Arabischer Frühling
Veranstaltungsreihe zu den arabischen Demokratiebewegungen
20/7/2011 · Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) präsentiert Vertreter der demokratischen Bewegungen aus dem Arabischen Raum. Die Vortragsreihe bietet die Gelegenheit vertiefende Fragen zum Charakter und den Perspektiven der Demokratiebewegungen in den wichtigsten arabischen Ländern zu stellen. Interessierten gewährt sie Einblick in die gesellschaftspolitischen Vorgänge.
Das Jahr 2011 wird als das Jahr der arabischen Volksaufstände in die Geschichte eingehen. Die tunesische Revolte und der Fall des Diktators Ben Ali beschleunigten einen Prozess im Arabischen Raum, der nach langen Jahren politischer Repression, Korruption und Verarmung den Volkszorn aufflammen ließ. In Ägypten, Libyen, Jordanien, Jemen, Syrien, Bahrain, Algerien und sogar Saudi-Arabien protestieren zwar Menschen unterschiedlicher Auffassungen – letztendlich stellen sie jedoch alle die selben Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität. Nach Monaten der Proteste versuchen die Regime in allen betroffenen Ländern die Errungenschaften der Volksbewegungen rückgängig zu machen und ihre Weiterentwicklung zu verhindern. Im Westen wird …
[weiterlesen]Arabische Revolutionen am Scheideweg
Ägypten: Kifaya ruft zu einer arabischen Front gegen US-Amerikanischen Hegemonie
7/7/2011 · AIK
In einem neuen Kommunique begrüßte die ägyptische Oppositionsbewegung Kifaya [arabisch für „Es reicht!“] die Aufstände gegen die Tyranneien in den arabischen Staaten und betrachtete sie als „neue Risse in der US-Hegemonie in der arabisch Region“.
Kifaya warnte vor der Gegenoffensive des US-Imperialismus und des Zionismus, die sich in den Spannungen in Ostafrika, im drohenden Wasserkrieg am Nil sowie in den stattfindenden und androhenden Militärinterventionen der NATO.
„Solidarisieren wir uns alle gegen jede Militärintervention zur Unterdrückung der Volksaufstände. Unsere Arabischen Völker müssen gegen jede Fremdintervention aufstehen, sei es regional oder international, sei es die NATO oder der Golfkooperationsrat“.
Kifaya verurteilte die militärische Intervention der NATO in Libyen schärfstens, die „von den selben Kräften abgesegnet wurde, welche die US-Invasion des Iraks begrüßt hatten“. Kifaya warnte in ihrem Kommunique vor einer Widerholung dieses Szenarios in Syrien oder anderen arabischen Ländern.
Als …
[weiterlesen]Lasst uns fahren!
5/7/2011
Protest vor der griechischen Botschaft in Wien für das Demonstrationsrecht, 6. Juli 2011
Mittwoch, 6. Juli 2011 - 10:00
Argentinierstraße 14, 1040 Wien
Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen.
Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion.
Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und …
[weiterlesen]Israel sabotiert, Griechenland verzögert
Kampf für das Auslaufen der Gaza-Schiffe
4/7/2011 · Von Leo Gabriel
Bericht vom 1. Juli 2011
Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal innerhalb von drei Tagen, dass ein Schiff der Gaza Flotte auf die gleiche, hinterhältige Art und Weise beschädigt wurde, die - falls nicht rechtzeitig entdeckt - das Leben von an die hundert AktivistInnen und JournalistInnen aufs Spiel gesetzt hätte.
