Washington in den Fußstapfen Londons?Der schnelle Erfolg des amerikanischen Blitzkrieges 2003 schien den neokonservativen Ideologen des amerikanischen Imperiums Recht zu geben. Doch nach nunmehr anderthalb Jahren Besatzung des Iraks hat die Euphorie der Allmacht der Ernüchterung Platz gemacht. Bis jetzt konnte weder die koloniale Faust noch die jüngsten zaghaften Versuche der neokolonialen Einbindung den Widerstand bändigen, der im Frühjahr seine erste Generalprobe erfolgreich bestand. Wird es Washington gelingen in den Fußstapfen Londons mittels "indirect rule" das Ruder herumzureißen? Der dafür zu bezahlende Preis könnte der Weiterbestand in dieser Form des amerikanischen Imperiums selbst sein, oder zumindest tiefe Risse in diesem. "Entba…‘thifizierung" Ohne dass der Krieg … [weiterlesen]

Abduljabbar al-Kubaysi, Vorsitzender der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA) und bekannter Exponent des Volkswiderstands, wurde am 3. September 2004 in Bagdad verhaftet. Er befand sich in einem Viertel, das von der Guerilla kontrolliert wird. Das Haus wurde von den US-Besatzungstruppen gestürmt, dabei wurden Hubschrauber, Panzer und an die hundert schwerbewaffnete Soldaten eingesetzt. Sofort nach der anglo-amerikanischen Aggression beschloss Abduljabbar sein dreißigjähriges Exil zu beenden. Er kehrte in den Irak zurück, um sich im Kampf gegen die Besatzer zu engagieren. Seit mehr als einem Jahr hat er all seine Energie darauf verwendet unter sehr schwierigen Bedingungen die Einheit aller für die Unabhängigkeit und Souveränität seines Landes kämpfender Volkskräfte … [weiterlesen]

Konflikt im Sudan"Völkermord in Darfur durch arabische Reitermilizen", "Hunderttausende Tote und Millionen Vertriebene durch arabischen Terror", "Westen fordert humanitäre Militärintervention" – so oder ähnlich lauten seit Monaten die Schlagzeilen der Medienmaschine. Unweigerlich fühlt man sich an die mediale Begleitmusik der Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und vor allem den Irak erinnert.Die "Araber und Moslems" steigen in jedem Fall als unverbesserliche Bösewichte aus, denen letztlich eine aufs Haupt gehört – um die humanitäre Katastrophe hintan zu halten, versteht sich. Alles scheint sich bestens in den amerikanischen Krieg gegen den "Terror" zu fügen.Ein halbes Jahrhundert Bürgerkrieg im SüdsudanAnlass genug hinter die Kulissen der offensichtlichen … [weiterlesen]

Aufstand in Nepal Die Maoisten haben 40% des Landes völlig unter ihrer Kontrolle. Am 13. Februar 1996 beendeten sie die parlamentarische Mitwirkung und kündigten den bewaffneten Befreiungskampf an. Die Ursache dafür ist die jahrzehntelang hinter der monarchistischen Fassade herrschende Ausbeutung und Gewalt, große wirtschaftliche und soziale Probleme sowie die Korruption der Politiker und Beamten.Nepal gehört zu den ärmsten Staaten der Welt. Mehr als die Hälfte der 24 Millionen Nepalesen sind Analphabeten. Es gibt etwa sechzig Ethnien und siebzig verschiedene Sprachen. Siebzig Prozent der Bevölkerung werden vom brahmanisch beherrschten Kastensystem nicht als gleichwertig anerkannt. Auch die Führungskader der Maoisten sind vorwiegend Brahmanen. Im Süden entlang der Grenze zu … [weiterlesen]

"Das sinnlose Erschießen von Kindern muss aufhören. Wir wissen, dass das Morden von Kindern weiter gehen wird, wenn die internationale Öffentlichkeit ihre Stimme nicht dagegen erhebt." Diese Nachricht erreichte uns aus dem Balata-Flüchtlingslager bei Nablus am 12. August 2004. Seit ungefähr einem Jahr ist Nablus im Westjordanland das Zentrum des Terrors der Besatzungsmacht. Abriegelungen, Ausgangssperren, Verhaftungen, Zerstörungen, Erschießungen und die Präsenz der Panzer, Jeeps und Scharfschützen in den Straßen gehören zur täglichen Realität. Die Meldungen über Kinder, die erschossen oder angeschossen wurden, häufen sich in letzter Zeit, wobei nicht klar ist, ob es nur mehr Zeugen gibt oder ob die israelischen Soldaten immer weniger Hemmungen haben, ausgerechnet Kinder zu … [weiterlesen]

