Erster Versuch nach Gaza einzureisen, 23. Dezember 2007Trotz Koordination mit dem italienischen Außenministerium verweigern die israelischen Behörden der Delegation die Einreise nach GazaCheckpoint auf dem Weg nach Ramallah Pressekonferenz der Delegation in RamallahTeilnehmer der Delegation von r.n.l.: Don Franzoni, Ugo Gianangeli (Rechtsanwalt), Maria Grazia Ardizzone, Senator Fernando RossiZweiter Versuch nach Gaza einzureisen, nach Einspruch der Delegation beim italienischen Konsulat. Friedlicher Protest am Checkpoint nach erneutem EinreiseverbotCheckpoint nach … [weiterlesen]

Palästinensischer Legislativrat anerkennt italienische DelegationDer Sprecher des Palästinensischen Legislativrates Dr. Ahmed Bahar dankte der Solidaritätsdelegation in einer Stellungnahme vom 26. Dezember 2007 für ihre Bemühungen das ungerechte Embargo gegen die Bevölkerung des Gazastreifen durchbrechen zu wollen. Bahar lobte weiters die Delegation unter der Führung des Abgeordneten des italienischen Senats Fernando Rossi als ein "leuchtendes Beispiel für das menschliche Gewissen", das gegen die Ungerechtigkeit und gegen die Aggression der israelischen Besatzung ankämpft inmitten des vollkommenen Schweigens der sogenannten internationalen Gemeinschaft. Er klagte die Weigerung der Israelis, die Delegation passieren zu lassen, an als einen Versuch, das Leid der Bevölkerung im … [weiterlesen]

Telefonischer Bericht von der österreichischen Teilnehmerin an der Solidaritätsdelegation "Gaza vivra""Am Sonntag morgen wurde der Delegation am Eretz Checkpoint die Einreise nach Gaza verweigert. Als Grund wurde angegeben, dass die offizielle Anfrage, die vom italienischen Konsulat an die israelischen Behörden weitergeleitet worden war, von der israelischen Armee aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden ist. Am Checkpoint haben wir aber gesehen, dass UNO Mitarbeiter und auch zwei Italiener von einer NGO, die in Gaza arbeitet, die Grenze passiert sind. Es war deutlich, dass es sich nicht um Sicherheitsgründe handelt, sondern dass politische Gründe das Motiv der Ablehnung waren. Der Offizier am Checkpoint hat darauf verwiesen, dass er nur die Anordnungen seiner Vorgesetzten ausführe … [weiterlesen]

Stellungnahme der Delegation am Übergang EretzDas israelische Militär hat die italienische Solidaritätsdelegation, die am Samstag von Rom aus gestartet ist, heute am Übergang Eretz an der Weiterreise gehindert. Damit wurde der sechszehnköpfigen Delegation der Zutritt zum Gazastreifen verweigert.Das völkerrechtswidrige Embargo, das von den Israelis, den USA und der Europäischen Union eingesetzt wurde, ist nicht nur auf Güter beschränkt, sondern boykottiert jeglichen menschlichen Kontakt. Der Vergleich des Gazastreifen mit einem riesigen Gefängnis ist unzureichend, vielmehr muss man von einem Konzentrationslager sprechen. Denn Gefangene dürfen normalerweise Besuch empfangen, doch im Gazastreifen ist selbst das untersagt.Dieses Einreiseverbot stellt überdies einen Schlag ins … [weiterlesen]

Über die Mobiliserung in VicenzaAm 15. Dezember 2007 demonstrierten im italienischen Vicenza über 70.000 Menschen gegen die Erweiterung der US-Basis. Damit setzt die Anti-Kriegsbewegung nicht nur die US-Truppenpräsenz in Europa auf die Tagesordnung, sondern auch die italienische Mitte-Links-Regierung unter Druck.Josef Hala ist entrüstet. Der Bürgermeister der kleinen Gemeinde Jince erhebt seine Stimme: "Ich bin zu Euren Bürgermeister gegangen und habe ihn gefragt: Wie können Sie das verantworten? Wie können Sie dazu 'Ja' sagen? Wir haben uns gegen das US-Radarschild wenigsten zur Wehr gesetzt!" Das italienische Publikum muss erst die Übersetzung abwarten, um seinen Worten folgen zu können. Trotz der Verzögerung spricht der tschechische Bürgermeister den meisten Anwesenden aus … [weiterlesen]

