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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

EU gegen das Völkerrecht - Betroffene am Wort
4/7/2002
Wien, 14. JuliSonntag, 14.Juli, 18:30im Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/41150 WienGehorsam hat sich die EU den USA in ihrem "Krieg gegen den Terror" genannten Versuch, ihre Weltherrschaft durch präventives militärisches Eingreifen aufrecht zu erhalten, angeschlossen. Die nun angestrebte "Anti-Terror-Gesetzgebung" und die damit verbundene Liste angeblich terroristischer Organisationen (die u.a. den gesamten palästinensischen Widerstand, die PKK, die kolumbianische FARC-Guerilla, zahlreiche baskische Basisbewegungen, die revolutionären Kräfte der Türkei aufführen) ist eine flagrante Verletzung der demokratischen Grundrechte auf Meinungs- und Koalitionsfreiheit, sowie des Völkerrechts, dass Selbstbestimmung und Widerstand gegen eine Besatzungsmacht ausdrücklich als legitim … [weiterlesen]
Wieder ein Angriff auf Hashtnagar, Pakistan
30/6/2002
von der Kommunistischen Arbeiter und Bauernpartei PakistansAm 27. Juni 2002 marschierten tausende Polizisten und Grenzbeamte in Hashtnagar ein, das befreite Gebiet der Kommunistischen Mazdoor Kissan Partei (Kommunistische Arbeiter und Bauernpartei). Ihr Ziel war es die bäuerliche Bevölkerung von ihrem Land zu vertreiben. Die Polizisten und Grenzbeamten prallten in einer direkten Konfrontation mit den Bauern zusammen, der Zusammenstoß dauerte mehr als acht Stunden. Es wurde berichtet, dass drei Polizisten verletzt wurden. Bis jetzt gibt es keine dokumentierten Verletzten unter den Bauern. Die Polizei hat einen ersten Untersuchungsbericht gegen die Bauernführer verfasst, und zu deren Verhaftung aufgerufen. Ebenso wurde ein solcher Bericht gegen den Generalsekretär der Kommunistischen … [weiterlesen]
Informationsveranstaltung zum Thema Isolationshaft und Anti-Terrorpolitik
30/6/2002
Wien, 7. Juli 2002Isolationshaft betrifft uns alle. Sie ist eine Erfindung aus den Metropolen in denen wir leben. Nicht nur politische Gefangene sind Geiseln eines Apparates, sondern auch wir sind gefangen. Gefangen in den medialen Lügen, die uns vorgaukeln, dass wir frei sind.Zerstören wir die Selbstsicherheit der HERRschenden in dem wir die Wahrheit ans Tageslicht bringen und den Widerstand der politischen Gefangenen unterstützen.Aus diesem Grund laden wir zur Informationsveranstaltung ein.Themen:+ Das Todesfasten gegen die Isolationshaft geht weiter+ Was bedeutet die neue Anti-Terrorpolitik?+ Wirtschaftliche Zusammenarbeit von Österreich und TürkeiRednerInnen:* Angehörige eines Widerstandleistenden* ZeugInnen des Massakers vom 19.12.2000* VertreterInnen der Plattform "Stoppt den … [weiterlesen]
Drohendes EU-Verbot von PFLP und FARC
25/6/2002
Verstoß gegen das Völkerrecht und weiterer Schritt zum PolizeistaatNachdem die kurdischen, türkischen und baskischen Widerstandsorganisationen auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt wurden, entfernte sich die EU am 12. und 17. Juni einen weiteren Schritt vom Völkerrecht und von der Genfer Konvention, indem sie weitere Befreiungsbewegungen auf die Liste setzte, nämlich die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Volksfront zur Befreiung Palästina (PFLP). Ihnen droht nun ein Verbot und zahlreichen politischen Flüchtlingen und Aktivisten in Europa die Verfolgung. Demokratische Meinungsäußerung gegen den erklärten westlichen Kreuzzug gegen den Terror wird in die Nähe des Terrorismus gerückt und der Weg für ihre Unterdrückung geebnet.Im Namen … [weiterlesen]
