Erfolg des Tahrir Zunächst muss festgestellt werden, dass die außerordentliche Wucht der Massenproteste alle überraschte. Unzählige Millionen im ganzen Land drängten sich auf die Straßen und verschoben die Kräfteverhältnisse in nur wenigen Tagen entscheidend. Die Mobilisierung reichte somit weit über das klassische Milieu des Tahrir hinaus. (Es reicht sich die zahlreichen Frauen mit Kopftuch bei den Anti-Mursi-Demos vor Augen zu führen, um zu verstehen, wie weit die Ablehnung in den islamischen Kulturbereich hineinreichte.) Letztlich wurde der Druck so groß, dass sich die Generäle gezwungen sahen einzugreifen. Versagen der Muslimbrüder Auf der anderen Seite der Medaille steht das totale Versagen der Muslimbrüder. Sie konnten weder die demokratischen noch die … [weiterlesen]

The establishment First of all it is the supreme leader Chameini who can be happy. The entire system of the Islamic republic displayed flexibility. Not only does the high turnout express political strength but the same holds for allowing a figure into the presidency which does not directly belong to the dominant faction. If there wasn’t the reports of Chameini having lent support to the conservative candidates (who scored all together less votes than Rohani), one would think that Chameini invented and created Rohani. For several reasons his presidency helps to resolve several problems: The system softly and smoothly gets rid of the worn-out and disgraced president Ahmedinejad who during his ascent had attracted the lower classes to the system and still maintains some following. At … [weiterlesen]

The radical left which during the military dictatorship rose in arms (paying a heavy price) has been alimenting itself mainly from the ranks of the Alevi community. The war waged by the junta against the Kurds with the most dirty of methods including mass eviction and dam projects in East Anatolia evoked a large migration to Western Turkey’s metropolis – in addition to the economic factors which pushes the population in the entire global south into the cities. Millions of uprooted and impoverished Alevis all of a sudden found themselves within an urban environment. The Alevis have been known as social rebels. They staged several insurrections against the Ottoman Sultans leading to bloody crack-downs. They remained heavily oppressed different to other ethnic and sectarian minorities … [weiterlesen]

Die radikale Linke speziell unter der Militärdiktatur, die den Anspruch auf bewaffneten Kampf aufrecht erhielt und unter sehr großen Opfern auch zu führen versuchte, speiste sich überwiegend aus der alevitischen Minderheit. Der Krieg der Junta gegen die Kurden, der mit den schmutzigsten Methoden der Vertreibung geführt und auch mit großen Staudammprojekten in Ostanatolien kombiniert wurde, rief eine gewaltige Fluchtbewegung in die Metropolen des türkischen Westens hervor – zusätzlich zu den wirtschaftlichen Faktoren, die in der gesamten globalen Peripherie das Land leerfegt und die Städte anschwellen lässt. Millionen entwurzelter und verarmter Aleviten befanden sich nun plötzlich inmitten einer städtischen Umgebung. Die Aleviten galten als soziale Rebellen. Sie hatten … [weiterlesen]

Das zentrale Establishment Zu aller erst kann der oberste Führer Khameini glücklich sein. Das System der Islamischen Republik, dem er vorsteht, hat sich als außerordentlich flexibel erwiesen. Nicht nur zeigt die hohe Wahlbeteiligung letztendlich des Systems politische Stärke an, sondern auch die Zulassung einer Figur, die nicht als der dominanten Fraktion zugehörig gilt. Wenn da nicht die Berichte wären, dass Khameini auf die konservativen Kandidaten gesetzt hatte (die alle zusammengenommen weniger Stimmen auf sich vereinigen konnten), wollte man meinen, er habe Rohani höchstselbst erfunden. Denn er erwischt damit gleich mehrere Fliegen auf einen Schlag: Das System entledigt sich sanft des in Ungnade gefallenen und verbrauchten Präsidenten Ahmadinejad, der bei seinem … [weiterlesen]

