Erklärung von Initiativ e.V. zum Bush-Besuch in Stralsund Im März 1999 begann die NATO mit der Bombardierung Jugoslawiens. Im Herbst 2001 wurde Afghanistan von amerikanischen Militärstützpunkten aus angegriffen. Am 20. März 2003 fielen die ersten amerikanischen Bomben auf Bagdad, damit wurde der dritte völkerrechtswidrige Krieg innerhalb weniger Jahre begonnen. "Im Irak sind ihnen die Handschuhe ausgezogen" Gemeint sind die US-Besatzungstruppen, welche unter Vorgabe des Demokratieimports 2003 in den Irak einmarschierten. Der "saubere Präzisionskrieg" zeigt seine hässliche Fratze in der Bombardierung ganzer Dörfer, Schulen und Krankenhäuser. Freiheit und Menschenrechte auf amerikanische Art bedeutet für die Menschen im Irak: Inhaftierung von Männern, … [weiterlesen]

Die Hintergründe der Spaltung in der Wiener Solidaritätsbewegung Im Vergleich mit den anderen europäischen Staaten zeichnet sich Wien durch die Schwäche der Solidaritätsbewegung (insbesondere mit den arabischen Themen), das niedrige politische Niveau dieser Bewegung und die Spaltung, die fast chronisch ist, aus. Diese Spaltung hält seit dem Beginn der palästinensischen Intifada im Jahr 2000 an und kennzeichnete auch die Aktionen der Antikriegsbewegung (Irak) und schließlich die Proteste gegen den Bush-Besuch. Die selbe Spaltung sehen wir heute bei den Protesten und Solidaritätsaktionen anlässlich der Libanon-Kriegs. Der normale Bürger, der auf die Ankündigung einer Aktion wartet, in welcher er/sie seine Position ausdrücken kann, wird mit zwei Aktionen … [weiterlesen]

EditorialDer Krieg Israels gegen den Libanon hat, wie auch die bis heute anhaltende kriegerische Eskalation gegen die palästinensischen Gebiete, erneut aufgezeigt, wie wenig Ernst es Israel mit dem Frieden im Nahen Osten ist. Im Gegenteil, aufs Neue beweist die israelische Regierung der ganzen Welt, dass sie sich nur auf Grundlage kriegerischer Aggressionen aufrecht erhalten kann. Allerdings zeigt eben der jüngste Krieg gegen den Libanon, dass diese Politik Israels nicht aufgeht und nicht aufgehen kann. Ausgezogen um die Hizbullah in wenigen Tagen militärisch zu vernichten, willigt Israel nach mehr als vier Wochen und Tausenden von Toten, Hunderttausenden von Vertriebenen und einem in Schutt und Asche hinterlassenen Libanon in eine Waffenruhe ein, die nichts mit dem anfänglich … [weiterlesen]

Der aufgeschobene Befreiungskampf des LibanonDie Geschichte des Libanon in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts ist vor allem eine Geschichte des aufgeschobenen antikolonialen Befreiungskampfes. Jener Prozess, der in anderen ehemaligen Kolonien in der Region wie Syrien, Irak oder Ägypten bereits in den 1940er und 1950er Jahren zum Sturz der prowestlichen Monarchien führte - das Streben der progressiven Bourgeoisie nach nationaler Souveränität und die Mobilisierung breiter Teile der Bevölkerung - konnte durch die Einbindung großer Teile des Bürgertums, von kleineren Zwischenfällen abgesehen, im Libanon bis 1975 verhindert werden.Als das Land 1943 von Frankreich in die Unabhängigkeit entlassen wurde, wurde nicht nur die Kolonialverfassung von 1926 - mit Ausnahme der … [weiterlesen]

Zwischenbilanz nach einem Monat Krieg gegen den LibanonAls Israel am 12. Juli 2006 seine Kriegsmaschinerie gegen den Libanon in Gang setzte, versprach man der Welt, dass alles in kurzer Zeit vorbei sein werde. Einige Tage, maximal ein bis zwei Wochen, würde man benötigen, um die Terroristen von der Hizbullah zu vernichten.Schon damals warnten wir davor, dass diese neuerliche Aggression zu einem langen, sich über Monate und vielleicht Jahre ziehenden Krieg werden könnte. Zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels, also knapp einen Monat nach Kriegsbeginn, wird immer klarer, dass Israel sein Kriegsziel noch in keiner Weise erreicht hat und daher seinen Einsatz steigern wird müssen.Die Frage ist, ob das israelische Regime selbst an den schnellen Sieg glaubte. Einiges deutet darauf … [weiterlesen]

