Attia Rajab vom Palästinakomitee  Stuttgart sowie die ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken und damalige menschenrechtspolitisch Sprecherin begrüßten die mehr als 80 BesucherInnen. Das Spektrum der ZuhörerInnen war vielfältig. Es reichte von PalästinenserInnen, Engagierten aus der Friedensbewegung und anderen Initiativen bis zu Mitgliedern der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber, der wir es verdanken, dass das Gebäude der ehemaligen Gestapozentrale in Stuttgart heute der Erinnerung an die Nazi-Verbrechen dient, die dort verübt wurden. Tim Slater hat Vortrag und Diskussionsbeiträge von Hanin Zoabi aus dem Englischen übersetzt und Annette Groth moderierte die Veranstaltung.   Hanin Zoabi dankte dem Publikum und den Veranstaltern nicht nur für … [weiterlesen]

Die Veranstaltung mit der ehemaligen Knesset-Abgeordneten und Aktivistin der Balad-Partei, Haneen Zoabi, fand gestern, 04.05.2019, in Frankfurt am Main mit zirka vierzig Teilnehmern statt. Der scharfe und sehr klare Vortrag beeindruckte die Besucherinnen und Besucher. Nicht nur baut Zoabi ihre Thesen auf Fakten auf, sondern besticht auch durch eine einleuchtende Analyse des historischen Werdegangs der israelischen Gesellschaft zu einer "semi-faschistischen" Staatsform. Vor allem am Inhalt des neuen Nationalstaatengesetzes könne man diese Entwicklung ablesen. Besondere Betonung legte sie desweiteren auf die Frage der Kolonisierung nicht nur des Landes der Palästinenser, sondern auch der palästinensischen Identität. Gerade als so genannte 48er Palästinenserin, also diejenigen die nicht … [weiterlesen]

Auch in Wien fand am 2. Mai eine Gedenkkundgebung für die Opfer des Massakers von vor fünf Jahren statt. Mehrere Dutzend Menschen versammelten sich am Stephansplatz, während zahlreiche Passanten zuhörten und es auch zu einigen Diskussionen kam. Es handelte sich in erster Linie um eine Gedenkkundgebung, die in einen Protest gegen die österreichische Regierung und die EU überging. Denn beide betreiben einen antirussischen Kurs und legen eine einseitige Haltung an den Tag, die nicht sehen will, dass der russischsprachigen Bevölkerung die grundlegenden demokratischen Rechte genommen wurden. Im Süden und Osten gibt es eine Bewegung von unten, die im Donbass zur Gründung der Volksrepubliken geführt hat, gegen die die Kiewer Regierung mittels rechter Milizen einen Bürgerkrieg … [weiterlesen]

Liebe MitarbeiterInnen des WUK,   zunächst wollen wir euch nochmals unseren Dank dafür aussprechen, dass unsere Veranstaltung im WUK möglich gemacht wird, denn oppositionelle Stimmen zur israelischen und westlichen Position werden hierzulande zunehmend mundtot gemacht – vorzugsweise mit dem pauschalen Antisemitismus-Vorwurf. Daher kommen die Attacken von proisraelischen Personen und Institutionen nicht unerwartet, auch in ihrem Inhalt nicht. Aus dem Brief von Fr. Ruhl wird klar, dass schon die Bezeichnung von Israel als Besatzungsmacht antisemitisch wäre – ganz im Sinne von Netanyahu, Trump und Kurz-Strache. „Israel als einen kolonialen Staat zu bezeichnen ist geschichtsrevisionistisch und antisemitisch.“- eine Generalabsolution, die die universellen Menschenrechte, … [weiterlesen]

Mit rund 150 Leuten voller Pfarrsaal, viele junge Frauen. Sehr diverses Podium mit interessanter Diskussion. Elibol von der IGGÖ: Wer es mit der Selbstbestimmung der Frau ernst meint, muss ihr auch das Recht geben über ihre Kleidung selbst zu entscheiden. Schima: Pluralismus und Minderheitenschutz sind elementare Voraussetzungen für Demokratie. Die katholische Pädagogin Mayer-Schwingenschlögel: Religionsfreiheit bewahren und gemeinsam gegen Diskriminierung die Solidarität setzen. Der Protestant Modeß: Demokratie heißt die Anderen aushalten. Hofbauer: Islamophobie ist Teil der westlichen Mobilisierung gegen die islamische Welt, die sich auch an den zahlreichen Kriegen zeigt. Arfa: wir müssen uns von denen befreien, die uns androhen uns mit Zwang und Gewalt zu befreien. Zentral … [weiterlesen]

