Bericht aus Caracas Die Kampagne rund um das Referendum am 15. Februar 2009, bei dem über eine Verfassungserweiterung abgestimmt wird, welche die uneingeschränkte Möglichkeit bei Wahlen zu kandidieren, beinhaltet, ist voll im Gange - und zwar sowohl von Seiten der Regierung als auch von Seiten der Opposition. Vergangene Woche gab es erste Proteste von Studierenden einer privaten Universität gegen die Verfassungserweiterung. Die Studierende blockierten für einige Zeit eine Autobahn und richteten einige Akte des Vandalismus an. Am Dienstag, 20. Jänner fand eine weitere Demonstration von anti-chavistischen Studierenden statt. Als es zu Ausschreitungen kam, verhinderte die Polizei unter Einsatz von Tränengas, dass die Studierenden ihre Demonstration in Richtung des Sitzes der … [weiterlesen]

Programm, 24.-25. März 2009, Belgrad PROGRAMMStand: 10. Januar 2009 24. März 200910 Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien - Demonstration und Großkundgebung in Belgradanschließend: NATO-TARGET-Konzert in der InnenstadtIm Gedenken an die Anti-NATO-Konzerte, die während des 78-tägigen Bombenkrieges den Widerstand der Massen verkörperten.Kranzniederlegungen an Gedenkstätten für die Opfer der NATO-Aggression25. März 2009Ganztägiger Aufenthalt in Pozarevac:…· Solidaritätskundgebung für den in Pozarevac inhaftierten ehemaligen RTS-Direktor Dragoljub Milanovic, anschließend Gefängnisbesuch einer internationalen Delegation Während der NATO-Aggression gegen Jugoslawien wurde auch die Zentrale des Radio- und TV-Senders RTS in der Belgrader Innenstadt bombardiert. 16 Menschen … [weiterlesen]

Zur Kundgebung vor der ägyptischen Botschaft in Wien Exzellenz, sehr geehrter Herr Botschafter!Als Österreicher und Immigranten, die sowohl mit dem historischen Gewicht wie auch der geostrategischen Bedeutung Ägyptens vertraut sind, und die für dieses Land, vor vielen anderen seit jeher eine große Bewunderung hegen, möchten wir in der derzeitigen Situation doch gegenüber der diplomatischen Vertretung Ägyptens in dieser Stadt unsere Besorgnis und Bestürzung über die politische Praxis Ihrer Regierung ausdrücken, der politischen Praxis in puncto Gaza und der politischen Praxis gegenüber der internen Opposition.Als Regierung eines arabischen Landes halten Sie bis jetzt die Bewohner des Gazastreifens in ihrem mörderischen Kessel gefangen und sind nicht im geringsten bereit, … [weiterlesen]

Zwischen 16. und 28. Jänner fand in Beirut, Libanon, eine Zusammenkunft von wegweisender Bedeutung statt. Ungefähr 1000 Delegierte aus dem Libanon, der arabischen Welt, Europa, dem amerikanischen Kontinent, Afrika und Asien und aus höchst unterschiedlichen Widerstandsorganisationen fanden in einem lebhaften Austausch von Erfahrungen im "Beiruter Internationen Forum für Widerstand, Antiimperialismus, Völkersolidarität und der Alternativen" zusammen und schmiedeten ihren gemeinsamen Kampf. Der stellvertretende Sekretär der Hisbollah, Scheich Naim Kassem, drückte in der Eröffnungssitzung den gemeinsamen Geist aus: ES existieren heute lediglich zwei Blöcke in dieser Welt. Der des US-Imperialismus und seiner Alliierten und auf der Gegenseite der Widerstand ungeachtet … [weiterlesen]

Bericht von Initiativ e.V. Am Samstag, den 17.01.2009 haben mehr als 1000 Menschen gegen den zionistischen Krieg in Gaza demonstriert. Sie waren dem Aufruf von HDR, einem in Duisburg ansässigen Menschenrechtsverein (www.hdr-org.de) gefolgt, welcher zur Solidarität mit Palästinensern aufgerufen hatte. Vorausgegangen war der Demonstration eine massive Kampagne in allen lokalen und landesweiten Medien (Radio, Fernsehen, Zeitungen, Internet), der die Aufrufer pauschal als "antisemitisch" und "antiwestlich" denunzierte, ohne auch nur den geringsten Beweis für diese Anschuldigungen zu liefern. Trotzdem folgten viele Menschen verschiedener politischer Ausrichtung, aber vor allem Muslime dem Aufruf. Sie forderten das Ende des Krieges, der Besatzung und der Blockade des Gaza- Streifens. … [weiterlesen]

