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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

Slowenische Forderungen erfüllen, schleichende Zwangsassimilation stoppen!
3/6/2006
Die Unterdrückung der nichtdeutschen Bevölkerung traf in der Monarchie in unterschiedlichem Ausmaß alle Nationalitäten, auch jene, die keine Minderheiten waren. Die spezifische Unterdrückung der Slowenen radikalisierte sich mit der Gründung der mehrheitlich deutschsprachigen Republik Österreich einerseits und des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS) andererseits. Der Gründungsmythos des Kärntner Deutschnationalismus ist die Volksabstimmung von 1920 in den damals slowenischen Gebieten Unterkärntens, die von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs erzwungen wurde. Trotz einer eindeutigen slowenischen Bevölkerungsmehrheit stimmten rund 60%, also auch viele Slowenen, für den Verbleib bei Österreich. Der Deutschnationalismus interpretiert das Votum bis heute als … [weiterlesen]
Solidaritätskundgebung für die slowenische Minderheit in Kärnten
29/5/2006
Demo am 10. Juni in WienSeit Jahren treiben PolitikerInnen und "heimattreue" Verbände Kärntens auf dem Rücken der slowenischen Minderheit ihre machtpolitischen Spielchen. Provozieren sogar den Rechtsstaat - missachten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes.Die längst überfällige Erfüllung des Artikel 7/ÄŒlen 7 - im Besonderen die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln - wird hintertrieben. Darf eine aufgehetzte Bevölkerung über die staatsvertraglich garantierten Rechte einer Minderheit abstimmen?Der Klub slowenischer StudentInnen fordert:• Die Aufstellung der fehlenden zweisprachigen topographischen Aufschriften gemäß des VfGh-Erkenntnisses (2001) • Die Anerkennung des Slowenischen als zweite Landessprache• Die Isolierung der … [weiterlesen]
Das vierte ESF und das Internationale Antiimperialistische-Antikapitalistische Treffen
19/5/2006
Als Hugo Chavez in seiner Rede am Weltsozialforum in Caracas zum Aufbau einer antiimperialistischen Front aufrief, hatte er damit jene entscheidende Aufgabe benannt, die vor uns liegt. Der Aufbau einer antiimperialistischen Linken ist jene Herausforderung, der wir uns in der aktuellen Situation stellen müssen. In diesem Aufruf an das WSF kritisierte Chavez klar die Form der Politik in den Sozialforen. Das vierte Europäische Sozialforum in Athen stellte uns neuerlich vor die Frage, wie wir uns diesem Ereignis gegenüber verhalten sollten. Wie schon in Thessaloniki und in Mumbai hat sich das Antiimperialistische Lager, dessen österreichischer Teil die AIK ist auch diesmal dafür entschieden, sich an einem eigenständigen Projekt außerhalb des ESF zu organisieren. Das … [weiterlesen]
"Lepa sela lepo gore" - Schöne Dörfer brennen schön
18/5/2006
19. Mai 2006, 19 UhrFreitag, 19. Mai 200619 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/31040 Wien"Lepa sela lepo gore" handelt von der Freundschaft Milans, einem bosnischen Serben, und Halils, einem bosnischen Muslimen. Der Schauplatz der Geschichte ist das Heimatdorf in dem die beiden jungen Männer zusammen aufgewachsen sind - vor und nach dem Bürgerkrieg und beruht auf einer wahren Geschichte. Schließlich folgt das Jahr 1991: die beiden Freunde müssen nun gezwungener Maßen Feinde sein. Milan hat sich den serbischen Truppen angeschlossen und Halil den "seinen". Während eines Kampfes wird die Serbische Truppe von der gegnerischen Miliz anscheinend ausweglos eingekesselt. Im letzten Augenblick hat Milan einen "rettenden" Einfall und führt seine … [weiterlesen]
