Wien, 3. September 2001Gestern, 2. September, fand im Wiener Albert Schweizer Haus eine Trauerfeier und Gedenkveranstaltung für Abu Ali Mustafa statt. Mustafa, Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) war am 27. August von der israelischen Armee gezielt ermordet worden. Auf der Gedenkveranstaltung sprachen der stellvertretende Botschafter der Palästinensischen Autonomiebehörde in Wien, der Vorsitzende der Palästinensischen Gemeinde sowie weitere namhafte Redner. Eine Vertreterin der Antiimperialistischen Koordination sprach dem palästinensischen Volk das aufrichtigste Beileid aus und verurteilte diesen Akt des Staatsterrorismus. Weiters würdigte sie die Bedeutung der PFLP für den Kampf des palästinensischen Volkes sowie aller unterdrückten Völker der Welt … [weiterlesen]

Solidaritätsdelegation vereinbart Kampagne mit TAYADNach einem mehrtägigen Aufenthalt im Armenviertel Armutlu, Istanbul, haben wir gemeinsam mit Tayad, dem Verein der Angehörigen der politischen Gefangenen, eine internationale Kampagne zur Unterstützung des Kampfes der Hungerstreiker beschlossen:1) Wir unterstützen vorbehaltlos die unmittelbaren Forderungen der Hungerstreikenden innerhalb und außerhalb der Gefängnisse für ein baldiges Ende der Isolationshaft (insbesondere in den F-Typ-Gefängnissen) und gegen alle anderen Arten der Folter. Es müssen sofort Verhandlungen mit den gewählten Vertretern der Häftlinge aufgenommen werden, die zu einem Ende des Massakers und damit des Hungerstreiks führen können. 63 Tote seit Beginn der Isolationshaft sind 63 zuviel!2) Gleichzeitig … [weiterlesen]

Berlin, den 30. 08. 20011. Überregionale Presseerklärungzur totalen Kriegsdienstverweigerung von Ringo E.Sehr geehrte Damen und Herren der Presse,Am 03. September 2001 soll Ringo E. zusammen mit Hunderten weiterer neuer Rekruten seinen Dienst in der Bundeswehr antreten, in der Bundeswehrkaserne Torgelow. Er wird nicht erscheinen, er hat sich auch gegen die Möglichkeit entschieden, Ersatzdienst zu leisten. Er ist sich der strafrechtlichen Konsequenzen seiner Handlungsweise bewusst.Anbei finden Sie die persönliche Erklärung dieses totalen Kriegsdienstverweigerers. Seine Motive für diesen Schritt sind die eines Jugendlichen, der in der DDR aufgewachsen ist. Eine konsequente antifa-schistische Haltung, Eintreten für Frieden und Völkerfreundschaft und sozialistische Grundwerte machen … [weiterlesen]

Türkei, 31. AugustAm Freitag, den 30. August, kam die internationale Solidaritätsdelegation in Armutlu, einem Slum von Istanbul, an. Armutlu ist das Zentrum des Volkswiderstandes. Drei "Widerstandshäuser" wurden eingerichtet, um den forwährenden Kampf der politischen Gefangenen zu unterstützen. Mehrere Gefangene, die entlassen wurden, damit sie ihr Todesfasten beenden, setzen ihren Kampf zusammen mit Familienangehörigen und anderen Aktivisten fort.Um sie zur Beendigung ihrer Solidaritätskampagne zu zwingen wurde das Viertel von Polizei und Militär umstellt, die an allen Zugängen Checkpoints errichteten. Die Repressionskräfte scheinen das rebellische Viertel stürmen zu wollen, um den Widerstand gegen die Oligarchie, der erfolgreich das durch die Zensur erzwungene Schweigen … [weiterlesen]

Von: Friedenskoordination BerlinRede der Friedenskoordination Berlin an der Gedächtniskirche: "Als Vertreterin einer Gruppierung innerhalb der Berliner Anti - Nato - Gruppe, die seit dem Beginn des NATO - Angriffskrieges gegen Jugoslawien ihre freitäglichen Mahnwachen von 18.00 - 19.00 Uhr in Berlin - Zoo an der Gedächtniskirche abhält, möchte ich unterstreichen, dass der geplante NATO - Einsatz in Mazedonien, an dem sich die Bundeswehr beteiligen soll, gegen Völkerrecht und innerstaatlichen Gesetze verstößt.Es geht eben nicht um ein Waffeneinsammeln der UCK seitens der NATO.Wenn dem so wäre, dass die NATO plötzlich von einem Freund der UCK zu deren Feind mutiert wäre, hätte man in den NATO - Ländern, einschließlich Deutschlands, längst die Lehren aus dem NATO - … [weiterlesen]

