aus Intifada Nr. 24"Die Forderung nach Verfassungsänderungen ist der Höhepunkt der demokratischen Bewegung, nicht ihr Beginn"Prof. Dr. Ashraf el-Bayoumi ist Mitglied des Antikolonialistischen und Antizionistischen Komitees und Vizepräsident der Alexandrian Association for Human Rights AdvocatingIntifada: Sie sind seit vielen Jahren in der Oppositionsbewegung in Ägypten aktiv, sie haben in Kifaya mitgearbeitet und sie waren einer der Hauptorganisatoren der ersten Kairo-Konferenz, die im Dezember 2002 stattgefunden hat. Wie sehen Sie die Entwicklung der Oppositionsbewegung seit damals und im Besonderen jene von Kifaya? El-Bayoumi: Wir müssen uns die Frage stellen, was die Oppositionsbewegung heute ist. Vor der Invasion des Irak gab es einen Kern einer Bewegung und er war um die … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Angeblich um die Gewalt, die Tag für Tag den Irak erschüttert, von Kurdistan fernzuhalten wird immer öfter nicht-kurdischen Reisenden an den Einfahrten zu Städten, die von den südkurdischen Parteien verwaltet werden, die Weiterfahrt verboten. Die an den Kontrollpunkten stationierten Peschmergas (kurdischen Milizionäre) fahnden in Sammeltaxen systematisch nach Arabern, um sie entwürdigenden Befragungen und Durchsuchungen zu unterziehen, von denen auch Frauen und Alte nicht ausgenommen werden. Nur wer einen konkreten Grund für seinen Besuch vorweisen kann, hat überhaupt eine Chance auf eine Betretenserlaubnis. Nach dem Bombenanschlag vom 9. Mai 2007 im Stadtzentrum von Erbil vor dem Innenministerium, bei dem fünfzehn Menschen ums Leben gekommen sind, hat man … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Helga BaumgartenHAMASDer politische Islam in PalästinaHeinrich Hugendubel Verlag, Kreuzlingen / München 2006256 SeitenIm Jänner 2006 wählte das palästinensische Volk in demokratischen Wahlen seine Vertretung. Die Hamas, die zu den Wahlen mit einer Liste unter dem Namen "Veränderung und Reform" angetreten war, gewann mit überwältigender Mehrheit. Analysen zeigen, "dass die Hamas für die palästinensische Gesellschaft vor allem den Widerstand gegen die fortgesetzte israelische Besatzungsherrschaft symbolisierte, während Fatah zusehends für eine nicht mehr akzeptierte Politik der Kompromisse, ja des nationalen Ausverkaufs, oft auf der Basis kurzfristiger persönlicher Vorteile, stand. Religiöse Gründe scheinen bei der Entscheidung für die Hamas eine … [weiterlesen]

von Tayad KomiteeAn die Presse und an die ÖffentlichkeitMustafa Atalay wurde 26 Tage nach einer schwierigen Herzoperation ins Gefängnis verlegt und befindet sich seitdem in einer Isolationszelle. Sogar der Gefängnisarzt lehnt die Verantwortung für ihn ab.DER DEUTSCHE STAAT MÖCHTE EINEN POLITISCHEN GEFANGENEN DEM TOD ÜBERLASSEN!Mustafa Atalay wurde als ein revolutionär-demokratischer Journalist 1980 in der Türkei verhaftet und verbrachte 0 Jahre seines Lebens im Gefängnis. Im Gefängnis wurde er gefoltert. Hinterher stellte er in der BRD einen Asylantrag, welcher akzeptiert wurde und er politisches Asyl erhielt.Der 50 jährige Mustafa Atalay wurde am 19. Oktober 2006 in Berlin Bypass operiert und am 15. November 2006 in der Rehabilitationsklinik in Bad Bevensen auf Befehl der … [weiterlesen]

27. Juni 2007Liebe Freundinnen und Freunde des Klubs,anlässlich des heute stattgefundenen Gipfels, betreffend des aktuellen Konsensvorschlages Gusenbauers zu den zweisprachigen Ortstafeln, führten wir vom Klub slowenischer StudentInnen in Wien unser Aktionstheater "Der Konsensenmann", durch.Wir wollten damit unserer Unzufriedenheit mit den gegenwärtigen Ortstafelverhandlungen, Ausdruck verleihen.Dass Österreich 52 Jahre lang Verfassungsrecht ignoriert, ist beschämend genug und noch kein Argument dafür, dies weiter zu tun.Weiter unten findet Ihr Fotos unserer sehr gelungenen Aktion.Pozdravljeni,kot mogoce veste, smo izvedli ob priloznosti tako imenovane runde slonov naso teatralno akcijo "konsensenmann".Z naso uprizoritvijo smo hoteli izraziti nezadovoljstvo s trenutnimi pogajanji o … [weiterlesen]