Pressekonferenz wegen rassistischer Aussagen gegen Muslime der Innenministerin
18/5/2006
Die Islamische Jugend Österreich begehrt auf Pressekonferenz mit Mohamed Mahmoud, Obmann der Islamischen Jugend Österreich (IJÖ) Freitag 19. 05. 2006, 10:00 Uhr Cafe Rathaus, Landesgerichtsstr. 5, 1080 Wien In einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung letzte Woche, behauptete Innenministerin Liese Prokop, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und dass sie eine Zeitbombe sein würden. Das so eine Studie von der Sicherheitsvertretung des Staates kommt ist sehr bedenklich und zu kritisieren! Als wolle Prokop damit die Angst in der Gesellschaft verbreiten, dass die Muslime etwas Gefährliches seien, indem sie Aussagen tätigt wie: "Wir müssen da schon sehr aufpassen, dass nicht irgendwann auch bei uns Ähnliches passiert wie zuletzt bei den Unruhen in … [weiterlesen]
Zum Strafverfahren und zum Redeverbot gegen den irakischen Oppositionspolitiker Awni Kalemji
16/5/2006
Im März 2006 waren Veranstaltungen mit meinem Mandanten in Berlin und Hamburg von der Polizei verhindert worden. Eine Informationsreise durchs Bundesgebiet musste abgebrochen werden. Nach erfolgter Akteneinsicht und Korrespondenz mit der Polizei lassen sich folgende Fakten mitteilen. Das Verfahren ist weder juristisch noch politisch beendet. 1. Unter dem Aktenzeichen 81 Js 1334/05 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen meinen Mandanten wegen "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" (…§ 126 Strafgesetzbuch). Ausgangspunkt des Verfahrens war eine angebliche Äußerung von Herrn Kalemji ("Wir müssen jeden Tag 100 militärische Operationen gegen die US-Truppen organisieren") in einem Kurzinterview mit einem … [weiterlesen]
Flüchtlingsminister erhielt Einladungen aus mehreren europäischen Staaten
11/5/2006
Übersetzung aus Gaza - Palestine Information Centre *10.05.2006Medienquellen aus dem Flüchtlingsministerium bestätigten, dass der Minister Atef Adwan, der sich derzeit in der schwedischen Hauptstadt Stockholm aufhält, kürzlich Einladungen aus mehreren europäischen Staaten erhalten hat.In einem Pressecommuniquà©, das gestern Mittwoch veröffentlicht wurde, gab der Pressesprecher bekannt, dass das Ministerium diese Einladungen studiere, um mit einladenden Seite Koordinationsvorkehrungen zu treffen.Genauere Angaben über die europäischen Staaten, aus denen die Einladungen kamen, wurden nicht gemacht. Der Sprecher begnügte sich mit der Aussage, dass diese Besuche mit den betroffenen Seiten organisiert werden. Sie sollen dazu beitragen, die internationale Isolation zu lockern, die … [weiterlesen]
Orthodoxer Oberrabbiner von Wien trifft palästinensischen Minister in Stockholm
11/5/2006
Presseaussendung des Freien Irak-Komitees Malmö, SchwedenDer Oberrabbiner der Orthodoxen Antizionistischen Jüdischen Gemeinde von Wien, Hr. Moishe Ayre Friedman, reist heute nach Stockholm, um mit dem palästinensischen Minister für Flüchtlingsfragen, Dr. Atef Adwan, zusammenzutreffen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist bei der "Palestinian Delegation" für 18 Uhr angekündigt. Oberrabbiner Friedman unterbrach zu diesem Zweck einen Besuch in New York.Ursprünglich hätte das Treffen in Wien auf Vermittlung der "Antiimperialistischen Koordination" (AIK) stattfinden sollen. Doch Minister Adwan sagte die Reise kurzfristig ab, nach dem die österreichischen Behörden nach direkter Anfrage seine Reise als unerwünscht bezeichnet hatten. Daher wird nun das Treffen in Stockholm … [weiterlesen]
