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Obama Friedenspräsident?

25/10/2009
Warum das Moment zum Krieg erhalten bleibtÜber den Friedensnobelpreises für US-Präsident Obama wurde gewitzelt, dass er diese Auszeichnung wohl nicht für bereits erbrachte Leistungen erhalten habe, sondern vielmehr weil er eben noch nichts getan habe. So lächerlich und einseitig die Entscheidung des Nobel-Komitees auch sein mag, so drückt sie doch eine sowohl unter den Eliten als auch in der Breite der europäischen Gesellschaft gängige Erwartung aus: Unter Obama solle und werde die US-Weltpolitik eine qualitative Wende Richtung Frieden und Entspannung nehmen. Es ist die Hoffnung letztlich all derer, die 2003 zu Millionen gegen den US-Angriff auf den Irak auf die Straße gegangen sind und enttäuscht wurden.Von Obama wird mehr Flexibilität in der Einbindung der Verbündeten … [weiterlesen]

Goldstone-Bericht: UNO-Menschenrechtsrat verurteilt Israel

23/10/2009
Kommentar von M. Aburous Am 15. Oktober tagte wider Erwartungen die Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrat, um den Bericht des südafrikanischen Richters Richard Goldstone über die Menschenrechtverletzungen während des israelischen Angriffs auf Gaza am Anfang dieses Jahres zu diskutieren. Der Goldstone-Bericht beschuldigt den israelischen Staat Kriegsverbrechen und eventuell Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Der Bericht verurteilt auch den Raketenabwurf seitens der Palästinenser auf angrenzende israelische Wohngebiete.Basierend auf den im Bericht enthaltenen Anschuldigungen verurteilt die Resolution des UN-Menschenrechtsrates den Staat Israel für mangelnde Kooperation mit dem Untersuchungskomitee über die Vorgänge während des Krieges. Sie verlangt die … [weiterlesen]

Afghanistan: USA und NATO werden mit dem Schicksal der Sowjetunion konfrontiert

22/10/2009
Analyse von der  "Radikalen Linken Afghanistans", Oktober 2009Acht Jahre sind seit der Aggression der US-geführten Imperialisten gegen Afghanistan vergangen, und doch ist es den Vereinigten Staaten und ihren westlichen Verbündeten in der NATO unmöglich, von einem Sieg in absehbarer Zeit zu sprechen. Es ist ihnen unmöglich, das Ergebnis des Krieges vorherzusagen. Folglich argumentieren die USA, es gäbe keine Notwendigkeit, einen Rückzugsplan für ihre Streitkräfte aus Afghanistan zu erstellen, während die Briten davon reden, ihre Soldaten für vierzig Jahre in Afghanistan zu stationieren. Dennoch haben einige Länder bereits ihre Pläne vorgestellt, ihre Truppen aus Afghanistan abzuziehen.Die USA und NATO sind bereit, zur Verheimlichung ihrer unausweichlichen … [weiterlesen]

Solidaritätskundgebung mit den Palästinenser/innen in Jerusalem in der Wiener Altstadt

18/10/2009
BerichtIn Solidarität mit dem Widerstand der arabischen Kräfte in Jerusalem versammelten sich am Samstag, 17. Oktober Dutzende Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Wiener Stephansplatz. Sie trugen palästinensische Fahnen und Transparente mit Aufschriften wie „Stoppt die Besatzung“ und „Gaza Muss Leben“.Aufgerufen wurde zur Kundgebung von der Initiative „Gaza Muss Leben“ zum Protest gegen die zunehmende Aggression des israelischen Staates und der extremistischen jüdischen Organisationen gegen die palästinensische Bevölkerung und insbesondere gegen die Aqsa-Moschee. Die Demonstranten forderten Maßnahmen gegen die israelische Apartheid-Politik. Im Vergleich mit den Sanktionen gegen das ehemaligen Apartheid-Südafrika forderten sie „Sanktionen … [weiterlesen]

Palästina: Provoziert Netanyahu eine neue Intifada?