Brechen wir das Embargo - Gaza muss leben!Seit rund einem Jahr ist Gaza aufgrund des von der israelischen Regierung auferlegten Embargos praktisch zu einem Gefangenenlager geworden. Eineinhalb Millionen Menschen überleben, mehr als sie leben, unter großen materiellen Entbehrungen. Wir stehen vor einer humanitären Katastrophe. Das israelische Regime ging davon aus, auch Dank der bedingungslosen Unterstützung durch die USA und die EU, dass es ihm gelingen würde die Bevölkerung von Gaza durch Aushungerung zum Aufgeben zu bringen, dass diese in der Folge nicht nur die für die palästinensische Seite inakzeptable Roadmap akzeptieren, sondern vielmehr die Macht wieder an jenen Mann zurückgeben würde, der sie durch reguläre und demokratische Wahlen ein Jahr zuvor verloren hatte: Abu … [weiterlesen]

Appell für das Ende eines völkermörderischen Embargosdeutsche Übersetzung des italienischen AufrufsItalienische Kampagne "Gaza vivrà !"www.gazavive.comDer Appell wurde bisher von 2531 Personen unterzeichnet (9. Dez. 2007). Zur Liste der Unterzeichner: http://www.gazavive.com/adesioni.docDie Palästinenserinnen und Palästinenser haben durch die Wahl der Fatah im Jahr 1996 ihrer Hoffnung auf einen gerechten Frieden mit Israel Ausdruck gegeben. Doch diese Hoffnung wurde bald von den systematischen Vertragsbrüchen der israelischen Seite zunichte gemacht. Die Verträge hatten vorgesehen, dass Israel bis 1999 seine Truppen zurückziehen und in 90% der besetzten Gebiete die israelischen Siedlungen abbauen hätte müssen. Ariel Sharon hat nach seiner Machtübernahme den Abzug der … [weiterlesen]

Aufruf der Revolutionär Demokratischen Front (RDF) Indische Stammesangehörige und Angehörige niedriger Kasten wehren sichDer neu geschaffene indische Bundesstaat Chhattisgarh ist einer der Brennpunkte des sozialen Kampfes auf dem Subkontinent. In der Mitte der Halbinsel gelegen ist er charakterisiert durch einen hohen Anteil Stammesangehöriger und Mitglieder niedriger Kasten. Diese Tatsache allein schuf eine säkulare Tradition der sozialen Rebellionen und religiöser Reformbewegungen, die versuchten die traditionelle extreme soziale Ungleichheit in Form der religiös legitimierten Kasten des Hinduismus aufzubrechen.Die moderne Form dieser Volksbewegungen ist die naxalitische Rebellion, welche einen Teil des Staats Dandakaranya kontrolliert und großen politischen Einfluss über … [weiterlesen]

Aufsatz zum österreichischen Kriegseinsatz im Tschad, Krieg in Afrika Teil 1 1) Bombeneinsätze mit französischer Assistenz. Die Rebellen sind bereit, feindliche Flugzeuge abzuschießen, um sich zu wehren. "Wir haben eine funktionierende Flugabwehr, mit der wir auf Flugzeuge schießen können" versichert Abakar Tollimi, Generalsekretär der UFDD (Union des forces pour la dà©mocratie et le dà©veloppement, Vereinigte Kräfte für Demokratie und Entwicklung) (1). Seit Montag den 26. 11. finden heftige Kämpfe zwischen der Armà©e Nationale Tchadienne (ANT, Nationale Armee des Tschad) und der UFDD statt. Die Rebellen werfen den Franzosen vor, ihre Flugzeuge hätten beim Überfliegen der Kampfzone Informationen für die Regierungskräfte und deren … [weiterlesen]

Interview mit Dr. Djimadoum LEY-NGARDIGAL, Generalsekretär der "Tschadischen Aktion für die Einheit und den Sozialismus" (ACTUS), einer der zahlreichen OppositionsparteienFrage: Was hält die tschadische Opposition von der europäischen Militärmission?Ley: Die aus vielen verschiedenen Kräften zusammengesetzte Opposition ist fast in ihrer Gesamtheit gegen die Entsendung der EUFOR-Truppen. Die Präsenz von französischen Militärbasen unter dem Vorwand der Verteidigung der territorialen Integrität eines "unabhängigen" Staates seit Beginn der Kolonialzeit bis heute, kann nur einen bitteren Beigeschmack hinterlassen. Tatsächlich verteidigen die Truppen nichts anderes als die ökonomischen Interessen der multinationalen Konzerne und die geostrategischen Interessen des Imperialismus … [weiterlesen]

