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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

Wenn BHL die syrische Revolte unterstützt
11/11/2012 · ungezeichnet
Liebe Freundinnen und Freunde der „AIK"! Die politischen Ereignisse in der Arabischen Welt, vor allem in Libyen und Syrien sowie die Veränderungen der Politischen Weltkarte und ihre Entwicklungen sind der Anlass dieses offenen Briefes an euch. Dieser Brief soll nicht als Diffamierung gegen die „AIK“ verstanden werden. Die „AIK“ ist bekannt für ihre Aktivitäten in der Palästina-Frage, zum Irak und zu Jugoslawien. Die Entstehungsgeschichte der „AIK" war verbunden mit dem Embargo gegen den Irak sowie dem Beginn des Embargos gegen Libyen. Von März 1993 bis zum 22. Februar 2011, bis zum Beginn der Aggression gegen Libyen, hat die „AIK" eine klare Antiimperialistische Politische Position verfolgt. Die „AIK" war in Europa ein Garant für politische Solidarität und … [weiterlesen]
Elections in Sicily
8/11/2012 · Temporary National Secretariat of MPL (Popular Liberation Movement)
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For the first time since the birth of the Italian Republic, less than half of the electorate has cast their ballots. The feelings and sentiments of the citizens have become alien from those pretending to represent them. We are faced with a divorce, which we think irreversible, between the civil society and the entire political and institutional system – a system that after this proof has been severely wounded and deprived of every semblance of democratic legitimacy. It’s not difficult to imagine how the political system will react to this strong blow: not doing a step backwards on the road they started some time ago and that has reduced democracy to a farce, but doing a step forward towards an oligarchic regime. Sicily will be the field where they will put the basis for a … [weiterlesen]
Syrien: ist eine politische Lösung möglich?
1/11/2012
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Dienstag, 6. November 2012, 18h30 Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ) 4., Gußhausstr. 14/3 Waseem Haddad, Unterstützer, syrischer Theologe, Universität Wien Leo Gabriel, Mitinitiator, Journalist und Mitglied des Internationalen Rates des Weltsozialforums Wilhelm Langthaler, Mitinitiator, Aktivist gegen die globale Oligarchie Tarafa Baghagati, Initiative Muslimischer ÖsterreicherInnen, aus Syrien stammend „Die legitime Bewegung des syrischen Volks für demokratische Rechte – gemeinsam mit seinen arabischen Geschwistern – hat zu einem Krieg unvorstellbaren Ausmaßes geführt, den keine der beiden Seiten gewinnen kann. Um den Kampf für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Selbstbestimmung fortzusetzen, ist eine politische Lösung des Konflikts mittels … [weiterlesen]
Basis gegen Basis?
22/10/2012 · Mohamed Aburous
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Basis gegen Basis „Freitag der Rechenschaft“ hieß die Mobilisierung der oppositionellen Kräfte in Ägypten zu einer Protestkundgebung am Tahrir-Platz anlässlich der ersten hundert Tage Amtszeit von Präsident Mursi. Die oppositionellen Kräfte, die den Kern der Tahrir-Bewegung bilden, protestierten auch gegen die Verfassungskommission, die nach ihrer Auffassung das alte Repressionsregime reproduziert und ihm lediglich einen religiösen Anstrich gibt. Die Führung der Partei Hurriyya & Adala, der politischen Partei der Moslembrüder (MB), rief kurz danach zu einer Kundgebung am Tahrir-Platz auf, welche von der MB-Regierung die Absetzung des Staatsanwalts fordert. Dieser hatte alle Anklagen im Zusammenhang mit dem Aufstand von Jänner 2011 zurückgezogen. Unter dem Deckmantel, … [weiterlesen]
Neue Heroen des Neoliberalismus: von Rürup bis Van der Bellen
13/10/2012 · Von A.F.Reiterer
Der Vorschlag läuft auf das persönliche Pensions-Konto hinaus. Dieser Vorschlag ist im Grund mit der Schüssel’schen Pensions-Kürzungsaktion ohnehin schon verwirklicht, allerdings zugegebener Maßen etwas abgemildert. Die Wahlniederlage hat es ihm trotzdem nicht erspart. Die Alten ruinieren also wieder einmal Österreich, Europa und das Christliche Abendland überhaupt. Hunde, wollt Ihr ewig leben? Bevor wir auf den politischen Inhalt kommen, wollen wir mit Robert Fogel, Wirtschafts-Nobelpreisträger von 1993, eine kleine Kalkulation machen. Er macht folgende Rechnung auf. Wenn wir 30 Jahre lang arbeiten, mit 55 Jahren in Pension gehen – 55, nicht 65 – und 15 % unseres Aktiv-Einkommens sparen, welches Lebens-Niveau können wir dann in der Pension für die nächsten 30 Jahre … [weiterlesen]
