4 Dez. 2022 https://test.rtde.tech/international/155707-wer-ist-aggressor-friedensbewegung-und/ Im politischen und medialen Mainstream, ja sogar in der Friedensbewegung, scheint der Fall klar zu sein: Russland gilt spätestens seit dem 24. Februar 2022 als "Aggressor". Diese ahistorische Betrachtungsweise führt in die Irre. Der Sachverhalt ist – auch völkerrechtlich – komplizierter, wie die hier dokumentierte Analyse zeigt. "Der Konflikt wurde von der NATO ausgelöst. Es ist jetzt ein Konflikt, der von Russland gelöst werden wird."  (Scott Ritter, ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur) Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern … [weiterlesen]

Ob ich in den Donbass gereist sei oder noch vorhabe mich dort hin zu begeben, wollen sie wissen. Sie stellen zahlreiche Fragen über die „Österreichische Friedens- und Neutralitätsreise“, die vergangenen Hebst hätte stattfinden sollen (siehe den bisher unveröffentlichten Aufruftext nachstehend). Das Projekt bestand darin, mit AktivistInnen und JournalistInnen – begleitet von einem Angebot an PolitikerInnen – sich ein eigenes Bild über die Situation im Donbass zu machen, um den es im gegenwärtigen Krieg sehr stark geht. Rund ein Dutzend ÖsterreicherInnen hatten sich angemeldet. Die Behörden der Volksrepubliken des Donbass hatten bereits Einladungsbriefe geschickt, die zur Beilage bei der Einreichung für Visen gedacht waren. Schon 2019 hatten wir eine ähnliche Delegation … [weiterlesen]

Eigentlich befindet sich die Europäische Union in einer Notlage. Im Dienst der Weltherrschaftspolitik der USA und der NATO – seit des Krieges in der Ukraine machtvoller denn je –, mit stark gestiegener Inflationsrate (11,5 % Stand Oktober), abgeschnitten von Energiequellen, mit unglaublichen Ausgaben für den Kampf der Ukraine gegen Russland, lässt sie den Winter unvorbereitet in ihre Länder, weshalb ihre Bürger massenhaft protestieren. Gleichzeitig ist die EU politisch nicht in der Lage, die Probleme am Westbalkan, in die sie verwickelt war und ist, zu lösen. Es fehlt der diplomatische und politische Weitblick, zu lange war man auch im antiserbischen Narrativ eingeübt und regelrecht eingeschworen, um die Spannungen, die seit der Zerstörung Jugoslawiens existieren, zu … [weiterlesen]

Inhalt Strukturelle Nato-Aggression Maidan und Anti-Maidan – ein von außen befeuerter Bürgerkrieg Kalkül des Kremls Putin attackiert Lenin – und nimmt dem antiimperialistischen Widerstand das politische Werkzeug Russlands offengelegte Schwäche entlang des Kriegsverlaufs Waffenstillstand? In der Hand Washingtons! American Empire versus multipolare Weltordnung Grenzen des Putinismus Programmatische Ideen für eine russische antiimperialistische Opposition   Strukturelle Nato-Aggression Mit dem offensiven militärischen Eingreifen in der Ukraine hat der Kreml nolens volens dem Westen ein politisches Geschenk gemacht. Die Verantwortung für den Konflikt konnte in den Augen der Weltöffentlichkeit umgekehrt und Russland zum Aggressor gestempelt werden. Erst im … [weiterlesen]

Am Wochenende vom 10./11. September 2022 fand das traditionelle Jahresseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) statt, diesmal am Fuße des Hochschwabs in der Steiermark. Thema war die globale Causa prima, nämlich der Krieg in der Ukraine. Hier das Programm Es wurden die internen und externen Ursachen des Konflikts als auch die Wirkung auf das Weltsystem analysiert. Die Quintessenz: Es begann mit einem Bürgerkrieg um die Ausrichtung des neuen Staats, der durch den globalen Konflikt um die westliche Vorherrschaft befeuert wurde. Mit dem direkten militärischen Eingreifen Russlands geht ist die Frage der US-geführten monopolaren Weltordnung ins Zentrum gerückt. Letztlich läuft die Entwicklung auf den Anfang vom Ende der kapitalistischen Globalisierung hinaus. Nach einer … [weiterlesen]

