Übersetzung auf Englisch und Spanisch vorhanden Mittwoch 20. August: Die Europäische Union in einer mulitpolaren Welt Zelt A: 15 Uhr Eröffnung des Europäischen Forums Forum 1 (Zelt A): 15:30 Die wahren Gründe des Konflikts in der Ukraine Mit: Viktor Shapinov und Said Gafurov Forum 2 (Zelt A): 17:30 Nationalstaaten in der Krise: Ein vorübergehende Erscheinung oder der endgültige Untergang? Mit: Manolo Monereo und Nello De Bellis Forum 3 (Zelt B): 17:30 Zurück aus dem Donbass: Ein Bericht Mit: Thomas Zmrzly Runder Tisch (Zelt A): 21:30 Die Linke und das Tabu der nationalen Souveränität Es sprechen: Said Gafurov, Antonio Stacchiotti, Willi Langthaler, Manolo Monereo, Viktor Shapinov, Diego Fusaro (per Telefon) Diskussionleitung: Rodolfo … [weiterlesen]

  Am 15. Juli 2014 schlossen die Staaten der BRICS ein Abkommen, dessen Titel schwer übersetzbar, aber doch kennzeichnend ist: CRA – "Contingent Reserve Agreement", viel­leicht: Abkommen zur ergänzenden Zahlungsbilanzhilfe. Dieser Vertrag wird erst nach einem Ratifizierungsverfahren der Mitgliedsstaaten in Kraft treten, also seitens Chinas, Indiens, Brasiliens, Russlands und Südafrikas. Wenn Staaten, die fast die Hälfte der Weltbevölkerung beherbergen, ein "Regionalabkom­men" – in Anführungszeichen, weil es gewagt ist, die BRICS als Region zu klassifizieren – schließen, das die Ambition hat, den Bretton Woods-Institutionen Konkurrenz zu machen, dann muss man hinsehen. Und dieses CRA ist in mancher Weise höchst interessant und sagt einiges über die Struktur … [weiterlesen]

Die Fakten des gegenwärtigen Angriffs auf Gaza sprechen für sich. Israel massakriert innerhalb weniger Wochen tausende Palästinenser, vorwiegend Zivilisten. Währenddessen verliert die israelische Armee einige Dutzend Soldaten. Die Zahl der zivilen israelischen Opfer beläuft sich auf unter zehn. Damit ist alles über die totale Ungleichheit des Krieges gesagt.Unmittelbarer Hintergrund des Konflikts ist die Blockade gegen knapp zwei Millionen Palästinenser in Gaza, die Israel mit Hunger (und Bomben) in die Unterwerfung zwingen will. Es ist schlimmer als eine mittelalterliche Belagerung, nämlich die völkerrechtswidrige kollektive Bestrafung eines ganzen Volkes. Wie verlogen und lächerlich wirken da die so oft beschworenen „westlichen Werte“ der Demokratie, der Menschenrechte und … [weiterlesen]

http://www.jungewelt.de/2014/07-31/030.php 31.07.2014 / Ausland / Seite 7 Auf palästinenserfeindlichen Demonstrationen in Israel hört man immer öfter den Sprechchor: »Morgen fällt in Gaza die Schule aus, es sind keine Kinder mehr übrig«. Araber, die zufällig den Weg der aufgeputschten Menge kreuzen, leben gefährlich. Zwei Zwanzigjährige wurden am vergangenen Freitag im besetzten Ostjerusalem von israelischen Jugendlichen, die mit Eisenstangen und Baseballschlägern bewaffnet waren, bis zur Bewußtlosigkeit verprügelt. In Haifa wurden in der vorigen Woche der stellvertretende Bürgermeister, ein Araber, und sein Sohn von einem jüdischen Mob unter Rufen wie »Tod den Arabern« und »Tod den Linken« brutal zusammengeschlagen. Polizisten sahen tatenlos zu. Für einen … [weiterlesen]

Quelle: http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/europa/1202-manifest-der-volksbefreiungsfront-der-ukraine-neurusslands-und-der-russischen-karpaten Veröf­fentlicht: 28. Juli 2014 Welches Ziel hat unser Kampf? Auf­bau einer gerechten sozialen Volk­sre­pub­lik ohne Oli­garchen und ohne kor­rumpierte Bürokratie auf dem Ter­ri­to­rium der Ukraine. Wer sind unsere Feinde? Die liberal-​faschistischen herrschen­den Eliten – das krim­inelle Bünd­nis von Oli­garchen, Bürokraten, Mil­itärs und reiner Krim­i­nal­ität, die die Inter­essen aus­ländis­cher Staaten bedi­enen. Während sie offiziell die lib­eralen europäis­chen Werte aus­rufen, hal­ten sie das Land unter Kon­trolle. Sie stützen sich dabei auf Ban­den der … [weiterlesen]

