Treffen mit Vizepremier Tarek AzizDie internationale Solidaritätsdelegation traf am 2. Januar mit Vizepremier Tarek Aziz zusammen. Nachstehend ein Bericht."Wir haben die Waffeninspektoren der Uno akzeptiert und sie willkommen geheißen. Sie können alles besichtigen, sogar jene Gebäude, von denen die amerikanische Presse angibt, es wären dort Massenvernichtungswaffen zu finden," leitet Tarek Aziz, der medienbekannte Vizepremier Iraks, die Pressekonferenz am 2.1.2003 im Mansur-Hotel in Bagdad ein. Der Medienrummel ist groß, Reporter inländischer und ausländischer Presse ringen um die besten Plätze in der ersten Reihe. Tarek Aziz unterstreicht zu Beginn seiner Ausführungen, dass die US-Regierung mit allen Mitteln nach einem Vorwand für einen Militärschlag gegen den Irak suche. Es … [weiterlesen]

Keine Unterstützung der amerikanisch-britischen KriegsvorbereitungenRund zweihundert Teilnehmer internationaler Solidaritätsdelegationen fanden sich am 2. Januar vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in Bagdad zusammen, um gegen den herannahenden Krieg sowie gegen die Sanktionen zu demonstrieren. Auf großes Medienecho stoßend, richteten sich die Proteste vor allem an die UNO, die aufgefordert wurde, den USA keinen Vorwand zum Krieg zu liefern. Organisiert wurde die Kundgebung durch die "Kampagne zur Aufhebung der Sanktionen aus dem spanischen Staat" sowie die Delegation der Antiimperialistische Koordination mit Vertretern aus Italien, Deutschland, Österreich, der Türkei, Palästina, Belgien, England, der Schweiz sowie Sardinien. Die Vertreter der UN nahmen die nachstehende … [weiterlesen]

Gegen die Hegemonie der USA - kein Krieg gegen den Irak - Solidarität mit PalästinaDas von der Ägyptischen Volkskampagne gegen die US-Aggression organisierte internationale Treffen am 18. und 19. Dezember 2002 in Kairo fand statt, um eine Internationale Kampagne einzuleiten. Wir, die Teilnehmer, bekräftigen unsere Solidarität mit den Völkern von Irak und Palästina und stellen fest, dass die Aggression gegen diese Völker Teil des US-Projekts zur globalen Kontrolle und Unterwerfung ist. Die Solidarität mit dem Irak und Palästina ist daher integraler Bestandteil des internationalistischen Kampfes gegen die neoliberale Globalisierung. Das Treffen von Kairo war kein einmaliges Ereignis, sondern Teil des anhaltenden internationalen Kampfes gegen den Imperialismus, von Seattle und … [weiterlesen]

Reisebericht der Internationalen Solidaritätsdelegation in den IrakAuf der Arrival-Anzeige des Saddam-Airports in Bagdad erscheint nur die Ankunft eines Flugzeuges, das aus Amman, Jordanien kommt. Nur einmal wöchentlich kann man von Jordanien nach Bagdad fliegen. Dieses Mal sitzen sogar zwei Delegationen, die sich gegen den kommenden Krieg aussprechen, in dem Flieger der Iraqi Airways: die US Churches Delegation und die Solidaritätsdelegation des Antiimperialistischen Lagers. Touristen sieht man keine, nur Iraker mit großen Taschen, voll mit Produkten, die im Irak auf der Sanktionsliste stehen. Mehr als zehn Jahre leidet das irakische Volk schon an dem Embargo, das die UN-Sanktionsbehörde mit dem Programm "Brot für Öl" kontrolliert. 250 Seiten lang ist die Liste aller Produkte, die … [weiterlesen]

Interview mit Abd al-Jabbar al-Kubaysi (Patriotische Irakische Opposition)Abd al-Jabbar al-Kubaysi ist führendes Mitglied der Patriotischen Irakischen Opposition. Das Interview führte Ibrahim Alloush am 13. Dezember 2002 in Bagdad.Herr Abd al-Jabbar al-Kubaysi, könnten Sie uns sagen, wie Sie ein Oppositioneller wurden? Al-Kubaysi: Ich trat der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei 1958 im Alter von 15 Jahren bei. Ich wurde 1959 in den Tagen von Abd al-Karim Qasim und erneut 1960 wegen meiner Aktivitäten an der Universität verhaftet. 1961 ging ich nach Beirut und kam nach Erhalt meines Diploms in den Irak zurück. Ich wurde aufgefordert, meinen Wehrdienst anzutreten. Das tat ich in der al-Walid-Basis in der Nähe der Grenze zu Jordanien. Die palästinensische Widerstandsbewegung … [weiterlesen]

