Protestkundgebung in WienKundgebung Montag 6. November 2006  Treffpunkt: Jeweils 16.30 Uhr Ballhausplatz / Wien - anschließend Demonstration zur Botschaft von Mexiko (Operngasse 21)  Wir fordern Ulises Ruiz zum Rücktritt auf - er ist für die Toten in Oaxaca verantwortlich und mit ihm an der Spitze kann es keine konstruktiven Verhandlungen geben. Jemand, der Menschenleben verachtet, verdient Verachtung!!Nähere Infos: Mexiko Plattform … [weiterlesen]

12.-20. November 2006 Das libanesische Volk im Widerstand benötigt weiterhin  unsere Unterstützung Die jüngsten politischen Entwicklungen im Libanon bestätigen die Dringlichkeit einer Solidaritätsdelegation. Es ist heute notwendig die Legitimität der Widerstandsallianz inklusive ihrer bewaffneten Kräfte gegen den eskalierenden Druck der Kräfte des 14. März, geführt vom Hariri Clan und unterstützt von der USA und ihren Alliierten zu, verteidigen. Die Delegation soll ein Teil eines Solidaritätsprojektes mit dem libanesischen arabischen und islamischen Widerstand gegen den Imperialismus und den zionistischen Versuch das Land zu kontrollieren sein. Die Delegation wird am 12. November nach Beirut aufbrechen und bis 20. November im Libanon … [weiterlesen]

Die Geschehnisse in Ungarn können dem westlichen Antiglobalisten Hoffnung und Beispiel gebenvon Pà©ter Techet (Jurastudent, Budapest) In Ungarn gärt's. Nicht seit Tagen oder Wochen, sondern seit dem (Schein-) Systemwechsel von 1989, das die ungarische Gesellschaft - nach der kommunistischen Diktatur - in die unsichtbare, aber immer spürbarere Bevormundung der globalen Kapitalisten geführt hat. Im neuen System - wie im alten - kann es aber immer wieder vorkommen, dass Demonstranten von den brutal agierenden Polizisten verprügelt werden. (Die Bilder der blutenden Demonstranten gehören fast schon zum Alltagsleben der heutigen ungarischen "Demokratie", die zu feiern, die europäischen Premiers, andere prominenten Politiker und der Hochadel nach Budapest gepilgert … [weiterlesen]

Vom Beginn der Massenerhebung zu ihrer Niederschlagungvon Werner Pirker Fünfzig Jahre nach den ungarischen Oktoberereignissen ist deren Wesensinhalt nach wie vor umstritten. Außer Frage stehen sollte freilich, daß es sich um einen Volksaufstand gehandelt hat. Denn es waren die breiten Volksmassen, die sich mit äußerster Entschlossenheit gegen die herrschenden Verhältnisse erhoben haben. Die Situation im ungarischen Oktober 1956 trug alle Merkmale einer revolutionären Krise in sich. Die Staatsmacht konnte nicht mehr so agieren, und das Volk wollte nicht mehr so leben wie bisher. Doch war diese Erhebung gegen eine Macht gerichtet, die für sich in Anspruch nehmen konnte, die Herrschaft der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gebrochen zu haben. Das wirft die Frage auf: … [weiterlesen]

Interview mit Gonzalo Gà³mez, Gründer der alternativen Nachrichtenagentur ANMCLA Gonzalo Gà³mez ist Mitglied des "Kommando Miranda für freie Berufe und Techniker" für die Wiederwahl des Präsidenten Hugo Chávez und Gründer der alternativen Nachrichtenagentur ANMCLA, die sich als Sprachrohr der bolivarianischen Volksbewegung versteht. Junge Welt sprach mit ihm beim Solidaritätskongress für Venezuela am 28./29. Oktober in Duisburg.   Die Wiederwahl von Präsident Hugo Chávez am 3. Dezember gilt als sicher. Daher bestimmt die Wahlbeteiligung über Erfolg oder Misserfolg. Wird es gelingen die anvisierten zehn Millionen Stimmen zu bekommen? Wir sind guter Hoffnung, dass diesmal die Wahlbeteiligung sehr viel höher liegen wird, denn alle wissen, … [weiterlesen]