Ebenso wie auf der griechischen Juliani, wo der Vorfall am vergangenen Montag entdeckt wurde, war vermutlich durch Taucher einer Spezialeinheit die Transmissionsachse der Schiffsschraube …
[weiterlesen]Ägypten: Revolution wieder am Tahrir-Platz
Repressionspolizei ist zurück
1/7/2011 · Mohammed Aburous
Der Kairoer Tahrir-Platz ist wieder von Protestierenden dauerbesetzt. Nach der Rückkehr der verhassten Polizei der „Zentralsicherheit“ und derer gewaltsamen Umgang mit Demonstranten, wollen letztere auf der Straße bleiben, bis Forderungen des Volksaufstands erfüllt werden. Von der Aktion distanzierten sich diesmal einige wesentliche politische Kräfte. Jedoch sind die Revolutionäre wieder am Tahrir-Platz.
Eine Lange Nacht am Tahrir
In der Nacht von 28. auf den 29. Juni kam es am Tahrir-Platz und im Zentrum Kairos erneut zu Straßengefechten zwischen ägyptischen Aktivisten und den zurückkehrenden verhassten Truppen der „Zentralsicherheit“.
Begonnen haben die Auseinandersetzungen, als eine Gruppe von Angehörigen der Märtyrer des Aufstands von Personen in Zivil angegriffen wurde und am Betreten einer Gedenkfeier für die Märtyrer gehindert wurde. Bei der Feier wurde gefordert, die Verantwortlichen am Mord an mehr als 800 Demonstranten zur Verantwortung zu ziehen.
Die Angehörigen der Märtyrer und hunderte Aktivisten bewegten sich in Richtung Innenministerium. Nach heftiger Auseinandersetzung vor dem Ministerium beschlossen die Demonstranten, zum Tahrir-Platz zu ziehen. Die …
[weiterlesen]Lieberman in Wien
Eine weitere Schande für die österreichische Regierung
30/6/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Offensichtlich erlebt die österreichische Außenpolitik einen noch nie da gewesenen Tiefpunkt, nicht nur der Ethik, sondern auch der politischen Intelligenz. Während die israelische Marine das nächste Massaker an Solidaritätsaktivisten vorbereitet, die mit der Freiheitsflotille II nach Gaza segeln, empfängt die österreichische Regierung die Symbolfigur israelischer Aggressivität und israelischen Rassismus.
Liebermann, der moldawische Immigrant, der in Hass und Rassismus die Gründergeneration des Staates Israel übertroffen hat, will keine Araber im Land sehen. Er steht hinter mehreren rassistischen Gesetzesentwurfe, deren Ziel es ist, Arabern das Leben schwerzumachen. Der Politiker, der die Vertreibung der übrigen Palästinenser aus dem Land, und die Zerstörung des ägyptischen Aswan-Damms fordert, macht eine Welttour, um Staaten zu überzeugen, dass eine Staatserklärung seitens der Palästinenser dem Friedensprozess schädlich sei.
Die israelische Regierung will internationalen Druck auf die palästinensische Behörde (PNA) erzeugen, um die angekündigte Staatserklärung und den Gang vor die UNO zu verhindern bzw. zu vereiteln. Diese Staatserklärung kann tatsächlich als ein …
[weiterlesen]Die Klippen der Flotte
28/6/2011 · Von Leo Gabriel
Ein Lagebericht, Athen, 28. Juni 2011
“Sie haben es vor allem darauf abgesehen, das Auslaufen der griechischen und des US-amerikanischen Schiffes zu verhindern“, erklärte Evangelis Pissias, einer der Koordinatoren der Gaza-Flotte am Ende eines ereignisreichen Tages, der mit einer lautstarken Pressekonferenz in den Räumlichkeiten des Athener Presseklubs, nur wenige Häuserblöcke vom emblematischen Syntagma-Platz entfernt, begonnen hatte.