Bittere Ernte
23/6/2002
Der palästinensische Widerstand muss nach der Niederlage der Zweiten Intifada seine Strategie überdenkenDas Ende der Zweiten Intifada10. März 2002. Die israelische Armee beginnt die größte Militäroffensive gegen den palästinensischen Widerstand seit der Invasion des Libanons 1982. Mit dem partiellen Truppenrückzugsbefehl Scharons am 1. Mai ist die Operation "Schutzwall" zu Ende und die Belagerung der Residenz Arafats Al Mokata wird aufgehoben.Allerdings muss daran erinnert werden, dass das Ende dieses Massakers nur dadurch möglich wurde, dass die Palästinensische Nationalbehörde (PNA) den Vorschlag Bushs akzeptierte, die sechs von Arafat festgenommen Kämpfer in ein Gefängnis unter angloamerikanischer Aufsicht auszuliefern. (Unter ihnen der Generalsekretär der PFLP Saadat und … [weiterlesen]
Modalidades de inscripción y precios del Campo 2002
20/6/2002
Assisi, Italia, 3 – 10 de Agosto Hotelpensià³n completa* 240 EuroBungalowpensià³n completa* 240 EuroCaravánpensià³n completa* 200 EuroAlbergue Juvenilpensià³n completa* 180 EuroCarpa pensià³n completa* 160 Eurobajo 25 años (sà³lo pernotacià³n) 50 EuroNota:* incluye almuerzo y cena (3 platos). Desayuno no está incluidoPara reservacià³n, informacià³n sobre el alojamiento y otras informaciones invitamos a contactar el servicio de reservacià³n Inscripcià³n por Internete-mail: … [weiterlesen]
Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen " tagte in Erfurt
19/6/2002
von Brigitte QueckIm Rahmen des 10. Jahrestages des Aktionskreises für Frieden e. V. Erfurt fand vom 14. - 16. Juni diesen Jahres im dortigen Kloster eine Naturwissenschaftlertagung unter dem oben genannten Motto statt. Der Trägerkreis hat in seiner Abschlußerklärung die Bundesregierung aufgefordert, ihre nukleare Teilhabe in der Nato aufzukündigen und von den USA zu fordern, die noch immer in Ramstein und Büchel gelagerten Atomwaffen abzuziehen. Man muß wissen, daß schon der Nato - Angriffskrieg gegen Jugoslawien, als auch der sogenannte Antiterrorkrieg gegen Afghanistan von deutschem Boden , nämlich den in Deutschland befindlichen US - Stützpunkten geführt wurde. Bei diesen Einsätzen kamen 100 bzw. 900 t radioaktive Munition zum Einsatz, denen vor allem zivile Einrichtungen … [weiterlesen]
Ungewisser Ausgang eines Präventivschlages gegen den Irak
17/6/2002
Resolution der Internationalen Leninistischen StrömungEin US-Angriff würde die monopolare Weltordnung einer schweren Prüfung unterziehen1Der Irak ist eines der letzten verbliebenen arabischen nationalistischen Regime. Trotz seinem reaktionären Angriff auf den Iran der den imperialistischen Interessen nutzte, und seiner Bereitschaft in den 80er Jahren, sich entsprechend dem von der US-Strategie der "doppelten Eindämmung" vorgegebenem Muster zu verhalten, war es nicht dazu bereit, sich dem Imperialismus gänzlich unterzuordnen. Das zeigte sich sowohl durch die Aufrechterhaltung des staatlichen Monopols auf die Ölproduktion, als auch durch den Angriff auf Kuwait. Die großen Gas- und Ölreserven des Iraks, kombiniert mit nationaler Unabhängigkeit, stellen eine bedeutende politische … [weiterlesen]
Kommentar zum Plattformvorschlag von Hermann Kopp
17/6/2002
