Am 24. und 25. März wird in Chianciano Terme, Italien, eine Internationale Konferenz in Unterstützung des irakischen Widerstandes stattfinden. Wir betrachten diese Konferenz als den ersten ernsthaften und tatsächlichen Versuch, die politischen Sanktionen und die Isolation, die der US-Imperialismus gegen den irakischen Widerstand und den Kampf des irakischen Volkes gegen die brutale Besatzung durch die US-Armee verhängt hat, zu durchbrechen. Wir sehen in dieser Konferenz auch den ersten Schritt im Aufbau einer internationalen Front gegen den Imperialismus. Der irakische Widerstand kämpft nicht nur, um den Irak zu befreien, sondern auch um alle Nationen der Erde vom US-Imperialismus, der versucht, sich der Welt zu bemächtigen, zu befreien. Wir hoffen zutiefst, dass alle progressiven … [weiterlesen]

Frieden erfordert Gerechtigkeit - durch den Widerstand der Völker!, Demonstration 17. März 2007Demonstration: Samstag, 17. März 200714 UhrStephansplatz, Wien2001: US-Bomben auf Afghanistan2003: US-Bomben auf den Irak2006: Israelische Bomben auf den Libanon2007: US-Bomben auf Somaliademnächst: US-israelische Bomben auf den Iran?Unter dem Banner des "Kriegs gegen den Terror", wie die US-amerikanischen Militärs und Strategen ihren Kriegs-Terror nennen, wird seit Jahren Menschen- und Völkerrecht gebrochen. Da werden Bomben präventiv über die arabisch-islamische Welt gestreut. Da werden us-amerikanische Interessen in Lateinamerika mit paramilitärischem Terror und Aufrüstung - wie in Kolumbien - sowie wirtschaftlicher Abhängigkeit durch Schuldnerpolitik durchgepeitscht. Da treffen … [weiterlesen]

Berliner Verwaltungsgericht legitimiert arabische Widerstandsbewegungen - Exekutive bleibt AmerikatreuMan erinnert sich: Vor mehr als zwei Jahren, am 20. September 2004, erließ der Berliner Polizeipräsident ein Verbot gegen den in seiner Stadt geplanten "Ersten Arabisch-Islamischen Kongress". In der Begründung hieß es, der Kongress wolle "schwere Straftaten" billigen. Damit waren angebliche "Straftaten" völkerrechtlich legitimer Widerstandsbewegungen aus dem arabischen Raum gemeint. Vor wenigen Monaten, am 25. Oktober 2006, hat das Verwaltungsgericht Berlin ein Urteil gesprochen: Das Verbot des Kongresses war rechtswidrig. (Aktenzeichen VG 1 A 288.04.) Dazu weiter unten mehr.Bereits zwei Tage vor dem damaligen Verbot wurde Fadi Madi, Hauptorganisator des Kongresses, in den Libanon … [weiterlesen]

Interview mit Abdel-Halim Qandil, Koordinator der nationalen Kräfte in Kifaya, Chefredakteur der nasseristischen Zeitung "Karama", über die allgemeine Situation der Opposition in Ägypten, dem Zögern der Moslemischen Bruderschaft sich auf die radikalen Oppositionskräfte einzulassen, den Auswirkungen von Saddam Husseins Hinrichtung und des Krieges gegen den Libanon auf die ägyptische oppositionelle Bewegung.F: Können Sie uns einen Überblick über die Situation der Oppositionsbewegung in Ägypten heute geben? Es ist der Eindruck entstanden, dass die Bewegung über die letzten Monate zurückgegangen ist, besonders Kifaya schien in Schwierigkeiten zu stecken.Qandil: Es gibt derzeit drei Teile der Oppositionsbewegung. Ein Teil besteht aus Parteien die vom Staat anerkannt … [weiterlesen]

Programm und Redner der Internationalen Konferenz Mit dem Widerstand, für einen gerechten Frieden im Mittleren OstenTherme Chianciano, Siena, ItalienSamstag 24. und Sonntag 25. März 2007Samstag Vormittag (10.00-13.00)Einleitende Worte: Die amerikanische Offensive, die europäische Unterordnung und das Ziel einer internationalen antiimperialistischen FrontLeonardo Mazzei (Italien)Erstes PanelDer Widerstand des palästinensischen und libanesischen Volkes gegen den ZionismusVorsitz: Aldo Bernardini (Professor für Völkerrecht, Universität Terramo, Italien)1. Die westlichen Sanktionen sind illegitime: Respektiert den demokratischen Willen des palästinensischen VolkesWaleed al Modallal (Professor für Politikwissenschaft an der Islamischen Universität Gaza, Palästina)2. Die … [weiterlesen]

Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars "Situation im Nahen und Mittleren Osten" am 24.02.2007 in BerlinFür eine starke internationale Bewegung gegen Krieg und Besatzung!Für einen gerechten Frieden im Nahen und Mittleren Osten!Krieg und Besatzung haben katastrophale Lebensbedingungen im Irak geschaffen, welche mit jedem Tag schlimmer werden. Die Besatzung ist weder durch die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats noch durch Wahlen unter US-amerikanischem Protektorat rechtmäßig geworden. Sie ist die wesentliche Ursache für die fürchterliche Gewalt, die Tag für Tag Hunderte von Opfern fordert. Nicht der Abzug der Besatzungstruppen wird den Irak in ein Chaos stürzen, sondern ihre fortgesetzte Präsenz. Die Politik des ?Teile und Herrsche? heizt die Gewalt an und droht … [weiterlesen]

oder Alles wieder nur ein Mißverständnis?Ein Gastkommentar von Gerhard Drexler zur Veranstaltung mit Henryk M. Broder in der Städtischen Bücherei Penzing in Wien am 20. Feber 2007. Vorgestellt wurde sein Buch: "Hurra, wir kapitulieren", über das Leon de Winter am Cover schreibt: "Broder entlarvt die Selbsttäuschungen und Illusionen all derer, die Amerika und Israel kritisieren, statt sie in ihrem Kampf gegen islamischen Faschismus und arabische Tyrannei zu unterstützen".Die Antwort auf die Frage der Überschrift bleibt den überwiegend aus dem Kreis der Zionisten stammenden Zuhörerinnen und Zuhörern überlassen und wird, je nach ideologischem Standort, sicher höchst unterschiedlich ausfallen. Jetzt ist also auch der Auftritt Henryk M. Broders in Wien vorüber und man kann … [weiterlesen]

Veranstaltung mit Manuel Liendo, Vertreter der MAS in Österreich, über ein Jahr der Regierung Evo Morales.Mit Manuel Liendo, Vertreter der MAS (Bewegung zum Sozialismus) und des CPBEU (Europäischer Rat für Bolivien) in Österreich Am 18. Dezember 2005 gewann Evo Morales als Spitzenkandidat der Bewegung zum Sozialismus (MAS) mit 54 % überlegen die Präsidentschaftswahlen in Bolivien. Sein Ursprung in der Bewegung der Kokabauern der Region Chapare machte ihn zum Hoffnungskandidaten der bolivianischen Volksorganisationen. Diese hatten im Herbst 2003 Präsident Sanchez de Lozada zum Rücktritt gezwungen, nachdem dieser versucht hatte durch einen brutalen Militär- und Polizeieinsatz mit Dutzenden Toten anhaltende Proteste gegen seine neoliberale Wirtschaftspolitik … [weiterlesen]

Kann sich die Neocon-Kamarilla nochmals gegen die Realpolitiker durchsetzen?Die Welt starrt gespannt auf den Machtkampf in Washington. Die Kriegstreiber um Bush setzen alles daran den Iran anzugreifen. Die Fabrikation der Gründe erfolgt nach dem bereits aus dem Irak bekannten Strickmuster. (1) Auf der anderen Seite formiert sich der Widerstand der "Realisten" im US-Regime, die den unabsehbaren Weltenbrand fürchten, genauso wie die europäischen Verbündeten der USA. Indes hat Bush als Reaktion auf die offensichtlichen Schwierigkeiten im Irak die Flucht nach vorne angetreten und einen Mehrfrontenkrieg begonnen. Volltext: … [weiterlesen]

Auch dieses Jahr wurde die Konferenz von massiven Polizeiübergriffen begleitetAm 10.2.2007 versammelten sich 4000 Aktivisten der "Antikriegsbewegung" im Stadtzentrum von Müchen (Marienplatz) um lautstark ihren Protest gegen die "NATO-SIKO" zum Ausdruck zu bringen. Im Demo-Zug fuhren vier Lautsprecherfahrzeuge, welche musikalisch für eine entsprechende Lautstärke sorgten. Weiters marschierte im Demo-Zug eine Gruppe "Sambatrommler" sowie eine Gruppe, welche als "Zirkusclowns" verkleidet waren, mit. Somit war eine bunte Vielfalt gegeben. Vor dem Marienplatz hatte die Polizei eine "Sicherheitsschleuse" errichtet, womit sie bei einzelnen Demo-Teilnehmern Stichproben ihrer Rucksäcke und Plastiktüten durchführten. Sie hatten es dabei auf "Wurfgeschosse" (Obst und Gemüse und … [weiterlesen]