Zusammenschau: Die diversen Nationen der alten SU standen entwicklungsmäßig auf ganz verschiedenen Stufen. Die „Titularnationen“ Mittelasiens waren Konstruktionen der alten Bürokratie und dienen heute als dünne Legitimations-Konstrukte der neuen kleptokratischen Klasse. Die Ukraine und das Bal­tikum hatten aber einen gewissen bescheidenen nationalen Impuls schon aus dem 19. Jahrhundert. Doch die Stellung beider Typen im globalen System der Uni-, Duo- oder Multipolarität unter­scheidet sich kaum. Die Struktur der Dependenz war / ist weitgehend dieselbe. Wenn Nation ein politisches Projekt der Selbständigkeit einer selbstbewussten (bürgerlichen) Klasse / eines Klas­senverbandes ist, dann hat die Ukraine diesen Charakter nicht. Ist eine solche Stellung gegenwärtig … [weiterlesen]

Die Forderungen: Erhöhte Rechnungen verweigern. Energiekonzerne verstaatlichen. Italien raus aus dem Nato-Krieg. Weg mit den Sanktionen. Spekulation unterbinden. Enrico Mattei steht dabei als Symbol für das gute Einvernehmen mit den vom Westen unterworfenen Ländern. Der Manager der Energiebranche unterstützte beispielsweise die algerische Unabhängigkeit und gestand dem Land damals unüblich hohe Margen auf Erdöl zu. Er kam auf mysteriöse Art und Weise ums Leben. Hier ein ein Artikel über ihn aus der Regimepresse: … [weiterlesen]

Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia", erklärt die tieferen Gründe des Falls des ungewählten neoliberalen Premiers Draghi und die Unfähigkeit der Opposition eine gemeinsame Liste für die Neuwahlen aufzustellen. Das Gespräch führten der Jornalist Thomas Oysmüller und der Aktivist Willi … [weiterlesen]

Nachdem sie tausendmal bei Demonstrationen zum Sturz des „feigen Geschäftsmannes“ aufgerufen haben, herrscht nun, da seine Macht ernsthaft ins Wanken gerät, Unglauben statt politischer Initiative. Natürlich liegt sein möglicher Abgang in den nächsten Tagen nicht in unserer Hand, aber es wäre töricht, den Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch des Konsenses und den Palastintrigen, die über seine Zukunft entscheiden werden, nicht zu sehen. Der Britannia-Sprecher gibt sich als „Mann, der nie fragen muss“, aber seine Anziehungskraft ist schon seit einiger Zeit nicht mehr das, was die Boulevardpresse uns glauben machen will. Wäre dies nicht der Fall, würde man auch nicht verstehen, warum die M5, aber auch die Lega, in den letzten Monaten sich von ihm abzusetzen versuchten. … [weiterlesen]

Abschlussrede von Willi Langthaler auf dem "Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes" am 24.6.22, organisiert von der Plattform Demokratie & … [weiterlesen]

Hintergrund dessen sind die langsamen aber doch unverkennbaren militärischen Erfolge Russlands im Donbass und der drohende Kessel von Severodonetsk-Lisitschansk, der bis zu einem Drittel der ukrainischen Kampftruppen im Donbass einschließlich eines gewissen Nazi-Anteils einschließen könnte – mit verheerender militärischer und politischer Wirkung. Der ukrainische Nationalismus schreit natürlich laut auf – alle anderen Stimmen in der Ukraine selbst hat er ja schon lange tot gemacht. Das EU-Establishment samt Medien schreit mit, sich auf den Großen Bruder in Washington verlassend. Aber auch in Europa schaut es unter der Oberfläche anders aus. Am meisten brodelt es in Italien. Außenminister Di Maio hatte kürzlich einen unrealistischen Friedensplan vorgestellt, der weniger … [weiterlesen]

Die Stimmung und manche Reden waren teilweise sehr emotional und rührten einige zu Tränen. Dank des Zusammenspiels mehrerer Aktivist*innen war der Demozug koordiniert und die Demo verlief ruhig und organisiert.   Der Tod der Journalistin Shireen, aber vor allem die mediale Präsenz der auch für den westlichen Apparat schwer zu verteidigenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den letzten Tagen hat zu einigen berührenden Momenten geführt. Die Rede von Helga Sulaiman von der steirischen Friedensplattform war hier sehr treffend, die nicht nur auf Shireen verwiesen hat, sondern an die Dutzenden getöteten palästinensischen Journalistinnen gemahnte. Am Ende gab es mit einem Open Mic die Möglichkeit für zahlreiche Teilnehmer*innen aus Palästina und … [weiterlesen]

