Der Herr Polaschek erklärte am 8. Feber 2024 wieder einmal und nicht erstmalig, er wolle etwas gegen die „Wissenschaftsskepsis“ der österreichischen Bevölkerung unter­nehmen. Er „startet eine Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in Wissenschaft und Demokratie“ (ORF), gründet eine „Plattform“ dafür. Der Hegemonie-Apparat ist begeis­tert und klatscht Beifall, an der Spitze der staatliche Rundfunk / TV, der „Gesamt-Propagandist“ des herrschenden Systems und seiner Träger. Man stellt sich gern in den Dienst der Macht. Schon hängen die ersten Plakate und sind in den öffentlichen Bussen die Botschaften von den Bildschirmen zu lesen. Eines ist ihnen noch nicht aufgefallen: Ist es nicht ein bisschen einfältig, eine Hegemonie-Krise mit Anzeigen- und … [weiterlesen]

Um Gaza zu retten, müssen auch die Unterstützer:innen des Völkermordes gestoppt werden. Demonstriert gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza. Versammelt euch am 14. April weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen Konsulaten, offiziellen deutschen Einrichtungen als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof und den UN-Standorten in New York und Genf. Wir Klagen An! Verurteilt und bestraft die Mitglieder des deutschen Bundessicherheitsrates und ihrer Helfershelfer:innen unter dem Tatbestand der Unterstützung des Völkermordes. In diesem Sinn organisieren wir, palästinensische und jüdische, deutsche und internationale Stimmen, zeitgleich am 14. April ein öffentliches Tribunal (siehe https://palaestinakongress.de/) gegen die deutsche Regierung mit weltbekannten … [weiterlesen]

Frieden durch Gerechtigkeit – für eine Ende von Apartheid und Kolonialismus Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich Am 3.2.24 trafen sich in Linz Palästina-Solidaritätsgruppen aus Oberösterreich, Niederösterreich, Wien, der Steiermark, Salzburg, Tirol und Vorarlberg – die Kärntner hatten sich entschuldigt. Schon allein diese flächendeckende Beteiligung macht die Zusammenkunft zu einem bedeutsamen Ereignis. In der Situation des akuten Völkermords Israels an den Palästinenserinnen und Palästinensern müssen wir mit Entsetzen feststellen, dass unsere Bundesregierung aktive Beihilfe dazu leistet. Sie hat zweimal in der UN-Vollversammlung und einmal in der EU gegen einen Waffenstillstand gestimmt – und hat sich damit bewusst als … [weiterlesen]

Ein solches Verbrechen ist in unserer Zeit nur mit der von den USA und ihren Verbündeten ausgeübten systematischen Vernichtung des irakischen und afghanischen Volkes vergleichbar. Völkermord ist niemals Selbstverteidigung. Imperialistische Eroberer haben kein gesetzliches Recht auf Selbstverteidigung. Solch ein Begriff ist bedeutungslos. “DEN DRITTEN WELTKRIEG STOPPEN – INTERNATIONALE INITIATIVE FÜR FRIEDEN” unterstützt den Kampf der Palästinenser gegen das neokoloniale israelische Gebilde. Palästina hat das Recht, zu existieren und Heimat für alle Palästinenser zu sein. Palästinenser haben das Recht, in ihrem eigenen Land zu leben, sich frei in ihm zu bewegen und ihre politischen Anführer selbst zu bestimmen. Palästinenser haben das Recht auf Widerstand gegen die … [weiterlesen]

Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27. und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden, die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu diskutieren. Unsere Schlussfolgerungen: •     Die aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges. •     Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die imperialistische … [weiterlesen]

Das südafrikanische Apartheidregime musste den Preis für seine herrschsüchtige Arroganz zahlen. Genau das scheint die Hamas-Operation "Al Aqsa Flood" erreicht zu haben, schreibt Ronnie Kasrils. So erstaunlich der Ausbruch aus dem Konzentrationslager im Gazastreifen und die darauf folgenden Angriffe auf Israels südliche Siedlerstädte sind, die den einheimischen Palästinensern im Zuge vergangener ethnischer Säuberungen entrissen wurden, so klar sind die Gründe für diese Aktionen für alle, die einen offenen Geist und einen Sinn für Gerechtigkeit haben. Diese Widerstandskämpfer wurden durch das Leiden ihres Volkes angetrieben. Sie waren motiviert durch die Gerechtigkeit des palästinensischen Strebens nach Freiheit. Der Grund dafür ist der groß angelegte Raub ihres Landes und … [weiterlesen]

