Ein neuer Geist verbreitet sich in der Arabischen Region und nimmt unterschiedliche Formen von Bewegungen für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Souveränität an. Obwohl sich die Bewegungen mit den lokalen Umständen im jeweiligen Land befassen, ist ein neuer arabischer Geist unter den Volksmassen geboren. Diese haben bislang mehr politischen Mut, Organisationsfähigkeit und Klarheit in ihren Forderungen bewiesen, nicht nur als das erwartet werden konnte, sondern auch mehr als die meisten Oppositionseliten je hatten. Es ist dieser Geist, der eine tatsächliche Bedrohung für die Kompradorenregime in der Region darstellt und für die westliche Hegemonie die ernsteste Herausforderung seit den 1960er Jahren ist. Die libysche Revolte bewirkte eine signifikante Veränderung … [weiterlesen]

Kundgebung, 30.7., 12 Uhr, Pauluskirche, Duisburg-Hochfeld Nach dem Bombenanschlag in Oslo und dem anschließenden Massaker an mehr als 70 Jugendlichen der norwegischen Sozialdemokratie, ist von einer Tat eines „verwirrten“ Einzeltäters mit Kontakten in „rechtsextreme Kreise“ die Rede. Hass und Ausländerfeindlichkeit hätten einen persönlichkeitsgestörten Einzeltäter zu einer minutiös geplanten und mit eiskalter Grausamkeit durchgeführten Tat getrieben. Doch Breivik kam nicht aus dem Nichts. Vielmehr ist er die militante Sperrspitze einer sich in Europa in den letzten Jahren ausbreitenden antiislamischen Hetze. Der Kampf gegen die „Kulturmarxisten“ und die schleichende „Islamisierung“ Europas, die er als die Motive, in einem im Internet veröffentlichten … [weiterlesen]

Sofort nach dem Anschlag wird Breivik zum wahnsinnigen Psychopathen erklärt, obendrein zum Einzeltäter. Beides ist ziemlich sicher richtig. Niemand ohne ernsthafte Persönlichkeitsstörung bringt Hundert Kinder um. Und – ohne auszuschließen, dass es einzelne Komplizen gab – wir glauben nicht, dass eine relevante Strömung der europäischen Rechten eine Terrorkampagne gegen Regierungsziele beginnen will. Und demnächst der Bundestag von „Tempelrittern“ eingeäschert wird. Nur: Hitler hatte wohl auch eine Persönlichkeitsstörung, deswegen ist der Nationalsozialismus dennoch kein Zufall. Anderes Beispiel: Michelle Bachmann glaubt, dass die USA von Gott bestraft und zerstört wird, sollte Israel auch nur einen Zentimeter des Westjordanlands aufgeben. Wir glauben wohl, dass es … [weiterlesen]

One is, however, inclined to wonder whether this displayed identitarian spirit might also turn into a problem to obtain wider consensus. While the overwhelming support for the revolution (which is not only democratic) in society is undeniable and thus the central demand for a constituent assembly rallies a clear majority, this will certainly not be true for the communism let alone for the PCOT's particular brand. It is not by accident that some within the party proposed to change the name into Workers’ Party. After a cultural program which not only stressed the communist heritage but also repeated the support for the Palestinian cause, came the central speech of Hamma Hammami, the leader of the PCOT, former political prisoner and widely recognized front figure against Ben Ali’s … [weiterlesen]

Das Jahr 2011 wird als das Jahr der arabischen Volksaufstände in die Geschichte eingehen. Die tunesische Revolte und der Fall des Diktators Ben Ali beschleunigten einen Prozess im Arabischen Raum, der nach langen Jahren politischer Repression, Korruption und Verarmung den Volkszorn aufflammen ließ. In Ägypten, Libyen, Jordanien, Jemen, Syrien, Bahrain, Algerien und sogar Saudi-Arabien protestieren zwar Menschen unterschiedlicher Auffassungen – letztendlich stellen sie jedoch alle die selben Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität. Nach Monaten der Proteste versuchen die Regime in allen betroffenen Ländern die Errungenschaften der Volksbewegungen rückgängig zu machen und ihre Weiterentwicklung zu verhindern. Im Westen wird … [weiterlesen]

