A few days back the new eruption started when a group of victims of Mubarak’s tyranny and their relative staged a protest against the impunity of the former torturers. The significance of their demand is underlined by the fact that many activists have been sentenced to prisons terms by military councils while the trial against Mubarak is being steadily delayed. The police intervened with utmost brutality. Instead of chasing out the protesters their call for solidarity was well received. Tens of thousands came to their rescue engaging in battles with the police. Within a few days millions are back to the streets unifying around the central demand: down with the military council – a civil transition government to be formed immediately. This pivotal conflict is, however, intertwined … [weiterlesen]

Vor einigen Tagen hatte sich eine Gruppe von Opfern des Mubarak-Regimes und ihren Angehörigen am Tahrir versammelt, um gegen die Ungestraftheit der ehemaligen Folterer zu demonstrieren. Zuletzt waren zahlreiche Aktivisten vor Militärgerichten abgeurteilt worden, während der Prozess gegen Mubarak selbst verschleppt wird. Mit äußerster Härte ging die Polizei auf sie los. Doch statt sie damit zu vertreiben, verbreiteten sich ihre Hilferufe wie ein Lauffeuer. Schnell eilten ihnen zehntausende und zuletzt sogar hunderttausende zur Hilfe. Ihr übergeordnete Forderung ist der Rücktritt des Militärrates. Doch dieser Konflikt wird von einem zweiten überlagert. Bisher waren die Moslembrüder ein mal engeres mal weiteres Bündnis mit den Militärs und gegen die Bewegung eingegangen. Das … [weiterlesen]

Die Euro-Zone hat zwei miteinander verbundene Probleme. Nummer eins: die Höhe der Schulden in Südeuropa, nicht nur jene der Staaten, sondern auch jene des Bankensystems. Nummer zwei: Die verloren gegangene Konkurrenzfähigkeit der peripheren Volkswirtschaften, die es schwierig macht die aufgelaufenen Schulden zu bedienen. Auf einer Vielzahl von Krisengipfeln haben sich die Regierungen der Euro-Zone für folgende Vorgehensweise entschieden: Südeuropa bekomme keine Schulden erlassen, alle müssen sparen und als Überbrückungsfinanzierung für Notfälle gibt es einen Euro-Rettungsschirm. Das hat nicht besonders gut funktioniert. Wenn alle gleichzeitig sparen, gibt es kaum eine Möglichkeit die relative Konkurrenzfähigkeit Spaniens, Griechenlands oder Italiens zu heben. Wenn alle … [weiterlesen]

Depuis des mois, de larges secteurs de la société syrienne ont rejoint la vague citoyenne porteuse d’espérance qui traverse le Maghreb et le Machrek sous le nom de «printemps arabe». Mais le printemps syrien a tourné au bain de sang terrible. Des milliers de manifestants pacifiques ont été tués par les forces de sécurité du régime de Bachar El Assad, qui n'a pas hésité à recourir aux bombardements de villes et de villages. Un nombre encore plus élevé de personnes ont été arrêtées et systématiquement torturées. Les droits humains fondamentaux, du droit à la vie à celui d'expression, sont massivement violés par les autorités syriennes dans un pays fermé à une information indépendante. Nous, signataires de cette déclaration tenons à exprimer notre … [weiterlesen]

Seit der zionistischen Besetzung von 78% Palästinas 1948 und der anschließenden Besetzung von Jerusalem und dem Rest von Palästina im Jahre 1967, sind wir Zeugen der zunehmenden Anstrengungen zur Judaisierung Jerusalems und der Kolonisierung Palästinas geworden. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden unter dem politischen Schutz und der vollen Rückendeckung aller US-amerikanischen Regierungen begangen und mit ihrem Veto bei den Vereinten Nationen durchgesetzt. Das Ziel der Zionisten ist es durch Akte des Staats-Terrorismus, ökonomischen Druck, gesetzlichen Beschränkungen und offener Vertreibung, die ortsansässigen Palästinenser aus Jerusalem und dem Rest von Palästina zu vertreiben. Die heilige Stadt Jerusalem wird durch Netanjahu und andere zionistische Führer … [weiterlesen]