Bei dieser Pressekonferenz hatte sich der berühmte schwedische Schriftsteller Henning Mankell, der auch diesmal wieder bei der Flotte mitfährt, an die im Saal anwesenden Spitzel des israelischen Geheimdienstes gewandt: „Versteht doch endlich, dass das was wir machen, keine Kriegserklärung, sondern eine Friedensbotschaft ist.“
Tatsächlich hatte eine bis dato nicht näher …
[weiterlesen]„Assad provoziert Bürgerkrieg und ausländische Intervention“
Interview mit Wajdy Mustafa, syrische linke Opposition
25/6/2011 · Von Wilhelm Langthaler
Wajdy Mustafa, 51, war Mitglied der „Kommunistischen Union“ und verbrachte als solches 13 Jahre in syrischen Gefängnissen. Vor wenigen Jahren etablierte er sich als politischer Flüchtling in Europa. Auf der Konferenz von Antalya vom 30.5.-3.6., die wichtigste Plattform der syrischen Opposition, wurde er in deren Rat gewählt.
F: Von wem geht die Antalya-Konferenz aus und was sind ihre Ergebnisse?
Bisher gab es schon einige Konferenzen der syrischen Opposition oder ihrer Komponenten. Zum Beispiel hielten einige der islamischen Strömungen ihre eigene Zusammenkunft ab. Die Idee war diese separaten Versuche unter einen gemeinsamen Hut zu bringen und auf der Basis der Demokratie für Syrien die breitest mögliche Einheit zu Stande zu bringen. Die Hauptinitiatoren waren die linken und liberalen Kräfte um die Damaszener Erklärung (DD). Doch kann man sagen, dass wir in der Einheit einen Schritt weiter gekommen sind.
Von 31 Mitgliedern des Rates sind jeweils 4 von der DD, den Muslimbrüdern (MB), den Kurden (die vorwiegend links stehen) und den Stämmen. Die verbleibenden 15 sind unabhängige …
[weiterlesen]Euro: Der Sachzwang, die Farce und das soziale Massaker
25/6/2011
Die Entstehung der Euro-Krise in einem Absatz: Nach der Einführung der Einheitswährung hat die deutsche Bourgeoisie und ihre Regierung mit gewaltigem Lohndruck und Sozialraub eine Hyperkonkurrenzfähigkeit der Exportindustrie erreicht (von 2001 bis 2006 ist die Summe aller Löhne und Gehälter in Deutschland inflations-bereinigt gefallen.) Südeuropa, dessen Industriestruktur durch die Globalisierung ohnehin angegriffen war (deutsche Werkzeugmaschinen kann man nach China verkaufen, portugiesische Textilien weniger), konnte dabei nicht mithalten.
Und die herrschenden Eliten in Südeuropa begannen den abhängigen und untergeordneten Charakter der Wirtschaftsstrukturen zu verstärken: Eine Immobilienblase in Spanien, ein ausufernder und parasitärer griechischer Staatsapparat als Selbstbedienungsladen der Oligarchie. Ergibt insgesamt eine gewaltige Verschiebung relativer Konkurrenzfähigkeit. Das hat zu ausufernden Defiziten im südeuropäischen Außenhandel geführt, in der Zeit niedriger Zinsen und gewaltiger Liquidität vor der Finanzkrise war die Finanzierung dieser Defizite aber nicht besonders schwierig. Mit der Finanzkrise war die Liquidität weg und die Gesamtschulden wurden auf einmal als relativ hoch erkannt. In Griechenland betrafen diese Schulden den staatlichen Sektor, in Spanien ausschließlich die privaten …
[weiterlesen]Bahrain: Lebenslang für politische Aktivisten
Im Vorfeld des angekündigten „nationalen Dialogs“
23/6/2011
Der bahrainische Gerichtshof für „nationale Sicherheit“ verurteilte gestern Mittwoch, 22. Juni, acht bekannte Oppositionelle zu lebenslangen Haftstrafen. Weitere dreizehn Aktivisten wurden zu Haftstrafen zwischen zwei und fünfzehn Jahren verurteilt. Die Urteile stützen sich auf das Delikt der „Verschwörung gegen das Regime“.
Seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am Perlenplatz werden Oppositionelle systematisch verfolgt. Aufgrund der Versuche des bahrainischen Regimes, die Demokratiebewegung als schiitisches Sektierertum darzustellen, ist der schiitische Teil der Bevölkerung, der auch die Mehrheit bildet, Hauptleidtragender der staatlichen Repression.
Unterdessen ging die bahrainische Polizei erneut mit Tränengas und Gummigeschoßen gegen Demonstranten vor, die nach der Urteilsverkündung protestierten.
Zu lebenslangen Haftstrafen wurden Abdelwahab Hussein, der Anführer der Bewegung Wafa, Hasan Muscheima’, Anführer der Bewegung Haqq, Mohammd und Abdulljalil Miqdad (Haqq), Said Mirza Nouri, Abdelhadi Khawaja (Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Exilbewegung „Die Freien …
[weiterlesen]Kandidaten zur ägyptischen Präsidentschaft
Ein erster Überblick
21/6/2011 · Von Wilhelm Langthaler
Das Land am Nil bleibt unruhig. Der Sturz Mubaraks war das Startsignal für einen Prozess der Veränderung, für neue, bisher unterbundene Konflikte, deren Ausgang ungewiss ist. Mit dem Referendum vom 19. März 2011 hat der Militärrat gemeinsam mit den islamischen Kräften die Forderung nach einer verfassungsgebenden Versammlung vorerst abgewehrt. Daher werden die Parlamentswahlen, geplant für September, sowie die Präsidentenwahlen, anberaumt für den Jahreswechsel, unter den Rahmenbedingungen eines höchst präsidentialistischen Systems stattfinden.
Die Kandidatenlandschaft vermittelt eine Idee der politischen Lage. Allerdings können sich die Dinge im Verlauf des nächsten halben Jahres – auch grundlegend – ändern.
Amr Moussa
Der gegenwärtige Generalsekretär der Arabischen Liga ist der Hauptkandidat des alten Regimes, der Generäle und der Geschäftswelt. Er versucht sich ein propalästinensisches Image zu geben und distanziert sich nachträglich von Mubarak. Das ist jedoch im Grunde so unglaubwürdig, dass seine Kampagne implodieren könnte.
General Magdy Hatata
Der pensionierte Generalstabschef könnte dem reaktionären Block als Ersatz für Moussa dienen. Immerhin verfügt die Armee über ein gewisses Prestige.
General Ahmed Bilel
Weil er 1991 gegen die ägyptische Unterstützung für den Angriff auf den …
[weiterlesen]Ägypten versucht sich aus der westlichen Unklammerung zu befreien
Treibende Kraft demokratische Volksbewegung
18/6/2011 · Von Wilhelm Langthaler
Um den 1. Mai 2011 besuchte eine Delegation des Antiimperialistischen Lagers (Antiimperialistischen Koordination AIK Österreich und Initiativ e.V. Duisburg Deutschland) verschiedene Vertreter der politischen Bewegung, die Mubarak zu Fall gebracht hatte. Ziel der Reise war einerseits die Dynamik der Bewegung zu verstehen, andererseits unserer Solidarität Ausdruck zu verleihen und auch Verbindungen zu knüpfen.
Kurz zusammengefasst fanden wir eine magmatische Situation vor. Der durchsichtige Versuch des alten Regimes, sich seines Kopfes zu entledigen und damit die Dinge möglichst beim Alten zu belassen, ist gescheitert. Die Volksbewegung befindet sich im Aufschwung und wird sich so einfach nicht stoppen lassen. Die neuen Akzente in der Außenpolitik, namentlich das Embargo gegen Gaza zu lockern und wieder diplomatische Beziehungen zum Iran aufzunehmen, geben die Bewegungsrichtung an. Unmittelbar nach dem Fall des Diktators sprachen wir von einem Block des alten Regimes, dem es zumindest gelang mit dem Verfassungsreferendum vom 19. März die Initiative an sich zu reißen. Bereits wenige Monate später zeigt dieser Block Zerfallserscheinungen. Zeichen dafür sind die Gerichtsverfahren gegen …
[weiterlesen]Der Euro und die EU
Zur Politischen Ökonomie des Imperiums-Aufbaus
16/6/2011 · Von Albert F. Reiterer
Mit dem politischen Paradigmenwechsel vom Keynesianismus zum Monetarismus wurde die Währungsunion Hauptziel der EG-Politik. Der Zusammenbruch des „Realsozialismus“ bot die Gelegenheit, ein „Ende der Geschichte“ nach konservativ-bürgerlichem Geschmack anzustreben. Das Zerbröseln der Diktaturen im Olivengürtel war eine weitere Gelegenheit. Nun hatte man die Möglichkeit, diese neue Politik der akzentuierten Ungleichheit und des übernational-bürokratischen Staats zu verwirklichen. Die Beuteareale waren einzusammeln.