Rede von Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination (AIK), auf der Palästina-Kundgebung am 24.4.22 in Wien anlässlich der mehrfachen Stürmung der AlAqsa-Moschee durch israelische Repressionskräfte und die Unterstützung von zionistischen … [weiterlesen]

Am 5.4.22 veranstaltete die Antiimperialistische Koorination (AIK) gemeinsam mit der Freien Linken (FL) eine Diskussion über die Haltung zum Krieg in der Ukraine. Nachdem uns der Raum kurzfristig verweigert wurde, fand die Debatte im Freien statt - so wie vielfach im Lockdown praktiziert. Diskussion über die Ursachen des Krieges, wie Friede erreichbar sein könnte und die Bedeutung der Neutralität mit • Hilde Grammel, Feministin, Lobau-Aktivistin und Mitglied der KPÖ (Seestadt) • Stefan Junker, Mitarbeiter der Zeitschrift Grundrisse • Alexej Klutschewsky, Austro-Russe und Kirchen-Historiker • Willi Langthaler, Antiimperialist Moderation: Thomas Oysmüller, Journalist und Aktivist der Freien … [weiterlesen]

        Irina Vana, AIK     Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau - Natur statt Beton     Peter Weish, Humanökologe     Leo Gabriel, Selbstbestimmtes Österreich - Initiative in Gründung      Julian el Jaaferi, Mitglied MFG und Palästinasolidarität        Christoph Hammer, Freie … [weiterlesen]

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Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt. So meint die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, „Selbstverständlich sind wir dabei“, denn die Neutralität Österreichs stehe nicht im Widerspruch dazu.   Wenn auch dies nicht der erste Schritt ist, die Neutralität ihres Inhalts zu berauben, zeigt es trotzdem auf, wie mittlerweile von offizieller Seite mit diesem wichtigen Teil der österreichischen Verfassung umgegangen wird, der im Kalten Krieg für eine sichere und entspannte Lage im … [weiterlesen]

Wir veranstalten jedes Jahr diese Mahnwache, um der Opfer zu gedenken. Aber nicht nur deswegen, sondern auch um die Gefährlichkeit der Interessen und Machtstrukturen aufzuzeigen, die diesen Krieg unbedingt wollten und die noch immer da sind – die Nato und die US-Weltordnung. Wir haben immer davor gewarnt, dass das nicht der letzte Krieg der Nato sein würde. Wir haben immer wieder auf den Nahen Osten hingewiesen, auf den Widerstand der Völker gegen die prowestlichen Regime und insbesondere auf den palästinensischen Befreiungskampf. Und wir haben die enorme Gefahr aufgezeigt, die von der Nato-Osterweiterung droht. Nun ist dieser Krieg da, nur auf viel größerer Stufenleiter. Alle zeigen auf Russland. Ja, der Kreml trägt die Verantwortung dafür, den Krieg mitsamt der humanitären … [weiterlesen]

Heute versammelten sich mehrere Hundert Menschen, um der Opfer der Nato-Gewalt 1999 zu gedenken. Es beteiligten sich viele junge Menschen, oft mit serbischen Wurzen, die die Aggression selbst gar nicht mehr bewusst miterlebt haben. Es waren aber auch viele der Aktivistinnen und Aktivsten da, die vor 23 Jahren 78 lang täglich demonstriert hatten. Die Quintessenz: die Nato will ihren Einfluss und ihre Macht immer weiter ausdehnen und schafft dabei Konflikte und Kriege. Die österreichische Regierung versucht sich der Nato anzudienen. Wir müssen dagegenhalten und die verfassungsmäßige Neutralität verteidigen, denn diese ist der einzige Garant für Frieden und … [weiterlesen]

Die Universität Mailand-Bicocca hat Vorlesungen über den berühmten russischen Schriftsteller und Philosophen Fjodor Michailowitsch Dostojewski abgesagt, „weil der Kurs Kontroversen hervorrufen könnte“. Professor Paolo Nori, der den Kurs leiten sollte, war empört: "Heute ist es in Italien nicht nur ein Fehler, ein lebender Russe zu sein, sondern auch ein toter Russe."   Kultur und Kunst sind das Erbe aller. Die Aussetzung des Literaturkurses über den großen russischen Schriftsteller Dostojewski ist ein ungerechtfertigter Akt der Provokation. Es ist, als hätten wir Luigi Pirandello verboten, weil er ein Faschist war oder in Österreich Heimito von Doderer. Dürfen wir Platon nicht mehr lesen, weil er sich in seiner Politeia negativ zur Demokratie … [weiterlesen]