Der Weg zum SozialismusKritische Überlegungen von F. Fischer, Schweiz VorwortDer nachfolgende Text ist eine Kritik an der "nordischen Linken". Mit diesem Begriff bezeichne ich jene "radikale", "kämpferische", "widerständige" Linke, komme sie nun aus der marxistischen, anarchistischen oder autonomen Strömung, die sich in ihrem Selbstverständnis links der Sozialdemokratie positioniert sehen will, aber in der zentralen Frage des Imperialismus sich wenig oder gar nicht von ihr unterscheidet ... und die damit den imperialistischen Diskurs mitgestaltet. Zwei Beispiele sollen genügen. Die im Vorfeld der Olympiade von der BRD und den USA bis ins Detail geplante Kampagne gegen China als ein die Minderheiten unterdrückender Staat wurde sowohl von der PdA Waadt als auch von Berner … [weiterlesen]

Presseerklärung der AGIF, Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei in Deutschland e.V.05.11.2008Ermutigt durch die fast grenzenlosen Befugnisse der neuen "Antiterrorgesetze" terrorisiert der deutsche Staat weiterhin in Deutschland tätige Migrantenvereine. Nach den kürzlich erfolgten Razzien gegen Mitarbeiter und Vereine von YEK-KOM und ATIK wurden am 5. November auch Vereinsräume vom Anatolischem Volkshaus Köln, Anatolischer Kulturzentrum Dortmund und Anatolischer Bildungs- und Kulturzentrum Duisburg durchsucht. Bei den Razzien wurden auch die Wohnungen von vielen Vereinsmitgliedern durchsucht, Ahmet Istanbullu, Cengiz Oban und Nurhan Erdem befinden sich seit dem in Untersuchungshaft. Wir fordern die sofortige Freilassung dieser Personen und solidarisieren uns als die … [weiterlesen]

Diskussion, Dienstag 11. November 2008, Wien Diskussion am Dienstag, 11. November 2008 um 20 Uhrim NIG / HS III, Universitätsstr. 7, 1010 WienDer Antifaschismus ist in die Jahre gekommen, trotzdem sieht es so aus, als wäre er endlich Allgemeingut geworden. Sowohl die Gegnerschaft zu Faschismus als auch die Verurteilung der Verbrechen der Nazis scheinen in Österreich Common Sense geworden zu sein. Vor einigen Jahren noch unvorstellbar, ist es heute möglich, dass Erinnerungsliteratur ehemaliger Kärntner Partisanen ganz offiziell im österreichischen Parlament präsentiert wird. Was ist davon zu halten? Handelt es sich tatsächlich um den Durchbruch der antifaschistischen Bewegung oder muss der Antifaschismus heute als Legitimationsideologie für westliche Interventionspolitik … [weiterlesen]

Reisebericht mit Diashow, 8. November 2008, Wien Eine Reise durch Venezuela zeigt die großen Errungenschaften des gegenwärtigen gesellschaftlichen Umgestaltungsprozesses für die Bevölkerung, aber auch die Schwierigkeiten und Hindernisse. Vor dem Hintergrund der Regionalwahlen, die am 23. November 2008 stattfinden werden, stellt sich die Frage, wie sich der bolivarianische Prozess weiterentwickeln wird: Wird es der Regierung von Hugo Chavez gelingen, die Wahlen für sich zu entscheiden, oder wird im Gegenteil die Opposition der alten Elite gestärkt daraus hervorgehen? Entscheidender Faktor ist die Mobilisierung der Volksbewegung, die den Transformationsprozess schon zwei Mal vor den Putschversuchen der Opposition gerettet hat. Zeit: Samstag, 8. November 2008, … [weiterlesen]

Thesen zur Finanzkrise 1. Die Finanzkrise ist in den letzten Wochen außer Kontrolle geraten. Zentrales Indiz ist das Anziehen des Dollarkurses: Hat der Dollar in den letzten Jahren auf Grund der Schwierigkeiten der US-Wirtschaft laufend abgewertet, schießt er im Augenblick in die Höhe: Eine Flucht aus jedem Risiko in Richtung halbwegs sicherer amerikanische Staatsanleihen hat eingesetzt. Die totale Panik.Die individualistische Marktwirtschaft funktioniert aber nicht, wenn niemand mehr Risiko eingehen möchte: Der Markt für Unternehmensanleihen ist praktisch zusammengebrochen. Die Geldmärkte der "Schwellenländer" sind komplett ausgetrocknet, die Kapitalflucht lässt von der Ukraine bis nach Brasilien die Währungen verfallen. Die Kreditexzesse der letzten Jahre sollen alle auf … [weiterlesen]

