Einem Aufruf des Mumbai Resistance 2004 folgend, fanden sich am vergangenen Dienstag, den 20. Januar, rund 10.000 Demonstranten aus zahlreichen, teilweise weit entfernten Gliedstaaten am August Kranti in der Nähe des Zentrums ein. Die Behörden hatten kurzfristig den Marsch zum US-Konsulat untersagt.Angesichts der wiederholten Drohungen auch gegen eventuell beteiligte Ausländer vorzugehen, nahmen die Veranstalter von ihrem Vorhaben, dass Verbot mittels einer Delegation zum Konsulat zu missachten, Abstand. Obwohl um den Versammlungsort massiv Polizei mit Schlagstöcken aufmarschiert war, verlief die Kundgebung friedlich.Währenddessen beschränkte sich das World Social Forum auf Demonstrationen auf dem Veranstaltungsgelände, wie sie bereits in den letzten Tagen stattgefunden hatten. Die … [weiterlesen]

Europaweite KampagneDie unterzeichnenden Organisationen, Vereine, Komitees und Einzelpersonen halten feste:1. Kolumbien ist Schauplatz eines mehr als 50 Jahre dauernden Bürgerkrieges, der Ergebnis des sozialen, politischen und bewaffneten Konflikts im Land ist.2. In Kolumbien sterben täglich 20 Menschen in Folge der politischen Gewalt, fünf davon in bewaffneten Auseinandersetzungen; täglich werden vier Menschen verschleppt; jeden zweiten Tag wird ein Gewerkschafter umgebracht; täglich werden zwei Massaker (kollektive Morde) begangen und ein Mensch im Zuge von sozialen Säuberungen gegen Marginalisierte, Arme, Straßenkinder etc. umgebracht. Das Hochkommissariat der UNO für Menschenrechte bezeichnet die Situation als "besorgniserregend und von massiven und systematischen Verletzung … [weiterlesen]

Rund 150 Menschen demonstrierten gestern, am 17.1.2004, in Wien gegen die Besetzung des Irak. Seit dem Ausbruch des ersten Golfkrieges 1991 an diesem Tag, wird jährlich an diesem Datum für das irakische Selbstbestimmungsrecht demonstriert. Das Bündnis Freiheit für den Irak (Irakische Gemeinde, Palästinensische Gemeinde, ArbeiterInnenstandpunkt, Revolution, Antiimperialistische Koordination, Arabischer Palästina Club, DHKC-Informationsbüro) hatte dazu aufgerufen. Die lautstarke Demonstration zog mit Transparenten, palästinensischen und irakischen Fahnen von der Universität Wien zur US-Botschaft, wo Reden der organisierenden Gruppen gehalten wurden. Als erster sprach Dr. Noori al-Moradi, von der Irakischen Kommunistischen Partei (Kader), der für die Demonstration und die … [weiterlesen]

In den 90er Jahren wurde eine Reihe israelischer Historiker auch in Nordamerika und Europa bekannt dadurch, dass sie die "offizielle" Version israelischer Geschichtsschreibung in einer Reihe von Aspekten in Frage stellten. Größtenteils bestätigen sie in ihren Arbeiten die Forschungsergebnisse, die Historiker in anderen Ländern schon vor Jahrzehnten vorgestellt haben.Von der Rechtfertigung zur WissenschaftDie ersten Autoren, die sich mit der Geschichte der zionistischen Bewegung befassten, waren keine Historiker, sondern Aktivisten dieser Bewegung, die Geschichten des Judentums und zionistischer Organisationen verfassten. Erst Anfang der 60er Jahre etablierte sich in Israel die Geschichtsschreibung der zionistischen Besiedlung, des Yishuv, in universitärem Rahmen. Den Anstoß dazu gab … [weiterlesen]

Köln, 17.1.2004, IPPNW und Kampagne der Palästina-Solidaritätsgruppen gegen die ApartheidmauerLiebe Freundinnen und Freunde,am Samstag, 17.01.2004, finden in Köln nacheinander zwei Treffen zum Thema Mauer in Palästina statt:Samstag, 17.01.2004, 11 UhrVorbereitungstreffen für eine Konferenz gegen den Mauerbau in Palästina.Samstag, 17.01.2004, 14 Uhr 30Bundesweites Koordinationstreffen zur Kampagne gegen die Apartheidmauer in Palästina: Auf diesem Treffen ab 14 Uhr 30 soll (über die geplante Konferenz hinaus) über Aktionen beraten werden und die bisherigen Aktivitäten bilanziert werden.Ort der beiden Treffen am Samstag, 17.01.2004:AStA-Foyer, Fachhochschule KölnBetzdorfer Str. 2, 50679 Köln DeutzU-Bahn 1 oder 9 (Haltstelle: Deutz Klaker Bad)----------Im Folgenden die … [weiterlesen]