15. Februar, 14 Uhr, WestbahnhofStoppt Krieg und Embargo gegen den Irak!Gegen jede europäische Beteiligung!Für die Verteidigung des Iraks!Demonstration: Samstag, 15.2., 14.00 Westbahnhof, Marsch zum Stephansplatz. Im Anschluss rufen wir zu einem Demonstrationszug zur Amerikanischen Botschaft auf.Die amerikanische Regierung hat beschlossen, Krieg gegen den Irak zu führen. Warum? Es geht nicht um Massenvernichtungswaffen, schon gar nicht um Menschenrechte. Die UN Waffeninspektoren haben bereits 1998 erklärt, dass der Irak kaum mehr Möglichkeiten zur Herstellung chemischer, biologischer oder atomarer Waffen besitze. Die Massenvernichtungswaffen, über die der Irak früher verfügen konnte, waren in den 80er Jahren von westlichen Firmen geliefert worden und waren mit deutschen und … [weiterlesen]

Hebe de Bonafini: "Wenn das Forum in diesen Händen bleibt, dann stirbt es"Die Präsidentin der Vereinigung der Mütter der Verschwundenen der Plaza de Mayo, Hebe de Bonafini, stellte anlässlich ihrer Teilnahme am Welt Sozialforum in Porto Alegre fest: "Wenn das Welt Sozialforum in den Händen jener bleibt, die ohnedies in einer möglichen besseren welt leben, dann wird es sterben. Diese Leute dürfen das Forum nicht führen, sondern jene die wir für eine bessere Welt durch die sozialistische Revolution kämpfen." Bonafini betonte dabei den Charakter der Organisation, der sie vorsteht: "Die Mütter der Plaza de ayo sind Revolutionäre, unser ganzes Denken gilt der Revolution und jenen, die die Fahne unserer gefallenen Söhne und Töchter weiter hochhalten. Für das Forum sind wir … [weiterlesen]

SNAG Süd-Nord Aktionsgruppe EntwicklungsconsultingNächste SNAG-SESSION am 11.02.03 um 19 h im Atelier (1030 Wien, Hohlweggasse 11; Strassenbahn 71 bis Rennweg oder O bis Kölblgasse):Willi Langthaler zum drohenden Irak-Krieg in einem Bericht der Solidaritätsdelegation in den Irak vom Jahreswechsel:Irak verteidigen, globaler US-Diktatur entgegentreten Erklärung der antiimperialistischen Solidaritätsdelegation in den IrakÜber den Jahreswechsel begaben sich rund vierzig Anti-Kriegsaktivisten aus Italien, Österreich, Deutschland, der Türkei, Palästina, Belgien, England, der Schweiz, Japan und Sardinien in den Irak um gegen den drohenden Angriff sowie das andauernde Embargo zu demonstrieren und dem irakischen Volk ihre Solidarität gegen die US-Aggression auszusprechen. Beschlossen … [weiterlesen]

Auch in Wien Demonstration geplantStoppt den Krieg gegen den Irak!Der drohende Angriffskrieg der USA und Großbritanniens gegen den Irak istein Verbrechen gegen die Menschen im Irak. Bereits der Irakkrieg 1991 warein Massaker: 150.000 Irakis wurden getötet. Die militärischen Angriffewurden auch nach 1991 fortgesetzt: Bis heute bombardieren US-amerikanischeund britische Flugzeuge fast täglich militärische und auch zivileEinrichtungen in den so genannten Flugverbotszonen im Norden und Süden desIrak. Für diese Flugverbotszonen und für die Bombardierungen gibt es keineLegitimation, auch nicht seitens der UNO.Bedingungslose Aufhebung des Irak-Embargos!Das dem Krieg 1991 folgende UN-Embargo bringt der irakischen Bevölkerungseit über zwölf Jahren Hungersnot, Krankheit und Tod. Als … [weiterlesen]

