimperialistisches Lager
Die imperialistische Euphorie, die die Welt erfasst hatte, ist vorbei. Die verwundete Bestie brüllt. Als handelte es sich um einen Science-Fiction-Film, erklärt der Imperator den Krieg. Man weiß nicht gegen wen, nicht wo und nicht wann, aber die Söldner werden ausgeschickt, um die erlittene Schmach zu rächen. Jene, die sich triumphal als stärkste Militärmacht aller Zeiten verstanden, wurden in ihrem empfindlichsten Punkt getroffen – ihrer angeblichen Unverwundbarkeit.
Nach einem ersten Moment der Panik und Verwirrung gewinnt das die Überhand, was die Medien als "amerikanischen Stolz" bezeichnen und was in Wirklichkeit nichts anderes ist, als das abscheulichste revanchistische, chauvinistische und imperialistische Gefühl. Indes feierten in jenen Ländern, in denen Hunderte Millionen unter den schlimmsten Bedingungen zu vegetieren gezwungen sind oder an Hunger und Krankheit sterben müssen, die Ärmsten der Welt, das Massaker von New York. Unter den Völkern, die in den letzten Jahrzehnten jede Form der Demütigung, Aggression, Ungerechtigkeit und Unterdrückung über sich ergehen lassen mussten, hieß man den Zusammenbruch der Zwillingstürme willkommen. Die Armen erblicken das Böse dort, wo die Reichen das Gute sehen. Nur Priester mit … [weiterlesen]

Die israelische Armee tötet weitere elf Palästinenser

17/9/2001
12. September 2001 in Palästina: Die unbeachteten Ereignisse - die unbeachteten Toten - am "Tag danach".Israel versucht den Angriff auf die USA als Rechtfertigung für ein massives Vorgehen gegen die Palästinenser zu nutzenJetzt, wo die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf die schockierenden Ereignisse in den Vereinigten Staaten gerichtet ist, haben sich die israelischen Angriffe auf palästinensische Wohngebiete sofort verschärft und palästinensische Gruppen befürchten, dass die Israelis versuchen werden, die Tragödie in Amerika als Vorwand für die Dämonisierung der Palästinenser und in der Folge als Rechtfertigung für die Ausdehnung der Besetzung Palästinas zu nutzen.Die Umgebung von Jenin und Jenin selbst werden anhaltend und schwer angegriffen. Bisher sind allein in dieser … [weiterlesen]

Hände weg von Kücük Armutlu!

15/9/2001
Protestkundgebung, Wien, 16.09.2001Schluss mit dem Massaker in der Türkei!Seit dem 20. Okt. 2000, also seit 331 Tagen kämpfen die politischen Gefangenen und ihre Angehörigen in der Türkei mit einem unbegrenzten Hungerstreik, Todesfasten genannt, gegen die neuen, auf Wunsch von USA und EU eingeführten Isolationsgefängnisse, gegen Folter und für eine demokratische und unabhängige Türkei. 66 Menschen haben bisher innerhalb und außerhalb der Gefängnisse ihr Leben verloren, mehr als 100 Menschen wurden durch die Zwangsernährung um ihr Gedächtnis gebracht. Sie leben noch, aber als "lebende Tote". Derzeit befinden sich 173 Gefangene und 20 Angehörige im Todesfasten. Hunderte Menschen sind an der Schwelle des Todes. Seit dem 28. Juli 2001 befinden sich alle politischen Gefangenen in … [weiterlesen]

Armutlu unter militärischer Belagerung

15/9/2001
JuristInnen-Delegation aus Europa wurde auf dem Weg nach Armutlu festgenommenSeit längerer Zeit bereitet der türkische Staat einen Angriff auf die Gefangenen-Angehörigen in Kücükarmutlu-Istanbul vor. Zuletzt belagerten am 17. August 2001 unzählige Spezialteams und Soldaten mit Panzern und Bulldozern das Armenviertel in Armutlu, wo das Todesfasten der freigelassenen Gefangenen und ihrer Angehörigen stattfindet. Über 20 Angehörige und mehrere freigelassenen Gefangene setzen hier ihren Widerstand des Todesfastens gegen die Isolationszellen fort.Heute sind wieder mal die Millitärkrafte bis an die Häuser der Todesfastenden in Kücükarmutlu vorgedrungen und warten mit Polizeikräften, Sondereinheiten, Sonderkommandos mit unzähligen Waffen und Panzern auf einen Angriffsbefehl der … [weiterlesen]

Anzeige gegen Palästinenserin in Deutschland

15/9/2001
Einschränkung der Meinungsfreiheit"Eine Palästinenserin in der Asylbewerberunterkunft in Bramsche bei Osnabrück hat eine Strafanzeige wegen Billigung eines Verbrechens erhalten, weil sie in einem Fernsehinterview des Norddeutschen Rundfunks Freude über die Terroranschläge in den USA äusserte. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen die Frau." (Neue Zürcher Zeitung, 15.9.01) … [weiterlesen]

