Vertreter der Volksbewegung Venezuelas rufen auf Duisburger Kongress zur Solidarität Daß Präsident Hugo Chávez bei den kommenden Wahlen am 3. Dezember wiedergewählt werden wird, darüber war man sich einig. Die große Herausforderung in der laufenden Wahlkampagne, so William Izarra, ein enger Weggefährte Chavez' seit den Tagen der linken Militärverschwörung und ehemaliger Vizeaußenminister, sei es, die passiven Enttäuschten für die Revolution zu gewinnen. Seit dem Scheitern des von den USA unterstützten Militärputschs 2002 befinden sich die Oligarchie und die offene Konterrevolution in der Defensive. Die viel größere Gefahr für die antiimperialistische und zunehmend auch sozialistische Politik Präsidenten wird in dem erkannt, was Izarra als den … [weiterlesen]

Ein Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Venezuela besucht eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung Wien   William Izara ist eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung. Bereits in den siebziger und achtziger Jahren zählte er, damals Offizier der Luftwaffe, zu den Organisatoren der ersten bolivarianischen Zellen in den Streitkräften. Aus diesen entstanden später die Anfänge der Bewegung von Präsident Hugo Chávez Frà­as. Izarra bekleidete unter der Regierung Chávez zahlreiche Funktionen, darunter die des ideologischen Leiters des "Kommando Maisanta", das die Volksmobilisierungen für die Amtsbestätigung von Präsident Chávez beim Referendum 2004 leitete. 2005 vertrat Izarra Venezuela als Vize-Außenminister … [weiterlesen]

von Werner PirkerZwiespältiges Gedenken in Ungarn Ein Sowjetpanzer auf den Straßen von Budapest am 23. Oktober. 50 Jahre nach dem Beginn des ungarischen Aufstandes, der von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde, hatten ihn Demonstranten aus einer Ausstellungshalle geholt und Revolutionsszenen von 1956 nachgestellt: das aufständische Volk von Budapest, das der Macht der Panzer widerstand. In der Regie der Feierlichkeiten war das nicht vorgesehen. Denn der Panzerklau war keineswegs als Huldigung der nach dem Ende des Sozialismus 1989 entstandenen politischen Verhältnisse gedacht, sondern als Demonstration gegen die gegenwärtige Staatsmacht. Ihr sollte die moralische Legitimation, das Erbe der Aufständischen zu reklamieren, abgesprochen … [weiterlesen]

Ein Vortrag mit Diskussion mit einem Führer der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) und Mitglied des Verhandlungsteams der KPN (M) mit der gegenwärtigen Regierung in Kathmandu  Lokale Infos: Veranstaltung in Berlin: Samstag, den 28.10.2006 um 17.00 Uhr im "Clash" (im Mehrighof, Gneisenaustraße 2a) Im vergangenen April erreichte der Volkskampf in Nepal rund um die Welt die Schlagzeilen, als Hunderttausende in die Straßen von Nepals größeren und kleineren Städten strömten, um ein Ende der Monarchie und der feudalen Sozialverhältnisse, denen sie dient, zu fordern und ihnen ein Ende zu bereiten. Dabei trotzte das Volk den Ausgangssperren der Regierung, Schießbefehlen und den Polizeiknüppeln und -geschossen, die diesen gewaltigen Aufruhr mit … [weiterlesen]

Überlegungen zur Lösung des schiitisch-sunnitischen Konflikt Artikel erscheint in Bruchlinien - Zeitschrift für eine neue revolutionäre OrientierungDer Irak ist kein "normales" arabisches Land. Damit soll nicht auf die Schiiten oder Kurden angespielt werden, denn religiöse oder nationale Minderheiten gibt es in fast jedem arabischen Land. Vielmehr ist es die Nachbarschaft zum Iran, der nicht nur eine starke Regionalmacht darstellt, sondern eine eigene Jahrtausende alte Zivilisation repräsentiert, die unzweifelhaft in Konkurrenz zum Arabertum und dem von ihm hervorgebrachten sunnitischen Islam steht. Historische Bruchlinien Einst selbst das glänzende Zentrum des Islam und als solches Synthese der arabischen und persischen Kultur, sank das Zweistromland im … [weiterlesen]