Aufruf der Internationalen Jugoslawien Solidarität"Nein!" zur NATO-Intervention in MazedonienIn den vergangenen Tagen rückten mehr als 3500 NATO-Soldaten in die FYR Mazedonien ein um dort ihre Operation "Essential Harvest" ("Wesentliche Ernte") durchzuführen. Das vorgebliche Ziel dieser Operation ist es, innerhalb von 30 Tagen die von der albanischen terroristischen Organisation UCK freiwillig abgegebenen Waffen einzusammeln, zu registrieren, nach Griechenland zu bringen und dort zu vernichten. Damit soll, so behaupten die NATO-Politiker, ein seit einem halben Jahr von albanischen Terroristen geführter Krieg niederer Intensität ("low intensive war") gegen die mazedonische Bevölkerung beendet und sein Umschlagen in einen großen Balkankrieg auf dem Territorium Mazedoniens, der die … [weiterlesen]

Bericht 1. Palästina-Plattform in Wien zum 28. SeptemberSolidarität mit Palästina!Stoppt das Massaker!Das sind die Losungen die für eine gemeinsame Demonstration zum ersten Jahrestag der Intifada am 28. September auf einer Aktionseinheit am Freitag den 24. August akzeptiert wurden. Die Teilnehmer waren sich einig, dass in der Solidarität mit Palästina Gruppen aus unterschiedlichen politischen Traditionen teilnehmen sollen – auf einer gemeinsamen Minimalplattform, die ausschließlich aus den oben genannten Losungen besteht. Tatsächlich trat ein sehr breites politisches Spektrum zusammen: von der Palästinensischen Gemeinde, zur Friedensbewegung, den "Frauen in Schwarz" bis zur Antiimperialistischen Koordination. Zu politischen Meinungsverschiedenheiten kam es über den Charakter … [weiterlesen]

von Claudia von Werlhof, 9. Dezember 2000Als Mohammed mich wegen der heutigen Demonstration anrief, war ich spontan bereit, hier auch zu sprechen. Ich bin keine Nahostexpertin. Aber ich bin Politikwissenschaftlerin, Internationalistin und Frauenforscherin. Ich bin in der österreichischen Bewegung gegen den Krieg und in der internationalen Bewegung "Mütter gegen den Krieg". Außerdem gehöre ich zu den "Alpenweibern", die sich überall im Alpenraum für vor allem gewaltfreie – wir nennen das frauengemäße – Lebensbedingungen einsetzen. Und man kann nicht sagen, daß es frauengemäße Lebensbedingungen sind, wenn Frauen in Palästina täglich damit rechnen müssen, daß ihre Söhne, Freunde, Brüder und Männer, ja ihre kleinen Kinder den Tag nicht überleben werden, weil sie von … [weiterlesen]

Verhindern wir das drohende Massaker in Armutlu Seit dem faschistischen Militärputsch 1980 stellt die Türkei einen der entscheidenden Stützpunkte der imperialistischen Herrschaft in Nahost dar. Mit eiserner Faust wird der Freiheitskampf der Kurden unterdrückt. Gleichzeitig zu diesem Völkermord, zu dem die westliche vorgeblich dem "Humanitarismus" verpflichtete Medienmaschine schweigt, zeichnet die in Ankara an der Macht befindliche zivil getarnte Militärdiktatur für das soziale Massaker an den Völkern Anatoliens verantwortlich, ganz zu schweigen von ihrer Aggression gegen den Irak und ihren Hegemonieansprüchen gegenüber Syrien, dem Balkan und den Staaten Zentralasiens. Mittels des Militärpakts mit Israel unterstützt die Türkei auch das Massaker an den Palästinensern.Doch der … [weiterlesen]

Aufruf zum Bündnisskongress in JenaNach einer dreißigjährigen Phase des Niedergangs bildet die gesamte klassische Linke in Mitteleuropa heute ein jämmerliches Bild: untereinander verfeindete Gruppen, die wegen ideologischer Differenzen noch nicht einmal gemeinsame Aktionen auf den Feldern fertigbringen, die für Kommunisten minimaler Konsens sein müßten.Im Sektierertum und Dogmatismus verhaftet, der gesellschaftlichen Praxis entfremdet, anfällig für jede feindliche Provokation oder vollends zum Gegner übergelaufen, überläßt diese demoralisierte Linke den sich hie und da meldenden, in schmutzigen und unreifen Formen auftretenden Protest, der seine Wurzel zunächst in ganz unterschiedlichen Formen der Ungerechtigkeit besitzt, dem Selbstlauf und damit der Niederlage.Und doch gibt … [weiterlesen]