Sonntag, 18.1.2004, 18:30, WienIrak-Veranstaltung mit Dr. Noori al Moradi, ICP(cadre)Bei dieser Veranstaltung soll der Schwerpunkt auf die Geschichte der kommunistischen Bewegung im Irak gelegt werden, sowie die Perspektiven eines revolutionären Gesellschaftswandels erläutert werden.Sonntag, 18. Jänner 2004, 18:30Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 … [weiterlesen]

Aufruf des Antiimperialistischen Lagers an die Antikriegs-, und AntiglobalisierungsbewegungMitte Jänner treffen sich unterschiedliche Kräfte der internationalen Antikriegs-, und Antiglobalisierungsbewegung in Mumbai, Indien. Aber diesmal wird das Weltsozialforum (WSF) nicht ohne Herausforderung stattfinden. Parallel dazu wird Mumbai Resistance 2004 (MR2004) abgehalten, ein Treffen das haupsächlich indische revolutionäre und antiimperialistische Kräfte organisiert haben.Warum haben sich diese Kräfte bemüßigt gefühlt ein separates Treffen zu organisieren? Die Führer des WSF sind rasch in der Formulierung der Anschuldigung des Sektierertums, während in Indien selbst es sogar physische Angriffe auf MR2004 Aktivisten gab. Es gibt jedoch mehr als ernsthafte Gründe für einen … [weiterlesen]

Demo: 17.1.2004, 15:00 Universität Wien, SchottentorDemonstration: 17.1.15.00 Schottentor – im Anschluss zur US-BotschaftDie traditionelle Demonstration anlässlich des Beginns des ersten Angriffskrieges gegen den Irak 1991 organisiert die Plattform "Bündnis Freiheit für den Irak" unter den Losungen "Freiheit für den Irak, Freiheit für Palästina, Sofortiger Abzug der Besatzungstruppen."Bis jetzt sind Rednerinnen und Redner folgender Organisationen vorgesehen:Irakische GemeindeKommunistische Partei des Irak (Cadre)Palästinensische GemeindeArbeiterInnenstandpunktRevolutionAntiimperialistische KoordinationArabischer Palästina KlubDHKC-InformationsbüroEs folgt eine Erklärung der AIK anlässlich dieser Demonstration:Solidarität mit dem irakischen Widerstand!Der irakische … [weiterlesen]

von W. PirkerDer schwarze Kanal "Protestiert gegen die Kampagne …›10 Euro für den irakischen Widerstand…‹!". Dieser Aufruf wurde nicht etwa von der Jungen Union verfaßt, sondern von der Deutschland-Organisation der Arbeiterkommunistischen Partei Irans. Das ist eine obskure Politsekte, wie sie CIA und Mossad nicht besser hätten erfinden können. Sogenannte Arbeiterkommunisten treiben – mit allerdings sehr beschränkter Wirkung – auch im Irak ihr Unwesen. Ihr Einfluß auf die arabische Straße ist gleich Null. Umso nützlicher sind sie als Kronzeugen des linken Kapitulantentums im Westen, das in einer aggressiven Solidaritätsverweigerung gegenüber den Anti-Okkupationskräften im Irak zum Ausdruck kommt."Der Widerstand", heißt es in dem Aufruf, "steht für das … [weiterlesen]

aus junge Welt, 5.1.2004, von W.PirkerÖsterreichs Kommunisten sind mehr mit sich selbst beschäftigt als mit der Entwicklung fortschrittlicher Alternativen. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) durchlebt die schwerste Existenzkrise ihrer Geschichte. Die heftigen Fraktionskämpfe, die sie beuteln, gemahnen an die letzten Zuckungen eines Sterbenden. Sie wird diese Krise aller Voraussicht nach nicht überleben. Jedenfalls nicht als die Partei, die über Jahrzehnte die Kontinuität von Klassenbewußtsein verkörpert hat. 1918 gegründet, fristete die KPÖ bis 1934 ein eher kümmerliches Dasein im Schatten einer allmächtigen Sozialdemokratie, die mit ihrer verbalradikalen Attitüde den Großteil der Arbeiterklasse, auch der revolutionär gestimmten, an sich zu binden verstand. Nach … [weiterlesen]