Tali Fahima diente in der israelischen Armee, wählte Ariel Sharon und zweifelte nicht daran, dass ihr Land gegen den Terrorismus und ums Überleben kämpfte. Doch letztes Jahr las die 29-jährige Anwaltssekretärin in einer israelischen Zeitung über Zakariya Zubeidi, den Anführer der al-Aqsa-Märtyrerbrigaden in Jenin – eine Gruppe, die für den Tod Hunderter Israelis in Selbstmord- und Bombenanschlägen verantwortlich ist. Frau Fahima entschloss sich, Herrn Zubeidi zu fragen, warum er Juden tötet.Am 4. September verhängte das israelische Militär ohne Gerichtsverfahren eine Haftstrafe gegen Frau Fahima. Das entsprechende Gesetz wurde während der Intifada der letzten vier Jahre gegen Tausende Palästinenser, aber kaum jemals gegen Israelis angewandt. Die Behörden verweigerten … [weiterlesen]

Opfer der KriegsituationDie Situation täglicher Gewalt, das Alltagsleben unter militärischer Besatzung, die Abwesenheit funktionierender sozialer und institutioneller Strukturen zieht auch das soziale Gewebe der palästinensischen Gesellschaft, die sich in erster Linie auf die Familienstrukturen stützt, in Mitleidenschaft. Erste Opfer dieser Entwicklung sind Frauen und Kinder. Die sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen begünstigen das Ansteigen sexuellen Missbrauchs, auch in der Familie. Zahlen und Statistiken existieren nicht, denn das Thema ist weitgehend tabu. Hazem Hajal, Vorsitzender des Jugendberatungszentrums in Nablus sagt: "Wenn zehn Leute in zwei Zimmern zusammenleben und in der Stadt praktisch permanent Ausgangssperre herrscht, ist es schwierig, inzestuöse Beziehungen … [weiterlesen]

Bericht aus der eingeschlossenen Stadt QalqilyaQalqilya, eine palästinensische Stadt an der Grünen Linie, ca. fünfzig Kilometer nordwestlich von Jerusalem. 45 000 Einwohner. Auf allen Seiten umgeben von der acht Meter hohen Apartheidmauer. Um rein- oder rauszukommen, brauchen die Bewohner einen Passierschein, ausgestellt von israelischen Behörden, kontrolliert von israelischen Soldaten an dem einzigen Checkpoint der Stadt. Israelischen Staatsbürgern und Ausländern ist es per Gesetz verboten die Stadt zu betreten.Seit dem Mauerbau im Juni 2002 hat sich das Leben erheblich verändert. Die Zahlen an sich sind erschreckend: 3 000 Dunum Land wurde konfisziert, über die Hälfte der Stadtfläche. Vor dem Mauerbau sah die Sozialstruktur etwa so aus: Die Hälfte der Menschen lebte von der … [weiterlesen]

Am 21. August um ca. vier 4 Uhr Nachmittags betraten vier internationale Friedensaktivisten (Aaron/USA, Tom/England, Uwe/Deutschland und ich, Franz/Österreich) von ISM (International Solidarity Movement) und ein palästinensischer Sanitäter ein Haus im Flüchtlingslager Balata in der Nähe von Nablus. Es war der fünfte Tag der Militärinvasion namens "Cleaning the trash" (ein Name sagt alles). Soldaten besetzten ein Apartment. Die Familie war in einem anderem Raum im gleichen Apartment. Wir wollten diese Familie mit Wasser, Essen und Medikamenten versorgen. (Laut Menschenrecht hat jeder Zivilist während Militäroperationen das Recht auf medizinische Versorgung).Wir versuchten vorher, mit den Soldaten durch Rufe ("Unarmed Internationals and Medical Relief. We want to see the family. We … [weiterlesen]

Ergebnisse des Antiimperialistischen Lagers in Assisi, August 2004Allein die Tatsache, dass das Antiimperialistische Lager in Assisi, Italien, vom 2.bis 6. August 2004 abgehalten werden konnte, trotz der hysterischen antiterroristischen" Hexenjagd, kann als eigenständiger Erfolg gewertet werden. Während die italienische Regierung mit ihrem amerikanischen großen Bruder versucht, den heroischen Befreiungskampf des irakischen Volkes blutig zu ersticken, strebt sie innerhalb Italiens danach, alle Kräfte die es wagen den irakischen Widerstand zu unterstützen zum Schweigen zu bringen. Auf diesem Weg will sie die Demokratie gleich doppelt außer Kraft setzen: einerseits indem sie das Recht auf Selbstbestimmung, für welches das irakische Volk kämpft und das außerdem im Völkerrecht … [weiterlesen]

