Pressekonferenz zur Initiative des Bündnisses BUSH GO HOME!Presseaussendung, 21. April 2006Aktionseinheit BUSH GO HOME! gegründetGroßdemonstration und andere Aktionen um den 21. Juni in PlanungPressekonferenz zu den Protesten gegen den Bush-Besuch Mittwoch, 26. April, 10.00 Cafe Votiv, Reichsratsstraße 17,1010 WienDas Bündnis BUSH GO HOME! wird anläßlich des Besuchs des US-Präsidenten George Bush eine Großdemonstration am 21. Juni durchführen. Die OrganisatorInnen erwarten tausende TeilnehmerInnen. Zu diesem Zweck wird es in den nächsten beiden Monaten eine breit angelegte Kampagne entfalten. Weiters sind für die Tage um den Bush-Besuch auch weitere Protestaktionen geplant. So wird es unter anderem einen Schulstreikgeben, der bereits die Zustimmung der … [weiterlesen]

Zwischen Aufbegehren und Resignation angesichts Bush-Besuch und Kreuzzug gegen den Islam Es diskutieren: Mohamed Mahmoud, Obmann des Vereins Islamische Jugend ÖsterreichBachar Jmal, Arabischer Palästina KlubWilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination Sonntag, 23. April 2006Österreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/3, 1040 Wien19 Uhr Die Mobilisierung gegen den Islam und seine Satanisierung ist eine internationale Kampagne, die auch vor Österreich nicht halt macht. Während die USA und ihre europäischen Verbündeten die islamisch-arabische Welt mit Kolonialkriegen überziehen, wichtige Teile wie Palästina und Irak besetzt halten und in Embargos Millionen Menschen töten, erzittert dennoch der Mehrheitsösterreicher in … [weiterlesen]

Paris, 30. April 2006 Zunehmende Kolonisierung und Diskriminierung des palästinensischen Volkes, seit der Plünderung durch die Schaffung, 1948, des israelischen Staates auf palästinensischen Boden, Blockaden und Bombardierungen im Gazastreifen, Kollektivstrafen, gezielte Tötungen und Häuserzerstörungen im Westjordanland, willkürliche Verhaftungen und Folterungen der Häftlinge… Dieses brutalisierte tägliche Leben im besetzten Palästina zeugt vom anhaltenden Willen der sich ablösenden zionistischen Regierungen: die Kolonisierung von ganz Palästina, nicht aufzugeben, soviele Palästinenser wie möglich von ihrem Boden zu verteiben, und daher so brutal wie möglich den Willen zum Widerstand gegen die Besatzung zu brechen. Jeder Tag der … [weiterlesen]

mit anschließendem BalkanfestIm Rahmen des Schwerpunktes "Zivela Jugoslavija" des Projekts "Freie Sicht" im Österreichisch Arabischen Kulturzentrum zeigen wir mit dem Film "Papa ist auf Dienstreise" von Emir Kusturica den zweiten Beitrag der Filmreihe über die Geschichte Jugoslawiens. Freitag, 21. AprilGußhausstraße 14/31040 WienBeginn: 19 Uhr   Im Anschluss an den Film laden wir alle zu einem gemütlichen Fest mit jugoslawischer Musik, Liedern aus dem Balkan und einem Buffet ein. YU 1984; 136 min. Regie: Emir Kusturica Buch: Abdulah Sidran Kamera: Vilko Filac Musik: Zoran Simjanovic Darsteller: Miki Manojlovic, Moreno de Bartolli u.a. Sprache: SerbokroatOenglU Jugoslawien 1952: Kurz nach der Beschneidung des … [weiterlesen]

Welche Möglichkeit gibt es für wirtschaftliche Entwicklung jenseits der Profitlogik? Welche Möglichkeiten zur Entwicklung einer Gesellschaft die sich der ökonomischen Sachzwänge entledigt, sich tatsächlich emanzipiert, ihr Schicksal selbst in die Hand nimmt? Muss der Markt überwunden werden, oder kann er Instrument der befreiten Gemeinschaft sein? Das 20. Jahrhundert hat eine ganze Reihe von Versuchen nicht-kapitalistischer Entwicklung gesehen, keiner von ihnen war letztendlich erfolgreich. Zu bürokratisch-zentralistisch, oder zu wenig zentralistisch? Zu viel Markt - oder zu wenig? Angesichts eines übermächtigen Feindes von Anfang an zum Scheitern verurteilt? Einem Wachstums- und Produktivitätsfetischismus verhaftet? Ausgehend von einer Analyse vergangener … [weiterlesen]