aus nVs, Dezember 2003, von W.PirkerDie Zersetzung linken, das heißt am sozialen Antagonismus orientierten Denkens, hat in der Strömung der "Antinationalen" ihren aggressivsten Ausdruck gefunden. Diese Strömung entstand mit dem Fall der Berliner Mauer und steht in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Untergang der nichtkapitalistischen Gesellschaften in der Sowjetunion und in Osteuropa. Sie ist die "linksradikale" Entsprechung der kapitalistschen Restauration, die rabiate Form zivil gesellschaftlicher Traumtänzereien, die in ihrem Wesen auf die Eliminierung des Antikapitalismus aus dem linken Diskurs hinauslaufen. Die Neudefinition einer vorgeblich radikalen Linken als "antinational", statt bisher antikapitalistisch, bildete den "linksradikalen" Beitrag zur Abwicklung … [weiterlesen]

Die Arbeiterkommunistische Partei Iran/IrakDie Deutschlandorganisation der API [Irans] hat am 28.12. "alle freiheitsliebenden Menschen und Organisationen" aufgerufen, gegen die Kampagne "10 Euro für den irakischen Widerstand!" zu protestieren:(http://www.wpiran.org/germany/aktuell/gegen10euro.pdf)Nicht nur, dass die API in dieser Erklärung dem irakischen Widerstand jegliche Legitimation abspricht, sie bezeichnet ihn in seiner Gesamtheit als "terroristisch". Dass dies exakt der Methodik und Wortwahl der US Propaganda entspricht, scheint die Verfasser nicht weiter zu stören.Die API sehnt sich eine irakische Zivilgesellschaft herbei. Wir entgegnen mit Gramsci, dass Zivilgesellschaft nichts anderes als ein Instrument zur Vermittlung von Herrschaftsinteressen ist. Das gilt umso mehr in … [weiterlesen]

von Initiativ e.V., Duisburg"Im Fall von Irak haben wir es mit einem neokolonialen Krieg zu tun, mit dem sich die US - Aggressoren des Öls bemächtigen wollen, dessen rechtmäßiger Besitzer allein das irakische Volk ist. Parallelen dazu gibt es auf dem amerikanischen Kontinent: Auch hier versucht Washington mit seinen Militärplänen und Freihandelsabkommen die Kontrolle über die Reichtümer zu erlangen und die Bevölkerung noch mehr als bisher auszubeuten. Auch in Lateinamerika stehen die Ölreserven im Visier des nordamerikanischen Imperiums, mehr aber noch das Gas , die Kohle und die biologischen Ressourcen der Region. In Anbetracht dieser offensichtlichen Interessen wäre die Gegenwehr der Menschen in allen betroffenen Ländern ebenso wichtig, wie eine internationale Koordination … [weiterlesen]

Einladung zur Pressekonferenz am 13.1.2004, 10 Uhr Cafe Rathaus, WienPräsentation der Kampagne "10…€ für das irakische Volk im Widerstand"Im Irak wächst der Widerstand – nicht nur der militärische, sondern auch die Konsolidierung des politischen – trotz der Propaganda der pro- amerikanischen Medien, die "Terrorwarnungen", den Irak und die Unterstützung in anderen Teilen der Welt betreffend, formulieren.Ein Teil des politischen Widerstands ist die Irakisch Patriotische Allianz, ein Zusammenschluss demokratischer und antiimperialistischer Kräfte, die den Aufbau einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaftsordnung, in der die verschiedenen Religionen und Völker des Irak die Möglichkeit der gleichberechtigten politischen und sozialen Beteiligung haben, anstrebt. Die … [weiterlesen]

aus nVs, Ausgabe Dezember 2003, von G. DrexlerSeit längerer Zeit gibt es in Deutschland eine heftige Auseinandersetzung zwischen den sog. Antinationalen, in Deutschland auch Antideutsche genannt, und der marxistischen Linken. Diese "Ideologie" ist in Wirklichkeit nichts anders als das Produkt des Orientierungsverlustes eines Teiles der Linken. Wenn Franz Schandl meint: "Antideutsch ist der deutsche Sonderweg ehemaliger Linksradikaler nach rechts" liegt er damit nicht so unrecht. Dieses Gedankengut musste natürlich früher oder später auch nach Österreich übergreifen und findet heute, dank der Neupositionierung der KPÖ durch Walter Baier, auch innerhalb unserer Partei bereits vermehrten Zuspruch. In diesem Artikel möchte ich mich daher bevorzugt mit dem österreichischen Teil der … [weiterlesen]