Die derzeit herrschende Kraft im Gaza-Streifen, die islamische Bewegung – kurz genannt Hamas - ist 2006 aus demokratisch anerkannten Wahlen hervorgegangen. Seit ihrer Machtübernahme hat sie zu Recht viel Kritik einstecken müssen von anderen Teilen des palästinensischen Widerstandes. Nichtsdestotrotz repräsentiert sie die sozialen und politischen Interessen der Palästinenserinnen und Palästinenser im Gaza-Streifen. Wie jede andere Bewegung oder auch Staat, die oder auch der unter völkerrechtswidriger Besatzung leidet, haben die PalästinenserInnen in Gaza ein Recht auf Widerstand. Jeder Mensch, der seinen Blick auf die internationalen Kräfteverhältnisse richtet, wird erkennen, dass wesentlich nur der Widerstand Israel zu Verhandlungen zwingen wird. Im Moment sind das … [weiterlesen]

1) Israel unter Erfolgszwang Der aktuelle Angriff auf Gaza hat sich zu einer regelrechten Machtprobe entwickelt. Für den asymmetrischen Krieg gilt die Annahme: Endet er nicht mit einer substantiellen Schwächung der Hamas, macht der palästinensische David einen Punkt gegen den zionistischen Goliath. Israel proklamiert seit mehr als zwei Jahrzehnten die Zerstörung der Hamas, der dominanten Kraft des palästinensischen Widerstands. Doch das ist ihr bis heute trotz zahlreicher militärischer und politischer Versuche nicht gelungen. Auch bei diesem Waffengang gibt es keinen Anlass anzunehmen, dass der palästinensische Widerstand strategisch geschlagen werden würde. Im Laufe der Operation hat der Tsahal die Zerstörung der Tunnelinfrastruktur zum Hauptziel erklärt. Seit der … [weiterlesen]

Gibt es Antisemitismus in Österreich, Deutschland, .... ? Wahrscheinlich schon. Ich sage wahrscheinlich. Denn jene, die darüber Untersuchungen anstellen, wollen ihn finden. Sie liefern daher keine zuverlässigen Belege. Seriöse Leute wie etwa Wolfgang Benz aus Berlin gibt es in Österreich leider nicht. Trotzdem: Aus der langen Erfahrung meiner Kontakte mit katholisch-ländlichem Milieu würde es mich höchst verwundern, wenn der alte, teils christliche, teils rassistische Antisemitismus verschwunden wäre. Und heute? Die Unterstützer Israels, die Israelitische Kultusgemeinde, ein erheblicher Teil der liberalen Intellektuellen und die politische Klasse reden und wünschen sich einen Antisemitismus herbei. Damit können sie mit gutem Gewissen verteidigen, was sie unterstützen … [weiterlesen]

"The most grinding poverty is a trifling evil compared with the inequality of classes." William Morris, 31 "Die ratio formalis des Reichtums liegt eher in der Verhältnismäßigkeit als in der Quantität" (Petty, 34). Um 1662 war Ire in Irland sein ein hartes Los. Die Engländer hatten unter Cromwell eben das Land wieder "befriedet". Nun gingen sie daran, die Beute zu verteilen und, wenn möglich, die Bevölkerung "umzuvolken": Wenn möglich sollte in Hinkunft die Mehrzahl aus Engländern bestehen. Es gelang auch teilweise, im Norden zumindest. Einer der Hauptakteure in diesem Prozess war William Petty. William Petty (1623 – 1687) stammte aus dem britischen Handwerker-Milieu. Er hatte aber Gelegen­heit, sich die Bildung seiner Zeit umfassend anzueignen. Darauf baute er eine … [weiterlesen]

16. Juni, 2014 Das große Missverständnis zwischen zwei verschiedenen Sektoren der ukrainischen Gesellschaft wird zum blutigen Krieg von noch unbekannter Dimension. Mit dem Ziel der sofortigen Beendigung dieses Krieges hat eine Delegation aus Vertretern der oben genannten Organisationen und Initiativen Kiew, Charkow und Donezk im Rahmen einer politischen Informationsreise besucht. Folgende überraschende Ergebnisse wurden zutage gebracht: 1. Dialog und politische Verhandlungen sind noch möglich, wenn die gemäßigten Teile von den beiden Seiten der ukrainischen Zivilgesellschaft ihre Peace Building Kriterien gegen die militaristischen Flügel ihrer jeweiligen Allianzen durchsetzen können. 2. Die internationale Friedensbewegung kann diesen Prozess unterstützen, wenn die … [weiterlesen]