Der Ausgang des zweiten Wahlgangs in der Ukraine ist eine wahre Sensation. Mehr als 75% sprachen sich für den Komiker Selenskyj und gegen den amtierenden Präsidenten Poroschenko aus, der das ultranationalistische, prowestliche und wirtschaftsliberale Regime repräsentiert. Vernichtender kann eine Niederlage nicht sein, nämlich nicht nur für die Nationalisten, sondern auch für den Westen. Selenskyj hat kein ausgearbeitetes Programm, sondern steht lediglich für einen weicheren Kurs gegenüber Russland und dem (pro)russischen Bevölkerungsanteil. Zudem verleiht er dem Unmut, dem Misstrauen, der Ablehnung gegenüber den politischen und wirtschaftlichen Eliten Ausdruck, die mit der Maidan-West-Wende blühende Landschaften versprachen, und schließlich Armut, Zerfall und Dauerkonflikt … [weiterlesen]

President Poroshenko built his campaign on interference in church affairs, trying to establish one state religion, with militaristic rhetoric, as well as with nationalist slogans in matters of language. The pre-election slogan "Army, language, faith" found support from only 25 percent of voters. It should be noted that the result was the most crushing defeat of an incumbent president in the history of Ukraine. Even this modest result was achieved only by creating a society of fear, in the context of prohibition of left-wing political organizations, control over the media, and the use of dirty political tricks. All this gives the people of Ukraine optimism and confidence in the future. Unfortunately, despite some improvement in the public atmosphere, Ukraine will have … [weiterlesen]

  Zwanzig afrikanische Staaten hatten großteils auf Ebene der Staats- oder Regierungschefs teilgenommen, inkl. der von der AU als Regierung der Saharauisch-Arabischen Demokratischen Republik (SADR) anerkannten Befreiungsbewegung Polisario. Weiters waren Regierungsvertreter aus Cuba, Venezuela, Nicaragua und Timor-Leste sowie Repräsentant/inn/en von zwischenstaatlichen und Nichtregierungsorganisationen gekommen. Zum Hintergrund: Mit dem Fall des faschistischen Franco-Regimes in Spanien 1974/75 sollte auch die Kolonie Spanisch-Sahara ihre Unabhängigkeit erhalten. Während der Verhandlungen zur Übergabe des Territoriums an die Befreiungsbewegung Polisario, die offenkundig die Unterstützung der Mehrheit des Gebiets genoß, schuf allerdings das benachbarte Marokko vollendete … [weiterlesen]

Alsharq: Ende 2012 hat sich die International Peace Initiative for Syria (IPIS) gegründet, der auch Sie angehören. Sie haben sich damals das Ziel einer politischen Lösung für Syrien gesetzt. Der Krieg aber ging weiter und tobt mittlerweile seit mehr als sieben Jahren. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Mustafa Ilhan: Inzwischen hat das offensive Kriegstreiben einer trügerischen Grabesruhe Platz gemacht, denn dem Assad-Regime ist es gelungen, im Süden und Westen des Landes die verlorenen Städte und Gebiete mit Hilfe der russischen Luftwaffe und der iranischen Milizen zurückzuerobern. Bei dieser seit 2016 anhaltenden Offensive ist es natürlich nicht nur gegen den IS gegangen, sondern gegen alle aufständischen Rebellen. Die Ausnahme bilden die Provinzen um Idlib, Hasaka und … [weiterlesen]

Das Eurexit-Forum in Rom am Samstag, den 13. April, bestand aus zwei Teilen. Am Vormittag gab es Berichte von und über die französischen Gelbwesten, die Depression in Griechenland, die drohende Rechtsregierung in Spanien sowie eine Interpretation der Verzögerungen beim Brexit. Am Nachmittag debattierten verschiedene Tendenzen der Euro-kritischen Linken Italiens die Lage vor den EU-Wahlen, die als Test für die populistische Regierung gewertet wird. Zunächst zu den Organisatoren: Das Forum wurde durch die Gruppe „Programa 101“ (P101) ausgerichtet, benannt nach einem von Olivetti entwickelten Computer. Dieser hätte technisch die Voraussetzungen besessen, den späteren Siegeszug des PCs vorwegzunehmen. Doch fehlte dem Hersteller die Marktmacht sowie das restliche Umfeld. Für P101 … [weiterlesen]