Präsentation des aktualisierten und erweiterten Klassikers zu den Folgen der EU-Osterweiterung von Hannes HofbauerAnknüpfend an den vom Historiker und Journalisten Hannes Hofbauer präsentierten Fakten diskutieren AktivistInnen der Friedens- und der antiimperialistischen Bewegungen die negativen Auswirkungen des Expansionimus der europäischen Union: Die Eingliederung ehemals realsozialistisch regierter Staaten in das Brüsseler Regelwerk der vier kapitalistischen Freiheiten (Kapital, Dienstleistungen, Waren- und Personenverkehr) unterwirft einen halben Kontinent dem Kalkül profitorientierter Konzerne aus Westeuropa, insbesondere aus Deutschland. Die Folgen sind eine Zurichtung der osteuropäischen àƒ–konomien auf den Bedarf der Märkte in den westeuropäischen Zentren sowie eine … [weiterlesen]

Wie konnte humanitärer Aktivist unter Terrorverdacht gestellt werden?Am 30. November meldeten die heimischen Medien, dass eine Person, die unter Terrorverdacht stehe, mindestens zweimal anläßlich islamischer Feste beim Bundespräsident empfangen worden war. Am selben Tag zeigte das Fernsehen das Photo von einer bekannten palästinensischen Persönlichkeit in Wien, handschüttelnd mit dem Bundespräsidenten. Die mediale Vorverurteilung war perfekt - wieder eine antiislamische Sau durch das Dorf getrieben. Die Grundlage der Vorwürfe: völlig egal.Die Person, die auf dem Bild zu sehen war, ist der Vorsitzende des PVÖ (Palästina-Verein in Österreich), welche sowohl in der palästinensischen Gemeinde als auch in der islamischen Gemeinschaft eine weithin anerkannte Persönlichkeit ist. … [weiterlesen]

Das Leid der Palästinenser lindern darf nicht kriminalisiert werdenAdel Doghman ist den meisten Österreichern heute bekannt. Sein Händedruck mit Bundespräsident Heinz Fischer hat eine diffamierende Medienkampagne ausgelöst. Im vorauseilenden Gehorsam wurde die amerikanischen Anti-Terrorpolitik medial aufbereitet. In einem Interview spricht Adel Doghman mit der Antiimperialistischen Koordination (AIK) über den politischen Hintergrund dieser Hetzkampagne.AIK: Worin besteht die Aktivität ihres Vereins Palästinensische Vereinigung in Österreich (P.V.Ö.)?Adel Doghman: Die Hauptaufgabe der P.V.Ö. besteht darin palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen, der Westbank und im Libanon zu unterstützen. Das Flüchtlingsproblem ist zentral für die Palästinenser. Daher investieren wir … [weiterlesen]

EU-Expansion behindert und Marionettenregierung in Belgrad geschwächtDer Westen hat die nationalen Konflikte innerhalb Jugoslawiens genutzt und angefacht, um einen Staat zu zerschlagen, der nicht nach seiner Pfeife zu tanzen bereit war. Jugoslawien war nicht nur ein Schurkenstaat, sondern mehr noch, letzter überlebender Staat in Europa, der aus einer Volksrevolution gegen den Imperialismus hervorgegangen war.Jugoslawien war einzigartig insofern, als es - über einige Jahrzehnte erfolgreich - versucht hatte, die verschiedenen Kulturen, die durch die unterschiedlichen Kolonialmächte geprägt waren, zu einer neuen Nation zu vereinigen. Es war das Scheitern des Realsozialismus, das Jugoslawien schließlich das Genick brach und den Boden für die antijugoslawischen nationalistischen … [weiterlesen]

Aufruf der Antiimperialistischen Koordination angesichts des Verfassungsreferendums in VenezuelaAm Sonntag, den 2. Dezember, wird das venezolanische Volk in einem Referendum über die Neufassung von 69 Artikeln der derzeit gültigen Verfassung des Landes von 1999 abstimmen. Die Reform der Verfassung ist eines der Schlüsselelemente, die Präsident Hugo Chávez Frà­as bereits im Zuge seiner Wiederwahl angekündigt hat, um die politischen und sozialen Veränderungen in Venezuela zu vertiefen und den Übergang zum Sozialismus zu beginnen. Angesichts der tief greifenden Veränderungen, die im Zuge der Reform vorgeschlagen werden, insbesondere hinsichtlich der institutionellen Grundlagen des Staates, haben sich der US-Imperialismus, die traditionelle bürgerliche und … [weiterlesen]