Diese internationale Initiative setzt sich aus prominenten Personen der europäischen und lateinamerikanischen Zivilgesellschaft zusammen (siehe beigefügte Liste), die wie viele andere besorgt um Frieden und Gerechtigkeit in Syrien sind. Ihr Ziel ist es, zu einem Ende von Krieg und Leid beizutragen, indem sie versuchen, günstige Bedingungen für einen politischen Prozess mittels Dialog und Verhandlungen zu schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, trafen wir uns mit hochrangigen Vertretern von Staaten und verschiedenen Gruppen und Parteien der Opposition inner- und außerhalb des Landes, sowie mit religiösen Organisationen und internationalen Stellen, darunter auch Nichtregierungsorganisationen. Wir sind dort empfangen worden, wurden über die verschiedenen Aspekte und Grundlagen … [weiterlesen]

This international initiative is composed of prominent civil society figures from Europe and Latin America (list attached) representing all those concerned with peace and justice in Syria. Its aim is to contribute to the end of the war and the suffering by helping create favourable conditions for the advancement of the political process through dialogue and negotiations. In order to achieve such an aim, we met with State officials at high levels and various groups and parties of the opposition inside and outside the country, along with religious organizations and international and non-governmental bodies. We have been received, have been informed on the aspects and essence of the conflict, and have been heard. On the basis of the discussions held, the Initiative identified key … [weiterlesen]

The starting point of the mass protests, to prevent the destruction of a park in the very heart of Istanbul’s political centre, offered a broad and flexible platform. As the movement is multi-faceted, it can develop in various directions. Where it will go is yet not decided. Here are some thoughts on the character of the events and how to act upon them. The different souls of the protests First of all the mass action is directed against unrestrained capitalism and its reckless megaprojects which do not tolerate objections. People on the street are targeting the new Islamic elite, which had promised to be different to its secular predecessor, but eventually turned out to be very similar. But that does not automatically mean that it is all about an uprising of the poor. Looking at … [weiterlesen]

Der Anlass der Proteste, die Zerstörung eines Parks im politischen Herzen der Stadt, bietet eine sehr breite und dehnbare Plattform. So vielschichtig die Bewegung ist, in so viele Richtungen lässt sie sich auch entwickeln. Wohin die Reise geht, kann noch nicht abgesehen werden. Zunächst ein paar Gedanken über den Charakter der Bewegung und mögliche Handlungsvarianten. Die verschiedenen Seelen des Protests Zunächst richten sich die Proteste gegen den ungezügelten Kapitalismus mit seinen rücksichtslosen Großprojekten, die keinen Widerspruch dulden. Im Visier befindet sich die neue islamische Elite, die versprochen hatte, anders zu sein als seine laizistischen Vorgänger. Das bedeutet aber keineswegs, dass es sich um einen Aufstand der Subalternen handeln würde. … [weiterlesen]

Es waren tatsächlich weniger Menschen zur Demonstration gegen die Politik der EZB und die Krisenpolitik der Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und EZB gekommen als erwartet (Die Polizei gibt 7000 und die Organisatoren 20000 an). Aber es sollte nicht zu ihrem Schaden gereichen. Am Ende des Tages haben sie über alle Lagergrenzen hinweg Stehvermögen bewiesen. Denn nach wenigen Hundert Metern wurde die Demonstration gestoppt und ein großer Block eingekesselt. Sie haben über neuen Stunden lang in oder außerhalb des Kessels permanent Schlagstöcke und Pfefferspray über sich ergehen lassen müssen. Sie haben durchgehalten und sich nicht spalten lassen. Es hat die verschiedensten Spektren zusammengeschweißt und das ist sicherlich ein großer Erfolg. … [weiterlesen]

