PresseerklärungAm 1.Mai 2005 wird die österreichische Linke gemeinsam mit den revolutionären Bewegungen aus der Türkei im Zeichen der internationalen Solidarität eine gemeinsame Demonstration abhalten. Nach Jahren der Spaltung – die türkische und die österreichische Linke demonstrierten in der Vergangenheit am 1. Mai getrennt – stellt dies einen wichtigen Schritt in Richtung gemeinsamer, internationalistischer Widerstand gegen Krieg, Besatzung, Bildungs- und Sozialabbau und die Einschränkung demokratischer Rechte dar.Die aufrufenden türkischen und österreichischen Organisationen (siehe unten) werden um ca. 10.30 ihre Demonstrationszüge im Bereich zwischen Oper und Albertina vereinigen. Zwischen 11.30 und 12.00 findet dann nach der Demonstration am Ring eine gemeinsame … [weiterlesen]

Reisebericht und DiskussionIn Zusammenarbeit mit der baskischen Internationalismusorganisation Askapena hat Initiativ e.V. Ende März eine Solidaritätsdelegation in das Baskenland entsandt. Die Reise enthielt ein umfassendes Programm, um den Delegationsteilnehmern einen Überblick über Euskal Herria (Das Baskenland)und die linke baskische Unabhängigkeitsbewegung zu verschaffen. Es fanden Treffen statt mit ehemaligen Parlamentariern von Batasuna, Gewerkschaften, Frauennetzwerken, Ökologie-Aktivisten, Menschenrechtsgruppen, Jugendorganisationen, Kommunisten und Angehörigen politischer Gefangener. Eines der Ziele der Delegation war, den politischen Austausch zu verstärken.Daran anknüpfend haben wir Jonan Lekue, Anwalt und Aktivist der baskischen patriotischen Linken, zu einer … [weiterlesen]

1. Mai - Unser Tag des Widerstandes!Der 1. Mai ist für uns nicht nur ein Feiertag, sondern er ist UNSER TAG DES WIDERSTANDES gegen die fortwährende Angriffe der Herrschenden auf die sozialen und demokratischen Errungenschaften der arbeitenden Menschen in Österreich und ganz Europa. Arbeitszeitverlängerung, Lohnraub, Rekordarbeitslosigkeit - das ist das wahre Gesicht des Kapitalismus. Genauso bedeutet Kapitalismus zunehmendes Abdrängen insbesondere von Frauen in schlechtbezahlte (Teilzeit)Jobs und verschärfte Ausbeutung von ImmigrantInnen. Umso beschämender ist die Tatenlosigkeit der Führung der österreichischen und europäischen ArbeiterInnenbewegung. Unsere 1. Mai-Demonstration ist daher auch ein Protest gegen die Kampfunwilligkeit der Gewerkschaftsbürokratie angesichts der … [weiterlesen]

Beijing, 13. April 2005Am Samstag fand eine große Demonstration in Beijing und am Sonntag eine weitere in Shenzhen (an der Grenze zu Hongkong) gegen Japan statt. Den Hintergrund bildet die Neuauflage eines japanischen Lehrbuchs für Geschichte, in dem die japanische Aggression in Ost- und Südostasien Anfang des 20. Jahrhunderts geleugnet bzw. beschönigt wird.Allerdings waren es traurige Demonstrationen dummen Nationalismus`, kaum politische Slogans. Die Hauptlosung war "Boykottiert japanische Waren", andere Transparente trugen Slogans wie "Japanerschweine" und "Mit dem Schwert gegen die [japanischen] Teufel - Rübe ab".In Beijing demonstrierten lt. Associated Press sechstausend, nach japanischen Agenturmeldungen bis zu zwanzigtausend Menschen - vor allem Studenten - vom Uni-Viertel … [weiterlesen]

Aufruf des Internationalen Komitees für die Verteidigung von Slobodan Milosevic (ICDSM)-Deutsche SektionLiebe Freundinnen und Freunde Jugoslawiens!Der Vidovdan ist der höchste serbische Feiertag und zugleich der Tag der Schande, an dem 2001 eine NATO-Marionettenregierung in Belgrad Slobodan Milosevic an das "Tribunal" der Aggressoren ausgeliefert hat. Der "Prozess" gegen Slobodan Milosevic ist der "Leitprozess" bei der justiziellen Absicherung der Jugoslawien-Zerstörung. Die letzte Runde des vom "Jahrhundertprozess" zum Geheimprozess heruntergekommenen Spektakels steht bevor.Zugleich mehren sich die Ankündigungen, dass eine Entscheidung über den definitiven Status von Kosovo und Metohija "unmittelbar" bevorstehe.Es handelt sich um eine Gesamtstrategie der dauerhaften Unterwerfung der … [weiterlesen]

