Präsent waren ebenfalls Vertreter der arabischen und islamischen Vereine, sowie auch die österreichischen solidarischen Organisationen, wie etwa "Gaza Muss Leben", die Antiimperialistische Koordination, LSR, Linkswende, Dar-El-Janub und andere. Auffällig war vor allem die Vielzahl an jungen DemonstrantInnen, welche nach der Kundgebung vor der israelischen Botschaft die Zügel der Demonstration spontan an sich rissen und die Kundgebung in einen Marsch durch Währing verwandelten. Die Demonstration zog von der israelischen Botschaft in die Stadt an der US-Botschaft vorbei, um vor dem Parlament eine Abschlusskundgebung abzuhalten. Lange schon haben die Straßen von Wien nicht mehr eine derart kraftvolle Demonstration gesehen. Die Demonstration war die größte seit dem israelischen … [weiterlesen]

Das Ausmaß an Gewalt beim israelischen Angriff auf die Gaza-Solidaritätsflotte überstieg jede Erwartung. Die israelische Marine griff im Morgengrauen des 31. Mai in internationalem Gewässer die Freiheitsflotte an. Laut der letzten Meldung des Al-Jazeera-Jounalisten am Bord (bevor die Verbindung unterbrochen wurde) fingen die Elitesoldaten der israelischen Marine an zu schießen, "sobald ihre Füße den Boden berührten". Die ersten Zählungen sprechen von neunzehn ermordeten Solidaritätsaktivist/innen und 27 verletzten. Die sechs Schiffe samt 750 Teilnehmer/innen der Aktion Freiheitsflotille wurden in den israelischen Hafen Aschdod verschleppt. Nach weiteren Meldungen wurden 18 Personen aus dem für diesen Zweck vorbereiteten Gefangenenlager zum berüchtigten Gefängnis von Aschkelon … [weiterlesen]

Im August 2009 besuchte eine internationale Jugendbrigade das palästinensische Flüchtlingslager Ein El-Hilweh. Der Einsatz war Teil des gemeinsamen Projektes der europäischen Freiwilligenorganisation Sumud (arabisch für „Standhaftigkeit“) mit der palästinensisch-libanesischen Organisation Nashet. Junge Palästinenser/innen und Europäer/innen renovierten gemeinsam ein Gebäude, das im Zuge der aufeinander folgenden Belagerungen und Bombardierungen des Lagers zerstört worden war. Das wieder hergestellte Gebäude wurde ein vielseitig nutzbares Gemeinschaftszentrum, ein Ort des Austauschs, des Erinnerns und des zivilen Engagements, ein Treffpunkt für die Jugend im palästinensischen Flüchtlingslager: Das Kulturzentrum trägt nun den Namen „Sumud“. In diesem Jahr beginnt … [weiterlesen]

Der „antideutsche“ Neokonservatismus als Klassenkampf von oben Wo immer Menschen gegen kapitalistische Ausbeutung aktiv werden, sehen sie sich mit (Verbal-)Attacken und Denunziationen konfrontiert. Gewerkschaftliche Aktionen für die Regulierung der Finanzmärkte werden ebenso unter Antisemitismusverdacht gestellt wie zuletzt die Demonstration zum Revolutionären 1. Mai in Hamburg, auf der der Kampf zwischen Kapital und Arbeit – Klasse gegen Klasse – im Mittelpunkt stand. Weil die Theoretiker der „verkürzten Kapitalismuskritik“ ihre Traktate mit marxistisch klingenden Begriffen garnieren, wirkt es oft so, als handele es sich um eine linke Kritik an rechten Tendenzen. Aber in Wahrheit richtet sich diese Kritik am Antikapitalismus – entstanden in der … [weiterlesen]

Ein Konvoi von mehreren Schiffen segelt in Richtung Gaza, um Hilfsgüter und eine Solidaritätsbotschaft zum belagerten Streifen zu bringen. Die rechtsextreme israelische Regierung gab am Mittwoch 26. Mai der Armee und der Marine die Anweisung, den Schiffkonvoi daran zu hindern, Gaza zu erreichen. Die israelische Marine droht, die Schiffe mit Gewalt zu kapern. Im israelischen Hafen Aschdod wurden provisorische Baracken errichtet, um inhaftierte Schiffinsassen einzuquartieren. Aussagen des israelischen Sozialministers Itzak Herzog, der eine Landeerlaubnis für die Schiffe mit der Freilassung des von Hamas gefangenen israelischen Soldaten verknüpft, stellt die Ernsthaftigkeit israelischer Sicherheitsbedenken in Frage und entlarvt die israelische Haltung als eine erpresserische … [weiterlesen]

