Filled with its own complexities and contradictions, attempting to narrowly define OWS is a useless exercise. And although criticized by the mainstream because of the movement’s vague demands and festival-like character, no one, not even corporate media have been able to deny OWS’s tremendous impact. Despite the movement’s growth throughout the country, however, its own contradictions can be best understood in its inability to effectively address the question of race. Beginning as a largely white and middle-class movement in many cities, such contradictions have kept it from mobilizing people of color communities – those most affected by the current economic crisis and who make up a majority of New York City’s residents. While such limitations have held the Occupy … [weiterlesen]

Damals gab es noch die Österreichische Nationalbank (ÖNB). Der Anschluss Österreichs an die EG war noch ein Traum von harten Konservativen. Als ich dies jüngst einer akademischen Kollegin gegenüber wiederholte, reagierte sie kaum anders - sie, die mittlerweile der EU und ihren Regierungsapparaten gegenüber eher kritisch eingestellt ist. Ein demokratiepolitischer Skandal, das gilt erst recht auf EU-Ebene: Die Zentralbanken waren und sind auf nationaler Ebene die einzigen effizienten wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger. Über die Geldpolitik besaßen sie eine gewichtige makroökonomische Steuerungskapazität. Ausgerechnet dieser einzige handlungsmächtige Akteur aber wurde demokratisch unverantwortlich gestellt. Es gab das Nationalbankgesetz 1950/1984 (BGBl. 50/1984). … [weiterlesen]

Große Aufregung: Österreich hat „sein Triple-A“ verloren; und Politiker wie Journalisten betragen sich wie hysterische Eltern zu Schulschluss. Aber ungleich diesen, versuchen sie uns gleichzeitig hinters Licht zu führen. Denn ihnen ist dies durchaus willkommen, man kann sie vereinzelt geradezu lächeln sehen – sie versuchen es für ihre Politik zu nützen. Dabei lügen sie schlichtweg. Denn was steht tatsächlich in der Aussendung von Standard &Poor’s (S&P)? Das Rating und seine Herabstufung sind ausschließlich von den negativen Effekten der Mitgliedschaft in der Eurozone bestimmt. S&P betonen ausdrücklich die in ihrer Sicht positiven Punkte: die stabile Regierung und die vorhersehbare Wirtschaftspolitik. Und sie heben darüber hinaus hervor: „Wir betrachten Österreichs … [weiterlesen]

This meeting will be held to implement the decisions of the previous meeting, held in Amman last month, in which there was a consensus to form an International Central Committee representing all regions of the world and an International Advisory Board of eminent international figures for the march. The date for the onset of the March was agreed to be on the 30th of March, 2012, which marks the 36th anniversary of Palestinian Land Day, when peaceful protest against massive expropriation of Palestinian land was brutally met with deadly force by Zionist troops. About 40 delegates representing the International Committees throughout the seven continents of the world will be attending the meeting in Beirut. The conference will adopt a structural process for the March, and its committee … [weiterlesen]

Die Stadt Jerusalem ist seit weit über 1000 Jahren ein historisches und kulturelles Zentrum dreier monotheistischer Weltreligionen. Doch seit der Gründung des Staates Israels und verstärkt seit der Besetzung Ostjerusalems und der völkerrechtswidrigen Annexion im Jahr 1980 ist diese Vielfalt gefährdet. Palästinensische Bewohner werden regelmäßig ausgewiesen, über 85% des palästinensischen Bodens wurde von Siedlern und dem israelischen Staat geraubt und die Lebensgrundlagen der Palästinenser werden vernichtet. Tagtäglich zerstört der Apartheidstaat Israel palästinensische Häuser; bewaffnete Gruppen von Israelis demonstrieren in der Jerusalemer Altstadt und schreien „Araber raus, Jerusalem ist jüdisch!“ All dies geschieht in einer Zeit, in der die Bevölkerung der … [weiterlesen]