Demo in Berlin, 12.8.2006, 15 Uhr, Rotes RathausFür einen sofortigen und bedingungslosen WaffenstillstandGegen den Krieg in Libanon und PalästinaDemo in Berlin, Samstag 12. August 2006, 15 Uhr, Rotes Rathaus Wir fordern:1. einen sofortigen, bedingungslose Waffenstillstand, der den vollständigenRückzug der israelischen Truppen aus Libanon und dem Gaza-Streifen sowie diesofortige Einstellung jeglicher Kampfhandlungen aller Seiten beinhalten muss2. umfassende humanitäre Hilfe einschließlich der Aufnahme von Verletztenund Kranken in Deutschland3. die unverzügliche Einleitung eines politischen Verhandlungsprozesseszwischen allen Beteiligten für einen gerechten, dauerhaften und umfassendenFrieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen4. den … [weiterlesen]

Montag 14. August 200618.00 Uhr Amerlinghaus, … [weiterlesen]

Demo: Samstag 12.August 16 Uhr Wien - StephansplatzEinen Monat wütet bereits die Kriegs-Furie: über 1OOO Tote sind zu beklagen, nahezu die gesamte Infrastruktur des Libanon ist zerstört, dem Mittelmeer droht durch einen riesigen Ölteppich eine Umweltkatastrophe.Als Vorwand für die israelisch- US-amerikanische Aggression gegen den Libanon dient die Entführung zweier israelischer Soldaten. In Wirklichkeit war dieser Krieg mit seinem enormen logistischen Aufwand von langer Hand vorbereitet, um den imperialen Plan eines " Neuen Mittleren Osten " ( New Middle East ) umzusetzen. Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery nennt die " Bildung einer Marionettenregierung " im Libanon als eines der Kriegsziele.Gegen diesen Kriegskurs gibt es Widerstand - im Libanon, … [weiterlesen]

Am 3. August verlautbarte der venezolanische Präsident Hugo Chávez die Rückrufung des Botschafters der Bolivarianischen Republik Venezuela, Hà©ctor Quintero, aus Israel angesichts des Aggressionskrieges gegen den Libanon. In einer Erklärung beschuldigte er die USA, hinter dem israelischen Terror gegen Palästina und den Libanon zu stehen. "Die Regierung der Vereinigten Staaten hat verhindert, dass der UN-Sicherheitsrat Aktionen beschließe, um den Völkermord Israels am palästinensischen und libanesischen Volk zu stoppen. Wieder einmal hat das US-Imperium seine Maske fallen lassen." Während seines anschließenden Besuches im Iran am 4. August, wo ihm an der Universität Teheran vom iranischen Präsidenten Ahmadinejad eine Ehrenmedaille überreicht wurde, fand … [weiterlesen]

Im Folgenden veröffentlichen wir Auszüge aus einem Brief, der uns von der Organisation Abna el Balad, die sich für die Rechte der arabischen Bevölkerung in Israel einsetzt, Ende Juli, erreichte. ...Seit Beginn der Invasion des Libanon demonstriert die Anti-Kriegsbewegung mindestens drei Mal in der Woche. In Haifa haben wir Demonstrationen mit zweihundert bis dreihundert Menschen. Nach dem Massaker in Qana waren es fünfhundert. Zu den wöchentlichen Märschen in Tel Aviv kommen einige tausend Menschen und in manchen arabischen Städten wie in Sakhneen oder Shefa'amr sind es auch tausend. 80 bis 90% der jüdischen Bevölkerung hier unterstützt den Krieg und wir werden auf den Demonstrationen von einer Mischung aus Studenten, dem wütenden Mob und der Polizei … [weiterlesen]

