Tunesien ist nicht nur das arabische Land, indem 2010 die Protestbewegung des sogenannten arabischer Frühling begann; sondern auch das erste Land, wo der Kopf des Regimes verjagt wurde; das erste Land, wo eine verfassungsgebende Versammlung stattfand; und letztendlich das erste Land, in dem eine gewählte Regierung die Macht übernahm. Vielleicht müssen wir zum Anfang zurück: Diese Bewegung, die in den ärmsten Regionen begann (2008 Rdeyf, 2010 Sidibouzid), drehte sich um soziale, wirtschaftliche und demokratische Forderungen, nicht um Identiätsfragen oder religiöse Angelegenheiten. Sie erreichte ihren höchstes Punkt in den Sit-ins von Alkasbah (Regierungsviertel) I und II, die die Kernforderungen der Bewegung durchsetzten: die Wahl einer verfassungsgebende Versammlung - eine … [weiterlesen]

Der Sturz der Diktatoren wie Ben Ali und Mubarak markiert einen historischen Wendepunkt. Nach einer langen Phase der politischen Lähmung haben die Völker des Nahen Ostens wieder den Kopf erhoben. Die imperialen Mächte haben sich diese Passivität zu nutze gemacht und jedes Hindernis, das sich ihrer totalen Herrschaft in den Weg stellt, hinweggefegt. Doch: vom Irak bis Afghanistan, vom Libanon bis Palästina war die amerikanische Kriegsmaschine mit heftigem Widerstand konfrontiert. Einige mussten Niederlagen einstecken, andere sind nach wie vor in der Lage, der Anmaßung der Herren der Welt die Stirn zu bieten. Die Macht des Imperiums stützte und stützt sich nicht nur auf Israel, sondern gerade auch auf Statthalter wie Mubarak. Deren Funktion war es, die Völker niederzuhalten … [weiterlesen]

Zwar erscheint eine direkte westliche Militärintervention unwahrscheinlich, doch dürfte die Sache über die Türkei gespielt werden. Selbst der Einsatz militärischer Mittel können mittelfristig nicht ausgeschlossen werden. Nachdem Ankara jedoch eine Führungsrolle in der Region anstrebt, ist die türkische Intervention an eine wesentliche politische Bedingung gebunden: nämlich als im Rahmen des arabischen Frühlings zu erscheinen. Diese arabische Revolte wiederum entspinnt sich im Kontext und als Ausdruck der Krise des US-zentrierten imperialistischen Systems. Es handelt sich sowohl um eine politische als auch wirtschaftliche Krise. Die Volksbewegungen sind der neue entscheidende Faktor auf der historischen Bühne. Sie haben das ancien regime in der Region schwer erschüttert, das … [weiterlesen]

vor zu Teil I Das arabische ancien regime Der mittlere Osten war und ist neuralgischer Punkt des imperialistischen Weltsystems. Es genügen zwei Stichworte: Israel und Erdöl. Es ist kein Zufall, dass sich der palästinensische Widerstand nach 1989/91 fortgesetzte, während er im Rest der Welt in den meisten Fällen eingestellt wurde. Die alte imperiale Ordnung des Mittleren Ostens geht auf zwei einschneidende Ereignisse zurück: Den israelischen Sieg im 6-Tage-Krieg 1967. Und das Ende der bipolaren Ordnung 1991 mit dem ersten Angriff auf den Irak. Fast alle arabischen Regime waren auf die eine oder andere Weise Produkte des antikolonialen Kampfes. (Ausnahmen finden sich nur an der Peripherie wie der arabischen Halbinsel oder Marokko bzw. Jordanien, das als Appendix Israels … [weiterlesen]

vor zu Teil II Erste Phase: friedlich und antiinterventionistisch Als die syrische Bewegung begann, hoffte man auf einen schnellen Sieg wie in Nordafrika. Aber Asad und sein Regime weigerten sich dasselbe Schicksal zu nehmen. Als vor einem Jahrzehnt die Macht dynastisch auf den Sohn übertragen wurde, wurden demokratische Reformen versprochen und Hoffnungen befeuert. Doch der Herrschaftsapparat wollte nichts verändern. Und nun hoffte man wieder darauf, dass der Apparat angesichts des Drucks von unten einlenken würde. Doch daraus wurde wieder nichts. Die einzig starke Erklärung für diese eklatante Unfähigkeit auf die demokratischen Forderungen einzugehen, liegt im konfessionellen Charakter des Regimes. Würde man sich des Asads und seines Clans entledigen, stände die … [weiterlesen]