Diskussion William Izarra - Ibrahim Hamami am 3.11.2006, Wien 3. November 200618h30Gußhausstr. 14/31040 WienWilliam Izarra war Vize-Außenminister Venezuelas, von Anfang an enger Weggefährte Chavez' und gilt heute als einer der führenden Theoretiker der bolivarianischen Revolution. Ibrahim Hamami ist ein im Londoner Exil lebender palästinensischer Intellektueller, der eine breite Anerkennung in den verschiedenen Spektren des arabischen Widerstandes hat. In diesem Zusammentreffen von Vertretern zweier Brennpunkte des Widerstands gegen die US-amerikanische Dominanz sollen die Möglichkeiten des Zusammenrückens der Völker für die Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker ausgelotet werden, die durch die Außenpolitik der venezolanischen … [weiterlesen]

Wien, 3. November 2006, Cafe Rathaus, WienPresseinformation und Einladung zur Pressekonferenz mit Oberstlt. a.D. William Izarra (Venezuela) und Dr. Miriam Garcà­a de Pà©rez, Geschäftsträgerin der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Wien Prominenter Vertreter des bolivarianischen Venezuela besucht Wien ein Monat vor Präsidentschaftswahlen Am 2. und 3. November wird der venezolanische Oberstleutnant a.D. William Izarra im Rahmen einer Europareise Wien besuchen. Grund des Besuches ist es, ein Monat vor den am 3. Dezember in Venezuela stattfindenden Präsidentschaftswahlen die europäische Öffentlichkeit über die Zielsetzungen und Perspektiven der bolivarianischen Bewegung des derzeitigen Präsidenten und neuerlichem Amtsanwärters Hugo Chávez … [weiterlesen]

Vertreter der Volksbewegung Venezuelas rufen auf Duisburger Kongress zur Solidarität Daß Präsident Hugo Chávez bei den kommenden Wahlen am 3. Dezember wiedergewählt werden wird, darüber war man sich einig. Die große Herausforderung in der laufenden Wahlkampagne, so William Izarra, ein enger Weggefährte Chavez' seit den Tagen der linken Militärverschwörung und ehemaliger Vizeaußenminister, sei es, die passiven Enttäuschten für die Revolution zu gewinnen. Seit dem Scheitern des von den USA unterstützten Militärputschs 2002 befinden sich die Oligarchie und die offene Konterrevolution in der Defensive. Die viel größere Gefahr für die antiimperialistische und zunehmend auch sozialistische Politik Präsidenten wird in dem erkannt, was Izarra als den … [weiterlesen]

Ein Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Venezuela besucht eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung Wien   William Izara ist eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung. Bereits in den siebziger und achtziger Jahren zählte er, damals Offizier der Luftwaffe, zu den Organisatoren der ersten bolivarianischen Zellen in den Streitkräften. Aus diesen entstanden später die Anfänge der Bewegung von Präsident Hugo Chávez Frà­as. Izarra bekleidete unter der Regierung Chávez zahlreiche Funktionen, darunter die des ideologischen Leiters des "Kommando Maisanta", das die Volksmobilisierungen für die Amtsbestätigung von Präsident Chávez beim Referendum 2004 leitete. 2005 vertrat Izarra Venezuela als Vize-Außenminister … [weiterlesen]

von Werner PirkerZwiespältiges Gedenken in Ungarn Ein Sowjetpanzer auf den Straßen von Budapest am 23. Oktober. 50 Jahre nach dem Beginn des ungarischen Aufstandes, der von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde, hatten ihn Demonstranten aus einer Ausstellungshalle geholt und Revolutionsszenen von 1956 nachgestellt: das aufständische Volk von Budapest, das der Macht der Panzer widerstand. In der Regie der Feierlichkeiten war das nicht vorgesehen. Denn der Panzerklau war keineswegs als Huldigung der nach dem Ende des Sozialismus 1989 entstandenen politischen Verhältnisse gedacht, sondern als Demonstration gegen die gegenwärtige Staatsmacht. Ihr sollte die moralische Legitimation, das Erbe der Aufständischen zu reklamieren, abgesprochen … [weiterlesen]