Wiener Polizei überfällt palästinensische Flüchtlinge

14/9/2001
Antiarabische Hysterie In der Nacht vom 12. auf den 13. September umstellte die Wega (Spezialeinheit, die wegen ihrer Brutalität bei Demonstrationen und gegen Ausländer gefürchtet ist und der rechtsradikale Tendenzen nachgesagt werden) ein Haus im 18. Wiener Gemeindebezirk, in dem in der Folge um 2 Uhr früh eine Wohnung palästinensischer Flüchtlinge gestürmt wurde. Ein Hinweis, dass die Wohnung stark von arabisch aussehenden Menschen frequentiert würde, war von Nachbarn, die offensichtlich von der Medienhysterie angesteckt wurden, an die Polizei ergangen.Doch sowohl die Wohnung als die dort untergebrachten Flüchtlinge, einige davon Kinder, müssten den Behörden eigentlich bekannt sein: Es handelt sich um verletzte Palästinenser, die sich mit offizieller Genehmigung zur … [weiterlesen]

Offener Brief an alle Frakionen des deutschen Bundestages

14/9/2001
von: Mütter gegen den KriegSehr geehrte Damen und Herren,Wir Mütter gegen den Krieg sind entsetzt über das, was in den USA geschehen ist. Aber wir möchten Sie als Politiker unseres Landes trotzdem oder gerade deswegen zu Ruhe und Besonnenheit auffordern.Da kein Attentäter bekannt ist, wäre es unseres Erachtens grundlegend falsch, Vergeltungsschläge gegen einen angenommenen Feind, wie z. B. Ben Laden in Afghanistan zu führen.Wir warnen Sie als Bundestagsabgeordnete auch deshalb, weil Sie schon einmal in Unkenntnis der Tatsachen (voller Wortlaut des Rambouilletvertrages) Ihre Hand für den Krieg gehoben haben und damit mitverantwortlich geworden sind an Tausenden unschuldiger Toter, Verletzter, von zerstörten Krankenhäusern, Sanatorien, Fabriken und Wohnhäusern und auf … [weiterlesen]

Gülay Kavak ist am 323. Tag ihres Todesfastens gestorben

7/9/2001
by Prison Watch InternationalGülay Kavak war 32 Jahre alt. Ihr Beruf war Lehrerin.Sie wurde 1991 bei einer Demonstration verhaftet und 1993 wieder freigelassen. 1994 wurde sie abermals verhaftet und seitdem war sie im Gefängnis. Sie war eine derjenigen, die der Zwangsernährung ausgesetztwaren und die auf Grund ihres Gesundheitszustandes kurzfristig aus der Haft entlassen wurden.Auf Gülay wartete außerdem noch ein offener Prozeß, bei dem ihr die Todesstrafe angedroht wurde.Sie hat nach der Entlassung aus der Zwangsernährung ihren Todesfastenwiderstand in Kücük Armutlu zusammen mit anderen Haftentlassenen und Angehörigen weitergeführt.Gülay Kavak ist heute um 9:00 Uhr GMT gestorben.LASSEN WIR NICHT ZU, DASS NOCH MEHR MENSCHEN STERBEN!!!STOPPT DIE ISOLATIONSHAFT!!!DER TÜRKISCHE … [weiterlesen]

Menschenrechte für die politischen Gefangenen in der Türkei!

7/9/2001
Resolution der internationalen SolidaritätsdelegationInternationale Delegation fordert Menschenrechte für die politischen Gefangenen in der Türkei!Nachdem es uns von den türkischen Behörden nicht gestattet wurde uns von den Zuständen in den Gefängnissen selbst ein Bild zu verschaffen, begaben wir uns in das Armenviertel Armutlu in Istanbul. Dieses Zentrum der Solidaritätsbewegung mit den politischen Gefangenen, in dem Angehörige und kurzfristig entlassene Häftlinge sich ebenfalls im Hungerstreik befinden, ist seit einigen Wochen von Polizei und Armee mit einem Ring von Kontrollposten eingeschlossen worden. Hier hatten wir in der Folge Gelegenheit nicht nur mit jenen, sondern auch mit Ärzten und Rechtsanwälten zu sprechen. Das sich uns darstellende Bild war klar: der türkische … [weiterlesen]

Solidaritätskundgebung mit den politischen Gefangenen in der Türkei

7/9/2001
Wien, 8.9., 14h, StefansplatzVeranstalter: … [weiterlesen]

Kommuniqué der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) anlässIich der Ermordung Abu Ali Mustafas

4/9/2001
Belgrad, 29. August 2001Mit Erbitterung hat die Sozialistische Partei Serbiens die Ermordung eines der prominentesten Führer des befreundeten palästinensischen Volkes, Abu Ali Mustafa, Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas, zur Kenntnis genommen. Indem wir heute seiner Familie, seinen Mitstreitern, seinen Parteigenossen und dem gesamten palästinensischen Volk unser Beileid ausdrücken, bekräftigen wir gleichzeitig auch unsere vollste Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes gegen Unterdrückung und für die Verwirklichung seiner legitimen Rechte und nationalen Ziele.Die Drahtzieher dieses Verbrechens sind diejenigen, die in Zusammenarbeit mit Terrorismus und organisiertem internationalen Verbrechen schon seit mehreren Jahrzehnten … [weiterlesen]
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