It is this spirit which is the real threat against the comprador regimes of the region, which poses the most serious challenge to the Western hegemony in the region since the 60ies. After the crucial character change in the “democratic spring” caused by the Libyan rebellion, turning from a peaceful mass movement into an armed conflict between elites accompanied with a Western intervention, the outbreak of the protests in Syria lead to further confusion within the progressive and anti-imperialist spectrum. The situation is delicate indeed. In this context, we should emphasise the following: 1. The Syrian uprising can not be observed in an isolated way from the regional developments. It is an authentic popular movement for freedom and social justice against a … [weiterlesen]

Kifaya warnte vor der Gegenoffensive des US-Imperialismus und des Zionismus, die sich in den Spannungen in Ostafrika, im drohenden Wasserkrieg am Nil sowie in den stattfindenden und androhenden Militärinterventionen der NATO. „Solidarisieren wir uns alle gegen jede Militärintervention zur Unterdrückung der Volksaufstände. Unsere Arabischen Völker müssen gegen jede Fremdintervention aufstehen, sei es regional oder international, sei es die NATO oder der Golfkooperationsrat“. Kifaya verurteilte die militärische Intervention der NATO in Libyen schärfstens, die „von den selben Kräften abgesegnet wurde, welche die US-Invasion des Iraks begrüßt hatten“. Kifaya warnte in ihrem Kommunique vor einer Widerholung dieses Szenarios in Syrien oder anderen arabischen Ländern. Als … [weiterlesen]

Mittwoch, 6. Juli 2011 - 10:00 Argentinierstraße 14, 1040 Wien Die griechische Regierung hat beschlossen die Gaza-Schiffe gegen die israelische Gaza-Blockade nicht auslaufen zu lassen. Sie verstößt damit nicht nur gegen das internationale Seerecht, sondern tritt vor allem das DEMONSTRATIONSRECHT mit Füßen. Denn die Gaza-Flotillie ist eine gewaltige internationale Demonstration nicht nur gegen den schleichenden Völkermord Israels, sondern gegen die Komplizenschaft der USA und Europas. Hunderte AktivistInnen sitzen in Griechenland fest, Zehntausende wollten sich beteiligen und große Teile der Bevölkerung stehen hinter der Aktion. Doch die griechische Regierung steht unter dem Kuratel der EU und diese geht wiederum immer mit den USA und Israel – demokratische und … [weiterlesen]

Als einen "Akt des internationalen Terrorismus" bezeichnete gestern der irische Abgeordnete zum Europaparlament Paul Murphy von der Sozialistischen Partei den Sabotageakt gegen die MV Saoirse, die sich im türkischen Hafen Gocek befand und hinter der eine paramilitärische Aktion des israelischen Geheimdiensts vermutet wird. Es war dies das Zweitemal innerhalb von drei Tagen, dass ein Schiff der Gaza Flotte auf die gleiche, hinterhältige Art und Weise beschädigt wurde, die - falls nicht rechtzeitig entdeckt - das Leben von an die hundert AktivistInnen und JournalistInnen aufs Spiel gesetzt hätte. Ebenso wie auf der griechischen Juliani, wo der Vorfall am vergangenen Montag entdeckt wurde, war vermutlich durch Taucher einer Spezialeinheit die Transmissionsachse der Schiffsschraube … [weiterlesen]

Eine Lange Nacht am Tahrir In der Nacht von 28. auf den 29. Juni kam es am Tahrir-Platz und im Zentrum Kairos erneut zu Straßengefechten zwischen ägyptischen Aktivisten und den zurückkehrenden verhassten Truppen der „Zentralsicherheit“. Begonnen haben die Auseinandersetzungen, als eine Gruppe von Angehörigen der Märtyrer des Aufstands von Personen in Zivil angegriffen wurde und am Betreten einer Gedenkfeier für die Märtyrer gehindert wurde. Bei der Feier wurde gefordert, die Verantwortlichen am Mord an mehr als 800 Demonstranten zur Verantwortung zu ziehen. Die Angehörigen der Märtyrer und hunderte Aktivisten bewegten sich in Richtung Innenministerium. Nach heftiger Auseinandersetzung vor dem Ministerium beschlossen die Demonstranten, zum Tahrir-Platz zu ziehen. Die … [weiterlesen]