Aufruf zur Demo in Wien Für den Konflikt in der Türkei gibt es nur eine einzige Lösung. Die Türkei muss das Recht des kurdischen Volkes auf Selbstbestimmung anerkennen, was die Möglichkeit der Abtrennung mit einschließt. Die nationale Selbstbestimmung ist ein zentrales demokratisches Recht. Dass dieses den Kurden nach wie vor verweigert wird, hängt auch mit der Unterstützung der EU und der USA für das Nato-Regime in Ankara ab. Wir fordern, dass nicht ständig mit zweierlei Maß gemessen wird. Der Kampf der Kurden ist legitim und kein Terrorismus.AIKAufruf der FEYKOM- Verband der Kurdischen Vereine in Österreich:Wir fordern die türkische Regierung auf rasche Schritte in Richtung Lösung der kurdischen Frage zu tun, um diese Gewaltwelle zu stoppen. Die türkische Regierung muss … [weiterlesen]

Der sehr schnelle militärische Sieg der russischen Armee in Georgien ist von positiver strategischer Wichtigkeit, da er vier wesentliche Resultate zur gleichen Zeit brachte: 1) Er verwundete die Marionette Saakashvili tödlich, welcher ab 2003 Georgien in die Avantgarde der euro-atlantischen Allianz im Kaukasus gemacht hatte; 2) Er zerstörte den Mythos der "Revolutionen der Farben" und beendete damit den Anspruch des westlichen Imperialismus seine Marionetten dank der "demokratischen" Mobilisierung der Massen an die Macht zu bringen; 3) Er beendete den euro-amerikanischen Anspruch Russlands geopolitische Macht durch die NATO Osterweiterung (Europa, Kaukasus, Zentralasien) zu verstümmeln; 4) Daher wurde durch ihn die fatale Richtung des nordamerikanischen imperialen und unipolaren … [weiterlesen]

Im April 2009 feiert die NATO ihren 60. Geburtstag in Straßburg/Kehl an der Französisch-Deutschen Grenze. Eine starke internationale Mobilisierung ist im Gange um dagegen Volksprotest auszudrücken und die Ablehnung des Hauptinstruments der westlichen kapitalistischen und imperialistischen Herrschaft und Kriegstreiberei. Am 4./5. Oktober 2008 fand eine internationale Konferenz in Stuttgart, Deutschland, statt um den Protest vorzubereiten. Diese Konferenz verabschiedete einen Aufruf. (Aufruf) Das Antiimperialistische Lager wird nicht nur den Aufruf unterstützen, sondern ruft dringlich dazu auf mit allen Kräften sich daran zu beteiligen. Im Laufe der Diskussionen auf der Konferenz, schlug das Antiimperialistische Lager vor, folgende Forderungen dem … [weiterlesen]

Aus Anlass des 60. Geburtstages des NATO-Militärbündnisses rufen wir alle Menschen auf, im April 2009 nach Straßburg und Kehl zu kommen, um gegen die aggressive Militär- und Nuklearpolitik der NATO zu demonstrieren und unsere Vision einer gerechten Welt ohne Krieg zu beteuern.Die NATO ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich die NATO als Mittel für militärische Aktionen der "internationalen Gemeinschaft" neu erfunden, einschließlich der Forcierung des sogenannten "Kriegs gegen den Terror". In Wirklichkeit ist sie ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die … [weiterlesen]

Pressekonferenz, 4. November 2008, 10:30, Brüssel Presseerklärung Die Kommission für die Solidarität mit den Kriegsgefangenen und Häftlingen im Irak wird am Dienstag den 4. November um 10:30 eine Pressekonferenz in Brüssel (Belgien) abhalten.Folgende irakische Intelektuelle und Aktivisten werden teilnehmen und auf der Konferenz sprechen:Herr Abdul-Jabbar Suleiman Al-KubaisyHerr Qais Mohammed Al-NoriHerr Ahmed KarimHerr Sobhi TomaHerr Baqir Al-SarrafHerr Awni Al-QalamchiHerr Saad KiryakosWährend der Konferenz werden Filme und Dokumente gezeigt, welche die brutalen Machenschaften der amerikanischen Besatzungsmacht und die Praktiken des Sicherheitsapparates der Vichy-artigen irakischen Regierung dokumentieren. Außerdem werden Folteropfer Zeugnis über verheimlichte Foltermethoden … [weiterlesen]