Ein Vortrag mit Diskussion mit einem Führer der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) und Mitglied des Verhandlungsteams der KPN (M) mit der gegenwärtigen Regierung in Kathmandu  Lokale Infos: Veranstaltung in Berlin: Samstag, den 28.10.2006 um 17.00 Uhr im "Clash" (im Mehrighof, Gneisenaustraße 2a) Im vergangenen April erreichte der Volkskampf in Nepal rund um die Welt die Schlagzeilen, als Hunderttausende in die Straßen von Nepals größeren und kleineren Städten strömten, um ein Ende der Monarchie und der feudalen Sozialverhältnisse, denen sie dient, zu fordern und ihnen ein Ende zu bereiten. Dabei trotzte das Volk den Ausgangssperren der Regierung, Schießbefehlen und den Polizeiknüppeln und -geschossen, die diesen gewaltigen Aufruhr mit … [weiterlesen]

Überlegungen zur Lösung des schiitisch-sunnitischen Konflikt Artikel erscheint in Bruchlinien - Zeitschrift für eine neue revolutionäre OrientierungDer Irak ist kein "normales" arabisches Land. Damit soll nicht auf die Schiiten oder Kurden angespielt werden, denn religiöse oder nationale Minderheiten gibt es in fast jedem arabischen Land. Vielmehr ist es die Nachbarschaft zum Iran, der nicht nur eine starke Regionalmacht darstellt, sondern eine eigene Jahrtausende alte Zivilisation repräsentiert, die unzweifelhaft in Konkurrenz zum Arabertum und dem von ihm hervorgebrachten sunnitischen Islam steht. Historische Bruchlinien Einst selbst das glänzende Zentrum des Islam und als solches Synthese der arabischen und persischen Kultur, sank das Zweistromland im … [weiterlesen]

1. November 2006, Wien Diskussion 1. November 2006 19h30, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien Werner Pirker, Journalist Walter Winterberg, kommunistischer Aktivist und Zeitzeuge Hannes Hofbauer, Verleger und Publizist Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination Am 23. Oktober jährt sich zum fünfzigsten Mal der Ungarnaufstand. Das gibt den Medien Anlass zur abermaligen Verdammung des Kommunismus als Totalitarismus sowie zur Herausstellung des Kapitalismus als einzige demokratische Alternative. Doch irgendetwas scheint an der Formel nicht zu stimmen, sonst wäre die aktuelle ungarische Protestbewegung nicht erklärbar. Der liberale Kapitalismus scheint des permanenten Betrugs am Volk zu bedürfen, wie der ungarische Premier … [weiterlesen]

Protestkundgebung in Wien, 24. Oktober 2006Solidaritäts- und Protestkundgebungam Dienstag, 24. Oktober 2006um 18.00 Uhrvor der tschechischen Botschaft in Wien,Penzinger Straße 11-13, 1140 WienDie "Kommunistische Union der Jugend der Tschechischen Republik" (KSM) ist durch die Staatsmacht am 12. Oktober 2006 offiziell aufgelöst worden. Am 16. Oktober 2006 hat der KSM einen Brief vom Innenministerium Tschechiens erhalten, der verkündet, dass das Ministerium für Inneresden KSM auflöste. Es geschah trotz einer großen Kampagne gegen die Bedrohung der Illegalisierung der Organisation von jungen Kommunisten in Tschechien. Tausende von Bürgern Tschechiens unterzeichneten eine Petition gegenden Versuch des Innenministeriums, den KSM für ungesetzlich zuerklären. Der Protest gegen ein … [weiterlesen]

Übersetzt von der Kommunistischen Initiatvie Wie der Kommunistische Jugendverband (KSM) der Tschechischen Republik mitteilt, hat die tschechische Regierung mit Datum vom 12. Oktober ihre Drohung wahr gemacht und die Organisation offiziell für aufgelöst erklärt. Am 16. Oktober ging bei der KSM ein Schreiben des Innenministeriums ein, laut dem die Organisation für aufgelöst erklärt wurde. Wir dokumentieren das Schreiben der tschechischen GenossInnen im Wortlaut: Liebe Genossen, Die "Kommunistische Union der Jugend der Tschechischen Republik"(KSM) ist durch die Staatsmacht am 12. Oktober 2006 offiziell aufgelöst worden. Am 16. Oktober 2006 hat der KSM einen Brief vom Innenministerium Tschechiens erhalten, der verkündet, dass das Ministerium für Inneresden KSM auflöste. Es geschah … [weiterlesen]