12/10/2009
Kampagne "Gaza muss leben"Die derzeitige Eskalation um die Aqsa-Moschee in Jerusalem ähnelt den Umständen, unter denen genau vor neun Jahren die palästinensische Intifada ausgebrochen ist. Mehrere Medien stellen die Frage, ob tatsächlich eine neue Intifada bevor steht. Die provokative Haltung der israelischen Regierung von Netanyahu lässt den Verdacht aufkommen, die Eskalation sei tatsächlich erwünscht. Am 27. September, anlässlich des jüdischen Fastentags Yom Kippur versuchten jüdische Extremisten unter dem Schutz der israelischen Polizei, die Aqsa-Moschee in Jerusalem zu stürmen. Die Jerusalemer eilten zum Schutz der Moschee. Bei der Konfrontation wurden mindestens 16 Palästinenser verletzt, bei der darauf folgenden Verhaftungswelle über neunzig … [weiterlesen]

Buchpräsentation: Jenseits der Mythen

11/10/2009
Samstag, 14 November 2009, Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum: mit Autor und Co-Autor Hubert Krammer &; Karam KhellaVeranstaltungsreiheBuchpräsentation 1: Jenseits der Mythen von Hubert KrammerIn dem Buch werden vor dem Hintergrund der Langzeitgeschichte die Beziehungen zwischen Imperialismus, Zionismus und Faschismus – von der Entstehungsgeschichte des Zionismus bis heute -  herausgearbeitet. Im Mittelpunkt stehen die zionistischen Kontakte mit rechten und rechtsrechten Akteuren der internationalen Politik. Dabei werden auch Fragen wie die tabuisierte Kollaboration mit den Nazis thematisiert. Das Buch bietet eine Quellenrecherche, in der die wichtigsten Erkenntnisse bekannter AutorInnen, die zum Themenkomplex recherchiert haben, zusammengefasst und kommentiert … [weiterlesen]

Stoppt die ethnische Säuberung Jerusalems!

11/10/2009
Aufruf zur Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung Jerusalems, Kundgebung: Samstag 17. Oktober 2009, 14-17 Uhr, Wien  Während sich die Augen der Welt auf die Situation in Gaza richten, setzt der israelische Staat seine Politik in Jerusalem mit dem Ziel fort, die palästinensische Bevölkerung zu dezimieren und die arabische Identität der Stadt auszulöschen.Dies drückt sich nicht nur am Beispiel der letzten Eskalation um die Aqsa-Moschee aus, wo jüdische Extremisten unter Polizeischutz versuchten, die Moschee zu stürmen. Die palästinensischen Einwohner/innen Jerusalems versammelten sich zum Schutz der Moschee, in der folgenden Konfrontation wurden etliche verletzt und über neunzig verhaftet. Die Palästinenser in Ostjerusalem sind der systematischen … [weiterlesen]

Lesekreis "Arabische Literatur"

11/10/2009
Vorbesprechung 17.10.2009, 18 Uhr, WienArabische Literatur und Musik sind hierzulande – bis auf ein bisschen Folklore und einige Bestseller – kaum bekannt. Das OKAZ bietet allen Interessenten und Liebhabern die Möglichkeit, sich tiefer mit dieser reichen und vielfältigen Welt auseinanderzusetzen. Gemeinsam wollen wir Texte lesen und besprechen und richten uns dabei ausschließlich nach den Wünschen der Teilnehmer/innen: ob Zeitgenössisches, Historisches, Lyrik oder Prosa oder die Texte der politischen Liedermacher – erlaubt ist, was gefällt und gewünscht wird. Der Lesekreis steht allen Interessierten offen. Die Kenntnis der arabischen Sprache ist nicht Voraussetzung. Im Gegenteil, der Lesekreis setzt sich gerade den kulturellen Austausch zwischen arabischen und … [weiterlesen]