Es gelang, israelische Militärs gefangen zu setzen. Diese Offensive kommt zu einem Zeitpunkt, als der Besatzer seine Operationen in Nablus, Hawara und an anderen Orten gegen die palästinensische Bevölkerung verstärkt hat. Auch dort begegnete er massivem Widerstand, Militärfahrzeuge wurden ausgeschaltet. Die Antiimperialistische Koordination begrüßt das starke Signal des palästinensischen Widerstandes, das seine Kraft und seine Einigkeit in ganz Palästina unter Beweis stellt. Während in Gesprächen zwischen Saudi-Arabien, Israel und den USA an einer „Annäherung“ gearbeitet wird, stellt der palästinensische Widerstand klar: Es kann keine „Normalisierung“ mit dem Kolonial- und Apartheidstaat Israel geben!  Wir müssen uns auch bewusst sein, dass diese Erfolge des … [weiterlesen]

Die Römer Friedenskonferenz für den Rückzug der NATO nimmt Fahrt auf. Dutzende politische Organisationen und Friedensbündnisse von Afghanistan, Australien über Belgien, Brasilien, Georgien, Griechenland und Großbritannien über Indien, den Irak, Kenia, Palästina und die Philippinen bis zu den USA, Ungarn, Südkorea, der Türkei sowie Weißrussland und Zimbabwe und viele mehr unterstützen den Konferenzaufruf (vollständige Liste). Mit Alexej Albu, einem ehemaligen Abgeordneten aus Odessa und Vertreter der kommunistischen Gruppe Borotba, oder dem ehemaligen Vizeminister der Volksrepublik Lugansk Andrej Kochetow sowie der Union politischer Emigranten und Verfolgten der Ukraine und aus Russland der Vereinigten Kommunistischen Partei und der Allunionskommunistischen Partei der … [weiterlesen]

Die Demonstranten forderten am vergangenen Samstag die Bundesregierung auf, die Waffenlieferungen in die Ukraine einzustellen, den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu beenden und die NATO aufzulösen.  Im Namen der Organisatoren rief Mona Aranea zum Dialog mit Russland auf und forderte die Bundesregierung auf, ihre Kriegspolitik gegen Russland sofort zu beenden. Auch der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko aus Aachen und Ansger Klein von „Aachener für eine menschliche Zukunft“, riefen zu einem sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und einem Dialog mit Russland auf und forderten ein Ende des Wirtschaftskrieges gegen Russland. Der Demonstration endete friedlich am Abend mit einem musikalischen Beitrag. Aufruf des Friedensbündnisses NRW Video von der … [weiterlesen]

Die Freiheit hat den Westen längst verlassen. Damit ist der  westliche Liberalismus in seine letzte repressive Phase eingetreten.  Krise ist das Wort der Epoche. Die Geschichte lehrt, dass Staaten und/oder Gesellschaftssysteme autoritär und repressiv werden, bevor sie untergehen. Solche Vorgänge lassen sich in der westlichen Wirklichkeit momentan beobachten. Der westliche (Neo)Liberalismus, eine Weltordnung mit dem monolithischen Machtzentrum USA und dem "Washington Consensus", ist 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion massiv unter Druck … [weiterlesen]

Winter 2002/3 – Washington bereitet seinen Überfall auf den Irak auf allen Ebenen vor. Millionen Menschen befinden sich auf den Straßen. Doch es liegt in der Luft, dass es mehr braucht, um die US-Kriegsmaschine aufzuhalten. Die Bewegung der Menschlichen Schutzschilder tritt auf den Plan, nach dem Vorbild Serbiens 1999, wo sich Tausende auf die Brücken begaben, um sie vor der Zerstörung durch Nato-Bomben zu bewahren. Waltraud wollte handeln und schloss sich dem Zug nach Bagdad an. Wir lernten sie im Umfeld unserer damaligen Delegationen in den Irak kennen. Sie entschied sich bis ganz zum Schluss zu bleiben, um das geschundene Zweistromland erst wenige Stunden vor dem US-Inferno zu verlassen. Die Tragödie des irakischen Volkes, das für die US-Weltherrschaft mit Millionen Toten … [weiterlesen]

R. Brunath, Hamburg, 31.5.2023, Zum Artikel Politik sollte in erster Linie pragmatisch sein. Lösungsorientiert. Mit Blick auf das Notwendige und das Machbare. Doch die Praxis deutscher Politik ist geprägt durch Haltung und moralische Dominanz. Das ist eine verheerende Kombination. Beileidsbekundungen deutscher Politiker:innen wie auch sämtlicher Medienformate des Mainstreams für Syrien nach dem verheerenden Erdbeben in Syrien waren die pure Heuchelei.  Als ob es nach jahrelangen Sanktionen solches nie gegeben habe. Schlimmer noch: Deutschlands „zu junge“ Außenministerin Frau Baerbock lenkte ab: "Die Wirtschaftssanktionen richten sich gegen das Regime, das seit Jahren eine Terrorisierung seiner eigenen Bevölkerung betreibt und keine humanitäre Hilfe ins Land lässt. … [weiterlesen]

