Elisa Wiener ist Sprecherin von Sumud, einer internationalen Organisation der Palästina-Solidarität Junge Welt: Etwa 20 Mitglieder oder Freunde Ihrer Organisation haben sich am Freitag auf den Weg in das Flüchtlingslager Ain Al-Hilweh im Süden Libanons gemacht. Was genau werden sie dort tun? E.W.: Die aus Italien, Österreich und Deutschland stammenden Aktivisten haben sich im Namen von Sumud als Arbeits- und Solidaritätsbrigade auf den Weg nach Ain Al-Hilweh gemacht. In dem dortigen Ghetto leben fast 100000 Palästinenser seit Generationen unter menschenunwürdigen Bedingungen. Neben Gesprächen, die wir mit den Bewohnern führen wollen, werden wir dort auch arbeiten. Das Flüchtlingslager bekommt ein Jugend- und Kulturzentrum. Wir werden zu diesem Zweck ein altes Gebäude … [weiterlesen]

Dennoch wäre ein weiterer Schritt wichtig – es gilt, den Konflikt ein für allemal zu lösen indem an seine Wurzel gegangen wird. Das Papier bezieht sich von Beginn an auf „Menschen- und Völkerrecht“. Natürlich bricht und verletzt der zionistische Apartheidstaat beides beständig und seine Deckung durch die westlichen Mächte ist ein offenes Zeichen ihrer Heuchelei und Doppelstandards. Doch es reicht nicht, die Einhaltung selbiger zu fordern, weil deren vollständige Einhaltung die freiwillige Aufgabe der Rolle als Besatzer und Kolonialisten voraussetzen würde, was nicht erwartet werden kann. Vielmehr geht es um die Befreiung der Unterdrückten, um die Unterstützung des Befreiungskampfs. Auch der Grundtenor des Papiers, dass auf eine friedliche Lösung zu hoffen scheint, … [weiterlesen]

Die Freiwilligeninitiative Sumud (arab. Standhaftigkeit) begann vergangenen Sommer damit, im größten palästinensischen Flüchtlingslager Ain el Hilweh, Libanon, ein politisch-soziales Zentrum aufzubauen. Gemeinsam mit der lokalen Partnerorganisation Nashet (arab. Aktivist) wurde ein von israelischen Bomben zerstörtes Haus wieder aufgebaut und drinnen das Kulturzentrum Sumud eröffnet. Diesen Sommer geht es nun darum, das Haus zu möblieren und auszurüsten, um die Funktionen des Zentrums auszubauen und drinnen ein Medienzentrum einzurichten. Geräte für das erstes Projekt sollen beschaffen werden: Ein Filmworkshop gemeinsam mit Jugendlichen aus dem Lager und Regisseuren aus der Region sein. Die Jugendliche sollen lernen, ihre Ideen in Kurzfilme umzuwandeln. Die missliche Lage der … [weiterlesen]

Israel darf anscheinend straffrei gegen die Menschenrechte und gegen das Völkerrecht verstoßen: Ebenso wenig wie der Goldstone-Bericht über Israels Kriegsverbrechen in Gaza im Winter 2008/2009 führte der israelische Angriff auf die Hilfsschiffe im Mittelmeer im vergangenen Mai zu internationalen Konsequenzen. Die menschen- und völkerrechtswidrige Blockade Israels über den Gazastreifen geht weiter: Die angebliche Lockerung hebt das Problem nicht auf. Im Gegenteil, es gibt keinerlei Verbesserung im Alltagsleben der Menschen in Gaza, dieselben Maßnahmen der israelischen Regierung werden nur umbenannt und salonfähig gemacht. Anstatt die israelischen Täter zu bestrafen, unterstützen die USA und die europäischen Staaten die israelische Version. Die Verurteilung der israelischen … [weiterlesen]

Am Sonntag, 27. Juni demonstrierten in der libanesischen Hauptstadt Beirut Tausende Libanes/innen und Palästinenser/innen mit der Forderung nach elementaren Menschen- und Bürgerrechte für die Palästinenser/innen im Libanon. Die Aktion lief unter dem Slogan "Ich möchte in Würde leben... bis wir zurückkehren". Es handelt sich u.a. um Grundrechte wie das Recht auf Arbeit, das Recht auf Sozialversicherung und das Recht auf Hausbesitz. Einige Tage davor, am 16. Juni, scheiterte im libanesischen Parlament eine Abstimmung über einen Gesetzesentwurf, demzufolge die im Libanon lebenden Palästinenser/innen bisher vorenthaltene Menschen- und Bürgerrechte erhalten sollen. Seit der Nakba (Vertreibung der Palästinenser/innen und Errichtung des Staates Israel in Palästina im Jahr 1948) … [weiterlesen]