Nachdem in vielen Berichten zu dem Geschehnis letzten Dienstag im Zentrum der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, bestimmte Tatsachen bewusst verschwiegen wurden, fühlen wir uns dazu veranlasst diese Stellungnahme zu veröffentlichen. Letzten Dienstag wollten RepräsentantInnen der Jüdischen Gemeinde zu Berlin eine Veranstaltung mit dem Namen “Pilgerfahrt nach Auschwitz - Zum Umgang deutscher Medien mit Erinnerungskultur, Israelkritik und Antisemitismus” durchführen. Obwohl der Anlass zu dieser Veranstaltung ein Artikel der israelischen Autorin Iris Hefets war, der vor einigen Wochen in der taz veröffentlicht worden war, wurde sie nicht eingeladen. Der Einladungstext und die Aussagen von MitarbeiterInnen der Jüdischen Gemeinde ließen von vornherein keinen Zweifel daran, dass es in … [weiterlesen]

1.) Nun ist es soweit. Nach zwei Jahrzehnten tritt wieder eine Vereinigung mit wahrscheinlich einigem Erfolg zu den Landtagswahlen in NRW an, um mit Parolen gegen eine Minderheit im Lande für eine neue „eigene“ Identität zu werben. Gemeint ist die so genannte „Bürgerbewegung PRO-NRW“ mit ihrer Ein-Punkt-Agenda gegen den Islam bzw. gegen alles, was als islamisch identifiziert wird. Dagegen soll das „christliche“ Europa in Stellung gebracht werden. Die neue Identität speist sich aus der Ablehnung des äußeren Feindes, der zunehmend auch als innere Bedrohung dargestellt wird. 2.) Um erfolgreich zu sein trennt man sich zunehmend von seinen eigenen Wurzeln, die nachweisbar in der radikalen Rechten und der faschistischen Bewegung zu finden sind. Orientierend versucht … [weiterlesen]

1. Das „Rettungspaket“ von EU und IWF rettet nicht Griechenland, sondern Europas Banken. Der griechische Ministerpräsident Papandreu spricht von der Notwendigkeit die Katastrophe der Staatspleite zu verhindern. Wo er recht hat: Staatspleiten sind unangenehm. Allerdings: Schlimmer als das, was jetzt in Griechenland passiert? Gehaltseinbußen von 25 Prozent im öffentlichen Dienst? Mehrwertsteuer auf 23 Prozent – in einer Wirtschaft die ohnehin mit steigenden Preisen zu kämpfen hat? Schlimmer als ein Liter Benzin für 2 Euro? Das verordnete Sparpaket ist derartig brutal, das die griechische Wirtschaft nach Schätzung des IWF in diesem Jahr um vier Prozent schrumpfen wird. Damit wird zwar das aktuelle Defizit verringert, die Gesamtschulden in Prozent der Wirtschaftsleistung wiegen … [weiterlesen]

1) Was war Ihr allgemeiner Eindruck von der Konferenz? Der überwältigende Eindruck dieser 2 Tage in Diyabekir war, dass nicht nur Kurden und einige Ausländer teilnahmen, sondern dass da auch eine türkische Beteiligung war. Das sehe ich als einen guten Schritt in die richtige Richtung. Das zweite ist, dass man auf dieser Konferenz offen über die Probleme sprechen konnte, die man vor wenigen Jahren noch gar nicht beim Namen nennen konnte. Es ging darum, wie man sicherstellen kann, dass die PKK von der Liste der Terror-Organisationen entfernt wird, und es ging darum zu betonen, dass Herrr Abdullah Öcalan ein Führer der kurdischen Bewegung ist, den man nicht einfach ausschließen kann. Es wurde erörtert, ob man die Erfahrungen in anderen Länder, z.B. Nord-Irland, Spanien oder … [weiterlesen]

1. Die Route von Pro-NRW und NPD konnte durch Blockaden bzw. durch die Mobilisierung zu Blockadepunkten an den Auftaktkundgebungsorten jeweils verkürzt werden. Durch die Erfahrungen aus 2005 (1) und dem breiten politischen Druck im Stadtteil war die Polizei gezwungen, beide Demonstrationszüge der Rechten außerhalb des Stadtteiles Duisburg-Marxloh zu führen. 2. Die SPD ist heute offensichtlich nicht mehr in der Lage eigenständig zu mobilisieren. Nur durch die DGB-Mobilisierung in Kombination mit dem Auftritt von SPD-Größen wie Gabriel und andere konnte ein eigener Auftritt inszeniert werden. Das alles in einem Stadtteil bzw. in Stadtteilen, in denen die SPD vor 20 Jahren noch regelmäßig 60% und mehr Wählerstimmen hatte. 3. Die Versuche, die Zusammenarbeit zwischen dem … [weiterlesen]

