Depuis des mois, de larges secteurs de la société syrienne ont rejoint la vague citoyenne porteuse d’espérance qui traverse le Maghreb et le Machrek sous le nom de «printemps arabe». Mais le printemps syrien a tourné au bain de sang terrible. Des milliers de manifestants pacifiques ont été tués par les forces de sécurité du régime de Bachar El Assad, qui n'a pas hésité à recourir aux bombardements de villes et de villages. Un nombre encore plus élevé de personnes ont été arrêtées et systématiquement torturées. Les droits humains fondamentaux, du droit à la vie à celui d'expression, sont massivement violés par les autorités syriennes dans un pays fermé à une information indépendante. Nous, signataires de cette déclaration tenons à exprimer notre … [weiterlesen]

Seit der zionistischen Besetzung von 78% Palästinas 1948 und der anschließenden Besetzung von Jerusalem und dem Rest von Palästina im Jahre 1967, sind wir Zeugen der zunehmenden Anstrengungen zur Judaisierung Jerusalems und der Kolonisierung Palästinas geworden. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden unter dem politischen Schutz und der vollen Rückendeckung aller US-amerikanischen Regierungen begangen und mit ihrem Veto bei den Vereinten Nationen durchgesetzt. Das Ziel der Zionisten ist es durch Akte des Staats-Terrorismus, ökonomischen Druck, gesetzlichen Beschränkungen und offener Vertreibung, die ortsansässigen Palästinenser aus Jerusalem und dem Rest von Palästina zu vertreiben. Die heilige Stadt Jerusalem wird durch Netanjahu und andere zionistische Führer … [weiterlesen]

Communique du conseil national La Voie démocratique boycotte les élections législatives et tiendra son troisième congrès les 13,14 et 15 juillet 2012. La crise du système capitaliste mondial perdure et aucune solution réelle n’est prévue pour en sortir, alors que les peuples, et particulièrement la classe ouvrière, en subissent les conséquences. Au même moment, la résistance des peuples occidentaux pour leurs droits et acquis s’organise et met en cause la démocratie bourgeoise fondée sur la dictature des multinationales, la Banque Centrale Européenne et les institutions impérialistes mondiales. Dans le monde arabe, le peuple libyen s’est libéré du régime tyrannique de Khadafi. Dans le même temps, les différentes forces impérialiste ont dirigé … [weiterlesen]

Angesichts eines möglichen Militärschlags der Imperialisten und/oder ihrer Verbündeten gegen den Iran erklären die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen ihre uneingeschränkte Ablehnung eines solchen Angriffs. Ebenso lehnen wir wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran ab. Ein Krieg dient nur den Interessen der kapitalistischen Großmächte. Die direkten und indirekten Folgen eines solchen Krieges würden vor allem die iranische Zivilbevölkerung treffen. Wie bei allen Kriegen der letzten Jahre wird wieder ein haltloser Vorwand benützt, um eine imperialistische Aggression durchzuführen. Jeder imperialistische Krieg der Neuzeit begann mit einer Lüge. Warum soll es beim Iran anders sein?! Deswegen rufen die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen für … [weiterlesen]

Unter den Aktivisten auf der „Freedom Waves“ Flottille nach Gaza befand sich der palästinensische Blogger Majd Kayal, der sich gerade noch von einem Hungerstreik in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen erholt hatte. Der in Haifa lebende zwanzigjährige Philosophie- Student verließ Palästina in Richtung Türkei, um zu einem anderen Teil des besetzten Palästinas zurückzureisen. Seine Teilnahme an der Flottille ist die Lösung des Rätsel, das er auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ: "„Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu … [weiterlesen]