In Haifa, der stark arabisch geprägten israelischen Hafenstadt, fand vom 28. bis 30. Mai die »Zweite Konferenz für einen säkularen, demokratischen Staat im historischen Palästina und das Recht auf Rückkehr« statt. Initiiert von der jüdisch-arabischen Organisation »Abnaa el Balad« (Kinder des Landes) zog die Veranstaltung, auf die drei Tage verteilt, mehr als tausend Teilnehmer von allen fünf Kontinenten an. Auf der Eröffnungsveranstaltung sprachen unter anderen Omar Barghuti, Koordinator der internationalen Kampagne für Investitionsstopp, Boykott und Sanktionen (BDS), Jamal Jumaa von Stop the Wall, per Videoübertragung aus Gaza Haidar Eid, Koordinator der Bewegung gegen die Blockade, Abd el Latif Gheit, Vorsitzender der Gefangenenhilfsorganisation »Adameer«, sowie der in … [weiterlesen]

Am Samstag fanden sich mehr als 350 Menschen ein, um am Konzert für SUMUD (Standhaftigkeit) teilzunehmen. Eingeladen war zum Benefizkonzert für palästinensische Flüchtlingskinder und Jugendliche. Das Konzert soll Helfen im südlibanesischen Flüchtlingslager Ein el-Hilwe ein Bildungszentrum für die Jugend aufzubauen und zu betreiben. Einführend wurde über die bisher geleistete Arbeit von SUMUD berichtet, und über die Idee eines freiwilligen Einsatzes als Ausdruck unserer Solidarität mit den Menschen und ihres Widerstandes. Vor einem Jahr dann wurde aus der Idee Realität. Aus einem leer stehenden und im letzten Krieg Israels gegen den Libanon zerstörten Gebäude, wurde wieder ein benutzbares Haus, mit Versammlungs -und Unterrichtsräumen. Nun geht es darum, dieses Haus … [weiterlesen]

Sowohl hinsichtlich der Zahl als auch der politischen Breite der Teilnehmer/innen kann von einem großen Schritt nach vorne gesprochen werden. Das offensichtliche Scheitern der Zwei-Staaten-Formel, sichtbar durch die ungeschminkte Fortsetzung der zionistischen Landnahme, nimmt dem links angestrichenen Zionismus jede Glaubwürdigkeit. Immer mehr fortschrittliche Jüdinnen und Juden in Israel und in aller Welt freunden sich mit der Perspektive eines demokratischen Staates nicht nur für Juden, sondern auch für die Kolonisierten an. Insgesamt, über den dreitägigen Verlauf der Tagung verteilt, beteiligten sich mehr als Tausend Menschen an der Konferenz. Von der arabischen Linken war alles vertreten, was Rang und Namen hat. (Dabei muss man im Kopf behalten, dass die arabische politische … [weiterlesen]

Angenommen von einer Sitzung des Komitees in Jaffa am 9. April 2010 Das Vorbereitungskomitee Das Vorbereitungskomitee ist eine Gruppe von Aktivist/innen und Einzelpersonen von verschiedenen politischen Bewegungen und Parteien, Menschenrechtsorganisationen, Organisationen der Zivilgesellschaft und verschiedener Bereiche des öffentlichen Lebens wie Kunst, akademische Forschung und Kultur. Wir haben beschlossen, gemeinsam diese Konferenz zu organisie-ren, da wir überzeugt sind, dass ihre Botschaft wichtig ist. Warum fordern wir die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, einen demokratischen Staat sowie die Trennung von Staat und Religion? Dem palästinensischen Volk werden das Recht auf Selbstbestimmung und Menschenrechte vorenthalten; es leidet an ethnischer … [weiterlesen]

Präsent waren ebenfalls Vertreter der arabischen und islamischen Vereine, sowie auch die österreichischen solidarischen Organisationen, wie etwa "Gaza Muss Leben", die Antiimperialistische Koordination, LSR, Linkswende, Dar-El-Janub und andere. Auffällig war vor allem die Vielzahl an jungen DemonstrantInnen, welche nach der Kundgebung vor der israelischen Botschaft die Zügel der Demonstration spontan an sich rissen und die Kundgebung in einen Marsch durch Währing verwandelten. Die Demonstration zog von der israelischen Botschaft in die Stadt an der US-Botschaft vorbei, um vor dem Parlament eine Abschlusskundgebung abzuhalten. Lange schon haben die Straßen von Wien nicht mehr eine derart kraftvolle Demonstration gesehen. Die Demonstration war die größte seit dem israelischen … [weiterlesen]

