Die palästinensische Befreiungsbewegung nach ArafatDer Tod Yasser Arafat wurde in der Nacht vom 10. zum 11. November verkündet. Mit ihm stirbt nicht nur der Präsident des palästinensischen Volkes, sondern auch ein Mann, der für die Palästinenserinnen und Palästinenser ein Symbol war. Arafat verkörperte für alle, Anhänger wie Gegner, den Widerstand des palästinensischen Volkes und die nationale Einheit im Kampf gegen die israelische Besatzung. Seine Stellung als unangezweifelter Führer und sein Charisma als ehemaliger Freiheitskämpfer, der unzählige Liquidationsversuche überlebt und von politischen Gegnern wie Verbündeten respektiert wird, verliehen ihm eine moralische Autorität, die ihn für das ganze Volk zu einer Vaterfigur werden ließ. Der Tod Arafats bedeutet jedoch … [weiterlesen]

Keine Unterstützung der Besatzer durch die deutsche RegierungDer Krieg im Irak ist noch lange nicht vorbei und ein Ende ist nicht Sicht. Die Zahl der Opfer unter der irakischen Bevölkerung – weit über 100.000 seit Beginn der Invasion, zumeist Frauen und Kin-der – steigt täglich, und die der Besatzungstruppen auch. Die USA sind ganz offensichtlich nicht in der Lage, in dem Land, welches sie unter der Vortäuschung falscher Tatsachen und unter Bruch des Völkerrechts überfallen haben, Frieden und Demokratie herzustellen.Die Besatzung ist auch durch die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats nicht rechtmäßig geworden. Statt sie zu beenden und dem irakischen Volk die Organisation ihrer Gesellschaft selbst zu überlas-sen, sowie die Mittel zur Beseitigung der angerichteten … [weiterlesen]

Frankfurt, 28. November 2004Liebe Freundinnen und Freunde,trotz fürchterlicher Lebensbedingungen und anhaltender Verbrechen durch die Invasoren ging das Engagement gegen Krieg und Besatzung im Irak und die Solidarität mit der geschundenen Bevölkerung nach Beginn der Invasion stark zurück. Ein Grund ist die Verharmlosung der Besatzungsrealität in den Medien. Ein anderer ist die Sorge, damit auch einen gewaltsamen Widerstand zu unterstützen, der vor Bombenanschlägen auf Zivilisten, Selbstmordattentaten, Geiselnahmen usw. nicht zurückzuschrecken scheint und der nach Medienangaben im wesentlichen aus Anhängern des alten Regimes und radikalen "Islamisten" getragen wird. Angesichts der ständigen Eskalation der Gewalt durch die Besatzer, wäre eine starke internationale Bewegung gegen … [weiterlesen]

DeutschlandProtestkundgebung in Düsseldorf, 20. NovemberItalienTour von Sammi Alaa, Repräsentant der Irakischen Patriotischen AllianzBrescia, 23. NovemberMailand, 24. NovemberTurin, 25. NovemberFabriano, 26. NovemberFlorenz, 27. NovemberFoligno, 28. NovemberCesena, 29. NovemberPoggibonsi, 30. NovemberPietrasanta, 1. DezemberPiombino, 2. DezemberSassari, 3. DezemberCatania, 4. DezemberUngarnProtestdemonstration in Budapest20. NovemberÖsterreichProtestdemonstration in Wien26. NovemberNorwegenKundgebung in Oslo, Veranstaltung mit Omar Dahir, irakischer Intellektueller des Dänischen Komitee Freier … [weiterlesen]

Stoppt das Massaker von Falluja!DemonstrationFreitag, 26. November 2004, 16 Uhr, Universität Wien, Dr. Karl Lueger Ring,Zug zur US-BotschaftDie Präsidentschaftswahlen in den USA haben bewiesen, dass Bush und seine Gotteskrieger kein Ausrutscher waren, sondern über feste Unterstützung verfügen. Ihr proklamiertes Ziel, ein amerikanisches Weltreich zu errichten und der damit verbundene Terrorkrieg, wird von einem guten Teil der US-Bevölkerung unterstützt.Die US-Weltherrschaft bedeutet nicht nur ungezügelten Raubkapitalismus, dem alle sozialen Errungenschaften zum Opfer gebracht werden. Sondern auch die Erdrosselung der Demokratie und ein Ende der Bürgerrechte – das extremste Beispiel dafür ist Guantanamo, wo es kein Menschenrecht mehr gibt. Vor allem bedeutet der Amerikanismus … [weiterlesen]