Communique du conseil national La Voie démocratique boycotte les élections législatives et tiendra son troisième congrès les 13,14 et 15 juillet 2012. La crise du système capitaliste mondial perdure et aucune solution réelle n’est prévue pour en sortir, alors que les peuples, et particulièrement la classe ouvrière, en subissent les conséquences. Au même moment, la résistance des peuples occidentaux pour leurs droits et acquis s’organise et met en cause la démocratie bourgeoise fondée sur la dictature des multinationales, la Banque Centrale Européenne et les institutions impérialistes mondiales. Dans le monde arabe, le peuple libyen s’est libéré du régime tyrannique de Khadafi. Dans le même temps, les différentes forces impérialiste ont dirigé … [weiterlesen]

Angesichts eines möglichen Militärschlags der Imperialisten und/oder ihrer Verbündeten gegen den Iran erklären die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen ihre uneingeschränkte Ablehnung eines solchen Angriffs. Ebenso lehnen wir wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran ab. Ein Krieg dient nur den Interessen der kapitalistischen Großmächte. Die direkten und indirekten Folgen eines solchen Krieges würden vor allem die iranische Zivilbevölkerung treffen. Wie bei allen Kriegen der letzten Jahre wird wieder ein haltloser Vorwand benützt, um eine imperialistische Aggression durchzuführen. Jeder imperialistische Krieg der Neuzeit begann mit einer Lüge. Warum soll es beim Iran anders sein?! Deswegen rufen die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen für … [weiterlesen]

Unter den Aktivisten auf der „Freedom Waves“ Flottille nach Gaza befand sich der palästinensische Blogger Majd Kayal, der sich gerade noch von einem Hungerstreik in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen erholt hatte. Der in Haifa lebende zwanzigjährige Philosophie- Student verließ Palästina in Richtung Türkei, um zu einem anderen Teil des besetzten Palästinas zurückzureisen. Seine Teilnahme an der Flottille ist die Lösung des Rätsel, das er auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ: "„Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu … [weiterlesen]

Obwohl die israelische Aktion vorauszusehen war, ist die neue Gaza-Flottille ein Erfolg der Solidaritätsbewegung, die trotz aller von unterschiedlichen Staaten gestellten Hindernisse erneut Kurs auf Gaza nehmen konnte. Die Gaza-Flottillen sind nicht nur ein Ausdruck der Solidarität mit Palästina und des Protests gegen die verbrecherische Gaza-Blockade. Sie entlarven auch jene Staaten, welche diese Blockade und die israelische Politik direkt und indirekt, aktiv oder durch Stillschweigen unterstützen. Die Selbstverständlichkeit, mit der im vorigen Sommer der israelischen Sabotage- und Terroraktionen gegen die Schiffe akzeptiert wurde, ist alarmierend und zeigt den Grad des moralischen Verfalls der europäischen Gesellschaften an. Dass Mittelmeerstaaten den Schiffen die Ausreise nach … [weiterlesen]

Initiator war die Bewegung Abnaa-Elbalad [arab. für die Einheimischen], die innerhalb des israelischen Staatsgebiets tätig ist. Die Aktivisten waren auch die Initiatoren des Solidaritäts-Hungerstreik, der ebenfalls Anfang Oktober ausgerufen worden war, um die hungerstreikenden palästinensischen Häftlinge zu unterstützen. Hungerstreik und Solidaritätsaktionen riefen in der arabischen Gesellschaft großes Interesse hervor. Vor allem die Aktivist/innen des Solidaritäts-Hungerstreiks in Haifa erhielten weltweite Solidaritätsbotschaften und waren trotz Medienselbstzensur in der Lage, die Öffentlichkeit auf die Situation der palästinensischen Gefangenen aufmerksam zu machen. Das mag der Grund für die Brutalität sein, mit der die israelische Polizei den gewaltlosen … [weiterlesen]