Tunesien ist nicht nur das arabische Land, indem 2010 die Protestbewegung des sogenannten arabischer Frühling begann; sondern auch das erste Land, wo der Kopf des Regimes verjagt wurde; das erste Land, wo eine verfassungsgebende Versammlung stattfand; und letztendlich das erste Land, in dem eine gewählte Regierung die Macht übernahm. Vielleicht müssen wir zum Anfang zurück: Diese Bewegung, die in den ärmsten Regionen begann (2008 Rdeyf, 2010 Sidibouzid), drehte sich um soziale, wirtschaftliche und demokratische Forderungen, nicht um Identiätsfragen oder religiöse Angelegenheiten. Sie erreichte ihren höchstes Punkt in den Sit-ins von Alkasbah (Regierungsviertel) I und II, die die Kernforderungen der Bewegung durchsetzten: die Wahl einer verfassungsgebende Versammlung - eine … [weiterlesen]

Der Sturz der Diktatoren wie Ben Ali und Mubarak markiert einen historischen Wendepunkt. Nach einer langen Phase der politischen Lähmung haben die Völker des Nahen Ostens wieder den Kopf erhoben. Die imperialen Mächte haben sich diese Passivität zu nutze gemacht und jedes Hindernis, das sich ihrer totalen Herrschaft in den Weg stellt, hinweggefegt. Doch: vom Irak bis Afghanistan, vom Libanon bis Palästina war die amerikanische Kriegsmaschine mit heftigem Widerstand konfrontiert. Einige mussten Niederlagen einstecken, andere sind nach wie vor in der Lage, der Anmaßung der Herren der Welt die Stirn zu bieten. Die Macht des Imperiums stützte und stützt sich nicht nur auf Israel, sondern gerade auch auf Statthalter wie Mubarak. Deren Funktion war es, die Völker niederzuhalten … [weiterlesen]

Zwar erscheint eine direkte westliche Militärintervention unwahrscheinlich, doch dürfte die Sache über die Türkei gespielt werden. Selbst der Einsatz militärischer Mittel können mittelfristig nicht ausgeschlossen werden. Nachdem Ankara jedoch eine Führungsrolle in der Region anstrebt, ist die türkische Intervention an eine wesentliche politische Bedingung gebunden: nämlich als im Rahmen des arabischen Frühlings zu erscheinen. Diese arabische Revolte wiederum entspinnt sich im Kontext und als Ausdruck der Krise des US-zentrierten imperialistischen Systems. Es handelt sich sowohl um eine politische als auch wirtschaftliche Krise. Die Volksbewegungen sind der neue entscheidende Faktor auf der historischen Bühne. Sie haben das ancien regime in der Region schwer erschüttert, das … [weiterlesen]

vor zu Teil I Das arabische ancien regime Der mittlere Osten war und ist neuralgischer Punkt des imperialistischen Weltsystems. Es genügen zwei Stichworte: Israel und Erdöl. Es ist kein Zufall, dass sich der palästinensische Widerstand nach 1989/91 fortgesetzte, während er im Rest der Welt in den meisten Fällen eingestellt wurde. Die alte imperiale Ordnung des Mittleren Ostens geht auf zwei einschneidende Ereignisse zurück: Den israelischen Sieg im 6-Tage-Krieg 1967. Und das Ende der bipolaren Ordnung 1991 mit dem ersten Angriff auf den Irak. Fast alle arabischen Regime waren auf die eine oder andere Weise Produkte des antikolonialen Kampfes. (Ausnahmen finden sich nur an der Peripherie wie der arabischen Halbinsel oder Marokko bzw. Jordanien, das als Appendix Israels … [weiterlesen]

vor zu Teil II Erste Phase: friedlich und antiinterventionistisch Als die syrische Bewegung begann, hoffte man auf einen schnellen Sieg wie in Nordafrika. Aber Asad und sein Regime weigerten sich dasselbe Schicksal zu nehmen. Als vor einem Jahrzehnt die Macht dynastisch auf den Sohn übertragen wurde, wurden demokratische Reformen versprochen und Hoffnungen befeuert. Doch der Herrschaftsapparat wollte nichts verändern. Und nun hoffte man wieder darauf, dass der Apparat angesichts des Drucks von unten einlenken würde. Doch daraus wurde wieder nichts. Die einzig starke Erklärung für diese eklatante Unfähigkeit auf die demokratischen Forderungen einzugehen, liegt im konfessionellen Charakter des Regimes. Würde man sich des Asads und seines Clans entledigen, stände die … [weiterlesen]