oder doch versprochen und gebrochenDie Scheinwelt für eine gute Presse: "Ich habe mir nun vorgenommen, in einzelnen Konsultationen mit allen Interessierten und Betroffenen das Terrain auszuleuchten, damit wir dieses Problem bis zum Sommerbeginn lösen können".(BK Dr. Alfred Gusenbauer am 23.02.2007 http://kaernten.orf.at/stories/174058/)Konträr dazu die Realität: Ein nachweislich vor 2 Monaten im Bundeskanzleramt eingegangener Brief mit einer kritischen Stellungnahme wird einfach ignoriert. Wer erdreistet sich auch, die Achtung des Rechtsstaates und die vollständige Umsetzung von Verfassungsgesetzen einzufordern - lauter Extremisten, Hardliner, und Radikale. Doch wartet nur: Das neue Verfassungsgesetz wird den Verfassungsgerichtshof ein für allemal ausschalten, denn sicher ist … [weiterlesen]

Nach der Regierungsbildung im Jänner kündigte Bundeskanzler A. Gusenbauer an, nach dem Prinzip des Konsens eine endgültige Lösung im Ortstafelstreit herbeizuführen. Wie schon sein Vorgänger W. Schüssel, lud er SlowenenvertreterInnen, Heimatdienst und Bürgermeister betroffener Gemeinden zu sich, um staatsvertraglich verbrieftes Recht zu untergraben. Der Artikel 7 des österreichischen Staatsvertrages, der die Rechte der slowenischen und kroatischen Minderheit in Österreich garantieren sollte, jedoch 52 Jahre weitgehend ignoriert wurde, soll nun endgültig durch ein neues Verfassungsgesetz ausgeschaltet werden.Als Zeichen des Protestes schlossen sich alle Kärntner-Slowenischen Jugend- und StudentInnenorganisationen zusammen und verfassten eine gemeinsame Stellungnahme zur Frage … [weiterlesen]

vom Arabischen Palästina ClubDie Ereignisse, die letzte Woche im Gaza-Streifen stattfanden, haben weltweit für Aufruhr gesorgt. Während die westlichen Medien von einem "Gottesstaat" in Gaza sprachen und gegen die islamische Widerstandsbewegung Hamas hetzten, löste der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) Mahmoud Abbas putschartig die Regierung auf und rief eine "Notstandsregierung" aus.Dieser Putsch von Abbas, eine demokratisch gewählte Regierung aufzulösen, und eine Terrorwelle im Westjordanland zu lancieren, wurde von den westlichen Staaten begrüßt. Die Blockade des des Gaza-Streifens wurde verschärft, wobei den Straßenkämpfern der Fatah freies Geleit ins Westjordanland und nach Ägypten gewährt wurde.Eine Diffamierungskampagne wird heute in den … [weiterlesen]

Kundgebung, 12. Juli 2007, WienDie EU und Österreich muss die demokratische Wahl endlich anerkennen!Da wird von humanitären Katastrophen und Menschenrechtsverletzungen im Sudan, in Zimbabwe oder Kuba gesprochen - doch über das schlimmste Desaster der Gegenwart schweigt man, nämlich Gaza! Dort sind 1,5 Mio. Menschen auf einer Fläche kleiner als Wien eingeschlossen. Sie sind von Nahrung, Wasser und Gesundheitsversorgung praktisch abgeschnitten, von Bewegungsfreiheit ganz zu schweigen.Nein, es handelt sich um keine Naturkatastrophe, es ist menschengemacht und zwar von Israel, den USA und der Europäischen Union. Sie versuchen den Widerstandswillen der Palästinenser mit allen Mitteln zu brechen in dem sie sie einfach aushungern, ganz abgesehen von den täglichen Mordanschlägen durch … [weiterlesen]

Eine Renaissance der linken Bewegung in Deutschland?Eine Woche nach dem G8-Gipfel gewinnt man allmählich Übersicht über die Geschehnisse rund um Heiligendamm. Jetzt beginnt die Zeit der Rückblicke, Analysen, Einschätzungen und Zusammenfassungen. Im folgenden soll versucht werden, die Demonstration am Samstag und die anschließende Woche der Protestaktionen politisch zu bewerten und somit die Chance für eine Perspektive und Weiterentwicklung zu schaffen.Der 2. Juni 2007Die Demonstration von Samstag hinterließ bleibende Eindrücke. Die Anzahl der Teilnehmer blieb strittig, die Polizei drittelte die Angaben gar auf 25.000.Der hochgelobte "vielfältige und bunte" Demonstrationszug am 2. Juni sah sich gerne in historischer Tradition, glänzte aber vor allem durch inhaltsleere Parolen … [weiterlesen]