Resolution der in Assisi anwesenden Komitees Freier IrakDie Komitees Freier Irak und andere Organisationen, die den irakischen Widerstand unterstützen und die in Assisi, Italien, am 4. August 2004 zusammen gekommen sind1. streichen die Wichtigkeit des Erfolgs des Internationalen Aktionstages in Unterstützung des Kampfes des irakischen Volkes, der für den 25. September geplant ist, heraus;2. nehmen an diesem Tag an allen möglichen Initiativen in ihren jeweiligen Ländern teil, gemeinsam mit allen vorhandenen Kräften;3. gehen davon aus, dass die Zeit gekommen ist eine konstante Koordination zwischen den einzelnen Komitees in den verschiedenen Ländern aufzubauen, die über den 25. September hinaus wirksam ist, mit dem Ziel eine internationale Konferenz und eine einheitliche Front auf … [weiterlesen]

Protokoll des GründungstreffensAm 17. Juli 2004 kamen rund dreißig Aktive der Friedens- und Solidaritätsbewegung zu einem Gründungstreffen zusammen. Die Teilnehmer kamen aus zehn Städten: Berlin, Hamburg, Bremen, Duisburg, Köln, Bonn, Bochum, Frankfurt, München und Brüssel, weitere Beteiligte hatten sich entschuldigen lassen.Im analytischen Teil des Treffens ging es um einen intensiven Informations- und Meinungsaustausch über die Besatzung und den Widerstand im Irak, d. h. über das, was in der Diskussion als die "zweite Phase" des Irak-Krieges, einschließlich ihrer regionalen und weltpolitischen Implikationen, definiert wurde. Die Diskussion behandelte folgende vier Themenbereiche:Irakischer WiderstandHierzu erläuterte Dr. Aziz Alkazaz, dass es sich bei aller Vielfalt der … [weiterlesen]

Zum Internationalen Aktionstag am 25. SeptemberInterview mit Thomas Zmrzly, Initiativ e. V., DuisburgGemeinsam mit diversen internationalistischen Gruppen rufen Sie für den 25. September, dem vierten Jahrestag der palästinensischen Intifada, zu einem Aktionstag in Köln auf. Was genau ist geplant? Wir werden gemeinsam mit Palästinenserinnen und Palästinensern gegen die israelische und US-amerikanische Besatzungspolitik auf die Straße gehen. Die Demonstration wird am "Amerikahaus" vorbeiführen, welches die Kölner Vertretung des US-Generalkonsulats in Nordrhein-Westfalen ist. Hierbei ist es uns wichtig, den Zusammenhang zwischen israelischer Unterdrückungspolitik und US-amerikanischer Aggression zu thematisieren: Israel intensiviert im Windschatten des US-Kriegs "gegen den Terror" … [weiterlesen]

Interview mit Hülya Sekerci, Özgür DerSeit dem siegreichen Kampf der Hizbullah gegen die israelische Besatzung im Süd-Libanon und dem Beginn der al-Aqsa-Intifada 2001 zeigt sich, dass ein Großteil des Kampfes um nationale Selbstbestimmung und gegen die israelische Besatzung unter der Fahne des Islam geführt wird. Vor allem ist dies ein Ausdruck der Veränderungen seit 1989 und des "Weltkriegs" der USA gegen die Länder der Dritten Welt, mit dem die führende imperialistische Nation die Welt ihren ökonomischen Interessen unterzuordnen versucht. Dabei ist der politische Islam für große Teile der Menschen im Mittleren Osten ein Mittel ihrem Widerstand einen Ausdruck zu geben. Der Islam ist hierbei ein Versuch sich der imperialistische Assimilierung zu widersetzen und eine eigene … [weiterlesen]

Eröffnung im September 2004Am 18. September 2004 eröffnete in Wien das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum. Die darin zusammengeschlossenen Organisationen haben sich zum Ziel gesetzt gemeinsam gegen die imperialistische Globalisierung und für die Vertiefung der Solidaritäts-, der Zusammen- und der Bündnisarbeit mit den unterdrückten Völkern, den nationalen Befreiungsbewegungen und mit allen friedens- und gerechtigkeitsliebenden Kräften zu arbeiten.Es soll Platz bieten zur Verwirklichung von Ideen und Initiativen, die im Zeichen des gemeinsamen Kampfs um Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Gleichheit stehen – Initiativen, die sich gegen Unterdrückung in jeder Form, gegen Krieg und Besatzung richten, die das neokoloniale Projekt des amerikanischen Imperiums in Frage stellen … [weiterlesen]