vor zu Teil III Die PKK und ihre Milieu indes sind überzeugt davon, dass der SNC und die gesamte Aufstandsbewegung im Dienste der Türkei und gegen die kurdischen Interessen stehen. Gleichermaßen überzeugt sind gewisse panarabische Milieus, jedoch vom genauen Gegenteil. Der Aufstand wolle das Land mit Hilfe der Kurden spalten und die arabische Sache im Interesse des Imperialismus schwächen. Jahrzehntelang wurden die Kurden unterdrückt und haben sich zur Wehr gesetzt. Als die demokratische Bewegung in Syrien ausbrach, zögerten die Kurden jedoch sich ihr anzuschließen. Denn die Stellung der arabischen Bewegung zu den Kurden war nicht offensichtlich. Nur indem ihnen volle Rechte eingeräumt werden, können sie in die Bewegung gezogen werden und der Plan des Regimes, die … [weiterlesen]

The fall of tyrants like Ben Ali and Mubarak marks a turning point in history. After a long period of lethargy, the peoples of the Middle East have once again raised their heads. The imperial powers had taken advantage of this passivity and had swept away by brute force any obstacle to their total dominance. However, from Iraq to Afghanistan, from Lebanon to Palestine, the American war machine was facing stiff resistance. Some had to accept defeats while others continue to defy the hubris of the masters of the world. Imperial power was based not only on the state of Israel but also on satraps of Mubarak’s type. Their role was precisely to keep the peoples down, to prevent them from unifying with the resistance movements, in order to defeat them. As their domination is … [weiterlesen]

Editorial comment: As Anti-imperialist Camp we absolutely refuse any foreign military intervention as an attempt to destroy the revolutionary popular movement in Syria. It is the Muslim Brotherhood which has asked for such an intervention by Turkey. Following interview does not express our opinion. Q: What do you think of the recent agreement between Syria and the Arab League? The Arab League’s initiative was born disabled. There is no mechanism to follow up. The Syrian regime accepted the agreement unconditionally but so far nothing changed. The massacre continues. Our interest is not to punish Bashar and his regime. We do not want him to have the same dramatic end as Gaddafi or Saddam. What we want is that the killings end, that reforms are undertaken and that the Syrian … [weiterlesen]

vor zur Einleitung Allerdings ergab sich in den letzten zwei Jahrzehnten eine gewisse Deckungsgleichheit zwischen der geopolitischen und der sozialrevolutionären Position. Die imperiale Macht erreichte ihre höchste Entfaltung. Widerstand leistende Regime, die letztlich Errungenschaften lang verstrichener Kämpfe der Massen repräsentieren, wurden mit aller Gewalt niedergemacht. Die hervorstechenden Beispiele dafür sind Jugoslawien und der Irak. Dort war die breite Masse passiv geblieben und nur die fortgeschrittensten Sektoren der Bevölkerung unterstützen den Widerstand des Regimes gegen den Imperialismus. Jedenfalls spielten die Massen nicht die erste Geige. Von einem antiimperialistischen Gesichtspunkt war die Unterstützung des Widerstands der Regime klar. Es gab in dieser … [weiterlesen]

Selbst in den deutschsprachigen Mainstreammedien hört man jetzt von den radikalen Islamisten in Nigeria. Die Gruppe Boko Haram, eine Folgegruppe der Nigerianischen Djihad - Bewegung vor etwa 10 Jahren, setzte anfangs mit ihren Anschlägen gezielt auf Soldaten, Polizisten und Regierungsmitarbeitern. Auch eine UN-Zentrale wurde ins Visier genommen. Die letzten Ziele richteten sich allerdings gegen Kirchen und andere christliche Institutionen in Nordnigeria. Nigeria ist geographisch, ethnisch und religiös in Nord - und Südnigeria gespalten mit einem so genannten Middle Belt, einer Hochebene. Verwaltungsmässig ist der Staat in 36 Bundesstaaten unterteilt, deren Governeure wie Fürsten herrschen. Sie verteilen die Jobs unter ihrem Clan und zahlen entweder Jugendgangs oder … [weiterlesen]