"Der Standard" erhebt Antisemitismusvorwurf gegen AIK
10/5/2006
EntgegnungSehr geehrte Damen und Herren vom Standard, in Ihrer Ausgabe vom 10. Mai 2006 berichten Sie, dass Atef Odwan [tatsächlich Atef Adwan], Minister für Flüchtlingsangelegenheiten der palästinensischen Regierung auf Einladung der Antiimperialistischen Koordination (AIK) voraussichtlich am Donnerstag, den 11. Mai Österreich besuchen wird. In diesem Zusammenhang weisen Sie darauf hin, dass - Zitat: "die [AIK] vom Dokumentationszentrum des Österreichischen Widerstandes als antisemitisch eingestuft wird".Wir möchten hiermit darauf hinweisen, dass wir den Vorwurf des Antisemitismus entschieden zurückweisen. Die von Ihnen zitierte "Einstufung" von Seiten des "Dokumentationszentrums des Österreichischen Widerstandes" (gemeint ist wohl das "Dokumentationsarchiv des Österreichischen … [weiterlesen]
Palästinensischer Minister Atef Adwan sagt Besuch in Wien ab
10/5/2006
Außenministerium: "Besuch nicht erwünscht"Trotz des von der Europäischen Union unter Vorsitz Österreichs verhängten Embargos gegen das palästinensische Volk sowie der Nichtanerkennung deren demokratischen Entscheids, gewährte Schweden dem palästinensischen Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Atef Adwan, ein Schengen-Visum.Die in Folge von der antiimperialistischen Bewegung ausgesprochene Einladung noch Deutschland, Italien und Österreich wurde von Hrn Adwan gerne angenommen - jedoch unter der politischen Bedingung, dass dies nicht gegen den Willen der jeweiligen Regierung geschehe.Dies wäre dem Zweck der Reise zuwider gelaufen, deren Aufgabe es ist, für die Aufhebung der Blockade zu wirken, die den Hunger und das Elend in den palästinensischen Ghettos tagtäglich … [weiterlesen]
MEXIKO: Massiver Polizeiangriff auf Atenco / Kundgebung in Wien
9/5/2006
Mittwoch, 10. Mai 2006, 13 Uhr, BallhausplatzAus aktuellem Anlass möchten wir Euch einige Informationen zum Angriff der mexikanischen Sicherheitskräfte auf Bauern und Einwohner der Stadt San Salvador Atenco weiterleiten. Der Widerstand der Bewohner von Atenco, die es geschafft haben, die Enteignung ihres Landes und ihre Vertreibung für den Bau eines Flugfeldes zu verhindern, hat für die mexikanische Volksbewegung große Bedeutung. Derzeit richtet sich der Kampf gegen den Bau eines Shopping-Centers, das Widerum die Existenz der Menschen von Atenco zugunsten eines neoliberalen Großprojekts opfern will. Die Repression, die am 3. Mai einsetzte, hat bereits zu zwei Todesopfern geführt. Die Verfolgung und das Verschwindenlassen gehen immer noch weiter, vor allem gegen … [weiterlesen]
Alternativgipfel "Enlazando Alternativas"
9/5/2006
10.-13. Mai, WienWir möchten alle Lateinamerika-Interessierte zum Alternativgipfel "Enlazando Alternativas" einladen, der vom 10. - 13. Mai in Wien, parallel zum Treffen der Staatspräsidenten Europas und Lateinamerikas, stattfindet. Das Programm des Alternativgipfels   Die Antiimperialistische Koordination wird im Rahmen des Gipfels gemeinsam mit anderen Organisationen aus Lateinamerika und Europa einige Aktivitäten mit Schwerpunkt zu Kolumbien und Venezuela mit veranstalten, auf die wir insbesondere hinweisen möchten.   Freitag, 12. Mai, 14. - 19.30 Uhr (Stadthalle E, Saal 6): Schwerpunktseminar zu Kolumbien mit zahlreichen Gästen. Im Rahmen dieses Seminars wird auch Luz Perly Cordoba, Vorsitzende der Bauernorganisation von Arauca und ehemalige … [weiterlesen]