Video footage from Assisi
11/10/2012
Following footage has been shot, processed and uploaded to youtube by Gerd Münzner, a filmmaker from Germany. We thank him very much for this great work which he provided for free.   Democratic revolution in Tunisia: political Islam, the left and the future of the democratic revolution  Ajmi Lourimi, member of the political leadership if the Islamic movement Enahda Chair: Daniela Di Marco, Secretary of the Anti-imperialist Voluntary Association “Sumud” (arabic for steadfastness), Italy   The left in crisis over Libya: the NATO attack and the civil war Hamza Piccardo, former leading member of the Union of Islamic Communities in Italy (UCOII), former spokesperson of the European Muslim Network Chair: Massimo De Santi, nuclear physicist, member of the national … [weiterlesen]
Libanon: Armeeeinsatz gegen syrische Arbeiter
11/10/2012
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Am 7.10.2012 wurden in Beirut mehrere Wohnungen ausländischer Arbeiter von der libanesischen Armee gestürmt (im christlichen Viertel Aschrafieh). Die libanesischen Soldaten (vom Militär-Geheimdienst) haben um die 100 Menschen in denen eigenen Wohnungen eingesperrt und sie stundenlang gefoltert. Die meisten sind syrische Arbeiter und leben seit längerer Zeit in Libanon mit legalen Dokumenten und Arbeitserlaubnis. Unter ihnen befinden sich auch einige Ägypter. Die Syrer wurden von den Soldaten gefragt, was sie von der jetzigen Situation in Syrien hielten und ob sie die Freie Syrische Armee unterstützten. Die Folter war sehr brutal und viele von den Gefolterten reisten zurück nach Syrien, da sie in Libanon keine medizinische Behandlung bekommen dürfen. Das Ereignis wurde von … [weiterlesen]
Michel Kilo: zunehmende Ermüdung des Assad-Regimes
9/10/2012
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Kilo befand sich auf Einladung des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) in Wien und Graz im Rahmen der Diskussionsreihe „Arabischer Frühling“. In der Bundeshauptstadt wurde die Veranstaltung gemeinsam mit dem Österreich-Koordinationsrat zur Unterstützung der syrischen Revolution sowie der Antiimperialistischen Koordination (AIK) organisiert. In der steirischen Hauptstadt kam der Vortrag durch die Kooperation von Welthaus, Katholischer Hochschulgemeinde Graz und Pax Christi zustande. Kilo wies den Vorwurf, dass Syrien in einem konfessionellen Bürgerkrieg versinke, entschieden zurück. Im Gegenteil, es handle sich um die größte und tiefste demokratische Bewegung der arabischen Welt, die die Diktatoren und die regionale Ordnung zutiefst erschüttere. An der … [weiterlesen]
Beacon of democracy has gone
7/10/2012 · By Temur Pipia, Executive Secretary of Peace Committee of Georgia
Temur Pipia
Is Georgia the «Beacon of Democracy» or an oasis of neoliberal dictatorship? The USA poses Georgia as a successful American experiment, an example for imitation, having proclaimed it the "Beacon of Democracy." So-called “neoliberal reforms” that were carried out in an uncompromising and a specially aggressive way in Georgia, came to their logical end. Privatization of all spheres of economy and social infrastructure is complete. All plants and factories, which functioned at the very least, have found themselves in private hands. All power supply systems, the hydroelectric power stations, almost all city services including systems of electricity transmissions, natural gas and water supply, are privatized. Natural resources, the woods, seaports are privatized. The process of … [weiterlesen]
Rebellion erreicht Assads Heimatstadt
7/10/2012 · Wilhelm Langthaler
Das anschließende Feuergefecht soll nach zahlreichen Berichten verschiedener Stimmen der Opposition mehrere Tote gefordert haben. Das „Revolutionäre Koordinationskomitee Qardaha“, dessen bloße Existenz bereits eine Sensation ist, berichtete am 1. Oktober, dass Mohamed al Assad im Krankenhaus von Tartous seinen Wunden erlegen sei. Syrische Webseiten melden, dass die Stadt von regierungstreuen Truppen abgeriegelt und Kommunikationsnetzwerke zeitweilig unterbrochen wurden. Konflikte zwischen den Familienclans sind indes nichts Neues. In den letzten Jahren drehten sie sich aber vor allem um mafiöse Geschäfte, den Qardaha gilt auch als ein Zentrum der Shabiha, der aus der Mafia entstandenen regierungstreuen Milizen. So sehr die illegalen Geschäfte vom Regime insgesamt protegiert … [weiterlesen]