22.4.2005, WienDie Nacht / Al LailEin Film von Mohamed Malas / Syrien."Der Sohn eines Kämpfers für ein freies Palästina rekonstruiert das Lebenseines Vaters."Arabische Originalfassung mit deutschen Untertiteln / 115 Min. In den Ruinen von Kuneitra, das von den Israelis nach der Besatzung im Jahr 1976 zerstört wurde, liegt das Grab eines Kämpfers für ein freies Palästina.Sein Sohn rekonstruiert das Mosaik der verworrenen Erinnerungen seiner Mutter und seiner eigenen Kindheitserlebnisse. Im Jahr 1936, macht sich der Vater auf den Weg nach Palästina, um an der Revolution teilzunehmen. Auf dem Rückweg fesselte ihn die Atmosphäre von Kuneitra. Er beschloss, dort zu bleiben und heiratete. Er gab nicht auf und ging 1948 mit der Rettungsarmee nach Palästina zurück. Nach dem Krieg … [weiterlesen]

Gibt es in der Türkei Gerechtigkeit?Machen Sie sich selber ein Bild……Am 16. Mai findet in Istanbul ein Massenprozess gegen die Angeklagten der Operation vom 1. April statt. Am 1. April 2005 wurden in 5 Ländern zeitgleich Razzien durchgeführt. Es wurde als Operation gegen die illegale DHKP-C dargestellt. Die Operationen in Holland, Belgien und Deutschland wurde aufgrund eines Antrages des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, ein enger Freund des türksichen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, im Rahmen der polizeilichen EU-Kooperation durchgeführt. Alleine in der Türkei wurden rund 100 Personen festgenommen. Unter der Vorgabe die Terrorzellen der DHKP-C zu stürmen, fanden in Wahrheit Razzien gegen demokratische, legale, vom Innenministerium genehmigte … [weiterlesen]

mit Jonan Lekue, Anwalt und Aktivist der baskischen patriotischen LinkenAm 17. April wurde im Baskenland gewählt und wieder einmal wurde Europa von dem kleinen Volk, das zwischen Spanien und Frankreich geteilt ist, überrascht. Die Partei der "Kommunisten des Baskenlandes" (EHAK), eine Organisation baskischer Kommunistinnen und Kommunisten, die die Unabhängigkeitsbestrebungen ihrer Landsleute verteidigen, schaffte mit 12,5 % (150.000 Stimmen) den Einzug von neun Abgeordneten in das baskische Regionalparlament. EHAK sammelte die Stimmen der Wähler und Wählerinnen, die ein linkes Unabhängigkeitsprojekt als Zukunft des Baskenlandes sehen und für ein Referendum über die Selbständigkeit als demokratisches Mittel zur Lösung des bewaffneten Konfliktes eintreten. Zuvor schien die Lage … [weiterlesen]

Heute, Freitag, 15. April 2005, startet die zweite Medikamentenladung per Luftweg über Triest nach Syrien und anschließend auf dem Landweg in den Irak. Zugute kommen die Medikamente, medizinischen Einmalartikel und Krankenpflegeartikel den bedürftigen Irakern die unter der Besatzung immer neue Angriffe zu erdulden haben. Die Hilfslieferung wird von anerkannten VertreterInnen des Volkes, die sowohl von der Besatzungsmacht als auch von ihrem Marionettenregime gänzlich unabhängig sind, an alle Hilfsbedürftigen verteilt.Während die Medikamente Sachspenden von Ärzten und Firmen waren, wurde der Transport durch den Rest des Geldes, das im Rahmen der Kampagne "10 Euro für das irakische Volk im Widerstand" gesammelt worden war, sowie durch Geldspenden aufgebracht. Wir danken allen … [weiterlesen]