1. November 2006, Wien Diskussion 1. November 2006 19h30, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien Werner Pirker, Journalist Walter Winterberg, kommunistischer Aktivist und Zeitzeuge Hannes Hofbauer, Verleger und Publizist Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination Am 23. Oktober jährt sich zum fünfzigsten Mal der Ungarnaufstand. Das gibt den Medien Anlass zur abermaligen Verdammung des Kommunismus als Totalitarismus sowie zur Herausstellung des Kapitalismus als einzige demokratische Alternative. Doch irgendetwas scheint an der Formel nicht zu stimmen, sonst wäre die aktuelle ungarische Protestbewegung nicht erklärbar. Der liberale Kapitalismus scheint des permanenten Betrugs am Volk zu bedürfen, wie der ungarische Premier … [weiterlesen]

Übersetzt von der Kommunistischen Initiatvie Wie der Kommunistische Jugendverband (KSM) der Tschechischen Republik mitteilt, hat die tschechische Regierung mit Datum vom 12. Oktober ihre Drohung wahr gemacht und die Organisation offiziell für aufgelöst erklärt. Am 16. Oktober ging bei der KSM ein Schreiben des Innenministeriums ein, laut dem die Organisation für aufgelöst erklärt wurde. Wir dokumentieren das Schreiben der tschechischen GenossInnen im Wortlaut: Liebe Genossen, Die "Kommunistische Union der Jugend der Tschechischen Republik"(KSM) ist durch die Staatsmacht am 12. Oktober 2006 offiziell aufgelöst worden. Am 16. Oktober 2006 hat der KSM einen Brief vom Innenministerium Tschechiens erhalten, der verkündet, dass das Ministerium für Inneresden KSM auflöste. Es geschah … [weiterlesen]

Protestkundgebung in Wien, 24. Oktober 2006Solidaritäts- und Protestkundgebungam Dienstag, 24. Oktober 2006um 18.00 Uhrvor der tschechischen Botschaft in Wien,Penzinger Straße 11-13, 1140 WienDie "Kommunistische Union der Jugend der Tschechischen Republik" (KSM) ist durch die Staatsmacht am 12. Oktober 2006 offiziell aufgelöst worden. Am 16. Oktober 2006 hat der KSM einen Brief vom Innenministerium Tschechiens erhalten, der verkündet, dass das Ministerium für Inneresden KSM auflöste. Es geschah trotz einer großen Kampagne gegen die Bedrohung der Illegalisierung der Organisation von jungen Kommunisten in Tschechien. Tausende von Bürgern Tschechiens unterzeichneten eine Petition gegenden Versuch des Innenministeriums, den KSM für ungesetzlich zuerklären. Der Protest gegen ein … [weiterlesen]

Freitag, 20. Oktober 2006, 19 UhrAm 3. Dezember werden in Venezuela Präsidentschaftswahlen stattfinden. Allen Umfragen zufolge wollen über 60 % der Wähler dem derzeitigen Präsidenten Hugo Chávez Frà­as ihre Stimme geben, dessen Projekt einer bolivarianischen Revolution besonders in den armen Teilen der Bevölkerung eine breite Unterstützung hat. Nicht zuletzt die Ausstrahlung dieses erfolgreichen Weges von Venezuela auf andere lateinamerikanische Staaten und die Sympathie für die antiimperialistische Außenpolitik von Präsident Chávez aus Staaten und von Bewegungen im arabischen Raum, die gegen die US-amerikanische Weltordnung opponieren, haben Washington alarmiert. Vor dem Dilemma der als sicher geltenden Wiederwahl des "Comandante Chávez" und der … [weiterlesen]

Wahlausgang mit Retro-Look und der Wiederaufstieg des rechten Populismus Das Wahlresultat hat ein bisschen überrascht, nur wenige hatten der Sozialdemokratie den ersten Platz zugetraut. Das wahrscheinlichste Ergebnis, eine Erneuerung der großen Koalition, war allerdings schon vor dem Urnengang vorgezeichnet - wenn man auch mit einem Kabinett Schüssel III, mit der SPÖ als Juniorpartner rechnete. Besonders viel Gutes verheißt dabei weder der Wahlausgang, noch die politische Konstellation, die sich jetzt abzeichnet: Eine gestärkte FPÖ, die sich als einzige wirkliche Opposition gegen die rot-schwarze Regierung gerieren kann. Wieder scheint es so, als würde der Protest gegen die Globalisierung sich einzig in einer furchtbaren Verbindung mit dem Rassismus … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung über die aktuelle Situation im Libanon und zu den Perspektiven der Solidaritätsbewegung in Europa   Die Aggression des israelischen Staates gegen den Libanon hat ihre Ziele nicht erreicht. Trotz massiver Zerstörungen von Städten, Dörfern und ziviler Infrastruktur konnte der Widerstandswille der libanesischen Bevölkerung nicht gebrochen werden. Ebenso wie die Bevölkerungen in vielen anderen arabischen Ländern, erlebt sie den Waffenstillstand als Sieg, auch wenn ein Wiederaufflammen des Konflikt als durchaus möglich erscheint.   Andererseits wurde in Europa eine gewisse Schwäche der Anti-Kriegs-Bewegung offensichtlich. In manchen Ländern beschränkten sich die Solidaritätsbekundungen hauptsächlich auf die … [weiterlesen]

Anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Krieg und Besatzung am 30. September 2006 demonstrierten etwa 10.000 Menschen in den Straßen der italienischen Hauptstadt. Aus mehreren Gründen markiert die Demonstration eine bedeutende Wendung der Antikriegsbewegung: Es war das erste Mal, dass die allgemeine Plattform einer nationalen Demonstration in Kontinuität der Antikriegsbewegung in Italien klar antiimperialistisch war. Darin wurde nicht nur offene Unterstützung für die Volkswiderstandsbewegungen in Palästina, Libanon und dem Irak, ohne sich von deren islamischen Strömungen zu distanzieren, formuliert, sondern auch die neue links-liberale italienische Regierung frontal angegriffen mit der Forderung die Truppen aus dem Libanon abzuziehen, wo die … [weiterlesen]

Zu den Landtagswahlen in Deutschland"Es ist geschafft!" kann Jürgen Gansel, seines Zeichens Landtagsabgeordneter der NPD in Sachsen und ein Vordenker der Partei, seine Freude kaum verbergen. "Ziemlich genau zwei Jahre nach den triumphalen 9,2 Prozent bei der sächsischen Landtagswahl hat die NPD im Nordosten unseres Landes das zweite Landesparlament erobert. 7,3 Prozent der Mecklenburger und Pommern verpaßten den etablierten Volksbetrügern mit der Wahl der NPD eine schallende Ohrfeige, die noch bis ins Superwahljahr 2009 nachhallen wird." werden die Jubelorgien des NPD- Mannes immer lauter. Er hat ja angesichts des Ergebnisses auch allen Grund zur Freude. 60.000 Mecklenburger stimmten 6 seiner Parteikameraden in gut bezahlte Landtagssessel. "Nach dem letzten Wahltag ist … [weiterlesen]

19. Oktober 2006, WienDer "Promedia Verlag" lädt zur Präsentation des Buches "Der Milosevic-Prozess" von Germinal Civikov. Das Buch:Germinal CivikovDER MILOSEVIC-PROZESSBericht eines BeobachtersISBN 3-85371-264-9, br., 216 Seiten, 13,90 Euro, 24,70sFr.Wann?Donnerstag, 19. Oktober 2006, 20 UhrWo?Neues Institutsgebäude der Universität Wien (NIG), HörsaalIIUniversitätsstraße 7, 1010 WienWas?Es diskutieren:Germinal Civikov (Autor),Heinz Vana (Rechtsanwalt)Dario Brentin (Moderation)Zum Buch:Am 11. März 2006 wurde Slobodan Milosevic tot in seiner Zellein Den Haag aufgefunden. Damit fand der so genannte "Prozess des Jahrhunderts"gegen den Präsidenten des dritten und letzten Jugoslawien ein jähes,unerwartetes Ende. Der 1995 vom UNO-Sicherheitsrat ins Leben gerufene … [weiterlesen]

Aufruf "…und es fehlt nicht an gelehrten Hunden,die das blutende Wort als gute Beute heranschleppen." Heinrich Heine "Eigensinnig wie Heinrich Heine verfolgt Peter Handke in seinem Werk seinen Weg zu einer offenen Wahrheit. Den poetischen Blick auf die Welt setzt er rücksichtslos gegen die veröffentlichte Meinung und deren Rituale." Mit dieser Begründung erkannte die Jury dem Schriftsteller Peter Handke den Düsseldorfer Heinrich-Heine-Preis zu. Doch sofort reagierten einflussreiche Medien und einzelne Politiker mit heftigen Attacken, die dazu geführt haben, dass die Düsseldorfer Stadtratsfraktionen von SPD, FDP und Grünen die Vergabe des Preises verweigern und verhindern. Der Fall erinnert an die mehrjährigen … [weiterlesen]