Brennpunkt Pakistan: Bericht eines linken Veteranen

11/10/2009
Bericht und Diskussion mit Rahat Aslam, Montag 12.10.2009, 19:30, WienPakistan ist eines der schwächsten Glieder in der Kette der imperialen Weltordnung. Durch den aus Afghanistan herüberschappenden Krieg, die islamische Bewegung, de Statusverlust angesichts der US-indischen Aussöhnung, die Wirtschaftskrise, nationale und religiöse Konflikte führen den Staat an den Rand des Abgrunds.Rahat Aslam ist seit über fünfzig Jahren Teil der kommunistischen Bewegung des Landes und hat alle Höhen und Tiefen einschließlich der Repression durchgemacht. Heute ist der Schriftsteller Mitorganisator der „Koalition gegen den Krieg“ (CAW) und bemüht sich um die Bildung einer antiimperialistischen Front.Antiimperialistische Koordination (AIK) Montag, 12.10.2009, 19h30 … [weiterlesen]

Palästinenser gedenken der Intifada mit Massendemonstration und Generalstreik

7/10/2009
Kampagne „Gaza muss leben“, 3. Oktober 2009 Galiläa:  Am 1. Oktober gedachten die Palästinenser/innen im israelischen Staatsgebiet (von ihnen als 1948er Gebiete bezeichnet) des Jahrestags der palästinensischen Intifada in zwei beeindruckenden Aktionen, welche die Hoffnungen auf ein Erstarken der Massenbewegung in diesem Teil Palästinas schüren.  Dem Demonstrationsaufruf des "Arabischen Oberkomitees" folgten fünfzigtausend Teilnehmer/innen. Ausgangspunkt der Demonstration war das arabische Dorf Sakhnin. Der Zug bewegte sich mit den Fahnen Palästinas, schwarzen Fahnen und den Fahnen der arabischen Organisationen im 48er Gebiet nach dem acht Kilometer entfernten Arrabeh, wo im Stadion die Abschlusskundgebung stattfand.  Im September 2000 brach … [weiterlesen]

PNA gibt US- und israelischem Druck nach und verzichtet auf Verurteilung Israels durch UNO

7/10/2009
Kampagne „Gaza muss leben“, 4. Oktober 2009 Der UN-Menschenrechtsrat will sich bei seiner Abschlusssitzung für die laufende Session mit einer Resolution zum sogenannten Goldstone-Bericht über den Krieg im Gazastreifen vor neun Monaten beschäftigen. Die vom Menschenrechtsexperten Richard Goldstone geleitete Kommission kam zu dem Schluss, dass die Aktionen des israelischen Militärs “auf Kriegsverbrechen und in mancher Beziehung vielleicht auch auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen“. Zugleich wurden aber auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. Während des israelischen Angriffes auf den Gazastreifen waren im Dezember 2008 und Januar 2009 mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5000 weitere verletzt worden.   … [weiterlesen]

Bundestagswahlen in Deutschland

1/10/2009
CDU/CSU und FDP stellen die neue Bundesregierung  -- der Niedergang des Linksliberalismus in Form der SPD setzt sich fort. Die parlamentarische Linke gewinnt deutlich hinzu 1. Die Partei Die Linke konnte ihren Siegeszug der letzten Jahre fortsetzen. Trotz großangelegter Kampagnen gegen sie und vor allem dem Versuch, die Partei mit den üblichen antikommunistischen Kampagnen zu diskreditieren, gelang ihr eine Steigerung ihres Wahlergebnisses um mehr als 3%. Ihr selbst gestecktes Wahlziel von 10%  plus X hat sie mit 11,9% wahrlich erreicht. Mit flächendeckenden Wahlplakaten für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der Abschaffung von Hartz IV und der Rente mit 67, sowie der Forderung Reichtum zu besteuern ist ihr der … [weiterlesen]