Das Ausmaß an Gewalt beim israelischen Angriff auf die Gaza-Solidaritätsflotte überstieg jede Erwartung. Die israelische Marine griff im Morgengrauen des 31. Mai in internationalem Gewässer die Freiheitsflotte an. Laut der letzten Meldung des Al-Jazeera-Jounalisten am Bord (bevor die Verbindung unterbrochen wurde) fingen die Elitesoldaten der israelischen Marine an zu schießen, "sobald ihre Füße den Boden berührten". Die ersten Zählungen sprechen von neunzehn ermordeten Solidaritätsaktivist/innen und 27 verletzten. Die sechs Schiffe samt 750 Teilnehmer/innen der Aktion Freiheitsflotille wurden in den israelischen Hafen Aschdod verschleppt. Nach weiteren Meldungen wurden 18 Personen aus dem für diesen Zweck vorbereiteten Gefangenenlager zum berüchtigten Gefängnis von Aschkelon … [weiterlesen]

Im August 2009 besuchte eine internationale Jugendbrigade das palästinensische Flüchtlingslager Ein El-Hilweh. Der Einsatz war Teil des gemeinsamen Projektes der europäischen Freiwilligenorganisation Sumud (arabisch für „Standhaftigkeit“) mit der palästinensisch-libanesischen Organisation Nashet. Junge Palästinenser/innen und Europäer/innen renovierten gemeinsam ein Gebäude, das im Zuge der aufeinander folgenden Belagerungen und Bombardierungen des Lagers zerstört worden war. Das wieder hergestellte Gebäude wurde ein vielseitig nutzbares Gemeinschaftszentrum, ein Ort des Austauschs, des Erinnerns und des zivilen Engagements, ein Treffpunkt für die Jugend im palästinensischen Flüchtlingslager: Das Kulturzentrum trägt nun den Namen „Sumud“. In diesem Jahr beginnt … [weiterlesen]

Der „antideutsche“ Neokonservatismus als Klassenkampf von oben Wo immer Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung aktiv werden, sehen sie sich mit (Verbal-)Attacken und Denunziationen konfrontiert. Gewerkschaftliche Aktionen für die Regulierung der Finanzmärkte werden ebenso unter Antisemitismusverdacht gestellt wie zuletzt die Demonstration zum Revolutionären 1. Mai in Hamburg, auf der der Kampf zwischen Kapital und Arbeit – Klasse gegen Klasse – im Mittelpunkt stand. Weil die Theoretiker der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ihre Traktate mit marxistisch klingenden Begriffen garnieren, wirkt es oft so, als handele es sich um eine linke Kritik an rechten Tendenzen. Aber in Wahrheit richtet sich diese Kritik am Antikapitalismus – entstanden in der … [weiterlesen]

Ein Konvoi von mehreren Schiffen segelt in Richtung Gaza, um Hilfsgüter und eine Solidaritätsbotschaft zum belagerten Streifen zu bringen. Die rechtsextreme israelische Regierung gab am Mittwoch 26. Mai der Armee und der Marine die Anweisung, den Schiffkonvoi daran zu hindern, Gaza zu erreichen. Die israelische Marine droht, die Schiffe mit Gewalt zu kapern. Im israelischen Hafen Aschdod wurden provisorische Baracken errichtet, um inhaftierte Schiffinsassen einzuquartieren. Aussagen des israelischen Sozialministers Itzak Herzog, der eine Landeerlaubnis für die Schiffe mit der Freilassung des von Hamas gefangenen israelischen Soldaten verknüpft, stellt die Ernsthaftigkeit israelischer Sicherheitsbedenken in Frage und entlarvt die israelische Haltung als eine erpresserische … [weiterlesen]

Nachdem in vielen Berichten zu dem Geschehnis letzten Dienstag im Zentrum der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, bestimmte Tatsachen bewusst verschwiegen wurden, fühlen wir uns dazu veranlasst diese Stellungnahme zu veröffentlichen. Letzten Dienstag wollten RepräsentantInnen der Jüdischen Gemeinde zu Berlin eine Veranstaltung mit dem Namen “Pilgerfahrt nach Auschwitz - Zum Umgang deutscher Medien mit Erinnerungskultur, Israelkritik und Antisemitismus” durchführen. Obwohl der Anlass zu dieser Veranstaltung ein Artikel der israelischen Autorin Iris Hefets war, der vor einigen Wochen in der taz veröffentlicht worden war, wurde sie nicht eingeladen. Der Einladungstext und die Aussagen von MitarbeiterInnen der Jüdischen Gemeinde ließen von vornherein keinen Zweifel daran, dass es in … [weiterlesen]