Euro-Rettung: Deutsche Ultraliberale geschlagen, Bevölkerung bezahlt
2/10/2012 · Von Stefan Hirsch
Wenn sich Länder die Hilfe des ESM beantragen, dann möchte die EZB uneingeschränkt auf dem Markt für Staatsanleihen intervenieren, um die Zinsen dort niedrig zu halten. Einmal ist das ein gigantisches Hilfspaket für die Vermögenden und das Bankensystem: Staaten werden nicht direkt von der EZB finanziert, gekauft wird auf dem Sekundärmarkt. Damit können die Besitzer der Staatsschulden ihre Bestände in beliebiger Höhe in die Bücher der EZB transferieren. Sollte es später zum Ausfall kommen, haftet die Allgemeinheit (die EZB wäre Pleite und müsste ihrerseits von den Euro-Mitgliedsländern aufgefangen werden). Eine unglaubliche Verstaatlichung von privaten Risiken. Auf der anderen Seite sind die Auflagen des ESM mit einer Verpflichtung zu gewaltigen Belastungspaketen und … [weiterlesen]
Koketterie und Widerstand
1/10/2012 · Von Mohammad Waked *, Kairo
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Mehrere Analysen, die sich mit den Reaktionen auf den Film in Ägypten befassten, kamen zu dem Schluss, dass die Proteste eigentlich zu dessen Verbreitung beitrugen. Tatsächlich dürfen die Produzenten unserem wütenden Aufstand dankbar sein, denn ohne ihn hätten kaum zehn Personen den Film gesehen. Jetzt jedoch betrachten viele Bürger nicht-islamischer Staaten die Filmproduzenten als Helden der Meinungsfreiheit, die gegen Obskurantisten kämpfen. Wir verdanken den Protesten nicht nur die Verbreitung des Films, sondern schlichtweg die Tatsache, dass einem dummen Film die Möglichkeit gegeben wurde, dem lächerlichen Inhalt und der Beleidigung des Propheten die heilige Hülle der Freiheit überzuziehen. Das trug zur Verstärkung des negativen Bilds des Islams bei und nicht zu dessen … [weiterlesen]
Widerstand und Demokratie vereinen
28/9/2012 · Antiimperialistisches Lager
In Assisi, einer malerischen, mittelalterlichen Stadt, die symbolisch für die Suche nach Frieden und Freundschaft zwischen dem Islam und dem Christentum steht, trafen die Tahrir-Bewegungen, gegen die US-amerikanische Ordnung in der arabischen Welt, mit dem Volksprotest in Südeuropa, gegen die Aushungerungsprogramme der EU-Oligarchie, zusammen. Es war ein einzigartiges Zusammentreffen, das die überwältigenden Herausforderungen für die revolutionäre Bewegung ins Bewusstsein der Aktivisten rückte. Ausweg für Syrien Die Hauptdebatte in Assisi, ebenso wie in der antiimperialistischen Bewegung als Ganzes, war zu Syrien. Wir fanden eine überwältigende Übereinstimmung darin, dass ein Weg gefunden werden muss, die legitimen demokratischen Rechte der Volksmassen zu verwirklichen, … [weiterlesen]
“Rettet Syrien”-Konferenz in Damaskus
27/9/2012 · Wilhelm Langthaler
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Es handelte sich um das erste öffentliche Treffen von Oppositionellen seit über einem Jahr, nach der berühmten Samiramis-Konferenz im Juni 2011. Seitens der Behörden wurde das Treffen nicht nur geduldet, sie trafen auch großangelegte Sicherheitsmaßnahmen. Doch die Signale von Seiten der Regierung waren durchaus mehrdeutig. Nur drei Tage zuvor waren drei Mitglieder des NCB, davon zwei hochrangige Exponenten, gekidnappt worden. Der NCB machte dafür den Luftwaffengeheimdienst verantwortlich, während die Regierung jede Beteiligung von sich wies und „terroristische Gruppen“ beschuldigte. Das kann das ein Doppelspiel im Sinne des good und bad guy oder auch als Meinungsverschiedenheit innerhalb des Apparats gedeutet werden. Das große Interesse Russlands, Irans und China an dem … [weiterlesen]
Syria Salvation Conference
26/9/2012 · by Wilhelm Langthaler
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It was the first public meeting of opposition forces since June 27, 2011, when they held the famous conference in the Samiramis hotel. From the side of the authorities the meeting was not only tolerated but they also provided security. Official signals, however, were quite equivocal. Only three days ahead of the conference senior leader of the NCB have been kidnapped. The NCB blames the air force intelligence while the authorities refuse any responsibility and point at “terrorist groups”. This can be read both as a double game or as differences within the apparatus. The great interest of Russia, Iran and China in such an event, who were present with high-ranging representatives, were certainly a factor which contributed to make such a gathering possible. In a statement of … [weiterlesen]
Der Kampf um die Meinungsfreiheit in Ägypten