Freitag, 20. Oktober 2006, 19 UhrAm 3. Dezember werden in Venezuela Präsidentschaftswahlen stattfinden. Allen Umfragen zufolge wollen über 60 % der Wähler dem derzeitigen Präsidenten Hugo Chávez Frà­as ihre Stimme geben, dessen Projekt einer bolivarianischen Revolution besonders in den armen Teilen der Bevölkerung eine breite Unterstützung hat. Nicht zuletzt die Ausstrahlung dieses erfolgreichen Weges von Venezuela auf andere lateinamerikanische Staaten und die Sympathie für die antiimperialistische Außenpolitik von Präsident Chávez aus Staaten und von Bewegungen im arabischen Raum, die gegen die US-amerikanische Weltordnung opponieren, haben Washington alarmiert. Vor dem Dilemma der als sicher geltenden Wiederwahl des "Comandante Chávez" und der … [weiterlesen]

Wahlausgang mit Retro-Look und der Wiederaufstieg des rechten Populismus Das Wahlresultat hat ein bisschen überrascht, nur wenige hatten der Sozialdemokratie den ersten Platz zugetraut. Das wahrscheinlichste Ergebnis, eine Erneuerung der großen Koalition, war allerdings schon vor dem Urnengang vorgezeichnet - wenn man auch mit einem Kabinett Schüssel III, mit der SPÖ als Juniorpartner rechnete. Besonders viel Gutes verheißt dabei weder der Wahlausgang, noch die politische Konstellation, die sich jetzt abzeichnet: Eine gestärkte FPÖ, die sich als einzige wirkliche Opposition gegen die rot-schwarze Regierung gerieren kann. Wieder scheint es so, als würde der Protest gegen die Globalisierung sich einzig in einer furchtbaren Verbindung mit dem Rassismus … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung über die aktuelle Situation im Libanon und zu den Perspektiven der Solidaritätsbewegung in Europa   Die Aggression des israelischen Staates gegen den Libanon hat ihre Ziele nicht erreicht. Trotz massiver Zerstörungen von Städten, Dörfern und ziviler Infrastruktur konnte der Widerstandswille der libanesischen Bevölkerung nicht gebrochen werden. Ebenso wie die Bevölkerungen in vielen anderen arabischen Ländern, erlebt sie den Waffenstillstand als Sieg, auch wenn ein Wiederaufflammen des Konflikt als durchaus möglich erscheint.   Andererseits wurde in Europa eine gewisse Schwäche der Anti-Kriegs-Bewegung offensichtlich. In manchen Ländern beschränkten sich die Solidaritätsbekundungen hauptsächlich auf die … [weiterlesen]

Anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Krieg und Besatzung am 30. September 2006 demonstrierten etwa 10.000 Menschen in den Straßen der italienischen Hauptstadt. Aus mehreren Gründen markiert die Demonstration eine bedeutende Wendung der Antikriegsbewegung: Es war das erste Mal, dass die allgemeine Plattform einer nationalen Demonstration in Kontinuität der Antikriegsbewegung in Italien klar antiimperialistisch war. Darin wurde nicht nur offene Unterstützung für die Volkswiderstandsbewegungen in Palästina, Libanon und dem Irak, ohne sich von deren islamischen Strömungen zu distanzieren, formuliert, sondern auch die neue links-liberale italienische Regierung frontal angegriffen mit der Forderung die Truppen aus dem Libanon abzuziehen, wo die … [weiterlesen]

Zu den Landtagswahlen in Deutschland"Es ist geschafft!" kann Jürgen Gansel, seines Zeichens Landtagsabgeordneter der NPD in Sachsen und ein Vordenker der Partei, seine Freude kaum verbergen. "Ziemlich genau zwei Jahre nach den triumphalen 9,2 Prozent bei der sächsischen Landtagswahl hat die NPD im Nordosten unseres Landes das zweite Landesparlament erobert. 7,3 Prozent der Mecklenburger und Pommern verpaßten den etablierten Volksbetrügern mit der Wahl der NPD eine schallende Ohrfeige, die noch bis ins Superwahljahr 2009 nachhallen wird." werden die Jubelorgien des NPD- Mannes immer lauter. Er hat ja angesichts des Ergebnisses auch allen Grund zur Freude. 60.000 Mecklenburger stimmten 6 seiner Parteikameraden in gut bezahlte Landtagssessel. "Nach dem letzten Wahltag ist … [weiterlesen]