  Obwohl die Debatten zwischen Vertretern der Kurdenorganisation PYD (Partei der Demokratischen Union),  NCB (Koordinationskomitee für den  Demokratische Wandeln in Syrien) und der syrischen Moslem Bruderschaft (MB), oft ziemlich kontroversiell  verliefen, konnten die Moderatoren von IPIS einige Gemeinsamkeiten in wichtigen Punkten feststellen, welche im Folgenden kurz zusammengefasst werden:   •            Wie bereits durch UNO Beschlüsse wie  2254 festgehalten, wird die Einheit und Integrität Syriens als Staat, in dem verschiedene Nationalitäten und Religionsgemeinschaften zusammenleben,  gefordert. Die Einflussnahme der ausländischen Mächte, welche Teile des syrischen Territoriums … [weiterlesen]

Buluşma Kürt örgütü PYD (Demokratik Birlik Partisi), NCB (Suriye'de Demokratik Değişim için Ulusal Koordinasyon Komitesi) ve MB (Suriye Müslüman Kardeşleri) temsilcileri arasında oldukça itişmeli  tartışma olmasına rağmen, IPIS moderatörleri önemli noktalarda gruplar arasındaki bazı benzerliklere dikkat çekerek aşağıdaki   kısaca özetlenen talepler doğrultusunda   görüş birliğine varılmıştır: BM´nin 2254 kararında belirtildiği gibi taraflar,   Suriyenin farklı milletlerden ve dini topluluklardan oluşmakta olan  birlikte yaşam çerçevesinde devletin   birlik ve bütünlüğü hususunda hemfikir birliğine varılmıştır.  Suriye halkına, Suriyenin kurtuluşu yolunda özel bir statü kazandırılması … [weiterlesen]

Am Internationalen Aktionstag „Freiheit für Lula“ versammelten sich auch in Wien zahlreiche Aktivisten, darunter auch viele in Österreich lebende Brasilianer und Brasilianerinnen, um die Freiheit des seit einem Jahr in Haft sitzenden Ex-Präsidenten Brasiliens zu fordern. Die Redner wiesen darauf hin, dass in der Regierungszeit Lulas das Land nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebte, sondern die Früchte des Wachstums zugunsten der Unterschichten umverteilt wurden, was in der Geschichte des Landes einzigartig war. Der auch unter Lula und seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff ungebrochen mächtigen Oligarchie des Landes war diese Umverteilung ein Dorn im Auge. Als der Konjunkturzyklus sich verschlechterte und damit die Profitaussichten der ökonomisch Mächtigen, waren … [weiterlesen]

Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen vom 31.3.19 sprechen eine eindeutige Sprache. Der Komiker Zelenskiy distanzierte mit 30% den ultranationalistischen Präsidenten Poroschenko sowie seine Zwillingsfeindin Timoschenko. Zusammen mit Yuriy Boyko (12%) und Olexandr Vilkul (4%), beide in der Nähe des Oppositionsblocks der alten Partei der Regionen, macht das 46%. Das ist angesichts der Repression und Medienkontrolle nicht wenig. Zelenskiy steht für zwei Dinge. Einerseits für mehr Respekt gegenüber den Russischsprachigen und den Prorussen, die vom Regime als Bürger zweiter Klasse behandelt werden. Zelenskiy wechselt immer wieder zwischen Russisch und Ukrainisch. Andererseits repräsentiert er den auch für viele westliche Länder typischen Protest gegen die … [weiterlesen]

Dutzende Aktivistinnen und Aktivisten von „EU Hände weg von Afrika – Bündnis gegen die Ausplünderung“ versuchten den Passanten darzulegen, die gefährlich die den afrikanischen Staaten von der EU aufgezwungenen Freihandelsverträge EPA sind, die der Öffentlichkeit bei uns wenig bekannt sind. Anlass war ein Volksbegehren für eine Volksabstimmung über Ceta, dessen Ergebnis mittlerweile bekannt ist. Knapp 30.000 Menschen unterschrieben, was angesichts des totalen Medienblackouts als gar nicht wenig gelten kann. Die Idee war, die Diktatur des Kapitals repräsentieren Freihandelsabkommen zwischen den reichen Staaten wie Ceta, Ttip, Jefta, mit den noch viel schlimmeren und ungleicheren Abkommen mit Afrika zu verbinden und damit auch bekannter zu machen. Folgende Rednerinnen und … [weiterlesen]