Entgegen der praktisch zu 100% gleichgeschalteten veröffentlichten Meinung, will die Mehrheit der Deutschen sich nicht des Missbrauchs des Holocaust schuldig machen, der in ihrem Namen betrieben wird. Kanzlerin Merkel hat die unverbrüchliche Unterstützung Israels durch die BRD zur Staatsraison erhoben – ohne Rücksicht auf Gesetz, Moral und Demokratie, denn etwas anderes kann dieser amtliche Verweis nicht bedeuten, wie Ian Portman vom organisierenden Stuttgarter Palästinakomitee (Pako) ausführte. Würde man sich im Gegensatz dazu auf die so viel beschworenen antifaschistischen Werte, auf die in den universalen Menschenrechten kondensierten Lehren aus den Verbrechen der Nazis beziehen, müsste man den zionistischen Kolonialismus bekämpfen, der den Palästinensern diese Rechte … [weiterlesen]

Ilan Pappe described how the two state solution devised within the United Nations amounts to a Zionist concept and results from the reality that made it unfeasible to ethnically cleans Palestinians in the West Bank & Gaza as was done during the earlier acquisition of Palestinian territory. By giving Palestinians a semblance of authority over a fraction of their original land, the UN in effect voted for an open prison disguised as a project of a state. When asked about the entitlement of 3rd generation Israelis born in Israel, Pappe called for a practical solution: settlers who identify with the invader's politics become invaders themselves. Hence, the land of Palestine should be open to those who acknowledge an equal entitlement of all to the land. Highlighting the counter-productivity … [weiterlesen]

Warum ist das so? Willi Langthaler hat in dem Beitrag „Eurozone auflösen“ die ökonomische Seite der Angelegenheit herausgearbeitet. Ich will mich auf die politische Seite konzentrieren. Die Durchsetzung des Euro war auch eine politische und keine vorrangig ökonomische Entscheidung. Die durch das Zusammenspannen so verschiedener Volkswirtschaften wie der deutschen und der griechischen entstehenden Risiken waren den damaligen Entscheidungsträgern nicht unbekannt. (Auch fortschrittliche Gruppierungen wie die KPÖ haben davor gewarnt. Ich will mich ausnahmsweise einmal selbst zitieren, nämlich eine Aussendung vom 31. 12. 1998: „Die steirische KPÖ hält an ihrer Kritik am Euro fest. Die neue Währung dient vor allem den Interessen des westeuropäischen Finanzkapitals. Sie … [weiterlesen]

(0) Geld, Münzen nämlich, wurden erstmals um 630 v.u.Z. in Lydien und bald danach von einer Reihe Ionischer Poleis geprägt. Sie waren aus Elektron, einem Gold-Silber-Gemisch. Als Tauschmittel und als Wert-Standard waren sie für den Alltag und den kleinen Handel damals weitgehend unbrauchbar. Der Feingehalt und daher der Wert waren unsicher; für den regulären Tausch waren sie viel zu groß. Sie waren also im Alltag ein schlecht praktikables Medium. Wozu waren sie aber dann gut? Sie hatten erstrangig eine politische Bedeutung. Kroisos und sodann die griechischen Eliten wollten demonstrieren: Wir sind ein Staat. Wir haben die Macht, über Ressourcenflüsse zu entscheiden. Das kommt ziemlich bekannt vor, nicht? – Gleichzeitig aber entstand mit dieser sowohl … [weiterlesen]

We, the undersigned, stand in solidarity with the millions of Syrians who have been struggling for dignity and freedom since March 2011. We call on people of the world to pressure the Syrian regime to end its oppression of and war on the Syrian people. We demand that Bashar al-Asad leave immediately without excuses so that Syria can begin a speedy recovery towards a democratic future. Since March 2011, Asad’s regime has steadily escalated its violence against the Syrian people, launching Scud missiles, using weapons banned by the Geneva Convention such as cluster bombs and incendiary munitions, and using aerial bombardment. The regime has detained and tortured tens of thousands of people and committed untold massacres. It has refused political settlements that do not include Asad in … [weiterlesen]