Obwohl die israelische Aktion vorauszusehen war, ist die neue Gaza-Flottille ein Erfolg der Solidaritätsbewegung, die trotz aller von unterschiedlichen Staaten gestellten Hindernisse erneut Kurs auf Gaza nehmen konnte. Die Gaza-Flottillen sind nicht nur ein Ausdruck der Solidarität mit Palästina und des Protests gegen die verbrecherische Gaza-Blockade. Sie entlarven auch jene Staaten, welche diese Blockade und die israelische Politik direkt und indirekt, aktiv oder durch Stillschweigen unterstützen. Die Selbstverständlichkeit, mit der im vorigen Sommer der israelischen Sabotage- und Terroraktionen gegen die Schiffe akzeptiert wurde, ist alarmierend und zeigt den Grad des moralischen Verfalls der europäischen Gesellschaften an. Dass Mittelmeerstaaten den Schiffen die Ausreise nach … [weiterlesen]

Initiator war die Bewegung Abnaa-Elbalad [arab. für die Einheimischen], die innerhalb des israelischen Staatsgebiets tätig ist. Die Aktivisten waren auch die Initiatoren des Solidaritäts-Hungerstreik, der ebenfalls Anfang Oktober ausgerufen worden war, um die hungerstreikenden palästinensischen Häftlinge zu unterstützen. Hungerstreik und Solidaritätsaktionen riefen in der arabischen Gesellschaft großes Interesse hervor. Vor allem die Aktivist/innen des Solidaritäts-Hungerstreiks in Haifa erhielten weltweite Solidaritätsbotschaften und waren trotz Medienselbstzensur in der Lage, die Öffentlichkeit auf die Situation der palästinensischen Gefangenen aufmerksam zu machen. Das mag der Grund für die Brutalität sein, mit der die israelische Polizei den gewaltlosen … [weiterlesen]

Der Blogger als organischer Intellektueller Am „Tahrir“ befindet sich auch der palästinensische Blogger Majd Kayyal, der sich gerade von einem zehntägigen Hungerstreik erholt, an dem er in Haifa in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen teilgenommen hatte. Auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ der 20-jährige Philosophiestudent ein Rätsel, das lautet: „Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu können“. Dass es sich um eine Reise innerhalb des in Israel, Westjordanland und Gaza geteilten historischen Palästinas handelt, ließ sich leicht … [weiterlesen]

Die Anschuldigungen des US-Justizministeriums über die Verwicklung des Iran in ein Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters in Washington sind unklar und nicht überzeugend. Denn sie beruhen auf einem Szenario, in dem iranisch-amerikanische Agenten und mexikanische Drogenschmuggler in ein und demselben Film zusammengestellt sind, der dem saudischen und israelischen Publikum vorgeführt werden soll. Die Geschichte bettelt in der internationalen und europäischen Gesellschaft förmlich um Glaubwürdigkeit. Parallel dazu wird die öffentliche Meinung auf einen möglichen neuen Konflikt am Golf eingestimmt, besonders nachdem die iranisch-saudischen Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht haben. Grund dafür sind die Veränderungen durch den „arabischen Frühling“. Die Saudis haben … [weiterlesen]

Wie nach einem Krieg… Die von der Troika EU-EZB-IWF diktierten sozialen Einschnitte führten zu einem sozialen Niedergang, wie er Westeuropa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr für möglich gehalten wurde. Doch die Austeritätsmaßnahmen haben noch lang nicht ihr Ende erreicht. Im Gegenteil, die europäische Oligarchie zieht die Schlinge um den Hals der einfachen Griechen immer fester zu, als wollte man sie bestrafen. Buchstäblich macht sich der Hunger breit. Im Schnitt haben die Familien innerhalb weniger Monate mehr als ein Drittel ihres Einkommens verloren. Die öffentlichen Leistungen wie Gesundheitssystem, Schulwesen, Transport, Pensionen werden immer weiter degradiert und nähern sich dem Niveau eines Dritt-Welt-Landes. „Ein befreundeter Architekt führte ein Büro … [weiterlesen]