4. Juli 2007, 19 Uhr, WienMitautor Willi Langthaler präsentiert das neu erschienende Buch, das sowohl Beiträge von Akteuren aus der Region als auch Kommentare von Beobachtern und Sympathisanten aus Europa enthält. Speziell soll auf einen der Hauptschwerpunkte des Bandes hingewiesen werden, nämlich die Bedeutung der Islamophobie als Kern der Legitimation des permanenten Krieges als auch als Herz des modernen Kultur- und Sozialchauvinismus.Mittwoch, 4. Juli, 19h OKAZ, Gußhausstr 14/3, 1040 Wien Nikolaus Brauns / Dimitri Tsalos (Herausgeber):Naher und mittlerer OstenKrieg - Besatzung - Widerstand 209 S., brosch., 16.90 Euro Pahl-Rugenstein Verlag ISBN 978-3-89144-385-9 Das Buch ist über aik@antiimperialista.org bestellbar. Erscheint am 21. Juni … [weiterlesen]

Machtübernahme der Hamas ein Fortschritt für den WiderstandDie Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen ist im Grunde nichts anderes als die Durchsetzung der Wahlergebnisse von vergangenem Jahr. Mit allen möglichen Mitteln versuchte der Westen, Israel und die Fatah das demokratische Wahlergebnis zu missachten. International wurde ein Hungerembargo verhängt, die gewählte Regierung nicht anerkannt und die unterlegene Fatah samt ihrer Milizen, Geheimdienste etc. aufgerüstet.Seitens der Hamas wurde jeder Kompromiss versucht, einschließlich der Bildung einer Einheitsregierung mit der Fatah. Doch sowohl der Westen als auch die Fatah setzten ihre Obstruktionspolitik fort. Sie wollten die Macht einfach nicht abgeben und auch der Westen wollte seine willfährigen Handlanger trotz … [weiterlesen]

16.-19. August 2007 Rosental, Kärnten/KoroÅ¡kaInhaltliches KonzeptDem herrschenden kapitalistischen Modell steht gegenwärtig in den westlichen Ländern kein alternativer Entwurf gegenüber. Trotz zunehmenden internationalen Konflikten, ökologischer Gefahren, einer wachsenden sozialen Kluft und Rücknahme demokratischer Rechte konnte sich bisher keine gesellschaftlich relevante Gegenbewegung etablieren. Gerade die Kraft der islamischen Bewegungen zeigt, dass Widerstand ein umfassendes Gegenprojekt braucht. Kann der Sozialismus, trotz seinem Scheitern im 20. Jahrhundert, Ansätze einer radikalen und realisierbaren Neuformierung der Gesellschaft in einer hochmodernen Industriegesellschaft bieten? Waren seine Ziele der Selbstbestimmung ohne Staat und der Überwindung hierarchischer … [weiterlesen]

16.-19. August 2007VERANSTALTUNGSORTSt.Johann im Rosental/St. Janz v Rozu am Camp C.E.N.T.R.I.S. (www.centris.at/)Unterkunft: Holzhütten mit insgesamt 50 Betten sowie 5 Doppelbettzimmer, Matratzenlager sowie Möglichkeit zum Zelten (Schlafsack mitnehmen). ANREISE:St. Johann liegt ca. 15km südwestlich von Klagenfurt und ist mit dem Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. FREIZEITAKTIVITÄTENAm Camp befinden sich zwei Tennisplätze, ein Schwimmbiotop, zwei Volleyballplätze, Möglichkeiten für Basketball und Tischtennis. In ca. 500 m Entfernung liegt der St. Johanner Badesee mit tollen Schwimmmöglichkeiten und einer Beachvolleyballanlage.WANDERMÖGLICHKEITENHalbtagestourenNaturlehrpfad "Zwergohreule": Naturkundliche Besonderheiten (Lebensraum der Zwergohreule) und … [weiterlesen]

Anti-G8-Proteste in Rostock verbleiben auf dem Niveau einer allgemeinen UnmutsäußerungZweifellos ist die Teilnahme 80.000 Demonstrierender am 2. Juni in Rostock zu begrüßen. Massendemonstrationen mit breiter internationaler Beteiligung sind in Deutschland längst kein Kulturgut. Dass die Demonstration in einer menschenleeren Stadt fernab vom Ort des Gipfels stattfand, kann den Veranstaltern natürlich nicht vorgeworfen werden, sondern ist einzig und allein auf die massiven Restriktionen zurückzuführen, für die ein reaktionärer Bundesinnenminister und eine nicht minder reaktionäre Regional-SPD verantwortlich zeichnen.Allerdings muss die Frage nach den (fehlenden) Inhalten der Demonstration gestellt werden. Dass man gegen G8 ist, ist angekommen. Aber wofür ist man? Die … [weiterlesen]