Kommentar zur Nahost-KonferenzDie Medien wollen uns weismachen, dass in den letzten Tagen im schnuckeligen Städtchen Annapolis an der US-amerikanischen Ostküste versucht wurde, dem Frieden im Nahen Osten näher zu kommen. Ein Jahr haben sich der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas Zeit gegeben, um einen Friedensplan auszuarbeiten. Es ist offensichtlich, dass Annapolis dazu dienen sollte, dem US-Präsidenten George Bush einen dringend benötigten außenpolitischen Erfolg zu bescheren. Es ist ebenso offensichtlich, dass das Treffen darüber hinaus zu nichts gedient hat. Doch, einer Sache hat es einen außerordentlichen Dienst erwiesen: die Manipulation der öffentlichen Meinung im Westen zu verfestigen. Dabei wurde, nicht sehr … [weiterlesen]

Zentralverband slowenischer Organisationen (ZSO) und Kärntner Heimatdienst (KHD) - gemeinsame Sache in der Ortstafelfrage Diskussion im Klub slowenischer StudentInnen in Wien / Mondscheingasse 11 / 1070 WienMittwoch, 5. 12. 07 um 19 Uhr Es diskutieren:Marjan Sturm - Obmann des ZSOMirko Messner - Minderheitensprecher der KPÖJosef Feldner - Obmann des KHDDiskussionsleiter: Milan Obid - Klub slowenischer StudentInnen Der KHD wurde von allen slowenischen Verbänden bis vor kurzem als deutschnationale und minderheitenfeindliche Organisation eingestuft, die für den "seuchenartigen" Slowenenschwund verantwortlich gemacht wird. Hat sich diese Tatsache seit 2005 geändert, als sich die "Konsensgruppe" unter der Leitung des Historikers Stefan Karner an den runden Tisch setzte? Diese Gruppe, … [weiterlesen]

Diskussion zur Kriegsgefahr gegen den Iran, 1.Dezember 2007, WienDas Bild des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad in den westlichen Medien wird in erster Linie von seiner scharfen Rhetorik und die Unterdrückung nationaler Minderheiten, Frauen und Homosexueller geprägt. Wie erst vor einigen Jahren beim Irak sind es jedoch nicht die innerstaatlichen Methoden des Staatsoberhauptes, die die USA zum Angriffskrieg veranlassen könnten - nicht zufällig wurden sowohl Saddam Hussein als auch der einstige Schah des Iran tatkräftig von den USA und Europa unterstützt - , sondern es ist der Störfaktor in einem lang gehegten Hegemonieplan für den arabischen Raum, den der Iran verkörpert - ein Plan, dem weitere Hunderttausende Menschenleben anscheinend nur allzu gern brutal geopfert … [weiterlesen]

14.-16. Dezember 2007 - Wir fahren hin!9/11 ist in Europas Gedächtnis zwar noch vorhanden, als Begründung für den darauffolgenden Kreuzzug der USA gegen das afghanische und das irakische Volk konnte es sich jedoch nie wirklich durchsetzen. Trotz alles Skepsis an Bush & Co. begegnet der Großteil der europäischen Öffentlichkeit ihren eigenen Regierungen mit schwer nachvollziehbarer Gelassenheit; die neuesten Ereignisse im Leben von Brad Pitt und Paris Hilton sind auch hierzulande allemal wichtiger als die Politik der Bundesregierung oder der drohende Krieg gegen den Iran. Wer hätte geahnt, dass die Öffentlichkeit Europas massive Menschenrechtsverletzungen wie in Guantanamo oder Abu Ghraib letztlich folgenlos dulden würde? Wer verschwendet hierzulande einen Gedanken daran, dass die … [weiterlesen]

Aktualisiertes Programm des VI. Internationalen Symposiums gegen Isolation, 14.-17. Dezember 2007 Freie Universität Brüssel (ULB) Avenue Franklin Roosevelt 50, 1050 Brussels, Belgium Freitag, 14. Dezember 2007, Saal Delvaux 10.00 Uhr: Einschreibung 11.00 Uhr: Eröffnungsrede durch Anne Morelli (Geschichtsprofessorin) 12.00 Uhr: Mittagessen in der Kantine 14.00 Uhr: Antiimperialismus und freie MeinungsäußerungHisham Bustani (Jordanien), As'ad Ali Hasan Hussein (Journalist der Zeitung Al-Arab Al-Yawm, Jordanien), Elias Letelier (Chilenischer Poet und literarischer Leiter der Redaktion Poetas Antiimperialistas de Amà©rica), Dogan Özgüden (Chefredakteur Info-Turk, Belgien), Vertreter/in der Jugendföderation in EuropaModeratorin: Nadine Rosa-Rosso 16.00 Uhr: Isolation … [weiterlesen]