23/9/2012 · Abdelhalim Qandil, Ägypten
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Das Phänomen ist auffällig, überzogen und repetitiv. Mursi ernannte als ersten Minister einen Muslimbruder zum Informationsminister. Jedoch war das Informationsministerium mit der ersten Regierungsbildung nach der letzten Revolution aufgehoben worden, da die Demokratie nichts Derartiges wie ein Informationsministerium oder einen Informationsminister kennt. Aber das aufgelöste Informationsministerium kehrte zurück und dies mit der gleichen Tendenz, die Medien zu beherrschen, wie seiner Zeit der Militärrat. Mursi behielt diesen Kurs so bei, auch nach der Aufhebung des Beschlusses des Militärrates. Die Wahl fiel also auf einen Journalisten der Muslimbrüder, der während seines gesamten Berufslebens Gewerkschafter war und keine profunde Verbindung zum Berufstand hat. Auch hatte … [weiterlesen]
Al Khayyer vom syrischen Geheimdienst der Luftwaffe verhaftet
22/9/2012 · Antiimperialistisches Lager
Am Donnerstag, den 20. September, wurde Abdelaziz Al Khayyer, der führende Kader der wichtigsten nationalen Oppositionskoalition "National Co-ordination Body for Democratic Change" (NCB), zusammen mit Iyas Ayash, Mitglied des Exekutivkomitees des NCB und ein Führer der Arabischen Sozialistischen Bewegung, und Maher Tahan verhaftet. Dies geschah nach ihrer Rückkehr aus China, wo die beiden Ersteren Gespräche bezüglich einer politischen Lösung geführt hatten, während Letzterer sie nach ihrer Rückkehr vom Flughafen abgeholt hatte. Laut Haitham Manna, dem internationalen Sprecher des NCB, wurden die Verhaftungen vom Geheimdienst der Luftwaffe durchgeführt. Sie werden derzeit ohne Kontakt zur Außenwelt im Gefängnis des Al Mazzeh Militärflughafens nahe Damaskus … [weiterlesen]
Al Khayyer arrested by Syrian Air Force Intelligence
22/9/2012 · Anti-Imperialist Camp
According to Haitham Manna, the international spokesman of the NCB, the arrests took place by the hands of the Air Force Intelligence. They are held incommunicado in the prison of the Al Mazzeh military airport near Damascus. The regime, however, denies any involvement and accuses “terrorist groups”. This happens against the backdrop of an opposition conference scheduled for Sunday 23rd. Organised by the NCB, the conference calls for a political solution in order to stop the violence. Despite the kidnapping of important leaders the organisers nevertheless will attempt to hold the event. The conference has fallen victim to character assassination from both sides, the regime as well as mainly foreign opposition groups. Formally they speak of their readiness for negotiations but … [weiterlesen]
Domestic Syrian opposition leaders disappeared
21/9/2012 · National Coordination Body’s Media Office / Exile Branch
The NCB released a statement: We at the NCB decided to postpone the publicity for the following news, hoping to find out what has happened. We have called several Embassies, numerous national and Arabic personalities – inside and outside the country: Any infringement of the freedom and safety of Iyas Ayash, Abdelaziz Alkhayyer and Maher Tahan is an infringement of the concept of citizenship, and of moral and political commitment to the Syrian citizen and their natural right to security, freedom and dignity. We demand that whoever can put an end to the disappearance of these three civilians should act immediately in accordance with their national responsibility in respecting other citizens and ensuring their freedom and safety. Any harm inflicted upon our partners, regardless … [weiterlesen]
Jacob Philipp Fallmerayer, die europäische Identität und die EU
15/9/2012 · Von A.F.Reiterer
Das Südost-Institut, damals noch München, lud die Teilnehmer einer kleinen Arbeitstagung zu einem Mittags-Imbiss in einem griechischen Lokal um die Ecke ein. Die Wirtin, nicht an solchen Auftrieb gewöhnt und ein bisschen neugierig, fragte uns, was wir machten. Auf die Antwort: Südosteuropäische Geschichte und Politik, auch Griechenland, meinte sie: „Aber bitte nicht so wie Fallmerayer!“ Erstaunlich, dass eine Wirtin mit dem Namen Fallmerayer was anfangen kann. Wer war dieser Mann, dass ihn manche Griechen noch heute nicht nur kennen, sondern verabscheuen? Gegen die Mitte des 19. Jahrhunderts publizierte ein bis dato unbekannter Sprachwissenschaftler und Reisebegleiter eines russisch-adeligen Kavaliers durch den Vorderen Orient eine Reihe von Büchern und Texten. Sie machten … [weiterlesen]
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