Übersicht
I. Thesen
II. Einleitung: Politik, Macht und Geld
1. Die EU und der Euro 2. Imperium? 3. Die Entwicklung 4. Der „Werner-Plan“ und der Tindemans-Bericht 5. Die 1970er 6. Der Delors-Plan 7. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 8. Und die politischen Konsequenzen?
III. Anhang: Material und Ergänzungen
1. Anmerkungen zur „Optimalen Währungszone“2. Anmerkung zum Keynesianismus und zum Monetarismus 3. „Europäisches Semester“ 4. Die Teilnehmer an der Eurozone und ihre Inhomogenität 5. Handelsbilanz (materielle Güter) der Eurozone zu ausgewählten Ländern 6. Die Funktionsweise der Euro-Bürokratie: die EZB 7. Geldmengen
Literatur
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I. Thesen
(1) Die EWG entstand als …
[weiterlesen]Erreicht die Veränderung auch Saudi-Arabien?
Bericht von der Veranstaltung mit Prof. Madawi Al-Rasheed
13/6/2011 · OKAZ
Bei ihrem Vortrag „Saudi Domestic Politics and the Arab Spring” am Samstag 11. Juni 2011 im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum setzte sich Prof. Madawi Al-Rasheed mit der sozialpolitischen Morphologie Saudi-Arabiens und den internen und regionalen Spannungen im Kontext der Demokratiebewegungen in der Region auseinander.
Prof. Al-Rasheed unterrichtet Sozialanthropologie am Londoner King’s College.
In ihren Arbeiten befasst sie sich mit Geschichte, Gesellschaft, Religion und Politik in Saudi-Arabien sowie Staat- und Genderbeziehungen in der Arabischen Region.
In ihrem Vortrag schilderte Al-Rasheed die Ähnlichkeiten zwischen den Regimen der arabischen Region und stellte fest, dass für diese Regime republikanische bzw. monarchistische Bezeichnungen nichts mehr als Fassaden sind, hinter denen sich in Wirklichkeit Familienklans verbergen, welche die heimischen Wirtschaften wie Privatfirmen betreiben. Dadurch ähneln sich die sozialen und politischen Probleme der meisten Länder stark. Nicht-produktive und konsumorientierte Wirtschaften geben ein falsches Bild vom Wohlstand, der in den letzten zwanzig …
[weiterlesen]Syrien im Herzen
13/6/2011 · von Abdelhalim Qandil
Abdelhalim Kandil ist einer der bekanntesten Intellekuellen Ägyptens. Er war Mitbegründer von "Kifaya" (Genug), einer Oppositionskoalition, die den Weg für den Sturzs der Diktatur Mubarak ebnete. Dafür wurde er von der Polizei misshandelt und in der Wüste ausgesetzt. Politisch zählt er zum linken Flügel der panarabischen Kräfte. Heute ist er Chefredakteur der Tageszeitung "Karama."
Als Ägypter muss man Syrien lieben und als Panarabist muss man entsetzt sein angesichts des Verhalten eines Regimes, das sich als panarabisch und links gebärdet, eines Regimes, das hinter der Maske einer historischen panarabischen Partei, der Ba’th, regiert.