Wir setzen uns für den Schutz der Heiligen Stätten und archäologischen Schätze ein und rufen alle internationalen Institutionen dazu auf diesbezüglich ihre Pflicht zu tun. Die Verteidigung und Befreiung Jerusalems sind Pflicht aller freien Menschen weltweit und wir rufen daher alle Institutionen, Organisationen und Individuen dazu auf dieser Pflicht nachzukommen. Wir verurteilen die ethnische Säuberung Jerusalems und des Rests von Palästina wie sie von den Zionisten durchgeführt wird. Wir lehnen die Politik der Judaisierung ab, die darauf abzielt die demografischen und geografischen Verhältnisse zu verändern. Wir kämpfen gegen die anhaltenden Versuche der zionistischen Besatzung die Apartheid-Mauer aufzurichten, um so palästinensisches Land zu enteignen, es zu besetzen … [weiterlesen]

• We assert the importance of Jerusalem‬ politically, culturally and religiously to the Palestinian people and humanity as a whole. We call for the protection of the Holy Places and all archeological sites and consider all the efforts made to change its Arab and cultural identity as a crime against humanity. We call on all international institutions to do their duties towards the city. • The defense of‬ Jerusalem and its liberation are a duty of all free people around the world and we call on all institutions, organizations, and individuals to participate in this duty. • We condemn the Zionist campaign of ethnic cleansing in Jerusalem and the rest of Palestine including all ongoing policies intended to change the demographic and geographic situation in the city and aimed … [weiterlesen]

Estimados camaradas, compatriotas, compañeros/as todos. El día martes 22 de noviembre apenas despuntaba el alba y aún con suaves penumbras sobre sí misma, nos despierta de golpazo una trágica noticia: enfrentamiento entre militares y desconocidos deja un saldo de varios muertos y heridos. Lo primero que nos embiste la imaginación es la pregunta: quienes, cuántos son, dónde fué? Lugar, las Bocas de Río Viejo, una humilde comunidad ubicada en el margen del río Burguas, en la parroquia Guasdualito del Municipio Páez del estado Apure, donde aún no terminan de llegar las bondades del Gobierno revolucionario del Cdte Chávez y en la que también, históricamente los Frentes Sociales que hoy hacen parte de la CORRIENTE REVOLUCIONARIA BOLIVAR Y ZAMORA –CRBZ-, ha desarrollado … [weiterlesen]

Texto de Alberto Hijar Serrano, México Para los olvidadizos que se acomodan y los criminales asesores de la ultra derecha apoyadores de dictadores peores que los Somoza, la figura histórica de Marcial molesta. El partido de nuevo tipo fue objeto de burlas por quienes previeron sus lugares seguros en la novísima era del fin de la historia reducida por ellos a pleitos electoreros y subordinaciones al Imperio de los consorcios. Aquel bello himno sandinista que afirmaba “luchamos contra el yanque enemigo de la humanidad” fue tirado a la basura y sustituido por la traducción de una canción pacifista. Pero la guerra está en la paz aparente y por casi todo el mundo los indignados al fin revelan la urgencia de terminar con los dominios que la hacen necesaria como extremo militar de la … [weiterlesen]

Desde la ocupación sionista del 78% de Palestina en 1948, y la posterior ocupación de Jerusalén y el resto de Palestina en 1967, hemos sido testigos de los crecientes esfuerzos para judaizar Jerusalén y colonizar Palestina. Estos crímenes contra la humanidad se hacen bajo la protección política y el pleno apoyo de sucesivas administraciones estadounidenses, y ejecutada por su poder de veto en las Naciones Unidas. El objetivo de los sionistas es forzar a los residentes palestinos de Jerusalén y al resto de Palestina a través de actos de terrorismo de estado, presiones económicas, restricciones legales, y de la expulsión directa. La ciudad santa de Jerusalén es llamada falsamente “la capital eterna de Israel” por Netanyahu y otros líderes sionistas quienes afirman … [weiterlesen]