Absterben des Staates durch die Staatsmacht? Die klassische Philosophie und die Revolutionäre des 17. und 18. Jahrhunderts sahen im demokratischen Staat jene Institution, die den souveränen Volkswillen zum Ausdruck bringen und das gesellschaftliche Leben nach ethischen Prinzipien steuern werde. Die Marxisten waren skeptisch, denn sie erkannten im Staat das Instrument der Herrschaft der ökonomisch dominanten Klassen. Aus diesem Zusammenhang dachten sie an die langfristige Möglichkeit seines Absterbens, sobald die Gesellschaft von der Ausbeutung der kapitalistischen Produktionsweise befreit sei. Als letzter Schritt zu diesem Ziel sei jedoch die Staatsmacht der unterdrückten Klassen nötig, um den Übergang zu einem klassen- und herrschaftslosen Zustand zu … [weiterlesen]

Mit dem kapitalistischen Menschen den Kapitalismus überwinden? Seit Ende der 80er Jahre spricht man von der Krise der politischen Parteien. Damit im Zusammenhang steht die Idee, das gesellschaftliche System sei nicht mehr von einander gegensätzlichen sozialen Klassen mit ihren jeweiligen politischen Vertretungen geprägt, sondern löse sich in einer Zivilgesellschaft auf, die in wechselnden Bündnissen über "Pressure Groups" ihre Interessen dem Staat gegenüber artikuliert. In der Linken ist bereits nach dem Ende der 68er Revolten und ihren marxistischen Ausläufern in den 70er Jahren mit dem Aufkommen der Frauen- und Ökologiebewegung die Debatte über die Aktualität oder das Ende einer "leninistischen Avantgardepartei" entstanden. Der Neoliberalismus bereitet … [weiterlesen]

Termin wegen Schlechtwetter verschoben!! --> neuer Termin: 30.6-2.7 2006 Datum: 3. bis 5. Juni 2006Termin wegen Schlechtwetter verschoben - neuer Termin: 30.6-2.7 2006Ort: Almhütte unter dem MittagskogelMiete und Essen: €40,- für Normalverdienende, ansonsten €30‚-Nach den Diskussionsrunden und gemeinsamem Mittagessen werden nachmittags verschiedene Freizeitaktivitäten angeboten. Tagungsort ist eine kleine Selbstversorgerhütte in den Kärntner Karawanken - inklusive kommunenhafter Stimmung und Nähe zum PartisanInnendenkmal.ThemenbereicheDie revolutionären Bewegungen entstanden in Opposition zu einer Gesellschaftsordnung, in der die große Mehrheit der unterprivilegierten Klassen von der politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsmacht ausgeschlossen war. Die Kritik … [weiterlesen]

Auszug der Rede von Osama Hamdan, Vertreter von Hamas in Libanon, bei der Kairo-Konferenz am 23. März 2006Das palästinensische Volk und mit ihm jedes besetzte Volk hat ein Recht auf Widerstand. Die Befreiung Palästinas und jedes besetzten Landes ist eine Notwendigkeit. Ich möchte auf diese Dinge nicht besonders eingehen, aber ich habe drei Bemerkungen: Erstens glaube ich, dass wir in der Region heute eine wichtige Umwandlungsphase durchleben in der manche Menschen ihre Balance verlieren und nicht mehr in der Lage sein werden, auf gewisse Fragen Antworten zu geben. Ich glaube es wäre manchmal wichtiger die richtigen Fragen zu stellen als auf jede Frage zu antworten. Das soll nicht bedeuten, dass wir ohne Ende fragen sollen, und das heißt auch nicht, dass wir die Fragen aus … [weiterlesen]

von Helmuth Fellner Der Schritt, den Verzetnitsch bis zuletzt noch kategorisch ausschloss, war mehr als überfällig. Sein designierter Interims-Nachfolger Hundstorfer lässt noch Schlimmeres befürchten: Noch mehr "Sozialpartnerschaft", noch mehr Anpassung, noch mehr Machtspiele (siehe Gemeinde), noch weniger Kampf um die Interessen der arbeitenden Menschen.Diskussionen um die Rolle und Qualität des obersten Gewerkschaftsbosses waren bisher im ÖGB hauptsächlich von Macht- und Ränkespielen, welche Einzelgewerkschaft wie "stark" sei, welcher Gewerkschafter welche Rolle in der SPÖ, in diversen politischen Gremien, in Regierungen etc. spiele oder spielen solle, geprägt. Nun trat jene Facette der ÖGB-Politik deutlich zutage, gegen die ausschließlich kommunistische und linke … [weiterlesen]