1.) Nun ist es soweit. Nach zwei Jahrzehnten tritt wieder eine Vereinigung mit wahrscheinlich einigem Erfolg zu den Landtagswahlen in NRW an, um mit Parolen gegen eine Minderheit im Lande für eine neue „eigene“ Identität zu werben. Gemeint ist die so genannte „Bürgerbewegung PRO-NRW“ mit ihrer Ein-Punkt-Agenda gegen den Islam bzw. gegen alles, was als islamisch identifiziert wird. Dagegen soll das „christliche“ Europa in Stellung gebracht werden. Die neue Identität speist sich aus der Ablehnung des äußeren Feindes, der zunehmend auch als innere Bedrohung dargestellt wird. 2.) Um erfolgreich zu sein trennt man sich zunehmend von seinen eigenen Wurzeln, die nachweisbar in der radikalen Rechten und der faschistischen Bewegung zu finden sind. Orientierend versucht … [weiterlesen]

1. Das „Rettungspaket“ von EU und IWF rettet nicht Griechenland, sondern Europas Banken. Der griechische Ministerpräsident Papandreu spricht von der Notwendigkeit die Katastrophe der Staatspleite zu verhindern. Wo er recht hat: Staatspleiten sind unangenehm. Allerdings: Schlimmer als das, was jetzt in Griechenland passiert? Gehaltseinbußen von 25 Prozent im öffentlichen Dienst? Mehrwertsteuer auf 23 Prozent – in einer Wirtschaft die ohnehin mit steigenden Preisen zu kämpfen hat? Schlimmer als ein Liter Benzin für 2 Euro? Das verordnete Sparpaket ist derartig brutal, das die griechische Wirtschaft nach Schätzung des IWF in diesem Jahr um vier Prozent schrumpfen wird. Damit wird zwar das aktuelle Defizit verringert, die Gesamtschulden in Prozent der Wirtschaftsleistung wiegen … [weiterlesen]

1) Was war Ihr allgemeiner Eindruck von der Konferenz? Der überwältigende Eindruck dieser 2 Tage in Diyabekir war, dass nicht nur Kurden und einige Ausländer teilnahmen, sondern dass da auch eine türkische Beteiligung war. Das sehe ich als einen guten Schritt in die richtige Richtung. Das zweite ist, dass man auf dieser Konferenz offen über die Probleme sprechen konnte, die man vor wenigen Jahren noch gar nicht beim Namen nennen konnte. Es ging darum, wie man sicherstellen kann, dass die PKK von der Liste der Terror-Organisationen entfernt wird, und es ging darum zu betonen, dass Herrr Abdullah Öcalan ein Führer der kurdischen Bewegung ist, den man nicht einfach ausschließen kann. Es wurde erörtert, ob man die Erfahrungen in anderen Länder, z.B. Nord-Irland, Spanien oder … [weiterlesen]

1. Die Route von Pro-NRW und NPD konnte durch Blockaden bzw. durch die Mobilisierung zu Blockadepunkten an den Auftaktkundgebungsorten jeweils verkürzt werden. Durch die Erfahrungen aus 2005 (1) und dem breiten politischen Druck im Stadtteil war die Polizei gezwungen, beide Demonstrationszüge der Rechten außerhalb des Stadtteiles Duisburg-Marxloh zu führen. 2. Die SPD ist heute offensichtlich nicht mehr in der Lage eigenständig zu mobilisieren. Nur durch die DGB-Mobilisierung in Kombination mit dem Auftritt von SPD-Größen wie Gabriel und andere konnte ein eigener Auftritt inszeniert werden. Das alles in einem Stadtteil bzw. in Stadtteilen, in denen die SPD vor 20 Jahren noch regelmäßig 60% und mehr Wählerstimmen hatte. 3. Die Versuche, die Zusammenarbeit zwischen dem … [weiterlesen]

An die Teilnehmer der 2. Haifa Konferenz für die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und einen demokratischen säkularen Staat im historischen Palästina Freitag, 28. Mai 2010 15:00 Rundgang in Haifa 17:00 Empfang: Filme, Essen 19:00 Eröffnungsveranstaltung: Schlüsselstatements politischer Aktivisten, Kulturprogramm Samstag, 29. Mai 2010 9:00 – 9:30 Treffen und Registrierung, Frühstück 9:30 - 10:00 Allgemeines Treffen 10:00 – 11:45 3 parallele Workshops 12:00 – 13:45 3 parallele Workshops 14:00 – 15:00 Mittagessen 15:00 – 16:45 3 parallele Workshops 17:00 – 18:00 Präsentation der Ergebnisse der Workshops im Plenum 18:00 Abendessen 19:00 - 22:00 Kulturevent Sonntag, 30. Mai 2010 10:00 Ausflug nach Galiläa: Die zerstörten und die … [weiterlesen]