Ghettomauern nieder, auf nach Gaza Drei Wochen lang bombardierte Israel den Gazastreifen und hinterließ Blut, Zerstörung und Elend. Das Ungleichgewicht hätte nicht größer sein können: auf der einen Seite die höchstgerüstete Armee der Region mit der ganzen Übermacht der USA im Rücken, auf der anderen Seite ein im Ghetto eingesperrtes, ausgehungertes, geschundenes Volk, das gezwungen ist, sich gegen Kanonen mit Spatzen zu verteidigen.Unter diesen Bedingungen bedeutet der nun erreichte Waffenstillstand einen klaren Sieg des palästinensischen Widerstands -- geführt von der Hamas. Israel wollte deren Vernichtung oder zumindest ihre substantielle Zurückdrängung. Tatsache ist, dass Israel es zu der entscheidenden Auseinandersetzung am Schlachtfeld gar nicht kommen hat lassen. … [weiterlesen]

Bitte beachten Sie unseren  Terminkalender, auf dem wir Aktionen gegen die israelische Militäraktion in Gaza … [weiterlesen]

Rede vom 4. Januar 2009Am 4.1.2009 hielt Subcomandante Marcos - Sprecher der EZLN - auf einer Versammlung in Chiapas eine Rede zum Überfall Israels auf das Palästinensergebiet Gaza. Mit gewohnt blumige Worten, Methaphern undBildersprache kritisiert er, dass im "Gazastreifen eine schutzlose Bevölkerung von einer professionellen Armee ermordet" wird.Subcomandante Marcos spricht für die Männer, Frauen, Kinder und Alte der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (EZLN), die sich auf den mexikanischen Revolutionär Emilio Zapata gerufen. Rede von Subcomandante Marcos am 4. Januar 2009, auf dem Festival der Würdigen Wut, im CIDECI, ChiapasDie Sieben Winde in den Kalendern und Geografien von UntenDer Vierte Wind - Eine Würdige Organisierte WutGuten Abend.Das was ich sagen werde, … [weiterlesen]

17. Januar 2009, 12-16 Uhr, Stephansplatz, Wien Aufruf zu einer Solidaritätskundgebung mit GazaInformationszelt am StephansplatzDie israelische Aggression wird mit verbrecherischer Härte fortgesetzt. Die Unfähigkeit der Aggressoren, ihre deklarierten militärischen Ziele zu erfüllen, drückt sich in Massakern an der Zivilbevölkerung aus, die als blanke Rache- und Einschüchterungsaktionen zu interpretieren sind. Die Haltung der offiziellen Weltgemeinschaft und der meisten Medien ist mehr als beschämend und unterstützt nur Israel in einem weiteren Verbrechen.Es ist die Aufgabe der solidarischen Menschen, sich dagegen zu stellen und klar zu sagen, dass die diesbezüglichen Haltungen der jeweiligen Regierungen jene der Bevölkerung nicht vertreten. Es ist auch unsere Aufgabe, … [weiterlesen]

Morales: Massaker an Zivilbevölkerung von Gaza. Klage vor Internationalem Gerichtshof angestrebt Von Maxim Graubneramerika21.deLa Paz. Die Regierung Boliviens hat am Mittwoch die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen. Die Fortsetzung des israelischen Krieges gegen die Zivilbevölkerung von Gaza habe La Paz zu diesem Schritt veranlasst, meldet die staatliche Nachrichtenagentur ABI und beruft sich dabei auf eine Erklärung von Präsident Evo Morales.In der vergangenen Woche hatte bereits das verbündete Venezuela als einziges nichtarabisches Land den israelischen Botschafter ausgewiesen. Am Mittwoch Abend kündigte das venezolanische Außenministerium an, wie Bolivien die diplomatischen Beziehungen zu Israel komplett abzubrechen. Israel ignoriere die Resolutionen des … [weiterlesen]