von Joachim Guilliardaus ZNet Deutschland 31.10.2004Mindestens 100.000 Iraker sind innerhalb von 18 Monaten nach Beginn der US-geführten Invasion an den Folgen von Krieg und Besatzung gestorben. Dies ergab eine Studie unabhängiger US-amerikanischer und irakischer Wissenschaftler, die am 29.10.2004 im medizinischen Fachjournal THE LANCET unter dem Titel Mortality before and after the 2003 invasion of Iraq veröffentlicht und von den meisten Medien aufgegriffen wurde.[1] Die meisten Todesfälle sind laut Studie auf Gewalteinwirkung zurückzuführen, in erster Linie durch Angriffe der US-Luftstreitkräfte und durch Artilleriefeuer der Besatzungstruppen. "Die meisten Menschen, die von Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder".Durchgeführt wurde die Studie gemeinsam von … [weiterlesen]

Quelle: Halkinsesi TV (Stimme des Volkes TV)Am 25. Oktober fand in der Türkei der erste Prozess gegen Aktivisten, die am 1. April verhaftet worden waren statt. Im vergangenen April waren zeitgleich in mehreren Ländern beinahe hundert demokratische und antiimperialistische Aktivisten und Aktivistinnen unter antiterroristischen Vowänden verhaftet. Die meisten von ihnen wurden kurz darauf wieder freigelassen. In Italien kamen die Aktivisten und Aktivistinnen der Antiimperialistischen Koordination wieder frei, die zwei der Mitgliedschaft in der DHKP-C angeklagten Türken sind noch immer in Haft. Allen am 1. April in der Türkei verhafteten demokratischen Aktivsten und Aktivstinnen ist gemein, dass sie unter fadenscheinigen, konstruierten Vorwänden verhaftet wurden und ihnen die … [weiterlesen]

von Hanan No-ShiVorgestern (3.11.) stand wieder einmal das monatliche Meeting vom ISM in Ramallah auf dem Programm, zu dem wir - die drei palästinensischen Koordinatoren und drei Internationale - um 8 Uhr in der Altstadt von Nablus aufbrachen. Nach Ramallah sind es ca. 50 Kilometer, es kann sich jeder ausrechnen, wie lange man normalerweise für diese Strecke braucht.Tatsache ist, dass wir 11 Stunden brauchten, um in Ramallah anzukommen.Als kleine Hintergrundinformation ist vorab wichtig zu wissen, das seit drei Tagen etwas in und um Nablus im Gange ist. Das hat zum einen mit dem 16-jährigen Mann aus dem Askarcamp in Nablus zu tun, der sich vor ein paar Tagen in Tel Aviv in die Luft gesprengt hat, woraufhin am Montag die Armee dort auftauchte, im Laufe des Nachmittags einen 12-jährigen … [weiterlesen]

Antiimperialistische KoordinationSeit Jahren liegt man uns mit dem Mantra vom guten Amerika im Ohr. Der Gotteskrieger Bush und seine neokonservativen Kämpfer für das American Empire seien nur ein Ausrutscher der Geschichte über die das liberale Amerika, so wie wir es aus der Propaganda des Kalten Krieges als Hort der Freiheit kennen, obsiegen würde.Die Realität hat dieses verbohrte Dogma nun endgültig Lügen gestraft. Trotz des archaischen und undemokratischen Wahlsystems kann man den Bushmännern die solide Unterstützung, die sie in der US-Bevölkerung genießen, nicht absprechen. Zwar haben sich die "White Anglo-Saxon Protestants", der militärisch-industriellen Komplex, die Finanz- und Industrieoligarchie mit einem gepanzerten Regime vor einer allfälligen Opposition gesichert … [weiterlesen]

Wien, 5./6. NovemberWir freuen uns Euch wieder herzlich zu unseren arabischen Kulturabende einladen zu dürfen.Lyrisch-musikalische Abende zu Fastenmonat Ramadan mit a.. Essen aus dem arabischen Raum b.. Lesung aus der arabischen Literatur c.. Gedichten und Musik d.. FolkloremusikFreitag, 5. November 2004, 17:30 Uhr&Samstag, 6. November 2004, 17:30 UhrÖsterreichisch-Arabisches Kulturzentrum OKAZGusshausstraße 14/3; 1040 WienEintritt Freiweitere informationen unter … [weiterlesen]