Samstag, 23. April 2005, WienVom Arbeiterviertel "23 de Enero" in Caracas über eine Kooperative auf besetztem Land der Bauernorganisation Ezequiel Zamora im Bundesstaat Mà©rida bis zur Grenze Kolumbiens, in die Gemeinde Guasdualito, die sich den Aufbau der "Volksmacht" vorgenommen hat. Eine Reise in ein Land der Veränderungen.Programm:BERICHT und DISKUSSION: "Den Sozialismus des 21. Jahrhunderts neu aufbauen" (Hugo Chávez) Politischer Bericht zu den Veränderungen im bolivarianischen VenezuelaFOTOAUSSTELLUNGVon Caracas nach Apure: Ein Volk in Bewegung Fotoausstellung von den Schauplätzen der VolksbewegungFIESTANoche bolivarianaEssen, Trinken, Musik und Tanzen zu lateinamerikanischen RhythmenTermin und Ort:Samstag, 23. April, 18 UhrÖsterreichisch Arabisches Kulturzentrum (OKAZ), … [weiterlesen]

Samstag 16.April 2005 19:00 UhrVortragsserie zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen Befreiungsbewegung Einladung zur Teilnahme an dem Seminar zum ThemaDer israelische Staat Antisemitismus und AntizionismusVortragende ist Frau Mag. Dr. iur. Yvonne Schmidt, Universitätsassistentin am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen, Karl Franzens Universität Graz Termin: Samstag, 16. April 2005 um 19:00 UhrIm Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (OKAZ)Gusshausstrasse 14/31040 Wien Der Vortrag findet in deutscher Sprache stattIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen.Für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie alle Interessierten veranstaltet das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum OKAZ … [weiterlesen]

Bejing, 5. April 2005China bildet offensichtlich Kollaborateure für das Marionettenregime der Besatzer im Irak aus. Am Foreign Affairs College, das dem chinesischen Außenministerium untersteht und mit der Diplomatischen Akademie in Wien vergleichbar ist, wurde ein Schild mit der Aufschrift "Welcome Iraqi Diplomats" aufgehängt und rund zwanzig IrakerInnen befinden sich derzeit in China um an einem Ausbildungsprogramm dieses Instituts teilzunehmen. Diese Institution hat immer wieder kurz- und längerfristige Kurse für ausländische Diplomaten. Vor einigen Monaten war eine Gruppe Chinesen aus der Küstenprovinz Fujian (gegenüber von der Insel Taiwan) von einer Gruppe des irakischen Widerstands entführt worden. Damals vergoss das chinesische Regime Krokodilstränen und behauptete, dass … [weiterlesen]

Rom, 9. April 2005Etwas ist im BuschMan hätte vermuten können, dass nach dem von Premier Berlusconi vollmundig angekündigten Rückzug der italienischen Truppen aus dem Irak, die Verfolgung derjenigen Teile der italienischen Linken, die den irakischen Widerstand offen unterstützen, nachlassen würde. Genauso wenig wie dieses Wahlzuckerl gewirkt hat, scheint letzterem zu sein.Nur zwei Tage nach der zerschmetternden Niederlage von Forza Italia bei den Regionalwahlen vom 2. und 3. April, staunte man nicht schlecht, als die Nachrichtenagentur AGI am 5. April meldete, dass ein gewisser Gianluca Preite bei der Römer Staatsanwaltschaft gegen Moreno Pasquinelli, Exponent des Antiimperailistischen Lagers, Anzeige wegen Verwicklung in die Entführung von Giuliana Sgrena erstattet hatte. Am … [weiterlesen]

Am Beginn der Operation 1. April stand eine Erpressung!Die Operation 1. April ist nichts als eine Aufeinanderfolge schmutziger und grober Tricks.. Schon am 17. Februar 2004 begann´s mit einem klassischen Polizeimanöver. Ein (auch namentlich bekannter) Jugendlicher wurde beim Anbringen von Plakaten der Angehörigenorganisation Tayad festgenommen. Diese Organisation existiert seit 19 Jahren, war also bereits kurze Zeit nach dem Putsch von 1980 aktiv. Sie ist dementsprechend weit bekannt, und beim Plakatieren helfen auch Leute, die keineswegs Aktivisten politischer Organisationen sind oder eine bestimmte politische Funktion innehaben. So war es auch bei diesem Jugendlichen. Wenn er in einer Dokumentation von Tayad (1) als "gewöhnlicher" Jugendlicher bezeichnet wird, dann ist dies nicht … [weiterlesen]

10. April 2005, WienDie Kairo-KonferenzDie Kairo-Konferenz, welche im März 2005 stattgefunden hatte, stellt sicher eine der wichtigsten Möglichkeiten für einen Austausch zwischen dem arabischen und dem europäischen und nordamerikanischen Raum dar. Die Notwendigkeit der politischen Unterstützung für den irakischen und palästinensischen Widerstand wurde auch heuer wieder von den zahlreichen internationalen Vertretern und Vertreterinnen bekräftigt. Im Rahmen der Kairo-Konferenz entstand auf Initiative des Antiimperialistischen Lagers, anderen europäischen Vereinigungen sowie zahlreichen arabischen Organisationen die Idee einer "Arabischen Allianz des Volkswiderstands". Darüber und über die Konferenz wird von einem Teilnehmer berichtet werden.mit Mohammed AburousSonntag, 10. April … [weiterlesen]