Übersetzung aus dem Englischen: Wilfried Hanser-Mantl Donnerstag stehen alle Züge in ganz Norwegen, alle Straßenbahnen und U-Bahnen in Oslo, für zwei Minuten still. Der politische Streik wurde von der norwegischen Gewerkschaft der Lokomotivführer und der Osloer StraßenbahnerInnengewerkschaft organisiert, aus Protest gegen die israelische Invasion von Gaza.Eine große Anzahl von norwegischen Gewerkschaften und Organisationen hat eine neue *Kampagne für den Rückzug aller Staatsinvestitionen in Israel*unterstützt. Der Aufruf wird bis jetzt von 6 der größten nationalenGewerkschaften unterstützt.Die Gewerkschaft der Handels- und BüroarbeiterInnen bittet alle Mitglieder, ihre Arbeitgeber aufzurufen, *israelische Produkte aus den Geschäften zu entfernen*. Die Gewerkschaft ist die … [weiterlesen]

von SaarBreaker am Montag, 12. Januar 2009 - 23:21 Von Volksfront zur Befreiung Palästinas: Die Volksfront zur Befreiung Palästinas ruft die griechischen Bewegungen, die griechischen Genossen und alle internationalen fortschrittlichen Kräfte dazu auf, die geplanten Waffentransporte der USA nach Israel über den griechischen Hafen in Astakos zu blockieren. Internationalen Medienberichten zufolge plant die US-Marine die Verschiffung von 325 Kontainern, die 3.000 Tonnen Munition beinhalten, als Notlieferung zur Unterstützung der Kriegsverbrechen der Besatzung gegen die Menschen in Gaza. Die PFLP ruft die Menschen weltweit und insbesondere die griechische Bewegung dazu auf, diese Waffenlieferung zu verhindern. Die Vereinigten Staaten haben versucht, ein Handelsschiff zum Transport der … [weiterlesen]

Bericht von den Aktionen Am Sonntag, 11. Jänner 2009 demonstrierten in zwei getrennten Aktionen Dutzende Menschen vor der ägyptischen Botschaft in Wien gegen die ägyptische Haltung zur Situation im Gazastreifen und in Solidarität mit dem Widerstand im Gazastreifen.Die erste Demonstration wurde von der "Islamischen Befreiungspartei" organisiert, währen die zweite, gleich anschließend, vom Arabischen Palästina-Club organisiert wurde. In beiden Aktionen wurde die Haltung des ägyptischen Regimes verurteilt und die Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen gefordert. Die Aktivisten bezeichneten das Regime Mubaraks als Verräter und Vassalen der USA, ohne deren Mithilfe die Blockade und die Aggression über Gaza nicht möglich wären.Dass es in diesem Fall zwei getrennte Aktionen gab, … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung der Kampagne "Gaza muss leben", 19. Januar 2009, 19 Uhr, Wien Diskussionsveranstaltung der Kampagne "Gaza muss leben" mit:  Kurt Palm, Regisseur und Publizist Roger Heacock, Gastprofessor am Institut für Zeitgeschichte für islamische Kultur und Geschichte Andrea Komlosy, a.o. Univ. Prof. - Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte Paula Abrams-Hourani, Frauen in Schwarz (Wien) Moderation: Leo Gabriel, Journalist und Sozialanthropologe Gibt es trotz des noch immer andauernden Kriegszustandes noch eine Hoffnung auf Frieden in Gaza? Und wenn ja, welches sind die politischen Rahmenbedingungen unter denen er zustande kommen könnte? Was könnte sich durch die Präsidentschaft Barack Obamas, durch die Wahlen in Israel und in … [weiterlesen]

Information und Diskussion nach mehr als zwei Wochen israelischer Luftangriffe, 11. Januar 2009, Wien mit:Mohammad Aburous, Arabischer Palästina-Club (APC)Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination (AIK)Das Leid der Palästinenser in Gaza ist unerträglich. Selbst der Vatikan vergleicht ihre Lage mit jener von KZ-Insassen. Doch es kann noch viel schlimmer kommen, denn Israel bombardiert weiter und die entscheidende Schlacht steht noch bevor.Bisher beschränkt sich Israel im Wesentlichen auf Terror aus der Luft. Doch es ist klar, dass sie ihr Ziel nur erreichen können, wenn sie in die Städte vorrücken. Und erst dort haben die Verteidiger die Chance, dem Aggressor eine Lektion zu erteilen.Die Veranstaltung umfasst:1) Analyse der Kampfhandlungen sowohl militärisch … [weiterlesen]