Insbesondere hat MiFID den Hochfre­quenzhandel massiv gefördert und ausgeweitet, diese besonders gefährliche und schmutzige Form der Spekulation (Christoph Boschan, Börse Stuttgart). Und ein anderer Betroffener, ein Finanzberater, charakterisiert die Änderungen von MiFID II gegenüber MiFID lapidar: „Viel Lärm um wenig… Insgesamt präsentieret sich das neue Regime aber eher harmlos“ (Fonds professionell 18. April 2014). Es kann schon sein, dass der EP-Abgeordnete MiFID einfach nicht verstanden hat. Das wäre wenig verwunderlich. Sorgt sich doch die Einleitung zum Vorschlag der Richtlinie seitens der Kommission auch darum, dass „die Mitglieder des Leitungsorgans [der handelnden Unterneh­men] über ausreichende Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen und die Risiken … [weiterlesen]

 Kollateralnutzen von Wahlen   Diese unbezweifelbare Wahrheit muß man ein bißchen relativieren. Wenn ich zwar mit vollem Recht eine Auffassung vertrete, mit der ich  Bewegung als prioritär setze, ist es dann denn nicht doch auch legitim, den Wert von Kämpfen, die zusätzlich zum Bewegungs-Kampf, verstärkend und sichernd ablaufen, anzuerkennen, wenn sie sich als ein wesentlicher strategischer Begleitfaktor der primären Basiskämpfe erweisen, der Kämpfe in der unabhängigen, radikalen Publizistik, auf der Straße, in den Fabriken?                             … [weiterlesen]

Was geht einen politisch interessierten Beobachter des Finanzkapitalismus und seiner Manöver der Neandertaler an? Gar nichts, sagt man vorschnell, wenn man nicht zufällig ein Archäologe oder allgemein neugierig ist. Doch Hegemonie und Dominanz beruhen auf einem umfassenden Weltbild. Es sind zwei Säulen, welche dieses Bild heute bestimmen. Die eine ist die Wirtschaftsauffassung, die Ökonomie auf der Grundlage der neoklassischen Ideologie. Die andere aber ist der Biologismus und Naturalismus, der inzwischen zur säkularen Religion wurde. Seine wichtigste Funktion ist, Ungleichheit zu rechtfertigen. Vor 1 1/2 Jahrhunderten schrieb Friedrich Engels eine Reihe von Arbeiten, die man heute als "naturphilosophisch" qualifiziert: den "Anti-Dühring", die "Dialektik der Natur" und auch den … [weiterlesen]

Man hat Pierre Le Pesant de Boisguilbert (1646 – 1714 Rouen) als einen der Väter der politischen Ökonomie bezeichnet. Er stammt aus der noblesse de robe, dem französischen Beamtenadel des 17. Jahrhunderts, und gehörte als hoher Verwaltungsbeamter selbst dazu. Vieles aus seiner Gedankenwelt und nicht zuletzt sein Stil findet hier seine Erklärung. Als er sich mit der Situation Frankreichs zu beschäftigen beginnt, sieht er den allgemeinen Verfall und schreibt ihn mit viel Recht der Politik und den Kriegen Ludwig XIV. zu. Insbesondere ist es das Steuersystem, das ruinös wirkt. Mit Blick auf seinen Ertrag ist es völlig ineffizient. In einer auf Privateigentum, auf privatem Kapitalbesitz beruhenden Wirtschaft ist das Steuer­system das Interface zwischen Politik und Wirtschaft, … [weiterlesen]

Die ägyptische Präsidentenwahl diente dazu, dem blutigen Militärputsch vom vergangenen Jahr Legitimität zu verleihen. Die Methoden der Junta sind bekannt aus den bleiernen Jahrzehnten der jüngeren Vergangenheiten. Die Frage ist, ob wir einem lang anhaltenden arabischen Winter entgegen gehen oder der Tyrann auf tönernen Füßen steht. Jeder, der das Spiel durchschaut, weiß, dass es vor allem um die Wahlbeteiligung ging, denn der Beschluss der Krönung war bereits lange davor gefällt worden. Das Regime traute sich etwas unter 50% anzugeben. Die Fotos von der gähnenden Leere in den Wahllokalen spricht indes eine andere Sprache, genauso wie die plötzliche Verlängerung des Referendums um einen ganzen Tag. In jedem Fall gibt es keinen Vergleich mit den trotz aller … [weiterlesen]