Repression und Volksaufstand in Honduras

29/9/2009
mit Betty Matamoros, Tegucigalpa, Frauenaktivistin von der Nationalen Front gegen den Putsch, 6. Oktober 2009, Wien, 19 UhrDer Putsch in Honduras nimmt immer gewaltsamere Ausmaße an: Tote bei Demonstrationen und Folter in den Gefängnissen sind an der Tagesordnung; aus Israel stammende Giftgasbomben und Ultraschall sollen Präsident Zelaya und seine Frau gefügig machen, die in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden haben. Mit einem Dekret hat das Militär auch de iure alle Vollmachten gegen DemonstrantInnen und unliebsame Medien vorzugehen. Trotzdem weitet sich der Protest aus und entwickelt sich zusehends zu einem Volksaufstand. mit Betty Matamoros, Tegucigalpa, Frauenaktivistin von der Nationalen Front gegen den Putsch und dem Video "Mörderisches Honduras" von Leo … [weiterlesen]

Freiheitswind

29/9/2009
Kundgebung zum neunten Jahrestag der palästinensischen IntifadaIn Wien wurde des neunten Jahrestags der palästinensischen Intifada in einer neuartigen Kundgebung gedacht. Das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum (OKAZ) organisierte zu diesem Anlass eine zweitägige Drachensteige-Aktion.Im Einklang mir der palästinensischen herbstlichen Tradition, nach der der Himmel der palästinensischen Städte und Flüchtlingslager zu dieser Jahreszeit mit Drachen bedeckt wird, um diese als Ausdruckform politischen Protestes zu gebrauchen, veranstaltete das OKAZ am 26. September einen ganztägigen Workshop für Jugendliche und Kinder aus unterschiedlichen Herkunftsländer. Sie lernten den Drachenbau palästinensischer Art und schmückten die selbstgemachten Drachen.Am 27. September … [weiterlesen]

Jemen: Der Krieg des Regimes gegen die Schiiten

26/9/2009
Seit 11. August befindet sich der jemenitische Staat in einem Kriegzustand in den eigenen Staatsgrenzen. In der Nordprovinz Saada, der Hochburg der schiitischen Minderheit des Landes, führt die Armee einen Totalangriff gegen die schwerbewaffneten „Houthi“-Milizen.    Die Eskalation ist die größte im Land seit dem „Separationskrieg“ von 1994. Wenn sich bisher die Repression des Regimes meistens gegen die Sozialistische Partei des ehemaligen Südjemens richtete, so ist ihr Ziel heute der schiitische Norden, der einst ein Alliierter im Kampf sowohl gegen die Kommunisten im Süden als auch gegen die sunnitischen Salafiten im Norden waren. Die bewaffnete Bewegung von El-Houthi definiert sich als eine Erhebung gegen die politische, kulturelle und … [weiterlesen]

Kundgebung: Bundeswehr raus aus Afghanistan!

24/9/2009
25.09.2009, 17.00 UhrInfopoint Königstraße/Averdunkplatz Duisburg-Innenstadt Angesichts der Tatsache, dass auf Anweisung der Bundeswehr zwei entführte Tanklaster bombardiert, und dabei etliche Afghanen getötet wurden, und angesichts der Tatsache, dass die Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan noch ausweiten möchte, rufen wir zu einer Kundgebung gegen die Besatzung Afghanistans auf. Im Oktober 2001 begann der sogenannte "Krieg gegen den Terror" mit einem amerikanischen Luftangriff gegen Afghanistan. Im neunten Jahr des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges und ihrer willigen Unterstützer gibt es mehr Todesopfer unter Zivilisten("Kollateralschäden") als in den Reihen des militärischen Widerstandes. War am Anfang noch von einer … [weiterlesen]