Interview mit Shraga ElamShraga Elam ist ein aus Israel stammender Journalist, der heute in der Schweiz lebt. Er gilt als unmissverständlicher Kritiker der israelischen Unterdrückungspolitik gegenüber der palästinensischen Bevölkerung und Gegner des zionistischen Konzeptes eines jüdischen Staates. Statt dessen propagiert er den gemeinsamen Kampf von jüdischer und arabischer Bevölkerung für eine demokratische Lösung des Nahost-Konfliktes.Sie sind als scharfer Kritiker der israelischen Besatzungspolitik bekannt und sprechen sich auch gegen die so genannte Zwei-Staaten-Lösung aus.Shraga Elam: Die Zwei-Staaten-Lösung ist keine. Das Scheitern der Osloer Abkommen war kein Zufall. Israel als zionistischer Staat kann keinen vollwertigen palästinensischen Staat neben sich akzeptieren. … [weiterlesen]

Beitrag von Abna´ al-Balad zum Antiimperialistischen Lager 2004In ihrer mehr als ein Jahrhundert andauernden Kampagne zur Ausrottung des palästinensischen Volkes haben die Zionisten unzählige Kriegsverbrechen begangen. In einer Welt, die vom US-Imperialismus, der allen zionistischen Verbrechen vollste Unterstützung gibt, beherrscht wird, gibt es keinen Platz für die Palästinenser. Das Einzige, was sie tun können, ist sich der mächtigen israelischen Kriegsmaschinerie mit bloßen Händen entgegen zu stellen. Der Volksaufstand, die Intifada, für den die palästinensischen Massen mit ihrem Leben, Leiden und der Zerstörung ihres Landes bezahlen müssen, hat das rassistische Regime mit seinen Plänen, die Besatzung zu stabilisieren und fortzusetzen, in eine Krise gestürzt. Es ist … [weiterlesen]

Interview mit Ghayasuddin Siddiqi, Moslemisches Parlament, GroßbritannienSie sind Vorsitzender des Moslemischen Parlaments in Großbritannien. Können Sie diese Institution näher beschreiben?Ghayasuddin Siddiqi: Das Moslemische Parlament ist ein Community Forum, also eine Plattform für die moslemische Gemeinde Großbritanniens, das dazu dient, wichtige Fragen der Gemeinde zu diskutieren. Es gibt dabei keine inhaltliche Einschränkung. Manchmal handelt es sich um Fragen der Gesetzgebung, um soziale oder kulturelle Belange. Seit September 1998 führen wir auch einige spezifische Aktivitäten hinsichtlich der Antiterrorismusgesetzgebung durch, denn zu jenem Zeitpunkt wurde zum ersten Mal öffentlich diskutiert, ob der Gültigkeitsbereich dieser Gesetzgebung von Nordirland auf das gesamte … [weiterlesen]

Rede von Arundhati Roy am 16. August 2004 in San FranciscoIn ihrer bemerkenswerten Rede sprach Arundhati Roy über die vergangenen Wahlen in Indien und über die Wahlen in den USA im November 2004, Globalisierung, die Antikriegsbewegung und den irakischen Widerstand, das WSF, NGOs und Neoliberalismus. Wir geben diese Rede in Auszügen und in deutscher Übersetzung wieder. Die Kluft zwischen Reich und Arm wird immer breiter, der Kampf um die Rohstoffe der Welt spitzt sich zu. Wirtschaftskolonialismus in der Form offener militärischer Aggression steht wieder auf der Tagesordnung. Der Irak heute ist ein tragisches Beispiel für eine solche Vorgangsweise: Eine illegale Invasion. Eine brutale Besatzung unter dem Titel "Befreiung". Die Gesetze werden neu geschrieben, damit sie den Firmen, die … [weiterlesen]

Buchbesprechung"An der Grenze" ist die Autobiographie Michael Warschawskis, der seit 35 Jahren für die Anerkennung der Rechte der Palästinenser und für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten kämpft. Sie ist vorrangig Zeugnis von Rebellion und Widerstandsgeist und eine Dokumentation der politischen Entwicklungen in Israel während der letzten Jahrzehnte aus der persönlichen Perspektive des Autors.Die Grenze und Grenzen – sichtbare und unsichtbare – sind zentraler Aspekt des Lebens Warschawskis, des Grenzgängers. Eine entscheidende Grenze verläuft zwischen Israel und Palästina, an der er sich so positioniert: "Die israelisch-palästinensische Zusammenarbeit wird auf der Grenze, und nur auf der Grenze erbaut. Seit 1968 ist es meine Entscheidung, mich dort aufzuhalten; … [weiterlesen]