von Gerhard DrexlerAm 27. März spätabends erschien auf der Homepage der Kommunistischen Initiative Wien (KI) ein Artikel, in dem unter anderem der Verkauf der BAWAG durch den ÖGB gefordert wurde und am 31. März wurde dann noch ein Artikel nachgereicht, in dem diese Forderung bekräftigt und durch das folgende Zitat ergänzt wurde: "Die BAWAG war nie eine Arbeiter-Bank, weil es eine solche unter kapitalistischen Verhältnissen nicht gibt. Die BAWAG ist auch keine soziale oder kommunale oder staatliche Einrichtung, die demokratisch kontrollierbar war oder wäre" als wenn eine Gewerkschaftsbank per se nicht demokratisch kontrollierbar sein könnte. Die Veröffentlichung meines im untenstehenden Artikel dargelegten Gegenstandpunktes wurde daraufhin mit der Begründung abgelehnt: "Sicher … [weiterlesen]

von Manolis Arkolakis, ILPSAnfang Mai finden in Athen das internationale antiimperialistische, antikapitalistische Treffen und die Sitzung des europäischen Sozialforums statt. Diese zwei parallelen und politisch gegensätzlichen internationalen Ereignisse bringen wieder die folgende Frage in den Vordergrund: Sollen die antiimperialistischen und antikapitalistischen linken Kräfte am europäischen Sozialforum teilnehmen oder nicht? Ist diese Teilnahme nützlich und sinnvoll? Diese Diskussion und mehr noch die Konfrontation zwischen Sozialforen und Antiimperialisten hat besonders in den letzten Jahren internationales Ausmaß angenommen und ist von großer Bedeutung für viele soziale und politische Bewegungen. "Mumbai-Widerstand 2004", "RESISTANBUL 2004" und andere … [weiterlesen]

Initiative für ein internationales antiimperialistisches-antikapitalistisches Treffen von 4. bis 7. Mai 2006 in AthenAm Beginn des 21. Jahrhunderts und während sich die Zeichen der Krise des Systems vermehren, sind die Grundrechte, das Leben der Arbeiterklasse selbst und der Völker das Ziel der skrupellosesten Aggression des Imperialismus und des Kapitals. Die Argumente von einer "besseren Verwaltung" der Krise, die Versprechungen, dass eine "Globalisierung mit menschlichem Gesicht" möglich sei, erweisen sich als leere Versprechungen, denn auch wenn sie nicht mit den Zielsetzungen der multinationalen Unternehmen übereinstimmen, verwirren sie die ArbeiterInnen und erleichtern die Aggression gegen das Volk. Doch gleichzeitig wird der Widerstand der Arbeiterklasse und der … [weiterlesen]

4. - 7. Mai 2006, Athen, GriechenlandDonnerstag, 04.05.2006, 19:00 (Anti-)Terrorgesetze und demokratische Rechte am Arbeitsplatz und in der Gesellschaft. Reaktionäre Verfassungsreform 20:30 Bewegung in der Stadt und die revolutionäre Linke Freitag, 05.05.2006, 11:00 Angriff des Systems gegen die Bildungs- und politischen Rechte der Jugend. Die Jugend als eine Macht der Zweifel 20:30 Der Angriff des Kapitals und der gemeinsame Kampf der Arbeiter in Europa. Die Erfahrungen des Kampfes im März in Frankreich und die Streiks in Europa Samstag, 06. 05. 2006, 11:00 Imperialistischer Krieg - Widerstand und Solidarität zu den Völkern im Balkan und im Nahen Osten Der Irakische Widerstand 12:00 Aufstände in Lateinamerika und die … [weiterlesen]

Palästinensisches Selbstbestimmungsrecht unverzichtbarAm 21. Juni kommt George W. Bush nach Wien, zu einer Konferenz der USA und EU. In der ganzen Welt kommt es zu Massenprotesten, betritt Bush die Stadt, denn er und unter ihm die Regierung der Vereinigten Staaten ist verantwortlich für Krieg, Besatzung und Elend in breiten Teilen der Welt. Auch in Wien finden seit mehr als zwei Monaten mittels der Aktionseinheit "Bush go home!" Vorbereitungen gegen den Besuch des Kriegspräsidenten statt.Auf dem letzten Treffen am 6. April konnte eine substanzielle Übereinkunft zwischen den verschiedenen Strömungen der Anti-Kriegsbewegung erzielt werden. Dabei wurde am Selbstbestimmungsrecht der Völker einschließlich des palästinensischen und irakischen festgehalten. Denn essenzieller Bestandteil … [weiterlesen]