Erklärung gegen den zionistischen Missbrauch und ebenso gegen unsensible und kontraproduktive StöraktionenAuch heuer werden am 9.11. in Wien (und anderswo) wieder einige Gedenkkundgebungen anlässlich des Jahrestages des Novemberpogroms von 1938 stattfinden. Wie immer werden auch AktivistInnen der AIK an der einen oder anderen Veranstaltung teilnehmen.In den letzten Jahren wurde es dabei zur Gewohnheit einiger Personen und Gruppen aus dem "antinationalen" bzw. "antideutschen" Spektrum sowie aus dem Umfeld der Israelitischen Kultusgemeinde, im Aufruf zu ihrer Kundgebung die traditionellen antifaschistischen Grundsätze "Niemals vergessen!" und "Gegen Faschismus und Antisemitismus!" mit dem Motto "Solidarität mit Israel!" zu vermischen, so auch heuer wieder. Wir wollen hiermit gegen … [weiterlesen]

junge Welt, 26.10.2004Die israelische Armee hat ihre Militäroffensive im Gazastreifen für beendet erklärt, fährt mit ihren Angriffen aber fort. Eine vorläufige Bilanz von Klaus Polkehn "Mission has been effectively accomplished", zitierte die Washington Post am 16. Oktober den Sprecher der israelischen Armee, Hauptmann Jacob Dallal. "Mission erfolgreich ausgeführt" – vielleicht war es ein Zufall, daß die gleichen Worte seinerzeit auf einem US-Flugzeugträger auf ein Transparent geschrieben waren, vor dem US-Präsident George W. Bush das – wie er dachte – Ende des Irak-Krieges verkündete. Doch vielleicht ist die Sprache gewisser Politiker und Militärs einfach so. Der "Mission", die am 29. September begann, hatte man den Namen "Operation Days of Penitence" verpaßt, was in … [weiterlesen]

junge Welt, 26.10.2004Mit einer PR-Kampagne versuchte Israel, der Kritik am Vorgehen im Gazastreifen zu begegnen – in Deutschland nicht ohne Erfolg von Klaus Polkehn Am 29. September hatte die israelische Armee im Norden des Gazastreifens ihre "Operation Tage der Buße" eröffnet. Am Abend des 1. Oktober dann konnte man auf den hiesigen Bildschirmen, sei es ZDF-Heute oder ARD-Tagesschau, den graugrünen Film sehen, aufgenommen aus der Luft: Zwei Männer, die zwei Ambulanzwagen verlassen, ein Mann trägt ein "Objekt", er rennt damit zum Wagen, wirft es hinein. Auf dem Dach des Transporters klar zu lesen: "UN". Dazu aus dem Off die Stimmen der hiesigen Nachrichtensprecher: Die Israelis erklärten zu dem Film, er beweise, daß das UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA in Gaza mit den … [weiterlesen]

Über die Allianz zwischen der türkischen Oligarchie, der USA und EuropaDie jüngste Entscheidung der Europäischen Union Verhandlungen über einen möglichen Beitritt der Türkei aufzunehmen erzeugte eine Welle chauvinistischer Reaktionen. Sie reihen sich ein in die Idee des "Kampfes der Kulturen", wonach mehrheitlich islamische Gesellschaften als zugleich unterentwickelt und gefährlich gelten und damit bekämpft werden müssen.Wir weisen diese billige chauvinistische Mobilisierung entschieden zurück, die letztendlich die Erweiterung der Union nicht bekämpfen will, sondern nur dazu dient, den Status der ost-, und südeuropäischen Völker, die in die EU integriert werden, zu degradieren. Im Gegenteil sind wir uns bewusst, dass das imperialistische kapitalistische System Millionen … [weiterlesen]

Protestwoche vor US-Botschaften vom 20.-27. NovemberMehrere Wochen sind seit der Entführung von Abduljabbar al-Kubaysi am 3. September durch US-amerikanische Besatzungskräfte in Baghdad vergangen.Abduljabbar, der Führer der Irakischen Patriotischen Allianz hatte sich dem Aufbau einer politischen Front aller Kräfte des Widerstands gewidmet.Trotz intensiver Bemühungen seiner Frau und seiner Familie sind bislang keinerlei Informationen über seinen Verbleib von den US-amerikanischen Besatzungsautoritäten im Irak in Erfahrung zu bringen gewesen. Auch das Rote Kreuz in Genf wurde um Hilfe gebeten. Doch nicht einmal das Rote Kreuz erhielt bis dato Antwort von den Besatzungskräften.Gerüchten zufolge soll Abduljabbar im US-amerikanischen Gefängnis auf dem Gelände des Flughafens Baghdad … [weiterlesen]