von Brigitte Queck ( Tel. / Fax : 0331 71 17 71 ) (von der Redaktion gekürzt)Ein großes Polizeiaufgebot der Berliner Polizei unter Leitung des Polizeioberamtsrates Joachim Haß, Leiter der Versammlungsbehörde Berlins, verhinderte am 17.8.01 die Durchführung unserer freitäglichen Mahnwachen an der Gedächtniskirche, Berlin - Zoologischer Garten, unter dem Vorwand, das Impressum bei den Flugblättern nicht angegeben zu haben.Der eigentliche Grund, unsere bereits seit 2 1/2 Jahren stattfindende Anti-NATO Mahnwache ausgerechnet jetzt zu verbieten, war wahrscheinlich, daß an diesem Tag die 1. NATO-Militäreinheit nach Mazedonien geschickt worden ist und im Bundestag in Kürze auch der Einsatz der deutschen Bundeswehr dorthin beraten werden soll.Die Berliner Anti - NATO - Gruppe, … [weiterlesen]

von TAYADIm folgenden dokumentieren und unterstützen wir einen Aufruf des TayadKomitees in Belgien:Tayad KomiteeTel.: 0032 (0)27 35 25 46Fax: 0032 (0) 27 35 32 46tayadkomite@hotmail.comRue Stevin 1901000 BrüsselBelgienLASST UNS DAS MASSAKER STOPPEN!!!Jeden Moment kann ein Massaker stattfinden gegen jene, die in Kücük Armutlu Widerstand gegen die Isolationszellen leisten. Die Polizei bereitet ein Massaker vor. In den letzten beiden Tagen war die Präsenz von Polizei, Gendarmerie und Spezialeinheiten in Kücük Armutlu besonders hoch. Der Istanbuler Stadtteil wurde von Panzern, speziellen Geländefahrzeugen, Bulldozern, Ambulanzwagen und Feuerwehrautos umstellt. Die benachbarten Vierteln wurden erkundet und überwacht. Nach dem Massaker vom 19.12.2000 in den Gefängnissen der Türkei, … [weiterlesen]

Eine politische BilanzDie Schlacht von Genua, von den Medien über die ganze Welt verbreitet, hat unter Revolutionären wie Antiimperialisten ein diffuses und verständliches Gefühl des Aufbruchs erzeugt. Dies ist zweifellos gut und richtig, es gilt aber die politische Analyse nicht aus den Augen zu verlieren. Die Ereignisse von Genua bedeuten einen Wendepunkt für die gesamte antikapitalistische Opposition, sie stellten eine Generalprobe dar. Nun ist der Zeitpunkt eine politische Bilanz zu ziehen, um für uns jene Strategie herauszufinden, die es zu verfolgen gilt.Der König ist nacktDer Mord an Carlo Giuliani, Freitag den 20. Juli, sowie die Gewaltorgie der Polizei beim Sturm auf das Zentrum des Genua Social Forum am 21. um Mitternacht repräsentieren die brutale Antwort eines Staates, … [weiterlesen]

Istanbul, 16. AugustAn die demokratische Öffentlichkeit!Heute, den 16.8.2001, hat das türkische Militär zusammen mit Feuerwehr und Rettung den Istanbuler Stadtteil, Kücük Armutlu, umstellt. In diesem Stadtteil, der zu den Gecekondus (über Nacht errichtete Hütten, die von Menschen, die vom Land in die Stadt flüchten mussten, gebaut wurden) zählt, befinden sich 20 Menschen, die aus Solidarität mit dem Todesfasten in den Gefängnissen sich diesem angeschlossen haben.Das Bild erinnert an den 19.12.2000, an den Tag an dem der türkische Staat schon einmal ein Massaker verübte bei dem 28 Menschen ermordet wurden. Damals trug der Angriff den zynischen Titel "Rückkehr zum Leben".Jede Stunde wird mit einem Angriff des Militärs gerechnet. Die Solidaritätstodesfastenden haben erklärt, … [weiterlesen]

Aufruf zum internationalen Aktionstag anlässlich des 1. Jahrestages der IntifadaEin Jahr des verzweifelten doch unbeugsamen Kampfes der Steine gegen die High-Tech-Armee:Das Palästinensische Volk verlangt nach unserer Unterstützung!Aufruf zu internationalen Solidaritätsaktionen für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes am ersten Jahrestag der neuen IntifadaEin Jahr währt nun schon die neue Intifada, der Volksaufstand der Palästinenser, gegen die israelische Besatzung. Das, was in den westlichen Medien als ein unvernünftiger Krieg zwischen fanatischen Vertretern extremistischer Religionsgemeinschaften dargestellt wird, ist nichts anderes als der verzweifelte Kampf eines in seiner Existenz bedrohten, jeglicher Lebensgrundlage zunehmend beraubten Volkes gegen eine … [weiterlesen]