John Law ist ein schlechter Schriftsteller. Er ist auch kein guter Theoretiker, trotz seines Rufs in der Dogmengeschichte. Aber er hat sein Leben mit Verbissenheit der Geldfrage gewidmet und ist ein wichtiger Zeitzeuge. Seine Beobachtungen sind teils naiv, teils klug, und er ver-sucht, ein System hineinzubringen. Die Rechnungen in der Schrift von 1705 sind allerdings häufig nicht nachvollziehbar. Die Formulierungen sind schlampig, und es ist auch nicht klar, ob er immer richtig räsoniert. Seine Überlegungen sind teils volkswirtschaftlich. Teils sind sie einfach kaufmännisch aus der Zeit heraus. Geboren in Edinburgh, war Law der Sohn eines Goldschmieds. Die hatten zu dieser Zeit auch oft die Funktion von kleinen Banken und gaben für Einlagen Noten ("Goldschmiednoten"), Papiergeld, … [weiterlesen]

1) Nicht nur ISIS Mosul und Tikrit konnten nur kampflos fallen, weil a) die irakische Armee nicht zu kämpfen bereit war und b) die lokale Bevölkerung ebenfalls keinen Widerstand leistete oder den Aufstand sogar unterstützte. Mit ein paar Tausend oder vielleicht Zehntausenden Kämpfern ohne schwere Waffen können sonst nicht derartig große Territorien eingenommen werden. 2) Alter irakischer Widerstand und neuer Volksaufstand Welche Kräfte sind nun beteiligt? Neben den Jihadis sind da einerseits die Kräfte um die alte irakische Armee und die Baath-Partei. Izzat al Durri, aus der Saddam-Führung, steht dem Naqshbandiya-Orden vor, unter dessen ideologischem Schild bewaffnete Kräfte operieren. Andererseits gibt es die Stammesstrukturen, die in gewissen Bereichen über … [weiterlesen]

Sein Bericht über die Lage aus den Gebieten unter Kontrolle der neuen Kiewer Regierung ist dramatisch. Trotz des schwachen Wahlergebnisses für die offenen Faschisten beherrschen diese nicht nur die Straße, sondern Teile der Sicherheitsapparate. „Die Nationalgarde ist eine legale Form des Faschismus.“ Während in Kiew und Lwiw/Lwow die Rechte laut Kiritschuk über politische Hegemonie verfügt, gilt das nicht für die Großstädte Charkiw/Charkow und Odessa. Dadurch ist dort die Repression besonders heftig, die von faschistischen Gruppen unter Duldung oder Beteiligung der offiziellen Sicherheitsorgane betrieben wird. Sergej Kiritschuk berichtete von der Zerstörung ihrer Lokale, den Angriff auf Demonstrationen sowie von Entführungen.   Das zwang die gesamte Führung ihrer … [weiterlesen]

Die subjektive oder Nutzenwertlehre ist das Herzstück der neoklassischen Ökonomie. Sie beruht auf den "Gossenschen Gesetzen". Das erste dieser "Gesetze" lautet in der umständ­lichen Formulierung des Originals von 1853 (Gossen 1889, 4 f.): "Die Größe eines und desselben Genusses nimmt, wenn wir mit der Bereitung des Genusses ununterbrochen fortfahren, fortwährend ab, bis zuletzt Sättigung eintritt." Oder in heutiger Sprache kurz: Je mehr ich von irgend etwas besitze, desto weniger entgeht mir, wenn eine Einheit weg kommt. Der Grenznutzen des "letzten" Stücks geht gegen Null. Es ist aber, laut Neoklassik, dieser Grenznutzen, welcher den "Wert" bestimmt. Auf das Geld bzw. das Einkommen angewandt, kann jeder die Schlussfolgerung selbst ziehen. Das ist der erste Pfeiler, auf dem … [weiterlesen]

Initiativ: Wie und wann ist Borotba entstanden? S.K. : Wir sind eine sehr junge und neue Organisation. Gegründet wurde Borotba 2011 als Ergebnis einer Vereinigung von verschiedenen linken Gruppen. Einige stammen von marxistischen Vereinigungen, andere kamen von der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) und auch von deren Jugendorganisation. Unterschiedliche Leute mit unterschiedlichem Hintergrund. Wir haben Stalinisten, Trotzkisten, Maoisten und mit anderen politischen Hintergründen in unserer Organisation. In einem bestimmten Moment haben wir verstanden, das es nicht mehr so wichtig ist, wie es einmal war. In verschiedenen Kampagnen haben alle zusammengearbeitet und dabei festgestellt, dass diese Differenzen nicht mehr so bedeutend sind. Wir können gemeinsam etwas Neues … [weiterlesen]