vor zu Teil III Die PKK und ihre Milieu indes sind überzeugt davon, dass der SNC und die gesamte Aufstandsbewegung im Dienste der Türkei und gegen die kurdischen Interessen stehen. Gleichermaßen überzeugt sind gewisse panarabische Milieus, jedoch vom genauen Gegenteil. Der Aufstand wolle das Land mit Hilfe der Kurden spalten und die arabische Sache im Interesse des Imperialismus schwächen. Jahrzehntelang wurden die Kurden unterdrückt und haben sich zur Wehr gesetzt. Als die demokratische Bewegung in Syrien ausbrach, zögerten die Kurden jedoch sich ihr anzuschließen. Denn die Stellung der arabischen Bewegung zu den Kurden war nicht offensichtlich. Nur indem ihnen volle Rechte eingeräumt werden, können sie in die Bewegung gezogen werden und der Plan des Regimes, die … [weiterlesen]

The fall of tyrants like Ben Ali and Mubarak marks a turning point in history. After a long period of lethargy, the peoples of the Middle East have once again raised their heads. The imperial powers had taken advantage of this passivity and had swept away by brute force any obstacle to their total dominance. However, from Iraq to Afghanistan, from Lebanon to Palestine, the American war machine was facing stiff resistance. Some had to accept defeats while others continue to defy the hubris of the masters of the world. Imperial power was based not only on the state of Israel but also on satraps of Mubarak’s type. Their role was precisely to keep the peoples down, to prevent them from unifying with the resistance movements, in order to defeat them. As their domination is … [weiterlesen]

Editorial comment: As Anti-imperialist Camp we absolutely refuse any foreign military intervention as an attempt to destroy the revolutionary popular movement in Syria. It is the Muslim Brotherhood which has asked for such an intervention by Turkey. Following interview does not express our opinion. Q: What do you think of the recent agreement between Syria and the Arab League? The Arab League’s initiative was born disabled. There is no mechanism to follow up. The Syrian regime accepted the agreement unconditionally but so far nothing changed. The massacre continues. Our interest is not to punish Bashar and his regime. We do not want him to have the same dramatic end as Gaddafi or Saddam. What we want is that the killings end, that reforms are undertaken and that the Syrian … [weiterlesen]

vor zur Einleitung Allerdings ergab sich in den letzten zwei Jahrzehnten eine gewisse Deckungsgleichheit zwischen der geopolitischen und der sozialrevolutionären Position. Die imperiale Macht erreichte ihre höchste Entfaltung. Widerstand leistende Regime, die letztlich Errungenschaften lang verstrichener Kämpfe der Massen repräsentieren, wurden mit aller Gewalt niedergemacht. Die hervorstechenden Beispiele dafür sind Jugoslawien und der Irak. Dort war die breite Masse passiv geblieben und nur die fortgeschrittensten Sektoren der Bevölkerung unterstützen den Widerstand des Regimes gegen den Imperialismus. Jedenfalls spielten die Massen nicht die erste Geige. Von einem antiimperialistischen Gesichtspunkt war die Unterstützung des Widerstands der Regime klar. Es gab in dieser … [weiterlesen]

Selbst in den deutschsprachigen Mainstreammedien hört man jetzt von den radikalen Islamisten in Nigeria. Die Gruppe Boko Haram, eine Folgegruppe der Nigerianischen Djihad - Bewegung vor etwa 10 Jahren, setzte anfangs mit ihren Anschlägen gezielt auf Soldaten, Polizisten und Regierungsmitarbeitern. Auch eine UN-Zentrale wurde ins Visier genommen. Die letzten Ziele richteten sich allerdings gegen Kirchen und andere christliche Institutionen in Nordnigeria. Nigeria ist geographisch, ethnisch und religiös in Nord - und Südnigeria gespalten mit einem so genannten Middle Belt, einer Hochebene. Verwaltungsmässig ist der Staat in 36 Bundesstaaten unterteilt, deren Governeure wie Fürsten herrschen. Sie verteilen die Jobs unter ihrem Clan und zahlen entweder Jugendgangs oder … [weiterlesen]