Anwälte rufen zu Solidaritätsaktionen aufDas Oberste Strafgericht des Irak verurteilte drei Frauen zum Tod durch den Strang. Sie werden der Mithilfe an der Ermordung von irakischen Polizisten, die loyal zu den Besatzungstruppen standen, sowie der Beteiligung am vom Gericht als terroristisch bezeichneten Aktivitäten beschuldigt. Laut einer Quelle innerhalb der Irakischen Anwältevereinigung handelt es sich bei den drei Frauen um: Wacen Taleb (31 Jahre alt): verurteilt für die Tötung von fünf Polizisten durch Beteiligung an einem Schusswaffenattentat; Zainab Fadhel (25 Jahre alt): verurteilt für den Angriff auf eine gemeinsame irakisch-US-amerikanische Patrouille im vergangenen September. Der Angriff war angeblich gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem Cousin aus … [weiterlesen]

Kurz vor Beginn des G-8-Gipfels 2007 in Heiligendamm und unter den neuen in Griechenland erlassenen Antiterrorgesetze gegen jeden Widerstand und Ungehorsam befinden sich zwei Genossen der internationalen "Antiimperialistischen Bewegung" in Griechenland in der Untersuchungshaft im Hungerstreik.Gerasimos KYRIAKOPOULOS (seit 14.12.2006) und Terasio SARDONOSNI (seit November 2006) wurden im Mai 2006 bei der ESF-Demonstration in Athen festgenommen. Beide Personen befinden sich derzeit in einem Krankenhaus und schweben in Lebensgefahr. Ihre Festnahmen erfolgten aufgrund von Aussagen der dortigen staatlichen Sicherheitsorgane. KYRIAKOPOULOS wurde einige Kilometer entfernt von der Demonstration festgenommen und SARDONOSNI nach dem Ende der Demonstration in einem Cafe. Insgesamt wurden damals … [weiterlesen]

Initiativ e.V.: Widerspruch gegen die Aberkennung der GemeinnützigkeitDas Finanzamt Duisburg-Hamborn hat am 26.10.2006 seinem Steuerbescheid für den internationalistischen Verein Initiativ e.V. eine Anlage beigefügt, in der lapidar erklärt wird, dass dem Verein die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. In der Begründung heißt es: "Nach den Veröffentlichungen im Verfassungsschutzbericht des Landes NRW (Pressefassung) für 2004 S.85/86 und 2005 S.63/64 wird deutlich, dass der Verein mit seinen Aktivitäten (auch) terroristische Widerstandsgruppen im Irak, Gruppierungen in Palästina und der ETA nahestehenden Organisationen im Baskenland ideell und materiell unterstützenmöchte." Im laufenden Widerspruchsverfahren fordert nun das Finanzamt unseren Verein auf, die "Indizien des … [weiterlesen]

Von Niederlagen und Erfolgen des ImperiumsDie Irak-Politik der USA steckt ganz eindeutig in der Krise. Die Verluste sind hoch, viel zu hoch für den Geschmack der US-amerikanischen Bevölkerung und langsam vergeht auch der politischen Kaste der Appetit. Dergestalt, dass die Neocons, die seit Jahren in Washington den Ton angaben, das Ruder nunmehr wenn nicht abgeben, so doch teilen müssen. Allein, die Krise reicht noch nicht aus, um die USA zu einer Veränderung ihrer Politik zu bewegen. Im Zweifelsfall und um mal in Ruhe überlegen zu können, wurde das Truppenkontigent zunächst mal tüchtig aufgestockt. Dennoch, dass die imperiale Politik im Irak nicht aufgegangen ist, sieht jeder. Sogar die Medien - und das will bekanntlich etwas heißen. Der Krieg der USA habe den Irak ins Chaos … [weiterlesen]

Mit dem Widerstand, für einen gerechten Frieden im Nahen OstenInternationale Konferenz24./25. März, Chianciano Terme, ItalienListe der arabischen RednerIrakAyatollah al Sayyed Ahmed al Baghdadi, patriotischer religiöser Führer gegen Besatzung und ImperialismusAbdul Jabbar al Kubaysi, Generalsekretär der Irakischen Patriotischen Allianz, Mitglied der Patriotischen Nationalen Islamischen FrontYoussif Hamdan, Universitätsprofessor, Führer der Kommunistischen Partei Irak (Ittihad Alshaab), Mitglied der Patriotischen Nationalen Islamischen FrontDr. Fadhil M Hussain, Universitätsprofessor, Journalist Dr. Ibrahim Sulman Rizk, ArztNouri N. Abd, Vertreter von Jugend- und StudentenorganisationenAsrar-A-Abdullatif, Führer der Kommunistischen Partei des Irak (Zentralkommando)Mohamed al … [weiterlesen]