Eine Grußbotschaft senden wir von hier zu unseren tapferen Brüdern im Libanon, die einen heldenhaften Widerstand gegen die zionistische Terrorarmee leisten. Einen Gruß an die Kämpfer des libanesischen und des palästinensischen Widerstands, an die Kämpfer der Hizbollah, der Hamas, des islamischen Jihad und aller Widerstandsorganisationen, die in den vordersten Linien der zionistischen Arroganz und Willkür die Stirn bieten und diese zum Rückzug zwingen. Einen Gruß an den menschlichen Willen der Freiheitskämpfer, der bewiesen hat, dass der menschliche Faktor und der Widerstandswillen auch die stärksten und höchstentwickeltesten Militärarsenale wirkungslos macht. Die Feinde der Menschheit, ich meine die USA und ihren Vorposten Israel, übersehen heute in ihren … [weiterlesen]

Laut einem Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz vom 4. August hat der venezolanische Präsident Hugo Chavez den Botschafter seines Landes aus Israel zurückberufen um seiner Entrüstung über die militärische Offensive Israels gegen den Libanon, die er als Genozid bezeichnete, Ausdruck zu geben. Chavez war von einer Reise nach Europa, Asien und Afrika zurückgekehrt, auf der er unter anderem Weißrussland, Russland und den Iran besucht hatte. Im Iran hatte er den gegenwärtigen Krieg Israels gegen den Libanon als "faschistisch" bezeichnet. Er sagte:"Die israelische Elite kritisierte wiederholt Hitlers Taten gegen die Juden und selbstverständlich müssen Hitlers Taten kritisiert werden, nicht nur gegen die Juden, sondern gegen die ganze Welt… Doch es ist … [weiterlesen]

Der Fall Abu Omar: Kooperation der Geheimdienste der USA und ItaliensAm 17. Februar 2003 wurde ein Abu Omar genannter moslemischer Geistlicher aus Mailand in den Stützpunkt Aviano verschleppt und dort, wie er berichtete, gefoltert und daraufhin nach Ägypten gebracht, wo er ebenfalls gefoltert wurde. Man hat auch Druck auf ihn ausgeübt, mit dem ägyptischen Geheimdienst zu kollaborieren. Dies, nachdem er in Ägypten mit Strom- und akustischer Folter "behandelt" worden war. Die Staatsanwaltschaft in Mailand hat das ausführlich dokumentiert (1). Abu Omar ist ein anerkannter politischer Flüchtling aus Ägypten. An der Entführung beteiligten sich, wie in der italienischen Presse detailreich geschildert, der italienische militärische Geheimdienst Sismi, die Carabinieri, … [weiterlesen]

Montag, 7.8.2006, 17 Uhr WienDer - immer grauenhaftere Formen annehmende- Krieg im Libanon erfordert eine BREITE Antwort der Linken, der Sozialforumsbewegung, der Zivilgesellschaft.Der " Beiruter Appell" mit seinen kardinalen Forderungen- Schluß mit den Bomben auf den Libanon und Gaza- Beendigung der israelisch-US-amerikanischen Aggression- Internationaler Aktionstag am 12.Augustbietet dafür eine gute Grundlage.Um für Samstag den 12. August in Wien ein GROSSE und EINHEITLICHE Demonstration vorzubereiten findet am Montag den 7.8. um 17h im SÜDWIND 1080 Wien Laudong. 40 eine AKTIONSEINHEITS-BESPRECHUNG statt.Für Rückfragen: Hermann Dworczak ( 0676 / 972 31 10 … [weiterlesen]

Rund 1.000 Menschen demonstrieren in WienNach dem es schon am vergangenen Wochenende größere Proteste gab, fanden am Samstag, den 5. August 2006, in Wien abermals Demonstrationen gegen die israelische Aggression statt, die zur US-Botschaft führten. In seiner Nachrichtensendung ZIB 1 bezeichnete der ORF die Proteste als von Hizbollah-Sympathisanten ausgehend. Tatsächlich handelte es sich um Demonstrationen der Antikriegsbewegung, deren Spektrum wesentlich breiter ist. Gemeinsame Grundlage aller ist die Forderung nach einem sofortigen Ende der israelischen Angriffe, die als Kriegsverbrechen verurteilt werden. Die zwei getrennten Demonstrationen reflektieren vor allem die Haltung der im Einflussbereich der Sozialdemokraten stehenden muslimischen Vereinigungen, … [weiterlesen]