Bildergalerie vom SUMUD-Projekt im Libanon

9/9/2009
Eine kommentierte Fotogalerie zeigt die erste Freiwilligengruppe des SUMUD Projektes im LibanonHier die verbalen Berichte aus dem Lager:1. Bericht 2. Bericht 3. Bericht  Die Bildergalerie kann unter folgenden Links herunter geladen werden(Größe: 1,5 MB – bessere Qualität als auf der Internetseite):http://www.sendspace.com/file/9wxadj http://www.myupload.dk/showfile/313280bc42e.rar http://www.mediafire.com/download.php?gm3jhzgogwy Nach der Ankunft am 18. August um 4 Uhr Früh am Beiruter Flughafen wurden die Volontäre in Saida herzlichst in der Wohnung eines Genossen empfangen.   Das gemeinsame Mittagessen am Fluss in Saida war der Auftakt des Projektes und gab die Möglichkeit zum Kennen lernen.   Der Rauch der Nargile (Shisha) durfte nach dem Essen … [weiterlesen]

Erfolgreiche Kampagne des Bündnis "Dortmund stellt sich quer" - Neonazis isoliert

9/9/2009
Bericht von der Kundgebung am 5. September 2009; vom "Bündnis Dortmund stellt sich quer"Zum fünften Mal in Folge erlebte Dortmund Proteste gegen den Versuch von Neonazis, in der Ruhrmetropole einen „Nationalen Antikriegstag“ zu veranstalten, der als jährliches Event der bundesweiten rechten Szene etabliert werden soll. Aufgrund unserer bundesweiten Mobilisierung konnten in diesem Jahr mehr als 3000 Demonstrierende vor dem Dortmunder Hauptbahnhof zusammengeführt werden. Migrant/innen, Jugendliche, autonome Antifaschist/innen und Kriegsgegner/inner aller Couleur bekundeten ihre Widerstandsbereitschaft gegen die Neonazis. In den verschiedenen Redebeiträgen wurde das  Zusammengehen von Faschismus und Militarismus betont; Nazipropaganda und die Angriffskriege … [weiterlesen]

Mission erfüllt

9/9/2009
Letzter Bericht von SUMUD, Ain el Hilweh, Libanon    Dies ist der dritte Bericht, verfasst an unserem letzten Abend im Flüchtlingslager; leider konnte er erst später gesendet werden aufgrund von Zeitmangel und den üblichen Problemen mit dem Strom.  Donnerstag, 3. September, 23 Uhr, Flüchtlingslager 'Ein el-HilwehHeute ist unser letzter Abend hier, wir haben nur noch zwei Stunden im Lager, dann brechen wir Richtung Flughafen in Beirut auf um unsere Flieger zu erwischen die uns nach Budapest und von dort weiter nach Italien, Österreich, Deutschland und England bringen werden.Die Eröffnungsfeier des Gebäudes hat gerade geendet, wir haben den ganzen Tag damit zugebracht sie zu organisieren und wir denken sie lief gut. Es gab eine Diashow, Musik, … [weiterlesen]

Bilder vom Sumud-Projekt im Sommer 2009 im Libanon

9/9/2009
Eine kommentierte Bildergallerie zeigt die Erlebnisse des SUMUD-Projekts Ende August 2009
Nach der Ankunft am 18. August um 4 Uhr Früh am Beiruter Flughafen wurden die Volontäre in Saida herzlichst in der Wohnung eines Genossen empfangen.   Das gemeinsame Mittagessen am Fluss in Saida war der Auftakt des Projektes und gab die Möglichkeit zum Kennen lernen.   Der Rauch der Nargile (Shisha) durfte nach dem Essen natürlich nicht fehlen…   Treffen mit Osama Saad, dem Vorsitzenden der Nasseristischen Volkspartei und ehemaligem Parlamentsmitglied.   Der Vorsitzende der marxisitsch-leninistischen Volksdemokratischen Partei unterstrich in seiner Rede die große Bedeutung der Unterstützung des nationalen libanesischen Widerstandes für die kommunistische Bewegung.   Das Medieninteresse am Projekt … [weiterlesen]
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