Demonstration und Veranstaltung am 17. Jänner 2004Nächste Aktionseinheit:Sonntag, 11.Jänner 2004 um 16.30, im Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 Wien Demonstration zur US-BotschaftSamstag, 17. Jänner 200415.00 Uhr, Universität Wien, Schottentor U2danach:Diskussion zur Lage im Irakmit Dr. Noori al Moradi, ICP(cadre)18.00 UhrAmerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 … [weiterlesen]

Das Hungerstreikzelt in Innsbruck, in dem die Mitglieder des TAYAD Komitee seit dem 19. Dezember einen unbefristeten Hungerstreik führen, wurde am Morgen des 01. Januar 2004 gegen 06.00 Uhr von einer Gruppe faschistischer MHP-Anhänger angegriffen. Es brach ein Kampf aus, bei dem unser Freund Baris Armutlu verletzt wurde. Der Angriff wurde abgewehrt, wonach die Faschisten Zuflucht bei der Polizei suchten. Diese Angriffe können weder Kampf in der Türkei gegen den Faschismus, weder das Todesfasten, dass seit dem 20. Oktober 2000 andauert, noch die Hungerstreikaktionen der TAYAD Komitee Mitglieder, die sich aus Unterstützung im Hungerstreik befinden, einschüchtern oder beenden.TAYAD Komitee Innsbruck/ … [weiterlesen]

von Claus Schreer - 01.01.2004; 22:42, indymedia Unter dem Titel "Spenden aus Deutschland für Anschläge im Irak - Panorama über die kriegerischen Absichten innerhalb der deutschen Friedensbewegung" sendete das ARD-Magazin am 11. Dezember einen Beitrag, den die Propagandaabteilung des Pentagon auch nicht besser hätte machen können. Die Besatzungherrschaft im Irak wurde dem deutschen Fernsehpublikum als legitime Ordnung verkauft. Wer sich dagegen auflehnt und Widerstand leistet, ist Terrorist. Wer in Deutschland den Kampf gegen die Besatzer unterstützt, stellt sich auf die Seite von "Saddams Terroristen". Das Strickmuster der Panorama-Sendung: Knappe Zitate bunt durcheinander gewürfelt von verschiedenen Drehorten, die anschließend im Panorama-Kommentar umgelogen wurden. Beispiel: … [weiterlesen]

Irakische Kommunistische Partei (Kader)Für ein freies Heimatland und ein glückliches Volk!Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt Euch!Iraker: Widersteht der Besatzung!Für die heroischen Widerstandskämpfer, wo immer sie sind!Für die Söhne und Töchter des großen irakischen Volkes!Die USA haben unser Land erobert und den Jahrestag des Falls von Bagdad zum Feiertag erklärt. Zur gleichen Zeit haben sie die Feiern zum Jahrestag der glorreichen Juli-Revolution abgeschafft. Paul Bremers "Rat" hat das abgesegnet, ein "Rat", dem auch, nach einem unerhörten Bruch mit der Vergangenheit, das Sekretariat der Kommunistische Partei des Irak angehört. Die Kommunisten sind stolz auf die Juli-Revolution 1958, die ein glorreiches Beispiel für die Kooperation der … [weiterlesen]

Von Nationalismus und EgalitarismusEinhellig kommentiert die westliche Medienmaschine den Wahlsieg der "Radikalen Partei" (SRS) Vojislav Seseljs als neuerliche nationalistische Aufwallung und Gefahr für das "zarte Pflänzchen der serbischen Demokratie". Schon im Vorfeld der Wahlen hatte der Westen eine bedingungslose Parteinahme durch Drohungen des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und heutigen Hohen Beauftragten für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Xavier Solana, in der renommierten Belgrader Zeitung "Politika" zum Ausdruck gebracht. Wer die Parteien der Kriegsverbrecher wähle, führe das Land zurück in die Isolation der 90er Jahre. Die "demokratischen Drohungen" fruchteten nichts, die Serben haben die "Feinde der Demokratie" gewählt trotz der Tatsache, dass sie sich der … [weiterlesen]