Wir setzen uns für den Schutz der Heiligen Stätten und archäologischen Schätze ein und rufen alle internationalen Institutionen dazu auf diesbezüglich ihre Pflicht zu tun. Die Verteidigung und Befreiung Jerusalems sind Pflicht aller freien Menschen weltweit und wir rufen daher alle Institutionen, Organisationen und Individuen dazu auf dieser Pflicht nachzukommen. Wir verurteilen die ethnische Säuberung Jerusalems und des Rests von Palästina wie sie von den Zionisten durchgeführt wird. Wir lehnen die Politik der Judaisierung ab, die darauf abzielt die demografischen und geografischen Verhältnisse zu verändern. Wir kämpfen gegen die anhaltenden Versuche der zionistischen Besatzung die Apartheid-Mauer aufzurichten, um so palästinensisches Land zu enteignen, es zu besetzen … [weiterlesen]

• We assert the importance of Jerusalem‬ politically, culturally and religiously to the Palestinian people and humanity as a whole. We call for the protection of the Holy Places and all archeological sites and consider all the efforts made to change its Arab and cultural identity as a crime against humanity. We call on all international institutions to do their duties towards the city. • The defense of‬ Jerusalem and its liberation are a duty of all free people around the world and we call on all institutions, organizations, and individuals to participate in this duty. • We condemn the Zionist campaign of ethnic cleansing in Jerusalem and the rest of Palestine including all ongoing policies intended to change the demographic and geographic situation in the city and aimed … [weiterlesen]

Estimados camaradas, compatriotas, compañeros/as todos. El día martes 22 de noviembre apenas despuntaba el alba y aún con suaves penumbras sobre sí misma, nos despierta de golpazo una trágica noticia: enfrentamiento entre militares y desconocidos deja un saldo de varios muertos y heridos. Lo primero que nos embiste la imaginación es la pregunta: quienes, cuántos son, dónde fué? Lugar, las Bocas de Río Viejo, una humilde comunidad ubicada en el margen del río Burguas, en la parroquia Guasdualito del Municipio Páez del estado Apure, donde aún no terminan de llegar las bondades del Gobierno revolucionario del Cdte Chávez y en la que también, históricamente los Frentes Sociales que hoy hacen parte de la CORRIENTE REVOLUCIONARIA BOLIVAR Y ZAMORA –CRBZ-, ha desarrollado … [weiterlesen]

Texto de Alberto Hijar Serrano, México Para los olvidadizos que se acomodan y los criminales asesores de la ultra derecha apoyadores de dictadores peores que los Somoza, la figura histórica de Marcial molesta. El partido de nuevo tipo fue objeto de burlas por quienes previeron sus lugares seguros en la novísima era del fin de la historia reducida por ellos a pleitos electoreros y subordinaciones al Imperio de los consorcios. Aquel bello himno sandinista que afirmaba “luchamos contra el yanque enemigo de la humanidad” fue tirado a la basura y sustituido por la traducción de una canción pacifista. Pero la guerra está en la paz aparente y por casi todo el mundo los indignados al fin revelan la urgencia de terminar con los dominios que la hacen necesaria como extremo militar de la … [weiterlesen]

Desde la ocupación sionista del 78% de Palestina en 1948, y la posterior ocupación de Jerusalén y el resto de Palestina en 1967, hemos sido testigos de los crecientes esfuerzos para judaizar Jerusalén y colonizar Palestina. Estos crímenes contra la humanidad se hacen bajo la protección política y el pleno apoyo de sucesivas administraciones estadounidenses, y ejecutada por su poder de veto en las Naciones Unidas. El objetivo de los sionistas es forzar a los residentes palestinos de Jerusalén y al resto de Palestina a través de actos de terrorismo de estado, presiones económicas, restricciones legales, y de la expulsión directa. La ciudad santa de Jerusalén es llamada falsamente “la capital eterna de Israel” por Netanyahu y otros líderes sionistas quienes afirman … [weiterlesen]