Der Ausbruch der Rebellion in Syrien war keine Überraschung, und auch die Massaker nicht, die in den aufständischen Städten geschehen, von Dar‘a bis zur ländlichen Umgebung von Damaskus, von Baniyas bis Homs, in Hama und unter den Studenten von Aleppo. Es war nichts anderes zu erwarten als die bisherigen Ereignisse und jene, die noch kommen werden. Das Regime beherrscht keine andere Sprache als die der Unterdrückung und der Attacken, und das große syrische Volk hat nur das Verlangen nach Freiheit, auch wenn es Tausende …
[weiterlesen]Arabische Halbinsel: Sie dreht sich doch!
6/6/2011
Das Saudi-Regime bemüht sich, die Demokratiebewegungen im Arabischen Raum im Keim zu ersticken und zu verhindern, dass Reformwinde auch sein „Königreich des Schweigens“ erreichen. Einerseits werden Protestaktionen in Saudi-Arabien selbst rigoros niedergeschlagen, andererseits unterstützt das Regime seine arabischen Kollegen in der Bekämpfung der Volksmassen, sei es mit Geld und Medien, oder mit einer militärischen Intervention wie im Jemen und Bahrain.
Dort, wo die Diktatoren gestürzt wurden, bewegt Saudi-Arabien seine Salafiten, die nach jahrelangen Aufrufen zu „Gehorsam“ nun auf der Straße gegen Demokratie und zivilen Staat demonstrieren.
Doch die Erde, die für die Theologen des Saudi-Regimes immer noch eine Scheibe ist, dreht sich, und auch auf der Arabischen Halbinsel ist die Veränderung nicht mehr aufzuhalten.
Saleh verlässt Jemen
Nach monatelangen friedlichen Protesten in Jemen ist es endlich so weit: Saleh verließ am Samstagabend 4. Juni das Land in Richtung Saudi-Arabien. Saleh, der Artillerie gegen seine Hauptstadt einsetzte, wurde selbst bei einem Granatenangriff getroffen. Nun dürfte er zu den saudischen Nachbarn zur Behandlung geflogen sein. Seine Männer betonen zwar seine baldige Rückkehr, jedoch …
[weiterlesen]Österreichisches Schweigen durchbrechen
2/6/2011
Vorstellung des Gaza-Schiffesmit Nikolas Kosmatopoulos
mit Nikolas Kosmatopoulos, Teilnehmer und Anthropologe an der Uni Zürich
Fr. 3.6. 19h, Okaz, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien
Ursprünglich hätten Mitglieder von SPÖ und Grünen sich der Frage stellen wollen, ob nicht das Hungerembargo gegen Gaza angesichts der demokratischen Bewegung, die zu dessen teilweisen Lockerung führte, auch von Österreich und der EU in Frage gestellt werden kann. Doch es wurde, wie in den letzten zehn Jahren üblich geworden, Druck ausgeübt, um die Veranstaltung zu torpedieren. Die Antwort ist also: nein; Österreich hält eisern am schleichenden Völkermord fest und schweigt.
Doch es soll keiner sagen können, er hätte von nichts gewusst. Rund zehn mutige ÖsterreicherInnen beteiligen sich am Schiff nach Gaza. Damit wollen wir das Schweigen …
[weiterlesen]Assad stößt das Volk ab, ebnet dem Imperialismus den Weg
Demokratie und Verfassungsgebende Versammlung sind legitime Forderungen
27/5/2011 · von Willi Langthaler
Seit Wochen lässt Assad mit militärischen Mitteln die Proteste in Syrien niederschlagen. Nach dem Muster der USA behauptet das Regime, dass es sich um vom Ausland gesteuerte islamistische Terroristen handle.