Since the Zionist occupation of 78% of Palestine in 1948, and the subsequent occupation of Jerusalem and the rest of Palestine in 1967, we have witnessed growing efforts to Judaize Jerusalem and colonize Palestine. These crimes against humanity are done under the political protection and full support of successive American administrations and enforced by its veto at the United Nations. The goal of the Zionists is to force Palestinian residents out of Jerusalem and the rest of Palestine through acts of state terrorism, economic pressures, legal restrictions, and outright expulsions. The Holy city of Jerusalem is falsely called “the eternal capital of Israel” by Netanyahu and other Zionist leaders who clearly state that Jerusalem is non-negotiable. Such statements and related … [weiterlesen]

(1) Die Banken müssen „freiwillig“ auf die Hälfte ihrer nominalen Außenstände in Griechenland verzichten. (2) Die EFSF, der sogenannte „Rettungsschirm“, nämlich der Eurofonds für den Olivengürtel, soll einen „Hebel“ bekommen und damit das Dreifache seiner jetzt 440 Mrd. € wert sein. (3) Die Banken müssen ihr Eigenkapital aufstocken, um krisenresistent(er) zu werden. Nun der Reihe nach, soweit dies angesichts der mangelnden Informationen überhaupt möglich ist. Die Beschlüsse selbst sind unscharf und wolkig. Sie sollen mehr Einigkeit im Detail vorgaukeln, als faktisch vorhanden ist. Auch sind sicher nicht alle Informationen preisgegeben worden. *) Der „Bankenverzicht“ ist rundum ein zynischer Witz. Mehr als die Hälfte der Außenstände der Banken … [weiterlesen]

The resolutions adopted by yesterday’s EU Summit put its stamp on the bankruptcy and the, now formal, transformation of Greece into a protectorate. The resolutions of this EU Summit include the permanent installation of the IMF-EU-ECB troika in Greece and, in reality, and the takeover of the government by the international "protectors". Seventy-one years after 28 October 1940, a new occupation is imposed on our country. The last remnants sense of popular sovereignty and national independence are reduced into ashes. The leaders of the Eurozone are ordering the immediate sell-out of Greece and they leave no doubt that our people will pay dearly, with permanent foreign control accompanied by extreme pauperization. The government of PASOK has lost any shame. After playing a walkon … [weiterlesen]

F: In den letzten Wochen und Monaten hat es Neue Soziale Proteste gegeben, von der Bewegung in Spanien, bis zur Occupy-Wall-Street Bewegung. Was ist der Hintergrund? A: Wir würden zwei wesentliche Motive ausmachen. Einmal die Perspektivlosigkeit angesichts der weiter schwelenden Wirtschaftskrise. Und auf der anderen Seite der Protest gegen die immer ungleichere Einkommensverteilung. Das reichste Prozent US-amerikanischer Haushalte hat in den 1970er Jahren acht Prozent der Einkommen erhalten – heute liegt diese Zahl bei 18 Prozent. Und dieser Oligarchie, die sich in den letzten Jahren so unbeschreiblich bereichert hat, wurde in der Krise mit allen möglichen Rettungspaketen unter die Arme gegriffen, während viele vor dem Abgrund stehen. In den USA leben mittlerweile 40 Millionen … [weiterlesen]

Anmerkung der Redaktion: Das Antiimperialistische Lager lehnt jede ausländische Intervention grundsätzlich und radikal ab, so wie sie zuletzt von der Muslimbruderschaft seitens der Türkei gefordert wurde. Sie dient dazu, die revolutionäre Volksbewegung in Syrien zu zerstören. Folgendes Interview gibt daher in keiner Weise die Meinung der Redaktion wider, sondern dient dem Zweck der Dokumentation. (20. November 2011) F: In welcher Beziehung stehen Sie zu den demokratischen Forderungen und ihrem wichtigsten Ausdruck, der verfassungsgebenden Versammlung? A: Mohammad Bouzizi hat durch seine Selbstverbrennung in der gesamten arabischen Welt die Flamme der Freiheit entzündet und ein Tor der Hoffnung in den Köpfen der Massen geöffnet. Er hat der arabischen Jugend den Mut gegeben … [weiterlesen]