1. In der vergangenen Woche hatten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine die mediale Aufmerksamkeit für die AfD (Alternative für Deutschland) - jener neuen rechtskonservativen Partei genutzt -, um angesichts der Entwicklungen in Südeuropa das Scheitern des €uro zu konstatieren, die Re- Reglementierung und Wiedereinführung nationaler Währungen zu diskutieren. Hauptargument war und ist, dass das deutsch-neoliberale Zentrum nicht willens und fähig ist, vom Kaputtsparen, Schulden begleichen und Sozial –und Wirtschaftsabbau abzusehen. 2. Die Kritk der AfD am €uro als nur populistisch zu diffamieren, sei falsch erklärte Wagenknecht. Viele Kritikpunkte an der Politik Merkels seihen richtig. Deshalb teile sie aber nicht die politischen Lösungsvorschläge der AfD. … [weiterlesen]

Tour will start in Pakhanjur (Kanker) and move downwards along the south-western border of Chhattisgarh, to Konta (Sukma). Jagargunda onwards the troupe will travel off-roads. **************** As part of facilitation program for 'Indigenous People's Vision Document on Ethos, Education & Livelihood' a joint study tour is proposed so that voices can be heard from those in the tribal community who are on the other side of the divide caused by modern education, religion & industrial development. For, it is also an obligation of the academia to clear the cobwebs of conflicting ideologies & vested interests that often try to smother the voices of the last man and then claim spokesmanship. This tour is also an assertion of anthrophiles' rights to walk and mingle unhindered in the … [weiterlesen]

I Krise der Ungleichverteilung. II EU unter deutscher Vorherrschaft III Einzige Lösung: Auflösung der Eurozone. IV Bruch mit dem Kasino-Kapitalismus.   Versuchen wir die akute Krise der vergangenen fünf Jahre und ihren davorliegenden Aufbau zu analysieren, so drängt sich eine grobe Trennung in zwei grundlegende Ebenen auf: Ein globales Moment auf der einen Seite und ein spezifisch europäisches, das mit der Realverfassung der EU mit der wirtschaftliche Dominanz der BRD bei gleichzeitiger politischer Schwäche ihrer Elite zusammenhängt, auf der anderen Seite. Dieses entfaltet eine derart verstärkende Wirkung, dass Europa zum Zentrum dieser Krise geworden ist und das Potential aufbaut, das gesamte System zu sprengen.   I Krise der Ungleichverteilung   §1 Die … [weiterlesen]

Already at the beginning of the day a large consensus was achieved on the need for such a dialogue in order to diminish the suffering of the Syrian population living in fear within the ruins of Daraa, the outskirts of Damascus and the city of Aleppo. The proposals to promote local cease fires by intensifying the interaction with the local population and to give free access to humanitarian organizations were as much accepted by the defenders of the government and of the opposition as the plan to organize, in the near future a peace conference in Vienna, Austria. The discussions dealt also with the problem of the intensification of the civil war-like circumstances along the lines of religious confessions. The participants underlined that also in this respect negotiation and dialogue … [weiterlesen]

Bereits zu Beginn der Tagung entwickelte sich ein weitreichender Konsens über die Notwendigkeit, angesichts der Ruinenlandschaften von Daraa über die Randviertel von Damaskus bis hin nach Aleppo einen politischen Dialog anzupeilen, der in der Lage wäre, das unermessliche Leid der syrischen Bevölkerung zu lindern. Der Vorschlag, durch verstärkte Interaktion mit der Bevölkerung lokale Waffenstillstände herbeizuführen und humanitären Hilfsorganisationen sowie internationalen Menschenrechtsbeobachtern freies Geleit zu geben wurde sowohl von den Verteidigern der Regierung als auch der Opposition ebenso akzeptiert wie der Plan, in nächster Zukunft eine Friedenskonferenz in Wien zu veranstalten. Aber auch das Problem der zunehmenden „Konfessionalisierung“ der … [weiterlesen]