Für ein neues bolivarianisches Mandat von Präsident Chávez
8/5/2006
Im Dezember 2006 finden neuerlich Präsidentschaftswahlen in Venezuela statt. Solidarität mit der bolivarischen Bewegung gegen die drohende US-Einmischung.10 Millionen Wähler und 10 Tausend Stimmen der Völker für ein neues bolivarianisches Mandat.Treffen für eine internationale Solidaritätsinitiative Im Dezember 2006 wird das venezolanische Volk über ein neues Mandat seines Präsidenten Hugo Chávez Frà­as abstimmen. Der antiimperialistische Weg des Präsidenten Chávez kann auf die breite Unterstützung der Bevölkerung, insbesondere der armen Schichten, zählen. Die Losung der bolivarischen Volksbewegung für die kommenden Wahlen ist: 10 Millionen Stimmen für ein neues revolutionäres Mandat, für die Volksmacht und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts.Die … [weiterlesen]
Bahar Kimyongür in den Niederlanden verhaftet
7/5/2006
Kurz vor dem Berufungsprozess in Brügge wurde Bahar Kimyongür, Sprecher des Brüsseler DHKC-Informationsbüros, von der niederländischen Polizei verhaftet. Während sich die weiteren Angeklagten Musa Asaoglu, Sükriye Akar und Kaya Saz trotz der gerichtlichen Entscheidung in Totalisolation befinden, wurde Bahar Kimyongür auf willkürliche Weise in der Nacht vom 27. zum 28. April 2006 in den Niederlanden festgenommen, am 01. Mai dem Haftrichter vorgeführt und anschließend verhaftet. Nun fordert der Staatsapparat der Türkei seine Auslieferung. Die Gesetzeslage erlaubt es den Niederlanden Bahar Kimyongür, welcher belgischer Staatsbürger ist, an die Türkei auszuliefern. Die Internationale Plattform gegen die Isolation erklärte am 30. April zur Festnahme von Bahar … [weiterlesen]
Programm des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums Mai-Juli
5/5/2006
Alle Veranstaltungen finden wenn nicht anders angegeben im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum statt.Österreichisch- ArabischesKulturzentrum OKAZA-1040 Wien, Gusshausstrasse 14/3Mittwoch, 9. Mai20:00Antiimperialistisches Treffen am ESF in Athen: Mit den reformistischen Sozialforen ist keine andere Welt möglich!Bericht vom Weltsozialfforum sowie die Initiative für ein internationales antiimperialistisches-antikapitalistisches Treffen von 4. bis 7. Mai 2006 in AthenSamstag 13. Mai19:00 "This is Palestine" Slideshow: Machen Sie eine Reise über die Schlagzeilen hinaus uns besuchen Sie das historische Palästina 58 Jahre nach der Nakba.. Die Landschaft ist spektakulär, die Architektur historisch, das Land heilig und die Menschen halten stand... Willkommen in PalästinaSonntag, 14. … [weiterlesen]
EU verweigert Dialog mit der demokratisch gewählten palästinensischen Regierung
3/5/2006
Brüssel und Berlin setzen auf EskalationSalah Mohammed El Bardawil, Sprecher der Hamas, sowie Mohamed Rantisi, Bruder des gleichnamigen Vorsitzenden der Hamas, der im Frühjahr 2004 vom israelischen Militär ermordet wurde, planten im Mai die Abhaltung mehrerer öffentlicher Seminare in Frankreich, Deutschland, Italien, Norwegen, Schweden, Dänemark und Österreich. Hierbei war ein erklärtes Ziel, Konsultationen mit EU-Diplomaten zu führen, um auf die katastrophalen Folgen des Finanzboykotts der USA und der EU für die palästinensische Bevölkerung hinzuweisen und um über mögliche Auswege zu beraten.Nun hat sich Frankreich entgegen ursprünglicher Zusagen geweigert, die erforderlichen Schengen-Visa auszustellen. Somit ist es den USA und ihren Partnern in der EU … [weiterlesen]