According CPI (Maoist) statement issued to the media on today, Kishanji was arrested and tortured and then brutally killed. This murder looks much similar to that of Azad’s in July 2010, when Azad was brutally tortured and killed while he was dealing with the Union Government’s offer of peace talks through union Home Ministry appointed interlocutor. In these circumstances, the Joint Forces’ story of a fierce gun battle in Burishol forest of Paschim Midnapore district comes out to be a concocted one. It is significant that the mother of Kishanji, Ms. Madhuramma while maintaining it is a fake encounter has also demanded a judicial enquiry. Under the circumstances, we demand: 1. The fake encounter killing of Kishanji should be investigated by a Judicial Enquiry Committee of a … [weiterlesen]

Short-sighted Muslim Brotherhood’s calculus The spectrum most keen to go to the polls is the Islamist one with its two branches, namely the Muslim Brotherhood (MB) and the various Salafis. This might seem paradoxical as it does not fit into the European islamophobe prejudice and also the claim of some Salafi trends that elections do contradict the sovereign rule of good. Their rationale, however, is all too terrestrial. The MB is the best established opposition party and well prepared for electoral campaigning while the Salafis are lavished with Saudi money. They can expect a landslide victory enhancing their stance in the political system despite the severe limitations to the prerogatives of the parliament. It is nearly impossible to predict their share of votes but observers … [weiterlesen]

Erstaunt waren die Zuhörer darüber, welche Farce laut Wakid die Parlamentswahlen eigentlich darstellen, sowohl hinsichtlich der extrem beschränkten Kompetenzen des Parlaments als auch betreffend das Wahlsystem. Einzige wirkliche Funktion des Parlaments ist die Beschickung einer verfassungsgebenden Versammlung. Mit dieser Konstruktion hatten sich die Militärs bereits im Frühjahr gegen einen Volkswahl der Konstituante gesichert – mit Unterstützung der Moslembrüder. Bei der Gesetzgebung hat das letzte Wort immer der Militärrat. Hinzu kommt, dass die Armeeführung an einer „überkonstitutionellen Erklärung“ arbeitet, die ihre Macht verewigen. Man könnte das einen kalten Putsch nennen. Die gegenwärtige Bewegung richtet sich auch gegen diese zunehmend autoritären … [weiterlesen]

Die Proteste entflammten am Abend des 19. November, als die Sicherheitskräfte eine Kundgebung von 200 Invaliden vom Jänneraufstand gewaltsam sprengte. Nach einem Hilferuf eilten Aktivisten zum Tahrir. Die exzessive Gewalt der Polizei provozierte weitere Proteste und führte zu einer erneuten Dauerbesetzung des Platzes. Bei den Versuchen der neu formierten verhassten zentralen Sicherheit sowie der Armee, die wachsende Kundgebung am Tahrir zu sprengen, sind bis Dienstag Abend 35 Personen ermordet und tausende verletzt worden. Viele der Verletzungen sind dem massiven Einsatz von aggressivem Tränengas zuzuordnen. Augenzeugen beschreiben, wie die Straßen der Innenstadt vom Tränengasstaub weiß bedeckt sind. Die meisten Toten sind jedoch durch scharfe Munition ums Leben gekommen. Durch … [weiterlesen]

There is shooting and this strange nerve gas all the time and at around 10:30 p.m. yesterday night the shebab [youth, people] were attacked for one hour by 30 unknown uniformed special forces in black with different live ammunition and gas, no street lightning at all, the scene only lit up by the fire of the guns, the dim light of the moon and some strange phosphoric light at the end of the street leading to the Ministry of Interior. After an hour, they reconquered Bab El Louq square where I am living with nothing than stones and unbreakable determination and solidarity. Into the face of the shooting and the attacks onto their bare bodies, the shebab were shouting into the night "hurriya" (freedom) and "madaniya" (civil state)... not "ilsamiya" (islamic)... In parallel, Tahrir … [weiterlesen]