Akka: Jüdische Extremisten verwandeln Yom Kippur in eine "Kristallnacht" In der Nacht von 8. auf 9. Oktober 2008, des jüdischen Fests Yom Kippur griff in der gemischten Stadt Akka (Acre) eine Gruppe jüdischer Extremisten einen arabischen Autofahrer an, der durch das Autofahren die "Heiligkeit" des Tages verletzt habe. Dass Autos von Nichtreligiösen Israelis, auch Rettungswagen am Samstag oder Yom Kippur angegriffen werden, ist in den religiösen Viertel ganz üblich. Jedoch handelte es sich hier um eine organisierte jüdisch-extremistische Gruppe, welche diese "Verletzung" des heiligen Tages durch einen arabischen Autofahrer genützt hatte, um gleich das einzige arabische Haus im Viertel anzugreifen. Die arabische Familie Schaaban wurde im Haus belagert, das mit Steinen und … [weiterlesen]

von Rafiq Yunis Unter der Überschrift "Imame rufen zur Verfolgung von Christen auf" berichtete DIE WELT in einem Artikel vom 14. Oktober: "Christen im Irak schweben in Lebensgefahr. Radikale Muslime machen Jagd auf Andersgläubige. In der Stadt Mosul sollen gezielte Säuberungen stattfinden." (1) In dem Artikel sind es dann weniger die Imame, die zu dieser Verfolgung aufriefen, dafür aber "alQaida" und "einige Anhänger Saddams", und damit eben wieder mal "radikale Muslime" (2).Naturgemäß ist die Realität eine andere. Fakt ist, dass in Mosul über 4000 Christen auf der Flucht sind - vor allem in benachbarte Dörfer, Kirchen und Klöster. Damit erreichen die ethnischen Säuberungen und Vertreibungen im US-Besetzten Zweistromland einen neuen traurigen Höhepunkt, dessen Opfer … [weiterlesen]

Debatte über die Finanzkrise, ihre Folgen und die Antwort der antikapitalistischen Opposition, 14. Oktober 2008, 19 Uhr, Wien Dienstag, 14.10.2008Beginn: 19.00Gusshausstraße 14/31040 Wien 100 Milliarden Kreditgarantien (etwa 40 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung oder 400 Jahre Studiengebühren) hat die österreichische Regierung den Spekulanten in den Banken versprochen. 400 Milliarden will Deutschland bewegen, die USA füttern die Banken mit 700 Milliarden Dollar (in diesem Fall keine Garantien, sondern echte Geschenke). Es ist nicht davon auszugehen, dass das gesamte Geld wirklich weg ist, aber die Größe der Hilfspakete lässt auf nackte Panik schießen. Nach den Banken wird es den Rest der Wirtschaft erwischen: eine schwere Rezession ist sicher, vielleicht kommt´s auch … [weiterlesen]

Antiimperialistische Koordination, 13.10.2008 Am 25. September 2008 wurden dem Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Andreas Schieder, die über 1000 gesammelten Unterschriften der Kampagne "Gaza muss leben", die sich für die Aufhebung des völkermörderischen, von USA, EU und Israel nach der Machtübernahme der Hamas verhängten Embargos gegen den Gazastreifen einsetzt, übergeben. Die Petition war unter anderem von KünstlerInnen wie Friederike Mayröcker, Nina Hagen und Kurt Palm, der EU-Abgeordneten Karin Resetarits und dem früheren Außenminister Erwin Lanc unterzeichnet worden.Bei der Übergabe anwesend waren u.a. Karl Blecha und Fritz Edlinger von der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen, der Friedensaktivist Leo Gabriel sowie der Schauspieler Otto Tausig. … [weiterlesen]

Interview mit Lasha Shawdia von der Anti-Kriegsbewegung Georgien F: Geht Georgiens Präsident Saakaschwili aus dem Feldzug im vergangenen Sommer gestärkt oder geschwächt hervor?Natürlich geschwächt. Es ist ein tragischer Fehler auf Kosten des georgischen Volkes mit militärischen Mitteln die territoriale Integrität des Landes wiederherstellen zu wollen. Diese Niederlage war abzusehen. Russland hatte mehrfach erklärt, dass es Südossetien verteidigen würde, also anders als 1990.F: Vieles deutet darauf hin, dass die Mehrheit der Georgier wie ihr Präsident in die NATO will.Nein, das stimmt nicht. Es gab Anfang 2008 ein Referendum, bei dem angeblich 79% für den Beitritt gestimmt hätten. Doch das sind keine realen Zahlen, zumal nach dem Krieg. Dieser hat gezeigt, dass die Annahme, … [weiterlesen]