Wien, 10. Juni 2002, Antiimperialistische KoordinationLiebe Freundinnen und Freunde der Palästina-Solidarität!Wir haben den Plattformentwurf von Hermann Kopp vom 4. Juni 2002 gelesen und finden ihn über weite Strecken sehr gut. Er nennt die Besatzer beim Namen und stellt sich klar auf die Seite der Palästinenser. Dennoch glauben wir, dass er einen strategischen Fehler enthält, der dem enormen Druck geschuldet ist, dem wir hier in Europa und besonders in den deutschsprachigen Ländern ausgesetzt sind:Es ist die zu starke Bezugnahme und Hoffung auf die Rolle der israelischen Bevölkerung und ihrer Friedensbewegung zur Lösung des Konflikts enthalten. Es mag stimmen, dass die Mehrheit der Israelis ein Ende der Auseinandersetzungen wünscht und dazu eventuell auch einen … [weiterlesen]
Plattform Entwurf
17/6/2002
Palästina Koordination, 4. Juni 2002, Deutschlandvon Hermann KoppFrieden und Gerechtigkeit für Palästina! Schluss mit der Besatzung!Seit dem Sechs-Tage-Krieg im Juni 1967 sind der Gasastreifen und das Westjordanland, bis dahin ausschließlich von arabischen Palästinensern bewohnte Gebiete, israelisch besetzt; Ostjerusalem wurde nach dem Krieg völkerrechtswidrig annektiert. Alle Aufforderungen der UNO und ihres Sicherheitsrats an Israel, sich auf die Vorkriegsgrenzen zurückzuziehen, wurden von den israelischen Regierungen permanent missachtet. Und nicht nur dies: Gleich nach dem Krieg wurde damit begonnen, in den besetzten bzw. annektierten Gebieten auf geraubtem arabischen Land jüdische Siedlungen anzulegen, mit dem offenkundigen Ziel, diese Gebiete auf Dauer unter israelischer … [weiterlesen]
Resolution zum Indisch-Pakistanischen Konflikt
14/6/2002
"Kommunistische Arbeiter- und Bauernpartei Pakistan" nimmt am Antiimperialistischen Sommerlager teilDie pakistanische CMKP hat ihre Unterstützung und Teilnahme für das diesjährige Antiimperialistische Sommerlager mit einer hochrangigen Delegation, der auch ihr Generalsekretär Afzal Khamoosh angehören wird, bekannt gegeben. Die Partei steht gegenwärtig an vorderster Front im Kampf gegen die reaktionäre Kriegshetze und hat eine Allianz mit anderen kommunistischen und linken Organisationen gebildet, der auch die Labour Party of Pakistan, welche ebenfalls das Sommerlager unterstützt, angehört. Die Genossen werden über die Situation in ihrem krisengeschüttelten Land, den Volkswiderstand gegen den Krieg des Imperialismus in Afghanistan, sowie über den Kaschmir-Konflikt und die Rolle … [weiterlesen]
Ein Anschlag gegen künftige Friedenschancen in Kolumbien
14/6/2002
Die EU setzt die FARC auf ihre "schwarze Liste" terroristischer OrganisationenAm 12. Juni beschloss der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AstV) der EU-Mitgliedsländer die größte lateinamerikanische Befreiungsbewegung, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC), auf ihre Liste terroristischer Organisationen zu setzten.Diese Entscheidung fand vor allem auf Druck der derzeitigen spanischen Ratspräsidentschaft statt, die seit Jahren unter dem Schutz des "Kampfes gegen den Terrorismus" im Baskenland elementare demokratische Rechte verletzt. Schweden, das sich vor einem Monat noch gegen eine solche Entscheidung ausgesprochen hatte, da sie künftige Friedensverhandlungen verunmöglichen würde, hat sich nun dem "antiterroristischen" Konsens der EU untergeordnet.Damit sind alle … [weiterlesen]
Gegen die Konferenz der Kriegstreiber
12/6/2002