Mubarak hilft Israel beim Massaker in GazaZeit: Sonntag, 11. Jänner, 15 Uhr Ort: Vor der Ägyptischen Botschaft, Hohe Warte 50-54, 1190 Wien Die israelische Aggression gegen den Gazastreifen rief auf der ganzen Welt eine Welle des Entsetzens und Solidarität mit dem belagerten Getto hervor. In der arabischen Welt ist die Kluft zwischen den herrschenden Eliten und der öffentlichen Meinung noch nie so groß wie heute. Bis auf wenige Ausnahmen blieben offizielle Verurteilungen Israels aus.Die arabischen Regimes dienen als Rückendeckung des Westens und Israels. Diese Statthalter beteiligten sich bereits an der Isolierung der gewählten Regierung und an der Blockade gegen den Gazastreifen - allen voran Ägypten. Ohne die Mitwirkung des Mubarak-Regimes wäre die völlige Schließung des … [weiterlesen]

Solidarität mit der antizionistischen Bewegung in Israel! In einem Pressecommuniquee am Dienstag, 6.1.2009, gab die im israelischen Staatsgebiet tätige, antizionistische Bewegung Abnaa El-Balad [Arab: Die Einheimischen] die Verhaftung vom politischen Aktivisten Yoav Bar, Mitglied des Politbüros, bekannt.Die Verhaftung kam nach einer Kundgebung zustande, die in Haifa von Abnaa El-Balad und anderen Organisationen gegen das von der israelischen Armee getragene Massaker in Gaza organisiert wurde.Die Bewegung bezeichnete die Verhaftung seitens der "Repressionspolizei" als einen hoffnungslosen Einschüchterungsversuch, um die Leute vor dem Protestieren gegen den schmutzigen Krieg in Gaza zu warnen.Die Bewegung kündigte weitere Aktionen an. "Wir werden nicht schweigen und keine Ruhe … [weiterlesen]

Regierung ruft zu internationalen Protesten auf und regt eine humantitäre Luftbrücke für den Gaza-Streifen an von M. Daniljukamerika21.deCaracas. Am Dienstag veröffentlichte das venezolanische Außenministerium eine Note, in der die "gravierenden Verstöße gegen das internationale Recht durch die israelische Regierung" verurteilt und der Botschafter Israels in Venezuela aufgefordert wurde das Land zu verlassen. Die Ausweisung betrifft auch weiteres Botschaftspersonal. Mehrere lateinamerikanische Regierungen verurteilten gestern den Angriff auf die Bevölkerung des Gaza-Streifens als Staatsterrorismus und verwiesen auf die mehr als 660 Toten und tausenden Verletzten, zum großen Teil unter der Zivilbevölkerung.Die venezolanische Regierung forderte ihren Botschafter bei der UNO auf … [weiterlesen]

Bericht von der Demo am 3. Januar 2009, von Initiativ e.V. Am 3. Januar fand in der Düsseldorfer Innenstadt eine Demonstration gegen die Bombardierung Gazas statt. Palästinenser und Libanesen forderten gemeinsam mit Antikriegsaktivisten aus der Türkei und Deutschland die sofortige Beendigung des Massakers. Israels Militäroperation wurde als staatlicher Terror gebrandmarkt. Entgegen der offiziellen Version handle es sich um keinen "Vergeltungsschlag" -- vielmehr sei seit vielen Monaten ein großangelegter Krieg vorbereitet worden.Neben der Beendigung der Bombardierung wurde die Einstellung der Blockadepolitik gefordert, die die Menschen in Gaza ohnehin seit Jahren massakriere. Die USA, die EU und Deutschland wurden beschuldigt, ein Hungerembargo zu verantworten, das die Schwächsten … [weiterlesen]

Erfolg der Demonstration vom 5. Januar 2009 in Wien Im Zentrum Wiens fand am Montag, den 5. Januar 2009, am Nachmittag eine weitere Demonstration in Solidarität mit dem Gazastreifen statt. Rund 2500 Teilnehmer verschiedener Herkunft und politischer Richtungen beteiligten sich an der Demonstration, zu der von der Kampagne "Gaza muss leben" aufgerufen wurde. Die Demonstranten trugen die Flaggen Palästinas und der palästinensischen Widerstandsorganisationen, Bilder des Massakers in Gaza und Transparente, welche die Solidarität mit Gaza und die Verurteilung der israelischen Aggression ausdrückten. Nach einer kurzen Kundgebung am Versammlungsort vor der Wiener Staatsoper bewegte sich die Demonstration über die Ringstraße zum Bundeskanzleramt. Dort wurden die österreichische … [weiterlesen]