aus la Repubblica, 19.1.2007Für die Einen ist er die Inkarnation "des finstersten islamischen Fundamentalismus" und "Verfechter einer reaktionären theokratischen Diktatur". Für die Anderen ist er "ein moderner Thomas Münzer", ein "Anwalt der Armen", "konsequenter Antiimperialist" und "Sozialrevolutionär". Die Meinungen über den jungen irakischen Schiitenführer und Prediger Moqtada al Sadr gehen weit auseinander. Fakt ist, dass er über eine starke Basis unter dem schiitischen, städtischen Subproletariat (den Marginalisierten, wie man früher mit Bezug auf Lateinamerika sagte) verfügt, unter den Schiiten der wichtigste Gegner des iran-freundlichen und mit den USA kollaborierenden, "moderaten" und "konservativen" SCIRI von Großayatollah Sistani & Co. ist und zu Beginn der … [weiterlesen]

aus il manifesto, 26.1.2007Beim Generalstreik der politischen Opposition und des Gewerkschaftsbundes CGTL am Dienstag, den 23.Januar 2007, sowie den Straßenkämpfen auf dem Campus der Amerikanischen Universität Beirut zwischen Oppositionellen und Regierungsanhängern zwei Tage darauf wurden laut der FAZ vom 25.1. und der "Süddeutschen Zeitung" vom 27.1.2007 insgesamt mindestens 9 Menschen getötet und ca. 330 verletzt. Verantwortlich für diese Opfer waren zum überwiegenden Teil die bewaffneten Schlägertrupps der rechtsradikalen (christlich-maronitischen) Falangepartei "Forces Libanes" (FL) des Massenmörders und Regierungspolitikers Samir Geagea sowie die Security-Guards der Partei des (sunnitischen) Großkonzerns Hariri Incorporation (das libanesische Gegenstück zu Berlusconis … [weiterlesen]

Nach einem vorangegangenen Gerichtsurteil hat am 30. Jänner das tschechische Innenministerium die Auflösung der kommunistischen Jugendorganisation angeordnet. Der Schritt erfolgt kurz nach der Überwindung einer sieben Monate währenden parlamentarischen Krise. Die jetzt eingesetzte ziemlich labile Rechtskoalition scheint es darin eilig zu haben Opposition auszuschalten. Wesentlicher Hintergrund ist wohl auch das Bestreben der Regierung eine große amerikanische Militärbasis ins Land zu holen. Die USA planen in Tschechien einen entscheidenden Bestandteil ihres globalen "Raketen-Abwehrschirms" zu errichten und die Kommunistische Jugend spielt eine wichtige Rolle in der Bewegung gegen die amerikanische Militarisierung Mitteleuropas.Skandalös, und von einer Bedeutung die weit über … [weiterlesen]

Es wurde ein Schritt in Richtung Beseitigung der Isolation getanAn die Bevölkerung unseres Landes!Wir haben den 'Großen Widerstand', der 7 Jahre lang andauerte, bei dem 122 Menschen gefallen sind und in dem unzählige Heldentaten vollbracht wurden, mit einem konkreten Sieg beendet. Es wurde ein politischer Sieg erreicht, indem die Versuche der Oligarchie, uns zur Kapitulation zu bringen, zurückgeschlagen wurden.Unser Todesfasten-Widerstand, der am 20. Oktober 2000 begann, wurde am 22. Januar um 19.00 Uhr auf freiwilliger Basis von den KämpferInnen, die sich im Todesfasten befanden, beendet.Der Rechtsanwalt Behic Asci, die zweifache Mutter Gülcan Görüroglu und die 'Freie Gefangene' Sevgi Saymaz, dies sich im Gefängnis von Usak befindet, führten den Kampf der 122 im Todesfasten … [weiterlesen]

Unter dem Titel "Schmutzige Waffen in Nahost - Droht Katastrophe in Europa?" trafen am 26. Oktober 2006 eine stolze Anzahl von internationalen ExpertInnen and AktivistInnen in Linz/Österreich zusammen, um über eine gemeinsame Vergehensweise gegen DU-Waffen (depleted uranium/abgereichertes Uran) zu diskutieren. Unter den ExpertInnen fanden sich Persönlichkeiten wie Prof. Dr. Dr. Siegwart Horst Günther, Arzt in Basra/Irak, Dr. Doug Rokke, strahlenkranker Umweltwissenschafter der US-Armee, Dai Williams, DU-Waffenexperte und Prof. Dr. M.A. Kobeissi, Libanesischer Nuklearphysiker.Neben zahlreichen Referaten über die Gefahren von DU-Waffen in medizinischer Hinsicht und über deren physikalischen Hintergrund, stellte Frieder Wagner, seines Zeichens Träger des europäischen Fernseh-Preises … [weiterlesen]