An die Teilnehmer der 2. Haifa Konferenz für die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und einen demokratischen säkularen Staat im historischen Palästina Freitag, 28. Mai 2010 15:00 Rundgang in Haifa 17:00 Empfang: Filme, Essen 19:00 Eröffnungsveranstaltung: Schlüsselstatements politischer Aktivisten, Kulturprogramm Samstag, 29. Mai 2010 9:00 – 9:30 Treffen und Registrierung, Frühstück 9:30 - 10:00 Allgemeines Treffen 10:00 – 11:45 3 parallele Workshops 12:00 – 13:45 3 parallele Workshops 14:00 – 15:00 Mittagessen 15:00 – 16:45 3 parallele Workshops 17:00 – 18:00 Präsentation der Ergebnisse der Workshops im Plenum 18:00 Abendessen 19:00 - 22:00 Kulturevent Sonntag, 30. Mai 2010 10:00 Ausflug nach Galiläa: Die zerstörten und die … [weiterlesen]

Im Oktober 2001 griffen die USA Afghanistan an und besetzten das Land im Namen eines Kreuzzuges gegen Terrorismus und gegen den Islam, nachdem sie schändlicherweise vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen grünes Licht für ihre Aggression erhalten hatten. Das Taliban-Regime konnte gestürzt werden, weil die Aggressoren ihm vielfach überlegen waren und weil es der Bevölkerung keine politischen und kulturellen Freiräume ließ. Nach zwanzig Jahren hatten viele Afghanen die Taliban satt und waren geneigt, den Versprechungen der Aggressoren Glauben zu schenken; sie hofften, dass die Amerikaner wenigstens Wohlstand, Frieden und Freiheit bringen würden. Vertreter der traditionellen Elite, Politikaster und islamische Gelehrte bildeten den Hofstaat um den Marionettenherrscher Karsai, … [weiterlesen]

Nach einem kämpferischen Tag in Duisburg und Gelsenkirchen zeigte die Polizei Nerven. „Die Kundgebung war bereits fertig, wir feierten unseren sehr guten Auftakt für das Wochenende und wollten zu unserer Demonstration nach Marxloh fahren, als die Polizei auf der Tonhallenstraße in Höhe Gallenkampstraße plötzlich brutal einzelnen Demonstranten aus der Gruppe herausgriffen,“ so Azad Tarhan, einer der OrganisatorInnen im Bündnis Duisburg stellt sich quer. Eine ältere Antifaschistin wurde von der Polizei gejagt und dabei schwer verletzt. Sie wurde ins Krankenhaus eingeliefert, ist inzwischen aber wieder auf dem Weg der Besserung. „Ihr Ehemann wollte ihr zur Hilfe eilen, wurde dabei ebenfalls auf brutalste Weise gestoppt und mit dem Gesicht von mehreren Polizeibeamten gegen einen … [weiterlesen]

Ein erfolgreicher und kämpferischer Tag geht zu Ende. Am frühen Morgen blockierten bereits AntifaschistInnen für eine ganze Stunde die Route von pro NRW – die Anreise der Rechtspopulisten konnte so hinausgezögert werden. Der Startpunkt des Demonstrationszugs von pro NRW mußte ebenfalls verlegt werden und die Route wurde so um fast die Hälfte gekürzt. „Nachdem die Polizei allerdings die Blockade räumte, konnten die Rassisten von pro NRW ihre Kundgebung unter der Autobahnbrücke Fahrn abhalten,“ so Sven Kühn, einer der Sprecher des Bündnisses Duisburg stellt sich quer. „Das wäre durch unsere Menschenblockade verhindert worden, zu denen wir im Rahmen eines breiten Aktionskonsenses mit dem Marxloher Bündnis aufgerufen hatten!“ Die Anreise der NPD wurde ebenfalls … [weiterlesen]