Samstag, 22. April, 14h Flugblatt Download als PDFim Österreichisch-Arabischen KulturzentrumGusshausstraße 14/31040 WienAm 21. Juni kommt Bush nach Wien! Gemeinsam mit Condolezza Rice nimmt er an dem Gipfel der EU und USA teil.Dem Besuch des Kriegspräsidenten soll eine Mobilisierung entgegengesetzt werden, die die Ablehnung des präventiven und permanenten Krieges seitens der Mehrheit der ÖsterreicherInnen zum Ausdruck bringt. Soll ein Ausdruck der Ablehnung der Besetzung des Iraks und Palästinas und der Drohungen gegen den Iran sein.Bis jetzt kam es gegen Besuche des Kriegspräsidenten in aller Welt zu Protesten. Am 21. Juni werden die Blicke der ganzen Welt auf uns gerichtet sein, welche Antwort wir Bush geben.Um Proteste vorzubereiten findet am Samstag, 22. April um 14:00 ein … [weiterlesen]

Anmerkungen über den ÖGB-SkandalDie Geschichte ist mittlerweile ziemlich bekannt geworden: Der Österreichische Gewerkschaftsbund hat eine Bank. Die BAWAG. Die zockt mit Hilfe von off-shore Finanzplätzen in der Karibik, bei bestimmten hoch-riskanten Wertpapieren hatte die BAWAG eine führende Position unter den Börsehändlern - nicht in Wien, auch nicht in Frankfurt, sondern in New York. Wie bei hochriskanten Finanzoperationen üblich: manchmal verliert man. Um den Konkurs der Bank zu verhindern, setzt der ÖGB den Streikfond der Gesellschaft als Sicherheit ein - wäre die Rettung nicht gelungen, wäre dieser weg gewesen. Im Übrigen werden die Bilanzen frisiert, um die Sache zu vertuschen, offensichtlich nicht gut genug, sonst wäre man nicht aufgeflogen.Der neoliberale Kapitalismus … [weiterlesen]

von Kurt KannSeit 1996 führen die Maoisten im Land eine Volkskriegskampagne, womit sie die Unterstützung der ärmsten und am meisten ausgeschlossenen Schichten der Gesellschaft gewonnen hat. Große Teile der westlichen Bergregionen mit der am meisten diskriminierten Bevölkerung ist unter militärischer Kontrolle der maoistischen Guerilla. Als der Konflikt immer gewalttätiger wurde und die Forderung nach Frieden breit geäußert wurde, boten die Maoisten der Regierung Friedensgespräche an. Während sie weiterhin für die Volksmacht arbeiten, ist ihr Vorschlag für die Friedensgespräche, eine Verfassungsgebende Versammlung einzurichten, durch welche das Volk gemäß seines Willens das politische System wählen kann, das es will. Inzwischen hat der Kampf für eine Verfassungsgebene … [weiterlesen]

Eine Reportage von Oralba Castillo Nájera (aus Mexiko)Ich habe nur elf Tage in diesem Land zugebracht, dem Nabel Lateinamerikas, dem Land, dass der Che ausgewählt hat, um dort die Befreiung unseres Kontinents zu beginnen. Bolivien zu erleben, bedeutet zu verstehen, warum Ches Wahl auf dieses Land gefallen ist. Niemals zuvor habe ich ein Volk kennen gelernt, dass sich der Veränderung des eigenen Landes so stark verschrieben hatte, und zwar von seinen indigenen Wurzeln her, die auch das Symbol des Volkskampfes sind. Zunächst muss gesagt werden, dass jemand, der mit dem Marximus-Leninsmus großgeworden ist, flexibel werden muss, um die Kategorien zu verstehen, welche die Bolivianer auf Bolivien anwenden, denn diese haben nichts mit der uns bekannten politischen Sprache zu … [weiterlesen]

Aufruf für die internationalistische Demonstration am 1. Mai in WienWir demonstrieren am 1. Mai gemeinsam, weil wir die Tradition dieses internationalen Kampftages der ArbeiterInnenklasse im besten Sinne hoch halten wollen. Weil wir genügend Gründe dafür sehen, gemeinsam zu sagen: WIDERSTAND tut Not! WIDERSTAND gegen imperialistische Kriege und Besatzung! WIDERSTAND gegen das Europa der Konzerne und Generäle! WIDERSTAND gegen Folter, Isolationshaft, "Antiterrorkampf", "Schwarze Listen" und Entdemokratisierung! WIDERSTAND gegen die Verharmlosung des Faschismus und Kriminalisierung des Kommunismus! WIDERSTAND gegen die immer unverschämtere Anhäufung von Reichtum bei gleichzeitiger Verarmung immer breiterer Bevölkerungsschichten! WIDERSTAND gegen Sozialabbau, … [weiterlesen]