Protestkundgebung vor deutscher Botschaft am Freitag, 8.6. 17.00 gegen Polizeiwillkür in RostockBei einer Straßenkontrolle vor einem der Protestcamps wurde heute Roman Birke, ein 18-jähriger Aktivist der Jugendorganisation REVOLUTION, von der Polizei festgenommen. Als Vowand für die Festnahme des Wiener Schülers diente der Besitz sogenannter Vermummungsgegenstände wie eine Sonnenbrille (ein äußerst tatverdächtiger Gegenstand bei glühender Sonne und 30 Grad Hitze). Bislang verweigert die Polizei den Rechtsanwälten jegliche Kontaktaufnahme.Insgesamt wurden in den letzten Tagen hunderte Globalisierungsgegnerinnen und -gegner von der Polizei festgenommen und z.T. bereits in einem Schnellverfahren abgeurteilt.Wir protestieren gegen die Polizeiwillkür, die gegenwärtig Rostock und … [weiterlesen]

Einladung zu Lesung und GesprächDas Buch:"Wenn ich das gewußt hätte"von Anne HarichErinnerungen an Wolfgang HarichVerlag Das neue Berlin, 432 Seiten 19.90 EuroWo?Restaurant LUX, 1070 Wien, Spittelbergg. 3Wann?Dienstag, 26. Juni 2007 um 18 Uhr 30Zum Buch:"Wenn ich das gewußt hätte". Ein Stück deutsche Zeitgeschichte erzählt Anne Harich in ihren "Erinnungen anWolfgang Harich", den streitbaren Philosophen, Kämpfer gegen Walter Ulbricht und Friedrich Nietzsche, Vordenker einer radikalen Ökologie. Neun Jahre lang (1956 - 1964) war Wolfgang Harich wegen Umsturzversuchs im DDR-Gefängnis gesessen und hat dennoch seine kommunistische Überzeugung bis zu seinem Tod im Jahre 1995 gelebt. In Wien schloss er sich 1979 dem "Forum Alternativ" an, wo er die Ideen seines Buches "Kommunismus ohne … [weiterlesen]

Erklärung der AIK zu HeiligendammIm Vorfeld des G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm hat sich wieder einmal unverblümt gezeigt, was der Imperialismus unter Demokratie versteht. Die Negierung demokratischer Grundrechte, die Einschränkung von Meinungsfreiheit, die polizeistaatlichen Methoden angewandt gegen BürgerInnen, die von ihrem verfassungsmäßig garantierten Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen wollte, waren so offensichtlich, dass sie sogar dem russische Präsident Putin, selbst kein Weltmeister in Sachen Demokratie, Argumente lieferten, als es darum ging, die eigenen Verstöße gegen Grundrechte kleinzureden. Das will etwas heißen. Offensichtlich, falls wir dazu noch eine Bestätigung brauchten, haben die Damen und Herren Imperialisten einiges zu verbergen, wenn sie … [weiterlesen]

Erklärung der AIKDie österreichische Außenministerin Ursula Plassnik, die israelische Außenministerin Tzipi Livni und Condoleeza Rice treffen die Gattin der irakischen US-Marionette Talabani. In Wien. Bei einer Frauenkonferenz, um "Frauen im Nahen Osten stärker in den Friedensprozess einzubinden." Na bumm.Eine Reise nach Absurdistan: Livni hat den israelischen Überfall auf den Libanon im letzten Sommer mitzuverantworten. Rice ist momentan die engste Vertraute von Präsident Bush, ist wesentlich für seine Außenpolitik zuständig und hat den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak mitgeplant. Dazu kommen amerikanische Marionetten wie Frau Talabani oder der Frau des ägyptischen Diktators Mubarak (nach Israel der zweitgrößte Empfänger von US-Militärhilfe in der … [weiterlesen]

Interview mit Dr. Rabah Mohanna, Mitglied des Politbüros der PFLPIntifada: Was sehen Sie die Zukunft der palästinensischen Regierung der nationalen Einheit?Dr. Mohanna: Obwohl die PFLP als dritte Kraft aus den Wahlen hervorging - wenn auch mit einem großen Abstand zur Fatah - beteiligen wir uns nicht an der elften palästinensischen Regierung, weil wir das Dokument der Gefangenen (1), dem alle politischen und sozialen Gruppen in Palästina zugestimmt haben, als den minimalen politischen Konsens betrachten, hinter den die Tagesordnung der Politik nicht zurückfallen darf. Wir denken, dass das, was in Mekka geschehen ist, die Grenzen des im Dokument der Gefangenen Festgehaltenen überschreitet. Beispielsweise erkennt das Dokument der Gefangenen Oslo und die darauf folgenden … [weiterlesen]