SÜDWIND wird heuer 40 und seit unserer Gründung setzen wir uns für fairen statt freien Handel ein. Die neoliberalen Wirtschaftspartnerschaften (bekannt als EPAs) sind ein massiver Angriff auf die lokale Produktion und Wirtschaft afrikanischer Länder. Diese Abkommen bedienen ausschließlich die Interessen europäischer und US-amerikanischer Konzerne sowie der afrikanischen Exportindustrie, die Kakao, Blumen oder Textilien und Leder in den Weltmarkt liefert. Die EU ist der Hauptpartner Afrikas bei Handel und Investitionen. Damit liegen viele mögliche Hebel für Verbesserung in europäischen Händen. Die EU-Handelspolitik verhindert seit Jahrzehnten eine prosperierende Entwicklung der Volkswirtschaften afrikanischer Staaten. Handelsbeziehungen zwischen Afrika und der EU müssen … [weiterlesen]

Das ist eine absolut entscheidende und mehr als berechtigte Frage. Zunächst: wir haben intensiv versucht unter den anderen südslawischen Komponenten in Wien, Kroaten und bosnischen Muslimen, TeilnehmerInnen zu finden. Zumindest ein kroatischer Parlamentarier, Ivan Pernar, hatte zugesagt, konnte dann im letzten Moment nicht teilnehmen. Bei den Bosniern habe ich es persönlich über meine islamischen Freunde probiert, mit denen ich engstes im Kampf gegen die islamophobe Kampagne zusammenarbeite. Es ist nicht gelungen - was sehr bedauerlich ist. Die feindlichen Narrative sind zu stark und gerade der erste Schritt braucht sehr viel Mut. Hinsichtlich der albanischen Seite hatten wir leider keinen Anhaltspunkt. Aber was nicht ist, kann und muss noch werden. Der demokratische und … [weiterlesen]

  Das Bombardement der NATO gegen die Serben (24.März bis 10 Juni) 1999 hat von Anfang an Übelkeit ausgelöst. Eine planetarische Übelkeit. An die Front gingen Krieger, hinter denen die gesellschaftliche Produktivität 860:1 stand. Gegen ein kleines Land 19 gewaltige, vereint in einem am besten ausgerüsteten militärischen Bündnis. Es stellt ein technologisch-militärisches Verhältnis dar wie etwa die Kopfjäger mit dem Gewehr gegen die Opfer mit Pfeil und Bogen. Für diesen Krieg fehlte nicht nur die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates, sondern auch die elementare Zustimmung der Völker. Entgegen den Behauptungen der NATO, dass die Bombardierung im Namen der `internationalen Gemeinschaft ´ durchgeführt wurde, hat die Befragung der öffentlichen Meinung im April 1999, die … [weiterlesen]

  Vor zwanzig Jahren griff die NATO Jugoslawien an. Der erste große Krieg auf europäischem Boden seit 1945 war weder durch ein UNO-Mandat gedeckt noch durch das Eintreten des Bündnisfalls zu rechtfertigen. Dieser völkerrechtwidrigen Militärintervention war ein Jahrzehnt von bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen vorausgegangen, mit starker ausländischer Einmischung. Österreich und die EU hatten ihre Hände mit im Spiel. Nach wie vor dominiert ein Gut-Böse-Narrativ, in dem sich der Westen die Rolle der für Humanität und Ordnung sorgenden Polizei zuschreibt, während Serbien, damals Jugoslawien, noch immer der Part des Aggressors zuteil wird. Das entspricht nicht der Realität und das gilt es zu korrigieren: Auf Basis der UN-Resolution 1244 und des … [weiterlesen]

  Am 23.3.2019 wurde Malagurskis Dokumentarfim "Das Gewicht der Ketten I" in der Riverbox der ÖGB-Zentrale gezeigt. Der Saal war mit 120 Besuchern gefüllt, darunter auch viele junge Menschen. Danach stellte sich der Regisseur der Diskussion. Die Botschaft: "Wir konnten friedlich zusammenleben und können es auch in Zukunft wieder. Wir müssen uns aber gegen die neoliberale und imperialistische westliche Einmischung und Unterwerfung zur Wehr setzen." https://www.antiimperialista.org/event/2019-film-diskussion-das-gewicht-der-ketten/       David Stockinger (li), Boris Malagurski (m), Srdjan Mijalkovic … [weiterlesen]