Oder: ist Michel Warschawski ein rechter Antisemit? In einer Stellungnahme des von Michel Warschawski geführten Alternative Information Center (AIC) in Jerusalem vom 30. Juli 2006 wird zum Abzug der Botschafter aus Israel als Protest gegen die blutige Aggression auf den Libanon aufgerufen. Laut Walter Baier, ehemaliger Parteischef der KPÖ, befindet sich Warschawski da in guter Gesellschaft mit der FPÖ, dem antizionistischen Rabbiner Moishe Friedman sowie der Antiimperialisten Koordination (AIK). In einer demagogischen Operation versucht Baier all jenen, die den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Israel als Protest gegen den Aggressionskrieg fordern, ein Naheverhältnis zur FPÖ und über diese zur antisemitischen historischen Rechten zu unterstellen. Auf die … [weiterlesen]

Stop dem israelischen STAATSTERRORISMUS im Libanon und in Palästina!Wien 1, Graben/Brunnen Höhe Trattnerhof Freitag, 4. August 2006, 17 bis 19 Uhr   Stop dem israelischen STAATSTERRORISMUS im Libanon und in Palästina! Wir fordern einen unverzüglichen, bedingungslosen Waffenstillstand.   Der Libanon wird seit mehreren Tagen militärisch angegriffen, ohne dass die Vereinten Nationen sich dazu durchringen können, eine Resolution zu verabschieden, welche Israel einen sofortigen Waffenstillstand auferlegt und die Massaker an Zivilpersonen, die Zerstörung der Infrastruktur und die Verwendung unerlaubter Waffen (Phosphorbomben, Gas, Splitterbomben, etc.) verurteilte. Grund sind die amerikanische und britischen Vetos. Der Krieg in Libanon hat … [weiterlesen]

Aufruf der Libanesischen KPaus: junge Welt vom 1.8.2006 * Die Kommunistische Partei des Libanon veröffentlichte am 29. Juli in Beirut einen Aufruf "Zur Verteidigung unseres Landes und unseres Volkes":Libanesinnen und Libanesen, bereits seit drei Wochen setzt die israelische Armee ihre Aggression gegen unser Vaterland fort. Diese Aggression hatte schon am Anfang die Form eines totalen Kriegs angenommen, in dem nichts verschont blieb: weder die Zivilbevölkerung noch die Unterkünfte, nicht einmal die humanitären Einrichtungen, Medien oder Infrastruktur. Die Todesmaschine traf zuletzt sogar die internationalen Beobachter der UNIFIL (Truppen der Vereinten Nationen im Libanon). Diese Lawine der Barbarei und des Vernichtungswahns, die unter dem Vorwand der Befreiung … [weiterlesen]

Samstag, 5. August, 16 UhrStoppt den israelischen Terrorkrieg! Schluss mit dem Massaker im Libanon und in Gaza! Schluss mit der EU-Unterstützung für Israels Angriffskrieg! Aufruf zur Demonstration => Samstag, 5. August, 16 Uhr Route: Stephansplatz => US-Botschaft Wir rufen zu einem erneuten Protestzug gegen den israelischen Terrorkrieg gegen den Libanon und Palästina auf. Dieser Krieg, der bereits seit über einem Monat andauert, will den arabischen Völkaern der Region die Souveränität nehmen und die Stimmen, die für den legitimen Widerstand sprechen, zum Schweigen bringen. Sechs Jahre nachdem der Widerstand den Libanon von der israelischen Besatzung befreit hat, fällt die zionistische Armee wieder in den souveränen Staat ein. Unter … [weiterlesen]

Am 18. April 1996 starben bei einem israelischen Massaker im libanesischen Dorf Kana 102 Zivilisten. Am 30.07.2006 sind nach libanesischen Angaben von 21h Ortszeit 60 Zivilisten darunter etliche Kinder getötet worden. Sprach die israelische Regierung damals von einem "Versehen", sagt der israelische UNO Botschafter heute dreist, dass die Zivilisten zwar durch israelisches Feuer umgekommen sind, aber nach israelischer Auffassung doch Opfer der Hizbollah wären. 1996 kam es zu einem Untersuchungsausschuss, bei dem ein Beweisvideo von zwei UNIFIL-Mitgliedern von Israel und den U.S.A. unter Mitwissen vom damaligen UN-Generalsekretär Butros Ghali zurückgehalten wurde. Als das Video doch über die Medien an die Öffentlichkeit kam, war dies das Ende von Ghails … [weiterlesen]