Im Jahr 2003 erschien das von Werner Pirker und Wilhelm Langthaler verfasste Buch Ami go home – Zwölf Gründe für einen Anitamerikanismus. Heute, 20 Jahre später, leitet Moderator und Verleger Dr. Hannes Hofbauer diese Podiumsdiskussion, in deren Mittelpunkt die Frage steht, ob der Inhalt dieses Buches auch heute noch (s)eine Gültigkeit besitzt. Nach einer kulturellen Einleitung von Ernst Busch, dessen Lied die Vorlage für den Buchtitel war, erinnert Hofbauer an den Afghanistan- und den Irakkrieg, die jeweils als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 gestartet wurden. Die Kritik an dieser Kriegspolitik der USA ist die inhaltliche Grundlage für das vorliegende Buch. Damals, so Co-Autor und politischer Aktivist Willi Langthaler, standen die europäischen Medien … [weiterlesen]

Im Rahmen des Seminars „Antifa als Instrument der Herrschenden?“ der Antiimperialistischen Koordination trug der Journalist und Philosoph Ortwin Rosner seine wenig später auf tkp veröffentlichte Analyse zur Entleerung und Entwertung von ehemals linken Kampfbegriffen vor, die mittlerweile von den Herrschenden gegen alle Andersdenkenden angewandt … [weiterlesen]

Unser nächster Bericht vom Seminar „Antifa als Instrument der Herrschenden?“ der Antiimperialistischen Koordination umfasst den Vortrag des Sozialwissenschafters und freien Journalisten Thomas Oysmüller, der darin eine marxistische Kritik an der zeitgenössischen Linken versucht und darlegt, wie die moderne Linke den Neoliberalismus aktiv (unter)stützt. Die Wurzeln der Antifa findet man in den 60erjahren, und teilweise sogar noch davor. Die Leerstelle, die die Linke nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hinterlassen hat, wird heute von einem akademischen Mittelstand ausgefüllt, der den von einer unabhängigen Arbeiterbewegung begründeten Begriff „Die Linke“ heute für sich beansprucht. Auch die Antifa wird von diesem Milieu gebildet, welches relativ unabhängig von … [weiterlesen]

Der zweite Teil des diesjährigen Symposiums der Initiative Demokratie und Grundrechte beschäftigt sich mit der aktuellen Energiekrise. Veranstalter Hannes Hofbauer stellt auch hier nach einer kurzen Einleitung die Podiumsteilnehmer vor: den Unternehmer und Bürgerrechtsaktivisten Helmut Sauseng, den Publizisten und politische Aktivisten Willi Langthaler, die Journalistin und politische Aktivistin Shirin Ot und den General i.R. Günther Greindl. … [weiterlesen]

Der Historiker Thomas Zechner geht in seinen Ausführungen auf den schon lange vor der Zeit des Nationalsozialismus aufgetauchten Antisemitismus in der K.u.K.-Monarchie und deren Nachfolgestaaten ein. Zechner bezieht sich auf August Bebel und Karl Lueger, die beide bereits im ausgehenden 19. Jahrhundert antisemitische Sichtweisen in die Gesellschaft einbrachten. Dabei ging es immer auch darum, von gesellschaftlichen Konflikten und konkreten Themen abzulenken und diese auf einen Kulturkampf zu verschieben. „Je absurder die Situation ist, desto wichtiger ist es, sich mit ihr zu beschäftigen“, meint Zechner und zieht den Vergleich zur Gegenwart, in der während der Corona-Maßnahmen kritische Menschen mit Antisemiten gleichgesetzt wurden. Im Weiteren geht er auf die jüdische … [weiterlesen]

In den Daten der Weltbank finden wir unterschiedliche Angaben. Rechnen wir alle nationalen Währungen in US-$ zu laufenden Preisen um, so steht sich das Weltprodukt dieses Jahres auf 96 ½ Bill. US-$. Aber wir finden auch andere Angaben. Berücksichtigen wir die verschiede­nen Preisniveaus zwischen den Ländern und rechnen wir in KKP (Kaukraft-Paritäten), so finden wir einen deutlich höheren Wert: 146,8 Bill. Doch solche Angaben sind für sich genommen sinnlos. Wir könnten ja auch in japanischen Yen rechnen. Da explodiert das Produkt und macht plötzlich 144 mal mehr aus. Wir müssen somit andere Vergleichs-Größen heran ziehen und fragen: Was wollen wir eigentlich wissen? Da stellen sich nun viele Fragen. Wie verteilt sich das Produkt auf die unterschiedlichen Länder und … [weiterlesen]

Der Autor, politische Aktivist und Publizist Wilhelm Langthaler hielt am 25. Februar im Rahmen des Seminars "Antifa als Instrument der Herrschenden" den 1. Vortrag mit dem Titel "Antifa als Herrschaftsideologie". … [weiterlesen]

Franz Sölkner engagiert sich seit Jahrzehnten für die Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser und ist Gründer der Palästina Solidarität Österreich. Er sprach im Rahmen des Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) zum Mißbrauch des Antifaschismus am 25.2.23 in Wien. Antifa als Instrument der … [weiterlesen]