Wien, Demonstration 15. JuniDemonstration gegen die Konferenz der Kriegstreiber15.Juni 200212.00 SchwedenplatzVom 13. bis zum 16. Juni wird in Wien die "Internationale Konferenz gegen den Terrorismus" stattfinden. Veranstalter ist das Budeskriegsministerium, erwartet werden Militärs aus 30 Ländern, unter ihnen NATO-Generalsekretär Robertson.Die versammelten Militärs stehen für Tausende zivile Opfer in den letzten Jahren, für die Aggression der "westlichen Staatengemeinschaft" gegen jeden, der ihr die totale Unterordnung versagt: Das unmenschliche Embargo gegen den Irak. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Über 4000 zivile "Kollateralschäden" in Afghanistan. Das Massaker an den PalästinenserInnen. Paramilitarismus und Krieg in Kolumbien. Die Liste ließe sich … [weiterlesen]
Unterstützer des Antiimperialistischen Sommerlagers 2002
10/6/2002
Die Liste wird kontunierlich vervollständigt/ Stand: 29. Juli 2002 AfrikaAlwihda, TschadAktion für Einheit und Sozialismus, TschadVolksdemokratische Liga, Sierra Leon AsienBayan, PhilippinenBayan-International, EuropaBayan-International, USACSVI, IndonesienInternationale Liga der Volkskämpfe(ILPS-US)Journalistisches Resource Zentrum, PakistanKommunistische Arbeiter und Bauernpartei, PakistanSolidaritätsnetzwerk mit dem philippinischen Volk, USAPRD, Indonesien Europa und RusslandAktionskreis 24. März, DeutschlandAvamposto degli Incompatibili, Lazio, ItalienBatasuna, BaskenlandBerliner Anti-Nato Gruppe, DeutschlandBewegung für die Konföderation der Kommunisten, Toskana, ItalienBewegung für die Volkseinheit, Basilicata, ItalienBsB – Bewegung für Soziale Befreiung, … [weiterlesen]
Vom Krieg gegen Jugoslawien zum Terror gegen die ganze Welt
9/6/2002
Erklärung der Jugoslawisch-österreichischen SolidaritätsbewegungNein zur "Anti-Terror"-Konferenz der NATO in Wien vom 13. bis 16. Juni 2002Unter dem Motto "Internationale Sicherheit und Kampf gegen den Terrorismus" treffen sich vom 13. bis 16. Juni in Wien hochrangige Militärs aus dreißig verschiedenen Ländern, unter ihnen NATO-Generalsekretär Robertson. Doch der Titel ist irreführend, wenn nicht überhaupt verlogen. Denn bei der Konferenz wird es vor allem darum gehen, dass die NATO-Kriegstreiber, allen voran die USA, ihre Verbündeten auf ihren aggressiven Kurs einschwört und verpflichtet. Es geht um verstärkte Rüstung und Militarisierung, die Vorbereitung neuer Kriege wie beispielsweise gegen den Irak und die Ausschaltung von Widerstand und Opposition – auch in Europa - … [weiterlesen]
Krieg ohne Zeugen - Über den Krieg in Afghanistan
8/6/2002
Veranstaltung zu "Internationalen Konferenz gegen den Terrorimus" in WienSonntag, 16. Juni 2002Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/41150 WienBeginn: 18:30mit:Mag. R. Zadran, Sozialdemokratische Partei Afghanistans undZarif Ruhullah, Österreich-Vertreter der PDPADer oft bemühte Satz von der Wahrheit als erstem Opfer in jedem Krieg erfordert wohl seit dem Angriff auf den Irak 1992 eine Erweiterung: Berichterstattung über konkrete Kriegsfolgen, über Todesopfer, Verletzte, zerstörte Städte und Kriegsflüchtlinge werden von Einsatz zu Einsatz der westlichen Allianz immer rarer, oder unterbleiben im Falle von Afghanistan fast vollständig. In dieser Informationsveranstaltung wollen wir versuchen, Fakten über den Krieg am Hindukusch zu präsentieren, die in den westlichen Medien … [weiterlesen]
Preise für das Antiimperialistische Sommerlager 2002
5/6/2002