Seit der Iran von G.W. Bush als “Schurkenstaat” bezeichnet wurde, läuft eine brutale Dämonisierungskampagne gegen dieses Land mit seiner über tausend Jahre alten Geschichte und seine Regierung. Diese Kampagne beruht auf ausgemachten Lügen, die den Zweck haben den Weg für eine militärische Aggression frei zu machen. Wir alle erinnern uns an die Vorbereitungen des Krieges gegen den Irak. Nachdem die Sanktionen und das Embargo eine halbe Million Tote (hauptsächlich Kinder aufgrund des Mangels an Medikamenten, Milch und anderen notwendigen Gütern) gefordert hatte, wurde der Irak beschuldigt „Massenvernichtungswaffen“ zu horten. Wie können wir die talentierte Schauspielerei von Colin Powell vergessen, der – zwecks Rechtfertigung dessen, was das größte Massaker nach … [weiterlesen]

Wie rechtmäßig war die 1948 erfolgte Gründung des Staates Israel? Die Geschichte der jüdischen Kolonisierung Palästinas geht weit vor die Staatsgründung Israels zurück und ist die Geschichte einer systematischen Verdrängung. 1948 fand dieser Prozeß aber seine extreme Zuspitzung. Die Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung wurde von ihrem Land, aus ihren Dörfern und Häusern vertrieben. Das erfüllte eindeutig den Tatbestand einer ethnischen Säuberung. In diesem Sinn ist der zionistische Staat nicht mit dem Apartheid-Regime in Südafrika vergleichbar. Das weiße Regime in Südafrika schuf zwei ethnisch definierte Klassen, wobei die schwarze Arbeitskraft extrem ausgebeutet wurde. Das heißt: Die angestammte Bevölkerung wurde nicht aus ihrem Land vertrieben. Das … [weiterlesen]

Die gemeinsamen Kriege der USA und der NATO-Staaten gegen Afghanistan und den Irak sind offiziell durchgeführt worden, um den Menschen im Nahen und Mittleren Osten "Freiheit und Demokratie" zu bringen. Von Anfang an wurden Lügen und Propaganda benutzt, um die militärische Kontrolle über diese Länder zu erlangen. Letztendliches Ziel ist nicht nur der Zugriff auf das Erdöl und Erdgas, sondern geopolitische Vorherrschaft. Wer diese Region kontrolliert, kann auch die Verteilung und die Wege der Rohstoffe bestimmen. Er hat damit gewaltige Macht über Staaten und Staatengruppen. Aus diesem Grund sind weder die USA noch die anderen NATO-Staaten, wie Deutschland, bereit sich aus dem arabischen und zentralasiatischen Raum zurückzuziehen. Nur der militärische Widerstand dort und der … [weiterlesen]

Ein Plakat gegen den Einsatz des österreichischen Bundesheers im … [weiterlesen]

Der Preis des Krieges Für die „Demokratie“ mussten die Iraker bisher folgenden Preis bezahlen – und der Horror ist noch lange nicht vorbei[fn]http://arabwomanblues.blogspot.com/2010/01/what-is-american-plan-for-iraq-2.html[/fn]: 10 Millionen Iraker leben in absoluter Armut[fn] http://uruknet.com/index.php?p=m61753&hd=&size=1&l=e[/fn] 1,5 Millionen Tote (Lancet Studie) 2 Millionen Verstümmelte (offiziell) 2 Millionen Witwen (offizielle Schätzung) 5 Millionen Waisen (offiziell) 5 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene (offiziell) 200.000 registrierte Vermisste (offiziell) 162.000 Iraker in Gefangenschaft[fn]http://www.brusselstribunal.org/Prisoners110310.htm[/fn] 1400 Kinder unter 15 Jahren in Regierungsgefängnissen 900 Kinder unter 15 Jahren in US … [weiterlesen]

(Armagh/Belfast) – Zwei Männer im Alter von 21 und 23 Jahren wurden am Montagmorgen im Gerichtsgebäude von Newry angeklagt, Materialien und Informationen zu besitzen, die „für terroristische Aktivitäten verwendet werden können“. Sie wurden ins Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry überstellt. Das Gerichtsgebäude war nach einem Autobombenanschlag militanter republikanischer Gruppen im Februar erst kürzlich wiedereröffnet worden. Bereits in den Tagen zuvor wurden andere Gebiete im Norden Irlands durchsucht. Es gab mehrere Verhaftungen von Mitgliedern und Unterstützern von Republican Sinn Féin in Craigavon und Lurgan. Vergangene Woche wurden sechs Personen in West-Belfast verhaftet. Vier Männer wurden wegen Besitzer einer (!) Feuerwaffe angeklagt. Polizeikreise … [weiterlesen]