Wien Stefansplatz, 17. AugustAm vergangenen Freitag folgten rund Hundert Menschen dem Aufruf der Palästinensischen Gemeinde in Österreich und demonstrierten unter nachstehenden Losungen gegen das andauernde Massaker in Palästina. Die Antiimperialistische Koordination (AIK) beteiligte sich an der Kundgebung genauso wie der türkische Menschenrechtsverein (TAYAD), der in seiner Rede auf den türkisch-israelischen Militärpakt hinwies. Auf die Massaker in der Türkei und in Palästina müsse man mit internationaler Solidarität regieren, sagte ihr Sprecher.Stoppt das Massaker in Palästina – unterstützt die Intifada!Sofortiger Rückzug der zionistischen Besatzungstruppen!Recht auf Rückkehr für alle palästinensischen Flüchtlinge!Für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen … [weiterlesen]

Demo 1. Jahrestag der Intifada, 28. Sept, WienDie Antiimperialistische Koordination (AIK) ruft dazu auf, am ersten Jahrestag der neuen Intifada weltweit Protestkundgebungen abzuhalten sowie gleichzeitig Solidaritätsdelegationen ins besetzte Palästina zu entsenden, die die internationale Unterstützung für den Kampf des palästinensischen Volkes zum Ausdruck bringen soll.28.9. Demonstration "Freiheit für Palästina - stoppt das Massaker! Nein zum drohenden Krieg der Nato und USA!" in Wien17 Uhr Stefansplatz, 19h US-Botschaft, 9., BoltzmanngasseUnterstützer:1. Antiimperialistische Koordination (AIK)2. Arabischer Palästinaclub3. ArbeiterInnenstandpunkt (Ast)4. Autonome Palästinagruppe5. Bewegung für soziale Befreiung (BSB)6. Frauen in Schwarz7. Gemeinsam gegen … [weiterlesen]

August/September, WienGegen das andauernde israelische Massaker und für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes demonstriert die Antiimperialistische Koordination (AIK) jeden Freitag. Wir versuchen der die Tatsachen verdrehenden Darstellung der Medien, die die Schuld an der Gewalt dem palästinensischen Widerstand und nicht der zionistischen Okkupation und Kolonialherrschaft gibt, die Stimme, die Botschaft der Intifada entgegenzusetzen. Alle demokratischen Menschen sind aufgefordert sich uns anzuschließen.August24.AugustSchwedenplatz, 16-18hanschließend Vorbereitungstreffen für den 28. September, 1.Jahrestag der Intifada, im Cafà© VotivSeptemberFr 7.9, 14.9., 21.9.Schottenpassage, jeweils 16-18h … [weiterlesen]

Nachdem eine für den 3. August lang geplante Demonstration zur Unterstützung der Intifada aufgrund des Drucks der Regierung am 2. August von der Opposition (inklusive islamistische, arabisch-nationalistische und linke Parteien) abgesagt wurde, kam es am Freitag den 3. August nach dem Freitagsgebet in der Al Husseini Mosche dennoch zu einer spontanen Demonstration an der sich mehrere tausend Menschen beteiligten. Aufgrund des spontanen Charakters der Demonstration und der fehlenden Unterstützung durch die Oppositionsparteien fehlte es allerdings an einer zentralen Führung, sodaß es die Polizei, die bereits nach 10 Minuten eingriff leicht hatte die Demonstration zu zerschlagen.Mehrere Menschen wurden festgenommen oder an Ort und Stelle brutal … [weiterlesen]

Özgür Politika, 9. August 2001Todesfastende unter BlockadeDie Polizeiblockade im Istanbuler Stadtteil Kücükarmutlu, wo sich mehrere ehemalige Gefangene und Angehörige im Todesfasten befinden, ist lückenlos. Auch in anderen Städten hat sich die Repression gegen Todesfastende erhöht. Wie die AktivistInnen mitteilen, werde mit Druck versucht, sie vom Todesfasten abzubringen. Bis zur Erfüllung der Forderungen werde die Aktion jedoch fortgesetzt.Aktivist entführtDas Haus in Izmir, in dem sich Sükran Sahin und Ali Kocak im Todesfasten befinden, ist von Kocaks Familie und einer zwanzigköpfigen, mit Knüppeln bewaffneten Gruppe überfallen worden. In Zusammenarbeit mit der Polizei drangen sie vorgestern abend in das Haus ein und zerstörten Gegenstände. Dann griffen sie die … [weiterlesen]