Presse ignoriert DemonstrationAm Samstag, 25. 1. 2003 fanden sich dem Aufruf von 32 Organisationen folgend unter der Losung "Kein Blut für Öl" ca. 500 Personen auf dem Platz vor dem Tiroler Landtag ein. Dort formierte sich eine Demonstration durch die Innsbrucker Innenstadt. In der Maria Theresien Strasse bei der Annasäule wurde vor einer großen Zuschauerkulisse eine Kundgebung abgehalten in der die angloamerikanischen Kriegsdrohungen sowie die Embargopolitik gegen den Irak verurteilt wurden. An der Demonstration beteiligten sich sowohl ganz junge TeilnehmerInnen (Schüler und Schülerinnen), In- und AusländerInnen(Türken, Kurden, Palästinenser, usw.), als auch Menschen aus der 68iger Generation, sowie Friedensbewegte aus dem kirchlichen Lager. Während des Zuges durch die Stadt … [weiterlesen]

27. Jänner, 15-17 Uhr, UNO-CityUN darf sich nicht zum Instrument des Krieges machen lassenTreffpunkt U-Bahnstation Kaisermühlen U1, dann Zug vor den Haupteingang IIAm 27. Jänner wird der Bericht der Waffeninspekteure im Irak den Vereinten Nationen und der internationalen Öffentlichkeit vorgelegt werden. Sehr zum Ärger der Kriegstreiber in Washington und London wird allgemein erwartet, dass dem Irak der Besitz von "Massenvernichtungswaffen" nicht vorgeworfen werden kann. Damit fällt der letzte Rest der prekären Legitimation eines angekündigten Krieges. Der übergroßen Mehrheit der Weltbevölkerung ist klar, dass es den USA einzig um ihre Machtinteressen, die Erhaltung ihrer Weltherrschaft und die Kontrolle über die Ölreserven geht – euphemistisch "nationale … [weiterlesen]

Aufruf der Internationalen Studierenden gegen den KriegSeit mehr als zehn Jahren ist der Irak der erklärte Feind der USA und der EU im Nahen Osten. Neben dem ersten Golfkrieg, den andauernden Bombardierungen in den Flugverbotszonen, von denen die westliche Öffentlichkeit kaum Notiz nimmt, führt der Westen aber auch einen ständigen Krieg niedriger Intensität gegen die irakische Bevölkerung, einen Krieg der von der UNO mitgetragen und verwaltet wird: die Sanktionen. Die UNO selbst nennt die unglaubliche Zahl von 1,5 Millionen Menschen, die aufgrund des Embargos umgekommen sind. Die Sanktionen trieben die ehemals mittelständische irakische Gesellschaft, die ihren hohen Lebensstandard der Verstaatlichung des Öls verdankte, in die Verelendung. Neben Mangel an Medikamenten, … [weiterlesen]

Aufruf zu einer internationalen Demonstration in CaracasDie Situation in Venezuela spitzt sich von Tag zu Tag zu. Die reaktionären Oppositionskräfte der "demokratischen Koordination" versuchen ihre wirtschaftlichen Sabotageakte zu vertiefen und können dabei, wie etwa im Falle der Bestreikung der Erdölindustrie, mit der Unterstützung transnationaler Konzerne wie Exxon rechnen. Diese weigern sich, gegen bereits unterzeichnete Abkommen, venezolanisches Erdöl zu transportieren. Neben dem Versuch, der Wirtschaft des Landes nachhaltigen Schaden durch den Erdölstreik zuzufügen, provozieren mittlere und große Geschäftsleute und Supermarktbesitzer Lebensmittelknappheit. Im Hintergrund dieser Politik der Destabilisierung entwickelt sich eine "Intervention niedriger Intensität", versteckt … [weiterlesen]

26. Jänner, Wien26.1.Film: "Massaker in Mazar"Dokumentation Afghanistan 2001-2002R: Jamie DoranBeginn: 18:30Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 WienTausende gefangene Kämpfer der Taliban-Milizen wurden im November 2001 in der afghanischen Wüste hingerichtet. Die Rechnung war so einfach wie grausam: 8.000 Männer waren nach der Einnahme der Stadt Kundus durch Truppen der Nordallianz gefangengenommen worden. Am Zielort, dem Gefängnis von Scheberghan, sind jedoch nur 3.015 Menschen angekommen. Der irische Journalist und frühere BBC-Mitarbeiter Jamie Doran hat dazu vor Ort einen Dokumentarfilm gedreht. Darin berichten sechs Zeugen über die Massaker an den Kriegsgefangenen. Die Zeugen: ein General und zwei Kämpfer der Nord-Allianz, sowie ein Taxi- und zwei Fernfahrer.Die … [weiterlesen]