Assisi, Italien, 3. -10. AugustHotelVollpension* 240 …€BungalowVollpension* 240 …€WohnwagenVollpension* 200 …€ZeltVollpension* 160 …€Zelt unter 25 Jahreohne Vollpension 50 …€Zur Kenntnisnahme:* Beinhaltet Mittagessen und Abendessen (3 Gänge), kein Frühstück!Die Anmeldung wird gültig mit der Überweisung einer Anzahlung von 25 Euro auf eine der folgenden Kontoverbindungen:Für Österreich: Für Deutschland:Kontoname: RKL Kontoname: StollKontonr: 92125137 Kontonr: 2194660BLZ: 60000 BLZ: 83053030PSK Sparkasse Jena Stichwort: Sommerlager 2002 Stichwort:Sommerlager 2002Für Fragen und Reservierung bitte kontaktieren Sie: Online Anmeldung e-mail: reception@antiimperialista.org … [weiterlesen]
Die Wahlfarce in Kolumbien öffnet den Weg zur Legalisierung des Paramilitarismus
3/6/2002
Resolution des Lateinamerika Forums der Antiimperialistischen KoordinationDie Wahl von Alvaro Uribe am 26. Mai als neuer Präsident Kolumbiens ist Ausdruck eines politischen Modells autoritärer und rechtsextremer Dominanz der Oligarchie und die neue Form der Kontinuität einer demokratisch verschleierten Minderheitsherrschaft gegen das Volk. Die Wahl Uribes steht auch für die Möglichkeit einer Vertiefung der wirtschaftlichen und militärischen Intervention des US-Imperialismus. Diese neuerliche Farce einer Wahl stellt in keiner Weise eine Möglichkeit der Demokratisierung des Landes oder der Veränderung des neoliberalen Wirtschaftmodells mit seinen zerstörerischen Folgen für ein Kolumbien dar, das zu einem Symbol sozialer Zerstörung, Arbeitslosigkeit und antidemokratischem … [weiterlesen]
Nein zum Krieg: Ein anderes Kolumbien ist möglich - durch soziale Gerechtigkeit
3/6/2002
Veranstaltung mit Carlos Lozano aus KolumbienNein zum Krieg: Ein anderes Kolumbien ist möglich - durch soziale Gerechtigkeitmit Carlos Lozano aus Kolumbienam 17. Juni 2002 um 19 Uhrim Hörsaal 31 der Universität WienDr. Karl-Lueger Ring 1, 1010 WienAm Samstag den 15. Juni ab 20 Uhr findet ein lateinamerikanischer Kulturabend im Rahmen des Besuches von Carlos Lozano statt.Kulturabend für Frieden mit sozialer Gerechtigkeit in KolumbienMusik, Poesie und Tanz aus LateinamerikaGusshausstrasse 14/3, 1040 Wien Beginn 20 UhrAls Zeichen der Solidarität mit dem Widerstand des kolumbianischen Volkes gegen den eskalierenden Krieg der neuen Regierung von Uribe Velez hat das Lateinamerika Forum der Antiimperialistischen Koordination Carlos Lozano nach Österreich eingeladen. Carlos Lozano war … [weiterlesen]
Auch nach dem Massaker von Dschenin: Die Solidarität mit Palästina muss weitergehen
3/6/2002
Aufruf für die Bildung eines europäischen Bündnisses in Unterstützung des palästinensischen Rechts auf Selbstbestimmung Auch nach der De-facto-Zerschlagung der Palästinensischen Autonomiebehörde setzen die zionistischen Besatzungstruppen ihr Massaker am palästinensischen Volk fort, dessen einziges Verbrechen es ist, auf seinem elementarsten Menschenrecht zu bestehen, nämlich dem Recht auf Selbstbestimmung gegen den kolonialen Aggressor. Tatsächlich handelt es sich um einen Kampf David gegen Goliat in dem sich die Palästinenser mit Steinen und Gewähren gegen hochentwickeltes Kriegsgerät wie Panzer, Hubschrauber und sogar Kampfflugzeuge verteidigen müssen, das in feiger Art und Weise gegen die zivile Bevölkerung eingesetzt werden. Tausende Palästinenser wurden bereits von … [weiterlesen]
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