Ennahda und der türkische Traum Der große Sieger sind die moderaten Islamisten von Ennahda, die mehr als 40% der Stimmen auf sich zu vereinigen wussten. Hierzulande herrscht betretenes Schweigen. Man kann einerseits nicht umhin ihren Erfolg zu akzeptieren, denn ein Szenario wie in Palästina, wo der Westen den Wahlsieger Hamas kalt wegputschen ließ, würde die Umarmungspolitik konterkarieren. Doch wohl fühlt man sich dabei auf der anderen Seite nicht und weiß nicht so recht wie damit umzugehen, denn islamophob bleibt man allemal. Das gilt nicht nur für den Mainstream, sondern auch die Linke hüllt sich in Schweigen. Gewiss ist jedoch, dass Ennahda gegen die Diktatur gekämpft hat (auch wenn sie der Umsturzbewegung zunächst nur folgte). Zehntausende ehemalige politische … [weiterlesen]

Big and small enterprises and shops ceased any activity during the general strike. Millions of working people took active part in the strike, both in the public and the private sector. It is now totally undisputed that this “government” of the IMF-EU-ECB troika’s lackeys has no more the slightest legitimacy. The general strike was a loud political statement by the Greek people: “The troika and its government must leave immediately”. Nothing less than that. The struggle goes on, the struggle shall further escalate! It is obvious that this government will not fall down by itself. It will not be obliged to resign under the pressure of the majority’s MPs, who pathetically keep offering their consensus, each time “for the last time”. The internal contradictions and quarrels … [weiterlesen]

Editorial comment: As Anti-imperialist Camp we absolutely refuse any foreign military intervention as an attempt to destroy the revolutionary popular movement in Syria. It is the Muslim Brotherhood which has asked for such an intervention by Turkey. Following interview does not express our opinion. (Nov 20, 2011) Q: How you refer to the democratic demands and its highest expression, the constituent assembly? A: By burning himself, Mr. Mohammad Bouzizi lit the torch of freedom in the entire Arab world and opened a window of hope in the public mind. He encouraged the Arab youth to fight for the freedom and dignity that the Arab world has been dreaming of for decades. Since then, thousands of citizens in Syria have sacrificed their lives peacefully against the regime’s death machine … [weiterlesen]

Nach einem Treffen der Vertreter der Gefangene mit der Gefängnisbehörde wurde vereinbart, den Hungerstreik für drei Tage einzustellen, in denen die Gefängnisbehörde folgende Abmachungen umsetzen soll: Beendigung der Isolationshaft. Beendigung der Kollektivbestrafung der palästinensischen Gefangenen, sie seit der Gefangenname des israelischen Soldaten stattfinden. Wiederherstellung der Rechte der Situation vor den Kollektivstrafen und des Besuchsrechts für alle Gefangene. Der Streik soll daher drei Tage eingestellt werden, bis die Abmachung glaubhaft auch realisiert wird. Soll die Gefängnisbehörde ihren Teil nicht erfüllen, wird der Hungerstreik wiederaufgenommen. Die Gefangene riefen auf, die Solidaritätsaktionen fortzusetzen bis die Forderungen der Gefangene … [weiterlesen]

„Verboten“ ist der vierte Film der ägyptischen Regisseurin und politischen Aktivistin, nach „In Beirut gibt es doch Meer“ (1999), „Nur Träume“ (2005), „Ein Leben“ (2008). Der Film ist ein historisches Dokument über die Monate unmittelbar vor dem Aufstand des 25. Jänner in Ägypten. Er zeigt die Verbote auf, die der ägyptische Bürger unter dem Regime von Mubarak erlebte, sowie die aufgestaute Wut, die zum Ausbruch des Aufstands führte. Die Protagonisten des Films sind politische Aktivisten, wie etwa die Regisseurin Arab Lotfi, die politische Aktivistin Salma Shokralla, sowie Mohammad Waked, der am 18. und 19. November 2011 im Rahmen der Vortragsreihe „Arabischer Frühling“ ebenfalls in Wien und Graz zu Gast sein und seine Version der Geschichte erzählen … [weiterlesen]