Erklärung zur Nationalratswahl in Österreich, AIK Österreichische Nationalratswahlen: Die beiden historischen Lager der 2. Republik, Christlichsoziale und Sozialdemokraten, erreichen zusammen nur noch 54 Prozent der Wählerstimmen - bei einer Wahlbeteiligung von knapp 80 Prozent ist das nicht einmal jeder Zweite… Der Wahlsonntag hat damit die weitgehende Entfremdung der Bevölkerung vom politischen System und den Großparteien der 2. Republik gezeigt, eine Tendenz die in den 80er Jahren begonnen hat und scheinbar kein Ende findet.Schon zuvor, im Laufe der 80er und 90er Jahre, hatte sich das politische System seiner selbst entfremdet. Die SPÖ hat sich von der alten Sozialdemokratie in eine "moderne" Partei der neoliberalen Mitte verwandelt. Und die ÖVP hat die Werte des politischen … [weiterlesen]

Ein politisch-kulturelles Andenken an den Kampf der Völker Lateinamerika, 10. Oktober, Wien Freitag, 10, Oktober, 19 UhrCentro Once, Schneidergasse 15, 1110 Wien Anlässlich des Jahrestages der Eroberung Lateinamerikas durch den spanischen Kolonialismus, findet auch heuer ein Andenken an die 516 Jahre kolonialistischer und imperialistischer Unterwerfung statt. Gleichzeitig ist dieser Tag aber auch ein Tag des Kampfes und Widerstandes. Schwerpunkt des politischen Programms wird heuer die aktuelle Situation in Bolivien darstellen. Die Offensive der rechten Oligarchie des Ostens bedrängt die Regierung Evo Morales und versucht den Reformprozess zu lähmen, während die revolutionären Volksorganisationen nach einem entschlossenem Vorgehen gegen die privilegierte Minderheit rufen. Ein … [weiterlesen]

Eine Dokumentation über das Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Shatila, 10. Oktober 2008, 19 Uhr, Wien "Massaker"Regie: Monika Borgmann, Lokman Slim, Hermann TheissenLichtblick Produktion 2003/2004Zeit: 10. Oktober 2008, 19.00Ort: Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum OKAZ, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienEintritt freiVom 16. bis 18. September 1982 wüteten die Mörder von Sabra und Shatila. Am Ende hatten sie 1000 - 3000 palästinensische Zivilisten ermordet, zumeist Frauen, Kinder und Alte. Die genaue Zahl der Opfer ist bis heute nicht bekannt. Die Täter stammten vor allem aus den Reihen der Forces Libanaises, einer mit Israel verbündeten christlichen Miliz. Für die Logistik des Massakers sorgte die israelische Armee, die von dem damaligen … [weiterlesen]

Verliert sie dabei den Dollar als Weltgeld? Weiters: der angeschlagene Neoliberalismus und die Probleme der österreichischen Banken. Mit der gewaltigen Summe von 700 Milliarden Dollar springt die Regierung der USA dem internationalen Finanzsystem bei - sollte der Plan des US-Finanzministers angenommen werden. Was ausgesprochen wahrscheinlich ist. Das Geld soll verwendet werden, um den US-Banken notleidende Kredite abzukaufen. Nota bene: 700 Milliarden ist nicht die Summe die für den Kauf von Krediten verwendet werden kann, um 700 Milliarden darf die Staatsverschuldung ausgeweitet werden - da die gekauften Kredite ja nicht völlig wertlos sind, könnten damit noch weit größere Summen bewegt werden.Und trotz des angekündigten gigantischen Hilfspakets ist die Finanzkrise nicht … [weiterlesen]

Erklärung der AIK, 20. September 2008 Lateinamerikas politisch-soziale Veränderung zugunsten der armen Mehrheiten über gewählte Linksregierungen steht vor einem Scheideweg: die Eskalation der Gewalt durch die alten Eliten in Boliviens Osten setzt das Kabinett von Evo Morales zunehmend unter Druck. Die Reformenvorhaben sind blockiert und die REgierung kämpft seit Monaten um ihr Überleben. Gleichzeitig wächst das Unverständnis der Massen, deren soziale Lage sich kaum verändert hat, über die unbeantworteten Angriffe auf Gewerkschaften, Bauerngruppen, Regierungsanhänger und öffentliche Institutionen, obwohl "das Volk an der Macht" ist. Der Ausgang dieses Konflikts wird entscheidend die Machtverhältnisse in Lateinamerika und die Zukunft seiner Linksregierungen … [weiterlesen]