Antiimperialistische KoordinationOhne Zweifel ist der jüngste Deal zwischen dem Führer der schiitischen Widerstandsbewegung Muqtada as-Sadr und den Okkupationskräften ein politischer Rückschlag für den Widerstand. Das politische Signal, das damit dem irakischen Volk und seiner Widerstandsbewegung gegeben wurde, ist, sich zu mäßigen und Kompromisse mit den Besatzern einzugehen.Das mehr als vage gehaltene Übereinkommen beinhaltet, dass im Austausch der Abgabe von schweren Waffen und der Auflösung der Mahdi-Miliz, die US-amerikanische Armee die andauernde Bombardierung des riesigen Slumgebiets der Hauptstadt einstellt. Die Kontrolle soll den von den Besatzern geschaffenen Polizeikräften übertragen werden. Währenddessen bleibt unklar, ob die US-Armee weiterhin im Viertel … [weiterlesen]

WienSeit diesem Semester müssen ausländische Studierende doppelte Studiengebühren zahlen, konkret bedeutet dies eine Belastung von 740 Euro im Semester. Um überhaupt ein Visum zu bekommen, müssen außerdem ein Kontostand von über 5000 Euro und ein Gesundheitszeugnis vorgewiesen werden. Die Botschaft des österreichischen Staates ist klar: "Ausländer raus!". Es werden nicht nur Hürden für die Aufnahme eines Studiums aufgestellt, sondern auch das Bezwingen der vorhandenen Hürden wird erschwert, indem den ausländischen StudentInnen eine Höchstverdienstgrenze auferlegt wird, die das Aufbringen der Studiengebühren unmöglich macht bzw. sie ohnehin keine Arbeitserlaubnis bekommen.Angesichts dieser verheerenden Politik, die 7500 Studierende in Österreich betrifft, reagiert die … [weiterlesen]

von Lars AkerhaugDer ganze Bericht vom Europäischen Sozialforum findet sich auf englisch unter: ESF: Between resistance and co-opting(...)Das bezeichnenste Beispiel war die Einladung von Subhi Mashadani, von der "Irakischen Gewerkschaftsföderation", der einzigen "Gewerkschaft" die von der angloamerikanischen Besatzungsdiktatur anerkannt wird. Er reiste durch Großbritannien als ein "Repräsentant" der Gewerkschaften im Irak. Aber er berichtet nicht darüber, wie US-Besatzer täglich Zivilisten töten und ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. Er berichtet auch nicht über die Bombardierungen in Falludscha. Er berichtet hingegen darüber, warum es wichtig sei, dass die USA nicht abziehen.(...)Mehr als tausend Menschen fanden sich ein, um der Debatte "Beendet die Besatzung im Irak", mit … [weiterlesen]

6. November, DuisburgEuropa ja - EU-Verfassung nein!Eine Verfassung soll Ausdruck des demokratischen Willens einer/der Bevölkerung sein. Die geplante EU-Verfassung hingegen wurde weitgehend hinter verschlossenen Türen in Brüssel ausbaldowert. Die zweifelhafte Qualität dieses Verfassungsvertrags läßt sich daran ablesen, daß die rotgrüne Bundesregierung ihn nicht durch das Volk abstimmen lassen will, obwohl "die Verfassung und das von den Organen der Union ... gesetzte Recht ... Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten" hat. (Art. 10)Tatsächlich ist diese Verfassung ein Sammelsurium bisheriger EU-Verträge, denen lediglich ein Katalog von - nicht einklagbaren - Werten und Grundrechten vorangestellt ist. Der undurchsichtige, undemokratische Moloch EU ist in erster Linie … [weiterlesen]

Wien, 19. Oktober 2004Solidarität mit Palästina, Gegen den Besuch des israelischen StaatspräsidentenAm Dienstag, den 19. Oktober 2004, findet eine Protestkundgebung gegen den Besuch des israelischen Staatspräsidenten Katzav statt.Wo? Heldenplatz (beim Erzherzog-Karl-Denkmal)Wann? 10.30-13.00Unterstützt von:Aktion Frieden für Palästina, Palästinensische Gemeinde, Österreichisch Arabische Union, Arabischer Palästina Club, Antiimperialistische KoordinationPresseerklärung der Antiimperialistischen KoordinationProtest gegen Katsav-Besuch in WienUtl.: Österreich darf ethnische Säuberungen nicht unterstützenEine Koalition aus arabischen und österreichischen demokratischen Kräften (Palästinensische Gemeinde, Aktion Frieden für Palästina, Österreichisch Arabische Union, … [weiterlesen]