Wir sind nicht geneigt alles zu glauben, was die westlichen Medien uns vorsetzen. Zu oft, ja systematisch, haben sie sich als Werkzeug im Dienste ihrer Staatskanzleien erwiesen. Doch auch die Behauptungen der Damaszener Herrschenden sind wenig überzeugend. Ohne vor Ort zu sein, ohne über direkte Informationen zu verfügen, können und müssen wir uns mit Hilfe der politischen Interpretation ein eigenes Bild machen:
Die Bewegung findet im übergeordneten Kontext einer arabischen, demokratischen Revolte statt, die sich gegen die imperialistische Architektur der Region richtet. Insbesondere im in jeder Hinsicht führenden arabischen Land, Ägypten, hat der Sturz einen tiefgreifenden Prozess der Massenmobilisierung ausgelöst, der den Staat tendenziell dem Griff der globalen Oligarchie …
[weiterlesen]Blutiger 63ster Gedenktag der Nakba
Palästinensische Kundgebungen an de Grenzen Palästina betonen das Rückkehrrecht
17/5/2011 · Mohammad Aburous
Einundzwanzig tote Palästinenser zählte man am Abend des 15. Mai, dem Gedenktag der Nakba. Jährlich demonstrieren die Palästinenser ihr Beharren auf das Rückkehrrecht nach Palästina und ihre Ablehnung des zionistischen Staates. Dieses Jahr fiel das Gedenken anders aus, da die Gedenkfeier direkt an den Grenzen Palästina stattfand. Die Israelis schossen einfach in die Menge. Im Westen wurde das Massaker wie üblich sowohl von der Politik als auch von den Medien weitgehend verschwiegen.
„Tag des Marsches“ war der Titel der Aktionen zum Jahrestag der palästinensischen Nakba. Wie jedes Jahr wurde der Katastrophe von 1948 gedacht, bei der im Zuge der Gründung des exklusiv jüdischen Staates Israel eine Million Palästinenser in die umliegenden Länder vertrieben und Palästina von der Landkarte gelöscht wurde.
Dieses Jahr fiel das Andenken der Nakba im Geiste des Frühlings der Demokratie in der arabischen Region aus, wo überall Massenbewegungen gegen diktatorische Regime entstanden sind.
An allen Grenzen zum besetzten Palästina versammelten sich zehntausende Palästinenser und Araber zu einer politischen Kundgebung neuer Form. Die Forderungen waren nichts Geringeres als das Ende der Besatzung und der Blockaden, Freiheit für Palästina und das Rückkehrrecht …
[weiterlesen]Österreichischer Aufruf zum Gaza-Schiff
Die Ghetto-Mauern wackeln, reißen wir sie ein!
14/5/2011 · Komitee Gaza Muss Leben
Ende Juni 2011 werden neuerlich einige Schiffe mit internationalen Hilfslieferungen Kurs auf Gaza nehmen. Dies gab kürzlich das internationale Komitee der Gaza-Flotille bekannt und stieß sofort auf den heftigen Widerstand von Seiten der israelischen Regierung, die mit Recht befürchten muss, dass ihr die Felle im Mittelmeer davonschwimmen.
Die ägyptische Revolte gegen den prowestlichen Diktator Mubarak hat bereits eine erste Bresche in die Mauer des Ghettos von Gaza geschlagen. Der neue ägyptische Außenminister hat vor kurzem angekündigt, dass der Personenverkehr am Grenzübergang Rafah wieder erlaubt wird. Israel, das bis zu dessen bitterem Ende Mubarak und sein korruptes Regime unterstützt hat, reagiert jetzt nahezu hysterisch auf ein mögliches Ende seines Hungerembargos gegen den palästinensischen Widerstand.
Doch das ist noch lange nicht genug, um das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung zu lindern. Insbesondere die Beschränkung des Warenverkehrs bleibt weiterhin aufrecht. Der Personenverkehr läuft zwar ohne die üblichen Schikanen ab, welche die Palästinenser zu Mubaraks Zeiten erdulden …
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