Liebermann, der moldawische Immigrant, der in Hass und Rassismus die Gründergeneration des Staates Israel übertroffen hat, will keine Araber im Land sehen. Er steht hinter mehreren rassistischen Gesetzesentwurfe, deren Ziel es ist, Arabern das Leben schwerzumachen. Der Politiker, der die Vertreibung der übrigen Palästinenser aus dem Land, und die Zerstörung des ägyptischen Aswan-Damms fordert, macht eine Welttour, um Staaten zu überzeugen, dass eine Staatserklärung seitens der Palästinenser dem Friedensprozess schädlich sei. Die israelische Regierung will internationalen Druck auf die palästinensische Behörde (PNA) erzeugen, um die angekündigte Staatserklärung und den Gang vor die UNO zu verhindern bzw. zu vereiteln. Diese Staatserklärung kann tatsächlich als ein … [weiterlesen]

“Sie haben es vor allem darauf abgesehen, das Auslaufen der griechischen und des US-amerikanischen Schiffes zu verhindern“, erklärte Evangelis Pissias, einer der Koordinatoren der Gaza-Flotte am Ende eines ereignisreichen Tages, der mit einer lautstarken Pressekonferenz in den Räumlichkeiten des Athener Presseklubs, nur wenige Häuserblöcke vom emblematischen Syntagma-Platz entfernt, begonnen hatte. Bei dieser Pressekonferenz hatte sich der berühmte schwedische Schriftsteller Henning Mankell, der auch diesmal wieder bei der Flotte mitfährt, an die im Saal anwesenden Spitzel des israelischen Geheimdienstes gewandt: „Versteht doch endlich, dass das was wir machen, keine Kriegserklärung, sondern eine Friedensbotschaft ist.“ Tatsächlich hatte eine bis dato nicht näher … [weiterlesen]

F: Von wem geht die Antalya-Konferenz aus und was sind ihre Ergebnisse? Bisher gab es schon einige Konferenzen der syrischen Opposition oder ihrer Komponenten. Zum Beispiel hielten einige der islamischen Strömungen ihre eigene Zusammenkunft ab. Die Idee war diese separaten Versuche unter einen gemeinsamen Hut zu bringen und auf der Basis der Demokratie für Syrien die breitest mögliche Einheit zu Stande zu bringen. Die Hauptinitiatoren waren die linken und liberalen Kräfte um die Damaszener Erklärung (DD). Doch kann man sagen, dass wir in der Einheit einen Schritt weiter gekommen sind. Von 31 Mitgliedern des Rates sind jeweils 4 von der DD, den Muslimbrüdern (MB), den Kurden (die vorwiegend links stehen) und den Stämmen. Die verbleibenden 15 sind unabhängige … [weiterlesen]

Und die herrschenden Eliten in Südeuropa begannen den abhängigen und untergeordneten Charakter der Wirtschaftsstrukturen zu verstärken: Eine Immobilienblase in Spanien, ein ausufernder und parasitärer griechischer Staatsapparat als Selbstbedienungsladen der Oligarchie. Ergibt insgesamt eine gewaltige Verschiebung relativer Konkurrenzfähigkeit. Das hat zu ausufernden Defiziten im südeuropäischen Außenhandel geführt, in der Zeit niedriger Zinsen und gewaltiger Liquidität vor der Finanzkrise war die Finanzierung dieser Defizite aber nicht besonders schwierig. Mit der Finanzkrise war die Liquidität weg und die Gesamtschulden wurden auf einmal als relativ hoch erkannt. In Griechenland betrafen diese Schulden den staatlichen Sektor, in Spanien ausschließlich die privaten … [weiterlesen]

What serious "crimes" would have blemished the records of the three Libyan students? None really. As the authorities themselves have admitted, these are "preventive arrests made for crimes that have not been committed," including the intention to occupy the Libyan Embassy in Italy. What is alleged about Nuri Ahusain and the others is that they have been at the forefront of protests against the bombing of Libya and have condemned them as imperialist intervention of NATO in the internal affairs of their country; that they have denied the reports, proven indeed that the "genocide" committed by forces loyal to Gadhafi is in effect media hype, and of having called the leaders of the revolt in Libya parasitic worms in the pay of Western invaders. Accused, in short, of being patriots … [weiterlesen]

Seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am Perlenplatz werden Oppositionelle systematisch verfolgt. Aufgrund der Versuche des bahrainischen Regimes, die Demokratiebewegung als schiitisches Sektierertum darzustellen, ist der schiitische Teil der Bevölkerung, der auch die Mehrheit bildet, Hauptleidtragender der staatlichen Repression. Unterdessen ging die bahrainische Polizei erneut mit Tränengas und Gummigeschoßen gegen Demonstranten vor, die nach der Urteilsverkündung protestierten. Zu lebenslangen Haftstrafen wurden Abdelwahab Hussein, der Anführer der Bewegung Wafa, Hasan Muscheima’, Anführer der Bewegung Haqq, Mohammd und Abdulljalil Miqdad (Haqq), Said Mirza Nouri, Abdelhadi Khawaja (Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Exilbewegung „Die Freien … [weiterlesen]

Die Kandidatenlandschaft vermittelt eine Idee der politischen Lage. Allerdings können sich die Dinge im Verlauf des nächsten halben Jahres – auch grundlegend – ändern. Amr Moussa Der gegenwärtige Generalsekretär der Arabischen Liga ist der Hauptkandidat des alten Regimes, der Generäle und der Geschäftswelt. Er versucht sich ein propalästinensisches Image zu geben und distanziert sich nachträglich von Mubarak. Das ist jedoch im Grunde so unglaubwürdig, dass seine Kampagne implodieren könnte. General Magdy Hatata Der pensionierte Generalstabschef könnte dem reaktionären Block als Ersatz für Moussa dienen. Immerhin verfügt die Armee über ein gewisses Prestige. General Ahmed Bilel Weil er 1991 gegen die ägyptische Unterstützung für den Angriff auf den … [weiterlesen]

Kurz zusammengefasst fanden wir eine magmatische Situation vor. Der durchsichtige Versuch des alten Regimes, sich seines Kopfes zu entledigen und damit die Dinge möglichst beim Alten zu belassen, ist gescheitert. Die Volksbewegung befindet sich im Aufschwung und wird sich so einfach nicht stoppen lassen. Die neuen Akzente in der Außenpolitik, namentlich das Embargo gegen Gaza zu lockern und wieder diplomatische Beziehungen zum Iran aufzunehmen, geben die Bewegungsrichtung an. Unmittelbar nach dem Fall des Diktators sprachen wir von einem Block des alten Regimes, dem es zumindest gelang mit dem Verfassungsreferendum vom 19. März die Initiative an sich zu reißen. Bereits wenige Monate später zeigt dieser Block Zerfallserscheinungen. Zeichen dafür sind die Gerichtsverfahren gegen … [weiterlesen]

Therefore, a number of patriotic Syrians, from all different backgrounds, came together and called for the Syria Conference for Change. Invitations were sent to a wide variety of political and populist Syrian activists with the purpose of stopping the blood shed of our people and to take a decisive stand towards the events in their homeland and towards the insistence of the oppressive regime on using the military and security forces in rejecting the just demands of the people of freedom and democracy. The Syria Conference for Change took place in Antalya, Turkey, May 31 – June 3, 2011, in solidarity with the Syrian Revolution and to search for solutions that would save Syria from oppression and place it on the road to freedom and dignity. As such, participants agreed to the … [weiterlesen]

Übersicht I. Thesen   II. Einleitung: Politik, Macht und Geld 1. Die EU und der Euro 2. Imperium? 3. Die Entwicklung 4. Der „Werner-Plan“ und der Tindemans-Bericht 5. Die 1970er 6. Der Delors-Plan 7. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 8. Und die politischen Konsequenzen? III. Anhang: Material und Ergänzungen 1. Anmerkungen zur „Optimalen Währungszone“2. Anmerkung zum Keynesianismus und zum Monetarismus 3. „Europäisches Semester“ 4. Die Teilnehmer an der Eurozone und ihre Inhomogenität 5. Handelsbilanz (materielle Güter) der Eurozone zu ausgewählten Ländern 6. Die Funktionsweise der Euro-Bürokratie: die EZB 7. Geldmengen Literatur   ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++   I. Thesen (1) Die EWG entstand als … [weiterlesen]