25. Jänner, InnsbruckDemonstration gegen den Irak-KriegNein zum Krieg!Für eine sofortige Aufhebung des Embargos!Gegen jede europäische Beteiligung!Samstag, 25. Januar 200412 Uhr, Innsbruck, … [weiterlesen]

Veranstalter: Arabischer Palästina-ClubArabischer Abend Filmabend: "Live aus Palästina"Veranstalter: Arabischer Palästina-Club "APC" Freitag, 24.1.2003, 19:00 UhrAfro-Asiatisches InstitutTürkenstraße 3, 1090 WienEintritt freiAls Regisseur Rashid Masharawi im Sommer 2001 die offizielle Radiostationder palästinensische Autonomiebehörde , "Voice of Palestine", besuchte, fand er in Team von willensstarken und mutigen Radio-Machern vor. In seinemDokumentarfilm "Live aus Palästina" schildert Masharawi die schwierige Suche der Journalisten nach der Wahrheit . Nur 200 Meter von Arafats Sitz in Ramallah entfernt, begeben sich die Journalisten auf die Suche. Der in einem palästinensischen Flüchtlingslager aufgewachsene Regisseur Rashid Masharawi drehte im Sommer 2001, … [weiterlesen]

Internationale Aktionstage gegen den drohenden KriegVor allem Schüler und Studenten sind am vergangenen Freitag, den 17. Jänner, dem Demonstrationsaufruf der Plattform "Stoppt den Krieg" gefolgt. Unter den Losungen "Stoppt den Krieg, Aufhebung des Embargos und keine europäische Beteiligung" zog der Protestmarsch von der Universität zur US-Botschaft, wo eine amerikanische Flagge verbrannt wurde.Anlass war der 12. Jahrestag des Angriffs der "Heiligen Allianz" auf den Irak am 17. Jänner 1991. Seit damals findet in Wien jedes Jahr eine Demonstration gegen das Embargo und die westliche Aggression statt. Gleichzeitig hatte die amerikanische Anti-Kriegskoalition ANSWER für dieses Wochenende zu internationalen Protesten aufgerufen. Bis dato wurden in vierunddreißig Ländern Aktionen … [weiterlesen]

Solidaritätsbündnis Palästina BerlinMohamed R.:1969 im Libanon als palästinensischer Flüchtling geboren, mit "unklarer Staatszugehörigkeit", geschieden, 3 Kinder, lebt seit einem Jahr mit Duldungsstatus in Berlin. Um seine Familie 1996 aus dem Libanon heraus zu bekommen und fürs erste finanziell abzusichern nahm er ein für seine Verhältnisse sehr großes Darlehen auf, und brachte 5 Jahre um die damit entstandenen Schulden abzuarbeiten.Das zu Grunde gelegte Vorkommnis: Mohamed R. hatte auf einer Palästina-Demonstration am 13.04.2002 in Berlin ( Schluss mit der Besatzung!, an der 20.000 Menschen teilnahmen ) seinen 3 Kindern ( zwischen 6 und 12 Jahre ) Sprengstoffattrappen aus Pappe um den Bauch gebunden. Dies war von einem Fotografen entdeckt und über die Geschichte wurde … [weiterlesen]

30. Jänner, Wien, von der Neuen VolksstimmeAktuelle Veranstaltung der Neuen Volksstimme (nVs) zum IRAK:Gerhard Drexler, KPÖ-Aktivist aus Wien,war Teilnehmer an der Solidaritätsdelegation in den Irak undberichtet von seinen Eindrücken vor Ort.Donnerstag, 30. Jänner 2003 um 19.00 UhrIm SALON UHUDLA, Phorusgasse 7, 1040 … [weiterlesen]

Michel Warschawski spricht in WienMichel Warschawski, Vertreter des Alternative Information Center in Jerusalem und bekannter israelischer Unterstützer des palästinensischen Befreiungskampfes, hat am, 12. Januar 2003, in Wien an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. Das Thema der Veranstaltung war "Ist Antizionismus gleich Antisemitismus?". Sie wurde von der Antiimperialistischen Koordination und der Palästinensischen Gemeinde organisiert. Bereits im Vorfeld war erkenntlich, wie unangenehm diese Frage vielen pro-israelischen Kräften ist. Mit einer gezielten Verleumdungskampagne gegen die AIK war es ihnen gelungen, die Wiener Grüne und Gemeinderätin Susanne Jerusalem so unter Druck zu setzen, dass sie ihre Teilnahme im letzten Moment absagte. Auch die Israelitische Kultusgemeinde, … [weiterlesen]