Der Blogger als organischer Intellektueller Am „Tahrir“ befindet sich auch der palästinensische Blogger Majd Kayyal, der sich gerade von einem zehntägigen Hungerstreik erholt, an dem er in Haifa in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen teilgenommen hatte. Auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ der 20-jährige Philosophiestudent ein Rätsel, das lautet: „Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu können“. Dass es sich um eine Reise innerhalb des in Israel, Westjordanland und Gaza geteilten historischen Palästinas handelt, ließ sich leicht … [weiterlesen]

Die Anschuldigungen des US-Justizministeriums über die Verwicklung des Iran in ein Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters in Washington sind unklar und nicht überzeugend. Denn sie beruhen auf einem Szenario, in dem iranisch-amerikanische Agenten und mexikanische Drogenschmuggler in ein und demselben Film zusammengestellt sind, der dem saudischen und israelischen Publikum vorgeführt werden soll. Die Geschichte bettelt in der internationalen und europäischen Gesellschaft förmlich um Glaubwürdigkeit. Parallel dazu wird die öffentliche Meinung auf einen möglichen neuen Konflikt am Golf eingestimmt, besonders nachdem die iranisch-saudischen Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht haben. Grund dafür sind die Veränderungen durch den „arabischen Frühling“. Die Saudis haben … [weiterlesen]

Wie nach einem Krieg… Die von der Troika EU-EZB-IWF diktierten sozialen Einschnitte führten zu einem sozialen Niedergang, wie er Westeuropa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr für möglich gehalten wurde. Doch die Austeritätsmaßnahmen haben noch lang nicht ihr Ende erreicht. Im Gegenteil, die europäische Oligarchie zieht die Schlinge um den Hals der einfachen Griechen immer fester zu, als wollte man sie bestrafen. Buchstäblich macht sich der Hunger breit. Im Schnitt haben die Familien innerhalb weniger Monate mehr als ein Drittel ihres Einkommens verloren. Die öffentlichen Leistungen wie Gesundheitssystem, Schulwesen, Transport, Pensionen werden immer weiter degradiert und nähern sich dem Niveau eines Dritt-Welt-Landes. „Ein befreundeter Architekt führte ein Büro … [weiterlesen]

Since the Zionist occupation of 78% of Palestine in 1948, and the subsequent occupation of Jerusalem and the rest of Palestine in 1967, we have witnessed growing efforts to Judaize Jerusalem and colonize Palestine. These crimes against humanity are done under the political protection and full support of successive American administrations and enforced by its veto at the United Nations. The goal of the Zionists is to force Palestinian residents out of Jerusalem and the rest of Palestine through acts of state terrorism, economic pressures, legal restrictions, and outright expulsions. The Holy city of Jerusalem is falsely called “the eternal capital of Israel” by Netanyahu and other Zionist leaders who clearly state that Jerusalem is non-negotiable. Such statements and related … [weiterlesen]

(1) Die Banken müssen „freiwillig“ auf die Hälfte ihrer nominalen Außenstände in Griechenland verzichten. (2) Die EFSF, der sogenannte „Rettungsschirm“, nämlich der Eurofonds für den Olivengürtel, soll einen „Hebel“ bekommen und damit das Dreifache seiner jetzt 440 Mrd. € wert sein. (3) Die Banken müssen ihr Eigenkapital aufstocken, um krisenresistent(er) zu werden. Nun der Reihe nach, soweit dies angesichts der mangelnden Informationen überhaupt möglich ist. Die Beschlüsse selbst sind unscharf und wolkig. Sie sollen mehr Einigkeit im Detail vorgaukeln, als faktisch vorhanden ist. Auch sind sicher nicht alle Informationen preisgegeben worden. *) Der „Bankenverzicht“ ist rundum ein zynischer Witz. Mehr als die Hälfte der Außenstände der Banken … [weiterlesen]