9. April 2005, WienEs freut uns, Euch herzlich zu einem gesellschaftlichen Abend im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) einzuladen. Am 9. April fängt der Abend um 17:00 Uhr mit einem Kinderprogramm an: Spielen, Theater und SingenAnschließend Pause mit Essen aus dem arabischen RaumUm 19:00 Uhr findet ein Musikprogramm statt, mit arabischen Liedern,Volkstanz (Dabkeh), Oud ( Laute ) , u.v.m. Eintritt Frei Am Samstag den 9. April ab 17: Uhr .in der Gusshausstrasse 14/3 1040 … [weiterlesen]

…… und berichtet über ihre Erfahrungen als politische GefangeneVorstadtzentrum, Gusshausstrasse 14/3, 1040 WienSonntag, 3. April, 18.30 Veranstaltung mit: Sandra Bakutz ihrer Anwältin Gabriele Vana-Kovarzik Angelika Hipfinger (Teilnehmerin der Prozessbeobachtungsdelegation und Solidaritätsplattform)einem Journalisten von Radio Orange (reiste als Journalist zur Prozessbeobachtung)Am 31. März fand in Ankara der Prozess gegen die Menschenrechtsaktivistin und Journalistin Sandra Bakutz statt. Sie wurde enthaftet, anschließend aber sofort der Fremdenpolizei überstellt und nach Österreich abgeschoben. In der Veranstaltung wirden sie über ihren Prozess, die Kriminalisierung linker Opposition in der Türkei und die Situation der politischen Gefangenen erzählen.Weiters wird die … [weiterlesen]

Wien, 3. AprilBericht über Krieg und Besatzung im IrakVorstadtzentrum, Gusshausstrasse 14/3, 1040 WienSonntag 3. April, 17 UhrVortrag und Diskussion mit Jürgen HahnelAntikriegsaktivist, Mitglied des Iraq Peace Team, befand sich u.a. im Krieg 2003 als "menschliches Schutzschild" im Irak, verfasste Berichte für freie Radios, Aufenthalt 2004 im Irak zur Unterstützung einer humanitären Einrichtung für kriegstraumatisierte Kinderweitere … [weiterlesen]

Verteidigungsschrift von Sandra BakutzMein Name ist Sandra Bakutz. Ich bin eine österreichische Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin. Darüber hinaus bin ich Mitarbeiterin eines Radios. Seit Jahren kämpfe ich gegen Rechtsverletzungen weltweit an, schreibe dazu Artikel.Selbstverständlich habe ich dadurch zahlreiche Menschen, die in verschiedenen Ländern in demokratischen Einrichtungen arbeiten und dort auf legaler Basis Menschenrechtskampagnen führen kennen gelernt.Aufgrund meiner besonderen Sensibilität gegenüber Rechtsentzug, Misshandlungen und Isolation in den Gefängnissen, habe ich mich in diesem Rahmen zahlreiche Aktivitäten angeschlossen. Aus demselben Grund habe ich mich an einer Menschenrechtsdelegation aus verschiedenen europäischen Ländern beteiligt, die in die … [weiterlesen]

Betrifft: Sandra BakutzDer Prozess gegen Sandra Bakutz findet im 11. Strafgericht für Schwere Vergehen statt, dem früheren Staatssicherheitsgericht. Die Umbenennung dieses Gerichtes ist lediglich eine formale Angelegenheit. Vor dem Gerichtssaal befinden sich Militärs mit Maschinenpistolen, im Gerichtssaal eine hohe Polizeipräsenz.Nach einer Stunde Warten wird der Prozess, der für 10:40 anberaumt war, auf 14 Uhr verschoben und beginnt schließlich um 14:45. Türkischen ZuhörerInnen wird der Zutritt zum Verhandlungssaal verweigert, lediglich die ProzessbeobachterInnen dürfen diesem zuhören. Die Anklage stützt sich nach wie vor lediglich auf einen Zeitungsartikel der Hürriyet, die Anfrage bei Interpol sowie deren Auskunft befindet sich nicht im Akt. Sandra Bakutz hält ihre … [weiterlesen]