Europäer versuchen nur die zionistischen Ziele mit anderen Mitteln zu erreichen Die letzte Runde im Konflikt im Nahen Osten geht klar an den libanesischen Volkswiderstand und besonders seiner Speerspitze Hisbollah. Israel konnte sein proklamiertes Ziel, Hisbollah zu besiegen, auf dem Schlachtfeld nicht erreichen und musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Niemand kann ernsthaft diese Tatsache in Frage stellen, die noch dazu stark auch in der öffentlichen Meinung in Israel selbst widergespiegelt wird. Israel war nicht nur nicht fähig die Hisbollah zu besiegen, sondern als Konsequenz daraus zeigte es sich auch unfähig dazu einen neuen Bürgerkrieg zu entfachen. Im Gegenteil, die Fähigkeit der Hisbollah das Land gegen den Zionismus zu verteidigen stärkte … [weiterlesen]

Großkonzern klagt Aktivisten wegen Artikel über Rohstoffausbeutung im Kongo - Kostenrisiko bis zu 240.000,- Euro! Der Kärntner Großkonzern Treibacher Industrie AG klagt Aktivisten der Werkstatt Frieden & Solidarität. Die Treibacher Industrie AG ist an einem Unternehmen beteiligt, an das strategisch wichtige Rohstoffe aus dem Kongo von einem Geschäftsmann geliefert wurden, der von der UNO des illegalen Rohstoffabbaus und der Bürgerkriegsfinanzierung beschuldigt wird. Kritischer Journalismus darf nicht mundtot gemacht werden - Start einer Spendenaktion. … [weiterlesen]

Protestkundgebung, HEUTE, 1.Oktober 2006, 17 Uhr Wien Der von der EU als demokratisch getaufte türkische Staat setzt seine Repressionswelle fort Nachdem er den Freiheitskampf der Kurden blutig unterdrückt und die brutalo-laizistische Schlacht gegen einen erstarkenden antiwestlichen politischen Islam fortsetzt geht der türkische Staat weiter mit aller Gewalt gegen die linke Opposition vor. Der nun schon ein halbes Jahrzehnt andauernde Hungerstreik der politischen Häftlinge im Umfeld der "Revolutionären Volksbefreiungsfront" (DHKC) ist bekannt. Aber damit nicht genug. Vor einigen Monaten wurde ein Dutzend Maoisten massakriert und non holt der Militärstaat gegen die "Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) aus. Im September wurden aus … [weiterlesen]

Plattform: Gegen Krieg und Besatzung im Nahen Osten In einer Periode der Demobilisierung und der politischen Verblödung durch einen Nationalratswahlkampf, bei dem es keine Alternative zum proamerikanischen Kurs gibt, kann die Demonstration als Erfolg gewertet werden. Wichtiger jedoch als die Beteiligung ist die erstmals erreichte politische Breite. In den letzten Jahren hatte die Systemlinke, gruppiert um KPÖ und sozialdemokratische Kräfte, mit allen Mitteln versucht, die Antiimperialisten aus den Mobilisierungen auszuschließen. Immer wieder kam der notorische Antisemitismusvorwurf gegen unsere Forderung nach einem gemeinsamen demokratischen Staat in ganz Palästina. Gegen unsere Initiativen organisierten sie oft Konkurrenzaktivitäten und spalteten systematisch. … [weiterlesen]

Man fühlt sich in koloniale Zeiten zurückversetzt. Die Landkarte des Nahen Ostens wird immer mehr durch die dort stationierten Besatzungstruppen geprägt. Truppen unterschiedlicher Länder, mit oder ohne Mandat der UNO, aber immer in Einklang mit einem einzigen Entwurf - dem Entwurf des sogenannten New Middle East, der von Washington in enger Kooperation mit Israel ausgearbeitet wird. Unterschiedliche Vorwände wurden bemüht um die Invasion in den Irak zu rechtfertigen, um das Massaker am palästinensischen Volk fortzuführen und um den Libanon anzugreifen. Aber hinter all dem steht der Wille die gesamte Region zu kontrollieren, ihre Ressourcen zu plündern, jegliche unabhängige Entwicklung zu verhindern, die Völker zu unterjochen und ihnen ihre Rechte vorzuenthalten … [weiterlesen]