"Wir müssen uns auf das Schlimmste vorbereiten"
30/4/2006
Antiimperialistisches Lager Italien zum ambivalenten Sieg von ProdiUm Haaresbreite hat die linke Mitte die Wahlen, oder besser gesagt, das Referendum über Berlusconi, gewonnen. Die Bestätigung dessen wurde jedoch erst gegeben, nachdem der Imperator Bush Prodi angerufen und so seine Einsetzung ins Amt bestätigt hatte Mit dem Ende der nationalen Souveränität fand auch die Politik zu einem Ende. Was bleibt ist einfach eine Umverteilung der Sitze und der öffentlichen Mittel. Gemäß D'Alema, Präsident der DS, seien Wahlversprechen vage, was wirklich zähle sei die Besetzung der Posten. Padoa Schioppa, ein bekannter Senior-Bankmanager, ist designierter Finanzminister und Bertinotti, Chef der Rifondazione Comunista, wird Präsident der Abgeordnetenkammer. Auf den ersten Blick … [weiterlesen]
Aufruf für die internationalistische Demonstration am 1. Mai 2006
29/4/2006
Internationale Solidarität - Einheit im Kampf - WiderstandWir demonstrieren am 1. Mai gemeinsam, weil wir die Tradition dieses internationalen Kampftages der ArbeiterInnenklasse im besten Sinne hoch halten wollen. Weil wir genügend Gründe dafür sehen, gemeinsam zu sagen: WIDERSTAND tut Not! WIDERSTAND gegen imperialistische Kriegen und Besatzung! WIDERSTAND gegen das Europa der Konzerne und Generäle! WIDERSTAND gegen Folter, Isolationshaft, "Antiterrorkampf", "Schwarze Listen" und Entdemokratisierung! WIDERSTAND gegen die Verharmlosung des Faschismus und Kriminalisierung des Kommunismus! WIDERSTAND gegen die immer unverschämtere Anhäufung von Reichtum bei gleichzeitiger Verarmung immer breiterer Bevölkerungsschichten! WIDERSTAND gegen Sozialabbau, … [weiterlesen]
"Wir erlauben der Hamas zu regieren und sich zu beweisen"
28/4/2006
Interview mit Sultan Abu Alaynen Sultan Abu Alaynen ist Sekretär der P.L.O., Factions Command and Fatah movement im Libanon. Das Interview führte Thomas Kukovec. Kukovec: Sehr geehrter Herr General Sultan Abu Alaynen, Sie sind als Sekretär der P.L.O. der ranghöchste Vertreter der Palästinenser im Libanon, außerdem oberster Befehlshaber der Fatah-Bewegung und deren Miliz. Seit geraumer Zeit beschäftigt sich die libanesische Innenpolitik, auf amerikanischen Druck hin, mit dem Thema der Entwaffnung der Hisbollah und auch der Palästinenser-Milizen im Libanon. Warum sollen Ihnen Ihre Waffen abgenommen werden und wie stehen Sie dazu? Sultan Abu Alaynen: Die Libanesen möchten die Waffen in unseren Lagern kontrollieren, geben uns aber andererseits … [weiterlesen]
Arabische Gemeinden in Europa: Integration oder Anpassung?
27/4/2006
mitNadia MUCH (Mag. Soziologie, Journalistin), spricht über- Integration und Anpassung: Definition- Arabische Gemeinde in Österreich: kulturelle Hintergründe- Zweite arabische Generation: Kultureller KonfliktLazar BILANOVIC(Wiener Integrationskonferenz-Vernetzungsbüro), spricht über - Diversität und politische Identität- Politisches System und Institutionen bezüglich IntegrationFarah ABU JURJI (Student), spricht über den eigenen Integrationsprozess- Chronologische Entwicklung der arabischen Identität in der österreichischen Gesellschaft- Die Spezialität der arabischen palästinensischen IdentitätSamstag, 29. April 2006, 19:00 UhrÖsterreichisch- Arabischen KulturzentrumGusshausstrasse 14/3,1040 … [weiterlesen]
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