The resolutions adopted by yesterday’s EU Summit put its stamp on the bankruptcy and the, now formal, transformation of Greece into a protectorate. The resolutions of this EU Summit include the permanent installation of the IMF-EU-ECB troika in Greece and, in reality, and the takeover of the government by the international "protectors". Seventy-one years after 28 October 1940, a new occupation is imposed on our country. The last remnants sense of popular sovereignty and national independence are reduced into ashes. The leaders of the Eurozone are ordering the immediate sell-out of Greece and they leave no doubt that our people will pay dearly, with permanent foreign control accompanied by extreme pauperization. The government of PASOK has lost any shame. After playing a walkon … [weiterlesen]

F: In den letzten Wochen und Monaten hat es Neue Soziale Proteste gegeben, von der Bewegung in Spanien, bis zur Occupy-Wall-Street Bewegung. Was ist der Hintergrund? A: Wir würden zwei wesentliche Motive ausmachen. Einmal die Perspektivlosigkeit angesichts der weiter schwelenden Wirtschaftskrise. Und auf der anderen Seite der Protest gegen die immer ungleichere Einkommensverteilung. Das reichste Prozent US-amerikanischer Haushalte hat in den 1970er Jahren acht Prozent der Einkommen erhalten – heute liegt diese Zahl bei 18 Prozent. Und dieser Oligarchie, die sich in den letzten Jahren so unbeschreiblich bereichert hat, wurde in der Krise mit allen möglichen Rettungspaketen unter die Arme gegriffen, während viele vor dem Abgrund stehen. In den USA leben mittlerweile 40 Millionen … [weiterlesen]

Anmerkung der Redaktion: Das Antiimperialistische Lager lehnt jede ausländische Intervention grundsätzlich und radikal ab, so wie sie zuletzt von der Muslimbruderschaft seitens der Türkei gefordert wurde. Sie dient dazu, die revolutionäre Volksbewegung in Syrien zu zerstören. Folgendes Interview gibt daher in keiner Weise die Meinung der Redaktion wider, sondern dient dem Zweck der Dokumentation. (20. November 2011) F: In welcher Beziehung stehen Sie zu den demokratischen Forderungen und ihrem wichtigsten Ausdruck, der verfassungsgebenden Versammlung? A: Mohammad Bouzizi hat durch seine Selbstverbrennung in der gesamten arabischen Welt die Flamme der Freiheit entzündet und ein Tor der Hoffnung in den Köpfen der Massen geöffnet. Er hat der arabischen Jugend den Mut gegeben … [weiterlesen]

Ennahda und der türkische Traum Der große Sieger sind die moderaten Islamisten von Ennahda, die mehr als 40% der Stimmen auf sich zu vereinigen wussten. Hierzulande herrscht betretenes Schweigen. Man kann einerseits nicht umhin ihren Erfolg zu akzeptieren, denn ein Szenario wie in Palästina, wo der Westen den Wahlsieger Hamas kalt wegputschen ließ, würde die Umarmungspolitik konterkarieren. Doch wohl fühlt man sich dabei auf der anderen Seite nicht und weiß nicht so recht wie damit umzugehen, denn islamophob bleibt man allemal. Das gilt nicht nur für den Mainstream, sondern auch die Linke hüllt sich in Schweigen. Gewiss ist jedoch, dass Ennahda gegen die Diktatur gekämpft hat (auch wenn sie der Umsturzbewegung zunächst nur folgte). Zehntausende ehemalige politische … [weiterlesen]

Big and small enterprises and shops ceased any activity during the general strike. Millions of working people took active part in the strike, both in the public and the private sector. It is now totally undisputed that this “government” of the IMF-EU-ECB troika’s lackeys has no more the slightest legitimacy. The general strike was a loud political statement by the Greek people: “The troika and its government must leave immediately”. Nothing less than that. The struggle goes on, the struggle shall further escalate! It is obvious that this government will not fall down by itself. It will not be obliged to resign under the pressure of the majority’s MPs, who pathetically keep offering their consensus, each time “for the last time”. The internal contradictions and quarrels … [weiterlesen]